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"Unsere große Stärke liegt in unserer Machtlosigkeit"
Ein Gespräch mit dem US-Publizisten Chris Hegdes über die schleichende Erosion der amerikanischen Demokratie und die Zukunft der Occupy-Bewegung. Das Interview von Tomasz Konicz auf Telepolis vom 10.06.2012 
Auf den Kopf gestellt - Zum Verhältnis von Gewerkschaften und Occupy
Das Verhältnis von Gewerkschaften und Occupy-Bewegung stellt sich in den USA anders dar als in Deutschland. Das hängt sowohl an der jeweiligen Occupy-Bewegung als auch an der jeweiligen Gewerkschaftslandschaft. Wir dokumentieren hier eine – ziemlich euphorische – Einschätzung zum Einfluss der Occupy-Bewegung auf die Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung von Mark Brenner und stellen diese der sehr viel skeptischeren Position von Evan Rohar, beide Mitarbeiter bei Labornotes, gegenüber. Artikel von Mark Brenner, erschienen in: Labor Notes, Nr. 392, November 2011, Übersetzung: Anne Scheidhauer (TIE-Bildungswerk e.V., erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2/2012
Ein kompliziertes Verhältnis - Hafenblockade löst hitzige Debatte zwischen Gewerkschaften und Occupy aus
"Im November letzten Jahres hatten wir im express den Aufruf zur Blockade der Häfen an der Westküste Nordamerikas dokumentiert. Herausgewagt hatte sich damit nicht etwa die Hafen- oder Transportarbeitergewerkschaft ILWU, sondern die Occupy-Oakland-Vollversammlung. Und das war, so sehen es einige Gewerkschaftsaktivisten, genau das Problem. Andere GewerkschafterInnen freuten sich über diesen »Tritt in den Hintern«, den die »trägen Organisationen nötig hatten«. Wir dokumentieren hier die komplizierte Debatte über Demokratie und Selbstbestimmung in den Gewerkschaften und zwischen Gewerkschaft und Occupy-Bewegung aus den Labornotes. Auch die deutsche Occupy-Bewegung sucht – das zeigte die Aktionskonferenz in Frankfurt – den Kontakt zu den Gewerkschaften bzw. zur Arbeiterbewegung und umgekehrt – beide lernen hoffentlich das Richtige von den US-KollegInnen…" Artikel von Evan Rohar, erschienen in: Labor Notes, Online-Ausgabe vom 12. und 15. Dezember 2011 sowie Nr. 394, Januar 2012, Übersetzung: Dagmar Fink und Kirsten Huckenbeck, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 2/2012
 Proteste an US-Westküste: Occupy-Aktivisten blockieren Häfen
Rund tausend Occupy-Demonstranten haben an der US-Westküste mehrere Häfen blockiert. Die Organisatoren begründeten die Proteste als Solidaritätsaktionen für ausgebeutete Hafenarbeiter. Doch nicht alle Arbeiter freuten sich über die Unterstützung. Meldung auf Spiegel-Online vom 13.12.2011 . Siehe dazu:
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Occupy USA – und die Militarisierung von Arbeitskämpfen: Alle Blicke richten sich auf Longview: „An Injury to One is an Injury to All!“
„Vor allem an der Westküste der USA, namentlich in Oakland, haben sich engere Verbindungen zwischen der Occupy-Wall-Street-Bewegung – heute weltweit als „Occupy“ bekannt – und Teilen der organisierten Arbeiterbewegung entwickelt. Insbesondere die Hafenarbeiter sind massiven Angriffen ausgesetzt, und umgekehrt ist die Blockade von Häfen, wie sie bereits mehrfach in Oakland erfolgte, für die Occupy-Bewegung ein wichtiges Mittel geworden, um wirksamen Druck auszuüben. In den nächsten Tagen werden sich diese Konflikte in der kleinen Hafenstadt Longview, etwa achtzig Kilometer nördlich von Portland, weiter zuspitzen. Von der Occupy-Bewegung in den ganzen USA wird dieser exemplarische Konflikt stark beachtet; selbst aus dem fast 5000 Kilometer entfernten New York wollen AktivistInnen in Autokorsos nach Longview kommen. In seinem jüngsten Flugblatt ruft das Online-Magazin „Insurgent Notes“ (www.insurgentnotes.com) zur internationalen Solidarität auf und erläutert die Hintergründe…“ Übersetzung des Flugblatts von Insurgent Notes vom 14. Januar 2012  . Siehe dazu auch:
- Hafenblockade
Am 12. Dezember 2011 wurden mehrere Häfen an der us-amerikanischen Westküste durch Aktivist_innen der Occupy Bewegung besetzt. Der Beitrag bietet einen Überblick über die Besetzungen in den verschiedenen Städten. Das Video bei Labournet.tv (englisch | 9 min | 2012 | untertitel: dt) 
- Highlights of the #D12 - West Coast Port Shutdown
Eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Proteste bei OccupyWallStreet
- West Coast Port Blockade
Die Webseite zur Hafenblockade am12.12.2011
- Dreadlocks vs. Hardhats: Unions say no to Occupy Portland's call for a waterfront strike
Jeff Smith, Chef der lokalen Gewerkschaftsabteilung der International Longshore and Warehouse Union, erläutert, warum er die Occupy-Bewegung in "seinem" Hafen nicht sehen will. Artikel in Willamette Week Newspaper vom 07.12.11
- Longshore & Shipping News
Weitere Infos zu den Gewerkschaftspositionen auf der Nachrichtenseite der Coast Longshore Division, International Longshore and Warehouse Union
- 12.12.2011 - Häfen dichtmachen
Mobilisierungsvideo zur geplanten Besetzung der Häfen an der
us-amerikanischen Westküste am 12.12.2011
In dem Video bei labournet.tv (englisch | 6:41 min | 2011) wird die Vorgeschichte der Besetzungen erklärt.
Verbündete im Zeltlager
„Protestbewegungen wie Occupy Wall Street benennen Ursache sozialer Probleme. Gewerkschaften der USA müssen von deren Unterstützung zur langfristigen Zusammenarbeit übergehen
Vor den Mitgliedern des Exekutivkomitees der US-amerikanischen Gewerkschafts-Dachorganisation AFL-CIO sagte der Historiker und Spezialist für die Geschichte der Arbeiterbewegung Nelson Lichtenstein im vergangenen Jahr: »Es genügt nicht, daß die Gewerkschaftsbewegung sich dadurch verbreitert, daß sie neue Mitglieder aufnimmt. Sie muß sich auch der Studenten und anderer Aktivisten annehmen. Gerade aus spontanen Bewegungen und Initiativen wird eine neue Generation (politischer Aktivisten, d. Red.) entstehen. Mit dem Werben um solche Menschen steht die Arbeiterschaft vor Unvorhersehbarem und Regelwidrigem, … aber wir müssen dieses Risiko tragen, wenn wir eine neue soziale Bewegung werden wollen.«…“ Artikel von Kurt Stand in junge Welt vom 31.12.2011 . Aus dem Text: „… Die Gewerkschaften müssen in diesem Zusammenhang erkennen, daß es notwendig ist, für Rechte innerhalb und außerhalb der Arbeitswelt gleichermaßen zu kämpfen. Es gilt, Forderungen für betriebliche Tarifverhandlungen mit solchen auf Arbeit, bezahlbaren Wohnraum, Bildung, öffentliche Dienstleistungen und nach Frieden zu verknüpfen. Um Reformen und radikale Veränderungen zu erzielen, ist es für die Gewerkschaften tatsächlich unerläßlich, Occupy Wall Street und ähnliche soziale Bewegungen dauerhaft zu unterstützen. Sie müssen sich als unabhängige Kraft organisierend in eine Vielzahl von sozialen Kämpfen einschalten, ganz gleich, ob gerade »Demokraten« oder »Republikaner« die US-Regierung stellen. Das bedeutet nicht, den freien, partizipatorischen Charakter der Bewegungen aufzugeben, wie er derzeit auf der Straße zu sehen ist. Gestaltung und Stärkung der Bindungen zwischen den oft noch diffusen sozialen Bewegungen mit einer umfassenderen sozialen Bewegung, die im Interesse aller arbeitenden Menschen handelt – das ist der Weg, das zu stärken, was sich derzeit entwickelt…“
Occupy Bewegung und Gewerkschaften: Nicht so problemlos...
Der Aufruf von occupy Oakland, am 12. Dezember die Häfen der US-Westküste zu blockieren, ist von Ort zu Ort auf sehr unterschiedliches Echo gestoßen. Und auch bei den Gewerkschaften, insbesondere bei der im US-Gewerkschaftsspektrum eher linksaußen angesieldeten ILWU, die Hafenarbeitergewerkschaft, in deren Reihen es offensichtlich sehr viele Debatten um diese Aktion gegeben hat, wie in dem ausführlichen Überblick "West Coast Port Shutdown Sparks Heated Debate between Unions, Occupy" von Evan Rohar am 12. Dezember 2011 in den LaborNotes deutlich wird. Siehe dazu auch:
- "With Port Actions, Occupy Oakland Tests Labor Leaders" von MALIA WOLLAN und STEVEN GREENHOUSE am 13. Dezember 2011 in der New York Times - als ein Beispiel dafür, wie genüßlich die bürgerliche Presse versucht, diese Differenzen auszuschlachten...
- In "Solidarity Divided: Occupy Protesters Shut Down Ports Without Union’s Support" berichtet der Autor Mike Elk am 13. Dezember 2011 in Working in These Times über Gewerkschaftsmitglieder, die den Beschluss des Vorstandes, sich nicht an der Aktion zu beteiligen, kritisieren.
- Bereits im Vorfeld der Aktion am 09. Dezember 2011 in "Occupy vs. Big Labor" hatte die Autorin Emily Loftis in salon.com die gesamte Situation auch auf das Wirken großer Unternehmen und die mit ihnen unterzeichneten Abkommen, sowie das Zurückschrecken der Gewerkschaft vor eventuellen juristischen Schritten der Gegenseite mit in die Betrachtung aufgenommen - und die Stimmen vieler Gewerkschaftsmitglieder für die Aktion gesammelt.
Häuser besetzen. Betriebe besetzen...
"Um ihr zweimonatiges Bestehen zu demonstrieren, hatte die »Occupy Wall Street«- Bewegung für Donnerstag, 17. November 2011, zu einem Aktionstag in New York und landesweit aufgerufen. Trotz der Räumung des Camps im Zuccotti Park zwei Tage vorher, hielt die Bewegung am Aktionstag fest und einige Tausend beteiligten sich an verschiedenen Aktionen. Der Tag begann um 7 Uhr mit einer »Shut Down Wall Street«-Aktion; für 15 Uhr wurde zu »Occupy The Subways« in verschiedenen New Yorker Stadtteilen aufgerufen, unter anderem in Manhattan am Union Square zu einer massenhaften Streikversammlung von StudentInnen; und um 17 Uhr zu einer Versammlung zur Unterstützung von ArbeiterInnen im Kampf um Arbeitsplätze am Foley Square . Das linke Online-Magazin Insurgent Notes um Loren Goldner verteilte bei den Protesten das untenstehend übersetzte Flugblatt (Fußnoten von wildcat), das nach der Bedeutung der Proteste und der möglichen weiteren Entwicklung fragt": "Der nächste Schritt für Occupy Wall Street: HÄUSER BESETZEN, BETRIEBE BESETZEN" bei wildcat. Siehe dazu auch:
- "Occupy Our Homes: The Next Stage of the Occupy Movement" von Peter Dreier am 06. Dezember 2011 in der Huffington Post über die realen Schritte, die bereits passiert sind in einem Prozeß wo sich eine wachsende Zahl "Geräumter" der occupy Bewegung anschliesst..
- "FROM PLANTON TO OCCUPY - Unions and Immigrants and the Occupy Movement" eine spannende Reportage von David Bacon am 05. Dezember 2011 bei truthout - die sich, wie die Überschrift besagt, im konkreten um das Verhältnis occupy, Gewerkschaften und Migrationsaktive dreht...
- "Washington: Erneut Polizeieinsatz gegen Occupy-Bewegung" ein dapd Bericht am 09. Dezember 2011 in der jungen welt - einer von vielen Polizeieinsätzen zwecks Demokratie...
Verlinkung: Generalstreik und Occupy Oakland - Fensterblicke
"(.) Der Oakland-Streik war kein offizieller, von den Gewerkschaften oder der Arbeiterbewegung ausgerufener Generalstreik. Er wurde von der Vollversammlung der Occupy Oakland-Bewegung ausgerufen. Die Gewerkschaften und die örtliche Vertretung des Gewerkschaftsdachverbands reagierten, indem sie Unterstützung verschiedenster Art zeigten, konnten ihre Mitglieder jedoch nicht offiziell zum Streik aufrufen - das wäre ein Verstoß gegen ihre hart erstrittenen Tarifverträge gewesen. Die Gewerkschaften ermutigten ihre Mitglieder, sich zu beteiligen, und leitende Gewerkschaftsfunktionäre sponserten eine Grillparty für die Protestierenden. Es gab auch eine von den Gewerkschaftsführungen verfasste Erklärung zur Unterstützung des Occupy-Camps und zur Solidarität mit den »99 Prozent«. Viele ArbeiterInnen meldeten sich krank oder nahmen Urlaub, um daran teilzunehmen. Der Bürgermeister erlaubte allen städtischen Beschäftigten (außer der Polizei), einen Tag freizunehmen, falls sie sich an den Protesten beteiligen wollten. Rund 20 Prozent der Lehrer in Oakland nahmen teil, manche Schulen schlossen komplett, nachdem die Schüler den Unterricht verließen." Artikel von Kimi Lee in einer Übersetzung von Nadja Rakowitz, erschienen im express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 11/2011
Wie weiter mit der Occupy-Bewegung? Der nächste Schritt für Occupy Wall Street: Häuser besetzen, Betriebe besetzen
 "Um ihr zweimonatiges Bestehen zu demonstrieren, hatte die "Occupy Wall Street"-Bewegung für Donnerstag, den 17. November 2011, zu einem Aktionstag in New York und landesweit aufgerufen. Trotz der Räumung des Camps im Zuccotti Park zwei Tage vorher, hielt die Bewegung am Aktionstag fest und einige Tausend beteiligten sich an verschiedenen Aktionen, unter anderem an einer Versammlung zur Unterstützung von ArbeiterInnen im Kampf um Arbeitsplätze am Foley Square. Das linke Online-Magazin »Insurgent Notes« um Loren Goldner verteilte bei den Protesten das nachstehend übersetzte Flugblatt, das nach der Bedeutung der Proteste und der möglichen weiteren Entwicklung fragt.." Übersetzung von FAU Moers vom 23.11.11
Occupy Oakland: Aufruf zum Generalstreik am 2. November
- Besetzer rufen zum Streik
Die Polizeigewalt kann die Occupy-Bewegung nicht stoppen, für Mttwoch ruft sie zum Generalstreik. Lehrer und Hafenarbeiter solidarisieren sich - und der Stadtrat. Artikel von Dorothea Hahn in der TAZ vom 02.11.2011 . Aus dem Text: "(...) Die Lehrergewerkschaft in Oakland fordert ihre Mitglieder dazu auf, am Mittwoch Teach-ins über Generalstreiks abzuhalten. Ein Sprecher der Gewerkschaft der Hafenarbeiter Ilwu, Stan Woods, hat die BesetzerInnen wissen lassen, dass die Nachtschicht im Hafen ausfallen würde - wenn die Demonstration am Werkstor "groß und ernsthaft" sei und wenn sie Ziele habe, die "mit unseren übereinstimmen". Bei der abendlichen Vollversammlung auf dem Rathausvorplatz überbrachte ein Hafenarbeiter solidarische Grüße. Offenbar erwägen auch zahlreiche Beschäftigte in Oakland, die kein Streikrecht haben, am Mittwoch einen Tag frei zu nehmen. Im Rat der traditionell fortschrittlichen kalifornischen Stadt haben sämtliche Mitglieder ihre Sympathie mit der Occupy-Bewegung erklärt. Mehrere Ratsleute wollen an der Demonstration teilnehmen. Bürgermeisterin Jean Quan, die wegen der Polizeigewalt Tausende Protestschreiben erhielt, hat sich öffentlich für "Reaktionen" der Polizei entschuldigt. Sie sprach von "Fehlern auf beiden Seiten". Das Ergebnis der internen Polizeiuntersuchung über den Vorfall liegt noch nicht vor..."
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 "Sagt NEIN zu Schulden und Sparmaßnahmen! Die Occupy-Bewegung erreicht in Kalifornien, USA einen neuen Höhepunkt. Die Allgemeine Versammlung auf dem besetzten Oscar-Grant-Plaza im Stadtzentrum beschließt, Oakland zu befreien und den 1% der Besitzenden den Saft abzudrehen. Am Abend des 26. Oktober 2011 stimmten - nach eigenen Zählungen der Protestierenden - 1.607 Menschen über einen Aufruf zum Generalstreik für den 2. November 2011 ab, der mit überwältigender Mehrheit ( 1484 Stimmen ) angenommen wurde." Siehe die Resulution der OccupyOakland-Versammlung in deutscher Übersetzung bei den Wobblies . Siehe auch den Original-Aufruf und weitere Hintergründe bei occupyoakland.org
Transportarbeitergewerkschaft will Bündnis mit Wall Street Protest
Nach den massiven Polizeieinsätzen gegen die Dauerdemonstranten auf Wall Street hat die Gewerkschaft der New Yorker Transportarbeiter beschlossen, Teil dieser Bewegung zu werden, wird in dem kurzen Beitrag "A Massive Union Just Voted To Side With The Wall Street Protesters" von Linette Lopez am 29. September 2011 bei Businessinsider berichtet.
Aus der Krise - in die Krise?
Zwei große Propagandakampagnen - "zu hohe Arbeitskraftkosten haben unsere Autombilindustrie kaputtgemacht" und "bankrotte Städte stehen gierigen öffentlichen Bediensteten gegenüber" - und zwei politische Fehlschläge - das Versanden der freien Beitrittswahl zu Gewerkschaften und die privatisierte Krankenversicherungsreform: Diese vier politischen Fakten haben die Gewerkschaften in den USA getroffen. Die Freude über nicht mehr wesentlich zurückgehende Mitgliederzahl war kurz, das öffentliche Ansehen erlitt einen Absturz. Die Entwicklung erzwingt eine neuerliche Debatte um die Zukunft der Gewerkschaften.
- In "Public to Unions: Drop Dead" nimmt Chris Maisano im MR Zine am 03. März 2010 eine Bestandsaufnahme der oben knapp skizzierten Entwicklung vor.
- In "Card Check: Labor's Charlie Brown Moment?" in der Winterausgabe 2010 von New Politics stellt Robert Fitch, ein ehemaliger Organizer den Zusammenhang her zwischen den Hoffnungen auf Clinton und denen auf Obama (der über weitaus größere Mehrheiten verfügt, eigentlich(?!)...)
- In "On the Revival of the Working Class as a Social Force" versucht Sam Gindin beim kanadischen Socialist Project die Problemstellung transnational zu behandeln und die Entwicklung der Arbeiterbewegung und der Gewerkschaftsbewegung zu differenzieren.
Erwerbslosengewerkschaft gegründet
Zu Beginn des Jahres 2010 wurde in den USA eine eigene Gewerkschaft für Erwerbslose gegründet - nach den wohl überall ähnlichen Debatten um Sinn und Zweck eines solchen Schritts. UCubed ist eine Gründung der International Association of Machinists and Aerospace Workers (IAM) und hat bereits nach wenigen Wochen in 43 Bundesstaaten organisierte Mitglieder. Warum sich Gewerkschaften zu diesem Schritt entschlossen haben und wie die anfängliche Entwicklung dieser neuen Organisation ist, wird in dem Beitrag "The Unemployed Have Begun to Organize Their Own Union to Press Fight for Jobs" von Harry Kelber am 23. Februar 2010 bei Labor Talk berichtet. |
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