Home > News > Donnerstag, 14. April 2011
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 14. April 2011:

I. Branchen > Dienstleistungen: allgemeine/sonstige Dienstleistungen > Gewerkschaften als Arbeitgeber > Schließung der DGB-Tagungsstätte Hamburg-Sasel

Resolution zur Rücknahme der Schließung des DGB-Tagungszentrums Starnberg

Resolution der TeilnehmerInnen der Seminare pdf-Datei im DGB-Tagungszentrum Starnberg vom 03.-08.04.2011

II. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe in diversen Kliniken

Klinikum Bremen Mitte: Aufruf zum Boykott

Im April 2011 sorgt ein von Unbekannten vor oder im Klinikum Bremen Mitte ausgelegtes Flugblatt für Wirbel. Überschrieben ist das Flugblatt mit Aufruf zum Boykott. Im Text werden die KollegInnen aufgefordert, sich nur noch um die reine Patientenversorgung zu kümmern. Ungesundleben erhielt anonym eine Kopie des Flugblatts externer Link pdf-Datei. Siehe dazu auch:

  • Die Rote Karte für neue Arbeitszeiten am KBM Bremen! Bei jeder Schweinerei ist die Pflegedirektion dabei!
    "Seit einigen Monaten versucht die Krankenhausdirektion mal wieder, neue Arbeitszeiten gegen den Willen der Beschäftigten durchzudrücken. (.) Seit Oktober 2009 haben sich die Arbeitsbedingungen auf den Stationen weiter massiv verschlechtert und der Druck auf uns Beschäftigte hat enorm zugenommen. Das Personal wurde v.a. in der Pflege inzwischen noch weiter stark abgebaut und ein Ende ist noch nicht abzusehen . Dadurch kommt es zur steigenden Arbeitsverdichtung und Arbeitsbelastung für uns. Durch diesen Stress werden die KollegInnen zwangsläufig krank . Die Krankheitsraten steigen und steigen . Die wenigen Verbliebenen müssen noch mehr schuften bis auch sie fix und fertig sind und ebenfalls krank werden. (.)Wir fordern den Betriebsrat auf, jede Änderung der Dienstzeiten abzulehnen. Die geplante Arbeitszeitveränderung in der Pflege werden wir nicht hinnehmen! Uns reicht`s ! Wir haben nichts mehr zu verlieren!" uns reicht`s-Flugblatt Nr. 27 vom April 2011 externer Link pdf-Datei

III. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU: Europa macht Grenzen dicht: Flüchtlingszustrom aus Afrika wird unterbunden

  • Deutsche Flüchtlingsabwehr. Schleierfahndung gegen Nordafrikaner
    "Als Reaktion auf Italiens Vergabe von Schengen-Visa werden in Deutschland Personenkontrollen verstärkt. Menschenrechtler befürchten Diskriminierung." Artikel von Niklas Wirminghaus in der taz vom 12.04.2011 externer Link

  • Europäisches Trauerspiel: Keine Solidarität bei der Flüchtlingsaufnahme
    ""PROASYL: Fluchtwege öffnen - nicht von Solidarität reden, sondern handeln". PRO ASYL kritisiert die populistischen Debattenbeiträge des Bundesinnenministers Friedrich zur Aufnahme und möglichen Verteilung von Bootsflüchtlingen in Europa." Presseerklärung vom 11.04.2011 externer Link

  • Europa kurzsichtig und kalt gegenüber den afrikanischen Flüchtlingen
    "Die EU-Innenminister erteilen der Bitte Berlusconis, Flüchtlinge aus Italien aufzunehmen, eine Absage. Stattdessen soll der Frontex-Einsatz verstärkt werden. Große Theatralik auf europäischer Bühne: Während Berlusconi mit der humanitären Katastrophe in Lampedusa und dem Gerede von einem "drohenden Flüchtlingstsunami" ein belächeltes Schauspiel abliefert, sichert sich Innenminister Friedrich mit der "solidarischen" Geste der Aufnahme von 100 Flüchtlingen aus Malta einen Szenenapplaus. Statt scharenweise "Wirtschaftsflüchtlinge" ins Land zu lassen, will man lieber in den Herkunftsländern die wirtschaftliche Entwicklung unterstützten und dort helfen, Arbeitsplätze zu schaffen, so die deutsche und gesamteuropäische Position. Die Wahrheit ist aber, dass hierfür eine stärkere und zahlungskräftigere Diaspora in Europa mehr hilfreich als schädlich wäre." Artikel von Julius Jasso in telepolis vom 12.04.2011 externer Link

  • Von Liberia lernen
    "Fremdenfeinde tun so, als gälte es, Hab und Gut vor Flüchtlingen zu schützen. Auf die Not in Tunesien und anderen Ländern in Nordafrika reagieren sie mit Abschottungsreflexen. L iberia muss ein sehr reiches Land sein. Es erlebt in seiner direkten Nachbarschaft einen furchtbaren Bürgerkrieg. Täglich fliehen Tausende aus der Elfenbeinküste. Mindestens 130.000, Stand vergangene Woche, sind in Liberia angekommen. Dort werden sie, berichten Hilfsorganisationen, von den Einheimischen sehr freundlich aufgenommen und versorgt, so gut es geht. Die Liberianer, heißt es, erinnerten sich an die eigene, konfliktreiche Vergangenheit und nähmen jene, die jetzt in Not sind, bereitwillig auf.." Leitartikel zum Umgang mit Afrika-Flüchtlingen von Stephan Hebel in der FR vom 11.4.2011 externer Link

  • Fluchtursachen - 2011
    Musik zum Thema von Holger Burner externer Link Video aus seinem neuen Album "Militant" bei youtube

IV. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik

Gegen die Finanzlobby eine Gegenlobby. Europäische Verbände und Nichtregierungsorganisationen gründen Finance Watch

"Im vergangenen Jahr hatten Abgeordnete im Europaparlament bemängelt, dass es gegen die massive Finanzlobby keine Gegenlobby in der Finanzbranche gebe. Die Parlamentarier stellten fest, dass sie bei den Versuchen zur "Regulierung der Finanzmärkte und des Bankgewerbes" einem täglichen "Druck des Finanz- und Banksektors" ausgesetzt seien, mit dem diese Einfluss auf die Entscheidungen nehmen. Das Ergebnis ist bekannt, denn obwohl der Sektor die Welt in die tiefste Krise nach der Großen Depression gestürzt hat, ist man mit der Regulierung nicht weit gekommen." Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 13.04.2011 externer Link. Siehe dazu:

V. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Steuerpolitik: Finanztransaktionssteuer

  • Zeit für eine Finanztransaktionssteuer - 1000 Ökonominnen und Ökonomen unterzeichnen Brief an G20 und Bill Gates
    "1000 Ökonominnen und Ökonomen aus 53 Ländern fordern in einem Brief an die G20-Finanzminister und Bill Gates die Einführung einer Finanztransaktionssteuer. Mit den Einnahmen sollen weltweite Armutsbekämpfung und Klimaschutz sowie die Folgenbewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise finanziert werden." Pressemitteilung des Kampagnenbündnisses "Steuer gegen Armut" vom 13. April 2011 externer Link. Siehe dazu auch:

  • Petition externer Link: Sagen Sie Ja zu einer europäischen Finanztransaktionssteuer!

VI. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 allg.

Der Staat bezahlt die Krisenzeche

Expertise von Sebastian Dullien und Christiane von Hardenberg externer Link pdf-Datei im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung

VII. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allg.

"Wirtschaftliche Macht und Demokratie"

Harald Schumann, Journalist (Der Tagesspiegel) und Autor ("Der globale Countdown"), hielt auf dem grünen Demokratiekongress in Mainz (13. März 2011) den Eröffnungsvortrag zum Thema "Wirtschaftliche Macht und Demokratie": Teil 1 auf YouTube externer Link und Teil 2 auf YouTube externer Link

VIII. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allg. > Hungerkrise und IWF

Globale Landnahme eskaliert. Wissenschaft sucht vergeblich nach Positivbeispielen - Agrosprit wichtigster Schmierstoff der Landnahmen

"Der globale Landhunger privater und staatlicher Investoren hat für Mensch und Natur gewaltige und unumkehrbare negative Auswirkungen. Zu diesem Ergebnis kamen letzte Woche über 150 WissenschaftlerInnen bei der bis dato größten Konferenz zum sogenannten Land Grabbing. Sie hatten an der Universität von Sussex ihre aktuellen Forschungen aus 50 Ländern diskutiert und ausgewertet. Demnach sind die Landnahmen begleitet von umfassenden Menschenrechtsverletzungen. Auch bei genauerem Hinsehen konnte keine Investition gefunden werden, die für die lokale Bevölkerung nachhaltig positive Folgen hatte." FIAN-Pressemitteilung vom 12.4.2011 externer Link. Siehe dazu auch die umfassende Konferenzdokumentation externer Link

IX. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allg. > Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?

Wohlstand ohne Wachstum. Der britische Ökonom Tim Jackson plädiert für eine neue Wirtschaftsordnung

Tim Jackson ist Professor für Nachhaltige Entwicklung an der Universität Surrey und Berater der britischen Regierung. Sein Buch »Wohlstand ohne Wachstum« ist jetzt auf Deutsch im Oekom-Verlag erschienen. Es gilt schon jetzt als Grundlagenwerk in der Debatte um eine Postwachstumsökonomie. Mit Jackson sprach für ND Ina Beyer. Interview im ND vom 09.04.2011 externer Link

X. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Medizin und Ökonomie

"Der Zusatzbeitrag der Krankenkassen ist der Einstieg in die Kopfpauschale". Gesundheitsexperte Hartmut Reiners über das Märchen von der Kostenexplosion und den wirklichen Problemen im Gesundheitswesen

"Hartmut Reiners ist einer der erfahrensten deutschen Experten für Gesundheitspolitik. Von 1992 bis 2010 war er im brandenburgischen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie Referatsleiter für Grundsatzfragen, zuvor in gleicher Position in Nordrhein-Westfalen. Im Februar erschien sein Buch "Krank und pleite?", in dem er die Politik der schwarz-gelben Koalition scharf kritisiert. Die Rede von der [extern] "Kostenexplosion im Gesundheitswesen" hält er für ein Märchen. Wir sprachen mit ihm über die wirklichen und die vermeintlichen Probleme des deutschen Gesundheitssystems." Interview von Matthias Becker in telepolis vom 07.04.2011 externer Link

XI. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Gegenkämpfe > Wohnen

SPD und Linke helfen der GSW aus der (Kredit-)Klemme. Am kommenden Freitag sollen GSW-Wohnungen an die Börse

"Ein Jahr nach dem gescheiterten Börsengang wollen Cerberus und Goldman Sachs die GSW am 15. April endgültig an die Börse bringen und noch einmal richtig Kasse machen. Wurde das Unterfangen vor einem Jahr von unruhigen Finanzmärkten und der unklaren Refinanzierungssituation der GSW vereitelt, sieht es 2011 besser aus. Hilfreich an der Seite der Finanzinvestoren steht ein weiteres Mal das Land Berlin, in diesem Fall mit einem millionenschweren Kredit der landeseigenen Investitionsbank Berlin (IBB)." Artikel aus MieterEcho online vom10.04.2011 externer Link. Siehe dazu auch: Tageskonferenz der Redaktion des MieterEcho am 16. April 2011 externer Link: "Vorsicht Wohnungsnot!" Die Politik hat versagt! - Welche außerparlamentarische Gegenbewegung brauchen wir?

XII. Diskussion > Geschichte der Arbeiterbewegung

Frühschicht. Linke Fabrikintervention in den 70er Jahren

"Klaus Franz hat es getan, Berthold Huber hat es getan, Joschka Fischer hat es getan. »Ich wusste nicht, was auf mich zukam. Aber ohne die Arbeiterklasse hatten wir keine Chance, die Welt zu verändern, so viel war klar.« Das schreibt Harry Oberländer 1977, einige Jahre nachdem er als revolutionärer Aktivist bei Opel in Rüsselsheim angeheuert hatte. Vom Studenten zum Arbeiter. Was heute kaum vorstellbar klingt, war Anfang der 70er Jahre weit verbreitet.." Aus der Verlagsankündigung zum Buch von Jan Ole Arps (Verlag Assoziation A März 2011, ISBN 978-3-935936-83-5, ca. 240 Seiten, 16.00 € / 26.90 sF). Siehe zum Buch:

  • Informationen zum Buch und Bestellmöglichkeit beim Verlag Assoziation A externer Link, dort auch Rezensionen
  • Termine der Buchvorstellungen des Autors externer Link beim Verlag
  • »Sendika satilmis!« - »Die Gewerkschaft ist käuflich!« (Parole türkischer Arbeiter im Fordstreik)
    "Freitag, 24. August 1973, 15 Uhr 30, kurz nach Beginn der Spätschicht. Peter B. steht in der W-Halle, dem Motorenwerk von Ford in Köln/Niehl, seinem Arbeitsplatz seit vier Monaten, als er hört, dass gestreikt wird. In der Y-Halle, zuständig für die Endmontage der Wagen, hätten die Kollegen die Arbeit niedergelegt. Jetzt bildeten sie einen Umzug durchs Werk, bald würden sie vom Gelände jenseits der Emdener Straße zu ihnen kommen, über die Brücke, zur W-Halle und in die übrigen Werksgebäude. Sofort finden sich Gruppen zusammen und beginnen zu diskutieren. Peter B. ist der einzige Deutsche unter den knapp 100 Arbeitern seiner Abteilung. Die anderen sind Türken, fast alle." Auszug aus Kapitel 3 des Buches von Jan Ole Arps pdf-Datei - exklusiv im LabourNet Germany

Zur Konferenz "Strikes and Social Conflicts in the 20th Century" in Lissabon im März 2011 - Eine Globalgeschichte des Streiks im 20. Jahrhundert

"Workers fight meltdown in Fukushima plant" war Ende März dieses Jahres als Schlagzeile einer internationalen Tageszeitung zu lesen. Auf die Arbeiter kommt es an in Zeiten der Katastrophe - Sie sind Teil der Lösung, während Konzerne wie die japanische Reaktorbetreiberin TEPCO allzu deutlich als Teil des Problems dastehen. In der Wirtschaftskrise ist es ähnlich, die Konflikte zwischen Belegschaft und Unternehmensführungen nehmen zu. In der Endphase des Neoliberalismus sind die von Sozialwissenschaft und Feuilleton längst totgesagten Klassenkämpfe plötzlich wieder da - auch wenn dies in Deutschland immer wieder durch Scheindebatten um Managergehälter auf eine moralische Ebene verlagert wird. Was läge näher, als in dieser Situation eine Brücke zu schlagen zwischen historischer Arbeiterbewegung und aktuellen sozialen Konflikten? Genau dies versuchten die Organisatoren der Konferenz "Strikes and Social Conflicts in the 20th century". Sie versetzten die Geschichte der Arbeiterbewegung, die sozialwissenschaftliche Konfliktforschung und neue Ansätze aus den postcolonial studies in einen ertragreichen Dialog, der nicht nur das vergangene Jahrhundert abdeckte, sondern auch viel über die Gegenwart aussagte..." Artikel von Ralf Hoffrogge bei der Rosa Luxemburg-Stiftung vom 03.04.2011 externer Link

XIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Allgemeine tarifpolitische Debatte> Tarifeinheit als Selbstzweck? > DGB und BDA wollen Streikrecht einschränken

Tarifeinheit: Hundt bangt um seinen Bündnispartner DGB

"Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt ist wütend. Grund: Der Bundesregierung fehle der Mut, das Prinzip "Ein Betrieb - ein Tarifvertrag" gesetzlich zu regeln. (.) Hundt mahnt zur Eile: Einerseits sieht er seit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom Juni 2010 immer neue Spezialistenorganisationen aufkommen. Andererseits machten sich "linke Kräfte" im Gewerkschaftsbund zunehmend gegen die Tarifeinheit stark und "stellen die bisherige Position des DGB in Frage". DGB-Chef Michael Sommer habe ihm jüngst gesagt, dass er seine Position bald nicht mehr halten könne, so Hundt zur StZ. Sommer schlägt ein immer größerer Widerstand entgegen, weil etliche Gewerkschafter in der gesetzlichen Regelung der Tarifeinheit einen Eingriff in das Streikrecht sehen."
Aus: "Hundt bangt um den DGB-Chef als Mitstreiter. Arbeitgeber - Im Kampf für die Tarifeinheit macht der BDA-Chef Druck." Artikel von Matthias Schiermeyer in der Stuttgarter Zeitung vom 08.04.2011 - leider nicht online verfügbar (wir danken einigen Lesern des LabourNet Germany für den Hinweis!)

XIV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatte der Gewerkschaftsstrategien > Zielgruppen der Gewerkschaftsarbeit - für wen ist die Gewerkschaft da? > Erwerbslosenarbeit

5.1.1 Gewerkschaften

"Die Beziehung der Erwerbsloseninitiativen zu den Gewerkschaften lässt sich als ambivalent charakterisieren, wie im Folgenden deutlich werden wird." Artikel von Britta Baumgarten pdf-Datei. Es handelt sich dabei um den Auszug aus dem Kap. 5.: Andere Akteure - mögliche Allianzen und Gegner - exklusiv im LabourNet Germany - aus dem Buch von Britta Baumgarten: Interessenvertretung aus dem Abseits. Erwerbsloseninitiativen im Diskurs über Arbeitslosigkeit. (Campus-Verlag 2010. 330 S., kartoniert EUR 32,90/EUA 33,90/sFr 47,90 ISBN 978-3-593-39226-4). Siehe zum Buch auch: Informationen zum Buch und Bestellmöglichkeit beim Campus Verlag externer Link, dort auch Inhaltsverzeichnis und Einleitung

XV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatte der Gewerkschaftsstrategien > Social Movement Unionism

Die »Bewegungsgewerkschaft« als Antwort?

Artikel von Peter Birke pdf-Datei. Es handelt sich um Kap. 5. - exklusiv im LabourNet Germany - des Buches von Peter Birke: Die große Wut und die kleinen Schritte. Gewerkschaftliches Organizing zwischen Protest und Projekt (Assoziation A Berlin/Hamburg 2010, 192 Seiten, 12.80 €, 24.00 CHF, ISBN 978-3-935936-86-6). Siehe zum Buch auch: Informationen zum Buch und Bestellmöglichkeit beim Assoziation A Verlag externer Link, dort auch Rezensionen

Siehe dazu auch:

XVI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > (Internationale) Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung > (US-amerikanische) Organisierungsdebatte

Konflikte und Netzwerke

"In der kurzen Darstellung des HWS-Projekts in Hamburg und Haldensleben habe ich angedeutet, dass es ein systematisches Interesse der OrganizerInnen gibt, Konflikte zuzuspitzen. Und in der Tat ist die Frage nach Bedürfnissen, Wünschen und Konflikten auch eine der Ausgangsfragen aller modellhaften Zusammenfassungen des Organizing. Ohne eine Artikulation von Konflikten entsteht keine Handlungsfähigkeit, ohne die Sichtbarmachung von Wünschen keine Selbstorganisation. Aber was bedeutet das?..." Artikel von Peter Birke pdf-Datei. Es handelt sich um Kap. 12. - exklusiv im LabourNet Germany - des Buches von Peter Birke: Die große Wut und die kleinen Schritte. Gewerkschaftliches Organizing zwischen Protest und Projekt (Assoziation A Berlin/Hamburg 2010, 192 Seiten, 12.80 €, 24.00 CHF, ISBN 978-3-935936-86-6). Siehe zum Buch auch: Informationen zum Buch und Bestellmöglichkeit beim Assoziation A Verlag externer Link, dort auch Rezensionen

XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen > Hartz IV nach dem Bundesverfassungsgericht: Hartz-IV-Vermittlungsergebnis

  • "Merkblatt SGB II" externer Link pdf-Datei ist bereits aktualisiert

  • Hartz IV ist neu, aber kaum besser. Nicht nur Regelsätze spotten realem Bedarf - ehrenamtliche Arbeit kann Engagierte künftig sogar teurer kommen
    "Die Hartz-IV-Reform ist in Kraft. Doch abgesehen davon, dass die Kommunen teilweise noch gar nicht auf die Bearbeitung der Ansprüche eingestellt sind, bleiben viele Unzulänglichkeiten und Ungerechtigkeiten offen." Artikel von Uwe Kalbe im ND vom 31.03.2011 externer Link

  • Bundesverfassungsgericht: Einmal nach Karlsruhe und zurück
    "Mit der Klage gegen die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze bekam Thomas Kallay schon Recht vor dem Bundesverfassungsgericht. Jetzt hat er fünf Euro mehr im Monat und für seine Tochter Anspruch auf Bildungszuschüsse - und klagt erneut." Artikel von Daniela Vates in der FR vom 3.4.2011 externer Link

XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Hartz IV > ALG II und Kinder/Jugendliche > Gutscheine statt Geld für Hartz-IV-Kinder

Das Bildungspaket der Hartz IV-"Reform" ist ein völliges Desaster

"Das Erwerbslosen Forum Deutschland bezeichnet das Bildungspaket und den Umgang damit als ein völliges Desater. In fast kaum einer Kommune gibt es derzeit Strukturen, um den etwa 2,5 Millionen bedürftigen Kindern aus Geringverdienerfamilien mehr Zukunftschancen zu eröffnen. Zudem bleibt nur eine Frist bis zum 30. April um rückwirkend vom 1. Januar die Leistungen zu beantragen..." Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 06.04.2011 externer Link

XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Die neue Waffe der Arbeitsagenturen: Sperren

Deutlich mehr Hartz-IV-Missbrauch aufgedeckt. 2010 wurden so viele Hartz-IV-Empfänger beim Schummeln erwischt wie noch nie.

"Die Bundesagentur für Arbeit hat nach Informationen der «Berliner Zeitung» im vergangenen Jahr so viele Hartz-IV-Empfänger beim Schummeln erwischt wie noch nie. Wegen Leistungsmissbrauch seien 226 269 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet worden. Das seien 61 636 Fälle oder 37,4 Prozent mehr als 2009, berichtete das Blatt unter Berufung auf Zahlen der Nürnberger Behörde. Die Summe der Verwarnungs- und Bußgelder stieg um knapp 30 Prozent auf 4,8 Millionen Euro. Die Strafzahlungen lagen im Schnitt bei 105,99 Euro. «Die aktuellen Zahlen sagen nicht, dass immer mehr Hartz-IV-Empfänger betrügen», betonte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt. «Vielmehr wird damit bestätigt, dass wir in den Jobcentern gut aufgestellt sind.» Die Mitarbeiten seien heute sensibilisiert.." Artikel in Berliner Zeitung vom 01.04.2011 externer Link

Masterarbeit und Explorationsstudie zu Sanktionen und Auswirkungen von Sanktionen im SGB II

Nicolas Grießmeier hat eine Masterarbeit zum Thema "Sanktionen bei Arbeitslosengeld II - Empfänger" fertiggestellt und veröffentlicht. Sie beinhaltet u.a. eine Zusammenfassung des Forschungsstandes zu den Auswirkungen von Sanktionen, benennt konkrete Menschenrechtsverletzungen und zeigt kritisch-widerständige Handlungsmöglichkeiten im Umgang mit Sanktionen auf. Vor zwei Jahren hat er schon eine Explorationsstudie zum Thema "Auswirkungen von Totalsanktionen bei Arbeitslosengeld 2 Empfängern" veröffentlich. Beide Materialen sind auf der Seite "sanktionsstudie" downloadbar externer Link

XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit allgemein und im Betrieb

Thüringen: Weniger Förderung für Unternehmen mit Zeitarbeitern

"Nach der Ankündigung von Thüringens Wirtschaftsminister Machnig, bei zu viel Zeitarbeit in einem Unternehmen Investitionshilfen zu streichen, protestieren die betroffenen Firmen: Das sei Diskriminierung und Wettbewerbsverzerrung." Artikel von Sven Astheimer und Henrike Rossbach in der FAZ vom 05. April 2011 externer Link

XXI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Tarifierung der Leiharbeit - (Dumping)Tarifverträge: CGB/IgZ/BZA...

BZA und AMP stimmen über Fusion ab - DGB widerspricht Darstellung des BZA vehement

Der BZA will mit dem AMP (Christentarif) fusionieren (am 14. 04. findet in Berlin die Abstimmung durch deren Mitglieder statt). Dieser neue Verband will zukünftig DGB und Christen-TV anbieten. Auf der Startseite von ZOOM externer Link ist ein Brief des DGB an den BZA eingestellt

XXII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Widerstand gegen Sklavenhandel

ZeitarbeiterInnenfragebogen

"Über die Zeitarbeitsbranche wird in der letzten Zeit viel diskutiert. Oft kommen FunktionärInnen und PolitikerInnen zu Wort. Die direkt Betroffenen hingegen werden meist übergangen. Das ist in unserer Auffassung nach ein verfehlter Umgang mit diesem Thema: Wir, eine Gruppe von Arbeitenden, Azubis, Arbeitslosen und Studierenden haben uns daher zusammen geschlossen, um uns genauer mit den Lebens- und Arbeitsbedingungen von Arbeitenden auseinanderzusetzen. Wir wollen auf die miesen Verhältnisse, die durch die Ausweitung der Leiharbeit verschärft werden, reagieren und politisch entsprechend intervenieren. Zu diesem Zweck wollen wir mit Betroffen in Kontakt treten und mehr über ihre konkrete Situation und ihre Erfahrungen im Alltag erfahren. Dabei geht es uns nicht um eine neutrale Bestandsaufnahme, sondern wir wollen die besonderen Probleme, die mit einem Leiharbeitsverhältnis einhergehen, herausarbeiten um geeignete Widerstandsmaßnahmen entwickeln zu können." Aus dem Anschreiben von La Banda Vaga (rätekommunistisch-anarchistische Gruppe) - siehe den Fragebogen auf der Homepage der Gruppe externer Link

XXIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Niedriglohn

Entlastung im Niedriglohnbereich - Ausweg oder Irrweg?"

"Alle Entlastungsoptionen verbessern die finanzielle Situation der Geringverdiener entweder nur unwesentlich oder sind extrem teuer. Die Ursachen von Niedriglöhnen werden damit ohnehin nicht bekämpft. Auch an den Chancen der zukünftig von Niedriglöhnen bedrohten Arbeitnehmer ändert die finanzielle Entlastung nichts. Die für eine spürbare Entlastung benötigten Gelder könnten durch Bildungsinvestitionen wesentlich nachhaltiger verwendet werden. Zudem steht mit der Einführung des Mindestlohns ein alternatives Mittel zur Verfügung. Die gegenwärtige Entlastungsdebatte für den Niedriglohnbereich befindet sich auf dem Irrweg." Artikel von Alexander Petring externer Link pdf-Datei als WISO direkt der Friedrich-Ebert-Stiftung vom März 2011

XXIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Erwerbslosen-Industrie

Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente: Individuelle Förderung ganz entscheidend im Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit

""Dass die Sachbearbeiter in den Jobcentern zukünftig mehr Freiheit in ihren Entscheidungen erhalten sollen, ist richtig", begrüßt Caritas-Generalsekretär Georg Cremer den Referentenentwurf zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente. Unverständlich sei aber, weshalb das Ministerium die Möglichkeiten der öffentlich geförderten Beschäftigung stark einschränkt. Nach dem Referentenentwurf muss der Arbeitsplatz nun zusätzlich zu regulären Tätigkeiten sein, im öffentlichen Interesse liegen und wettbewerbsneutral sein. "Personen, die dem Arbeitsmarkt lange fern waren, brauchen realistische Arbeitssituationen, die dem normalen Arbeitsalltag mit seinen Anforderungen entsprechen", so Cremer. Die Caritas fordere daher, die Kriterien der Zusätzlichkeit und des öffentlichen Interesses der Tätigkeit aufzugeben." Pressemitteilung von Deutscher Caritasverband e.V. vom 08.04.2011 externer Link

XXV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Prekäre Arbeit und Prekarisierungsdebatte > Aktionen der Prekären

Prekäre Kämpfe. Herrschaft, Integration und Widerstand im Dienstleistungsbereich

Artikel von Ingrid Artus pdf-Datei. Es handelt sich dabei um den Auszug - exklusiv im LabourNet Germany - aus dem Buch der jour fixe initiative berlin (Hg.): Souveränitäten. Von Staatsmenschen und Staatsmaschinen (Unrast Verlag 2010, ISBN 978-3-89771-503-5, 202 Seiten, 16 Euro). Siehe zum Buch auch: Informationen zum Buch und Bestellmöglichkeit beim Unrast Verlag externer Link, dort auch Inhaltsverzeichnis und Rezensionen

XXVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Jenseits der Arbeitsgesellschaft - Diagnose und Perspektiven > Jenseits der Arbeitsgesellschaft (Beiträge zur Debatte)

Gisela Notz: Theorien alternativen Wirtschaftens

"Die Einführung liefert eine überschaubare und zugleich fundierte Darstellung exemplarischer Theorien alternativen Wirtschaftens und ihrer Umsetzung in die Praxis. Vorgestellt werden zunächst theoretische Modelle und ihre Protagonisten, von den Frühsozialisten, über die Zeit der beginnenden und fortschreitende Industrialisierung bis heute. Um eine Verständigungsbasis herzustellen, nimmt die Autorin Begriffserklärungen vor und erklärt Betriebe und Betriebsformen, die Ansätze eines solchen Wirtschaftens verfolgen. Es folgen aktuelle Beispiele aus der Genossenschaftsbewegung, aus der Alternativbewegung der 1970er Jahre, der Kommunebewegung, der Ökonomie des Gemeinwesens, der Tauschökonomie und Umsonstökonomie und der Kommunalen Gemeinschaftsgärten. Am Ende steht die Frage, wie es angesichts des Siegeszugs der Globalisierung der warentauschenden Gesellschaft und der weltweiten Krise gelingen kann, Theorien für eine andere herrschaftsfreie Welt in weitere Kreise zu tragen. Auch wenn utopisches Denken heute nicht gerade hoch im Kurs steht." Aus der Verlagsinformation zum Buch von Gisela Notz: Theorien alternativen Wirtschaftens. Fenster in eine andere Welt (Schmetterling Verlag, Stuttgart 2011 (theorie.org), ISBN 3-89657-660-7, 200 Seiten, 10.00 EUR). Siehe dazu:

XXVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Jenseits der Arbeitsgesellschaft - Diagnose und Perspektiven > Fetisch Arbeit

wir suchen arbeit

Gedicht von Jürgen Wiersch (live-poet: autor, sänger, schauspieler, performer und pädagoge in einem - Infos zur Person und ein Veranstaltungshinweis in der Datei)

XXVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Perspektiven der Proteste

Ausblick: Politische Konflikte in Zeiten der Aktivierungspolitik

Artikel von Christian Lahusen und Britta Baumgarten pdf-Datei. Es handelt sich um einen (exklusiven!) Abdruck des Kapitels 6. aus dem Buch "Das Ende des sozialen Friedens? Politik und Protest in Zeiten der Hartz-Reformen" (Campus-Verlag 2010. 252 S., 9 Abbildungen, 9 Tabellen, kartoniert EUR 29,90/EUA 30,80/sFr 43,90 ISBN 978-3-593-39032-1). Siehe zum Buch auch: Informationen zum Buch und Bestellmöglichkeit beim Campus Verlag externer Link, dort auch Inhaltsverzeichnis und Einleitung

Organisieren statt jammern. Die Erwerbslosenbewegung muss sich neu ausrichten

"Der Hartz-IV-Kompromiss ist ein Schlag ins Gesicht für Erwerbslose. Doch Proteste gegen die Entscheidungen fanden nicht statt. Dafür sind auch politische Fehler der Erwerbslosenbewegung verantwortlich, meint Anne Seeck. Anstatt die Betroffenen zu organisieren und kollektive Strategien für den Alltag zu erarbeiten, habe sich die Bewegung mit Appellen an Bundestag und Regierung aufgehalten. Drei Vorschläge für die Neuausrichtung der Erwerbslosenproteste." Artikel von Anne Seeck in ak externer Link - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis vom 18.3.2011

nicht dermaßen regiert werden. Thesen der Redaktion zu Dissidenz und zivilem Ungehorsam

"Die gesellschaftliche Linke hat schon immer auf Dissidenz und zivilen Ungehorsams zurückgegriffen. Ihr Movens speist sich aus einer Kritik an Herrschaftsverhältnissen. Diese Praktiken erleben eine Renaissance: Sei es bei den Blockaden von Nazi-Aufmärschen, bei "Castor schottern", bei den Aktionen der italienischen "Disobbedienti", bei den Protesten in Frankreich und Griechenland oder bei Stuttgart 21 - der zivile Ungehorsam und dissidente politische Praktiken stehen im Mittelpunkt. Dabei suchen die Aktiven die Konfrontation mit der Staatsmacht. Sie setzen auf kollektive Selbstorganisation und entschlossene, aber gewaltfreie Übertretung von Regeln. Sie bemühen sich, unterschiedliche Spektren bis weit in die Mitte der Gesellschaft einzubeziehen und für eine dissidente Politik zu gewinnen. Für die politische Entwicklung in der BRD und in Europa hängt viel davon ab, ob es gelingt, die Linke des zivilen Ungehorsams, die dissidente Linke zu stärken und zu einem dauerhaften Faktor im politischen Leben zu machen. Damit aus dem "Wir wollen nicht dermaßen regiert werden" (Foucault) ein "Wir werden auch nicht dermaßen regiert" wird. Besondere Bedeutung erhält die dissidente Linken in der Gegenwart vor allem, weil es nach wie vor die autoritäre Linke gibt. Auch in der Linken kursiert das Begehren nach starken, meist männlichen Führerfiguren, nach uniformer Einheit, nach Tradition und Konformismus, nach Reflexionsstopp und Antiintellektualismus." Thesen der Redaktion vom prager frühling-Magazin in prager frühling vom Februar 2011 externer Link

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf - und viel Spaß mit dem Lesestoff!

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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