liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Montag, 07. Mai 2007:

I. Diskussion > Gewerkschaften > Tarifrunden > Metall-Tarifrunde 2007

Tarifabschluss in der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württembergs

• Mit Augenmaß aber ohne Bescheidenheit
  "Vor dem Komma eine ordentliche Vier plus eine satte Einmalzahlung, damit habe man, so IG Metall Verhandlungsführer Jürg Hofmann, die "von den Arbeitgebern angestrebte grundsätzliche Wende in der Tarifpolitik abwenden und einen Eingriff in die bestehende Tarifmaterie verhindern". Ausser auf die Entgelterhöhungen und Einmalzahlungen haben sich die Tarifvertragsparteien auch darauf verständigt, eine Weiterentwicklung der Tarifregelung zum flexiblen Übergang in die Rente in Angriff zu nehmen. Die Tarifgespräche dazu sollen bis Juni 2008 abgeschlossen sein." IG Metall-Meldung vom 04.05.2007
  
• «Materiell sehr zufrieden stellend»
  "Die IG Metall strebt eine Übernahme des in Baden-Württemberg erzielten Tarifabschlusses in der Metall- und Elektroindustrie für Sachsen, Brandenburg und Berlin. Der für diese Länder zuständige IG-Metall-Bezirkschef Olivier Höbel sagte am Samstag in Berlin, der Kompromiss sei «materiell sehr zufrieden stellend»." ddp-lsc-Meldung vom 6. Mai 2007
  
• Überwiegend Zustimmung
  Ddp-Meldung vom 5. Mai 2007 . Aus dem Text: ". Der Vorsitzende des Sachverständigenrats, Bert Rürup, hält den Abschluss dagegen für wirtschaftlich verkraftbar. Insgesamt gerechnet liege die Tarifsteigerung über die gesamte Laufzeit bei 3,3 Prozent pro Jahr, «inklusive der Öffnungsklausel können es im Einzelfall sogar weniger als drei Prozent sein», sagte der Chef der «Wirtschaftsweisen». Die Einigung liege zwar über dem gesamtwirtschaftlichen Verteilungsspielraum, ein «Konjunktur- oder Wachstumskiller» sei sie aber nicht. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft sieht nach der Einigung gute Chancen, dass sich der positive Trend am deutschen Arbeitsmarkt fortsetzt. IfW-Konjunkturchef Joachim Scheide, betonte: «Die Gefahr, dass der Job-Aufbau durch die Lohnpolitik gebremst wird oder zum Stillstand kommt, ist geringer geworden.»."
  
• Metaller bekommen 3,2% mehr
  "Die Lohnarbeiter der Metallindustrie in Baden-Württemberg bekommen 3,2 Prozent mehr Lohn und Gehalt. Die Einigung gilt als Pilotabschluss für die gesamte Branche mit bundesweit 3,4 Millionen Mitarbeitern. Offiziell wird zwar von einem Abschluss von 4,2% gesprochen, aber das ist Lüge." Artikel von Wal Buchenberg vom 04.05.2007 bei indymedia
  
• "Du hast mehr verdient!" Mit diesem Spruch wirbt der DGB überall in Bayern! Aber wie sieht die Wirklichkeit aus?!
  Kommentar der FAU/IAA Lokalföderation München vom 5.5.07
  
• Die Angst vor dem Unberechenbaren. Oder: Warum es keinen IG-Metall-Streik gibt.
  "Großbank berechnet bereits Mitte April: Mehr als 4,75 Prozent Lohnerhöhungen kommen bei Tarifverhandlungen der IG Metall 2007 nicht zu Stande. Streikwahrscheinlichkeit nur bei 9 Prozent. Wir prognostizieren "machtvolle Warnstreiks"." Artikel der Wobblies bereits vom 19.4.07
  
• 6,5% ohne Abstriche durchsetzen! 6,5% Plus sind muss! Es gibt viele gute Gründe, warum wir für die volle Durchsetzung der 6,5% kämpfen müssen
  Tarifinfo Metall der Gewerkschaftslinken vom Mai 2007

Siehe dazu auch:

II. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Diskussionsbeiträge der Initiative > Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke

Nein zu G8 - Gewerkschaften auf die globale Bühne!

Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke extra zum G8 vom Mai 2007

6,5% ohne Abstriche durchsetzen! 6,5% Plus sind muss! Es gibt viele gute Gründe, warum wir für die volle Durchsetzung der 6,5% kämpfen müssen

Tarifinfo Metall der Gewerkschaftslinken vom Mai 2007

III. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Veranstaltungen der Initiative: Unterlagen und Berichte: 9. bundesweiter Kongress der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken zum Thema "Streik" 30. Juni 2007 und 1.Juli 2007

Einladungsflyer mit Anmeldeformular

IV. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Profile der vertretenen (regionalen) Gruppen: Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften

Veranstaltung des Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften, Gesellschaft Kultur des Friedens, Attac Stuttgart, AG Globalisierung und Krieg

Veranstaltungen im Mai 2007 . Siehe dazu weitere Infos unter: http://www.stuttgart-gegen-g8.de

V. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07

G8 2007 - Es gibt Alternativen. Internationaler G8 Alternativkongress Rostock 5. - 7. Juni 2007

Siehe die Homepage zum Alternativ-Gipfel . Interessierte Organisationen, Netzwerke und Einzelpersonen haben die Möglichkeit Workshops im Rahmen des G8-Alterantivgipfels anzubieten. Kontakt: workshops@g8-alternative-summit.org

Internationales Gewerkschaftertreffen am Mittwoch, 6. Juni 2007 in Rostock

Einladung der Initiative "Nein zu G8 - Gewerkschaften auf die globale Bühne!" zu einem internationalen Gewerkschaftertreffen auf dem G8-Alternativgipfel am Mittwoch, 6. Juni 2007 in Rostock. Themen: Erfahrungen über Grenzen hinweg, Global Unions - und die Wege dahin, Zusammen kämpfen für Mindeststandards, gegen Privatisierung. Genauere Informationen folgen

Keine Macht für G 8 - weder global noch lokal! Protest gegen die Brutalisierung der Ausbeutung der Arbeitskraft

Flugblatt des Runden Tisches gegen Erwerbslosigkeit und soziale Ausgrenzung anläßlich der Aktivitäten gegen den G8-Gipfel

protest.widerstand.perspektive.

"Zum 1. Mai erschien die Broschüre "Protest. Widerstand. Perspektiv", welche Texte zur Anti-G8-Mobilisierung enthält. Die Broschüre ist das Ergebnis eines Diskussionsprozesses von Organisationszusammenhängen aus dem süd- und ostdeutschen sowie dem Berliner Raum. (.) Wir veröffentlichen hier zunächst das Inhaltsverzeichnis und das Editorial, später werden die kompletten Texte folgen. Wenn ihr Interesse an der Broschüre habt, könnt ihr sie über die Kontaktseite bestellen oder auch in einigen linken Buch- und Infoläden für 1.50 Euro erwerben.." Siehe die Broschüren-Homepage

Holger Burner zu Holy Dam[n]: Ihr seid G8 . wir sind 6 Milliarden

Mobilisierungs-Hiphop von Holger Burner

VI. Diskussion > Gewerkschaften > tarifpolitische Debatte

Verdi verteidigt niedrige Tariflöhne

"Gewerkschaft hat vielerorts Einkommen unter 7,50 Euro akzeptiert / Funktionäre beklagen "Militanz der Unternehmer".
Einerseits fordert die Gewerkschaft Verdi einen Mindestlohn von 7,50 Euro pro Stunde. Anderseits hat sie Tarifverträge unterschrieben, die niedrigere Einkommen vorsehen. Verdi-Funktionäre verteidigen diese Kluft zwischen Worten und Taten." Artikel von Eva Roth in der Frankfurter Rundschau vom 02.05.2007

GEW NRW: Erfolg für kämpferische GewerkschafterInnen

"Auf dem Landesgewerkschaftstag der nordrhein-westfälischen GEW (26.-28. April 2007) findet Antrag zur Wiederherstellung des alten BAT große Mehrheit! Persönliche Erklärung junger Delegierter fordert darüber hinaus Ausladung etablierter Parteien bei künftigen Gewerkschaftstagen." Artikel von Max Höhe vom 03.05.2007 bei sozialismus.info , Die Website der SAV - Sozialistische Alternative. Der Artikel beinhaltet den Antrag im Wortlaut. Aus dem Text: ".Die RepräsentantInnen des mitgliederstärksten Landesverbands der Bildungsgewerkschaft GEW stimmten jedenfalls direkt am ersten Tag für den Antrag eines jungen Kölner Delegierten. Damit scheiterte der Versuch, eben diesen Antrag durch einen vom Landesvorstand gestellten Alternativantrag zu verhindern. Beschlossener Inhalt: "Für eine ökonomische Gleichstellung der neu im öffentlichen Dienst Eingestellten [...] durch sofortige Nachverhandlungen, [...] unmittelbare Vorbereitung auf die neuen Tarifverhandlungen 2008 einschließlich Info-, Mobilisierungs- und Kampfmaßnahmen am besten zusammen mit den KollegInnen von den Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes." Der letzte Absatz dieses Antrags mit dem Betreff "Auswirkungen der neuen Tarifverträge TV-L/TVÜ-Länder" wurde am Ende der eine gute dreiviertel Stunde dauernden Debatte gesondert abgestimmt - und schlussendlich ebenso mit deutlicher Mehrheit angenommen. Er lautet: "Das Minimalziel muss der Erhalt der Vergütungsordnung des BAT, die Wiedereinführung der altersabhängigen Vergütung sowie der Sozialzuschläge sein."."

VII. Diskussion > Gewerkschaften > (Internationale) Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung > neue Kampfformen > Politischer Streik in Deutschland?

Streik um tariflichen Sozialplan

"Gewerkschaften dürfen zu Streiks für einen Tarifvertrag aufrufen, in dem wirtschaftliche Nachteile aus einer Betriebsänderung ausgeglichen oder gemildert werden sollen. Für die Aufstellung betriebsbezogener Sozialpläne sind zwar nach §§ 111, 112 Betriebsverfassungsgesetz Arbeitgeber und Betriebsrat zuständig. Das Betriebsverfassungsgesetz schränkt jedoch die Regelungsbefugnis von Tarifvertragsparteien nicht ein. Typische Sozialplaninhalte - wie Ansprüche auf Abfindungen oder Qualifizierungsmaßnahmen - sind zugleich tariflich regelbare Angelegenheiten. Ist der Arbeitgeber(verband) zum Abschluss eines entsprechenden Tarifvertrags nicht bereit, darf hierfür gestreikt werden. Die Gewerkschaften können mit dem Streik auch sehr weitgehende Tarifforderungen verfolgen. Der Umfang einer Streikforderung, die auf ein tariflich regelbares Ziel gerichtet ist, unterliegt wegen der durch Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz gewährleisteten Koalitionsbetätigungsfreiheit einer Gewerkschaft und im Interesse der Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie keiner gerichtlichen Kontrolle." Pressemitteilung Nr. 27/07 zum Bundesarbeitsgericht-Urteil vom 24. April 2007 - 1 AZR 252/06. Siehe dazu auch:
"Bundesarbeitsgericht legalisiert Streiks für Sozialtarifverträge - Forderung nach dem vollständigen und allseitigen gesetzlichen Streikrecht aktueller denn je"
Kommentar bei Rote-Fahne-News vom 26.04.07

VIII. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om

Deutsche Telekom vor beispiellosem Streik

"Die Deutsche Telekom AG steht im Konflikt um ihren Personalumbau vor dem ersten großen Streik ihrer Geschichte. Die Gewerkschaft ver.di rief am Freitag wie erwartet zur Urabstimmung auf. Ihr Verhandungsführer Lothar Schröder sagte nach dem Beschluss der Großen Tarifkommission in Köln, er rechne kommende Woche mit dem Votum für einen flächendeckenden Arbeitskampf. Der Protest richtet sich gegen die geplante Ausgliederung von rund 50.000 Servicemitarbeitern, die in Subunternehmen für weniger Geld länger arbeiten sollen." Artikel von Stefan Paul Mechnig in der FAZ vom 07.05.2007. Siehe dazu auch:

• Ado Wilhelm zur Konfliktlage bei der Deutschen Telekom
  "Auch nach fünf Verhandlungsrunden und zahlreichen Gesprächen ist die Deutsche Telekom nicht bereit, vorrangig über den von ver.di geforderten Tarifvertrag zum Auslagerungsschutz zu verhandeln. Weiterhin will sie rund 50.000 Beschäftigte bei T-Service in drei Gesellschaften ausgliedern. Dort sollen sie unter anderem dann vier Stunden pro Woche länger arbeiten und auf neun Prozent ihres Einkommens verzichten..." Interview von Hermann Schmid mit Ado Wilhelm von der ver.di-Verhandlungsführung.

Die ersten Aktionen: Telekom - Arbeitsplatzabbau ohne Ende?

"Die Ersetzung von Kai-Uwe Ricke durch René Obermann als Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Telekom AG im letzten Herbst und die geplante Ausgliederung von 50.000 Beschäftigten der TCOM in neue Tochtergesellschaften mit eigenen - verschlechterten - Tarifverträgen sind weitere Etappen einer ständigen Umstrukturierung des Unternehmens in den letzten zehn Jahren. Entscheidende Meilensteine dieser Entwicklung waren bisher: Die Dreiteilung der Deutschen Bundespost in Post, Telekom und Postbank, der Börsengang der Telekom, die Drei-Säulen-Strategie, d.h. die Trennung der Bereiche Festnetz, Internet und Mobilfunk in eigene Tochtergesellschaften, die weltweite Übernahme von Telekommunikationsgesellschaften durch die Telekom und schließlich die Re-Integration der Internettochter T-Online in die Festnetzsparte T-COM." Artikel in der Arbeiterpolitik Ausgabe 2/2007 . Der Artikel beginnt auf Seite 7!

IX. Branchen > Dienstleistung: Banken/Versicherungen > Ludwigsburger Volksbank: Betriebsrätin Andrea Widzinski soll gekündigt werden

Alle Vorwürfe und Verfahren zurückgenommen

Im Rahmen einer Mediation wurde am 30.04./01.05. der Konflikt zwischen der Ludwigsburger Volksbank und der Betriebsrätin Andrea Widzinski beigelegt und es wurden alle Vorwürfe und alle Verfahren zurückgenommen. Schreiben von Andrea Widzinski vom 05.05.2007 mit einer Bilanz des Konfliktes

X. Branchen > Auto: GM/Opel > GM/Opel Europa allgemein: Streik in Antwerpen gegen den Angriff 2007

Internationale Solidarität bei Opel: Europaweit Arbeitsniederlegungen gegen Schließung des Antwerpener Werks

"Wie in Hunderten Metallbetrieben der Republik, so standen am Donnerstag auch an den vier deutschen Opel-Standorten in Rüsselsheim, Bochum, Kaiserslautern und Eisenach die Bänder vorübergehend still. Bei dem Autobauer ging es allerdings nicht nur um Lohnprozente, sondern auch um die Pläne der Konzernmutter General Motors (GM), weitere Lohnkürzungen und Stellenstreichungen in den europäi­schen Werken durchzusetzen. Besonders betroffen hiervon ist die Opel-Fabrik in Antwerpen, deren Belegschaft seit über einer Woche im Ausstand ist." Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 05.05.2007

XI. Branchen > Bau allgemein und international: Tarifabschluss im Baugewerbe

Arbeitgeber kippen das Tarifergebnis im Baugewerbe

"Die rund 680 000 Beschäftigten im Baugewerbe müssen auf die für Mai ausgehandelte Lohnerhöhung zunächst verzichten. Die Arbeitgeber, vertreten durch den Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und den Zentralverband des Deutschen Baugewerbes, haben kurz vor Fristablauf erklärt, dass sie das Tarifergebnis von 3,5 Prozent mehr Lohn und Gehalt nicht annehmen wollen." Mitteilung bei der IG BAU vom 04.05.2007

XII. Branchen > Sonstige > Fahrzeugbau > Airbus: Verstaatlichung von Airbus?

Airbus-EADS: Warum und wie bringen uns Verstaatlichungsforderungen weiter?

Der internationale Aufruf für die Verstaatlichung von Airbus/EADS hat eine Debatte in der Linken entfacht. Auf eine im Labournet veröffentlichte Kritik von Joachim Hirsch an diesem Aufruf geht Hans-Gerd Öfinger (Redaktion Der Funke) ein.

XIII. Branchen > Medien u. IT > Siemens

Zur Affäre um gekaufte Betriebsräte bei Siemens

"Eine Gegenorganisation zur IGM und ihr Chef Schelsky sollen in großem Stil gekauft worden sein. In diesem "Kein Kommentar" wird hinterfragt, worin der Skandal bestehen soll. Allgemein gilt es als verpönt, wenn sich der Betrieb die Arbeitnehmerorganisation einfach kauft; die gute Zusammenarbeit soll Ergebnis einer entsprechenden Einsicht der Arbeitnehmer und eines daraus folgenden freien Entschlusses sein. Aber was wird denn zugestimmt, ist das nicht die wichtige Frage? Zumutungen bzgl. Lohn und Leistung, Arbeitszeitverlängerungen, Lohnkürzungen - die sollen in Ordnung gehen, wenn sie nicht erkauft wurden, sondern wenn eine IGM freiwillig zustimmt?" Radiosendung von der Redaktion GegenStandpunkt bei freie-radios.net vom 03.05.2007 Teil 1 und Teil 2

Lieber Gruß aus dem Jetlag, Mag und Ralf - ab sofort wieder ohne Coffee to go und Handy wie iPod in der Hand unterwegs.

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi