|
|
| Home > News > Dienstag, 03. November 2009 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
|
Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 03. November 2009: I. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum > GoG > GoG-Info Ausgabe Nr. 60 vom November 2009 ist erschienen: "Was meint Ihr, was hier los wäre, wenn mehr Menschen begreifen würden, was hier los ist?" " (...) Die Bochumer Belegschaft hat erfolgreich die Auszahlung des Urlaubsgelds durchgedrückt, daran gilt es anzuknüpfen! In Bochum sollten wir unbedingt an dem erkämpften Recht auf persönliche Abstimmung festhalten, und gemeinsam den Mut aufbringen NEIN zu sagen zum Verzicht. Ob nun GM mit oder ohne Magna, wir sind nicht so schwach, wie man uns einreden will! Wer will uns daran hindern, wenn wir einige Tage unsere Zukunft diskutieren, dann steht Antwerpen, Eisenach, Gleiwitz, Saragossa und neuerdings auch Kaliningrad!!!! Das GoG-Info Nr. 60 II. Branchen > Auto: GM/Opel > Werke allgemein. > Der Zusammenbruch des GM-Konzerns: GM-Entscheidung für den Verkauf an Magna Opel-Verkauf: Arbeitnehmer zu Sanierungsbeitrag bereit "Im Poker um den Opel-Verkauf haben sich die Arbeitnehmer und der künftige Käufer Magna auf den Sanierungsbeitrag der Belegschaft geeinigt. Die Mitarbeiter bringen über Lohnverzicht jährlich 265 Millionen Euro ein, teilte der Gesamtbetriebsrat am Dienstag in Rüsselsheim mit. Dafür erhalten sie zehn Prozent der Anteile an "NewOpel" und sind künftig stimmberechtigt. Die Einigung ist eine Voraussetzung dafür, dass Opel an den Zulieferer Magna verkauft werden kann. Sie gilt nach Betriebsratsangaben nur, wenn Magna Opel übernimmt." Dpa-Meldung auf Finanznachrichten.de vom 03.11.2009 12:31 III. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie Kolbenschmidt: Produktion soll nach Neckarsulm verlegt werden - Mitarbeiter ausgesperrt, Maschinen abgebaut "In einer Nacht- und Nebelaktion wurde die Belegschaft des Hamburger Kolbenschmidt-Werks am Montagmorgen ausgesperrt. Private Wachleute bewachten die verriegelten Tore des Automobilzulieferers. Die Geschäftsführung will die Produktion an den Hauptsitz in Neckersulm verlagern..." Meldung bei der IG Metall vom 03.11.2009
IV. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien: Gruner + Jahr Heute ist fünf vor 12 "Am 2.11.200 um fünf Minuten vor zwölf fand eine Protestveranstaltung der Verdi Betriebsgruppe vor dem Hamburger Verlagsgebäude von Gruner und Jahr statt. Wolfgang Kreider von Verdi Hamburg eröffnete die Veranstaltung mit dem Hinweis auf den erneuten Personalabbau, der nach dem Aderlass im Anzeigenbereich am letzten Mittwoch von der Geschäftsleitung in den Redaktionen der Living-Gruppe verkündet worden war.Im Anschluss sprach Thomas Thielemann, Mitglied des Betriebsrates und Konzernbetriebsrates im Namen der Verdi Betriebsgruppe vor den ca. 250 Kolleginnen und Kollegen, die ihrer Mittagspause für diesen Anlass draußen vor dem Verlag verbrachten..." Pressemitteilung der Verdi Betriebsgruppenleitung im Verlag Gruner und Jahr Hamburg V. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Durchblick: die Zeitung der ver.di-Vertrauensleute im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach Durchblick Nr. 138 vom 27. Oktober 2009 ist erschienen Darin u.a.: "Die Tarifrunde 2010 steht vor der Tür und die Krankenhäuser haben eine bessere Ausgangslage als in die Tarifrunde 2008. ver.di fragt seine Mitglieder: Was ist Euch wichtig? Welche Tarifziele sollen im Krankenhaus und Pflegebereich ergänzend zur Entgelterhöhung für die Tarifrunde im öffentlichen Dienst 2010 aufgestellt werden?..." Zur Ausgabe 138 VI. Kosovo und andere Kriege > Afghanistan Bundeswehreinsatz: Guttenberg spricht erstmals von Krieg in Afghanistan "Der neue Verteidigungsminister bricht mit einem Tabu: Seiner Ansicht nach herrschen am Hindukusch kriegsähnliche Zustände. Damit ist der CSU-Politiker das erste Regierungsmitglied, das im Zusammenhang mit dem Einsatz das K-Wort in den Mund nimmt." Artikel in FTD online vom 03.11.2009 "Sind Sie für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?" Friedensbewegung startet bundesweite Abstimmungsaktionen. Informationen, Hintergrund, Material beim Friedenspolitischen Ratschlag Im Windschatten der NATO: Die Europäische Union und der Krieg in Afghanistan "Der Krieg in Afghanistan eskaliert immer weiter, der Grund hierfür liegt nicht zuletzt im immer aggressiveren Vorgehen der NATO, aber auch der Europäischen Union und Deutschlands. Ende November, Anfang Dezember wird die Debatte um die Verlängerung und den Ausbau des Bundeswehrengagements beginnen. Um die Kritik an dem Einsatz mit Informationen zu unterlegen, hat die IMI in Zusammenarbeit mit der EU-Abgeordneten Sabine Lösing eine Broschüre zum Thema erarbeitet, die sich ausführlich mit den verschiedenen Facetten des Krieges beschäftigt" Neue Broschüre von und bei IMI VII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr PR-Offensive - die Bundeswehr nach der Parlamentswahl "Nun liegt also der Schwarz-Gelbe Koalitionsvertrag auf dem Tisch. Soviel ist jetzt schon klar, die Bundeswehr wird sich in den nächsten Jahren verändern, leider aber auf eine lediglich beim ersten Hinsehen positive Weise: die Wehrpflicht wird verkürzt, die atomare Teilhabe aufgehoben und auch auf dem Posten des Verteidigungsministers wird ein anderer sitzen. Regierung und deutsche Armee gehen nach der Bundestagswahl offensiv in den Kampf um die Herzen und Köpfe der Bevölkerung." IMI-Standpunkt 2009/060 von Michael Schulze von Glaßer Pläne der Bundesregierung: Abschied vom Zivildienst Der Zivildienst soll verkürzt werden: Die Klage der Wohlfahrtsverbände ist verständlich - und doch ärgerlich. Es gibt kein Recht des Sozialbereichs auf den Zivildienst. Ein Kommentar von Matthias Drobinski in SZ online vom 02.11.2009 Eine fast geheime Armee. Der Aufbau einer Truppe gegen den "inneren Feind" ist weit fortgeschritten "Deutschland verfügt über eine neue unbekannte Heimatarmee. 441 Kommandos aus jeweils zwölf ständig einsetzbaren Reservisten sind in sämtlichen kreisfreien Städten, Landkreisen und Regierungsbezirken eingerichtet worden. Sie stehen unter dem Kommando der Bundeswehrführung und haben kurzfristig Zugriff auf weitere rund 80.000 bis 100.000 speziell ausgebildete Reservisten. Eingebunden in die zivilen Katastrophenschutzstäbe, erhalten sie Einsicht in die Bereitschaftsstände von zivilen Behörden, Polizei, technischem Hilfswerk und Feuerwehr. Sie sollen vor allem den Katastrophenschutz verbessern. Doch was ist außerdem ihre Aufgabe? Und wie kam es zu dieser zusätzlichen Armee mit einer Truppenstärke von ca. 5300 Männern und Frauen - plus X?..." Artikel von Ulrich Sander vom 26. Oktober 2009 bei Hintergrund VIII. Diskussion > EU > EU-Militärpolitik Aufrüstung im Inneren Neuer Fünfjahresplan für Europäische Union: Mit »Stockholmer Programm« sollen Kompetenzen der Polizei ausgeweitet und mit dem Militär verzahnt werden. Artikel von Hanne Jobst und Matthias Monroy in junge Welt vom 22.10.2009 IX. Diskussion > EU > Die EU-Grundrechte-Charta und die Verfassungsdebatte > Infos Tschechien: Verfassungsgericht genehmigt Lissabon-Vertrag "Das tschechische Verfassungsgericht hat den EU-Reformvertrag im Grundsatz für verfassungskonform erklärt. Damit wurde die letzte juristische Hürde für die Ratifizierung des Lissabon-Vertrags genommen." Artikel in SZ online vom 03.11.2009 X. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik Nach Ansicht der Europäer ist die Armut größer geworden. Im Jahr 2000 hatte die EU angekündigt, bis 2010 die Armut zu beenden "Solidarität, so heißt es auf der Website des Eurobarometers der EU, sei eines der Leitprinzipien der Europäischen Union. Alle Bürger sollten am Wohlstand in den guten Zeiten beteiligt sein, während sie in den schwierigen Zeiten gemeinsam die Lasten tragen. Trotz dieses Leitprinzips würden aber fast 80 Millionen Europäer unter der Armutsgrenze leben. 2010 wird das Europäische Jahr zur Bekämpfung der Armut und des sozialen Ausschlusses sein, nachdem zehn Jahre zuvor, also vor der Dot.com-Krise, dem 11.9. und der jetzigen Finanz- und Wirtschaftskrise, die EU-Regierungschefs beschlossen haben, die Armut bis nächstes Jahr zu beseitigen." Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 03.11.2009 XI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland > Transnet: Transnet-Fusion mit GDBA Fusion Transnet/GDBA: Alter Wein in neuen Schläuchen "Die Bekanntgabe des Fusionsprozesses von Transnet und GDBA ist nichts anderes als die offizielle Absegnung einer ohnehin schon lange bestehenden Zusammenarbeit." GDL-Aushang - Fakten vom 30.10.2009 Not und Elend. Fusion von Transnet und GDBA "Wenn sich zwei Gewerkschaften zusammenschließen, um die Vertretung der Interessen der Beschäftigten in einer Branche zu bündeln, ist das eine gute Sache. Was die künftige Verkehrsgewerkschaft betrifft, zu der Transnet und GDBA im kommenden Jahr fusionieren wollen, ist allerdings eine große Portion Skepsis angebracht. Schon der Begriff Fusion führt in die Irre. Seit Jahren ist die zum Beamtenbund gehörenden GDBA nur noch ein Anhängsel des großen Bruders, mit dem sie in einer Tarifgemeinschaft verbunden ist. Seit an Seit mit dem mittlerweile davongejagten Bahn-Chef Hartmut Mehdorn fochten die beiden Organisationen für einen Börsengang der Deutschen Bahn AG und ordneten auch ihre Tarifpolitik dieser Maxime unter." Artikel von Rainer Balcerowiak in junge Welt vom 03.11.2009 XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Trainingsmaßnahmen und andere Umschulungen Neuer Disziplinierungslehrgang bei 50+ "Bayern. Am 19. Oktober 2009 wurde in der ARGE Würzburg im Rahmen der Förderung "50+" der geplante Qualifizierungslehrgang "EDV im Beruf" durch Gisela Lohrey von MAINTRAINING vorgestellt. Eine Teilnehmerin der Informationsveranstaltung, die im Briefkopf als Top-Autorin und Premium-Beraterin firmiert, hat am 21.10. die Vorstellung in einem Offenen Brief wegen präfaschistoiden Zuschnitts kritisiert und fordert einschneidende Änderungen in der Bildungspolitik für Erwerbslose, speziell der Zielgruppe der über 50-jährigen." Scharf links war schneller als das LabourNet und dokumentierte am 29.10.09 die Stellungnahme von Heike Pauline Grauf zu Ihrem Kundenangebot bei der ARGE Würzburg im Rahmen des Projektes 50+ vom 19.10.2009 Studie zu Hartz IV: Bewerbungstrainings bringen nichts "Nicht geeignet für Bewerber: Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarktforschung profitieren Langzeitarbeitslose nicht von Bewerbungstrainings. Eine andere Maßnahme erwies sich hingegen als deutlich sinnvoller." Artikel in Spiegel online vom 02.11.2009
XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise "Schwarz-gelb - Perspektiven für Widerstand und soziale Proteste" Berliner Ratschlag ,Wir zahlen nicht für eure Krise' am Dienstag, 10. November 2009, 18:30 Uhr, Omayra, Engeldamm 68, 10179 Berlin. Siehe die Einladung Kräfte bündeln - Perspektiven entwickeln Bundesweite Aktionskonferenz des Bündnisses "Wir zahlen nicht für eure Krise" 13. bis 15. November 2009 in Stuttgart im Gewerkschaftshaus | Willi-Bleicher-Straße 20
XIV. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > Aktivitäten der neuen alten Rechten Volkstrauertag und Naziaufmärsche in Arnstadt und Friedrichroda "Derzeit haben die Thüringer Neonazis am Vortag, dem 14. November einen Fackelmarsch durch Arnstadt angemeldet. Am Volkstrauertag selber rechnen wir mit dem traditionellen Nazifackelmarsch in Friedrichroda als zentralen Termin in Thüringen, neben den unzähligen Kranzniederlegungen. Der Fackelmarsch in Friedrichroda fand 2008 zum 6. Mal in Folge statt. Die Teilnehmerzahl stieg über die Jahre kontinuierlich an, sodass wir mit mind. 200-300 Neonazis in diesem Jahr rechnen können. Über eine Anmeldung der Nazis in Friedrichroda ist uns bisher nichts bekannt, was nicht verwunderlich ist, da der Fackelmarsch in den letzten Jahren auch immer erst relativ kurzfristig angemeldet wurde.." Info von Antifaschistische Gruppe Südthüringen (AGST) für das Antifaschistische Bündnis Gotha, für Aktuelles zur Gegenmobilisierung siehe die Sonderseite XV. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen Antifaschistische Demonstration am 9.11. in Leverkusen: Kein Vergeben - Kein Vergessen! "Der 9. November 1938 mit seinen Pogromen ist ein Symbol für faschistischen und antisemitischen Terror, der von der großen Mehrheit der Deutschen aktiv unterstützt oder zumindest toleriert wurde. Er ist der Beginn von Deportation, Zwangsarbeit und industriellem Massenmord an Millionen Menschen jüdischen Glaubens und der Verfolgung aller, die sich dem entgegenstellten. Unter dem Motto "Kein vergeben -- Kein Vergessen!" wollen wir auch zum 71. Jahrestag am 9. November den Opfern des Nationalsozialismus gedenken. Außerdem wollen wir ein deutliches Zeichen gegen alle setzen, die sich heute positiv auf den Nationalsozialismus beziehen, die die Shoa relativieren oder leugnen, auf Ausgrenzung bauen, und allen, die antisemitische, rassistische und fascistische Hetze verbreiten oder sie verharmlosen." Mehr Informationen 14.11.09 Antifa-Demo in München Nazis aus dem Spektrum der "Freien Nationalisten" und der NPD rufen für den 14.11.09 zu einem so genannten "Heldengedenken" in München auf. Bei dieser Veranstaltung geht es Ihnen darum, Angehörige von Wehrmacht und SS als "Helden" zu verherrlichen und damit den Nationalsozialismus zu relativieren. Ein Antifabündnis ruft zu Protesten auf: Allle Infos auf der Mobilisierungsseite Den größten Naziaufmarsch Europas im Februar 2010 in Dresden verhindern
XVI. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen > "GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion" "Uni brennt" in Österreich! Solidarität! Flugblatt Nr. 19 vom November 2009 Siehe dazu im LabourNet Germany XVII. Internationales > Österreich > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik: Studentenrevolte in Wien
XVIII. Internationales > Österreich > Arbeitskämpfe Metallarbeiter schmieden Protestpläne "Diese Woche könnten in den Metall verarbeitenden Betrieben die Maschinen früher abgestellt werden als sonst. Grund ist ein Boykott der Überstunden, zu dem die Gewerkschaft Metall-Textil-Nahrung aufruft. Eine entsprechende Resolution wurde in der Vorwoche in der Betriebsrätekonferenz verabschiedet, nachdem auch die dritte Runde in den Verhandlungen um einen neuen Kollektivvertrag gescheitert sind. Immer noch streiten die Sozialpartner - weniger über Löhne als vielmehr um eine flexiblere Arbeitszeiten. Denen wollen die Arbeitnehmer, "unter dem Druck der Krise", wie seitens der Gewerkschaft kritisiert wird, nicht zustimmen..." Artikel von Birgitta Schörghofer in den Salzburger Nachrichten vom 02.11.2009 Mit liebem Gruss, Mag und Ralf
LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
