Home > News > Montag, 25. Juni 2007
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Montag, 25. Juni 2007:

I. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om

Kompromiss vom 20. Juni 2007 - "Gemeinsame Lösung für T-Service"?

  • Enttäuschte Telekom-Mitarbeiter: Ver.di will Basis zur Zustimmung für Verhandlungsergebnis bewegen
    "Auf Informationsveranstaltungen versucht die Gewerkschaft ver.di, enttäuschten Telekom-Mitarbeitern das Streikende schmackhaft zu machen." Artikel von Hans-Gerd Öfinger, Frankfurt, und Peter Liebers externer Link, Erfurt, im Neues Deutschland vom 23.06.07

  • »Widersprüche wären probates Mittel gewesen«
    Ver.di hatte Möglichkeiten, Ausgliederungen bei der Telekom zu erschweren. Ein Interview von Hans-Gerd Öfinger mit Otto Jäckel externer Link, Fachanwalt für Arbeits- und Verwaltungsrecht in Wiesbaden, in der jungen Welt vom 25,06.2007

  • Telekom-Streik kostet Ver.di 40 Millionen Euro
    "Der seit sieben Wochen andauernde Telekom-Streik hat die finanzielle Situation der Gewerkschaft Ver.di weiter geschwächt. Wie das Nachrichtenmagazin Spiegel in seiner am kommenden Montag erscheindenen Ausgabe berichtet, kam es bisher zu 449.132 Arbeitsniederlegungen, für die über 30 Millionen Euro Streikgeld ausgezahlt wurden. Die Gesamtkosten für die Gewerkschaft beliefen sich mittlerweile auf 40 Millionen Euro." Meldung bei heise-Online vom 23.06.2007 externer Link

II. Branchen > (Berg)Bau und Energie > Kumpel für Auf

Deilmann-Haniel schickt Bergleute in die Beschäftigungsgesellschaft

"Im Laufe dieser Woche haben die Bergarbeiter und Angestellten der Bergbauspezialfirma Deilmann-Haniel einen Brief erhalten, in dem ihnen die Pistole auf die Brust gesetzt wurde. Der Gehalt war, entweder du unterschreibst den Vertrag, für sechs Monate in eine Beschäftigungsgesellschaft (BEE) einzutreten oder du kriegst die Kündigung." Pressemitteilung der überparteilichen Bergarbeiterbewegung Kumpel für AUF vom 22.06.2007

III. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie

Schließung des Bosch-Werkes im spanischen Alcalá

  • 4.000 Kilometer Solidaritätsmarsch für den konzernweiten Kampf bei Bosch´
    "Die Strapazen einer über 4000 Kilometer langen Reise in einem Buskonvoi nahmen letzten Samstag 177 Mitarbeiter des spanischen Fertigungswerkes für Einspritzventile und Filter in Kauf, um auf einer Kundgebung am 18. Juni, 10.00 Uhr am GS-Standort Schwieberdingen, dem Hauptsitz der Geschäftsbereichsleitung, für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze zu demonstrieren." Auszug aus einem Info des Betriebsrates von Bosch vom 19.06.2007

IV. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Stuttgart > Alternative: Belegschaftszeitung für die Kolleginnen & Kollegen bei DaimlerChrysler Werk Untertürkheim

Ausgabe 35 vom Juni 2007 ist erschienen

Darin u.a.: "Wertschätzung" - "Integrität" und andere Sprechblasen"; "Horroraussichten für die Ausbildung"; "Rauchverbot: Nichtraucherschutz oder Raucherverfolgung ?"; "Am Pranger: Grobe Pflichtverletzung von Führungskräften"; "Unternehmenssteuerreform: Gut bezahlte Verräter - Teil II"; "Das Allerletzte rechts unten: Rechtsextremist als Betriebsrat?... Zur Ausgabe 35 pdf-Datei

V. Branchen > Auto: DC > Kassel > Nachrichten vom Mercedesplatz

Ausgabe Juni 2007 ist erschienen

Darin u.a.: "Daimler begeht Unfallflucht"; "So kann es nicht weiter gehen!"; "MAN erhält Millionenentschädigung von DaimlerChrysler!!!!"; "AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz)". Zur Ausgabe Juni 2007 pdf-Datei

VI. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > PIN AG

ver.di fordert zehn Euro Einstiegslohn für Pin-Zusteller

"In der Auftaktrunde über die Tarifierung der Arbeitsbedingungen der rund 7.000 Beschäftigten und Auszubildenden der zur Pin Group AG gehörenden Unternehmen hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) einen Einstiegslohn für die Zusteller in Höhe von zehn Euro zuzüglich Urlaubs- und Weihnachtsgeld gefordert. Die Wochenarbeitszeit soll 38,5 Stunden betragen." Pressemitteilung von ver.di vom 22.06.2007 externer Link

VII. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel

Zwei Aktionstage jährlich - In Brüssel gründete sich ein Anti-Discounter-Netz - am Beispiel Lidl

Auf Einladung der Fraktion Nordische Grüne Linke (NGL) kamen in Brüssel Gewerkschaften und soziale Bewegung zusammen, um die Lidl-Kampagne europaweit zu vernetzen. Interview von Ralf Streck mit Henning Süssner externer Link, der aus Schweden am »Schwarz-Buch Lidl Europa« mitgearbeitet hat, in Neues Deutschland vom 22.06.2007

VIII. Diskussion > EU > Die EU-Grundrechte-Charta und die Verfassungsdebatte > Informationen

"Grundlagenvertrag"

  • "Raider" heißt jetzt "Twix"... und die von der Bevölkerung abgelehnte "EU-Verfassung" soll als "Grundlagenvertrag" umgesetzt werden
    "Die Debatte davor wurde geführt wie ein Fußball-Länderspiel Deutschland gegen Polen: man bezichtigte die gegnerische Mannschaft der mangelnden Fairness, stritt über die Quadratwurzel wie über eine Abseitsregel und hielt die Inhalte dadurch stets im wirklichen Abseits. So verdeckte man, dass eine von der Bevölkerung abgelehnte Verfassung mit ein paar Namensänderungen durch die Hintertür eingeführt wird." Artikel von Peter Mühlbauer auf telepolis vom 24.06.2007 externer Link
  • Ein hässlicher Vertrag. Trotz klangvoller Statements war der jüngste europäische Gipfel kein Erfolg. Wohl aber eine gefährliche Weichenstellung für die Zukunft der Gemeinschaft.
    ".Weitgehend unbeachtet blieben im Streit um Stimmenverhältnisse und institutionelle Änderungen die politischen und wirtschaftlichen Weichenstellungen des Grundlagenvertrags. Denn für diese wurden die Vorgaben des Verfassungsvertrags als Blaupause genutzt. So ist die Dominanz Marktwirtschaft, die weitgehende Ausblendung der Sozialpolitik und die von den realen Notwendigkeiten abgekoppelte europäische Geldpolitik ebenso weiterhin Bestandteil des Vertrags wie die fortgesetzte Militarisierung der EU." Artikel von Uwe H. Sattler auf telepolis vom 23.06.2007 externer Link
  • Schlechter Deal in Brüssel
    EU-Gipfelkompromiß: Verfassung heißt endgültig nicht mehr Verfassung, ihre neoliberalen Inhalte und Aufrüstungsgebot bleiben aber erhalten. Artikel von Andreas Wehr in junge Welt vom 25.06.2007 externer Link
  • Auf dem Weg zum deutsch-dominierten Kern-Europa - Kommentar zum EU-Gipfel in Brüssel am 23.06.2007
    Ein erster Kommentar externer Link - wird fortgesetzt, Samstag 23.06.2007 - von Tobias Pflüger, MdEP, als IMI-Standpunkt 2007/050

IX. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > (Internationale) Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung > neue Kampfformen

Bundesarbeitsgericht erklärt Solidaritätsstreiks für zulässig

ddp-Meldung vom 20. Juni 2007 externer Link. Siehe dazu:
Rechtmäßigkeit eines Unterstützungsstreiks
"Gewerkschaftliche Streiks, die der Unterstützung eines in einem anderen Tarifgebiet geführten Hauptarbeitskampfs dienen, unterfallen der durch Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz gewährleisteten Betätigungsfreiheit von Gewerkschaften. Dieses Grundrecht schützt alle koalitionsspezifischen Verhaltensweisen. Es überlässt deshalb den Koalitionen die Wahl der Mittel, mit denen sie die Regelung von Arbeitsbedingungen durch Tarifverträge erreichen wollen. Zu diesen Mitteln gehört auch der Unterstützungsstreik. Seine Zulässigkeit richtet sich - wie bei anderen Arbeitskampfmaßnahmen - nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Er ist daher rechtswidrig, wenn er zur Unterstützung des Hauptarbeitskampfs offensichtlich ungeeignet, nicht erforderlich oder unangemessen ist." Pressemitteilung zum Bundesarbeitsgerichts-Urteil vom 19. Juni 2007 externer Link - 1 AZR 396/06

X. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > allgemeine tarifpolitische Debatte

Sozialtarifvertträge und lokale Arbeiterbewegungen: »Das bedeutet ja nicht, daß man sich völlig widerstandslos enthaupten lassen muß.«

Artikel von Mario Candeias und Bernd Röttger. Es handelt sich um Auszüge eines Beitrages aus dem Buch "Und jetzt? Politik, Protest und Propaganda" (Band 2500 der edition suhrkamp), herausgegeben von Heinrich Geiselberger. Siehe die Homepage zum Buch externer Link mit weiteren Informationen, Inhaltsverzeichnis und Leseproben

XI. Diskussion > (Lohn) Arbeit: sozialpolitische Aktionen und Proteste > Debatte über Protestformen

Vom Elend der »Latschdemos«

Artikel von Dieter Rucht externer Link als Einleitung zum Kapitel "Protest" im Buch "Und jetzt? Politik, Protest und Propaganda" (Band 2500 der edition suhrkamp), herausgegeben von Heinrich Geiselberger. Siehe die Homepage zum Buch externer Link mit weiteren Informationen, Inhaltsverzeichnis und Leseproben

XII. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Diskussionsbeiträge der Initiative > Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke

Wer fürchtet sich vorm Schwarzen Block?

Am 2.6.1967 demonstrierten in Berlin junge Menschen gegen den Besuch des Schah von Persien, nachdem sie durchschaut hatten, dass er nicht ein Märchenkaiser mit seiner früheren Frau Soraya und der Nachfolgerin Farah Diba war, sondern ein Despot, von den Briten und den USA eingesetzt. Der Polizist Kurras knallte den demonstrierenden Studenten Benno Ohnesorg buchstäblich ab. Im April 68 wurde dann Rudi Dutschke von einem aufgehetzten Arbeiter schwer verletzt. All das geschah vor dem eskalierenden Vietnam-Krieg der USA. In den Köpfen vieler Menschen wandelten sich die USA vom Befreier vom Faschismus und Demokratiebringer zur barbarischen Kolonialmacht. Voller Wut und Ohnmacht gingen viele junge Menschen, darunter viele StudentInnen auf die Straße und warfen Steine, z.B. auf Amerika-Häuser. Eine Gewaltdebatte begann. Dahinter verbarg sich allerdings der Einspruch gegen das Gewaltmonopol des Staates. Die jungen Menschen damals begriffen in einem Schnelldurchgang, dass die Gewalt vom Staat und von den kapitalistischen Verhältnissen ausging. ,Ihre' Gewalt war bestenfalls Gegengewalt, meistens symbolische - gemessen an den Barbareien von Kapital und Regierungen." NWI extra zum G8-Gipfel vom Juni 2007

XIII. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr: Bundeswehr beim G8

High-Tech gegen Linke

Bundeswehreinsatz gegen G-8-Gegner weitet sich zum Verfassungsskandal aus. Nach Bekanntwerden neuer Details fordern Linksfraktion und Grüne weitere Aufklärung. Artikel von René Schulz der jungen Welt vom 23.06.2007 externer Link

XIV. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr > Bundeswehr: Armee der Arbeitslosen

Giessen: Bundeswehr unerwünscht

"Heute fand in der Bundesagentur für Arbeit an der Giessener Nordanlage eine Werbeveranstaltung der Bundeswehr statt. Ein Rekrutierungsoffizier aus Marburg wollte die Vorzüge und die Angebote der Bundeswehr an junge Menschen darstellen, doch dazu sollte es nicht kommen." Bericht von Lukas Bakalar vom 21.06.2007 bei indymedia externer Link

Köln: Hausverbot für die Bundeswehr in der Arbeitsagentur !

"Am Donnerstag, den 28. Juni wollen Bundeswehr-Werbeoffiziere erneut im Berufsinformationszentrum (BIZ) der Arbeitsagentur in der Luxemburger Str. junge Erwerbslose fürs Militär und seine Auslandseinsätze werben. Begleiten wir die Bundeswehr bei ihrem Reklameeinsatz! Treffpunkt 11:30 Uhr vor der Arbeitsagentur". Aufruf von Bundeswehr wegtreten

XV. Kosovo und andere Kriege > Iran - Kriegsvorbereitungen

Krieg um jeden Preis? Die USA bereiten sich weiterhin auf einen Waffengang gegen Iran vor

Artikel von Rainer Rupp in junge Welt vom 22.06.2007 externer Link

Hands Off the People of Iran - eine britische Aktionspage

http://www.hopoi.org/ externer Link

XVI. Internationales > Nigeria

Mal wieder Generalstreik in Nigeria

Am Montag, den 18.06.2007 forderte der Gewerkschaftsführer Nuhu Toro die neue nigerianische Regierung unter Präsident Umaru Yar'Adua ultimativ auf, die geplante Benzinpreiserhöhung um 15 % sowie eine Mehrwertsteuererhöhung von 5 auf 10% umgehend zurückzunehmen. Weiterhin sollte der Verkauf von zwei nigerianischen Ölraffinerien, die unter der Vorgängerregierung von Präsident Olusegun Obasanjo beschlossen wurde, rückgängig gemacht werden. Anderenfalls werde es ab Mittwoch mal wieder zu einem unbefristeten Generalstreik kommen. So gesagt, so getan. Am Mittwoch trat das Land unter der Führung der großen gewerkschaftlichen Dachverbände (u.a. TUC und NLC) in den Generalstreik, der zumindest bis zum Samstag, wo diese Zusammenfassung geschrieben wird, andauerte. Diesmal gab es zwar Verhaftungen, die mittlerweile rückgängig gemacht wurden, aber wenigstens keine Toten und wie üblich fand der Streik in der Presse weltweit große Beachtung. Allerdings nur, weil man Angst hat, das sich der Streik, sollte er noch länger andauern, negativ auf den Ölpreis für die Industriestaaten auswirken könnte, die Belange der Bevölkerung Nigerias, des größten ölproduzierenden afrikanischen Staates, sind dem gegenüber vernachlässigbar bzw. die Gründe für den Streik wurden erst gar nicht genannt. Nigerias Bevölkerung ist sehr arm und die bisherigen, niedrigen, Sprittpreise waren der einzige Vorteil, den die normale Bevölkerung aus dem Ölreichtum des Landes bisher ziehen konnte. Auf der Nigeria-Seite des LabourNet Germany finden sich viele Informationen zu früheren Generalstreiks oder den Auseinandersetzungen um die Ölpreise. Zum aktuellen Konflikt siehe:

  • Nigeria Labour Congress - NLC
    Die (englische) Seite des NLC externer Link mit Hintergründen, Presserklärung und vielen weiteren Infos zum Streik sowie den Links zu den wichtigsten Zeitungen im Lande
  • Nigeria unions join fuel strike
    Nigeria 's trade union federation is to join a strike over recent rises in petrol prices and value-added tax. BBC-News vom 18.06.2007 externer Link
  • Nigeria strike talks in deadlock
    Talks between Nigerian government officials and trade union leaders have collapsed again, sending the general strike into a third day. BBC-News vom 22.06.2007

XVII. Internationales > Südafrika > Arbeitskämpfe

Streikpremiere in Südafrika: Ausstand im Öffentlichen Dienst mit politischen Dimensionen

Artikel von Georg Krase im Neues Deutschland externer Link vom 20.06.07

Ein politischer Streik und Duschen gegen Aids

"Der Arbeitskampf im öffentlichen Dienst Südafrikas ist der größte seit dem Ende der Apartheid. Die Gewerkschaften wollen ihren Einfluss auf die Regierung wieder erhöhen. Der African National Congress (ANC) reagiert in seiner Ablehnung überraschend geeint auf den Streik. Und der umstrittene Hoffnungsträger der Gewerkschaften, Jacob Zuma, warnt vor schlechter Publicity im Ausland." Artikel von Romin Khan auf telepolis externer Link vom 24.06.2007

XVIII. Internationales > Polen > Arbeitskämpfe

Polizisten gegen Hebammen - Angriff auf streikende Krankenschwestern in Warschau

"In Warschau streiken seit Wochen Hunderte Angehörige des staatlichen Gesundheitswesens. Ihr Protest richtet sich gegen schlechte Bezahlung und Arbeitsbedingungen. Eine Krankenschwester verdient nach über 30jährigem Dienst nicht einmal 300 Euro. Am Mittwoch morgen griffen in Warschau fast 400 Polizisten eine Straßenblockade streikender Schwestern an, die die Durchgangsstraße vor der Kanzlei des polnischen Regierungschefs Jaroslaw Kaczynski (PiS) okkupierten. Die Demonstranten hatten sich dazu entschlossen, nachdem sie den Kontakt zu ihrer vierköpfigen Delegation verloren hatten, die dem Premier eine Petition überreichen sollte." Artikel von Kuba Puchan und Tomasz Konicz in der jungen Welt externer Link vom 21.06.2007

XIX. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe und Gewerkschaften

Solidarität mit den Streikenden bei Novamed in Antalya (Türkei)

"Bei Novamed, einer Tochterfirma von Fresenius Medical Care in Antalya in der Türkei, streiken Arbeiterinnen und Arbeiter seit dem 26. September 2006. Es geht um die Anerkennung der Gewerkschaft Petrol -Is und einen Tarifvertrag, der bessere Arbeitsbedingungen ermöglicht. Fresenius ist der weltweit führende Hersteller von Dialysegeräten und -Utensilien. Es ist der erste Streik in einer Freihandelszone in der Türkei. Bei Novamed arbeiten rund 300 Kolleginnen und Kollegen. Die Verhandlungen über einen Tarifvertrag zwischen Novamed und der Gewerkschaft Petrol-Is wird seit Monaten von Seiten der Geschäftsleitung massiv blockiert. Die Arbeitsbedingungen sind geprägt von Einschränkungen und Schikanen, die unter der Menschenwürde liegen und an mittelalterliche Praktiken erinnern." Solierklärung der Teilnehmer der bundesweiten Tagung "Chancengleichheit und Migrantinnen" pdf-Datei, die vom Bundesverband der Migrantinnen in Deutschland e.V. vom 01.-03.06.07 in Frankfurt am Main veranstaltet wurde

XX. Internationales > Großbritannien > Gewerkschaften

Solidarität' für Rassisten - die britische BNP gründet eigene Gewerkschaft

"Die bedeutendste Kraft in der britischen extremen Rechten ist die British National Party (BNP), die Kontakte zur deutschen NPD pflegt. Gegen die BNP führt seit einigen Jahren ein breites Bündnis aus Gewerkschaften zusammen mit der antifaschistischen Zeitschrift Searchlight eine lang angelegte Kampagne. Nun hat die BNP eine eigene Gewerkschaft ins Leben gerufen. Die soll gegen Arbeitsmigranten und echte Gewerkschafter mobilisieren und zugleich Geld für die Partei einspielen." Artikel von David Williams (von der englischen Antifa-Zeitschrift "Searchlight") externer Link in der deutschen Übersetzung bei der Arbeitsgruppe "Rechtsextremismus" in ver.di Berlin Brandenburg

XXI. Internationales > Iran > Gewerkschaften > Kampf der Vahed-Bus-Gewerkschaft

"Ich lasse mich nicht einschüchtern"

Dies sagte Mansour Osanloo bei einem Treffen mit in Brüssel am 21.06.2007. Er berichtete von der Situation im Iran und das ihn jetzt eine fünfjährige Haftstrafe erwarte. Siehe dazu den (englischen) Bericht auf der Seite der International Trade Union Confederation externer Linkvom 21.06.2007

Lieber Gruss, Ralf und Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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