liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 01. August 2006:

I. Kriege > Konflikt im Nahen Osten 2006

Konflikt im Nahen Osten 2006

• Sofortiger Waffenstillstand, Einhaltung des Völkerrechts, UN-Resolutionen respektieren!
  Erklärungen aus der Friedensbewegung zur aktuellen Lage im Nahen Osten vom "Friedensratschlag", Attac und IALANA, dokumentiert beim Friedenratschlag (Teil II)

• "Keine Waffen und keine Soldaten in den Nahen Osten"
  Presseerklärungen, Statements und Briefe aus der Friedensbewegung, dokumentiert beim Friedenratschlag (Teil I)

• Israelische Friedensbewegung marginalisiert
  Interview mit Michael Warschawski (in Jerusalem lebender Veteran der israelischen radikalen Linken und Co-Direktor des Alternative Information Center) in "Liberazione" vom 21.7.2006, übersetzt durch die Antifa-AG der Uni Hannover und bei indymedia gepostet am 31.07.2006

II. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > Regelungen - Sozialgesetzgebung > SGB II - Optimierungsgesetz

Die wichtigsten Änderungen für Arbeitslosengeld II - Empfänger zum 1. August 2006 - Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende tritt in Kraft

• Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit vom 27. Juli 2006
  
• Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Stand vom 20.07.2006 bei BMAS
  
• Wesentliche Inhalte des Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Inkrafttreten: 1. August 2006, Stand vom 31.7.06) bei BMAS
  
• Referentenentwurf zur Änderung des SGB XII
  Der Referentenentwurf, Stand vom 10.7.06, liegt Tacheles vor
  
• Änderungen für Arbeitslosengeld II-Betroffene zum 01.08.2006. "Notfalls gerichtliche Überprüfung veranlassen"
  "Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V. (BAG-SHI) weist darauf hin, dass die am Dienstag, dem 1. August, in Kraft tretenden neuen Regelungen des "Gesetzes zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende" (Fortentwicklungsgesetz) in Teilen nicht der bisherigen Rechtssprechung von Bundesverfassungsgericht und Sozialgerichten entsprechen und mit dem Zivilrecht nicht vereinbar sind." Pressemitteilung von Bag-Shi vom 28.07.2006

III. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen

Arbeitgeber begrüßen Ankündigung der Bundeskanzlerin, Hartz IV einer Generalüberholung zu unterziehen

""Ich begrüße die Ankündigung der Bundeskanzlerin, im Herbst das Hartz IV-Gesetz grundlegend zu überarbeiten. Das ist überfällig und dringend", erklärte Arbeitgeberpräsident Dr. Dieter Hundt, der in Berlin das Konzept der Arbeitgeber für eine konsequente Reform von Hartz IV vorlegte. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zu einer Grundsicherung für erwerbsfähige Hilfeempfänger bleibt ein richtiger Schritt. Allerdings wurden aufgrund gewaltiger Konstruktionsfehler beim Arbeitslosengeld II die damit verfolgten Ziele - weniger Langzeitarbeitslose, weniger Kosten und weniger Verwaltungsaufwand - vollständig verfehlt. Mit dem Korrekturgesetz, das am 1. August in Kraft tritt, soll zwar Leistungsmissbrauch eingedämmt werden, eine grundlegende Behebung der Konstruktionsfehler erfolgt jedoch nicht." BDA-Presse-Information 48/2006 vom 31. Juli 2006 . Siehe dazu:
Konsequente Reform von "Hartz IV" - 10-Punkte-Plan der BDA . Aus dem Horrorkatalog: ". 2. Leistungsfeindliche Zuschläge abschaffen. Alle Zusatzleistungen, die über die Grundsicherung hinausgehen, verringern die Anreize, schnellstmöglich eine Beschäftigung aufzunehmen. (.) 3. Leistungsniveau nach objektiven Kriterien festlegen. Die Höhe der Fürsorgeleistung muss strikt nach objektiven Kriterien festgelegt und gegebenenfalls auch regional differenziert werden. (.) 4. Fürsorgebezug ohne Arbeitsbereitschaft für Ältere abschaffen (.) 5. Subsidiaritätsprinzip stärken, Unterhaltsrückgriff verbessern (.) Eine gegenseitige Unterhaltspflicht von Eltern und Kindern ist die wirkungsvollste Missbrauchsbekämpfung ohne jede Bürokratie. (.) 9. Kombi-Einkommen gezielt weiterentwickeln. Das Prinzip des mit "Hartz IV" eingeführten Kombi-Einkommens aus eigenem Lohn und ergänzendem "Arbeitslosengeld II" ist einfach und richtig: Niemand darf sich in Arbeitslosigkeit und Transferbezug einrichten, sondern muss sich darum bemühen, eine ggf. auch einfache Arbeit aufzunehmen, um soweit wie möglich zum eigenen und dem Lebensunterhalt der Familie beizutragen."

IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > Wohnen > Zwangsumzüge - Aktionen, Kampagnen und praktischer Widerstand > Wohnen - Würde - Widerstand. Kampagne gegen Zwangsumzüge nach Hartz IV

Kein Rauswurf, nirgends. Kampagne gegen Zwangsumzüge ruft Hartz IV-Betroffene zu zivilem Ungehorsam auf

Mit einem Kinoclip will die Kampagne gegen Zwangsumzüge betroffenen Alg2-EmpfängerInnen Mut machen und Solidarität organisieren. Wer vom Jobcenter zum Auszug aus seiner Wohnung gezwungen wird, kann sich in Berlin an die kostenlose Notruftelefonnummer 0800 27 27 27 8 wenden. Mit dem Trailer, der ab August in Berliner Kinos zu sehen ist, soll zum einen die Notruftelefonnummer bekannt gemacht werden, zum anderen geht es den MacherInnen um die Andeutung solidarischer Gegenwehr. "Jeder Zwangsumzug ist ein sozialpolitischer Skandal. Die Verdrängung aus der eigenen Wohnung ist der Gipfel der Hartz IV - Zumutungen. Die Demütigungen von Betroffenen müssen ein Ende haben" so eine Sprecherin des Bündnisses. Siehe Sonderseite zur Kampagne und zum Kinoclip beim Umbruch-Bildarchiv

V. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Auf ein Neues: Scheinarbeitslose und Mißbrauchsdebatte > Vorsicht Schnüffler!

Verweigerung des Hausbesuchs ist NICHT pflichtwidrig

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden (Az: L 9 AS 239/06 ER, B.v. 29.06.2006): 1.Verweigerter Hausbesuch ist kein Grund zur Aufhebung des Leistungsbescheides; 2. Verweigerter Hausbesuch führt nicht zur Umkehr der Beweislast. Siehe den Beschluss

VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > neue und alte Armut (trotz Arbeit)

"Wir sind auf dem Weg in den Suppenküchen-Staat"

Soziologe Butterwegge über die Fortentwicklung von Hartz IV, neuen Patriotismus und alte Armut. Interview von Stephan Kaufmann in Berliner Zeitung vom 31.07.2006 . Aus dem Text: ".Die Politik der Großen Koalition vertieft die gesellschaftliche Spaltung - beispielsweise durch Rentenkürzungen, den Ausbau eines Niedriglohnsektors, die Erhöhung der Mehrwertsteuer sowie das Senken der Unternehmen- und Erbschaftsteuern gerade für die Reichsten im Land. Daneben stehen die Hartz-Gesetze für eine Abkehr vom Sozialversicherungsstaat und eine Hinwendung zum Almosen- und Suppenküchenstaat. Ich sehe sie weniger als arbeitsmarktpolitisches, sondern eher als ein gesellschaftspolitisches Projekt. Hartz IV ist darauf gerichtet, Armut bis in die Mitte der Gesellschaft hinein normal werden zu lassen. Gleichzeitig wächst der Reichtum jeden Tag. (.) darf der hochsommerliche Hurrapatriotismus nicht dazu missbraucht werden, die Spaltung der Gesellschaft ideologisch abzusichern. Die Deutschen sollen ein stärkeres "Wir-Gefühl" entwickeln, damit sie eher zu Leistungs- und Lohnkürzungen für das große Ganze bereit sind. Nationalismus hat meist dazu gedient, Bürgerinnen und Bürgern materielle Opfer abzuverlangen. Und Hartz IV ist ja nicht das Ende, sondern vermutlich erst der Anfang."

VII. Diskussion > Arbeitsalltag: Entlohnung

Europäischer Tarifbericht für 2006

• Löhne in Deutschland hinken europäischer Entwicklung hinterher
  "Im Jahr 2006 werden die Lohnkosten in Deutschland um voraussichtlich 0,8 Prozent ansteigen. Die Bundesrepublik verzeichnet damit in der Europäischen Union den mit Abstand geringsten Zuwachs. Im EU-Durchschnitt steigen die Lohnkosten mit voraussichtlich 2,8 Prozent mehr als dreimal so schnell wie in Deutschland." WSI-Pressemitteilung vom 31.07.2006 mit Tabelle
  
• Europäischer Tarifbericht des WSI - 2005/2006
  "Die Tarifauseinandersetzungen in Europa finden in den Jahren 2005 und 2006 vor dem Hintergrund nach wie vor schwacher Wachstumsraten und anhaltender Massenarbeitslosigkeit statt. Die aktuelle Entwicklung der Löhne hat sich gegenüber den Vorjahren kaum verändert. Mittelfristig entspricht die Lohnentwicklung damit im EU-Durchschnitt den Kriterien einer produktivitätsorientierten Lohnpolitik. Bei der Ausschöpfung der nationalen Verteilungsspielräume bestehen zwischen den einzelnen europäischen Ländern jedoch noch immer gravierende Unterschiede. Hervorstechend ist vor allem die tarifpolitische Sonderrolle Deutschlands. Hier wurden in den Jahren 2005 und 2006 einmal mehr die niedrigsten Lohnzuwächse und die schlechteste Verteilungsbilanz in Europa erzielt." Tarifbericht von Thorsten Schulten in WSI-Mitteilungen Nr. 7/2006
  
• Siehe dazu bei uns auch: Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifpolitische Debatte: Bilanz der Tarifrunde 2005

VIII. Internationales > Indonesien > Arbeitskämpfe

Securior-Arbeiter in Indonesien haben gewonnen

Ein 15-monatiger Streik bei dem indonesischen "Sicherheits"Multi Securior ist zu Ende. Im Zuge des Konfliktes hatte die Konzernzentrale 238 Arbeiter in Jarkarta und 24 weitere in Surabaja gekündigt. Ein Gericht erklärte die Kündigungen für illegal, aber der Konzern blieb hart. Daraufhin hatten zuletzt über 150 Beschäftigte die Landeszentrale besetzt (Wir berichteten). Nun scheint der Konflikt vorbei zu sein. Die Konzernleitung nahm die Kündigungen zurück, zahlt den Arbeitern den entgangenen Lohn und verspricht ab sofort "artig" zu sein. Vielleicht hängt es ja damit zusammen, das Securior-Indonesien einige lukrative Aufträge im Land verloren hatte. Der (englische) Bericht der internationalen Gewerkschaftskampagne Focus on Group4 Securicor vom 28.07.2006. Siehe dazu auch:

• Focus on Group4 Securicor
  Die Seite der internationalen Gewerkschaftskampagne Focus on Group4 Securicor mit den neuesten Informationen, Videos usw.

IX. Branchen > Dienstleistungen > Gastronomie: Starbucks

IWW-Starbucks-Union: Kündigung wegen Solidarität?

Werdet aktiv: Mitbegründer der IWW-Starbucks-Gewerkschaft Daniel Gross droht nach unternehmensinterner "Untersuchung" die Kündigung ! Der gesamte Artikel zu den aktuellen Vorkommnissen und weitere Informationen auf der Seite der FAU . Darin auch der Link zur Email-Action-Kampagne bei der IWW-starbucks-Gewerkschaft

X. Branchen > Sonstige > AEG/Elektrolux > Kampf um den Erhalt der Nürnberger AEG-Werke

Leiharbeiter trotz Stellenabbau - Behörde streicht Zuschüsse für AEG

"Stellenabbau und gleichzeitige Einstellung von Zeitarbeitern sind eine befremdliche Kombination. Das findet auch die Nürnberger Arbeitsagentur und streicht Zuschüsse für die dortige Electrolux-Tochter AEG."Artikel von Thomas Magenheim in der Frankfurter Rundschau vom 01.08.200

Krankenstand: 30 Prozent - Die große Wut

Martin Scholz hat drei Jahrzehnte lang bei AEG in Nürnberg die Knochen hingehalten - jetzt muss er gehen. Artikel von Uwe Ritzer in der Süddeutschen Zeitung vom 28.07.2006

XI. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Konflikte > Tarifrunden und -kämpfe der Ärzte

Ärzteverhandlungen jetzt ohne Ärzte - Aus Wut über seinen Ausschluss von den Tarifgesprächen droht der Marburger Bund mit Dauerstreiks an Kliniken

"Mit verschärften Dauerstreiks an den kommunalen Kliniken will der Marburger Bund gegen einen Tarifabschluss ohne Beteiligung der Ärztegewerkschaft protestieren. Arbeitgeber, die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di und dbb tarifunion verhandeln seit gestern über einen Tarifvertrag für alle 400.000 Beschäftigten an den kommunalen Krankenhäusern, also nicht nur für die 70.000 Ärzte. Der Marburger-Bund-Vorsitzende Frank Ulrich Montgomery drohte: "Diese Art von Sandkastenpolitik wird die Ärzte so sauer machen, dass sie erst recht streiken werden."." Agenturmeldung in der taz vom 01.08.2006

XII. Branchen > GM/Opel > allgemein

Outsourcing-Offensive bei Opel

"Carl-Peter Forster, Chef von General Motors Europe (GME), will die Produktion in den europäischen Werken massiv verschlanken. Sein Ziel ist es, die Fertigungsdauer bei den drei wichtigsten Modellreihen um 30 bis 40 Prozent zu verkürzen. Laut einem internen Papier, das Automobilwoche vorliegt, ist die Vorgabe für den Opel Corsa 13 Stunden, für den Astra 15 und für den Vectra 17 Stunden. Damit wäre Opel einer der produktivsten Hersteller der Branche, die im Durchschnitt 25 Stunden pro Fahrzeug benötigt. Opel will diese Ziele bei den nächsten Modellgenerationen erreichen. Dafür plant Forster neben Produktivitätsverbesserungen auch die Auslagerung von Werksteilen." Artikel von Harald Hamprecht in der Automobilwoche vom 30.07.2006

XIII. Branchen > GM/Opel > USA

Kapital respektiert nur ein einziges Gesetz

"Der US-Konzern General Motors will die betriebseigenen Rentenkassen auflösen. Gewerkschaft stimmt zu. Der Vorstand von General Motors (GM) hat kürzlich angekündigt, Arbeits- und Pensionsverträge seiner Beschäftigten und ehemaligen Mitarbeiter gegen Zahlung einer Abfindung zu kündigen. Erstaunlich war weniger dieser Plan als die Reaktion des Vorsitzenden der Gewerkschaft United Auto Workers (UAW), Ron Gettelfinger. In einem Fernsehinterview ließ Gettelfinger erkennen, daß er mit dem Vorgehen des GM-Vorstandes grundsätzlich einverstanden ist." Artikel von Mumia Abu-Jamal in einer Übersetzung von Jürgen Heiser in junge Welt vom 29.07.2006

XIV. Branchen > Auto Allgemein/Zuliefer: MAN

Mehrarbeit für Standortgarantie bei MAN - Die 35-Stunden-Woche ist passé. Lohnausgleich gibt es nicht

"Mehrarbeit ohne Lohnausgleich gegen Standortgarantie - diese Kröte mußten Betriebsrat und IG-Metall im Münchner Werk des Nutzfahrzeugherstellers MAN nach langen Verhandlungen mit dem Management am Donnerstag schlucken." Artikel von Nick Brauns in junge Welt vom 29.07.2006

• MAN investiert in Wettbewerbsfähigkeit am Standort München
  ".Der mit Gewerkschaft und Betriebsrat gemeinsam beschlossene Maßnahmenkatalog sieht längere Arbeitszeiten für die Beschäftigten vor, je nach Tätigkeitsgebiet eine bis zwei Stunden pro Woche. Einen Teil davon bringen die Arbeitnehmer durch die Nutzung von Freizeit für Weiterbildungsmaßnahmen ein. Dadurch werden ab 2006 jährlich bis zu 24 Mio Euro eingespart. Zusammen mit den Produktivitätssteigerungen im Rahmen der Investitionen ergibt sich eine Gesamtersparnis von rund 50 Mio Euro pro Jahr. Gleichzeitig wird es während der Laufzeit der Vereinbarung keine betriebsbedingten Kündigungen geben." Presseerklärung der MAN AG vom 27.07.2006

XV. Branchen > Medien u. IT > Bertelsmann

Expandierendes Imperium - Bertelsmann: Die Republik entdeckt einen Machtfaktor.

"Es ist kein Wunder, daß Beobachter deutscher Machteliten den Medienmogul Reinhard Mohn heute für den mächtigsten Mann Deutschlands halten. Nicht nur kontrolliert Mohn einen Großteil der medialen Öffentlichkeit, über seine Stiftung schiebt er sich auch scheinbar unaufhaltsam in den Bereich der öffentlichen Verwaltung und der Politik vor." 2-Teiliger Artikel von Thomas Barth in der jungen Welt vom 31.07. bzw. 01.08.2006.

• Teil 1: Der Konzern und seine verborgene Geschichte
  
• Teil 2: Medien- und Stiftungsmacht

XVI. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Lidl: Fairer Handel bei Lidl?

Nestlé, Lidl & Co. - Weltmeister des fairen Kaffeehandels ...

"Am 7. Juni war es so weit: "Ab heute! WM-Knaller von Lidl und Bild: 6 Flaschen Bier + 1 Tüte Erdnuss-Flips + 1 Deutschland-Fahne nur 99 Cent!". Am 12. Juni gleich noch eine Sensation, in diesem Fall allerdings bereits am 30. März angekündigt: "Lidl führt künftig TransFair-gesiegelte Produkte." Welch heilige Dreifaltigkeit! Seither glänzen unter über tausend Produkten in den Lidl-Filialen die acht fair gehandelten mit dem neuen firmeneigenen Logo "Fairglobe", das in denselben Farben gehalten ist wie das in die untere rechte Ecke geschobene Fairtrade-Siegel von TransFair. Was steckt dahinter und wo fährt dieser Zug hin?..." Artikel von Ulf Baumgärtner in der Ausgabe 297 der ila (Informationsstelle Lateinamerika)

XVII. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Kirche als Arbeitgeber

Macht hoch die Tür?

»Eine abgeschlossene dreijährige Alten- oder Krankenpflegeausbildung, eine Zusatzqualifikation für Pflegedienstleitung, betriebswissenschaftliches Know-how, fundiertes Fachwissen im Bereich Qualitätsmanagement , gute EDV-Kenntnisse und ein hohes Maß an Flexibilität, Belastbarkeit und Einsatzbereitschaft« - wenig ist es nicht, was die Stellenanzeige der DIA Logistik GmbH von Bewerbern für eine Pflegedienstleitung in Norddeutschland verlangt. Fraglich dagegen, was unter der »leistungsgerechten Vergütung« zu verstehen ist, die die Firma im Gegenzug anbietet?..." Artikel von Velten Schäfer in Neues Deutschland vom 28.07.2006

XVIII. In eigener Sache > Rechtschreibreform

Vor geraumer Zeit hat die Deutschland-Redaktion des LabourNet Germany, Ortsgruppe Bochum, auf einer mehrtägigen Klausurtagung, nach einer harten, kontroversen Debatte beschlossen, die Rechtschreibreform zu ignorieren. Dies gillt natürlig für jechliche Refohrm der Refohrm, also auch für die heute in Kraft tretende. In guter anarchistischer Tradition werden wir weiterhin so schreiben, wie wir denken, dass es unter Umständen verständlich sein könnte. Wir entschuldigen uns bereits jetzt bei allen Lehrern, Germanisten und Liebhabern der deutschen Sprache und verabschieden uns heute mal mit zwei Ling's

• Hossa, die Rehform is da!
  "Die Rechtschreibreform tritt in Kraft. Genauer gesagt: das, was noch von ihr übrig geblieben ist. Doch die Zukunft unserer Orthografie wird woanders entschieden. Im Internet nämlich. Nicht von Konrad Duden und nicht von Hans Zehetmair, sondern von uns allen." Der Zwiebelfisch von Bastian Sick im Spiegel von 01.08.2006
  
• Sieg des Deppenapostrophs
  "Früher war alles irgendwie besser: Viele schrieben "Ulli's Imbiss" - und einige wussten, dass es eigentlich "Ullis Imbiss" heißen muss. Doch zum Ärger der Sprachpfleger erlaubt der neue Duden beide Formen." Ein Interview von Martin Zip's in der Süddeutschen vom 01.08.2006

Lieber Gruss, Ralf und Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi