liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Freitag, 26. Mai 2006:

I. Aktuelles

WM 2006 für Ungehorsame mit und ohne Ball

So lautet unser neues Special mit Grundsatzartikeln, Infos zu Aktionen und der Übersicht von Artikeln zur WM 2006 in unseren Rubriken

Darin Unser Zitat zur WM:

"... Denken Sie immer daran: es ist nicht Ihr Land, es ist nicht Ihre WM und es ist auch nicht Ihre Mannschaft..."

Wilfried Schmickler in WDR-Mitternachtsspitzen vom 18. März 2006 - wir empfehlen den gesamten Sendungstext

Dazu in unseren Rubriken:

II. Diskussion > Grundrechte allgemein

Die Welt zu Gast - fühl Dich wie im Knast

Ein Spezial zur WM 2006

III. Diskussion > Rechte allgemein > Aktivitäten der neuen alten Rechten> Die Entdeckung des Rassismus in Deutschland ganz knapp vor der WM 2006

• Neonazis zur WM. Polizeigewerkschaft befürchtet Notstand
  "Verbrüderung der Judenhasser: Neonazis wollen bei der Fußball-WM die Iraner unterstützen, da Präsident Ahmadinedschad ein erklärter Holocaust-Leugner ist. Die Polizeigewerkschaft fordert im SPIEGEL, Aufmärsche in Stadionnähe aus Sicherheitsgründen zu verbieten." Artikel in Spiegel online vom 20. Mai 2006
  
• No-Go-Germany - Angesichts der Fußball-WM wird nervös diskutiert, ob die Welt wirklich zu Gast bei Freunden sein wird
  "Das Beschwören des Slogans "Die Welt zu Gast bei Freunden", der anlässlich der Fußballweltmeisterschaft ersonnen wurde, kann rassistische Gewalttaten offenbar nicht verhindern. Der Verdacht verstärkt sich, dass die von manchen Medien noch immer verleugneten "No-Go-Areas" durch solche Geschehnisse von Neonazis bewusst abgesteckt werden.." Artikel von Sabine Kebir in Freitag vom 26.05.06
  
• Kein Nazi-Aufmarsch in Gelsenkirchen - auch keiner in Herne!
  
  • Gelsenkirchener Polizeipräsident verbietet NPD - Aufmarsch
    Die Pressemeldung der Polizei vom 24.05.2006
    Aus dem Text: ".Von Schoenfeldt hatte den deutlichen Eindruck gewonnen, dass es der NPD allein auf die Provokation ankommt. Er setzt den Aufmarsch in direkten Zusammenhang mit der bundesweiten Kampagne der NPD zur WM 2006, mit der sie dunkelhäutige Sportler verunglimpften. Er ist der esten Überzeugung, dass die Neonazis während der WM 2006 gerade Gelsenkirchen für ihre Versammlung gewählt haben, um sich und ihre braune Propaganda der Weltöffentlichkeit zu präsentieren.."
    
  • Ver.di fordert vom Polizeipräsidenten ein Verbot der Nazi-Demo in Herne
    "Der Gelsenkirchener Polizeipräsident hat heute [24.5.06] einen für den 10. Juni angemeldeten Nazi-Aufmarsch verboten. Zum gleichen Zeitpunkt haben Nazis einen Aufzug in Herne angemeldet. Ein Antifa-Bündnis ruft zur Gegendemonstration auf. Ver.di Herne unterstützt diesen Aufruf und hat in einer Erklärung den Bochumer Polizeipräsidenten - der für Herne zuständig ist - aufgefordert, den Nazi-Aufmarsch ebenfalls zu verbieten." Bericht von unseren KollegInnen von bo-alternativ vom 24.05.2006 mit folgenden Links
    
    • Der Aufruf des Antifa-Bündnisses
      
    • ver.di- Herne unterstützt Anti-NPD-Demonstration: Nazi-Aufzug in Herne verbieten!
      Die Mitteilung von ver.di Herne vom 24.5.06

IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006 > Dezentrale bundesweite Proteste während der WM

Dezentrale Aktionen in NRW am 27. Juni 2006 (Köln am 26. Juni)!

Siehe dazu den kurzen Bericht im Special
Details der geplanten Aktivitäten sollen geklärt werden bei dem nächsten Treffen am 14. Juni um 19:00 Uhr in der Gaststätte "Zum Franziskaner", Düsseldorferstr. 21 in 44143 Dortmund.

V. Diskussion > Arbeitsalltag > Arbeitszeit > Ladenschlussdebatte

Fußball-WM 2006: Weltoffen mit offenen Läden ohne Kunden?
Artikel von Hermann Schmid auf der Sonderseite zum Ladenschluss bei verdi

Siehe dazu auch die Sonderseite bei ver.di Bayern und dort die Resolution zum Erhalt des Ladenschlussgesetzes während der WM 2006

VI. Kriege > (gewerkschaftlicher) Antimilitarismus: WM 2006: Die Bundeswehr zu Gast bei Freunden

• Vorauseilend gehorsam - auf 86 Cent genau
  "Feinplanung der technischen Bundeswehr-Amtshilfe für die Fußball-Weltmeisterschaft liegt vor. Bis zum Sommer - also bis zu den Parlamentsferien - soll Klarheit über künftige Kompetenzen der Bundeswehr im Innern herrschen. Das haben Union und SPD Anfang der Woche vereinbart. Doch zuvor wird das Militär anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft klarmachen, dass die Zivilisten ohne die Bundeswehr verloren sind..." Artikel von René Heilig im ND vom 12.05.06
  
• WM 2006: Die Bundeswehr zu Gast bei Freunden
  Meldung bei heise-news vom 16.02.2006

VII. Branchen > Dienstleistungen > Sport- und Freizeitwirtschaft > Arbeitsbedingungen in der Sportwirtschaft

• Der Fußball-Kapitalismus
  "Hartnäckig hält sich die Legende, Fußball sei eine Arbeitersportart. Richtig ist daran soviel, dass die sportliche Kooperation einer Fußballmannschaft der Arbeitskooperation einer kapitalistischen Fabrik nachgebildet ist." Artikel von Wal Buchenberg vom 18. Mai 2006 im Karl-Marx-Forum
  
• Fifa. Ein Konzern wie ein Kegelclub
  Der Spitzenverband mit Sitz in Zürich und sein Vorsitzender Sepp Blatter: Milliardenumsätze und ein System von Abhängigkeiten. Artikel von Thomas Kistner in Süddeutsche Zeitung vom 04.05.2006
  
• Alle 250.000 sind verdächtig. Ob Würstchenverkäufer, ob Journalistin - wer bei der WM arbeitet, wird vom Verfassungsschutz durchleuchtet. Auf zweifelhafter rechtlicher Grundlage
  Artikel von Mauritius Much in der taz vom 18.3.2006
  
• Handel mit Fußballprofis. Anpfiff zum Milliardenspiel
  Artikel von R. Wengenmayr in Handelsblatt vom 9. März 2006
  
  Fußball WM 2006: Sport und Ökonomie im Zeichen der Globalisierung
  Special in Süddeutsche Zeitung

VIII. Branchen > Sonstige Industrie > Textil und Bekleidung > Sportartikel

Oxfam-Bericht: Arbeitsrechte in der Sportbekleidungsindustrie im Abseits!
"Während die Sportbekleidungsgiganten sich auf die Präsentation ihrer Produkte bei der Fußball-Weltmeisterschaft vorbereiten, spielen sich hinter den Kulissen andere Szenen ab, so ein heute veröffentlichter Bericht von Oxfam International: Viele Arbeiterinnen und Arbeiter in der Sportbekleidungsindustrie müssen mit Einschüchterungen, Gewalt und Entlassung rechnen, wenn sie versuchen, gewerkschaftlich tätig zu werden." Presseerklärung von Oxfam Deutschland e.V. vom 24.05.2006. Siehe dazu:

• Die englischsprachige Studie 'Offside!' (4,3mb)
  
• Die deutschsprachige Zusammenfassung (1,5mb)

Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

IX. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe > Ärzte machen's nun allein

Ärzte intensivieren Streiks an allen Universitätskliniken und Landeskrankenhäusern
"Als Reaktion auf die Ankündigung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), mit dem Marburger Bund (MB) keine Tarifverhandlungen mehr führen zu wollen, haben die Ärztegewerkschaft und die Mediziner der Universitätskliniken und psychiatrischen Landeskrankenhäuser eine deutliche Ausweitung der Streiks beschlossen. Ab kommenden Montag (29. Mai) werden die Ärzte bundesweit an allen der TdL zugehörigen Kliniken wochenweise ihre Arbeit niederlegen. Der MB spricht von einer intelligenten und patientenfreundlichen Streikform, da nach einer Woche Arbeitskampf stets eine Woche der Patientenversorgung folgen werde, um verschobene Operationen nachzuholen. Die Planung dieses alternierenden Systems reiche bis weit in die Fußball-Weltmeisterschaft." Presseerklärung des Marburger Bundes vom 25.05.2006

X. Diskussion > Grundrechte allgemein

Grundrechte-Report 2006 - Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland
Zum ersten Mal in der mittlerweile 10-jährigen Geschichte hat das LabourNet Germany die zweifelhafte Ehre im gerade erschienenen Grundrechte-Report 2006 zu erscheinen. In dem Artikel von Anja Lederer: "Staatsschutz vs. Pressefreiheit" berichtet die Autorin u.a. über die unsägliche Hausdurchsuchung bei uns im letzten Jahr. Wir bemühen uns den Artikel vom Verlag zu bekommen und werden ihn dann hier einbinden. Bis dahin erstmal die Einleitung bei der Humanistischen Union, die wohlwissend schreibt: "..In Deutschland geraten die Grund- und Menschenrechte zunehmend in die Defensive. Die flächendeckende Videoüberwachung der Innenstädte, eine weitreichende Speicherung aller Telekommunikationsdaten und die vorbeugende Inhaftierung Terrorismusverdächtiger sollen, so wird es der Öffentlichkeit vermittelt, für mehr Sicherheit im Angesicht einer weltweiten terroristischen Bedrohung sorgen. In Zeiten großer Sparzwänge müssten auch Abstriche am Existenzminimum zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hingenommen werden. Wie diese und andere Verstöße gegen das Grundgesetz Rechtsstaatlichkeit, Sozialstaatsgebot und Demokratie in Deutschland bedrohen, schildert der Grundrechte-Report 2006." Siehe dazu die Sonderseite zur aktuellen Ausgabe bei der Humanistischen Union mit einem Link zum Inhaltsverzeichnis und den notwenigen Bestellinformationen (Fischer Taschenbuch Verlag, Preis: 9,95 Euro; ISBN 3-596-17177-6)

XI. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU: Kanarische Inseln als neues, schlechtes Ziel

• EU-Hilfe für Abschottung der Kanaren
  "Spanien erhält logistische Hilfe durch Flugzeuge und Schiffe zur Abwehr von Flüchtlinge und Einwanderer aus Schwarzafrika. Die EU hilft Spanien bei der Abschottung der Kanarischen Inseln gegen Schwarzafrikaner. Auch Teams der EU-Grenzsicherungsbehörde Frontex sollen zum Einsatz kommen und Spanien baut nun auch Lager im Senegal. Linksfraktion startet Kampagne zur Schließung aller Abschiebelager in und außerhalb der EU." Artikel von Ralf Streck vom 25.05.2006 bei indymedia

• "Qualitativer Wandel"
  "Im Kampf gegen illegale Einwanderer will die EU Flugzeuge und Schiffe zur Luft- und Meeresüberwachung entlang der afrikanischen Küste einsetzen." Artikel in ZEIT online vom 24.5.2006

• 700 Meilen im Fischerboot
  "Die spanischen Behörden haben dazugelernt. Anders als im vergangenen Herbst, als tausende von Afrikanern die Grenzzäune der beiden spanischen Exklaven Ceuta und Melilla überwanden, gibt es jetzt keine Lebensgeschichten von denen, die die gefährliche Reise von Afrika auf die Kanarischen Inseln geschafft haben." Artikel von Reiner Wandler in der taz vom 26.5.2006

XII. Internationales > Bangladesch

Textilarbeiter zünden aus Verzweiflung Fabrik an

"Kampagne kritisiert Vorgehen der Polizei in Bangladesch und sieht europäische Unternehmen in der Verantwortung für schlechte Arbeitsbedingungen. Zehntausende Arbeiter forderten in den vergangenen Tagen bei Demonstrationen höhere Löhne, einen freien Tag in der Woche, die Einhaltung von Gesundheits- und Sicherheitsstandards und die Vergütung von Überstunden. Nachdem in Auseinandersetzungen mit der Polizei ein Arbeiter ums Leben kam, eskalierten die Proteste. Die Demonstranten griffen in ihrer Verzweifelung Textilfabriken an." Pressemitteilung des INKOTA-netzwerk e.V. vom 24.05.2006 (Das Bild zeigt die Little Star (Diamond) Spinning Mill bei Savar. Für die Großansicht des Bildes bitte direkt draufklicken)

• Unruhen in Bekleidungsindustrie von Bangladesch: Untersuchung nach Ursachen gefordert
  "So ITBLAV-Generalsekretär Neil Kearney: "Angesichts der in der Industrie herrschenden Arbeitsbedingungen sind die Ereignisse der letzten Tage, so tragisch sie sind, wohl kaum überraschend. Die ITBLAV hat wiederholt gewarnt vor der wachsenden Frustration über die Hungerlöhne die man bezahlt, die überlange Arbeitszeit, den Betrug bei der Akkordarbeit und die Fälschung von Überstundenzuschlägen, die missbräuchliche Behandlung und die entsetzliche Bedingungen in Bezug auf Sicherheit und Gesundheitsschutz"." Pressemitteilung der Internationalen Textil-, Bekleidungs- und Lederarbeiter-Vereinigung (ITBLAV) vom 24.05.2006
  
• Black Tuesday for industry
  "labour violence spreads to Dhaka ; 1 killed; over 250 factories vandalised, scores torched; 200 vehicles ransacked; 100 injured." Ausführlicher (englischer) Artikel in der Daily Star aus Bangladesch vom 24.05.2006

XIII. Internationales > Mexiko > Menschenrechte und gewerkschaftliche Freiheit > Repressionswelle gegen die Bewohner von Atenco

Atenco-Gefangene im ernsten Zustand
"Bericht des Arztes Fernando Rubi Apreza (OMSPIM) über den ernsten Gesundheitszustand mehrerer Atenco-Gefangenen. Weitere Schussopfer während des Polizeieinsatzes bestätigt. Mehr als ein Schussopfer in Atenco, erklärt NGO Arzt. Mindestens drei der Geschlagenen wurden im Gefängnis besucht; der schwerste Fall benötigt Versorgung im Krankenhaus von Emir Olivares Alonso." Übersetzung eines La Jornada-Artikels vom 24. Mai 2006 veröffentlicht auf Indymedia vom 26.05.2006

XIV. Internationales > Frankreich > Gewerkschaften

Frankreich: Die Politik möchte die Gewerkschaftslandschaft umkrempeln
"Die französischen Präsidentschaftswahlen, die in nunmehr elf Monaten stattfinden werden, werfen ihre Schatten voraus. Die beiden (auf dem derzeitigen Stand) mutmaßlichen SpitzenkandidatInnen der beiden großen politischen Blöcke, Nicolas Sarkozy auf der bürgerlichen Rechten und Ségolène Royal im Lager der Sozialdemokratie, haben in den letzten Tagen bzw. Wochen auch Vorschläge zur Umgestaltung der französischen Gewerkschaftslandschaft gemacht. Diese Vorschläge haben inzwischen bereits zu Reaktionen geführt." Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 25.05.2006

Ein arbeitsfreies Wochenende wünschen Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi