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| Home > News > Montag, 28. Januar 2008 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 28. Januar 2008: I. Branchen > Medien u. IT > Nokia: Schließung des Bochumer Nokia-Werkes Email-Adresse für Solidaritätserklärungen Auf der Sonderseite der IG-Metall gibt es eine Mailadresse, die offenbar zuständig ist für die Entgegennahme von Solidaritätserklärungen: elin.dera@igmetall.de Nokia-Mitarbeiter in Bochum: "Wir halten am Standort fest" "(.) Ihre Forderung nach Erhalt des Werkes wollen die Beschäftigten am 10. Februar mit einer Menschenkette um die Nokia-Fabrik bekräftigen. Bereits am kommenden Dienstag will der Bochumer Betriebsrat außerdem in Brüssel mit den finnischen Nokia-Kollegen über ein gemeinsames Vorgehen beraten. "In Finnland herrscht die gleiche Angst vor einer Schließung, weil die Kostenstruktur ganz ähnlich ist wie in Bochum", sagte Achenbach. Auf Streiks wollen die Nokia-Beschäftigen zunächst weiter verzichten. Nokia solle wissen, dass das Unternehmen in Deutschland verlässliche Mitarbeiter habe, sagte die Gewerkschafterin." Artikel in der Süddeutschen Zeitung II. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > PIN AG Pin-Gruppe hat Insolvenzantrag gestellt "Weil ein Gläubiger seine Forderungen nicht stunden will, hat die Pin-Dachgesellschaft ihre Zahlungsunfähigkeit bekannt gegeben. Die Mitarbeiter könnte so Insolvenzgeld bekommen. Erste Kaufinteressen für den Briefdienstleister haben sich bereits gemeldet." Meldung in der FTD vom 27.01.2008 III. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen Lehrer in NRW wollen 300 Euro Teuerungszulage für Landesbeschäftigte und verbindliche Eingruppierung Am 18.1.08 trafen sich 100 angestellte Lehrerinnen aus NRW zum 6. landesweiten Treffen. Sie setzen sich gegen die durch den TV-L bedingte miserable Bezahlung und die nicht mehr hinnehmbaren Arbeitsbedingungen in den Schulen zur Wehr. In der von den Versammelten verabschiedeten "Kölner Erklärung" verlangen sie, dass alle Landesbeschäftigten mit der Forderung nach einer Teuerungszulage von brutto 300 Euro im Monat in die Tarifrunde 2008 des öffentlichen Dienstes einbezogen werden und dass die Gewerkschaften den Kampf für eine verbindliche Eingruppierungsregelung für LehrerInnen aufnehmen. Ziel müsse eine der Beamtensoldung äquivalente Bezahlung sein. Siehe dazu:
IV. Branchen > Auto: DC > Allgemein Konkurrenz von rechts: Aufsichtsratswahl bei Daimler: »Unabhängige« und »christliche Gewerkschaften« treten mit gemeinsamer Liste an. IG Metall hält dagegen "Normalerweise sind Aufsichtsratswahlen in den Großbetrieben der Metallindustrie eine recht unspannende Angelegenheit. Oft verständigen sich die beteiligten Gewerkschaften im Vorfeld auf die Zusammensetzung der »Arbeitnehmerbank« des Gremiums, die dann von den Beschäftigten in einer sogenannten Friedenswahl bestätigt werden. Doch im Daimler-Konzern ist dieses Jahr alles anders: Hier haben sich die unternehmensnahen Konkurrenzorganisationen zur IG Metall - die »Christliche Gewerkschaft Metall« (CGM) und die »Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger« (AUB) - erstmals zu einer gemeinsamen Liste zusammengeschlossen und könnten der DGB-Gewerkschaft einen der begehrten Sitze in dem Aufsichtsgremium streitig machen." Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt V. Branchen > Auto: DC > Daimler Ludwigsfelde Gegen Schichtstress und für taktlose Zeiten bei Daimler Ludwigsfelde Flugblatt #1 - Januar 2008 der Gruppe Sprinter Zero ist erschienen VI. Branchen > Auto: DC > Stuttgart > Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginnen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim Korrektur: Ausgabe Nr. 45 vom Januar 2008 ist erschienen Der Link zur Ausgabe 45 wurde versehentlich falsch angegeben. Er lautet richtig VII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Mitbestimmung > Betriebsrätewesen und BetrVG Betriebsräte als Co-Manager "Die Meldungen lauten immer wieder ähnlich: Konzern entscheidet über Schließung, Verlagerung oder Personalabbau - Gewerkschaft und Betriebsrat beraten über weiteres Vorgehen. So war es bei BenQ, so ist es jetzt im Falle Nokia." Artikel von Markus Schwarzbach im Neues Deutschland vom 25.01.2008 VIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > ver.di: Tarifrunde 2008 bei Bund und Kommunen Beim "Angebot" von Bund und Kommunen würden die Beschäftigten sogar noch draufzahlen "In der zweiten Verhandlungsrunde am 24. Januar in Potsdam legten Bund und Kommunen am späten Abend ein "Angebot" vor, bei dem sie einen "Ackergaul als Rennpferd" verkaufen wollen. "Auf Pferdemärkten hat man das noch Rosstäuscherei genannt", bewertete der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske diese Provokation. Die Arbeitgeber beziffern ihren Vorschlag auf "fünf Prozent". Doch tatsächlich ist es viel weniger. Am Ende würden die Beschäftigten dabei sogar noch draufzahlen, da die Arbeitgeber die Arbeitszeit auf 40 Stunden verlängern wollen. Die neueste Sendung von Streik-TV erläutert dieses "Angebot", wirft einen Blick auf die besondere Lage der Krankenhäuser und zeigt, wer in Nürnberg den Strom ins Haus bringt." Die Seite von Streik TV zur Sendung vom 24.01.2008 Zwei Länder in der »europäischen Streikwelle« Eine weitere exklusive Leseprobe im LabourNet Germany aus dem Buch von Peter Birke: Kap. V.: Zwei Länder in der »europäischen Streikwelle« X. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik Weltmacht und Weltgeld. Die ökonomische Funktion der US-Militärmaschine im globalen Kapitalismus und die Hintergründe der neuen Finanzkrise "Vorbemerkung: Der folgende Text wurde im November 2007 für die linke Debattenzeitschrift "Widerspruch" (Zürich) geschrieben und ist dort Anfang Januar 2008 erschienen. Im Zeichen der laufenden Finanzkrise und des jüngsten Börsencrashs gewinnt er ungeahnte Aktualität." Artikel von Robert Kurz bei Exit XI. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. > verschiedene Gipfel und Globalisierungsproteste: Widerstand gegen die Jahrestagung des World Economic Forum, Davos 08 Massive Menschenrechtsverletzungen während des WEF in der Schweiz. Schwarzer Tag für die Menschenrechte in Basel. "Massives Polizeiaufgebot und massenhafte Verhaftungen ohne Angaben von Gründen. Unter den Verhafteten sind u.a. zwei Journalisten, Redakteure der Gewerkschafts-Zeitung "Work" sowie der le Monde Diplomatique. Auch KünstlerInnen die Straßentheater in der Innenstadt veranstalteten wurden Festgenommen. Nach Augenzeugenberichten befinden sich im Knast Waaghof auch TouristInnen und Minderjährige die zufällig auf der Strasse festgenommen wurden..." Bericht vom 26.1.08 bei indymedia Schweiz XII. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb?: Berufsverbot für Landtagskandidaten ? Kündigung wegen Kandidatenvorstellung Kündigung zurückgenommen: Unternehmen wollte Linke-Landtagskandidaten wegen seiner Kandidatur feuern. Arbeitsgericht entschied dagegen "Die Kündigung des Rotenburger Direktkandidaten zur niedersächsischen Landtagswahl, Wilfried Ganguin, ist gestern vor dem Arbeitsgericht Verden zurückgenommen worden. Ganguin, der für die Partei Die Linke im Wahlkreis Rotenburg aufgestellt worden ist, war deshalb am 9. Januar dieses Jahres von seiner Firma Madoni-Reisen fristlos gekündigt worden." Artikel in der taz-Nord vom 26.01.2008 XIII. Diskussion > Grundrechte > Gefährliche Wahlcomputer Schwerwiegende Wahlcomputer-Probleme bei der Hessenwahl - Wahleinsprüche und Nachwahlen erwartet "Beim Einsatz der NEDAP-Wahlcomputer bei den heutigen Wahlen zum hessischen Landtag kam es zu gravierenden Problemen und Unregelmäßigkeiten. Neben massiver Behinderung der Wahlbeobachtung in mehreren Gemeinden kam es zu einer Reihe von Vorfällen, welche die Behauptungen des hessischen Innenministeriums über die Sicherheit und Zuverlässigkeit der Wahlcomputer klar widerlegen. In mindestens einer Gemeinde wurden die Computer über Nacht in den Privatwohnungen von Parteimitgliedern gelagert. Dies sei "gängige Praxis", bestätigten Mitarbeiter des Ordnungsamtes den Wahlbeobachtern. Alle neun Wahlcomputer der Gemeinde Niedernhausen seien privat gelagert worden. "Die Lagerung der Wahlcomputer über Nacht zu Hause bei Lokalpolitikern ist das Albtraum-Szenario für eine Innentäter-Manipulation, auch nach der Logik des hessischen Innenministeriums. So etwas haben selbst wir uns nicht vorstellen können", sagte der Sprecher des Chaos Computer Club (CCC), Dirk Engling. In zwei Wahllokalen waren Wahlbeobachter des CCC für längere Zeit alleine mit den bereits angelieferten Wahlcomputern, bevor der Wahlvorstand eintraf. Manipulationen hätten problemlos vorgenommen werden können." CCC-Pressemitteilung vom 27. Januar 2008 XIV . Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Wenn die Bullen nicht mehr klingeln. Durchsuchung online Großer Online-Lauschangriff? "Die aktuellen juristischen Gutachten zur "Online-Durchsuchung" sind sich in zwei Fragen einig: Technisch ist sie kaum machbar, und gegen sie sprechen schwer wiegende verfassungsrechtliche Bedenken. Der Dritte Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat schon vor einem knappen Jahr die "verdeckte Online-Durchsuchung" verboten. In Kürze wird entschieden, ob die Verfassungsbeschwerde gegen deren bisher einzige juristische Ermächtigungsgrundlage, das nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz, Erfolg haben wird." Artikel von Burkhard Schröder in telepolis vom 28.01.2008 XV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz: elektronische Gesundheitskarte Patienten, Ärzte und Bürgerrechtler schmieden Bündnis gegen die Gesundheitskarte "Die heute in Berlin vorgestellte "Aktion: Stopp die e-Card" will die für den April dieses Jahres vorgesehen Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) verhindern. Nach Auffassung des Bündnisses aus 16 Vereinen und Verbänden bringe die Karte keine Einsparungen im Gesundheitswesen, höhle die ärztliche Schweigepflicht aus und gefährde die intimsten Daten der Patienten. Bislang beteiligen sich unter anderem die Freie Ärzteschaft, IPPNW, der NAV Virchow-Bund, der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, die Deutsche Gesellschaft für Versicherte und Patienten (DGVP) und der Chaos Computer Club an den Protesten. Im Mai letzten Jahres hatte sich der Deutsche Ärztetag bereits gegen die eGK ausgesprochen." Artikel in heise news vom 25.01.2008
XVI. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > Studium > Studiengebühren: Bundesweiter Aktionstag für freie Bildung am 26.01.2008 Bundesweiter Aktionstag in Frankfurt voller Erfolg Bericht bei "Übergebühr" vom 26.01.08 XVII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer > Wird Angelo Lucifero von den Gewerkschaften vom Opfer zum Täter gemacht? > Kündigung des Thüringer Gewerkschaftssekretärs und Antifaschisten Angelo Lucifero verhindern! > Proteste Solidarität mit Angelo Lucifero und Rainer Sauer - Kein Platz für Neonazis in ver.di! Protestschreiben des Präsidiums des Landesbezirksvorstandes ver.di NRW Solidarität ist eine Waffe ".. wir der ak-gewerkschaften der Uni München haben heute auf unserer Sitzung beschlossen Euch unsere volle Solidarität in Eurem Kampf gegen Nazis, die Repression und diverse niederträchtige GewerkschafterInnen auszudrücken. Im ak arbeiten studentische wie beschäftigte KollegInnen aus Ver.di, der GEW und den Unorganisierten zusammen. Neben vielen anderen Themen ist Antifaschismus eines unserer zentralen, verbindenden Interessen. Ob des Verhaltens von Ver.di Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen bleibt uns wahrlich die Spucke weg! (.) >> Das ist vollkommen unentschuldbar und unannehmbar. Die treibenden Kräfte hinter dieser infamen Kampagne sollten eine saftige Abrechnung auf den nächsten Gewerkschaftsversammlungen präsentiert bekommen. Nicht Luzifero sondern diese, inzwischen von den Nazis hochgelobten, Herrn gehören aus dem Amt und der Organisation gejagt." Aus der Solidaritätserklärung XVIII. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen Neunkirchen: Gedenken zwischen Damals und Heute "Zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus fand am vergangenen Samstag auf dem Stummplatz in der saarländischen Stadt Neunkirchen eine mehrstündige Kundgebung des "Bündnis gegen Rechts" statt. (.) In Rede-Beiträgen wurde berichtet, dass seit der Eröffnung des Streetwear-Ladens in der Innenstadt Hooligan- und Nazi-Aktivitäten stark zugenommen hätten. So seien am vorletzten Wochenende rund 30 rechte Jugendliche randalierend durch die Stadt gezogen, letzten Freitag seien mehrere Schüler von rechten Jugendlichen körperlich attackiert und ein Fenster des Jugendzentrums zerstört worden. Wolle man ein weiteres Anwachsen rechter Übergriffe in Neunkirchen verhindern, müsse dem Laden wegen des Verkaufs von eindeutig rechtsextremer Mode-Labels die Konzession entzogen oder der Mietvertrag gekündigt werden." Bericht des Bündnis gegen Rechts Neunkirchen vom 27. Januar 2008 "Stoppt die Anti-Antifa - Betroffene und UnterstützerInnen wehren sich gegen Nazis" "Wir, die Initiative "Stoppt die Anti-Antifa - Betroffene und UnterstützerInnen wehren sich gegen Nazis", haben uns Mitte Dezember gegründet. Anlass war ein Prozess Anfang Dezember gegen antifaschistisch engagierte Personen bei dem ein Polizeibeamter der Polizeidirektion Nürnberg-West zugegeben hat, Ausdrucke und Fotos der rechtsextremen Internetseite "Anti-Antifa" für eigene polizeiliche Ermittlungen zu verwenden. (.) Das Nürnberger Polizeipräsidium bestätigte mittlerweile gegenüber der Presse, dass es durchaus gängige Praxis sei, Fotos der "Anti-Antifa" für Ermittlungen zu verwenden. Gleichzeitig musste die Polizei einräumen, dass das Material der Rechtsextremen illegal veröffentlicht ist. Unsere Initiative hat sich zum Ziel gesetzt gegen den skandalösen Umgang der Polizei mit Neonazimaterial vorzugehen." Für Informationen und Protestbriefaktion siehe die Aktionshomepage XIX. Internationales > Iran An alle Studenten/innen und Studentenorganisationen: Schweigt nicht zu den tödlichen Überfällen auf die Studentenbewegung im Iran! Gegen ihre Repression unsere Solidarität! Protestkundgebung Samstag, den 2. Februar um 13 Uhr vor dem iranischen Generalkonsulat in Frankfurt (Raimundstr. 90, 60320 FfM) und am 9. Februar um 13 Uhr vor dem iranischen Generalkonsulat in Hamburg (Bebelallee 18, U1 Lattenkamp)! Weitere Informationen und Hintergründe im Flugblatt XX. Internationales > Iran > Gewerkschaften > Freiheit für Mahmud Salehi Internationales > Iran > Arbeitskämpfe Mahmoud Salehi weiterhin im Krankenhaus - Haft Tapeh-ArbeiterInnen planen Gründung einer unabhängigen Gewerkschaft "Nach Angaben des Solikomitees befindet sich der inhaftierte iranische Gewerkschafter Mahmoud Salehi derzeit weiterhin mit Nieren-, Herz- und Kreislaufproblemen im Krankenhaus, wo er unter scharfer Bewachung durch "Sicherheitskräfte" behandelt wird, die unmittelbare Gefahr eines Schlaganfalls oder Herzinfarkts scheint allerdings erst einmal gebannt zu sein. Gleichzeitig wurden zwei Mitglieder des Solikomitees, die Mahmoud Salehi im Krankenhaus besuchen wollten, zeitweise von der Polizei festgehalten. XXI. Internationales > Spanien > Arbeits- und Lebensbedingungen in Spanien Hungerstreik gegen die rassistische Ausbeutung und menschenunwürdigen Lebensbedingungen bei der Olivenernte in Spanien
XXII. Internationales > Polen > Arbeitskämpfe: Streik in der privaten Zeche »Budryk« im südpolnischen Ornontowice Aufruf der streikenden Kumpel der polnischen Zeche "Budryk" an Gewerkschaften und Arbeitnehmer im Ausland "Liebe Freunde, Ich übermittle Euch den Aufruf der streikenden Kumpel der polnischen Zeche "Budryk" an Gewerkschaften und Arbeiter im Ausland. XXIII. Internationales > USA > Arbeitskämpfe Gewerkschaft fordert sofortige bundesstaatliche Ermittlungen zu deutschen Streikbrechern des Salada-Tea-Streiks im US-Bundesstaat New York "Frank Hurt, Präsident der internationalen Gewerkschaft BCTGM (Bakery, Confectionery, Tobacco and Grain Millers - Bäckerei, Süsswaren, Tabak und Getreidemühlen) veröffentlichte heute ein Schreiben an Heimatschutzminister Michael Chertoff, in dem er "sofortige bundesstaatliche Ermittlungen über mögliche Verletzungen der US-amerikanischen Einwanderungsgesetze durch Redco Foods und dessen deutsches Mutterhaus Teekanne GmbH fordert. (.) Mitglieder des BCTGM-Ortsverbandes 50 streiken seit dem 2. November 2007 bei Redco Foods, in Little Falls und Herkimer, New York, dem Hersteller u.a. der Tee-Marken Salada und Red Rose. "Wir verfügen über zuverlässige Informationen, dass nach Thanksgiving zwei deutsche Staatsangehörige für mehrere Wochen ins Land gebracht wurden, um Maschinen zu warten, die normalerweise von unseren Mitgliedern gewartet werden", schrieb Hurt und fügte hinzu: "Wir glauben, dass zum aktuellen Zeitpunkt ein weiterer deutscher Staatsangehöriger in der Anlage in Little Falls anwesend ist." Meldung im Presseportal vom 24.01.2008
XXIV. Internationales > USA > Arbeitskämpfe > Streik der Drehbuchautoren Heute große Kundgebung von WGA und SAG "Wird es die letzte große Kundgebung in diesem Streik? Wie aus einem Schreiben an die Mitglieder der WGA hervorgeht (das uns vorliegt), findet heute vor dem Fox-Studio in LA eine große Solidaritätskundgebung zusammen mit der Screen Actors Guild, SAG, der Schauspielergewerkschaft, statt. Währenddessen tagen die Unterhändler von Autoren und Produzenten weiterhin unter Nachrichtensperre. Man darf gespannt sein, ob es noch diese Woche zu ersten Ergebnissen kommt." Meldung auf der Seite des Verbandes Deutscher Drehbuchautoren e.V. vom 28.01.2008 Streikreport - die dritte Woche 2008 "Um wie beim letzten Report mit dem Wetter anzufangen: Diese Woche war es zum ersten mal schlecht. Natürlich kann es nie so schlimm sein wie in New York, doch wenn es in LA mal regnet, herrscht ja immer gleich Chaos: Stromausfälle, Interstate Highways eingeschneit, Erdrutsche, überflutete Straßen. Selbst unsere Picket Line ist dementsprechend etwas zusammengeschrumpft, die Stimmung jedoch nicht. Und wenn zwischendurch die Sonne raus kam, waren auch gleich wieder alle da." Streikreport von Andreas Kossak, LA, auf der Seite des Verbandes Deutscher Drehbuchautoren e.V. Oscar-Druck wächst "Werden Sie nun wie gewohnt vergeben oder nicht? Der Stern geht in einem Artikel der Industrie nach, die hinter den Kulissen der Academy Awards, vulgo "Oscars", steckt - und beleuchtet die Alternativen, falls der Autorenstreik andauert. Unterdessen treffen sich die Autoren wieder mit den Produzenten - und haben erstmal eine Nachrichtensperre über mögliche Ergebnisse verhängt. Die Strategie, Übergangsverträge mit einzelnen Firmen zu schließen, wird dabei weiterverfolgt: Jetzt haben auch Lionsgate und Marvel Studios ihnen zugestimmt. Damit folgen sie The Weinstein Company, United Artists, Worldwide Pants, Spyglass Entertainment, MRC, Jackson Bites, Mandate Films und Sidney Kimmel Entertainment, die bereits alle direkt mit der WGA abgeschlossen haben (Quelle: United Hollywood). Die New York Times hat übrigens eine interessante Seite im Netz, die ihre Berichterstattung zum Streik zusammenfasst (auf Englisch). Nicht immer ganz objektive, aber sicherlich lohnende Lektüre." Zusammenfassung der Situation auf der Seite des Verbandes Deutscher Drehbuchautoren e.V. vom 26.01.2008 mit allen entsprechenden Links XXV. Internationales > Schweiz > Gewerkschaften >Streikaktionen auf dem Bau: Streiks im Baugewerbe 2007 Wortbruch der Baumeister "Nach dem verantwortungslosen Nein der Baumeister zum ausgehandelten Gesamtarbeitsvertrag steht die Baubranche vor einer weiteren Eskalation des Konfliktes. Nachverhandlungen gibt es gemäss Mediationsvereinbarung nicht. Die Gewerkschaften verlangen die Korrektur des Fehlentscheides der Baumeister." Medienmitteilungen der Gewerkschaft UNIA vom 24.01.2008 Lieber Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
vom 28.01.2008 
