Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Montag, 11. Juli 2011:

I. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Gewerkschaften als Arbeitgeber > Schließung der DGB-Tagungsstätten Hamburg-Sasel und Starnberg

DGB Bildungswerk-Geschäftsführer Dieter Eich erteilt Teamenden und ReferentInnen Hausverbot

„Der Geschäftsführer des DGB Bildungswerks Dieter Eich scheint jetzt völlig durchzudrehen: Am Donnerstag der letzten Woche erteilte er den Teamenden und ReferentInnen der eigenen Tagungsstätte in Hamburg Sasel ein Hausverbot. Die hatten – auf Einladung des Kollegen Jens Gäbert – für diesen Tag ein Treffen anberaumt, um sich aus erster Hand noch mal über aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit der beabsichtigten Schließung unserer Häuser zu informieren und die Lage zu diskutieren. Eingeladen zu dem Treffen hatte Jens, der seit vielen Jahren in Sasel als Referent tätig ist und den Betriebsrat der Beschäftigten außerdem als Anwalt vertritt. Nachfolgend dokumentieren wir Euch das Anschreiben von Dieter Eich an Jens Gäbert sowie dessen Antwortschreiben…“ Beitrag von Aktiven aus dem Förderkreis im Blog des Förderkreises Sasel vom 10.07.2011 .

DGB kündigt richtig „ordentlich“

Die „ordentliche betriebsbedingte Kündigung“ dokumentiert im Blog des Förderkreises Sasel vom 06.07.2011

Beitrag von Martin Lesch

„Man braucht sich weder über den Stil der Kündigungsschreiben noch über die jüngsten Eskapaden des Herrn Eich zu wundern: Es ist die unverblümte Arroganz der (vermeintlichen) Macht eines Arbeitgebers, "dessen" Beschäftigte sich anscheinend wie eine Herde Schafe zur Schlachtbank führen lassen. Wer sich nicht wehrt - lebt verkehrt! Eich`s vermeintliche Macht würde wie ein Kartenhaus zusammenbrechen, wenn die Betroffenen endlich die Sprache mit ihm sprechen würden, die jeder gewöhnliche Kapitalist gut versteht: Streik ! Wer dazu nicht den Mut aufbringt, darf sich nicht grämen, wenn arrogante Gewerkschaftsfürsten aus ihn zum Bittsteller bei der Arbeitsagentur machen. Alte Bauernkriegsweisheit: Man muss mit den Herren, ihr werdet seh`n, die Sprache reden, die sie versteh`n.“ Beitrag von Martin Lesch vom 10.07.2011 im Blog des Förderkreises Sasel

II. Branchen > Dienstleistungen Allgemein: Bildungseinrichtungen

Testurteil: mangelhaft - Der TÜV Nord schließt Bildungszentren

„Beim TÜV Nord droht rund 450 Beschäftigten der Jobverlust. IG BCE und Betriebsrat stimmten den Unternehmerplänen zu. Das Bildungszentrums TÜV-Nord beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der Ausbildung von Facharbeitskräften. Auf der Homepage preist die Gesellschaft neue Wege, mit denen jungen Menschen ein guter Start ins Berufsleben ermöglicht werden soll. Nicht wenige der Mitarbeiter des Bildungszentrums müssen sich jetzt selber Gedanken über einen beruflichen Neuanfang machen. Ihnen eröffnet der TÜV Nord dabei keine neuen Wege. Im Gegenteil. Im Mai 2011 wurden die 1500 Mitarbeiter vom Vorstand darüber informiert, dass in dem Unternehmen Kündigungen und Gehaltskürzungen anstehen. Etwa die Hälfte der Bildungszentren müsste schließen, und rund 450 Personen könnten nicht weiterbeschäftigt werden. Da ein Teil der Belegschaft befristete Verträge hat, steht die Zahl der betriebsbedingten Kündigungen noch nicht endgültig fest. Die schlechten Nachrichten kamen überraschend. Schließlich hatten sich erst vor einem Jahr beim Verkauf der Gesellschaft von der RAG-Bildung an den TÜV Betriebsrat und Geschäftsleitung auf einen Beschäftigungsrahmenvertrag geeinigt…“ Artikel von Peter Nowak im Neues Deutschland vom 08.07.2011

III. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Kirche > Diakonie

Amtsenthebungsverfahren gegen Elvinora Stock

„Gegen die MAV-Vorsitzende des Diakoniekrankenhauses in Mannheim (9oo Beschäftigte incl. Servicegesellschaft) wurde vom Vorstand der Diakonissenanstalt Speyer-Mannheim ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet, weil sie Überlastungsanzeigen verteilt hat. Die Kollegin macht seit 17 Jahren MAV-Arbeit, ist in der dritten Amtsperiode Vorsitzende. Sie hat ihre MAV und die Belegschaft hinter sich. Sie ist auch Mitglied der neugegründeten Tarifkommission für die Diakonie Baden, Mitglied des Gesamtausschusses der Mitarbeitervertretungen der ev. Kirche Baden, Mitglied des Fachbereichsvorstands 3 in Rhein-Neckar und hat mit über 160 ver.di - Mitgliedern ihren Betrieb vergleichsweise gut organisiert. Die Speyrer Diakonie gehört zur pfälzischen Landeskirche und hat erst vor etwa einem Jahr das Diakoniekrankenhaus Mannheim mehrheitlich übernommen. Der Vorstand versucht nun, die aktive MAV-Arbeit zu unterbinden, was er schon seit dem Herbst offen propagiert, etwa durch Aussagen wie „Das Buch bleibt jetzt zu!“ oder „Das Mitarbeitervertretungsgesetz knebelt den Wirtschaftsbetrieb!“. Wir bitten Euch um Unterstützung z.B. durch das Schreiben von Protestbriefen. Ein Muster-Schreiben steht auf unserer homepage.“ Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 07.07.2011. Siehe dazu die Seite von ver.di

IV. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel: Tarifrunde 2011

Tarifabschlüsse: Zeitenwende im Einzelhandel

Baden-Württemberg hat den Vorreiter gemacht - und schon sieben Landesbezirke des Einzelhandels haben sich dem Tarifabschluss angeschlossen: Beschäftigte bekommen nach kargen Jahren mehr Geld. Artikel von Jutta Maier in der Frankfurter Rundschau vom 08.07.2011 . Aus dem Text: „(…) Mehr Lohn für die Beschäftigten im Einzelhandel: Inzwischen haben sich sieben Landesbezirke dem ausgehandelten Tarifabschluss in Baden-Württemberg angeschlossen: Saarland, Hessen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, SAT (Sachsen, Sachen-Anhalt und Thüringen) und vorgestern Bayern. Im Bezirk Niedersachsen-Bremen ist der Schritt nur noch eine Formsache: Der Arbeitgeberverband hat den Unternehmen bereits empfohlen, die Eckpunkte aus dem Kompromiss von Baden-Württemberg zu übernehmen. In Berlin-Brandenburg sind die Verhandlungen am Laufen. Mittlerweile gehen beide Lager davon aus, dass es zu einem bundesweiten, flächendeckenden Tarifabschluss kommt. Damit hatte der Abschluss in Baden-Württemberg im Juni letztlich Pilotcharakter – zumindest, was die Lohnsteigerungen betrifft. Drei Prozent mehr erhalten die Arbeitnehmer in diesem Jahr, weitere zwei Prozent im kommenden. Die Tarifabschlüsse gelten jeweils für zwei Jahre. Hinzu kommt eine Einmalzahlung von 50 Euro (Azubis: 25 Euro) im April 2012…“

V. Branchen > Medien u. IT > Medien als Beruf > Tarifrunde Print 2011

Akzeptabler Preis

Ver.di-Fachbereich Medien bewertet Tarifergebnis in der Druckindustrie trotz geringer Lohnsteigerung als »erfolgreiche Abwehrauseinandersetzung«. Artikel von Herbert Wulff in der jungen Welt vom 11.07.2011 . Aus dem Text: „Der ver.di-Bundesfachbereich Medien hat eine weitgehend positive Bilanz der kürzlich beendeten Tarifauseinandersetzung in der Druckindustrie gezogen. In einem jW vorliegenden Auswertungspapier heißt es, der am 29. Juni erzielte Kompromiß sei »selbst mit dem schlechten Lohnabkommen beachtlich«. Der Versuch der Unternehmen, »die ihnen verhaßte 35-Stunden-Woche ins Reich der Geschichte zu verbannen«, sei gescheitert. In den gemeinsamen Arbeitsniederlegungen von Druckern und Redakteuren sehen die Funktionäre ein Vorbild für künftige Auseinandersetzungen..."

Der Kampf geht weiter

„Die Streiks der vergangenen Monate in den Redaktionen der bundesdeutschen Tageszeitungen gehen weiter: Die dju-Tarifkommission gibt grünes Licht für die Urabstimmung, und das ist gut so. Zwar zeigen sich mittlerweile die Verleger bereit, von ihrer ganz starren Haltung der prinzipiellen Verweigerung schrittweise abzugehen, im Kern aber halten sie immer noch an ihren zentralen Forderungen fest: Weniger Geld und härtere Arbeitsbedingungen für Feste, Pauschalisten und Freie in den Redaktionen – Kürzungen beim Urlaubsgeld, Drohung der Kündigung der Altersvorsorge, geringfügige Erhöhung der Gehälter, die nur als lächerlich zu bezeichnen ist…“ Artikel von Wulf Beleites im Neues Deutschland vom 08.07.2011

VI. Branchen > Medien und IT > Medien > Frankfurter Rundschau

FR-Betriebsrat: Bedauerlich, aber vertretbar

„Nach monatelangem Tauziehen haben sich in der vergangenen Woche die Geschäftsleitung des Druck- und Verlagshauses Frankfurt am Main (DUV), der Betriebsrat und die Gewerkschaften ver.di und Deutscher Journalistenverband (DJV) auf einen radikalen Umbau der Redaktion der Frankfurter Rundschau (FR) und einen entsprechenden Interessenausgleich und Sozialplan geeinigt. Dies teilte der Mehrheitseigner M. DuMont Schauberg in einer Presseerklärung mit…“ Artikel von Johannes Birk in der jungen Welt vom 08.07.2011 . Siehe dazu:

• Frankfurter Rundschau und Arbeitnehmervertreter erzielen Einigung über Umbau der Redaktion
  Presseerklärung der Mediengruppe M. DuMont Schauberg GmbH & Co. KG vom 05.07.2011

VII. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om

Weitere Wege oder Abfindung?

„Ein modernes Service-Center gleich am Leipziger Hauptbahnhof hat die Deutsche Telekom am Montag eröffnet. Das Vorhaben gehört zu einem deutschlandweiten Konsolidierungskonzept, das die Reduzierung der ehemals 83 Standorte auf dann 33 vorsieht. Die Konzernführung verspricht hier in der Brandenburger Straße moderne Arbeitsplätze für 900 Beschäftigte. Man könne einen besseren Service anbieten und vor allem die Arbeitsplätze erhalten. Doch bei den Betroffenen gibt es nicht nur Begeisterung. Auch die Gewerkschaft äußert Kritik…“ Artikel von Heidrun Böger im neues Deutschland vom 08.07.2011

VIII. Branchen > Chemische Industrie > Bayer > allgemein

„Konzern-Kritik vor dem Aus“: Es kann nicht sein, dass Konzern-Kritik an Geldmangel stirbt

„Die „legendäre Coordination gegen BAYER-Gefahren" (taz) ist weltweit das einzige Netzwerk, das einen der großen multinationalen Konzerne rund um die Uhr kritisch unter Beobachtung stellt. Seit 1978 hat die Coordination weit über hundert Kampagnen zu Störfällen, Pestiziden, Schadstoff-Emissionen, Gentechnik, risikoreichen Pharmaprodukten, der IG Farben-Geschichte und vielem mehr initiiert. 1991 siegte das Netzwerk gar in einem spektakulären Verfahren vor dem Bundes-Verfassungsgericht gegen BAYER. Die CBG versteht ihre Arbeit als beispielhaft für alle Konzerne. Die Coordination ist jedoch akut in Gefahr. Sozialabbau und sinkende Realeinkommen haben die Spenden-Einnahmen stark sinken lassen. Die CBG muss daher eine Rettungskampagne starten. Bis zum Jahresende muss das Netzwerk 350 neue Mitglieder gewinnen, andernfalls geht das Licht aus. Bundesweit streuen Mitglieder des Vereins ab heute einen Alarm-Flyer…“ Pressemitteilung des CGB vom 8. Juli 2011 Siehe dazu auch den Flyer zur Rettungskampagne

IX. Internationales > Nord- und Süd-Sudan

Südsudan ist unabhängig: Ein neuer Staat für Afrika

Mehr als zwei Millionen Menschen wurden getötet, 21 Jahre dauerte der Bürgerkrieg. Nun ist der Südsudan unabhängig, die Menschen verdrängen die Probleme und feiern. Beitrag in der Frankfurter Rundschau vom 09.07.2011

Aspekte zur imperialistischen Spaltung Sudans und Rohstoff- Aufteilung Afrikas

Das imperialistische Deutschland 2011 erkennt Südsudan als Staat an. Die deutsche Rohstoff AG und ihre Bundesregierung gratulieren zur weiteren Spaltung des Landes. Beitrag von Reinhold Schramm vom 09.07.2011

Zum Geburtstag gibt es deutsche Soldaten: Bundestag beschließt ohne völkerrechtliche Grundlage einen neuen Sudaneinsatz für die Bundeswehr

Am 9. Juli feiert Südsudan seine Unabhängigkeit. Noch bevor es diesen Staat überhaupt gibt, beschloss der Bundestag deutsche Soldaten dorthin zu schicken – ohne völkerrechtliche Grundlage. Artikel von Jan van Aken im Neues Deutschland vom 09.07.2011

»Die Scharmützel sind extrem gefährlich«

„Am Samstag erlangt Südsudan offiziell seine Unabhängigkeit. Dann wird die halbautonome Regierung von Präsident Salva Kiir, die aus der Rebellenarmee SPLA hervorging, die Amtsgeschäfte voll übernehmen. Der 54. Staat Afrikas wird eine Ausdehnung von 619 745 Quadratkilometern haben und ist damit etwa so groß wie Spanien und Portugal zusammen. Wolf-Christian Paes arbeitet beim Internationalen Konversionszentrum in Bonn (BICC). Das BICC arbeitet in Südsudan am Aufbau von Institutionen, die Frieden und Sicherheit stärken sollen. Paes ist Berater der Südsudanesischen Kommission für Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration in der südsudanesischen Hauptstadt Juba. Über die Lage Südsudans vor der Staatsgründung sprach mit ihm Martin Ling im Neues Deutschland vom 09.07.2011

X. Internationales > Ägypten

Zur Revolution in Ägypten: Interview mit einem ägyptischen Anarchosyndikalisten

„In dem folgenden Gespräch äußert sich Jano Charbel, der als Journalist über Arbeitskämpfe berichtet und sich als Anarchosyndikalist versteht, über den Charakter der Revolution in Ägypten, die jüngere Geschichte der Arbeiterkämpfe, die Rolle der Islamisten und der Gewerkschaften, über Geschlechterbeziehungen und die Perspektiven der Kämpfe. Das Interview wurde von zwei Freunden der klassenlosen Gesellschaft im Frühjahr 2011 in Kairo geführt.“ Zum Interview in deutscher Übersetzung bei den Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft . Siehe dazu: Aktuelle Berichte über die Lage in Ägypten finden sich auf Jano Charbels Blog .

XI. Internationales > Niederlande

Drastische Haushaltskürzungen

„Die niederländische Regierung läutet mit drastischen Kürzungen einen sozialen Kahlschlag ein. Auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung soll die Staatsverschuldung zurückgefahren werden, die in Folge der Finanzkrise stark angestiegen ist. Um achtzehn Milliarden Euro soll der Haushalt in dieser Legislaturperiode, also in den nächsten vier Jahren, gekürzt werden. Das sind in dem Sechzehnmillionenland rund vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In Deutschland entspräche dies einem Sparvolumen von über hundert Milliarden Euro, in den USA von rund 570 Milliarden Dollar…“ Artikel von Dietmar Henning in LinkeZeitung vom 08.07.2011 . Aus dem Text: „(…) Ein Paradebeispiel für die enge Zusammenarbeit aller Parteien und der Gewerkschaften ist die kürzlich beschlossene Heraufsetzung des Rentenalters. Rutte hat gemeinsam mit den Dachverbänden von Arbeitgebern (VNO-NCW) und Gewerkschaften (FNV) vereinbart, dass ab 2020 das Renteneintrittsalter schrittweise von 65 auf 66 Jahre und später – ab etwa 2025 – auch auf 67 Jahre angehoben wird. Auch die PvdA stimmte dieser Vereinbarung zu. Rutte betonte, es sei „etwas Einzigartiges“, dass in den Niederlanden ein solches Übereinkommen über „hunderte von Milliarden und vielleicht die größte Reform der Rentensystems“ seit dem Zweiten Weltkrieg abgeschlossen werden könne. Er lobte vor allem die Vorsitzende der niederländischen Gewerkschaftsbundes, Agnes Jongerius, die die Erhöhung des Renteneintrittsalters unterschrieb…“

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2011: Aktionstag für 10 Euro Mindestlohn und 500 Euro Eckregelsatz

Auch bei Ihnen vor Ort? Aktionstag für 10 Euro Mindestlohn am 23. Juli

„Liebe Freundinnen und Freunde der Bündnisplattform 500 Euro Eckregelsatz, mit unserem vorigen Newsletter im April teilten wir Ihnen mit, dass ein Aktionstag für 10 Euro gesetzlichen Mindestlohn (und 500 Euro Eckregelsatz) am 23. Juli geplant ist. Es gab nun schon viele Rückmeldungen: In über 20 Städten sind nun schon Infostände, Unterschriftensammlungen und weitere Aktivitäten geplant: In Aschersleben, Bonn, Braunschweig, Bremen, Dresden, Finsterwalde, Frankfurt (Main), Fürstenwalde, Gera, Göttingen, Gütersloh, Halle (Saale), Hameln, Höxter, Kempten (Allgäu), Nordhausen, Plauen, Plochingen (bei Stuttgart), Potsdam, Uslar, Wernigerode, Wuppertal und Zeitz…“ Alle Informationen zum Aktionstag im Newsletter der Bündnisplattform 500 Euro Eckregelsatz vom 4.7.2011

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2011

Unter Druck: Im Internet gibt es jetzt »Das Arbeitslos«

„Das neue Kunstprojekt »Das Arbeitslos« hat die Emanzipation der Arbeitslosen zum Ziel. Mit ihm kämpft der freischaffende Künstler Martin Franke aus der schönen Kreisstadt Unna für die Befreiung der Arbeitslosen vom Joch der Arbeitsagentur. Wie das gehen soll? Ganz einfach. Die »sieben Millionen Arbeitslosen« in Deutschland, sagt der 49jährige, sollen ins Internet gehen, sich dort für 1,45 Euro ein Bild ausdrucken und sich dadurch zu Kunstbesitzern machen.Praktischerweise hat Franke dieses Werk selbst gezeichnet. Es heißt »Der Denker und die Bestie«. Und in verschiedenen Grautönen bildet es auch genau das ab…“ Artikel von Vincent Streichhahn in der jungen Welt vom 08.07.2011 . Siehe dazu auch:

• Das ArbeitsLos - ein Kunstprojekt
  „…Kurz gesagt: Mit dem Verkauf dieses kleinen Kunstwerks sollen ca. 7 Millionen Euro gesammelt werden. Der Gewinn geht an die Arbeitslosen und Hartz IV Empfänger zurück. Von dem Geld sollen die Erwerbslosen eine eigene Arbeitsagentur gründen! Ein Schritt zur Selbstverwaltung!..“ Siehe dazu die Seite „Das ArbeitsLos - ein Kunstprojekt“

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi