Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 16. März 2010:

I. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum

Mehrheit bleibt Mehrheit: Wahlerfolg für Betriebsratsspitzen bei Opel in Rüsselsheim und Bochum - Linke Opposition im Ruhrgebietswerk deutlich geschwächt

"Die bisherigen Betriebsratsspitzen bei Opel in Rüsselsheim und Bochum sind bei Wahlen deutlich bestätigt worden. Die Liste »IG Metall: Wir sind Opel« von Klaus Franz, Chef des Rüsselsheimer und des Gesamtbetriebsrats, erhielt 86,6 Prozent der Stimmen. In Bochum erreichte die Liste »WIR Gemeinsam« des Vorsitzenden Rainer Einenkel ebenfalls eine klare Mehrheit. Die traditionsreiche Oppositionsgruppe »Gegenwehr ohne Grenzen« (GoG) ist erstmals in ihrer 38jährigen Geschichte nicht mehr im Betriebsrat vertreten." Artikel von Herbert Wulff in der jungen Welt vom 12.03.2010

II. Branchen > Auto: GM/Opel > Werke in Spanien/ Saragossa

Stellenabbau ohne Entlassungen: Sanierung für Opel in Spanien

"In den Fall Opel kommt Bewegung. Nach Informationen der Frankfurter Rundschau soll in den nächsten drei Wochen eine Entscheidung über die Zukunft des europäischen Geschäfts und die knapp 48000 Beschäftigten fallen. Für den Abbau von 900 der 6300 Jobs im spanischen Werk haben sich Arbeitnehmervertreter und Management auf eine Lösung geeinigt. Die Stellen werden ohne Entlassungen im Wesentlichen über Altersteilzeit und Vorruhestand gekappt. Als Ausgleich für 350 dieser Jobs werden - gemäß dem spanischen Arbeitsrecht - die Zeitarbeitsverträge von 350 jüngeren Menschen in feste Kontrakte umgewandelt, wie ein Opel-Sprecher erläutert. Zudem werden nach Angaben spanischer Gewerkschaftsvertreter die Löhne für 2009 und 2010 um ein Prozent angehoben, für 2011 und 2012 sollen sie um zwei Prozent steigen." Artikel von Christine Skowronowski in der Frankfurter Rundschau vom 13.03.2010

III. Branchen > Auto: Daimler > Allgemein

Prekär aus der Krise

"Daimler will künftig verstärkt auf befristet Beschäftigte, Leiharbeiter und Fremdfirmen setzen. Das kündigte Finanzvorstand Bodo Uebber in der britischen Financial Times vom Montag an. Der Betriebsrat verwies in einer ersten Reaktion auf bestehende Betriebsvereinbarungen, die den Einsatz prekär Beschäftigter im Konzern einschränken. Die IG Metall befürchtet, in der gesamten Branche könnte nach Ende der Krise ein erneuter Boom bei der Zeitarbeit einsetzen..." Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 16.03.2010

IV. Branchen > Auto: Daimler > Bremen > Kollegeninfo

Ausgabe 510 vom 11.03.2010 ist erschienen

Darin u.a.: "Beschäftigungssicherung durch Fremdvergabe? Oder Ein Sinneswandel des Werkleiters?"; "Völlig verlogen."; ""Lohnabstandsgebot"- Wozu?"; "Wozu die Hetze?". Zur Ausgabe 510

V. Branchen > Auto: Daimler > Bremen

8,75 % Lohnraub, Arbeitshetze und kein Ende!

Das Flugblatt geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen vom März 2010

Null + Null = Null

Das Flugblatt geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen vom Februar 2010

VI. Branchen >Auto: Daimler > Hamburg Harburg: Alternative - Zeitung der deutsch-ausländischen Metallerinnen und Metaller bei Daimler Chrysler, Werk Hamburg

Wir sind die ALTERNATIVE: Jetzt Liste 2 - Schläfst Du noch oder wählst Du uns?

Der Wahlflyer - 5 vor 12 der Alternative - Zeitung der deutsch-ausländischen Metallerinnen und Metaller bei Daimler Chrysler, Werk Hamburg

Ausgabe Nr. 01 vom März 2010 ist erschienen

Darin u.a.: "Schlaglichter 4 Jahre im Rückblick"; "Der Ursprung des Übels - Zukunftssicherung"; "Ereignisse der letzten Betriebsratsperiode". Zur Ausgabe Nr. 01 vom März 2010

VII. Branchen >Auto: Daimler > Berlin > Alternative. Alternative Metaller bei DaimlerChrysler Berlin. Für die Kolleginnen und Kollegen im Daimler-Werk Berlin-Marienfelde

Extrablatt vom 15.03.2010 ist erschienen

Lohndumping und Entlassungen verhindern: Deine Stimme entscheidet! Zur Extraausgabe

Siehe dazu auch:

Ungewohnte Nervosität: Im Berliner Daimler-Werk erstmals seit 30 Jahren verschiedene Listen zur Betriebsratswahl. IG Metall vermutet Verschwörung linksradikaler Gruppen

"Wenn die rund 2800 Beschäftigten des Daimler-Werks in Berlin-Marienfelde am Montag und Dienstag einen neuen Betriebsrat bestimmen, stehen erstmals seit 30 Jahren nicht Personen, sondern Listen zur Wahl. Neben der offiziellen IG-Metall-Liste und zwei unternehmensnahen Gruppen kandidieren 31 Metaller auf der Liste »Alternative«, die sich gegen weiteren Lohnverzicht und für einen entschlossenen Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze ausspricht." Artikel von Karl Neumann in der jungen Welt vom 13.03.2010

VIII. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Kirche > Diakonie: »Kann Gewerkschaft Sünde sein?«: Tarifrunde Diakonie 2009

"Gott kann man nicht bestreiken!"

Das Bielefelder Arbeitsgericht hat am 3.3. einer Klage mehrerer Ev. Landeskirchen, Diakonischer Werke und Ev. Unternehmen stattgegeben, die verdi Streikaufrufe in diesem Bereich untersagt. Die katholische und die evangelische Kirche beschäftigen in ihren Wohlfahrstverbänden Caritas und Diakonie ca. 1,2 Millionen Arbeitnehmer. Über die Hintergründe und Auswirkungen des Prozesses sprach für ND Stefan Konrad mit dem Linken-Europaabgeordneten Jürgen Klute, der als Prozessbeobachter in Bielefeld war. Jürgen Klute ist evangelischer Pfarrer und verdi-Mitglied. Das Interview erschien zuerst in gekürzter Form im Neuen Deutschland vom 12.03.2010

IX. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Schiff & Hafen / Aktionen > Gesamthafenbetriebsverein (GHB) in Bremerhaven

Optimierung durch Krise

"Es klingt wie blanker Hohn. Noch Mitte vergangenen Jahres hatte sich der Gesamthafenbetriebsverein (GHB) in Bremen und Bremerhaven gezwungen gesehen, aufgrund von Auftragseinbrüchen im Hafen 1000 der insgesamt 2700 Arbeitsplätze zu vernichten. Vergangene Woche wurde nun bekannt, daß der GHB dabei ist, 300 neue Leiharbeiter von Zeitarbeitsfirmen anzuheuern, um sie im Hafen einzusetzen. 60 haben nach Informationen von Radio Bremen bereits ihren Dienst aufgenommen, 240 sollen in den kommenden Monaten folgen. Von einem für die 2009 Entlassenen mit dem Betriebsrat ausgehandelten »Rückkehrrecht« ist inzwischen keine Rede mehr." Artikel von Johannes Schulten in der jungen Welt vom 15.03.2010

X. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Lufthansa allgemein

Tarifverhandlungen UFO 2010

• LH Tarifverhandlungsauftakt: Bestätigung der schlechten Erwartungen!
  "Am 10.03.2010 fanden endlich die Auftaktverhandlungen zur Tarifrunde MTV und VTV zwischen UFO und der DLH statt. Zunächst schienen die Vertreter der Lufthansa absolut unvorbereitet in diese Auftaktrunde zu gehen und uns als UFO-TK lediglich mit der wirtschaftlichen Lage der LH "vertraut" machen zu wollen. Zu sehr ist das Management nach eigenem Bekunden mit der Auseinandersetzung mit der VC beschäftigt. Hieß es in der Tarifrunde 2009 noch, dass 2008 ein Rekordjahr war und deshalb, in Bezug auf unsere damaligen Forderungen nicht als Bezugspunkt genommen werden könne, so stellte man uns heute dar, dass 2009 ein schlechtes und 2008 ein "ganz normales Jahr" war." Pressemitteilung der Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) vom 11.03.2010

XI. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > betrieblicher Kampf gegen Privatisierung: Charité (Berlin)

"Wir brauchen keinen Betriebsrat!?"

So ist der neueste Flyer der Betriebsgruppe Charité CFM provokant überschrieben. Dieser Flyer läutet die Vorbereitungen für die Betriebsratswahlen 2010 ein. In diesem Flyer wird ausführlich beschrieben welche Aufgaben ein Betriebsrat hat und über welche Rechte er verfügt. Darüber hinaus wird dargestellt, welche Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte ihm zur Verfügung stehen, um sich für die Beschäftigten einzusetzen. Der Flyer vom 12.03.2010 kann bei der Betriebsgruppe gkl Berlin Charité - CFM heruntergeladen werden

XII. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > betrieblicher Kampf gegen Privatisierung: Charité (Berlin) > "Vitamin C" - Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité

Ausgabe vom 11. März 2010 ist erschienen

Darin: "Am prallsten gefüllt sind die Taschen der Aktionäre!" und "Von Kollegen für Kollegen...". Ausgabe vom 11.03.2010

XIII. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > Arbeitnehmerdatenschutz > ELENA - die Chipkarte für Lohnsklaven

Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen ELENA

• AK Vorratsdatenspeicherung ruft auf zur Teilnahme an Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen ELENA
  "Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung ruft alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Teilnahme an der Sammel-Verfassungsbeschwerden gegen ELENA auf. Dieses Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis ist hochumstritten und gefährdet die Privatsphäre aller Arbeitnehmer in Deutschland. Unter https://petition.foebud.org/ELENA können sich seit heute alle Betroffenen an der Massen-Verfassungsbeschwerde beteiligen, die von den Rechtsanwälten Dominik Boecker und Meinhard Starostik in Zusammenarbeit mit dem FoeBuD e.V. vorbereitet wird." Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom 15.03.2010
  
• Beteiligen Sie sich an der Verfassungsbeschwerde gegen ELENA!
  Die Anleitungsseite zur Sammel-Verfassungsbeschwerde. Letzter Versendetermin ist der 25.3.2010. Später eintreffende Vollmachten können nur noch symbolisch gewertet werden. Für die Teilnahme siehe auch die FAQ zur Verfassungsbeschwerde

XIV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > real existierende Gewerkschaften in Deutschland > DGB

NRW-DGB und Bertelsmann

• offener Brief des ver.di Bezirksfachbereichvorstandes Bildung, Wissenschaft und Forschung Hannover/Leine-Weser an den DGB Bezirk NRW
  "mit Verwunderung und großer Empörung haben wir zur Kenntnis nehmen müssen, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund, Bezirk NRW gemeinsam mit der Bertelsmann-Stiftung zu einem "NRW-Forum Kommunalfinanzen 2010" einlädt. Und damit auch gleich klar ist, wer das Sagen hat, ist für weitere Auskünfte eine Kontaktadresse der Bertelsmann-Stiftung angegeben. (.) Ist den Verantwortlichen beim DGB die Diskussion der vergangenen Jahre um die "Wohltaten" der Bertelsmann-Stiftung entgangen oder will man einen Versuchsballon starten, um zu sehen, ob sich die Wogen mittlerweile geglättet haben? Unsere Antwort lautet: nein, die Wogen haben sich nicht geglättet!..." Offener Brief vom 15.3.2010 , dokumentiert bei den Nachdenkseiten

• Der Vorsitzende des Bezirks Nordrhein-Westfalen des DGB, Guntram Schneider, hat sich aufgrund des Unmuts von Kolleginnen und Kollegen in einem offenen Brief an seine Mitglieder gewandt und die gemeinsame Veranstaltung verteidigt. Offener Brief von Guntram Schneider , dokumentiert bei den Nachdenkseiten

• Der Betriebsratsvorsitzende Steingrube aus Werther/NRW macht in einem Brief an den DGB NRW und an andere Gewerkschaften auf die Rolle Bertelsmanns bei der Arbeit an einem einheitlichen Arbeitsvertragsgesetz aufmerksam. Offener Brief von Manfred Steingrube , dokumentiert bei den Nachdenkseiten

XV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Gewerkschaftsverbot gegen die FAU Berlin

Für die Verteidigung des Koalitionsrechts - Aufhebung des Verbots gewerkschaftlicher Betätigung für die FAU Berlin

Appell des Solidaritätskomitees für gewerkschaftliche Freiheit vom 14.2.2010 mit ErstunterzeichnerInnen, ergänzt am 08.3.2010

Interview mit den Babylon-Betriebsräten A. (FAU) und R. (ver.di) zur Genesis des aktuellen Arbeitskampfes im Berliner Babylon-Kino

"Die Urteile der Berliner Arbeitsgerichte haben die Frage, ob die FAU sich als Gewerkschaft bezeichnen darf oder nicht zur scheinbar zentralen Frage des Arbeitskampfes im Berliner Babylon-Kino gemacht. Wir sind natürlich dafür, dass darüber die tatsächliche Praxis und die betroffenen Kolleginnen und Kollegen entscheiden und keine bürgerlichen Gerichte. Über diese Debatte gerät der eigentliche soziale Konflikt zwischen den Beschäftigten der Neue Babylon GmbH und den Betreibern des Kinos immer mehr in den Hintergrund. Um diesen wieder sichtbarer zu machen und um zu demonstrieren, dass es hier nicht um weltanschauliche Schlachten geht, in denen sich jeder zwischen Anarcho-Syndikalismus und sozialdemokratisch dominierten Verbänden entscheiden muss, die beanspruchen die "Einheitsgewerkschaft" zu sein, habe ich das folgende Interview gemacht. Die Antworten der beiden Babylon-Betriebsräte zeigen anschaulich, warum und wie sich hier eine Belegschaft aus vorwiegend prekär Beschäftigten auf die Suche macht, Formen der Selbstorganisation und der Interessensvertretung zu finden, die ihre Situation verändern, eine Aufgabe, die sich so in unzähligen Betrieben der neuen prekären Arbeitswelt auch stellt. Es geht darum, dass es hier Fortschritte gibt. Eben dies soll das besonders restriktive deutsche Arbeitsrecht möglichst vereiteln." Interview von Jochen Gester vom 3. März 2010

XVI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > ver.di-Tarifrunde 2010 ÖD: Kommentare zur Einigung

Tarifabschluss im öffentlichen Dienst! Nein zu diesem Abschluss ! Ver.di hat uns "verkauft"!

Flugblatt der unabhängigen Betriebsgruppe uns reicht`s / autonome Fraktion Nr. 25 vom März 2010 bei Ungesund leben

XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Tarifierung der Leiharbeit > (Dumping)Tarifverträge: CGB/IgZ/BZA... > DGB - BZA

Tarifvertrag zur Regelung von Mindestarbeitsbedingungen in der Zeitarbeit

TV Mindestarbeitsbedingungen DGB-TG / BZA vom 08. März 2010

XVIII. Internationales > Türkei > Privatisierung und Widerstand > Kampf gegen Entlassungen beim Tabakmonopolisten TEKEL in Ankara

• Soli-Song zum TEKEL-Streik in der Türkei und allen sonstigen sozialen Kämpfen gegen Privatisierung
  Ein Song von und mit Lea-Won, Exxil (Guerilla System) & Topfchopf auf YouTube . An die Songtexte in Deutsch und Türkisch kommt man über "Weitere Infos" rechts oben. Siehe dazu

• Rap und TEKEL KAMPF
  Interview von Suphi Toprak mit Lea Won vom 12.03.2010

XIX. Internationales > Guyana

Act NOW! Guyana : Stop union-busting - respect workers rights

"57 trade union leaders of the Guyana Bauxite and General Workers' Union (GBGWU) were summarily sacked, without recourse, in late 2009 when miners at the Bauxite Company of Guyana Inc. (BCGI) went on strike. BCGI is 90% owned by the Russian aluminum company RusAl and 10% by the government of Guyana . The company gave 600 miners the choice of accepting one of three bargaining proposals, and when miners voted to accept management's least desired offer, BCGI terminated its collective bargaining relationship with GBGWU and fired the union's leaders for strike activity that was caused by this collective bargaining charade. Subsequently, BCGI has used coercion, intimidation, and fear to get workers remaining on the job to sign a deauthorization petition in order to decertify GBGWU. RusAl and BCGI managers have held captive meetings in which they used threats and intimidation to get workers to sign the petition and to turn away from their long-time union. Such actions are flagrant violations of core labour standards, and the GBGWU is requesting that labour activists worldwide register that complaint directly with Guyana 's Minister of Labour. The message is that he halts this employer-perpetrated, union destroying initiative immediately." Siehe dazu die Act NOW!-Kampagne bei Labourstart vom 12.03.2010

XX. Internationales > Jugoslawien/Serbien

Arbeitersolidarität von den Officine Bellinzona zu den kämpfenden Belegschaften in Serbien

"Samstagabend, 6. März 2010 in den Officine von Bellinzona. Es ist eine ergreifende Szene in der grossen Halle der "Pittureria", am Fest zum 2. Jahrestag des erfolgreichen Streiks. Im Namen der kämpfenden RASKA-TextilarbeiterInnen in Serbien verkündet Seneda Rebronja unter dem Applaus der Anwesenden: "Auch wir wollen siegen wie ihr in den Officine von Bellinzona, und dann machen auch wir ein grosses Fest, zu dem wir euch alle einladen werden!" Die aus einer Pappschachtel improvisierte Spendenbüchse geht reihum. Im Nu kommt eine grössere Summe zusammen zur Unterstützung des Arbeiterkampfes in Serbien. Das "Volk der Officine", die ArbeiterInnen und ihre UnterstützerInnen, haben die Solidarität nicht vergessen, die ihnen vor zwei Jahren entgegenströmte, und heute helfen sie jenen, die noch immer im Kampf stehen..." Bericht von rth vom 13.03.2010

XXI. Internationales > Italien

Hunderttausende gegen Berlusconi: Massendemonstration in Italien gegen Wahltricks und Medienpolitik der Regierung

"Italiens Opposition ist aus Protest gegen die Wahltricks von Premier Silvio Berlusconi auf die Straße gegangen. In Rom demonstrierten 200 000, in Mailand 100 00 Menschen. Um die verspätete Zulassung seiner Partei zu erzwingen, hatte Berlusconi ein entsprechendes Dekret erlassen. .." Artikel von Wolf H. Wagner im Neues Deutschland vom 15.03.2010

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi