Home > News > Mittwoch, 23. Januar 2008
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 23. Januar 2008:

I. Branchen > Medien u. IT > Nokia: Schließung des Bochumer Nokia-Werkes

  • Bochum: Tag der Nokia Solidarität
    "An der heutigen Solidaritätsdemonstration in Bochum Riemke nahmen gut 15000 Menschen teil, sie war damit als rasche Antwort der IG - Metall auf den im Unternehmen und in der Region als Skandal und absolute Zumutung empfundene Absicht, das Werk bis zum Sommer zu schließen, zielführend und somit auch ein erster Erfolg. Die Demo brachte die Solidarität der Region und darüber hinaus deutlich zum Ausdruck. Gleichzeitig war diese Demonstration durch tiefe Widersprüche gekennzeichnet. Sie konnte nicht eindeutig zum Ausdruck bringen, was jetzt notwendig ist: das unzweideutige Ziel der Erhaltung aller Arbeitsplätze im Werk. Damit verbunden die Herausarbeitung eines Weges zu diesem Ziel, der nach Lage der Dinge nur in der Aufnahme eines harten Arbeitskampfes in Werk bestehen kann. Kern dieses Arbeitskampfes wiederum muß die Niederlegung der Arbeit und die Unterbindung der Produktion sein." Kommentar von Karl-Ludwig Ostermann auf der Seite Scharf-Links externer Link vom 22.01.2008

  • Beeindruckende Solidarität mit den Nokia-Beschäftigten
    "Mit einer eindrucksvollen Demonstration hat heute die IG Metall unter Beweis gestellt, dass sie in der Lage ist, Menschen gegen die geplante Schließung des Bochumer Nokia-Werkes zu mobilisieren. Mehr als 15.000 DemonstrantInnen versammelten sich heute in Riemke. Nicht gekommen war Bundesfinanzminister Steinbrück. Offensichtlich war ihm zu Ohren gekommen, dass er mit einem Pfeifkonzert rechnen musste. Dies hätte dann nicht die Fernsehbilder gegeben, die sich die SPD fünf Tage vor zwei wichtigen Landtagswahlen wünscht. Sein Ersatz, CDU-Staatssekretär Hartmut Schauerte aus dem Bundeswirtschaftsministerium, hielt eine äußerst nationalistische Rede. Es ging ihm deutlich nur um "deutsche" Arbeitsplätze. Auch andere RednerInnen griffen "die Finnen" an oder beklagten "Korruption in Rumänien". Gleichzeitig stand das Wort Solidarität im Mittelpunkt aller Reden. Die finnischen Gewerkschaften solidarisieren sich z.B. mit dem Kampf der Beschäftigten bei Nokia in Bochum. Auf Tausenden Flugblättern und Transparenten von unterschiedlichen Gruppen wurde darauf hingewiesen, dass die Betriebsschließung zwar eine riesige Schweinerei sei, aber in unserem Wirtschafts- und Gesellschaftssystem halt zur Normalität gehört. Solche gesellschaftskritischen Töne waren von der Bühne nicht zu hören. Hier war der Tenor, dass es um eine bösartige Entscheidung eines einzelnen Unternehmens geht. Es gab auch nicht den geringsten Hinweis, wie der Arbeitskampf nun aussehen wird oder wie sich Solidarität in den nächsten Tagen und Wochen weiter zeigen soll. Viele Menschen haben aber bewiesen, dass sie bereit sind, sich solidarisch für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Nokia einzusetzen. Ob dieser Schwung tatsächlich genutzt werden kann, um die Verantwortlichen zu beeindrucken, bleibt abzuwarten." Kommentar unserer KollegInnen von Bo-Alternativ vom 22.01.2008 externer Link. Auf der Seite auch ein Link zu Bildern von der Demo

  • Zitat zum Thema
    "Nokia ist schon von Finnland nach Deutschland gezogen, um Gewinn zu machen. Jetzt haben sie sich entschieden, von Deutschland nach Rumänien zu ziehen, um einen noch größeren Gewinn zu machen. Und wer weiß - vielleicht werden sie in einigen Jahren wieder woandershin ziehen! Das ist die Marktwirtschaft, wie sie die EU uns so ans Herz gelegt hat." Bürgermeister von Jucu, Ioan Dorel Pojar, im Interview mit Norbert Mappes-Niediek in der NRZ externer Link vom 18.01.2008

II. Branchen > Dienstleistung: Banken/Versicherungen: Fristlose Kündigung des stv. Betriebsratsvorsitzenden der VR-Bank Schwäbisch Hall - Solidarität mit Michael Plessing!

Güteterminverhandlung des gekündigten Betriebsratsmitglieds der VR Bank Schwäbisch Hall Michael Plessing

Der Termin steht nun fest: Donnerstag, den 24.01.08, um 9.30 Uhr beim Arbeitsgericht Crailsheim, Friedrich Str. 16

III. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen

Katastrophale Zustände an Hessens Kliniken: Beschäftigtenvertreter fordern gesetzliche Mindeststandards bei Personalbesetzung

"Die Zustände im hessischen Gesundheitswesen seien »nicht mehr hinnehmbar«, so der Tenor einer Versammlung von rund 100 Betriebs- und Personalräten aus Kliniken, Heimen und Behinderteneinrichtungen am Donnerstag abend in Frankfurt am Main. Mit der von ver.di organisierten Veranstaltung wollten die Beschäftigtenvertreter Druck für ihre Forderung nach gesetzlichen Personalmindeststandards machen." Artikel von Gitta Düperthal in der jungen Welt vom 19.01.2008 externer Link

IV. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflegedienste

Anhörung zum Pflegeweiterentwicklungsgesetz - verdi nimmt Stellung

"Am 21. und 23. Mai findet im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung zum Pflege-Weiterentwicklungsgesetz statt. Einzelsachverständige, Organisationen und Verbände nehmen dann zu dem Reformgesetz Stellung. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di wird dabei sein. ver.di sieht erheblichen Veränderungsbedarf bei der Pflegesicherung. Auch wenn sich das System grundsätzlich bewährt hat, ist jetzt - 12 Jahre nach ihrer Einführung - eine Weiterentwicklung überfällig. Denn die Pflegeversicherung steht vor einer Reihe aktueller und künftiger Herausforderungen. Um eine qualitativ gute und menschenwürdige Pflege dauerhaft sicherzustellen, muss die die Qualität und Struktur der Leistungen für Pflegebedürftige weiterentwickelt, die Arbeits- und sonstigen Bedingungen für pflegerische Tätigkeit verbessert und die solidarische Finanzierung dauerhaft gesichert werden. An diesen Herausforderungen misst die Gewerkschaft ver.di den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf für ein Pflege-Weiterentwicklungsgesetz." Die ver.di Stellungnahme im Wortlaut externer Link pdf-Datei

»Der neue Besitzer hat erst einmal die Löhne gesenkt«

Der private Träger eines Altenheims in Heidelberg versucht, Beschäftigte und Betriebsrat zu knebeln. Ein Interview von Claudia Wangerin mit Mia Lindemann externer Link, Gewerkschaftssekretärin im ver.di-Bezirk Rhein-Neckar vom 18.01.2008

V. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Bildungseinrichtungen

Lehrer in NRW: Taxifahren in den Ferien

Referendare und junge Pädagogen wehren sich gegen Lohnverluste durch neuen Tarifvertrag. Artikel von Conny Dahmen in der jungen Welt externer Link vom 22.01.2008

VI. Branchen > Auto: DC > Berlin > Alternative. Alternative Metaller bei DaimlerChrysler Berlin. Für die Kolleginnen und Kollegen im Daimler-Werk Berlin-Marienfelde

Ausgabe Nr. 4 vom 22. Januar 2008 ist erschienen

Darin u.a.: "Schluss mit dem Verzicht! 4.000 Euro Gewinnbeteilung?"; "Jagd auf Kranke beenden! Interview mit Mustafa Efe"; "Arbeitgeberträume im Betriebsratsbüro"; "Immer mehr englisch in den Hallen - wir helfen übersetzen: Gestern hieß es Pranger ... heute heißt es Shopfloor-Management"; "Leistungslohn dank ERA: Wie's dem Meister gefällt"; "Nokia Bochum: Erhalt aller Jobs!". Zur Ausgabe 4 pdf-Datei

VII. Branchen > Auto: DC > Allgemein

Neuer Unterstützerfonds: www.daimler-prozesse.net

»Wir halten es für gefährlich und nicht hinnehmbar, dass auf Druck großer Konzerne die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt wird.« Aus diesem Grund haben wir Kritische AktionärInnen Daimler (KAD) den Unterstützerkreis »Meinungsfreiheit versus Daimler« gegründet. »Wir unterstützen Grässlins Weg der Wahrheitsfindung bis vor das Bundesverfassungsgericht und zur Not bis vor den Europäischen Gerichtshof«, erklärte KAD-Sprecher Alexander Dauensteiner. »Auf unserer neuen Website www.daimler-prozesse.net geben wir wichtige Hinweise und rufen zur finanziellen Unterstützung der Daimler-Prozesse auf«, so Dauensteiner." Die neue Webseite externer Link

VIII. Branchen > Auto: DC > Allgemein > Grässlin

Kunst Kontra Konzernmacht: Grässlin versteigert Schremp

"Ebay-Auktion des Schrempp-Portraits von Grässlin im kreativen Kampf für Presse- und Meinungsfreiheit. Mit einer kreativen Kunstauktion und einer solidarischen Unterstützerwebsite treten die Kritischen AktionärInnen gegen die Konzernmacht der Daimler AG an. Bis Freitag, den 25. Januar 2008, 20.00 Uhr, haben alle Interessentinnen und Interessenten die Möglichkeit, bei der Auktion des vom Schrempp-Biografen Jürgen Grässlin gemalten Portraits mit dem Titel »Jürgen E. Schrempp. Daimlers größter Kapital- und Arbeitsplatzvernichter« mitzusteigern (siehe www.ebay.de, Suchbegriffe »Schrempp Grässlin«)." Pressemitteilung der Kritischen AktionärInnen Daimler externer Link (KAD) vom 16.01.2008

IX. Branchen > Sonstige > Elektrogeräte allgemein

Küppersbusch: Angst geht um

"Küppersbusch will die Produktion des letzten Hausgeräts einstellen. Betriebsrat und IG Metall kritisieren den Entschluss und fürchten eine Lawine. Unternehmen sieht zu dem Schritt keine Alternative. Der Küchengeräte-Hersteller Küppersbusch will am Stammsitz Gelsenkirchen die Produktion von Hausgeräten einstellen. Entsprechende Informationen der WAZ bestätigt Unternehmens-Anwalt Axel Reeg. In der Belegschaft, sagt der Betriebsratsvorsitzende Kurt Retthofer, gehe nun "die nackte Angst um". Unter einem Dach sind an der Küppersbuschstraße die Sparten Hausgeräte (210 Mitarbeiter) und Großküchentechnik (177 Mitarbeiter) zu Hause." Artikel von Michael Muscheid in der WAZ-Gelsenkirchen externer Link vom 22.01.2008

X. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > ver.di: Tarifrunde 2008 bei Bund und Kommunen

Nicht donnernd aufstampfen - schlau sein. Im Öffentlichen Dienst statt des Tarifrituals den gesellschaftspolitischen Konflikt suchen

Artikel von Peter Grottian in Freitag vom 18.01.2008 externer Link

Schäubles Kleingeld ist nicht genug

"Was die Lokomotivführer hinter sich haben, könnte den Beschäftigten im öffentlichen Dienst noch bevorstehen: Streik. Ob Verdi eine kämpferische Strategie beibehält und die sozialpartnerschaftlichen Illusionen aufgibt, ist aber offen." Artikel von Lothar Galow-Bergemann in der Jungle World vom 17. Januar 2008 externer Link

XI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > verdi-Tarifrunde 2007 Einzelhandel

Lautloser Arbeitskampf

Seit Monaten schon streitet Ver.di nahezu unbemerkt für bessere Löhne im Einzelhandel. Doch der Gewerkschaft fehlt es an Durchsetzungskraft. Artikel von Philip Faigle in der ZEIT online vom 21.1.2008 externer Link. Auf der bundesweiten ver.di-Homepage findet der Tarifkampf in der Tat offensichtlich nicht mehr statt.
Auf der bundesweiten ver.di-Homepage findet der Tarifkampf in der Tat offensichtlich nicht mehr statt.

XII. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allgemein: Subventionsdebatte am Bsp. Nokia - erst.

Corporate Welfare: Von Subventionen und Turbo-Subventionen

"Durch die Standortverlagerung von Nokia sind die fast vergessenen Subventionen erneut ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Das Unternehmen hatte Steuergelder in erheblicher Höhe kassiert, nur um sich nach Ablauf aller Verpflichtungen auf globalisiert zu verabschieden. Bei vielen anderen Unternehmen, wie etwa Samsung, lief das in den letzten Jahren kaum anders." Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 23.01.2008 externer Link

XIII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Aktienmärkte und Shareholder Value

Börsen in Panik. Dem "Schwarzen Montag" folgte der "Schwarze Dienstag" und er beschert weitere Verluste

"Der Kursrutsch an den Börsen hat sich auch am Dienstag fortgesetzt. Ausgelöst wurde die Börsenpanik dadurch, dass US-Präsident George Bush ein umfassendes Konjunkturprogramm ankündigte, um der Rezession zu begegnen. Damit gestand er ein, dass es schlecht um die weltgrößte Einzelökonomie steht. Mit ihren Panikreaktionen zeigen die Märkte, dass sie kein Vertrauen in diese Maßnahmen haben. In der EU werden negative Folgen nun auch von offizieller Seite nicht mehr ausgeschlossen, obgleich allgemein weiter beschwichtigt wird." Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 22.01.2008 externer Link

XIV. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik

Der Subprime-Tsunami erreicht die EU. Die internationale Finanzkrise wird die in Deutschland anstehenden Lohnrunden überschatten

"Alle Prognosen über die Konjunktur in Deutschland werden derzeit mit einem Vorbehalt versehen: Man könne nicht abschätzen, welchen Einfluss die internationale Finanzkrise nehmen werde. Fest steht allerdings, in diesem Jahr müssen in den USA sehr viel mehr Immobilienkredite zurückgezahlt werden als 2007." Artikel von Elmar Altvater in Freitag vom 18.01.2008 externer Link

"Dann werden die USA ihr blaues Wunder erleben"

"Telepolis im zweiten Teil des Gesprächs mit dem Politökonomen Elmar Altvater über die Weltwährungskonkurrenz, die wirtschaftliche Situation der USA und der EU, den "point of no return" und mögliche Alternativen.." Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 22.01.2008 externer Link

XV. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" > Die Tücken der Privatisierung

"Altersvorsorge" und Altersarmut - im Kapitalismus

"Die "Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)" warnt vor Altersarmut und empfiehlt die fortgesetzte Privatisierung der Renten. Die OECD empfiehlt "einen radikalen Systemwechsel" innerhalb des Renten-Systems des Kapitalismus. Die OECD empfiehlt eine staatliche, betriebliche und private "Altersvorsorge" - eine erweiterte Privatversicherung. Hierfür liegen die Voraussetzungen bei Geringverdienern und Empfängern von staatlichen Zuzahlungen zum Lohn ('Hartz') - auch bei Vollzeitarbeit - nicht vor." Artikel von Reinhold Schramm vom 19.01.2008

XVI. Diskussion > Wipo > Globalisierungsdebatte

Die mächtigsten Firmen der Welt

"Sie errichten Glaspaläste in den USA und Europa, sie foltern und töten in Brasilien, sie beuten Kinder aus in Indien, sie ruinieren Flusslandschaften in Afrika, sie schmieren oder erpressen Regierungsbeamte in aller Welt und scheffeln dabei Profite. Die Weltfirmen, Transnationale Konzerne, "Multis" oder "Global Players" gelten zu Recht als moderne Verkörperung des globalen Kapitalismus und es gibt kaum noch ein Fleckchen der Erde, wo sie nicht bei den "Eliten" auf ehrfürchtigen Respekt und bei den übrigen Menschen auf Argwohn und Kritik treffen." Artikel von Wal Buchenberg vom 15.01.2008 bei indymedia externer Link

XVII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Alltag

Illegal in Deutschland: Ängstlich, krank und meist viel zu spät

"Mehrere hunderttausend Menschen fristen ein Leben ohne Papiere - und fast ohne Rechte. Verbände fordern seit langem Reformen. Die Bundesregierung blockt ab." Artikel von Nadja Erb in der FR vom 19.01.2008 externer Link

Wohnortzwang ist rechtswidrig. Leipziger Gericht moniert Auflagen für anerkannte Flüchtlinge

"Anerkannte Flüchtlinge dürfen ihren Wohnort frei wählen, auch wenn sie Sozialhilfe bekommen. Das Bundesverwaltungsgericht räumt mit diesem Urteil mit einer diskriminierenden Praxis der Bundesländer auf." Artikel von Ines Wallrodt im ND vom 22.01.2008 externer Link

XVIII. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. > verschiedene Gipfel und Globalisierungsproteste

Widerstand gegen die Jahrestagung des World Economic Forum, Davos 08

  • Von Heiligendamm über Davos nach München
    Special bei indymedia Schweiz externer Link
  • WEF - Erste Bilanz und ein Demoverbot
    "Nachdem der Gemeinderat die bereits erteilte Bewilligung für die Anti-WEF-Kundgebung zurück nahm, haben trotz Verbot über 1000 Menschen versucht ruhig in der Bundeshauptstadt gegen das World Economic Forum in Davos zu demonstrieren." Bericht von Niccolò Machiavelli vom 21.01.2008 bei indymedia externer Link
  • Proteste gegen WEF in Bern und St. Gallen
    "Morgen (23. Januar) beginnt das Weltwirtschaftsforum (WEF) im Schweizer Skidorf Davos mit einer Eröffnungsrede der US-Außenministerin Condoleeza Rice. Mehrere tausend PolitikerInnen und KapitalistInnen aus aller Welt werden sich in Davos treffen, unter anderem die Ehrengäste Henry Kissinger und Tony Blair. Die ersten Proteste gegen das WEF fanden am Samstag statt, in Bern und in St. Gallen." Artikel von Wladek Flakin vom 22.01.2008 bei indymedia externer Link

"World Action Day"

Siehe dazu auch

XIX. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein

Deutschland im Krieg. Friedenspolitischer Kongress zum Internationalen Global Action Day 2008

Der Kongress findet statt am Freitag/Samstag 25./26. Jan '08 im Gewerkschaftshaus in München, Schwanthalerstr. 64. Alle Infos auf der Seite der Zusammenarbeit im Web gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz" externer Link. Zum "World Action Day" siehe Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. > verschiedene Gipfel und Globalisierungsproteste

NATO-"Sicherheitskonferenz" am 9. bis 11. Februar 2007 in München

Vom 8. bis 10. Februar 2008 findet in München die Nato-Sicherheitskonferenz statt. Die TeilnehmerInnen sind vor allem ranghohe Militärs und RegierungsvertreterInnen, vor allem Außen- und KriegsministerInnen der NATO. Außerdem befinden sich VertreterInnen von Konzernen wie beispielsweise Daimler, EADS und Boeing auf der Gästeliste. Die Konferenz soll dazu dienen, Kriegseinsätze zu planen, zu koordinieren und zu propagieren sowie auftretende Widersprüche zwischen den einzelnen Staaten zu verhandeln. Gegen dieses Treffen der Welt-Kriegs-Elite wird es wie bereits in den vergangenen Jahren verschiedene Aktionen und eine Demonstration mit einem großen linksradikalen internationalistischen Block geben: Samstag, 09. Februar 2008: 16 Uhr Auftaktkundgebung am Marienplatz und ab 18 Uhr Großdemonstration vom Marienplatz zur Münchner Residenz. Siehe dazu:

XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste 2008: Perspektiventage -In Bewegung bleiben!

  • Auf der Suche nach Schnittstellen: Perspektiventage bringen linke Vernetzung voran
    "Die jetzt zu Ende gehenden Perspektiventage wurden als erfolgreich empfunden. Sie wurden von einer linken spektrenübergreifenden Vorbereitungsgruppe in Berlin veranstaltet. Mehr als 600 TeilnehmerInnen diskutierten selbstorganisiert vier Tage lang die unterschiedlichen Erfahrungen aus den G8-Protesten und stellten Projekte wie Klima- und Antirassismuscamps und Kämpfe um "Freiräume" vor. Weitere Themen waren zum Beispiel Antimilitarismus, Repression, globale soziale Rechte und globale Landwirtschaft, ausgerichtet an einem antikapitalistischen Kampf." Aus der Pressemitteilung der OrganisatorInnen vom 20.01.07

  • Der "Geist von Heiligendamm" und die Globalisierungskritiker. Die globalisierungskritische Bewegung hat sich von den Strapazen der Gipfelproteste erholt und plant neue Projekte
    Bericht von Peter Nowak in telepolis vom 21.01.2008 externer Link

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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