liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Montag, 21. Mai 2007:

I. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan

Trauer muss Folgen haben

Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 20.5.07 zum Tod von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan

Der Krieg, der nirgendwo hinführt

"Lange Zeit blieb die Bundeswehr verschont. Doch das hat sich nach dem gestrigem Selbstmordanschlag geändert. Drei Tote, sieben Verletzte, davon zwei schwer, forderte die Explosion auf dem Marktplatz von Kundus: der schlimmste Angriff auf deutsche Truppen in Afghanistan seit Jahren. Solche Akte treffen, wie beabsichtigt, den Nerv der Öffentlichkeit. Nur folgerichtig also, dass in den deutschen Medien umgehend die Rede davon war, dass die Diskussion über den Einsatz der deutschen Soldaten in Afghanistan neu entfacht ist, zumal das Afghanistan-Mandat im Herbst ausläuft, wie in vielen Berichten betont wird." Artikel von Thomas Pany auf telepolis vom 20.05.2007

"Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt". Afghanistan und die Folgen

Artikel von Peter Strutynski aus der von der Bundestagsfraktion DIE LINKE herausgegebenen Broschüre "Schwarzbuch zur Sicherheits- und Militärpolitik Deutschlands", Berlin 2007, dokumentiert beim Friedensratschlag

II. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om: Magentat: Zeitung von KollegInnen der T-Com, der T-Systems und vom Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di

Alle Telekomler gemeinsam - (D)Obermanns Pläne wegstreiken

"Eine überwältigende Mehrheit, 96,5 Prozent bei einer rekordhohen Wahlbeteiligung von 93 Prozent und 96,9 Prozent der BeamtInnen, hat für Streik votiert. Zehntausende haben sich an den Warnstreiks beteiligt, und über 10.000 traten sofort in den Vollstreik. Das ist mehr als deutlich. Die Telekom-KollegInnen haben auf die Kriegserklärung des Vorstands mit dem Ausstand reagiert. Der Elan der noch frischen Streikbewegung muss nun zügig in effektive Kampfmaßnahmen aller Telekom-Beschäftigten umgesetzt werden." . Ausgabe Nr. 11 vom 14.05.2007

III. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om

Streik gegen Ausgliederung

• »Telekom droht und schickt Streikbrecher«
  Ausstand tut dem Konzern weh. Nun sind langer Atem und Durchhaltevermögen gefragt. Ein Interview von Hans-Gerd Öfinger mit Rainer Keil , Vorsitzender der ver.di-Betriebsgruppe T-Com Darmstadt, in der jungen Welt vom 21.05.2007

• Verdi unterbindet Solidarität
  "Am Freitag, den 18.Mai, hatte die Verdi zu einer Solidaritätsdemonstration für die streikenden Telekom-Beschäftigten nach München gerufen. Etwa 200 Demonstrierende gingen vormittags von der Münchner Freiheit los, unter ihnen AktivistInnen des Allgemeinen und des Gesundheitssyndikats der FAU München mit schwarz-roten bzw. FAU-Fahnen. Dies passte jedoch dem Versammlungsleiter, einem örtlichen Verdi-Funktionär, nicht in den Kram und er forderte die anarchosyndikalistischen GewerkschafterInnen auf, ihre Banner einzurollen." Bericht bei der FAU vom 20.05.2007

• Leiharbeiter als Streikbrecher - Gewerkschaften werfen der Telekom illegale Praktiken vor
  Der Streik bei der Telekom ging gestern in die zweite Woche. Der Konzern sucht Ersatz bei Zeitarbeitsfirmen. Artikel von Peter Nowak im Neues Deutschland vom 19.05.07

• Telekom: Internationales Gewerkschaftsnetzwerk bekräftigt Kritik an Großaktionär Blackstone
  "Das internationale Gewerkschaftsnetzwerk UNI Global Union bekräftigt seine Kritik an der Investmentgesellschaft Blackstone und fordert den Telekom-Großaktionär auf, in dem Konflikt mäßigend auf das Management einzuwirken. Blackstone als zweitgrößter Aktionär der Deutschen Telekom AG solle sich nicht scheuen, seinen Einfluss geltend zu machen, heißt es in einem Brief von UNI-Generalsekretär Philip J. Jennings an Blackstone-Chef Stephen A. Schwarzman." Pressemitteilung von ver.di vom 15.05.2007

IV. Branchen > Medien u. IT > Druck

Tarifrunde Druckindustrie, Zeitungen und Zeitschriften 2007

• Sonderseite bei ver.di
  Zu der Tarifrunde Druckindustrie, Zeitungen und Zeitschriften 2007 gibt's bei ver.di eine Sonderseite
  
• Konstanz: Auch Drucker stehn zum Streik bereit
  "Die vierte Runde der Druckverhandlungen findet am 22. Mai in Frankfurt am Main statt, wie der Bundesverband Druck und Medien (bvdm) in Wiesbaden mitteilte.Die Drucker, früher hochorganisiert und allzeit kampfbereit, sind inzwischen bei ver.di zusammengeschlossen.Die Gewerkschaft fordert 6,5 Prozent mehr Lohn für die Beschäftigten und orientiert sich damals an den Metallern." Bericht bei stattweb.de vom 19.05.2007

V. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen

Klinikum Wahrendorff GmbH

• Die Angst geht um im Klinikum Wahrendorff - Privatisierungen im Gesundheitswesen: Neuer Eigentümer der Psychiatrischen Klinik bei Hannover spielt Wildwest
  "Einschüchterung, Bespitzelung, Angst - das ist kein Szenario aus einem Mafiafilm, sondern Alltag für rund 800 Beschäftigte im Klinikum Wahrendorff in Sehnde-Ilten bei Hannover." Artikel von Mona Grosche im Neues Deutschland vom 18.05.07

VI. Branchen > Bau

Tarifabschluss im Baugewerbe

• Erfolgreiche Schlichtung
  "Die rund 700 000 Beschäftigten im deutschen Baugewerbe bekommen ab 1. Juni 3,5 Prozent mehr Geld. (.) Die Schlichtungsvereinbarung, der beide Seiten bis Anfang Juni zustimmen müssen, tritt nach Angaben der Arbeitgeber rückwirkend zum 1. April in Kraft, gilt für 24 Monate und sieht die Erhöhung der Löhne und Gehälter in drei Stufen vor. Nach zwei Nullmonaten erhalten die Beschäftigten demnach in einer ersten Stufe zum 1. Juni 3,1 Prozent mehr Lohn. Hinzu komme ein monatlicher Festbetrag von 0,4 Prozent, wenn betrieblich nicht etwas anderes vereinbart werde. In der zweiten Stufe von 1. April bis 31. August 2008 folge eine Erhöhung um 1,5 Prozent und der monatliche Festbetrag werde auf 0,5 Prozent erhöht. In der dritten Stufe vom 1. September 2008 bis 31. März 2009 folge eine Erhöhung um 1,6 Prozent, der monatliche Festbetrag von 0,5 Prozent soll weiter gezahlt werden. Für die Arbeitgeber betrage die Kostenbelastung für die ersten zwölf Monate 2,58 Prozent zuzüglich des Festbetrags. In den folgenden zwölf Monaten seien 2,43 Prozent tabellenwirksam." Agenturmeldung von ddp bei yahoo-news vom 19.05.2007

• Öffnungen im Flächentarif
  Lange Laufzeit sowie Möglichkeiten betrieblicher Abweichungen und regionaler Sonderregelungen machen Bauunternehmern erzieltes Schlichtungsergebnis schmackhaft. Kommentar von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 21.05.2007

VII. Branchen > Auto: DaimlerChrysler >Allgemein

DaimlerChrysler ohne Chrysler

• Autogewerkschaft als Krankenkasse - Nach dem Chrysler-Verkauf steigen in den USA die Chancen auf eine Gesundheitsreform
  "Über die Folgen des Kaufs der angeschlagenen US-Sparte von DaimlerChrysler durch den Finanzinvestor Cerberus wird weiter spekuliert. Die neuen Eigentümer und die US-Automobilgewerkschaft stehen wohl erst am Anfang eines längeren Findungsprozesses." Artikel von William Hiscott im Neues Deutschland vom 19.05.07

VIII. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Stuttgart > Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginnen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim

Ausgabe 33 vom 15. Mai 2007 ist erschienen

Darin u.a.: "Der Betriebsrat muss endlich Gegenwehr organisieren statt Arbeitszeitverlängerung verhandeln: Sparwahn der Firma bedroht Logistikbereiche"; "Praxis-Test in der Kantine: nicht bestanden! Irrweg Dienstleistungstarifvertrag"; "Stimmen aus dem Werk zur Dienstleister-Erpressung der Firma". Ausgabe 33

IX. Branchen > Sonstige > Nahrungsmittel > Nestlé

Streik gegen Tarifflucht - Protest bei Nestlé-Tochter und gegen G 8-Gipfel

"Mit einer Kundgebung vor der Zentrale der Nestlé Waters Deutschland AG in Mainz und einem großen Familienfest setzten die rund 100 Beschäftigten der Neuselters Mineralquelle nahe Wetzlar (Hessen) am Mittwoch und Donnerstag ihren Arbeitskampf fort." Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 18.05.2007

X. Solidarität gefragt > Free Mumia Abu-Jamal!

Mumia hofft auf eine neue Chance - Mündliche Anhörung vor dem Bundesberufungsgericht in Philadelphia

"Gut 25 Jahre nach seinem Prozess hofft der unschuldig zum Tode verurteilte US-Journalist Mumia Abu-Jamal auf eine neue Chance. Vor dem 3. Bundesberufungsgericht in Philadelphia fand am Donnerstag eine mündliche Anhörung im Falle Mumia Abu-Jamal statt. Nun befinden die Richter über dessen Leben und Tod." Artikel von Katharina Stockmann im Neues Deutschland vom 19.05.2007

»Das Ziel ist der Freispruch für Mumia«

Nach Anhörung in Philadelphia muß Gericht innerhalb von 30 Tagen entscheiden. Für Abu-Jamal geht es um Freiheit, Vollstreckung der Todesstrafe oder lebenslange Haft. Ein Interview in der jungen Welt vom 19.05.2007 von Claudia Wangerin mit Volker Ratzmann , Rechtsanwalt und Fraktionsvorsitzender der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Er war bereits 1995 Mitglied der internationalen Mumia-Prozeßbeobachtungsdelegation, Am Donnerstag verfolgte er als Beobachter in Philadelphia die Anhörung vor dem dritten Berufungsgericht, das über ein neues Verfahren im Fall von Mumia Abu-Jamal entscheiden muß.

»Die Richter waren über den Rassismus im Verfahren gegen Mumia tief besorgt«

Nach Anhörung im Fall des US-amerikanischen Journalisten vergangene Woche sieht sein Anwalt gute Signale für einen neuen Prozeß. Ein Gespräch mit Robert R. Bryan, dem Hauptverteidiger , von Amy Goodman und Juán Gonzales, Gründer und Moderatoren des New Yorker Radioprogramms »Democracy Now!«, in der Übersetzung von Jürgen Heiser in junge Welt vom 21.05.2007

Gewerkschaften unterstützen: Freiheit für Mumia

Artikel im britischen Morning Star über PDC-Veranstaltung zu Mumia Abu-Jamal am 5. Mai 2007 in London von Louise Nousratpour, nun in deutscher Übersetzung vom Komitee für soziale Verteidigung

XI. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07 > Die Show beginnt. Repressionen im Vorfeld des G-8-Gipfels 07

Kriminalisierung der G8-Proteste - bundesweite Razzien am 9. Mai 2007

• "Ihr seid selber 129 a"
  Informationen und Bilder im Special des Umbruch Bildarchivs

• Assoziation A: Durchsuchung unseres Verlagsbüros
  "leider können wir Euch/Sie nicht wie an dieser Stelle üblich auf die Neuerscheinung eines weiteren Titels von Assoziation A hinweisen, sondern müssen Euch/Sie über die Vorkommnisse der letzten Woche unterrichten. Dies weil u.a. auch ihr/Sie durch die Durchsuchung unseres Verlagsbüros ungewollt betroffen seid/sind, denn die Rechner und sämtliche Datenträger mit Euren/Ihren Adressen und Geschäftspost wurden beschlagnahmt und kopiert (und bis zur Stunde nicht zurückgegeben), alle Aktenordner und Papiere über Stunden hinweg durchgesehen." Informationen über die Razzia bei Assoziation A

XII. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07 > Kriminalisierung der G8-Proteste und Grundrechte

Demonstrationsverbot gegen den G8-Gipfel ist eine eklatante Verletzung des Grundrechts auf Protest

Pressemitteilung des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins vom 18.5.07

Die Polizeidirektion Rostock - nicht die Demonstrierenden - fügen dem Ansehen der Bundesrepublik Deutschland schweren Schaden zu

"Am 16. Mai 2007 hat die Polizeidirektion Rostock eine Allgemeinverfügung erlassen, mit der das Versammlungsrecht "aus Anlass des G-8-Gipfeltreffens in Heiligendamm" räumlich und zeitlich "beschränkt" wird. (.) Einer solchen vorauseilenden Verbotsverfügung müssten gegenwärtige, konkrete Erkenntnisse über eine unmittelbare Gefährdung anderer hochrangiger Rechtsgüter zu Grunde liegen. Alle Vermutungen sprechen dagegen, dass solche Erkenntnisse vorliegen. Auch nach den bisherigen Aussagen der Polizei geht man von einem friedlichen Protest aus. Ihre nun die Allgemeinverfügung begründenden Erkenntnisse macht die Polizei jedoch der Öffentlichkeit nicht zugänglich. Die Begründung kann nach dem Willen der Polizei nur in der Polizeidirektion Rostock eingesehen werden. Ein Pressesprecher versuchte dies telefonisch damit zu erklären, dass die meisten BürgerInnen rund um Rostock keinen Internet-Zugang haben." Presseerklärung des Grundrechtekomitees vom 17.05.2007

Vorsicht bei der Internetrecherche? Die Hausdurchsuchungen bei Kritikern des G8-Gipfels wurden unter anderem mit Suchbegriffen bei der Internetrecherche begründet.

"Heute schon nach "Dussmann" gegoogelt? Nach "Heiligendamm"? Nach "Irak"? Oder nach "Hitler" ohne "Guido Knopp?" Wie jetzt ans Licht kam, reicht so etwas potentiell für eine Hausdurchsuchung. Bisher muss noch eine "Internetüberwachung" angeordnet werden, damit Behörden wissen, wer was googelt. Aber nach der Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung droht die Begründung für eine Hausdurchsuchung bei jedem Bürger mit Internetanschluss zur reinen Formalie zu werden. Rückblick 2005: Labournet und Paul Lafargue." Artikel von Twister (Bettina Winsemann) in telepolis vom 21.05.2007

»Demonstrationsfreiheit besteht nur auf dem Papier«

G-8-Gegner wollen juristisch gegen Kundgebungsverbot am Flughafen Rostock-Laage vorgehen. Ein Interview von Markus Bernhardt mit Abel Gehring , Sprecher der »Vorbereitungsgruppe Rostock-Laage«, die am 6. Juni gegen den dortigen Militärflughafen demonstrieren will und zu Blockaden aufgerufen hat, in der jungen Welt vom 19.05.2007

Der Charme des Widerstands - Die Angst der Mächtigen vor der Gewaltfreiheit: Was soll die staatliche und mediale Einschüchterung von Kritikern der G8-Politik bezwecken?

"Fast tausend Polizeibeamte durchsuchen in einer konzertierten Aktion etwa vierzig politische Projekte und Wohnungen in mehreren Teilen des Landes, auch ganz private Bereiche. Sie beschlagnahmen Computer, Datenträger und Unterlagen. Obwohl es zu keinen Verhaftungen kommt, weiß ein Nachrichtenmagazin wenige Tage später - ohne Nennung amtlicher Gewährsleute - zu berichten, es seien Wecker, andere Uhren, Drähte und China-Kracher gefunden worden. Dies könnten fast Szenen aus Spielfilmen wie "V For Vendetta" oder "Children Of Men" sein. In diesen Werken zeigen Rückblenden die Zeit des großen "Antiterrorkrieges" als Anfang vom Ende der Bürgerrechte und als Durchbruch für den autoritären Überwachungsstaat." Artikel von Peter Bürger auf telepolis vom 16.05.2007

XIII. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07 > Aufrufe gegen G-8-Gipfel 2007

Jetzt erst recht - Mobilisierung gegen G8-Gipfel verstärken

".Wir fordern deshalb den DGB und seine Einzelgewerkschaften auf: 1. Die Polizeimaßnahmen und Schäuble-Äußerungen eindeutig öffentlich zu kritisieren. 2. Jede Einbindung in den offiziellen Gipfel durch Treffen mit Politikern abzulehnen 3.Durch Diskussionen in den Gremien und Massenflugblätter Gewerkschaftsmitglieder und Belegschaften für die G8-Proteste zu mobilisieren 4. Mit Streiks den Gipfel lahmzulegen." Aufruf der TeilnehmerInnen der Veranstaltung der Vernetzung "Stuttgart gegen G8" am 16. 5. 2007 im Stuttgarter DGB-Haus

XIV. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07

holy damn it - Von der Dringlichkeit radikaler Antworten

• Fundamentale Fragen: Warum brennt der Polizeiwagen? Die Plakatserie »Holydamnit« mobilisiert gegen den G-8-Gipfel
  "Drei Köpfe, drei Aussagen: Bewegen - Move; Blockieren - Block; Bleiben - Remain, darüber steht: Get rid of the G8-Shit, United! Das Plakat der slowenischen Künstlerin Marina Grzinic ist eines der offensivsten aus der Plakatserie »Holydamnit«. Frei übersetzt heißt das: Verdammt sei Heiligendamm. Es hängt im Zentrum der Globalisierungskritiker in Rostock, die sich in einem abrißreifen Schulgebäude in der Plattenbausiedlung Evershagen auf die Proteste gegen den G-8-Gipfel vorbereiten. Zeitgleich ist die Plakat-Ausstellung an vielen anderen, öffentlich zugänglichen Orten in der Bundesrepublik, Osteuropa, der Schweiz und Österreich zu sehen, in Galerien, aber vor allem in linken Zentren und alternativen Projekten." Artikel von Gerhard Klas in der jungen Welt vom 19.05.2007
  
• holy damn it
  Das internationale Kunstprojekt HOLY DAMN IT ist eine künstlerische Intervention im Prozess der politischen Auseinandersetzungen um gesellschaftliche Alternativen.
  Im Rahmen der Protest- und Widerstandsbewegungen gegen das Treffen der G8-Staaten in Heiligendamm bei Rostock im Juni 2007 haben dafür zehn KünstlerInnen und Künstlerkollektive aus vier Kontinenten jeweils ein Plakat gestaltet. Siehe dazu die Homepage des Projektes

G8-Testlauf in Hamburg

"Zu Pfingsten treffen sich 46 Außenmister aus Asien und der EU in Hamburg. Die Polizei rüstet auf. Eine angemeldete Demonstration gegen die Heiligendamm-Generalprobe soll verboten werden. Die Drohgebärden sind seit Wochen nicht zu überhören: "Null Toleranz - niedrige Einsatzschwelle." Ein Kurzsatz, den Hamburgs Polizeipräsident Werner Jantosch und Innensenator Udo Nagel (Parteilos) bei keiner Gelegenheit auslassen, wenn es um Proteste gegen den bevorstehenden G8-Gipfel im nahen Ostseebad Heiligendamm und den so genannten "Asia-Europe-Meeting" (Asem) in Hamburg geht. "Mit Krawallmachern werden wir nicht debattieren", sagt der Polizei-Boss. Was Jantosch damit meint, ist jetzt konkret: Neben dem Demonstrationsverbot in Heiligendamm soll auch der G8-Gipfel-Protest am Pfingstmontag aus der Hamburger City verbannt werden." Artikel von Kai von Appen in der taz vom 19.05.2007

Ich glotz G-8-TV

"Ein anderes Fernsehen ist möglich: Ab Ende Mai bietet die Videoplattform G-8-TV alternative Nachrichten rund ums Gipfeltreffen in Heiligendamm. Sie gehören zu den G-8-Gipfeltreffen schon fast genauso dazu wie die Aufnahmen von den acht wehenden Fahnen über dem Tagungsort: die Bilder von den massiven Protesten gegen das Politikerstelldichein. Doch die Inhalte der GipfelgegnerInnen kommen in den Medien meist nur am Rande vor. Das will ein Netzwerk unabhängiger Video- und FilmemacherInnen nun ändern. Im Rahmen der Gipfelproteste sollen über die Internetplattform g8-tv.org täglich mehrere unabhängig erstellte Berichte in verschiedenen Sprachen um die Welt geschickt werden. "Uns geht es nicht um die sensationelle Darstellung von Ausschreitungen, sondern wir die wollen die Möglichkeit nutzen, inhaltlicher Kritik an der Politik der G-8-Staaten eine größere Öffentlichkeit zu verschaffen", heißt es in dem Selbstverständnis des Netzwerkes." Artikel von Peter Nowack in der taz vom 19.05.2007 . Siehe dazu http://g8-tv.org/

XV. Internationales > Sri Lanka

Todesdrohungen gegen streikende Studenten in Sri Lanka

"Nach der Entführung von vier Schülern in Jaffna bedroht die Armee über 300 Universitätsangehörige. Neben der Krisenregion um Batticaloa im Osten Sri Lankas ist die nördliche Halbinsel Jaffna ein weiterer Brennpunkt des Konfliktes in dem südasiatischen Land. So sind die 600.000 tamilischen Bürger Jaffnas immer wieder mit massiven Menschenrechtsverletzungen konfrontiert, die vor allem von den 60.000 dort stationierten Regierungssoldaten ausgehen. Die Lage hat sich nun extrem verschärft, da das Militär durch Notstandsgesetze Polizeibefugnisse erhalten hat. Nach der Entführung von vier Schülern am 4. Mai organisierten Studenten der Universität von Jaffna im Norden Sri Lankas einen Soldaritätsstreik. Nun werden sie selbst mit dem Tode bedroht. Seit Januar sind insgesamt bereits sieben Schüler verschwunden, nach dem sie vom Militär verhaftet wurden. Während Sri Lanka mit einer Anzahl von mehr als 300 Entführungen in den ersten drei Monaten diesen Jahres inzwischen an zweiter Stelle nach dem Irak steht, wurde bekannt, dass 2007 die US-Rüstungsexporte in das Land um das 40-Fache gegenüber letztem Jahr angestiegen sind." Artikel von Fabian Kröger auf telepolis vom 20.05.2007

Tödliche Kleidung

Zulieferer für europäische und US-Textilindustrie in Sri Lanka pfeifen auf Arbeiterinnenrechte und Gesundheitsschutz. Koordinierter Konsumentenprotest könnte helfen. Artikel von Jana Frielinghaus in der jungen Welt vom 18.05.2007

Lieber Gruß, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi