liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 22. Juni 2006:

I. Diskussion > Geschichte der Arbeiterbewegung

Argumente gegen das Deutschlandlied - Geschichte und Gegenwart eines furchtbaren Lobliedes auf die deutsche Nation

Am Dienstag, dem 06. Juni, also kurz vor dem Beginn der Fußballweltmeisterschaft, veröffentlichte das LabourNet Germany das Vorwort und das 1.Kapitel aus einer Broschüre von Benjamin Ortmeyer mit dem Titel "Argumente gegen das Deutschlandlied - Geschichte und Gegenwart eines furchtbaren Lobliedes auf die deutsche Nation". Nachdem dann die WM begann, Costa Rica und Polen niedergerungen wurden, die Deutschlandfahnen in jedem Ein-Euro-Shop ausverkauft waren und hunderttausende anständige Deutsche ebenjene schwingend, zu Fuß oder am Auto flatternd, durch unsere Städte trugen, bemerkte die Bild-Zeitung am 15.06.06: "Lehrer-Gewerkschaft macht unsere Nationalhymne mies - Die Lehrer-Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) will uns das Singen der deutschen Nationalhymne vermiesen!.." und Bild-Kommentator Einar Koch. "Wir sind stolz auf unsere Hymne!". Dann ging's locker, flockig und argumentativ auf hohem Niveau weiter: Die FAZ: ".Solch hanebüchenen Unsinn hat man tatsächlich schon lange nicht mehr vernommen." und in "Die Welt" schrieb ein Peter Dausend: "Die Lehrer-Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ist allein schon deshalb unsere Lieblingsgewerkschaft, weil wir seit unserem Abitur nichts mehr mit ihr zu tun hatten. Und mit Lehrern auch nicht." Mittlerweile überschlagen sich die Ereignisse und die GEW Sachsen schreibt in ihrer letzten Pressemitteilung: "Zur Klarstellung! Die GEW Sachsen hat keine Broschüre zum Deutschlandlied an Schulen verteilt!" Bitte, bitte tut mir nichts! Die Redaktion des LabourNet Germany veröffentlicht heute die komplette Broschüre, "weil wir irgendwie den Verdacht hegen, dass das Ding in der nächsten Zeit wohl nicht zu kriegen sein wird." Gleichzeitig gibt's ein paar nette Stellungnahmen und, der Ausgewogenheit wegen einen weiteren Artikel von Benjamin Ortmeyer mit dem Titel " Auferstanden aus Ruinen." - Bechers Nationalismus - Brechts Kritik"(siehe weiter unten).

• Argumente gegen das Deutschlandlied - Geschichte und Gegenwart eines furchtbaren Lobliedes auf die deutsche Nation
  Die komplette Fassung vom Mai 2006 in 2 Teilen. Teil 1 ( 22 Seiten - 1,26 MB) und Teil 2 (26 Seiten - 1,64 MB)
  
• Nationalhymne: GEW demonstriert den Fallrückzieher
  "Für ihre Argumente gegen die Nationalhymne ist der Bildungs-Gewerkschaft GEW geballte Empörung entgegengeschlagen. Jetzt entschuldigt sie sich dafür. Vor einer Woche noch meinte Ulrich Thöne, die Fußball-Weltmeisterschaft könnte ein guter Anlass sein, um sich mit Kritik am Deutschlandlied Gehör zu verschaffen. Inzwischen findet der Chef der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) das nicht mehr. Am Dienstag sprach er von einem "Fehler" und entschuldigte sich dafür, den Eindruck erweckt zu haben, "die GEW wolle den Fans die Fußball-WM vermiesen". Denn nichts kommt derzeit schlechter an als das." Artikel von Pitt von Bebenburg in der Frankfurter Rundschau vom 21.06.2006
  
• GEW-Stellungnahmen und Pressemitteilungen
  Die Stellungnahmen von Ulrich Thöne im Wortlaut und weitere Pressemitteilungen aus den verschiedenen Landesverbänden auf der Seite der GEW
  
• Pressespiegel
  Eine erste Sammlung wichtiger Meldungen aus dem deutschen Blätterwald zu Thema , ebenfalls auf der GEW-Seite
  
• Canossagang
  "Die Entschuldigung des GEW-Vorsitzenden für die Kritik am Deutschlandlied zeigt die Unmöglichkeit bestimmter Debatten in Deutschland. Ganz Deutschland feiert in diesen Tagen mit Fahnen und Gesängen die Erfolge der Fußballweltmeisterschaft. Nur verbohrte Funktionäre einer linken Lehrergewerkschaft wollten da nicht mitfeiern und diese Freude vermiesen. Diesen Eindruck konnte man haben, wenn man die Reaktionen auf die Broschüre Argumente gegen das Deutschlandlied vernimmt, die der hessische Landesverband der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft vor einigen Wochen wiederaufgelegt hat." Artikel von Peter Nowak auf telepolis vom 22.06.2006
  
• Wider die Scheinleichtigkeit des Seins
  "Die Apologeten der Leichtigkeit des Seins in der brave new DEURO-World machens einem schwer, denn sie besetzen maimgestreamed prophylaktisch schon die Ersatzabschalt- und Umschaltkulissen hinter den GroßBildoberflächen, hinter den nicht mehr Großdeutschen, sondern jetzt großeuropäischen Leinwänden, Vorleinwände für die Durchstoiberung und Struck-Con-Jung-turierung der Heimatfront: das brilliant inzenierte Mega-Event "Die Welt zu Gast bei Freunden" tanzt seine SpitzenParty auf dem Vulkan: Deutschland über alles ist Weltmeister beim Abschieben, liegt bei kaum noch als Menschenrechtsmissionen getarnten neokolonialen An- und Eingriffskriegen auf Platz drei hinter den bUShA und GB/UK und hat die grande nation längst überholt. Was da heiser dem Heilgen Rock von Trier nach dem fünften sixpack Billigbier, dem wir sind Papst und nun auch schon fast jeder mit Podolski-Klose den ExPolacken Weltmeister nachgrölt, das kaut auf LidlGenFood und AldiBrot und geht zur Not mit Hartz 4 in der Abseitsfalle auf die EndlosReserveBank und für einen Euro als GlobalAfterWorkWorker schwarzSchrubben als Clean-man: du bist Deutschland, du bist Kliensmann, wir sind Papst." Ein Kommentar unseres geschätzten Freundes Hartmut Barth-Engelbart zur Nationaldebatte im Forum der Zeit vom 21.06.2006

II. Diskussion > Geschichte der Arbeiterbewegung

" Auferstanden aus Ruinen." - Bechers Nationalismus - Brechts Kritik"

".Von Anfang an gab es jedoch auch in der DDR Entgegengesetztes. Wären nationalistische Tendenzen aufgedeckt, bearbeitet -kurz, bewußt behandelt worden, gäbe es vielleicht auch eine dokumentierte öffentliche Debatte über das Lied "Auferstanden aus Ruinen " und seinen Verfasser Johannes R. Becher. Das ist jedoch nicht der Fall. Anhand einiger Materialien lassen sich immerhin unterschiedliche Grundpositionen der beiden "wichtigsten" offiziellen Dichter der DDR - Becher und Brecht - skizzieren: Es entsteht das Bild einer grundlegenden Kontroverse, daß Becher mit dem Text einer Nationalhymne beauftragt wurde - und nicht etwa Brecht - kann als Signal für die DDR-Kulturpolitik gelten. Becher hatte bereits im Exil 1933 bis 1945 eine Fülle von Gedichten in der Absicht geschrieben, das NS-Regime als "Verderber der Nation" anzuklagen und den "Patriotismus" im Kampf der Hitler-Gegner zu beschwören." Artikel von Benjamin Ortmeyer (9 Seiten 60kB)

III. Branchen > Medien u. IT > Panasonic Esslingen

Panasonic: Kurzbericht Solikundgebung

"Zwischen 30 bis 50 Dauerteilnehmer - angesichts der Bedeutung des Kampfes der Panasonic Kollegen zu wenige - fanden heute den Weg zum Kundgebungsort am Postmichelbrunnen in Esslingen. Deutlich mehr Menschen blieben allerdings mehr oder weniger lange stehen um den Rednern und den Kulturbeiträgen zuzuhören oder sich in Gesprächen mit den betroffenen Kollegen zu informieren. Trotz der großen Anstrengung waren einige der hungerstreikenden Kollegen der Mahnwache zur Kundgebung gekommen. Inzwischen wurden 6 der Kollegen ins Krankenhaus eingeliefert, momentan ist ein Kollege noch in stationärer Behandlung." Artikel von Thomas Trüten auf Indymedia vom 21.06.2006

• Aktuelle Informationen angesichts des nächster Einigungsstellentermin am 22. Juni 2006 10:00 Uhr, also heute, finden sich auf der Seite von Thomas Trüten

IV. Branchen > Medien und IT > Software

Erste Betriebsratswahl bei SAP mit hoher Wahlbeteiligung

"Die erste Wahl eines Betriebsrats in der Unternehmensgeschichte des Softwarekozerns SAP ist auf reges Interesse gestoßen. Knapp 65 Prozent der Beschäftigten gaben am Mittwoch ihre Stimme ab, wie ein Sprecher am späten Mittwochabend in Walldorf bei Heidelberg berichtete. Knapp 10.800 Mitarbeiter in Deutschland waren dazu aufgerufen, unter mehr als 400 Kandidaten auf zehn Wahllisten die Mitglieder der Arbeitnehmervertretung zu küren. (.) Mit 16 Betriebsratsmitgliedern stellt die Liste "Wir für Dich" künftig die meisten der insgesamt 37 Arbeitnehmervertreter. Die Liste "MUT" kam auf elf Plätze, "Die Unabhängigen", "ABS" und "Pro Betriebsrat" auf jeweils drei. In der Liste "Pro Betriebsrat" waren - neben Mitgliedern der IG Metall und der Gewerkschaft ver.di - drei Beschäftigte angetreten, die die Wahl gegen den Widerstand ihrer Kollegen durchgesetzt hatten. Einen Betriebsrat stellt "TEAM", vier Listen dürfen kein Mitglied in das Gremium entsenden. Mit 37 Mitgliedern, von denen 12 dauerhaft freigestellt werden, ist der SAP-Betriebsrat so klein wie gesetzlich nur irgend möglich..." Meldung auf heise-online vom 22.06.2006

V. Branchen > Medien u. IT > Siemens

Netzwerksparte COM wird ausgelagert

• Siemens-Betriebsrat gibt Chefs Kontra
  "Der Siemens-Betriebsrat kritisiert den Milliardendeal des Konzerns mit Nokia: Die Fusion der Netzwerksparten sei der "radikalste Bruch in der Firmengeschichte". Schuld sei "die schlechte Arbeit" in der Chefetage. 6.000 Stellen sind bedroht Am Tag danach überwiegen die Fragezeichen bei den Arbeitnehmervertretern. Was wird aus Siemens, dem Elektroriesen, der am Montag bekannt gegeben hat, seine Com-Sparte, also die Netzwerksparte, in ein neues Unternehmen auszulagern. Die Abtrennung des Unternehmensbereichs COM ist "der bislang radikalste Bruch in der Geschichte des Hauses Siemens", erklärten Siemens-Gesamtbetriebsrat und IG Metall zusammen.." Artikel von Max Hägler in der taz vom 21.06.2006
  
• Gesamtbetriebsrat und IG Metall bedauern den Abschied von COM und üben scharfe Kritik am Management
  "Die Abtrennung des Unternehmensbereichs COM ist der bislang radikalste Bruch in der Geschichte des Hauses Siemens. Der Gesamtbetriebsrat und die IG Metall bedauern diesen Schritt zutiefst. Die Kommunikationstechnologie ist das Kerngeschäft von Siemens schlechthin. Es handelt sich um ein Geschäft mit enormen Innovationspotential und hervorragenden Wachstumsaussichten. Gesamtbetriebsrat und IG Metall halten es für einen schweren Fehler, dass Kommunikation nicht in die Liste der "Megatrends" aufgenommen wurde, die der strategischen Ausrichtung des Unternehmens zugrunde liegt." So die besseren (Co-)Manager in der Pressemitteilung des Gesamtbetriebsrates der Siemens AG vom 19.06.2006

VI. Branchen > allgemeine Dienstleistungen

Lebenshilfe - Werkstatt für Behinderte gGmbH Solingen - kündigt fristlos den Betriebsratsvorsitzenden

"Nachdem der Betriebsratsvorsitzende und engagierte Gewerkschafter Harald Bramstedt in den letzten Jahren von seinem Geschäftsführer Josef Neumann mit insgesamt 12 Abmahnungen überzogen wurde, die gerichtlich bis auf einen Vergleich (wegen Nichtabmeldung für BR-Arbeit) keinen Bestand hatten, wurde jetzt beim Betriebsrat die fristlose Kündigung wegen Diebstahls beantragt. (Bei dem angeblichen Diebstahl handelte es sich um wertlose Paletten, die der Entsorgung zugeführt werden sollten, übrigens nach Rückfrage und Erlaubnis)." Aus "Dringender Aufruf zur Solidarität und Unterschriftensammlung für unseren Kollegen und Betriebsratsvorsitzenden der Werkstatt Lebenshilfe in Solingen, Harald Bramstedt" von verdi Bezirk Rhein-Wupper mit Unterschriftensammlung und Protest- sowie Solidaritätsadressen

VII. Branchen > Dienstleistung > Banken/Versicherungen

Allianz streicht 7500 Stellen

"Der Finanzkonzern Allianz baut massiv Arbeitsplätze ab: Im Zuge des Umbaus streicht das Unternehmen allein 5000 Stellen im Versicherungsgeschäft, weitere 2500 Jobs fallen bei der Tochter Dresdner Bank weg." Bericht mit weiteren Informationen bei der Financial Times Deutschland vom 22.06.2006

VIII. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Konflikte > Ärzte machen's nun allein

Marburger Bund Zeitung Ausgabe 09/2006 vom 21. Juni 2006

Die neue MBZ befasst sich schwerpunktmäßig mit dem arztspezifischen Tarifvertrag für die Uniärzte und dem drohenden Streik an den kommunalen Krankenhäusern.

IX. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Privatisierung > Charite

»Gemeinsame Aktionen mit ver.di möglich«

In Ärzteinitiative an der Berliner Charité fordert Übernahme des bundesweiten Tarifvertrags mit dem Marburger Bund. Ein Interview von Daniel Behruzi mit Kilian Tegethoff , neugewählter Vorsitzender des Gesamtpersonalrats und Mitglied der Ärzteinitiative an der Berliner Charité der jungen Welt vom 22.06.2006

X. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer > Strafverfahren gegen den Antifaschisten Johannes Bienert

Furchtbare JuristInnen in Vollendung. Bochumer Landgericht weist Berufung von Hannes Bienert schriftlich ab

"In einer Trauergemeinde von fünf Menschen gedachte Hannes Bienert am 9. November 2004 am Ort der früheren Synagoge in Wattenscheid der Opfer der Reichspogromnacht von 1938, ohne dies der Polizei vorher anzuzeigen. Dafür verurteilte ihn das Amtsgericht Bochum zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je 15 Euro wegen Verletzung des Versammlungsgesetzes, weil man eine öffentliche Versammlung anmelden muss und nach herrschender Rechtsansicht bereits drei Menschen eine Versammlung bilden. Das Landgericht Bochum hat seine Berufung nicht angenommen und ohne erneute mündliche Verhandlung als unzulässig verworfen. Zur Geldstrafe kommen nun Verfahrenskosten von weit über 1000 Euro. Die zuständige Richterin beim Landgericht verneint, dass es sich in diesem Fall um einen vermeidbaren Verbotsirrtum handelt. Hannes Bienert habe - so die Begründung der Ablehnung der Berufung - sein Gewissen nicht genügend angespannt und seine sittlichen Wertvorstellungen nicht eingesetzt um zu erkennen, dass eine Kranzniederlegung zu fünft im Gedenken an die jüdischen Opfer der Nazibarbarei den Gang zur Polizei voraussetze.." Meldung auf bo-alternativ vom 21.06.06, Details folgen

XI. Diskussion > Arbeitsalltag > Bildung > Studiengebühren

Festnahmen nach Studi-Demo in Frankfurt/M.

• 47 Festnahmen in Frankfurt. Polizei löst Studentendemo auf
  "Auf dem Gelände der Frankfurter Universität sind bei einem Studentenprotest in der Nacht zum Donnerstag 47 Personen festgenommen worden. Zuvor hatten die Demonstranten ein Studenten-Café auf dem Uni-Campus Bockenheim besetzt." Meldung auf n-tv vom 22. Juni 2006
  
• Frankfurt: Erneute Studi-Demo
  "Nach der Vollversammlung auf dem Campus Bockenheim mit circa 1300 TeilnehmerInnen kam es wieder zu einer Spontandemo, die in Frankfurt vor dem Spiel Holland gegen Argentinien für Chaos sorgte und auch von der äußerst aggressiven Polizei nicht aufzuhalten war." Bericht von "polizei.hessen.de" vom 21.06.2006 bei indymedia

XII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > ver.di > Ver.di-Linke NRW > Treffen und Ergebnisse

Nächstes Treffen: Am Sonntag , 16. August 2006 um 11 Uhr im verdi-Haus Düsseldorf, Karlstr. 123- 127

(Programmdebatte, Wahlen, Bundestreffen)

Treffen der verdi-Linken NRW am 11.6.2006

Kurzprotokoll

XIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > ver.di > Debatte um den aktuellen Zustand von ver.di

Strategieprozess "Perspektive ver.di-NRW"

Siehe die Sonderseite bei ver.di NRW mit allen wichtigen Dokumenten

XIV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifpolitische Debatte

Der Flächentarifvertrag - Erinnerungsarbeit zu dessen Sinn und Zweck

"Seit etwa einem Jahrzehnt steht der Flächentarifvertrag unter massiver Kritik. Vielfach wurde bereits für dessen Abschaffung plädiert. Hierbei wird nicht immer so weit gegangen, wie es etwa Rogowski forderte, "erst mal die ganzen Tarifverträge [zu] verbrennen". Aber über die Aufwertung von Individual- und Betriebsvereinbarungen sowie die Forderung nach gesetzlichen Öffnungsklauseln wird versucht, den verfassungs- und tarifrechtlich gewollten Tarifvorrang auszuhebeln." Artikel von Robert Hinke

XV. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Diskussionsbeiträge der Initiative

Rollback durch Kabinett und Kapital. Und wie organisiert sich die Gewerkschaftslinke?

"Was hier zu lesen ist: Warum wir mit diesen Gewerkschaftsführungen keinen Kampf mehr gewinnen können......Und mit uns selber aber auch nicht......Warten wir auf bessere Zeiten, die es nie wieder geben wird?......Welche Strategie legen wir uns zurecht? Kapitulation auf Raten oder lieber gleich die bedingungslose Kapitulation, das heißt die 48 Stundenwoche, ALG II für alle und Rente mit 70?......Und wenn wir, die Gewerkschaftslinke prädestiniert sind, gegen dieses Horrorszenario Widerstand zu leisten, warum sind wir dann kollektiv nicht präsent?......Warum ein lahmer linker Arm (die Gewerkschaftslinke) am kranken Gewerkschaftskörper eine völlig nutzlose Apparatur ist......Warum es sinnvoll ist, die sinnvolle Forderung nach politischen Forderungen aufzustellen und wie schwer es ist, dabei AnhängerInnen zu finden..." Diskussionsbeitrag von Dieter Wegner vom Mai 2006

XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit > sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006 > Dezentrale bundesweite Proteste am 27. Juni!: "Wir schießen zurück! Erwerbslose, raus aus dem Abseits" - Aktionstag und Demo am 26.Juni 2006 zur Protestbegleitung der Fußball-WM in Köln

Aufruf für Redebeiträge und Flugblätter zur Demo am 26.06.06 in Köln:

"Wer kennt es nicht, die ewigen Demos bei denen mangelhaft oder so gut wie gar nicht der Inhalt bzw. das Thema der Demo an das Umfeld vermittelt wird, also das Ganze zu einer reinen Latschdemo verkommt. Laßt es uns besser machen. Damit das gelingt, rufen wir die potentiellen DemoteilnehmerInnen dazu auf, zu der Demo am 26.06.06 in Köln möglichst viele Redebeiträge und Flugblätter mitzubringen. Die Demoroute, auf der unterwegs Redebeiträge gehalten werden sollen, ist relativ lang. Dazu gibt es neben der Auftakt- und Abschlußkundgebung noch drei geplante Zwischenkundgebungen. Das Alles will gefüllt sein. Selbstredend gibt es Zensur nur insoweit, wo sexistische, rassistische, faschistoide Äußerungen getätigt werden. Gut wäre es, wenn Ihr Euren Redebeitrag auf 3-5 Minuten begrenzen könnt. Macht aus einem eventuell längeren Redebeitrag mehrere kürzere, dann ist die Chance größer bei Mangel an Beiträgen öfters dran zu kommen." AK faxendicke

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi