liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 16. Juli 2008:

I. . Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Nachrichten aus diversen Unternehmen im Groß- und Einzelhandel: Porta Möbelmarkt bestraft Belegschaft durch Betriebsschließung zum 30. Juni 2008

Porta Altwarmbüchen: Leer geräumt und still gelegt - Beschäftigte zur Untätigkeit verurteilt

"Am Ende gab es keine Hoffnung mehr, die Porta-Filiale in Altwarmbüchen bei Hannover über den 30. Juni zu erhalten. Betriebsrat und ver.di handelten einen guten Interessenausgleich und Sozialplan für die rund 160 Beschäftigten aus. Seit dem 1. Juli ist die Filiale der Möbelkette nun leer geräumt und dicht gemacht. "Die Enttäuschung bei den Kolleginnen und Kollegen ist riesengroß", weiß Uwe Busch, zuständiger ver.di-Sekretär aus dem Bezirk Hannover. "Viele waren seit langem in dieser Porta-Filiale beschäftigt, die Geschäfte liefen gut - und dennoch wurde Knall auf Fall die Schließung verfügt." Erst Ende Mai waren Betriebsrat und Belegschaft über das bevorstehende Aus für die Filiale in Altwarmbüchen informiert worden. Uwe Busch bewertete den Schritt als mögliche Strafaktion gegen engagierte Beschäftigte; hatten die Verkäuferinnen und Verkäufer sich doch 2005 mit einem Streik erfolgreich gegen die geplante Tarifflucht ihres Arbeitgebers gewehrt. Das Gros der Belegschaft sitzt nun unfreiwillig zu Hause, wenngleich zunächst bei vollem Gehalt. "Sollte Porta noch Insolvenz anmelden, wären die Lohnzahlungen gefährdet", sagt der ver.di-Sekretär. Allerdings hätte die Geschäftsleitung vermutlich nicht erst einen Interessenausgleich und Sozialplan abgeschlossen, um anschließend doch in die Insolvenz zu gehen. Seriöse Arbeitsangebote in anderen Porta-Filialen gab es kaum. "Ein Job als Küchenhilfe bei Porta in Potsdam ist ja wohl kaum eine Berufsperspektive für einen gelernten Möbelverkäufer", sagt Uwe Busch. Nur einige wenige Beschäftigte hätten Stellen im Porta-Haus Laatzen erhalten. Das Möbelhaus in Altwarmbüchen steht leer; wie es künftig genutzt wird, ist derzeit unbekannt." Meldung bei ver.di vom 16.07.2008

II. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Pflegedienste

Neues Label, halber Lohn

"Wenn man Nachtwachen in "Nachtbereitschaften" umbenennt, muss man ihnen nur noch einen Bruchteil des Gehalts zahlen. So will die "Lebenshilfe" mit den Kürzungen des Senats fertig werden. Halber Lohn bei gleicher Arbeitszeit - dies droht den Nachtwachen der Behinderten-WGs der "Lebenshilfe". Eine entsprechende "Änderungskündigung" wird von der Geschäftsführung vorbereitet. Die Nachwächter werden dabei als Einzige zur Ader gelassen. Von Kürzungen beim Lohn der anderen Beschäftigten ist bei der Lebenshilfe - zumindest derzeit - nicht die Rede." Artikel von Christian Jakob in der Taz-Bremen vom16.07.2008

III. Branchen > Sonstige Industrie > Rüstungsindustrie

Protest gegen Heckler & Koch in Nottingham

Hier der Hinweis der KollegInnen von entdinglichung auf eine gelungene Protestaktion, welche am vergangenen Dienstag vor der britischen Hauptniederlassung des deutschen Rüstungsunternehmen Heckler & Koch in Nottingham stattfand, die Fotos stammen aus einem Artikel auf Indymedia UK, welcher u.a. auch auf die Ausrüstung der regierungsnahen Janjaweed-Milizen in Darfur/Sudan und der u.a. im Irak operierenden Söldnerfirma Blackwater mit Heckler & Koch-Waffen hinweist. Auf der Seite auch der Link zum englischen Indymedia Artikel

IV. Branchen > Medien und IT > Medien > Berliner Verlag

"Berliner Zeitung" lagert Teil-Produktion aus: Die Zeichen stehen auf Streik

Bei der "Berliner Zeitung" beginnt mit der Einstellung der Medienseite und der Auslagerung von Produktion der Stellenabbau. Artikel von K.Raab und S. Grimberg in der Taz vom 15.07.2008 . Aus dem Text: ".Das Sparprogramm der britischen Mecom-Holding, zu der die Zeitung gehört, greift seit vergangener Woche auch auf freie Journalisten über; die Redaktionen sollen weniger Geld für deren Honorare ausgeben. Und zu Kürzung drei, die im Berliner Verlag Bestürzung auslöste, weil mit ihr der von Depenbrock lange angekündigte Stellenabbau in der Redaktion beginnt: Einen Tag, nachdem man im taz-Café über die Bedeutung von Renditesteigerungen für die journalistische Unabhängigkeit und Qualität Gedanken diskutiert hatte, wurde bekannt, dass die Medienseite der Zeitung nicht mehr weiter existieren soll. Ob sie als fernsehorientierte Serviceseite weiter besteht, als solche outgesourct wird oder verschwindet, blieb noch unklar. "Monty hasst Medienseiten", heißt es aus der Redaktion - Monty ist David Montgomery, Chef der Mecom, deren Deutschland-Chef Depenbrock ist."

Ein Blatt im Wind

"Die Turbulenzen sind heftig bei der "Berliner Zeitung". Weil der Besitzer mehr Gewinn fordert, soll es Kündigungen im großen Stil geben. Leser und Angestellte wollen wissen, wie es weitergeht. Sie bekommen keine Antworten." Artikel von Christian Meier und Sonja Pohlmann im Tagesspiegel vom 16.07.2008

V. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Arbeitsgruppen der Initiative > Tarifpolitik > Metall-Tarifrunde 2008 > Tarifforderungen aus den Betrieben und Bezirken

IG Metall Ludwigsburg: 9 % mehr Gerechtigkeit

"Die Delegiertenversammlung der IG Metall Ludwigsburg plädiert für deutlich höhere Entgelte in der Metall- und Elektroindustrie. Die Gewerkschafts-Vertreter aus dem Kreis Ludwigsburg wollen im Herbst neun Prozent mehr Entgelt und eine Einmalzahlung von 1000,- € durchsetzten. Das haben sie am Donnerstag, den 3. Juli im Bürgerhaus Möglingen einstimmig beschlossen. Die Einmalzahlung von 1000 € für die Monate November, Dezember und Januar wirkt sich am stärksten für die unteren Entgeltgruppen aus (Strukturkomponente)." Presseerklärung zur Tarifforderung der IG Metall Ludwigsburg vom 4.7.08

GKN-Aerospace München: 13,5 % mehr Entgelt

Der IGM-Vertrauenskörper der GKN-Aerospace GmbH, München, fordert:
1. 13,5 % mehr Entgelt
2. keine Kompensationsgeschäfte mit irgendwelchen Forderungen seitens der Unternehmern, insbesondere nicht mit der Forderung nach einer neuen ATZ-Regelung
3. eine 12 Monatige Laufzeit des Tarifvertrages

Siehe dazu auch im LabourNet Germany: Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > Metall-Tarifrunde 2008 aktuell mit der Meldung "IG Metall fordert mehr als 6,5 Prozent".

VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Bundesanstalt für Arbeit - Agentur wofür?

"Kooperative Jobcenter" vom Tisch - Betreuung aus einer Hand muss dank Verfassungsänderung nicht besser werden.

• Jobcenter-Streit beendet: Verfassungsänderung angestrebt
  "Langzeitarbeitslose sollen auch künftig eine Betreuung aus einer Hand erhalten. Damit dies möglich bleibt, wollen Bund und Länder das Grundgesetz ändern. Dies nicht ohne Kritik..." dpa-Meldung vom 15.07.2008
  
• Jobcenter wichtiger als Verfassung
  "Für den Arbeitsminister ist es ein "großer Durchbruch": Über eine Verfassungsänderung soll nach dem Urteil aus Karlsruhe einer der Kernpunkte der Hartz-IV-Reformen beibehalten werden. Doch dafür brauchen Bund und Länder die Unterstützung der kleinen Parteien." Dossier von Birgit Marschall in der FTD vom 15.07.2008
  
• DGB kritisiert Pläne für Verfassungsänderung zu Jobcentern
  "Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Entscheidung für eine Grundgesetzänderung als rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit von Arbeitsagenturen und Kommunen bei der Betreuung Langzeitarbeitsloser scharf kritisiert. "Wir erwarten, dass nicht unsere bewährte Verfassung an die schlechte Praxis angepasst wird, sondern umgekehrt", kommentierte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach in der "Passauer Neuen Presse" den Beschluss der Arbeitsminister von Bund und Ländern." AFP-Meldung vom 15.7.08
  
• Jobcenter: Kritik an geplanter Verfassungsänderung
  "In einem sind sich Arbeitgeber und Gewerkschaften einig: Die geplante Rettung des Jobcentermodells dürfe nicht die derzeit herrschende schlechte Praxis zementieren. Wie die Zusammenarbeit künftig funktionieren soll, ist jedoch umstritten." Artikel in der FTD.de vom 15.07.2008

VII. Diskussion > Grundrechte > Meinungs- und Pressefreiheit: Zensur bei Radio Flora

Kampf um den Äther. Unterbrochenes Feature - das niedersächsische Radio Flora streitet um die Ausrichtung

"»Die Kampagne - Beseitigung eines selbstverwalteten Rundfunkbetriebes in Hannover«, hieß das Feature, dass am 7. Juli über den Äther des Freien Radios Flora in Niedersachsens Landeshauptstadt laufen sollte. Plötzlich wurde die Übertragung unterbrochen und Rockmusik eingeschaltet." Artikel von Peter Nowak im ND vom 15.07.2008

• Siehe dazu offensichtlich ständig aktualisierte Meldungen zur Fortsetzung der Kampagne auf der Sonderseite des Arbeitskreises Regionalgeschichte (bitte nach Unten scrollen): Disziplinierung von Mechthild Dortmund; Entscheidung in kleinem Kreis; Verbot des Magazins International.

VIII. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz: indiskrete Datenautobahn zur CIA

Datenaustausch zwischen USA und Europa: Ver.di-Mitglied, Swinger, Adornit

"Die USA und die EU bereiten ein Datenschutzabkommen vor. Sexuelle Vorlieben oder Gewerkschaftsmitgliedschaften - für die innere Sicherheit ist alles relevant.
Es waren nur ein paar kurze Sätze, leicht zu überlesen. Aber das, was die Teilnehmer des EU-USA-Gipfels am 10. Juni 2008 im letzten Drittel ihres Abschlussberichts andeuteten, dürfte Millionen von Bürgern diesseits und jenseits des Atlantiks brennend interessieren: Es geht um den Austausch intimer Daten - von religiösen Überzeugungen über die Gewerkschaftszugehörigkeit bis hin zum Sexualleben." Artikel von V. Medick und D. Schulz in der taz vom 16.07.2008 

SPD macht Weg für sensiblen Datenaustausch mit den USA frei

"Die Bundesregierung konnte die Bedenken der SPD-Bundestagsfraktion gegen das Abkommen zwischen Deutschland und den USA zur Verhinderung und Bekämpfung schwerer Kriminalität "weitgehend ausräumen", erklärte der innenpolitische Sprecher der Sozialdemokraten, Dieter Wiefelspütz, am heutigen Dienstag gegenüber heise online. Damit sei der Weg frei für das Inkrafttreten der Bestimmungen zum Austausch von Informationen über Personen, die etwa dem terroristischen Umfeld zugerechnet werden. Umfasst sein sollen unter anderem Biometrie- und DNA-Daten. Aber auch Angaben über Rasse oder ethnische Herkunft, politische Anschauungen, religiöse Überzeugungen, die Mitgliedschaft in Gewerkschaften oder die Gesundheit und das Sexualleben dürfen übermittelt werden, wenn sie "besonders relevant" sind." Artikel von Stefan Krempl vom 15.07.2008 bei heise online

IX. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen: Nazi-Aufmarsch in Bonn-Duisdorf am 12. Juli verhindern

• Demokraten setzen deutliches Zeichen gegen Nazi-Spuk. Rigoroser Polizeieinsatz beschädigt das Demonstrationsrecht.
  Erklärung der Friedenskooperative vom 13. 07 08 zum Demoverlauf in Bonn-Duisdorf

• »Das war offener Rechtsbruch«
  Die Demonstration gegen einen Naziaufmarsch in Bonn-Duisdorf wurde von der Polizei gestoppt und eingekesselt. Ein Gespräch von Karin Leukefeld in junge Welt vom 15.07.2008 mit Simon Berthaler , Mitglied der ver.di-Jugend NRW-Süd

• Bilder der Demo

X. Internationales > Iran > Gewerkschaften

Lasst die Gewerkschafter frei!!!!

Es gibt kein öffentliches Leben und keine aktive Gewerkschaftsarbeit im Iran ohne mehrere Gerichtsverhandlungen ohne Bußgeldstrafe ohne Bedrohung und Entlassung. Die Gewerkschaftsaktivisten müssen unter härtesten Bedingungen Tag und Nacht für Ernährung ihre Familie und die Fortsetzung ihrer halb illegalen Gewerkschaftsarbeit kämpfen. Die Iranische Regierung und die Sicherheitsbeamten haben gnadenlos das Ziel verfolgt die neue Gewerkschaftsbewegung im Iran im Keim vernichten. Systematische Verfolgung und Verhaftung ist Alltagspolitik im Iran. Laut aktuellen Berichten sind zurzeit drei Gewerkschaftsführer in der Haft.

XI. Internationales > China > Arbeit > Wanderarbeiter

Rebellion von Wanderarbeitern in Ostchina

"Kurz vor Beginn der olympischen Spiele kam es in Ostchina zu einer dreitägigen Revolte von Wanderarbeitern. Die Unruhen brachen in Kanmen, einer Stadt in der Provinz Zhejiang, aus nachdem 100 Arbeiter bei der Polizei eine Anzeige aufgeben wollten, weil ein Arbeiter von Sicherheitskräften geschlagen worden war, als er versuchte, bei der Bezirksbehörde eine Aufenthaltserlaubnis zu beantragen. Die Polizei erklärte er sei "gegen eine Wand gelaufen"." Artikel in LinkeZeitung vom 15.07.2008

XII. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe: Praktiker-Baumärkte in der Türkei

Praktiker-Beschäftigte kämpfen für Gewerkschaftsrechte

"Am Samstag haben Beschäftigte von Praktiker in Ankara gegen die »Mafiamethoden« des deutschen Konzerns protestiert. Einschüchterung, Kündigungen und Abschiebungen unliebsamer Angestellter gehörten zum arbeitnehmerfeindlichen Repertoire des Unternehmens, so Vertreter der Gewerkschaft Koop-Is, die seit mehr als drei Jahren versucht, gewerkschaftliche Strukturen in dem Unternehmen auszubauen (jW brichtete). »Warum gibt es überall auf der Welt bei Praktiker gewerkschaftliche Organisationen, nur in der Türkei nicht«, fragte ein Funktionär bei der Aktion. Bei ihrem Protest richten sich die türkischen Beschäftigten auch an Kollegen und Kunden in Deutschland. Beim Kampf gegen die Gewerkschaft läßt sich Praktiker einiges einfallen. Über 30 vermeintliche Gewerkschaftsmitglieder seien in der vergangenen Zeit entlassen worden, berichtete Koop-Is. Drei Mitarbeiter, die in Istanbul, Ankara und Izmir gearbeitet hätten, seien ins östliche Antep und nach Konya abgeschoben worden. Zudem seien Beschäftigte von Filialleitern dazu gezwungen worden, vor einem Notar ihren Gewerkschaftsaustritt zu erklären." Artikel in der jungen Welt vomn 15.07.2008

XIII. Internationales > Italien > Soziales > Nach dem ESF: Repression gegen Soziale Bewegung in Italien

G8 Genua: Niedrige Urteile gegen Polizei

"Nach neunstündiger Verhandlung endete gestern Abend in Genua das "Bolzaneto-Verfahren" gegen 45 Angehörige der Polizei, Vollzugsbeamte und ärztliches Personal. Gegen die Angeklagten wurde wegen Autoritätsmißbrauch, Nötigung, Mißhandlung, Drohung und Fälschung ermittelt. 300 DemonstrantInnen wurden während der Proteste gegen den G8 festgenommen, die meisten von ihnen in die zum tempörären Gefängnis umfunktionierte Polizeikaserne gebracht. Betroffene dokumentierten im Verfahren Schläge, Beleidigungen, faschistische Parolen und systematischen Demütigungen. Weil die Polizei behauptete dass die meisten eingesetzten Beamten nicht identifiziert werden könnten wurde nur gegen leitende Kräfte verhandelt. 30 Angeklagte wurden dennoch aus "Mangel an Beweisen" freigesprochen. Die höchste Strafe erhielt mit 5 Jahren und 8 Monaten der Sicherheitschef des Gefängnisses, Antonio Biagio Gugliotta. Der für seine Brutalität heftig kritisierte Gefängisarzt Giacomo Toccafondi erhielt lediglich 1 Jahr und 2 Monate Haft. Die Verurteilten kündigten Berufung an. Damit würden die Strafen nach italienischem Recht verjähren. Verjährungsfristen werden während der Verhandlung nicht ausgesetzt." Artikel von Gipfelsoli auf Indymedia vom 15.07.2008

Lieber Gruss, Ralf und Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi