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| Home > News > Montag, 06. Juni 2011 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Montag, 06. Juni 2011: I. Internationales > Iran > Gewerkschaften > Kampf der Vahed-Bus-Gewerkschaft Mansour Osanloo ist frei "Mansour Osanloo, Gewerkschaftsführer der Teheraner Busbetriebe, ist heute nach fast vierjähriger Haft in Iran freigelassen worden. Die Freilassung erfolgte offenbar gegen Kaution und unter der Maßgabe "guter Führung". Osanloo ist Präsident und Gründungsmitlied der freien Gewerkschaft Vahed, die der International Transport Workers' Federation (ITF)angeschlossen ist. Die Gewerkschaft Vahed repräsentiert die Beschäftigten der Busbetriebe in Teheran und Umgebung. 2007 war Osanloo wegen "Gefährdung der nationalen Sicherheit" und "staatsfeindlicher Propaganda" zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. 2010 wurde er zu einem weiteren Jahr Haft verurteilt. ITF hat eine internationale Kampagne für die Freilassung Osanloos geführt. ITF-Generalsekretär David Cockroft: "Dies ist ein großer Tag für Mansour und seine Familie, aber auch für seine Gewerkschaftskollegen und all diejenigen von uns in der internationalen Gewerkschaftsbewegung, die die Ehre haben, ihn einen Freund nennen zu können. Doppelt erfreulich ist seine Freilassung vor dem Hintergrund der Tatsache, dass sein Gesundheitszustand sich während seiner Haft verschlechtert hat."..." Meldung auf Julias-Blog vom 02.06.2011, mit den Links zu den Originalquellen II. Internationales > Spanien Wohin mit der Wut? Den Demonstranten auf der Plaça Catalunya in Barcelona ist klar, daß sich etwas ändern muß. Nur was, wissen sie nicht. Artikel von Tamara Keuer in der jungen Welt vom 04.06.2011 "Die Empörten" "Der spanische Staat erlebt seit Mitte Mai diesen Jahres massive soziale Proteste, die weltweit für Aufsehen sorgen. Spanische und internationale Medien zogen teilweise Parallelen zu den Revolten, Aufständen und Umstürzen in den arabischen Ländern, da auch in Madrid, Barcelona und anderenorts Protestcamps auf zentralen Plätzen errichtet wurden. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick zu den Protesten..." Ein Überblick vom Barcelona-Besucher auf Indymedia vom 04.06.2011 III. Internationales > Griechenland > Schuldenkrise Aufruf zu einem Europäischen Aufstand: Manifest der Protestierenden vom Syntagma-Platz in Athen "Auch heute versammelten sich wieder zehntausende Menschen auf dem Syntagma Platz in Athen sowie auch auf anderen zentralen Plätzen in Griechenland um gegen die neoliberale Ausplünderung der Gesellschaft zu protestieren. Gestern wurde dabei in Athen eine gemeinsam verfasste Erklärung abgegeben, deren Übersetzung wie folgt lautet:..." Beitrag von Karl Heinz Schmidt auf Indymedia vom 04.06.2011 Widerstand gegen Griechenland-Hilfen Zehntausende gegen den Sparzwang Einige EU-Länder fordern von Athen im Gegenzug für frisches Geld noch härtere Auflagen. Doch die Griechen wollen die neuen Sparmaßnahmen ihrer Regierung nicht hinnehmen und gehen erneut auf die Straßen. Auch einige Geberländer sind skeptisch. Artikel von C. Gammelin und M. Zydra in Süddeutsche Zeitung vom 05.06.2011 Die griechische Krise und das Dilemma der Privatisierungen "Nebenbei bemerkt, flocht der Moderator im Frühprogramm des griechischen Staatssenders NET am letzten Dienstag ein, seit acht Monaten habe er kein Gehalt mehr bezogen. Das Mitleid der TV-Zuschauer dürfte sich in Grenzen gehalten haben. Im privaten Sektor sind ausbleibende Lohnzahlungen längst die Regel. Die Kassenlage im staatlichen Fernsehen ist eines von vielen Anzeichen dafür, dass der griechische Staat die Grenze zur Zahlungsunfähigkeit bereits überschritten hat. Im öffentlichen Dienst insgesamt beträgt der Gehaltsrückstand durchschnittlich zwei Monate. Ähnlich sieht es bei den Rentenkassen aus: Bis die Rente bewilligt ist, vergehen im Durchschnitt 18 Monate, in denen nur eine Abschlagszahlung geleistet wird. Müsste man die vollen Renten von Anfang an auszahlen, wären einige Berufskassen bereits pleite. Und über die Summen, die der Staat dem privaten Sektor schuldet (z.B. Baufirmen und Krankenhaus-Lieferanten) gibt es nur Schätzungen, die gnädigste liegt bei 10 Mrd. Euro..." Beitrag von Niels Kadritzke auf den Nachdenkseiten vom 30.05.2011 IV. Internationales > Botswana Die Wüste bebt: Botsuana wird vom größten Streik seiner Geschichte erschüttert - Regierung bleibt uneinsichtig "Botsuana steht still. In dem Binnenstaat im südlichen Afrika, über dessen Gebiet sich fast vollständig die harsche Kalahari-Wüste erstreckt, sind die Schulen geschlossen, die meisten Krankenhäuser kaum noch funktionstüchtig. Das nur zwei Millionen Einwohner zählende Land erlebt seit nunmehr sieben Wochen den längsten und umfassendsten Streik seiner Geschichte. 90 000 Angestellte des öffentlichen Dienstes - und damit mehr als 30 Prozent der arbeitenden Bevölkerung - kämpfen für Lohnerhöhungen. Zunehmend richtet sich der Streik auch gegen die unerbittlich gewerkschaftsfeindliche Linie des Präsidenten Ian Khama. Der sieht die Gewerkschaften nicht als Gesprächspartner und will seine Landsleute mit harter Hand zurück in die Schulen und Krankenhäuser zwingen - eine Einigung rückt damit jedoch in noch weitere Ferne..." Artikel von Christian Selz, Port Elizabeth, in der jungen Welt vom 03.06.2011 V. Internationales > Arabien > Die Aufstände in der arabischen Welt 2011 Kairo-Virus 83 Eine kommentierende Presseanalyse von Helmut Höge auf den TAZ-Blogs vom 01.06.2011 VI. Internationales > Chile > Soziale Proteste Zunehmende Proteste in Chile: Vor allem die Ungleichheit im Bildungssystem treibt Jugendliche auf die Straße "In Chile haben die außerparlamentarischen Proteste gegen die Wirtschafts- und Sozialpolitik von Präsident Sebastián Piñera in den vergangenen Wochen massiv zugenommen. Zunächst gingen zehntausende Menschen gegen den Bau eines Megastaudamms in der südchilenischen Provinz Aysén auf die Straße. Parallel mobilisieren nun die Schüler und Studenten des Landes gegen den schlechten Zustand des Bildungssystems..." Artikel von Haral Neuber auf Telepolis pnews vom 06.06.2011 VII. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik Eine Europäische Wirtschaftsregierung (Juni 2011) - Wird damit das sog. "Europäische Sozialmodell" endgültig beerdigt? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.6.2011. Siehe dazu auch:
VIII. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet > europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem Europas Geheimdienst: Das Joint Situation Centre IMI-Analyse 2011/22 von Tim Schumacher vom 2.6.2011 IX. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer: Solidarität mit Bochumer Antifaschistin Ein größerer Justizskandal "Wenn die Bochumer Staatsanwältin Sabine Wenzel eine 17-jährige Schülerin kriminalisiert und anklagt, weil sie mit dem nebenstehenden Sticker Nazipropaganda überklebt hat, dann überrascht das in Bochum mittlerweile niemanden mehr. Dass sie eine Richterin gefunden hat, die mitmacht und tatsächlich einen Prozess eröffnet, war schon etwas Bedenkenswertes. (.) Die Schülerin muss nun eigentlich die Kosten für ihre Anwältin tragen. Bochum gegen Rechts, das Friedensplenum, die Rote Hilfe und die Linkspartei haben signalisiert, dass sie dafür sorgen werden, dass das Geld aufgebracht und die Schülerin Anerkennung und nicht Strafe für ihr Verhalten erfährt. ." bo-alternativ-Meldung vom 01.06.11
X. Kosovo und andere Kriege > NATO- Krieg gegen Libyen Libyen-Krieg und Bundeswehrreform "Viele meinen, dass erstens der Libyen-Krieg seitens der westlichen Staaten wegen der Wahrung der Menschenrechte geführt werde und zweitens, dass das auch unbedingt notwendig wäre. Entsprechend sei die deutsche Stimmenthaltung bezüglich der Ermächtigungsresolution zum kriegerischen Eingreifen durch den UN-Sicherheitsrat völlig verkehrt gewesen. Diese Haltung ist naiv. Die weltpolitischen Realitäten sind so, dass (auch) die westlichen Staaten immer nur dann kriegerische Maßnahmen ergreifen, wenn es ihren Interessen bzw. denen der jeweiligen Regierungen nützt. Wenn die Menschenrechte den westlichen Staaten tatsächlich so wichtig wären, hätten längst weitere Kriege begonnen werden müssen: Angriffe auf Syrien, Saudi-Arabien, Jemen und Bahrein wären das Mindeste gewesen." Artikel von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler im Juni-Heft von "Sozialismus" XI. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr Wehrpflicht als Auslaufmodell. Warum für weltweite Militärinterventionen keine Wehrpflichtigen gebraucht werden "Während des Kalten Krieges setzten die Armeen des Warschauer Paktes und der NATO auf Massenheere. Dies beinhaltete große Mengen an schwerem Kriegsgerät (z.B. Panzer oder Interkontinentalraketen) und große Mengen an Soldaten. In nahezu allen Staaten wurde ein großer Teil der dafür vorgesehenen Soldaten über eine allgemeine Wehrpflicht rekrutiert. Heute ist die Wehrpflicht in vielen Staaten verkürzt oder ganz abgeschafft. Warum diese Entwicklung wenig mit einer neuen Friedenspolitik zu tun hat, soll im folgenden erläutert werden." IMI-Standpunkt 2011/029 von Claudia Haydt vom 31.5.2011 Zur Bundeswehrreform: Mehr deutsche Kriege verlangen nach "Reserve ohne Ruh" - auch für Frauen Artikel von Ulrich Sander aus Neue Rheinische Zeitung online vom 5. Juni 2011 XII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Frisches Blut - Bundeswehr im Klassenzimmer "Wann ist Krieg erlaubt?" Anmerkungen zu skandalösen Schulmaterialien IMI-Standpunkt 2011/032 von Michael Haid vom 2.6.2011 Krieg als Kinderspiel Klein-Mitrovica": Rekrutierungsmethoden der Bundeswehr immer makabrer. Verteidigungsminister bei Trauerfeier in Hannover mit Durchhalteparolen. Artikel von Frank Brendle Aus junge Welt vom 4. Juni 2011 "Schule ohne Militär" hat unsere Solidarität! "Der "Berliner Zeitung" war dieser Tage Außergewöhnliches zu entnehmen! Unter der Überschrift "Schule setzt Bundeswehr vor die Tür" berichtete das Blatt am 26. Mai, daß sich das Robert-Blum-Gymnasium in Berlin-Schöneberg zur "Schule ohne Militär" erklärt hat. Danach dürfen Jugendoffiziere nicht mehr zum Unterricht eingeladen werden. Werbung für Praktika oder Ausbildungsgänge bei den Streitkräften sind künftig ebenso untersagt wie Veranstaltungen mit eigens geschulten Beratungsoffizieren. Schulleiter Bernd Fiehn bestätigte, daß die Schulkonferenz zuvor den Rausschmiß mit sieben zu eins Stimmen beschlossen hatte." Meldung von Wieland von Hodenberg, Bremer Friedensforum, vom 04.06.2011 bei indymedia "Schule und Bundeswehr" Sonderseite beim Friedensratschlag Mit antimilitaristischem Gruß, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
