Home > News > Donnerstag, 28. Juli 2011
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 28. Juli 2011:

I. Branchen > Medien u. IT > Medien als Beruf > Tarifrunde Print 2011

Brief an die nicht-streikenden Tageszeitungs-Redakteure

"Liebe Kolleginnen und Kollegen, mittlerweile sind es vielerorts schon vier Arbeitswochen, die wir streikenden Redakteurinnen, Redakteure, freie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter "draußen sind", nach Gewerkschafts-Jargon also unsere Arbeitsplätze in den Tageszeitungsredaktionen verlassen haben. Das ist eine lange Zeit, und eine Zeit, in der sich nicht nur im Konflikt zwischen Verlegern und Redakteuren wenig bewegt, sondern auch die Redakteure selbst allmählich in zwei Parallelwelten abdriften. Da seid Ihr, die Ihr arbeitet und versucht, so gut es geht, unsere Arbeit mit zu erledigen und wir, die wir euch nicht darum gebeten haben und euch auch nicht dankbar dafür sind. Unsere Arbeit besteht vorübergehend aus Streikgesprächen, Flugblatt verteilen und Unterschriften sammeln und im Verfassen von Streikzeitungen und Briefen. Wir wären froh, Ihr würdet euch uns anschließen. (...) Je mehr man den Zeitungen in den nächsten Tagen die Arbeitsverweigerung der Redakteure anmerkt, umso eher werden sich die Verleger bewegen. Das ist nicht nur im Interesse der heutigen, sondern auch der künftigen Leser. Die streikenden Mitarbeiter/innen und Redakteurinnen und Redakteure des Schwäbischen Tagblatts in Tübingen [Kontakt: tagblattstreik@googlemail.com ]. Der komplette Brief an die nicht-streikenden Tageszeitungs-Redakteure vom 27.07.2011 pdf-Datei. Siehe dazu:

  • tagblattstreik - Tagblatt- und Neckar-Chronik-Journalisten im Streik
    "Unter der [unten stehenden] Adresse kann man sich über den Streik im Schwäbischen Tagblatt informieren. So findet man hier u.a. den Offenen Brief der Tagblatt-Volontäre zum Streik oder die Printausgaben der Streikzeitung. Es gibt eine Facebook-Seite, diesen Blog, eine mobile Seite und eigenständige Printausgaben - gewissermaßen die erste umfassende Kommunikationsstrategie..." Der Blog der KollegInnen externer Link

streikblog0711 - Stuttgarter Journalisten informieren

Der Blog externer Link Darin u.a.:

  • Vom Irrwitz des nackten Sparens
    "Neue Solidaritätserklärungen erreichen uns aus dem Vorstand der IG Metall, Fachbereich Kommunikation, Presse und Medien, sowie von den Betriebsräten und Vertrauensleuten der IG Metall im Mercedes-Benz-Werk Sindelfingen der Daimler AG. "Mit nacktem Sparen kommt man nicht weiter. Denn mit nacktem Sparen werden Zeitungen nicht besser. Und schlechte Zeitungen kauft niemand", schreiben die Kommunikationskollegen der IG Metall. Und in der Botschaft aus Sindelfingen heißt es: Die Veränderung der Medienwelt ändere nichts an der Notwendigkeit kluger Köpfe im Journalismus. Denn: "keine App dieser Welt liefert eine gute Analyse oder einen gescheiten Kommentar". Die Erklärungen im Wortlaut:..." Geschrieben von streikblog0711 am 28. Juli 2011 externer Link

Blog zur Tarifrunde Tageszeitungen, Zeitschriften und Druckindustrie 2011

Der Blog von ver.di externer Link

II. Branchen > Sonstige > Maschinenbau > Alstom: Drastischer Stellenabbau bei Alstom in Salzgitter

Alstom-Streit beendet: Bahntechnik Standort vorerst gesichert

"Salzgitter - Beschäftigte und Geschäftsführung des französischen Bahntechnik-Konzerns Alstom haben am Freitag ihren monatelangen Streit um die Zukunft des Werks in Salzgitter auch offiziell beigelegt. Vertreter beider Seiten unterzeichneten nach Angaben der IG Metall insgesamt zehn Betriebsvereinbarungen. Sie sollen den vereinbarten Tarifvertrag zur Sicherung des Standorts in Niedersachsen anhand einzelner Bestimmungen konkret umsetzen. Der Konflikt bei Alstom sei nun "formal beendet", teilte die Gewerkschaft mit. 93 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder hätten dem Vertrag zuvor zugestimmt. Der IG-Metall-Bevollmächtigte Horst Ludewig betonte, das Ergebnis sei bei einer Wahlbeteiligung von mehr als 86 Prozent zustande gekommen." Artikel in der Nordwest-Zeitung vom , 23. Juli 2011 externer Link

III. Branchen > Sonstige Industrie > Rüstungsindustrie

Das "Leopard-Geschäft"

"Nach Recherchen der niederländischen Agentur PROFUNDO halten mindestens 14 deutsche Finanzdienstleister Anteile im Wert von 1,74 Mrd. € an den Herstellern des Kampfanzers Leopard 2. Zudem vergaben deutsche Banken in jüngster Vergangenheit Kredite an diese Unternehmen in Höhe von mindestens 2,75 Mrd. €. Die von der Organisation FACING FINANCE beauftragte Untersuchung belegt, dass neben vielen großen Privatbanken (Deutsche Bank, Commerzbank, Hypovereinsbank, DEKA und DZ Bank) auch Versicherungen (Allianz, Württembergische LV), Landesbanken und auch die KfW zu den Investoren bzw. Kreditgebern der Panzerbauer gehören. "Keine der untersuchten Banken und Versicherungen hat sich bislang öffentlich von unverantwortlichen Waffenlieferungen distanziert. Man sieht dort offenbar kein Problem darin davon zu profitieren", beklagt Thomas Küchenmeister, Koordinator von Facing Finance." Die Presseerklärung der Kampagne von Facing Finance vom 27.07.2011 externer Link. Siehe dazu:

  • Das "Leopard"-Geschäft: WER PROFITIERT - WER FINANZIERT?
    Facing Finance hat zum umstrittenen Thema Export von deutschen Kampfpanzern nach Saudi-Arabien eine aktuelle Broschüre veröffentlicht. Eine Stichprobe aus aktuellem Anlass bei Facing Finance, Juli 2011 externer Link pdf-Datei
  • German banks involved in the export of tanks to Saudi Arabia
    Alle Details hält die Recherche der Agentur Profundo bereit. "A research paper prepared for Facing Finance" by Jan Willem van Gelder and Petra Spaargaren, Profundo, 22 July 2011 externer Link pdf-Datei
  • Kampagne Facing Finance
    Die KollegInnen schreiben über sich: "Die Kampagne Facing Finance wird Investoren sensibilisieren nicht in Unternehmen zu investieren, die von Menschenrechtsverletzungen, Umweltverschmutzung, Korruption und der Herstellung völkerrechts-widriger Waffen profitieren. Facing Finance ist ein Bündnis von: Solidaritätsdienst-international (SODI) e.V., urgewald e.V., EarthLink e.V., Netwerk Vlaanderen, CentrumCSR.PL und JA! Justicia Ambiental aus Mosambik." Zur Homepage externer Link

Waffen für die Welt, Millionenspenden für die Parteien

Mit Waffenexporten in alle Welt machen deutsche Rüstungskonzerne Milliardengewinne. Einen Teil davon gaben sie in den vergangenen Jahren als Parteispenden an CDU, CSU, FDP und SPD weiter. Nun hat die Bundesregierung offenbar eine umstrittene Panzerlieferung nach Saudi-Arabien durchgewunken - zwei Großspender dürfen sich freuen. Artikel von Martin Reyher auf Abgeordnetenwatch vom 05.07.2011 externer Link.

IV. Internationales > Saudi-Arabien

»Der Kunde ist König«

Einsatz der Bundespolizei in Saudi-Arabien praktisch unter Kommando des Rüstungskonzerns EADS. Vermittlung rechtsstaatlicher Prinzipien aus Ausbildungsprogramm gestrichen. Artikel von Ulla Jelpke in der jungen Welt vom 16.07.2011 externer Link.Aus dem Text: "Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hält am Einsatz der Bundespolizei in Saudi-Arabien fest: »Ich finde, daß es da keinen Grund gibt, das in irgendeiner Weise zu kritisieren oder in Frage zu stellen«, erklärte er am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. Auf zahlreiche Medienberichte, nach denen die Bundespolizei bei ihrer Tätigkeit in Saudi-Arabien auf die Vermittlung rechtsstaatlicher Grundsätze verzichte und als Dienstleister des Rüstungskonzerns EADS fungiere, ging Friedrich nicht ein..."

Leoparden für den König

Die Bundesregierung soll den Verkauf von 200 Kampfpanzern nach Saudi-Arabien genehmigt haben. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) bezeichnete das Land als »Stabilitätsanker« in der Region. Artikel von Annelie Kaufmann in der Jungle-World vom 14. Juli 2011 externer Link

  • Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien Warum Merkel zum Panzer-Deal schweigt
    "Noch nie hat Deutschland an ein Land wie Saudi-Arabien ein Waffensystem geliefert, das zur Niederschlagung von Aufständen benutzt werden kann. Die ökonomische Begründung für den Panzer-Deal ist altbacken und falsch. Und die politische Argumentation ist so fadenscheinig, dass sich Merkel nicht einmal traut, sie im Bundestag zu vertreten." Ein Kommentar von Kurt Kister in der Süddeutschgen Zeitung vom 09.07.2011 externer Link
  • Debatte um Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien Der falsche Panzer, das falsche Land
    "Problematisch am Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien sind zwei Dinge: der Zeitpunkt des Verkaufs und die Ausstattung des "Leopard"-Panzers. Überall in der arabischen Welt begehrt die unterdrückte Bevölkerung auf. Es wird immer wahrscheinlicher, dass die deutschen Kampfpanzer in Saudi-Arabien tatsächlich zum Einsatz kommen - gegen das eigene Volk oder gegen Nachbarstaaten. Fast könnte man meinen, die Regierung ergreift Partei für die arabischen Diktatoren." Ein Gastbeitrag von Guido Steinberg in der Süddeutschen Zeitung vom 10.07.2011 externer Link. Der Verfasser des Gastbeitrags, Guido Steinberg, ist Nahost-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Im Bundeskanzleramt war Steinberg Terrorismusreferent.

V. Internationales > Angola: Deutsche Rüstungsgeschäfte mit Angola

Emanuel Matondo im Gespräch über die deutschen Wirtschaftsinteressen in Angola: »Es geht um die Korruption«

1990 floh Emanuel Matondo als Kriegsdienstverweigerer nach Deutschland. 2001 wurde sein Asylantrag anerkannt. Mit seiner Familie lebt mit er heute in Köln. Der Menschenrechts- und Friedensaktivist ist unter anderem einer der Gründer der Angolanischen Antimilitaristischen Menschenrechtsinitiative (IAADH e.V.) und Auslandskorrespondent der unabhängigen angolanischen Wochenzeitung »Folha 8«. Mit der Informationsstelle Südliches Afrika arbeitete er am aktuellen Dossier »Deutsche Wirtschaftsinteressen in Angola«. Das Interview von Nicole Tomasek in der Jungle World vom 21.07.2011 externer Link. Aus dem Text: "(.) Also hat Merkel dafür gesorgt, dass diese Handelswege für Deutschland gesichert werden?
So wird das interpretiert, und so kann ich das auch interpretieren. Man braucht keine ausländischen Einsatzkräfte mehr, da man diese Aufgabe praktisch outsourct. Angola wäre ja der geeignete Partner, um diesen dreckigen Job zur Sicherung der westlichen Interessen auf diesem ausgebeuteten schwarzen Kontinent zu übernehmen. Viele Afrikaner fragen, wozu Angola so viele Waffen braucht. In den Provinzen der Erdölförderung gibt es nicht mal ein vernünftiges Krankenhaus. Ist das wirklich der Boom, den man hier im Westen und Europa feiert?
Warum hat Merkel nicht hinter die Fassade dieses Booms geschaut?
Man soll nicht einfach alles schönreden und die Augen verschließen. Die Ereignisse in Tunesien und Ägypten haben sehr viele Leute in Europa überrascht, und ich glaube, in Angola baut sich auch Unmut auf. Irgendwann kann es passieren, man wacht auf und dann geht's los.
"

VI. Internationales > Algerien

Arabischer Frühling der Rüstungsindustrie? Bundessicherheitsrat genehmigt umfangreiche Waffengeschäfte mit Algerien

"Vielleicht in der Hoffnung, dass die Entscheidung im Sommerloch nur begrenzte Öffentlichkeit findet, stimmte der Bundessicherheitsrat Anfang Juli 2011 einem umfangreichen Rüstungsexportpaket mit Saudi-Arabien und Algerien zu. Das Ausmaß der Empörung über die deutschen Panzerlieferungen an Saudi-Arabien hat die Schwarz-Gelbe Regierung offensichtlich überrascht. Nach Medienberichten, wie etwa dem für gewöhnlich gut informierten Rüstungsnewsletter "Griephan Briefe" (28/2011), waren die Panzer für Saudi-Arabien allerdings nur die Spitze des Eisbergs. Algerien, das gerade erst seine Demokratiebewegung blutig niedergeschlagen hat, soll im Zeitraum von zehn Jahren modernste Rüstungs- und Sicherheitstechnologie aus Deutschland erhalten. Der Gesamtwert dieser Geschäfte soll 10 Mrd. Euro betragen. Die einzelnen Geschäfte waren teils bereits seit Monaten vorbereitet worden und erhielten nun vom Bundessicherheitsrat grünes Licht." Beitrag von Claudia Haydt auf IMI-Standpunkt vom 19.07.2011 externer Link

VII. Internationales > Katar

Lieferung von 24 Panzerhaubitzen an Emirat Katar genehmigt

"Deutschland ist bereit, neben Panzern des Typs Leopard 2 weitere schwere Kampftechnik in den Nahen Osten zu liefern. Nach Informationen von "Bild am Sonntag" beschloss die Bundesregierung bereits im Sommer 2009 die Lieferung von 24 Panzerhaubitzen 2000 an das Emirat Katar. Dabei handelt es sich um selbstfahrende gepanzerte Artilleriegeschütze des Kalibers 155 Millimeter mit einer Geschossreichweite bis zu 56 Kilometer." Berliner-Umschau-Meldung vom 17.07.2011 externer Link

VIII. Internationales > Mexiko

Brüder im Geiste

Die Sicherheitszusammenarbeit mit dem mexikanischen Folterstaat basiert auf gemeinsamen Werten. Beitrag von Peter Clausing auf IMI-Standpunkt vom 20.07.2011 externer Link. Aus dem Text: "Nicht nur in Afrika1 erweitert die Bundesregierung ihr Engagement in Bezug auf Waffenexporte und Sicherheitszusammenarbeit. Der Export von Rüstungsgütern nach Mexiko explodierte seit der Amtsübernahme des mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón. Laut den Rüstungsexportberichten der Bundesregierung pendelt das Volumen, das sich zuvor nur im unteren sechsstelligen Euro-Bereich bewegte, seit 2007 zwischen 2,5 und 4,1 Millionen Euro. Dabei ist die vereinbarte Lieferung von zwölf Militärhubschraubern durch den Rüstungsexportbericht nicht einmal erfasst. Ferner geht es um eine verstärkte Zusammenarbeit im Hinblick auf organisierte Kriminalität und Terrorismus. In diesem Rahmen stehen auch Ausbildungs- und Ausstattungshilfen für die Polizei zur Debatte, mit denen bewusst Folter in Kauf genommen, ja unterstützt wird, was kein Zufall ist, wie hier ausgeführt werden soll."

IX. Kosovo und andere Kriege > NATO-Krieg gegen Libyen

Joachim Guilliard über "Der Krieg gegen Libyen"

X. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr

Besser Töten ohne Frauen

"Die "Neue Rechte" darf sich in der Bundeswehr nahestehenden Medien um die Streitkräfte sorgen.
"Unter Absehung von der Realität wurde den jungen Frauen vorgegaukelt, ihr Geschlecht sei nur eine Konstruktion und es bedürfe nur der Überwindung dieses Vorurteils, um es den Männern in allen Belangen gleichzutun." Schon klar, dass derartige Sätze in Uni-Seminaren nicht wirklich gut ankommen. Aber wie steht es mit der Bundeswehr?.
.." Artikel von Rudolf Stumberger in telepolis vom 12.07.2011 externer Link

XI. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Frisches Blut - Bundeswehr im Klassenzimmer

Bundeswehr: Lufthoheit über Klassenzimmern

"Seminare zu "Wirtschaft, Ethik und Medien" und Vorträge über die "Relativität von Wahrheit": Wie die Bundeswehr versucht, Jugendlichen die Verteidigungspolitik näher zu bringe, ohne dass es auffällt." Artikel von Steffen Hebestreit in der Frankfurter Rundschau vom 18.7.2011 externer Link

XII. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein > Antikriegstage

Aufruf zum 1. September 2011: Antikriegstag: Freiheit und Frieden für alle - nie wieder Krieg!

Freiheit und Frieden für die ganze Welt lautete der Mai-Aufruf des DGB im Jahr 1961. Diese Forderung ist heute, 50 Jahre später, aktueller denn je. Der Aufruf zum Antikriegstag vom DGB vom 15.07.2011 externer Link

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Polizei erschießt Hartz IV-Bezieherin im Jobcenter

Folgen des Schusses: Jobcenter wird aufgelöst

"Im Mai starb eine Kundin des Frankfurter Jobcenters durch den Schuss einer Polizistin. Sie war auf einen Beamten mit Messer losgegangen. Jetzt entschieden die Stadt und die Agentur für Arbeit, dass die Außenstelle für Obdachlose des Frankfurter Jobcenters geschlossen wird." Artikel von Friederike Tinnappel in der Frankfurter Rundschau vom 26.7.2011 externer Link

Keine Stille nach dem Schuss

"In einem hessischen Jobcenter wurde bei einem Polizeieinsatz eine Hartz-IV-Bezieherin tödlich verletzt. Der Ehemann und Freunde der Verstorbenen möchten das Geschehen rekonstruieren, unterstützt werden sie von Erwerbslosengruppen, anti­rassistischen Initiativen und Gewerkschaften. Warum Christy Schwundeck sterben musste, ist ihren Freunden auch zwei Monate nach ihrem Tod noch immer ein Rätsel." Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 21.7.2011 externer Link

XIV. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Stress und psychische Belastungen

Zahl der Depressionskranken steigt dramatisch

"Die Zahlen sind alarmierend: 2010 landeten über doppelt so viele Menschen wegen Depressionen im Krankenhaus wie zehn Jahre zuvor. Das zeigt ein neuer Report der größten Krankenkasse Barmer GEK. Oft kann den Leidenden nicht wirklich geholfen werden - die Rückfallquote ist enorm hoch." Artikel in Spiegel online vom 26.07.2011 externer Link. Siehe dazu: Pressemitteilung und Pressemappe zum Barmer GEK Report Krankenhaus 2011 externer Link pdf-Datei

Burn-out: Der nächste Zusammenbruch kommt bestimmt

"Eigentlich ist Arbeiten heute sicherer und menschengerechter als je zuvor - trotzdem brechen immer mehr Beschäftigte unter der Last des Alltags zusammen. In einer Welt der scheinbar unbegrenzten Möglichkeiten stoßen sie an ihre eigenen Grenzen - auch im Privatleben." Artikel von Alexandra Borchardt in Süddeutsche Zeitung vom 19.07.2011 externer Link

Gefährliche Arbeit

"Viele Beschäftigte empfinden ihre Arbeitsbedingungen als physisch oder psychisch gesundheitsgefährdend. Jeder fünfte Mann und jede siebte Frau bewerten diese Gefährdung laut einer Studie des Robert-Koch-Instituts als stark oder sogar sehr stark. Als einzelner Belastungsfaktor wird vor allem Zeit- und Leistungsdruck genannt." Meldung im Siemens-Dialog der IG Metall vom 08.07.2011 externer Link

XV. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Arbeit macht krank - arbeitsbedingte Erkrankungen

Mehr Arbeit - mehr Unfälle

"Arbeitstempo und Aufschwung der Profite sorgt für mehr Tote am Arbeitsplatz. Die Zahl der Arbeitsunfälle ist in Deutschland im Jahr 2010 deutlich gestiegen, so die Bilanz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)." Artikel von Reinhold Schramm bei Scharf Links vom 27.07.2011 externer Link

TK-Gesundheitsreport: Auch keine Arbeit macht krank

"Medikamente für 182 Tage bekam jede Erwerbsperson 2010 statistisch gesehen verschrieben. Das geht aus dem aktuellen Gesundheitsreport der Techniker Krankenkasse (TK) hervor. Die Branche mit den höchsten Arzneimittelverordnungen sind die Ordnungs- und Sicherheitsberufe mit 197 Tagesdosen, die wenigsten Medikamente bekommen Medien- und Geisteswissenschaftler mit 154 Rationen. Das höchste Arzneimittelvolumen entfällt jedoch auf Arbeitslosengeld I-Empfänger, die pro Kopf Medikamente für 245 Tage des Jahres bekamen. Gudrun Ahlers, bei der TK verantwortlich für die Gesundheitsberichterstattung: "Die Daten zeigen, dass Gesundheit nicht nur von den gesundheitliche Belastungen am Arbeitsplatz abhängt, sondern dass auch mit der Arbeitslosigkeit gesundheitliche Risiken, vor allem im psychischen Bereich, verbunden sind."." TK-Pressemitteilung vom 27. Juli 2011 externer Link

XVI. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Betrieblicher Gesundheitsschutz

Schutz vor Gefahrstoffen im Betrieb

"Rund 4,6 Millionen Beschäftigte arbeiten täglich mit 2,3 Millionen Gefahrstoffe: Darunter viele Gemische und Verbindungen wie Rauch, Gas, Staub, Dampf, giftige und ätzende Flüssigkeiten. Das zentrale Instrument zum Schutz vor diesen Stoffen ist die Gefährdungsbeurteilung. Im Mai 2011 beschäftigte sich eine Tagung der IG Metall in Frankfurt mit diesem Thema." Artikel aus Zeitschrift Gute Arbeit vom Juli/August 2011 bei der IG Metall externer Link

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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