liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 29. März 2007:

I. Branchen > Medien u. IT > Siemens

Der Fall "Amigo" - Der Arbeiterführer der Bosse

"In der Zeit, als die Achtundsechziger zum Marsch durch die Institutionen bliesen, fürchtete Siemens ein Machtvakuum. Nun sieht sich der Konzern mit dem Verdacht konfrontiert, sich einen zahmen Betriebsrat gehalten und einem Ex-Belegschaftsvertreter zu Millionen verholfen zu haben." Artikel von Klaus Ott und Uwe Ritzer in der Süddeutschen Zeitung vom 28.03.2007

Siemens-Aufsichtsrat: IG Metall prüft Strafanzeige

Berthold Huber, IG-Metall-Vize und Aufsichtsrat der Siemens AG, verlangt vom Konzernvorstand Aufklärung über mutmaßlich gekaufte Betriebsräte. Die IG Metall prüft, ob sie Anzeige erstattet. Artikel von Klaus Ott und Uwe Ritzer in der Süddeutschen Zeitung vom 28.03.2007

II. Branchen > Medien und IT > Medien > "Umstrukturierung" der Münsterschen Zeitung

Betriebsrat: Sozialplan-Verhandlungen geplatzt

"Die Verhandlungen um einen Sozialplan für die Mitglieder der im Januar vom Dienst freigestellten MZ-Stadtredaktion sind vorerst gescheitert. Der Betriebsrat kündigte nach einer Sitzung an, in dieser Sache nun den Weg zur Einigungsstelle beim Arbeitsgericht einzuschlagen. MZ-Verlagsdirektor Lutz Schumacher hatte eine bereits vereinbarte Verhandlungsrunde mit dem Betriebsrat zuvor platzen lassen. Zur Begründung erklärte Schumacher, er sei in Urlaub. Einen neuen Gesprächstermin bot er erst für die Zeit nach Ostern an." Aktuelle Infos zur Situation bei der Münsterschen Zeitung beim Presseverein Münster-Münsterland e.V.

III. Branchen > Medien/IT > Arbeitsbedingungen in der "new economy"

Die zehn Thesen der Freischaffenden und Selbstständigen

Thesen von Gisela Strauss

IV. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen/Logistik/Bahn > Speditionen und Logistik > Jurex

Gewerkschaft klagt an. Die Hungerlohn-Firma von Berlin. Briefzusteller für 70 Euro im Monat

"Seit Jahren streiten Politiker, ob sie den Mindestlohn einführen sollen: 6 Euro die Stunde? Oder sogar 8,50? Realität ist: In Berlin arbeiten Menschen derzeit für 2 bis 3 Euro - am Tag! Carsten Förster (33) aus Mariendorf arbeitet als Briefzusteller für die "Jurex mail Berlin GmbH". Rund 40 Stunden in der Woche radelt er durch die Stadt. Im Februar bekam er dafür rund 72 Euro (!) überwiesen. "Oft ist es noch weniger", schimpft er." Artikel von Kevin P. Hoffmann in Berliner Kurier vom 28.03.2007

V. Branchen > Dienstleistungen Allgemein

»Dann stimmen wir über unbefristeten Streik ab«

GEMA-Beschäftigte wehren sich gegen Ausstieg aus Tarifverträgen. Geschäftsleitung stellt sich stur. Ein Interview von Hans-Gerd Öfinger mit Ulrich Beiderwieden, Bundesleiter der Fachgruppe FoKuS (Forschung, Kommunikation und Sachverständige, Verbände und Parteien, Dienstleistung für Unternehmen) beim ver.di-Fachbereich 13 (Besondere Dienstleistungen) und Leiter der bundesweiten Warnstreiks der letzten Tage beim Rechteverwerter GEMA. Interview in der jungen Welt vom 29.03.2007

VI. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel

KiK ist kein Einzelfall! Tengelmann-Konzern greift grundlegende ArbeitnehmerInnenrechte an

". Der deutsche Tengelmann-Konzern, zu dem nicht nur Kik sondern auch Obi, Plus und Zielpunkt gehören, ist im Besitz der Familie Haub, deren Vermögen laut Forbes auf 4,9 Milliarden Dollar geschätzt wird. Während der Discounter Plus in Deutschland der härteste Rivale von Aldi und Lidl ist, plant der Konzern zwischen 2006 und 2009 tausend weitere KiK-Filialen in Deutschland und hundert weitere Obi-Märkte in Europa. Mit welchen Methoden die feine Familie Haub arbeitet, ist seit dem Bekanntwerden der skandalösen Verhältnisse bei KiK nun sogar Thema der bürgerlichen Berichterstattung. Offensichtlich hat der Tengelmann-Konzern Probleme mit arbeitsverfassungsrechtlichen Grundprinzipien und behindert bis jetzt erfolgreich das Zustandekommen einer freien Betriebsratswahl." Artikel bei der österreichischen Plattform für kämpferische & demokratische Gewerkschaften

VII. Diskussion > Wirtschaftspolitik > Arbeitsmigration > Aufenthalt und Ausweisung > Bleiberechtsregelung 2006

Änderung des Zuwanderungsrechts beschlossen

• Integration fördern
  "Das Bundeskabinett hat ein Gesetz zur Änderung des Zuwanderungsrechts auf den Weg gebracht. Es setzt elf asyl- und ausländerrechtliche Richtlinien der EU in nationales Recht um. Zudem erweitert es die Voraussetzungen für einen Ehegattennachzug und ergänzt das bestehende Bleiberecht für langjährig geduldete Ausländerinnen und Ausländer.." Pressemitteilung der Bundesregierung vom Mi, 28.03.2007
  
• Gesetzentwurf zur Reform des Zuwanderungsrechts (1,4 MB)
  
• Heute im Bundeskabinett: Das große Antiausländerpaket alias "Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union". PRO ASYL: Mehr Haft, weniger Rechtsschutz, mehr Ausgrenzung
  "Getarnt als Gesetzentwurf zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union geht heute ein ganzes Paket mit ausländerrechtlichen Verschärfungen ins Bundeskabinett. PRO ASYL kritisiert den Inhalt dieses Antiausländerpakets als repressiv und vom Geist der Abschottung geprägt. Das Resultat ist absehbar: Mehr Haft, weniger Rechtsschutz, mehr Ausgrenzung. Wenn dieser Entwurf Gesetz wird, werden Tausende zusätzlicher Haftplätze entstehen. Denn Asylsuchende, die in einen anderen EU-Staat überstellt werden sollen, weil dieser zuständig ist, werden keine Chance mehr haben, gegen diese Abschiebung Rechtsmittel im Eilverfahren einzulegen. Sie werden in der Regel in Zurückweisungshaft genommen." Pressemitteilung von Pro Asyl vom 28. März 2007
  
• Buntenbach: Neues Bleiberecht schafft keine Integration
  ""Die Neuregelung zum Bleiberecht ist keine Lösung zur besseren Integration, sondern eine Altfallregelung, von der nur wenige werden profitieren können. Die zweijährige Bewährungsfrist birgt vor allem die Gefahr, dass die geduldeten Ausländer in jeden noch so miesen Job gedrängt werden und sich im Zweifel ausbeuten lassen müssen, um der Abschiebung zu entkommen. Gleichzeitig wird ihnen der nötige Bewegungsspielraum genommen, indem sie in den einzelnen Bundesländern weiter auf Sachleistungen und Sammelunterkünfte verwiesen werden können." DGB-Pressemitteilung vom 28.03.2007

VIII. Diskussion > Wirtschaftspolitik > WTO,Seattle, ff. > G-8-Gipfel im Sommer 2007 in Heiligendamm

Aktionskonferenz Rostock III vom 13. - 15. April 2007

Mit der dritten Aktionskonferenz in Rostock geht die Mobilisierung gegen den G8 2007 in den Endspurt. Es wird die letzte Gelegenheit sein, um wichtige Fragen mit hunderten von Aktivistinnen gemeinsam zu besprechen. Siehe alle Infos bei heiligendamm2007.de

Etwas Besseres als Protest. Warum die Proteste gegen den G8-Gipfel keine soziale Bewegung ersetzen und dieser auch nicht nutzen.

Artikel von Holger Marcks in der Jungle World vom 28. März 2007

IX. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein

Schlapphüte auf Schnüffeltour in Gewerkschaftszentrale. Staatsschutz bespitzelt linkes Wohn- und Kulturprojekt Köpi aus Räumen der Ver.di-Zentrale

"Das linke Wohn- und Kulturprojekt in Berlin Mitte wurde bereits im Januar Ziel einer polizeilichen Durchsuchungsaktion. Mit dem Vorwand, es würde eine "illegale Disco" betrieben, stürmte eine Hundertschaft Polizei unter Leitung des Gewerbeaufsichtsamtes einige Gemeinschaftsräume. Während das Gewerbeaufsichtsamt mittlerweile erklärte, keinen Informationsbedarf mehr zu haben, wird das Haus jetzt, wie wir von sicherer Quelle wissen, vom "Staatsschutz" observiert. Von der gegenüberliegenden Bundesverwaltung der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di werden Menschen im Haus und auf dem Hof dauerüberwacht." Pressebericht vom 27.03.07 von Köpi, AG "StaatsSchutz" . Aus dem Text: ".Während wir von der Ver.di-Führung nichts halten und ihr nicht vertrauen, haben wir gleichzeitig große Sympathie zu ihrer Basis. Diese Erklärung soll auch dazu dienen, gemeinsam eine sofortige Aufklärung dieses Skandals und die sofortige Beendigung der Kooperation der Ver.di-Zentrale mit staatlichen repressiven Organen zu fordern." Siehe dazu auch:

• Die Nachbarn genau im Blick. Die Bewohner des Projekts Köpi glauben, dass sie der Staatsschutz vom Ver.di-Haus aus beobachtet. Ver.di dementiert
  Artikel von Nina Apin in der taz Berlin lokal vom 28.3.2007 . Aus dem Text: ".Ver.di verwahrte sich gegen die Vorwürfe: "Fotografierende Agenten im Haus würden uns auffallen", sagte Andreas Splanemann, Sprecher des Landesverbands Berlin-Brandenburg, der die fünfte Etage des sechsstöckigen Ver.di-Baus belegt. Die einzigen Personen, die sich auf den Balkonen mit Blick auf die Köpi aufhielten, seien rauchende Konferenzteilnehmer. Die Polizei komme nur ins Haus, um Anzeigen wegen eingeworfener Fensterscheiben aufzunehmen. "Observierungen der Nachbarn würden wir nicht zustimmen", so Splanemann. Auch die Ver.di-Bundeszentrale dementiert jegliche Zusammenarbeit mit dem Staatsschutz.."
  Auf Nachfrage des LabourNet Germany sagte die Pressesprecherin Cornelia Haß am 28.3., dem für Vermietungen der Bundesgeschäftsstelle zuständige Achim Schäfer sei dazu "nichts bekannt".

X. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Netzzensur

Onlineforen-Betreiber haften bei Beleidigungen

"Wer ein Internetforum betreibt, haftet für die darin veröffentlichten Beiträge - selbst dann, wenn die Identitäten der Urheber bekannt sind. Betreiber von Internetforen können auch dann für Beleidigungen haftbar gemacht werden, wenn diese von Dritten stammen. Wie der Bundesgerichtshof (BGH) urteilte (Az: VI ZR 101/06 vom 27. März 2007), gilt das auch, wenn die Identität des Urhebers der Beleidigung bekannt ist und direkt gegen ihn vorgegangen werden kann." Artikel in der Netzeitung vom 27.3.2007 . Siehe dazu auch:
Bundesgerichtshof entscheidet über die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet
Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs Nr. 39/2007 vom 27.3.07

XI. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz

Datenerfassung ohne Identifizierung

"Ein Bericht der Royal Academy of Engineering warnt vor der Überwachungsgesellschaft und fordert die Entwicklung von Datenschutztechniken, die in Produkte und Dienste integriert werden müssen
Großbritannien ist das europäische Pionierland, was die Überwachung betrifft. Letztes Jahr warnten Datenschützer, dass Großbritannien allmählich zu einer Überwachungsgesellschaft wird, in der das Leben der Menschen von Geburt bis zum Tod für den Staat und die Privatwirtschaft immer transparenter wird. Ein [extern] Bericht der [extern] Royal Academy of Engineering warnt, dass mit weiteren technischen Fortschritten die Überwachung immer dichter wird, weswegen es dringend notwendig sei, endlich auch technisch Vorsorge für den Schutz persönlicher Daten zu leisten. Das meint die Möglichkeit, für den Einzelnen, besser seine Daten kontrollieren und auch eine wieder größere Anonymität in Anspruch nehmen zu können, aber auch die Einführung des Prinzips der Datensparsamkeit und den Schutz davor, dass Daten missbräuchlich verwendet werden können.." Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 28.03.2007

XII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer > Wird Angelo Lucifero von den Gewerkschaften vom Opfer zum Täter gemacht?

Aufruf an alle Gewerkschafterlnnen und Antifaschistlnnen: Unterstützt den antifaschistischen Gewerkschafter Angelo Lucifero gegen die Angriffe von Nazis und Polizei

Soliaufruf der Gewerkschafterlnnen und Antifa - Gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion (Gewantifa) vom 27.03.2007

"Lieber Steffen Lemme,

wenn ich in die Lage kommen sollte, als ehrenamtlich tätiges ver.di-Mitglied, den Angriffen rechtsradilkaler Zeitgenossen ausgesetzt zu sein, wünsche ich mir ein Mittel dabei zu haben, mit dem ich mich zur Wehr setzen könnte. Und wenn dies eine Schreckschußpistole wäre, mit der ich mir Respekt verschaffen könnte, wäre mir dies auch Recht! Es könnte auch etwas anderes sein, nur wirksam müsste es sein! Und wenn ich in diese Situation kommen sollte - was hoffentlich nie der Fall sein wird - , erwarte ich von meiner Gewerkschaft, sowie vom DGB, dass sie mich - vorbehaltlos -unterstützt! Wohlgemerkt: eine Schreckschußpistole!!! - mit der man wohl normalerweise weniger Schaden anrichtet als durch brutal eingesetzte Springerstiefel! Kannst du mir erklären, auf welche Weise der Kollege sich schützen soll? Soll er vielleicht mal ein Deeskalations-Training machen und beruhigend auf die Jungs einreden? Ich bitte dich! Die Demokraten lassen sich die Fresse und mehr polieren, weil sie im "rechten" Augenblick nur mit Wattebauschen werfen? "Ein Vorfall, wie auf dem Anger am 15. März, ist geeignet den Konsens der Demokraten zu sprengen und die öffentliche Meinung gegen uns auf zu bringen." Wenn ich die Lage richtig einschätze, besteht der Konsens der Demokraten mittlerweile oftmals darin, solche Vorfälle runter zu reden und möglichst wenig Aufhebens davon zu machen! Ich glaube, wenn dies so ist, dann machen wir etwas verkehrt!!!! Total verkehrt!!!
Mit kollegialem Gruß, J.B, ver.di"
Aus der Antwort des DGB Vorsitzenden Thüringen: ".In einer Reihe von Schreiben ähnlichen Wortlautes wurden wir nun aufgefordert uns nicht vom Kollegen Angelo Lucifero zu distanzieren, was wir bis zum heutigen Tag auch nicht getan haben. Wir haben Verständnis für das Verhalten des Kollegen Lucifero geäußert und es in der Öffentlichkeit mit der ständigen und seit Jahren andauernden Bedrohungssituation, in der sich Kollege Lucifero befand, erklärt. Distanziert haben wir uns allerdings vom Gebrauch von Schreckschusspistolen auf öffentlichen Veranstaltungen, Kundgebungen und Demonstrationen.."
Wir bitten um Nachahmung! Die Adressen lauten:

• Thomas Voss, Landesbezirksleiter ver.di Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen (thomas.voss@verdi.de)
  
• Steffen Lemme, Landesvorsitzender DGB Thüringen (steffen.lemme@dgb.de)
  
• Stefan Körzell, Landesbezirksvorsitzender DGB Bezirk Hessen-Thüringen
  (stefan.koerzell@dgb.de)

Über 150 UnterstützerInnen in zwei Tagen

"Übers letzte Wochenende haben über 150 GewerkschafterInnen den Offenen Brief unterschrieben. Wir sind überwältigt von so viel Solidarität. Außerdem haben einige Nichtgewerkschafter auf der Basis unseres Briefes einen eigenen geschrieben, der auch schon zahlreiche UnterstützerInnen gefunden hat. Für all das möchten wir uns bedanken. Leider ignoriert gerade die Thüringer Lokalpresse, daß die Gewerkschaftsbasis offensichtlich hinter Angelo steht und erwähnt heute z.B. nur, daß Karola Stange von der PDS Erfurt scharfe Kritik an Angelo Lucifero äußerte. Auch von den Empfängern des Offenen Briefes gibt es bis dato keine Reaktion." Meldung der Initiative GewerkschafterInnen gegen Rechts vom 21. März 2007

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste 2007

überflüssige in münchen: freie fahrt für @lle

"dienstagabend 27.3. im herzen münchens: 7 überflüssige dringen sanft in u- und s-bahnen ein. ihre botschaft: über 80.000 münchnerInnen können sich dank hartz IV, sozialgeld & co. keine monatstickets mehr leisten. ..isoliert zuhause im offenen strafvollzug." Bericht von "ueberfluess-ich" vom 28.03.2007 bei indymedia

Lieber Gruss, Ralf und Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi