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| Home > News > Dienstag, 23. Dezember 2008 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 23. Dezember 2008: I. express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 12/2008 ist da! Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen Daraus im LabourNet Germany verfügbar: II. Branchen > Medien und IT > Software > SAP Zwischen Entgrenzung und Individualisierung - Über die Interessenvertretung in IT-Unternehmen / Teil I SAP wurde 1972 von fünf ehemaligen IBM-Mitarbeitern gegründet. Weltweit gehören dem Unternehmen heute über 50000 MitarbeiterInnen an. Anfang 2006 beantragten Eberhard Schick, Johannes Reich und Ralf Kronig beim Arbeitsgericht Mannheim die Einsetzung eines Wahlvorstandes. SAP war das letzte DAX-Unternehmen ohne Betriebsrat. Der folgende Beitrag von Ralf Kronig und Johannes Reich beleuchtet Erfahrungen und Probleme mit der Bildung einer gewerkschaftlich orientierten Interessenvertretung. Er geht auf einen Vortrag auf den Düsseldorfer Arbeitsrechtstagen 2008 zurück und wurde für den express überarbeitet III. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Gesundheitswesen - Gesetzesvorlagen und Reformen Fonds nichts kommt nichts - ver.di-Argumentationshilfe zum Gesundheitsfonds - kritisch beleuchtet Im nächsten Jahr kommt es nun zu einer der grundlegendsten Veränderungen des Gesundheitswesens der letzten Jahre: der in der Großen Koalition ausgehandelte Gesundheitsfonds, den - außer Ulla Schmidt - niemand mehr verteidigt. Im Gegenteil. Es hagelt Kritik von allen Seiten: von Arbeitgebern, von Krankenkassen, von Ärzten, von der Opposition und auch von den Gewerkschaften. ver.di hat nun eine Argumentationshilfe herausgegeben, die wir hier dokumentieren. Da sie, so scheint es uns, nur für Insider zu verstehen ist und an manchen Stellen auch die nötige Kritik vermissen lässt, haben wir den geballten gesundheitspolitischen Sachverstand in der Redaktion und im Umfeld bemüht, um den Kommentar, wo es uns nötig schien, zu kommentieren. Für den express kommentieren Christian Becker und Nadja Rakowitz. Siehe dazu: Häufig gestellte Fragen zum Gesundheitsfonds ".Unter anderem geben wir zu folgenden Fragen Antworten: Warum wird der Gesundheitsfonds überhaupt gebraucht? Wie funktioniert der Fonds? Was ist der Zusatzbeitrag? Verbessert sich mit dem Fonds auch die Versorgung? Wer profitiert von dem Fonds, wer zahlt drauf? Welche Auswirkungen hat der Fonds auf die private Krankenversicherung? Warum wurden die eigentlichen Probleme der Gesundheitsversorgung nicht angepackt?.." Die Broschüre bei ver.di mit Stand vom Oktober 2008 IV. Diskussion > Wipo > Finanzen > international > Finanzmarktkrise 2008 international Transformation der Macht - Über notwendige Konsequenzen aus der Krise "Während des letzten Vierteljahrhunderts ist die Linke im größten Teil der entwickelten Welt als gesellschaftliche Kraft weitgehend marginalisiert worden. Die >Kultur der Möglichkeiten< für linke Alternativen hat sich entsprechend verengt. Nun eröffnen historische Veränderungen, vor allem die Delegitimierung des Neoliberalismus, die Chance, dieses vormalige Scheitern doch noch umzukehren. Angesichts der anhaltenden Unruhe an den Finanzmärkten und der Tatsache, dass die globale Ökonomie am Beginn des stärksten Abschwungs seit der Großen Depression der 1930er Jahre steht, ist klar genug geworden, dass Alternativen verzweifelt nötig sind. Die Frage lautet nun: Können wir die Handlungsfähigkeit (capacity) entwickeln, wieder ein relevanter gesellschaftlicher Akteur zu werden?..." Artikel von Sam Gindin, zuerst erschienen unter dem Titel »The Financial Crisis: Notes on Alternatives.« in The Bullet, A Socialist Project e-bulletin vom 24. November 2008, in einer Übersetzung von Anne Scheidhauer V. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Transnet Wirklich aus Hansens Schatten heraus? Über den selbstbezüglichen Transnet-Gewerkschaftstag Während am 15. Dezember die umstrittenen Tariferhöhungen der Deutschen Bahn in Kraft traten, tagte in Fulda der Hauptvorstand der Gewerkschaft Transnet, um eine kritische Bilanz des Jahres 2008 zu ziehen, das, so der Vorsitzende Alexander Kirchner, das »schwierigste Jahr für Transnet nach dem Krieg« gewesen sei. Den jüngsten Gewerkschaftstag feiert die Transnet auf ihrer Homepage als ein Symbol des Aufbruchs und stellt fest, dass die inhaltliche Geschlossenheit bemerkenswert gewesen sei. Jetzt gelte es, den »Blick nach vorne zu richten und Vergangenheitsdiskussionen zu beenden«, betonte Alexander Kirchner. Das kann oder muss man anders sehen, meint Hans-Gerd Öfinger, der hier über den Gewerkschaftstag berichtet. Artikel erschienen im express, Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/08 Darüber hinaus heute im LabourNet Germany: VI. Diskussion > Geschichte: Gewerkschaften und/im Faschismus: Gedenken an die Opfer der Aktion "Arbeitsscheu Reich" "aktion" arbeitsscheu Unter dem Titel "aktion" arbeitsscheu erschien am 16. Dezember 2008 der telegraph 116/ 117. Herausgeber ist der Prenzelberg Dokumentation e.V. Die Broschüre dokumentiert die Veranstaltungsreihe des Arbeitskreises "Marginalisierte - gestern und heute!" zum Gedenken und Erinnern an die verfolgten sogenannten Asozialen im NS-Staat, die im Rahmen der Aktion "Arbeitsscheu Reich" vor siebzig Jahren in Konzentrationslager deportiert wurden. Die AutorInnen versuchen Antworten auf übergreifende Fragen der Reihe zu geben: Wer ist "nützlich"? Wer ist "minderwertig"? Welche Kontinutitäten und Brüche der damaligen Ereignisse existieren bis in die heutige Zeit? Die Publikation entstand als Kooperationsprojekt zwischen dem Franz-Künstler e.V. - Verein für Arbeitnehmerbildung, der Rosa-Luxemburg-Stiftung (Bund) und der Stiftung do sowie dem Teilhabe e.V. und der Stiftung "Menschenwürde und Arbeitswelt". Siehe
VII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Gesetzliche Grundlagen der Lohnersatzleistungen Die Neue Verordnung zum Alg II ab 1.1.09 Minmale Verbesserungen eines immer noch unmöglichen Gesetzes. Gekürzte Synopse mit kurzen Anmerkungen von Martin Bongards VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren: Sanktionen auf den Grund gehen. Anti-Hartz-Kampagne befragt Erwerbslose nach ihren Erfahrungen in Jobcentern "Wer nicht spurt, kriegt kein Geld. Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende - Erfahrungen, Analysen, Schlußfolgerungen" Die Broschüre der AG Sanktionen der Berliner Kampagne gegen Hartz IV stellt die Ergebnisse dreier Befragungen vor, welche die Auswirkungen der Sanktionspraxis nach § 31 SGB II auf die Betroffenen verdeutlichen. Befragt wurden sanktionierte und nicht sanktionierte Alg-II-Beziehende sowie 28 Berliner Sozialberatungsstellen. Die Ergebnisse zeigen: Sanktionen, also die Kürzung des Existenzminimums, aber auch schon die Androhung solcher Sanktionen beeinträchtigen in gravierender Weise den Alltag und die Lebensmöglichkeiten der Betroffenen und ihrer Familien. Kaum zu übersehen ist, daß das Drohpotential des Hartz-IV-Regimes bis in die Erwerbswelt hineinwirkt und - wie immer wieder zu hören ist - auch das Gros der Lohnabhängigen gefügig macht. Die Ergebnisse zeigen auch: Die Sanktionspraxis der JobCenter ist von Umsetzungsfehlern und Willkür geprägt und vielfach rechtswidrig. Dies bestätigt nicht nur die hohe Zahl erfolgreicher Widerspruchsverfahren und die noch höher liegende Zahl erfolgreicher Klagen - dies bestätigt auch die Befragung von Berliner Beratungsstellen.
IX. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Kaiser's Solidarität mit Emmely. Ein Streik und seine Folgen! "Viele kennen inzwischen Emmely. Das ist doch die Frau mit den Pfandbons, die Medien und die Zeitungen in Berlin haben kurzzeitig diesen Fall aufgegriffen. Emmelys' Geschichte hängt ganz eng zusammen mit den Streiks im Einzelhandel, Verkäuferin bei der Kaisers Tengelmann AG mit 170 Filialen in Berlin und einem nicht kleinen Jahresumsatz, auf jeden Fall höher als die 1.30 Pfandbons, die Emmely in ihre eigene Tasche abgerechnet haben soll. Emmely steht in einer Reihe in Berlin mit den Geschichten von Brigitte Heinisch, Altenpflegerin bei Vivantes und Heiko Barten, Betriebsrat bei der Berliner Bank..." Ein Artikel von Willi Hajekt vom Emmely Unterstützungskomitee vom 23.12.2008 X. Branchen > Medien u. IT > Bertelsmann Scharfe Kritik von Gewerkschaft nach Verkauf von Brockhaus "Der Verkauf der Traditionsmarke Brockhaus an Europas größten Medienkonzern Bertelsmann stößt bei der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di auf harte Kritik. "Wie kommt ein Traditionsunternehmen für Lexika und Wörterbücher dazu, eine seiner Kernmarken wie faules Obst dem Medienmulti Bertelsmann vorzuwerfen, der diese Markenperle natürlich gerne nimmt?", kritisierte Gewerkschaftssekretär Rudi Munz den bisherigen Verlag, das [www.bifab.de Bibliographische Institut] in Mannheim. Besonders verärgert zeigte sich Munz über den angekündigten Personalabbau - nachdem im Sommer betriebsbedingte Kündigungen zunächst vom Tisch waren." Artikel bei Heise-News vom 19.12.2008 4. Bertelsmann-kritische Tagung Die Tagung findet am Samstag und Sonntag, 24. /25. Januar 2009 in Gütersloh statt. Alle Infos auf Anti-Bertelsmann Schulrationalisierung und Bertelsmann Die Broschüre der "ag du bist bertelsmann" XI. Internationales > Südafrika: Rassistische Hetzjagden: In Johannesburg tobt der Mob - in 9 Tagen 23 Menschen ermordet! Wenn Arme gegen Arme kämpfen - Als die Solidarität versagte: Die Welle der Gewalt gegen Einwanderer in südafrikanischen Townships "In diesem Mai spielten sich in den Armenvierteln von Johannesburg und Kapstadt gespenstische Szenen ab: Ein bewaffneter Mob jagte afrikanische Einwanderer aus den Nachbarstaaten durch die Straßen, zündete Häuser und Geschäfte an, 60 Menschen starben. Die Täter waren überwiegend die Nachbarn, selbst arm und sozial deklassiert wie die MigrantInnen. Warum kam es statt zu einer Solidarisierung zu den gewaltsamen Übergriffen?..." Artikel von Romin Khan im INKOTA-Brief "Die Nord-Süd-Zeitschrift aus Berlin" vom Dezember 2008
XII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr Bundeswehr "bildet"
"Lehre und Forschung an den Universitäten stehen unter dem Einfluss der Bundeswehr. Unter Protest wurde an der Uni Potsdam der erste Studiengang in direkter Kooperation mit zwei Bundeswehr-Instituten (1|2) gestartet: Military Studies. Auch der Sonderforschungsbereich 700 federführend ist die FU Berlin, produziert Kriegs- und Herrschaftswissen für globale Interventionen. Eine erste Protestaktion sowie kritische Artikel (1|2) und Veranstaltungen sind entstanden. Beim Langen Tag des Antimilitarismus, 26.10.08 in Berlin, wurden weitere anstehende Initiativen vorgestellt." Dossier bei indymedia von AntimilitaristIn vom 08.11.2008  XIII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Verdi für einen Einsatz der deutschen Marine zum Schutz für Frachter! Abenteuer Somalia "Wenn die deutschen Soldaten zusammen mit der EU-Operation Atalanta oder EU NAVFOR und Kriegsschiffen von anderen Nationen die Piraten vor der somalischen Küste bekämpfen, abschrecken und jagen wollen, könnte dies auch zu einem neuen Konflikt werden, der dem in Afghanistan oder im Irak gleicht. Am Freitag hat der Bundestag mit großer Mehrheit die Beteiligung an der militärischen Operation beschlossen. Der UN-Sicherheitsrat hat mit der Zustimmung der somalischen Übergangsregierung, die aber wenig Macht ausübt, am 16. Dezember den ausländischen Militärverbänden auch gestattet, Piraten nicht nur auf See, sondern auch auf dem Land zu bekämpfen..." Artikel von Florian Rötzer auf Telepolis vom 22.12.2008 Piraterie bekämpfen - aber mit den richtigen Mitteln! Zur Entscheidung des Bundestages, Kriegsschiffe zur Piratenbekämpfung an das Horn von Afrika zu entsenden, erklären Dr. Peter Strutynski und Lühr Henken in einer ersten Stellungnahme für den Bundesausschusses Friedensratschlag
XIV. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein NATO-'Sicherheitskonferenz' vom 8.-10. Februar 2009 zum 44. Mal in München Vom 6. - 8. Februar 2009 werden sich erneut hochrangige Vertreter der internationalen außen-, sicherheits- und verteidigungspolitischen "Gemeinschaft" im Hotel "Bayerischer Hof" zum Gedankenaustausch treffen. Botschafter Wolfgang Ischinger, seit Februar 2008 Leiter der Konferenz, verspricht einige Änderungen im Vergleich zu vorausgegangenen Veranstaltungen. So will er verstärkt auf Diskussionen setzen und hat in Kooperation mit der Körber-Stiftung den Munich Young Leaders Round Table on Security Policy ins Leben gerufen. Diese Gruppe von ca 25 herausragenden jungen Vertretern von Regierungsinstitutionen, Parlamenten, Think Tanks und Unternehmen wird Gespräche mit hochrangigen Teilnehmern der Münchner Sicherheitskonferenz führen und selbst an der auf ihrem Gebiet weltweit wichtigsten Konferenz teilnehmen. Siehe dazu
NATO-Gipfel April 2009 Am 3. und 4. April wollen sich die Vertreter der NATO-Länder ein weiteres mal treffen. Dieser Gipfel soll zugleich die Jubelfeier zum 60. Jahrestag werden. Aber noch wichtiger für diejenigen die sich der NATO widersetzen ist die Tatsache, dass an einer neuen Strategie, neuen Aufgaben für die NATO gearbeitet werden soll, der "Strategy for an uncertain world". Siehe dazu:
XV. In eigener Sache Wir verabschieden uns hiermit bis zum Montag, den 5. Januar 2009 und wünschen allen Erholung für die anstehenden Kämpfe in 2009! Unsere Empfehlungen für die Feiertage:
Ein friedlicher Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
(Satire-Video) 