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| Home > News > Montag, 28. August 2006 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 28. August 2006: I. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > 1-Euro-Jobs allgemein Zitat des Tages 28.8.2006: "Hartz-IV-Empfänger als Volkssturm gegen El Kaida, da können sogar die Amerikaner noch was von uns lernen." II. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Gesetzliche Grundlagen der Lohnersatzleistungen SBG XII-Änderungsgesetz
Prozesskostenhilfe soll kostenpflichtig werden Eine Bundesratsmehrheit will einen Gesetzentwurf einbringen, wonach der Antrag auf Prozesskostenhilfe nur noch nach Zahlung einer pauschalen Gebühr gewährt werden soll. Siehe dazu:
III. Diskussion > Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik allgemein Geschichte: BA-Überschüsse bei Massenarbeitslosigkeit nicht neu "Arbeitsmarktpolitik" in der Depression. Sanierungsstrategien in der Arbeitslosenversicherung 1927-1933. Artikel von Wilhelm Adamy und Johannes Steffen bei der Arbeitnehmerkammer IV. Krieg > Konflikte im Naher Osten Wenn sich der Rauch verzogen hat "Die US-Luftwaffe habe spätestens seit dem Frühjahr israelische Stäbe mit Geheimdienstinformationen zum Südlibanon beliefert und sie planerisch bei der Libanon-Operation unterstützt, schreibt Seymour Hersh in der jüngsten Ausgabe von The New Yorker. Seine Recherchen in Washingtoner Regierungskreisen hätten ergeben, dass die Bush-Administration über die anstehenden Luftangriffe auf Hisbollah-Stellungen nicht nur im Bilde, sondern an deren Vorbereitung "eng beteiligt" war." Auszüge des Reports in der Freitag V. Diskussion > Arbeitsalltag > Bildung > Studiengebühren Düsseldorf: Landtag gestürmt "Am Sonntag [27.8.06] gegen 13:30 Uhr haben SchülerInnen und Studierende den Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen gestürmt. Damit protestierten sie während den Feierlichkeiten zum 60. Geburtstag des Landes NRW gegen die Einführung von Studiengebühren und gegen das von der Landesregierung geplante "Hochschulfreiheitsgesetz"." Bericht mit Bildern von Kofferraum vom 27.08.2006 Berliner LKA und Hamburger Landesvertretung kriminalisieren studentischen Protest "Der Allgemeine Studierendenausschuss der Freien Universität Berlin (AStA FU) und der ReferentInnenrat der Humboldt Universität zu Berlin (RefRat) verurteilen die aktuelle Kriminalisierung studentischer Proteste. Während die Hamburger Bürgerschaft die erste Lesung des Studiengebührengesetzes für Hamburg durchführte, solidarisierten sich Berliner Studierende durch einen Protestbesuch in der Hamburger Landesvertretung in Berlin. Obwohl die Aktion friedlich blieb und keinerlei Schaden entstand laufen derzeit polizeiliche Ermittlungsverfahren gegen circa 30 Berliner Studierende.." Gemeinsame Presseerklärung VI. Diskussion > Arbeitsalltag > Bildung > (Aus)Bildung Das aufoktroyierte Bildungssystem "Es ist wohl bezeichnend für das gegenwärtige deutsche Bildungssystem, wenn sich Beauftragte der UN-Menschenrechtskommission veranlasst sehen, hierzulande Wesen und Wirkung der als Ländersache geltenden Bildungspolitik zu untersuchen. "Grund ist der PISA-Test, der Deutschland schwere Versäumnisse bei der Chancengleichheit in der Bildung und der Förderung von Migrantenkindern bescheinigte." Beiderseits der Elbe bestanden unmittelbar nach dem Zusammenbruch des Naziregimes in den Zonen objektiv die gleichen Voraussetzungen zur geistigen Enttrümmerung." Artikel von Hans Horn VII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit > Ladenschlussdebatte »Die Menschenwürde wird nicht ernst genommen« Ausweitung der Ladenöffnungszeiten schadet Beschäftigten im Einzelhandel und kleineren Unternehmen. Ein Interview von Daniel Behruzi mit Angelo Lucifero VIII. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Medizin und Ökonomie Eiserne Rationen Was ist ein gerechter Bedarf. Zuteilungsmedizin ist kein Zukunftsprojekt, sondern verdeckte gesellschaftliche Realität, die wirtschaftlich unterfüttert wird. Artikel von Ulrike Baureithel in Freitag vom 25.8.06 IX. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Gesundheitswesen - Gesetzesvorlagen und "Reformen" Gesundheitsreform 2006 - weiterer Ausstieg aus der Parität?
X. Internationales > Iran > Arbeitskämpfe Streik der Arbeiter in der Parris-Textil-Fabrik - brutale Polizeiaktionen und Verletzte Über das Wochenende erreichten die Redaktion des LabourNet Germany mehrere Emails über einen Streik in der iranischen Parris-Fabrik. Die Arbeiter dieser Textil-Fabrik in Sanandadj (kurdische Stadt im West-Iran) sind seit 19. August 2006 im Streik. Mit dem Streik wollen die Arbeiter gegen die Maßnahmen und Konditionen des Arbeitgebers zur Verlängerung der Arbeitsverträge protestieren. Nach den Vorstellungen des Arbeitgebers wurde die Verlängerungsdauer der Arbeitsverträge in drei Gruppen aufgeteilt. Die Gültigkeitsdauer der Arbeitsverträge der ersten Gruppe beträgt nur ein Jahr. Die Arbeitsverträge der zweiten und der dritten Gruppen laufen nach 3 Monate bzw. nach einem Monat aus. Nach zweitägigem Streik innerhalb der Fabrik setzten die Arbeiter ihren Streik vor dem Eingangstor der Fabrik fort, am 26. August 2006 haben die Arbeiter dann den Transport von zwei mit Baumwolle beladenen Lastkraftwagen in die Fabrik verhindert. Daraufhin kam es zu einer brutalen Polizeiaktion in deren Verlauf mehrere Personen verletzt wurden und zwei Personen verhaftet wurden. Diese sind mittlerweile wieder frei. Wir veröffentlichen dazu einen Bericht von der "Brutale Attacke und gewaltsames Vorgehen der Polizeispezialkräfte gegen die streikenden Arbeiter der Parris-Fabrik in Sanandadj" sowie das "Unterstützungsschreiben von diversen gewerkschaftlichen Organisationen im Iran" vom 21.08.2006 mit Hintergründen und weiteren Informationen XI. Internationales > Mexiko > Arbeitskampf > Aktionen der Lehrergewerkschaft > Oaxaca Unternehmer Oaxacas streiken für Gewaltfreiheit - Beginn der Verhandlungen zwischen nationaler Regierung und APPO endgültig beschlossen "Nach Auskunft der Tageszeitung "La Jornada" vom 25. August 2006 werden mehr als 1000 Unternehmer und Kaufleute aus allen Handelskammern Oaxacas am kommenden Dienstag, 29. August, ganztägig streiken. Mit dieser ersten Aktion soll nach Auskunft von José Escobar Gómez, Präsident der Arbeitgebervereinigung Mexikos COPARMEX, eine unmittelbare Lösung der Krise im Bundesstaat Oaxaca eingefordert werden. Einem ersten Vorschlag zufolge sollten die Geschäfte ursprünglich drei Tage geschlossen bleiben. Außerdem kündigten die Unternehmer an, evtl. ihre Steuerzahlungen einzustellen, sollte der Konflikt nicht in den kommenden Tagen beigelegt sein." Aktuelle Information von promovio e.V. - Verein zur Förderung der indianischen Menschenrechtsbewegung in Oaxaca / Mexiko (Eberhard Raithelhuber) vom 26. August 2006 XII. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe Ökologisch und unsozial "Deutschlands führende Windenergie-Firma Enercon kündigt in Izmir 70 Gewerkschaftsmitgliedern. IG Metall prüft eine Beschwerde bei der OECD. Ökologische und soziale Qualität gehören nicht immer zusammen, haben 70 Beschäftigte der deutschen Windenergie-Firma Enercon erfahren. Bis vor kurzem arbeiteten sie im Enercon-Werk in der türkischen Stadt Izmir. Nun habe ihnen die Geschäftsleitung gekündigt, berichtet die türkische Gewerkschaft Birlesik Metal-Is. Der Grund für die Entlassungen, so Birlesik-Mitarbeiter Hasan Arslan gegenüber der taz, seien die Eintritte der Beschäftigten in die Arbeitnehmerorganisation." Artikel von Hannes Koch in der taz XIII. Internationales > Spanien > Arbeitskämpfe: Streik bei Mercadona Mercadona bietet dem Ständigen Sekretariat der CNT 300.000€ für die Entlassung aller Streikenden an "Seit über 150 Tagen befinden sich nun Arbeiter des Logistikzentrums von der Supermarktkette Mercadona in Barcelona/Spanien im Streik. Vor wenigen Wochen versuchte die Geschäftsleitung den Streik dadurch zu beenden, indem sie Geld für die freiwillige Kündigung aller Streikenden anbot. Dies wurde von den Streikenden mit den Worten "Wir sind nicht käuflich" abgelehnt. Es ist nun umso wichtiger den Streik zu einem guten Ende zu bringen. Es ist deshalb vonnöten noch mehr Druck gegen die Firma aufzubauen. Dazu bitten wir euch Nachrichten über den Streik auf eurer sehr guten Webseite zu veröffentlichen. Auch wenn Mercadona nur in Spanien existiert, denken wir dass es möglich ist uns international gesehen zu unterstützen." Das Schreiben der KollegInnen aus Spanien an das LabourNet Germany vom 26.08.2006 mit weiteren Informationen, Adressen für Proteste, Solidaritätserklärungen und der Kontonummer für Spenden. XIV. Internationales > USA > Arbeits- und Lebensbedingungen > Katrina Nach der Sintflut die Spekulanten Vor einem Jahr zerstörte der Hurrikan Katrina New Orleans. Seitdem verhindern weiße Politiker und Baulöwen die Rückkehr schwarzer Flüchtlinge und planen eine Stadt der Reichen. Artikel von Mike Davis in Die Zeit XV. Branchen > Sonstige > Bosch-Siemens-Hausgeräte: Kampf gegen die Schließung 2006 Betriebsversammlung und Demonstration beim Bosch-Siemens Hausgeräte-Werk (BSH), Berlin Spandau Bericht eines Kollegen von den Betriebsversammlungen am 22. und 24.8.06, mit Hintergründen, Perspektiven und einem Stimmungsbericht. Die Zeit drängt - Kampf um die Arbeitsplätze bei Bosch-Siemens in Berlin Artikel auf der Seite der SAV BSH Berlin vor der Schließung: Besetzung - die letzte Chance Artikel in der Arbeitermacht Infomail 272 XVI. Branchen > Medien-IT > IT-Hardware > allgemein Kein Betriebsrat bei AVM - Der FRITZ!Box-Hersteller AVM verhindert in Berlin einen Betriebsrat und bleibt damit der Branche treu "Die IT-Branche bleibt sich treu. Das Berliner Kommunikationsunternehmen AVM hat erfolgreich die Gründung eines Betriebsrates verhindert. Auf einer Mitarbeiterversammlung der RSS Rat, Service und Support GmbH hieß es am Freitag von Beschäftigten, die Geschäftsleitung habe die Belegschaft erpresst. Dass die Mitarbeiter überhaupt auf einer Betriebsversammlung der RSS zusammen kamen - und nicht, wie zu erwarten, auf einer Versammlung der AVM Computersysteme Vertriebs GmbH -, ist Folge der Auseinandersetzung um die Gründung eines Betriebsrates. Die hundertprozentige Tochterfirma RSS Rat, Service und Support ging aus einer erst vor zwei Wochen von AVM ausgegliederten Abteilung hervor. Die meisten Beschäftigten wollen nun von weiteren Bemühungen für die Einsetzung eines Betriebsrates zunächst absehen. Sie befürchten, dass der Tochterfirma von der AVM-Zentrale anderenfalls die Aufträge entzogen werden. AVM beschäftigt bundesweit fast 500 Mitarbeiter, in Berlin sind es etwa 400 - mehr als 160 davon arbeiten nun bei RSS." Artikel von Hannes Heine auf telepolis XVII. Branchen > Medien und IT > Arbeitsbedingungen in der IT-Hardware-Industrie iPod-Produktion: Moderne Sklavenhaltung in China "Der iPod von Apple wird in Longhua von 200 000 "Arbeitern" hergestellt, die 15 Stunden täglich an 6 Wochentagen für 40 Euro im Monat schuften Ist das der moderne Sklavenhandel, wenn in der chinesischen Stadt Longhua 200 000 Arbeiter wie Sklaven gehalten werden, die in den 100 Schläfkojen keine Besuche bekommen dürfen und nach 15 Stunden täglich 6 Tage in der Woche arbeiten, um am Monatsende nicht mehr als 40 Euro Lohn zu bekommen?.." Artikel von valter auf Netzwerk-IT
XVIII. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > betrieblicher Kampf gegen Privatisierung > Charite Operationen abgesagt - Mit einem Warnstreik legte ver.di die OP-Säle am Berliner Virchow-Klinikum lahm "Der Operationsbetrieb am Charité-Campus Virchow stand am Freitag vormittag weitgehend still. Grund war ein vierstündiger Warnstreik, zu dem ver.di aus Anlaß einer Sitzung des Finanzausschusses aufgerufen hatte. Ziel der Gewerkschaft: endlich den tariflosen Zustand in Europas größtem Uniklinikum beenden und einen einheitlichen Tarifvertrag ohne Einkommenskürzungen durchsetzen. Versuche von Klinikleitung und Chefärzten, die OP-Säle durch Einschüchterung und den Einsatz von Leasingkräften in Betrieb zu halten, schlugen weitgehend fehl." Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt XIX. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Durchblick - die Zeitung der ver.di-Vertrauensleute im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach Ausgabe 110 vom 01.09.2006 ist erschienen Darin u.a.: "Erster Direktor kündigt Gehaltssteigerung an - Entgelt steigt"; "Die Interessen aller Beschäftigten im Auge behalten"; "Gesundheits"reform": Wir müssen uns selbst verbinden" . Die Ausgabe 110 Lieber Gruss, Ralf und Mag LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
