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The Great hunger - again? 
Zurück zu den Katastrophenzeiten? Der nächste irische Sparhaushalt wurde dieser Tage trotz wachsender Proteste verabschiedet - und es gäbe zunehmend mehr Menschen, die nicht mehr den ganzen Tag die Wohnung heizen, weil dies zu teuer werde, schreibt in "Ireland Under Austerity" Autor CAOIMHGHIN Ó CROIDHEÁIN am 10. Dezember 2012 in counterpunch. So könne es kommen, meint er, dass sich zu den Erwerbslosen einer zugesellen müsse: Die Labor Party, an der Regierung mit den Konservativen, kürzt eifrig mit...
15.000 auf der Straße...
...in Dublin, um gegen die Austeritätspolitik der Regierung zu protestieren, eine der grössten Demonstrationen des Landes. Die Parolen für einen Generalstreik sollen keineswegs nur aus der bekannten "Ecke" gekommen sein, wird in dem kruzen Bericht "Over 15, 000 March against Austerity in Dublin" am 26. November 2012 bei den a-infos festgehalten.
Referendum in Irland
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 Das einzige Referendum über den Fiskalpakt: NEIN!
Wahlbeobachter aus China etwa wird es nicht geben - und andere dürfen ohnehin ihre Meinung nicht kund tun, nur die Irinnen und Iren - die Verfassung fordert ein Referendum, das am 31. Mai 2012 stattfinden wird. Für ein "Nein" bei diesem Referendum wirbt unter anderem das Transnational Institute. "Ireland, vote NO for us on 31 May" heisst der Aufruf, der im Mai 2012 auf der TNI-Webseite publiziert wurde. Dazu exklusiv im LabourNet Germany "Solidaritätsaktionen für ein Nein in Irland gegen den Fiskalpakt" in der Übersetzung von AF vom 24. Mai 2012.
- Ende eines Alptraums
Die Iren sollen nach dem Lissabon-Vertrag nun auch über den Beitritt zur Fiskalunion abstimmen. Eine Ablehnung wäre ein Erfolg für Europa und die Demokratie. Artikel von Michael Burke in Freitag vom 04.03.2012
- Referendum in Irland: Das Volk entscheidet über den Sparkurs
Das irische Volk stimmt über den Beitritt zum Euro-Stabilisierungspakt ab. Dabei geht es um mehr als um die Schuldenbremse - es geht um Irlands Identität. Artikel von Reiner Luyken in Die Zeit vom 28.02.2012
Schlussverkauf?
Eine neue Regierung hat Irland. Aber keine neue Politik. Die wird ohnehin mehr denn je anderswo gemacht - in erster Linie bei den Vorständen der grossen Gläubigerbanken, nicht zuletzt in der BRD. Was heisst: Irland steht zum Ausverkauf, jetzt muss erst recht privatisiert werden, das ist die Forderung an die neue Regierung, die dem nachkommt, wie in dem Artikel "IMF and EU back sell-off of state assets to create jobs" von Fionnan Sheahan, Emmet Oliver und Lise Hand im irischen Independent am 17. März 2011 unterstrichen wird.
Robin Hood. Nur umgekehrt...
"Irlands Regierung verabschiedet den vierten Sparhaushalt in Folge. Mindestlohn, Kindergeld und Sozialhilfe werden gekürzt. Aber damit kann der Staatsbankrott nicht verhindert werden" - so beginnt der Beitrag "Wer nichts hat, dem wird genommen" von Ralf Sotschek in der taz vom 07. Dezember 2010.
Nach der grössten Demonstration...
100.000 Menschen auf Dublins Straßen - ungefähr vergleichbar damit, wenn es in der BRD etwa 2 Millionen gewesen wären: Die grösste sozialpolitische Protestdemonstration der irischen Geschichte. Unser knapper Überblick "Massenprotest" vom 02. Dezember 2010.
Zehntausende protestieren gegen Sparpläne
Tausende Menschen haben sich am Samstag in der irischen Hauptstadt Dublin versammelt. Sie protestieren gegen die Sparpläne der Regierung unter Ministerpräsident Cowen. Afp-Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 27.11.2010
Adieu: Träume, Tiger, Trade Unions...
Nun muss Irland also doch EU-Gelder nehmen. Mitten in die Aufschwungpropaganda platzt der nächste Staatshaushalt, Banken müssen gerettet werden. Die irische Regierung wollte nicht so recht: Nicht, weil keine Krise da war, sondern weil bekannt ist, dass die Menschen der grünen Insel reichlich EU-kritisch eingestellt sind. Das EU-Referendum konnte nur dank der tätigen Mithilfe des Gewerkschaftsbundes ICTU gewonnen werden - der deswegen naheliegenderweise ähnlich mobilisierungskräftig ist wie jene, die im kalten Deutschland einen heissen Herbst entdeckten. Nach Griechenland und Spanien nun auch zu Irland eine ausführliche aktuelle kommentierte Materialsammlung "Irische Regierungschefin wohnt in Berlin" vom 25. November 2010.
Geht der „Keltische Tiger“ Pleite?
Ursachenanalyse: Die Schuldenkrise Irlands eskaliert. Immer neue Finanzspritzen für das angeschlagene Bankensystem treiben den Staat an den Rand des Bankrotts. Artikel von Tomasz Konicz auf der Webseite des Autors vom 30.10.2010 . Aus dem Text: „ (…)Eins dürfte nun klar sein: Was jetzt in Irland stattfindet, ist eigentlich keine „Neuverschuldung“, sondern eine Umschichtung der Schuldenlast. Dieser gigantische Schuldenberg wird mitsamt seinen Verbindlichkeiten, Risiken und faulen Hypotheken von dem Finanzsektor durch Verstaatlichung auf den Staat verlagert – fortan tragen nicht mehr die Investoren, sondern die irischen Steuerzahler das Ausfallrisiko bei all dem Finanzmüll, der da in den Bilanzen der irischen Pleitebanken noch schlummern mag. Soviel Sozialismus gönnen sich in Krisenzeiten selbst „Keltische Tiger“.
Bankenrettung macht aus Irland einen Pleitekandidat
"In Irland brauen sich griechische Zustände zusammen. Dabei sind die Gründe für den Absturz vom keltischen Tiger zum baldigen Bittsteller bei der EU völlig unterschiedlich. Einst als Musterknabe in der EU hoch gelobt, ziehen die Banken die Ökonomie der grünen Insel tief in den Morast. Die Kosten für die Bankenrettung sprengen jeden Rahmen und dürften Irland ein Haushaltsdefizit 2010 bescheren, das Rekorddefizit 2009 in der EU von 14,3% noch deutlich überschreitet. Schon wird der Horrorwert von 20% genannt, der trotz massiver Sparpakete entstehen soll, weil auch die Zinskosten für die größer werdende Schuldenlast steigen." Artikel von Ralf Streck auf Telepolis vom 23.09.2010
Das Croke Park Abkommen und die Bankrotterklärung der irischen Gewerkschaften
Irische Gewerkschaften hatten noch selten den Anspruch so etwas wie der "Stolz der Bewegung" zu sein - ihre Rolle etwa bei den Abstimmungen über die EU hätte das schon verboten. Über längere Zeit hinweg profitierten auch die Gewerkschaften von dem wirtschaftlichen Aufschwung des Landes, das so lange eines der Armenhäuser Europas gewesen war. Heute ist Irland heftig von der Krise der Eurozone betroffen, auch wenn es in den Schlagzeilen hinter Griechenland oder Spanien zurückstehen mag. Nachdem bereits im März 2010 mit der Privatwirtschaft ein Protokoll über betriebliche Tarifverhandlungen unterzeichnet worden war - zwischen dem Unternehmerverband IBEC und dem Gewerkschaftsbund ICTU - das im Prinzip der im Dezember 2009 erhobenen Unternehmerforderung eben nach betrieblichen Tarifverträgen entsprach und solche "Feinheiten" enthielt wie den gemeinsamen Appell zum Streikverzicht ist nun das sogenannte "Croke Park Abkommen" für den öffentlichen Dienst die Krönung dieses Prozesses, sich selbst überflüssig zu machen. Einsamer Höhepunkt des Abkommens: 4 Jahre lang wird auf Streikmaßnahmen verzichtet...
- "Irland: Gewerkschaften reagieren auf drohenden Staatsbankrott mit Streikverzicht" heisst der Beitrag von Steve James vom 04. Juni 2010 bei der world socialist website
- "The Croke Park Deal; weakness invites aggression - unions must defend jobs and services" ist der Titel des Artikels von Séamus Loughlin am 11. Juni 2010 beim Socialist Appeal
- "Social partners agree voluntary private sector pay protocol" ist die Überschrift der Dokumentation von Brian Sheehan (IRN Publishing) vom 01. Juni 2010 bei eiro online.
Irland muss drastisch sparen, um Rating-Agenturen zu befriedigen
"Die irische Regierung hat große Angst, wie Griechenland als Pleitekandidat Griechenland wird als Pleitekandidat gehandelt) gehandelt zu werden. Um eine weitere Herabstufung durch Rating-Agenturen zu vermeiden, wie sie für Spanien ansteht, hat die Regierung am Mittwoch einen Sparhaushalt vorgelegt. Und der hat es in sich. Die Ausgaben sollen um vier Milliarden Euro, das sind stolze 10 %, sinken. Zunächst müssen sich Staatsbedienstete auf der grünen Insel wegen des explodierenden Staatsdefizits auf massive Kürzungen der Löhne und Sozialleistungen einstellen, die auch auf die Privatwirtschaft ausstrahlen werden. Der Unmut im Land wächst, sogar die Polizei geht in die Urabstimmung über einen Streik. Soll die Streikbereitschaft nun mit billigerem Alkohol bekämpft werden?..." Artikel von Ralf Streck auf Telepolis vom 11.12.2009
Größter Streik seit 30 Jahren - was ist das Ergebnis?
Anfang der Woche beteiligten sich über 250.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes - inklusive einiger Polizeieinheiten - an einem landesweiten Streik gegen die Streichpläne der Regierung. Die Regierung tut nichts anderes, als alle EU-Regierungen tun: Geld umverteilen zur Rettung von Banken, Immobilienhändlern und anderen Finanzakteuren - in Irland, bis vor kurzem noch als erfolgreiches Beispiel für Neoliberalismus pflichtgemäß auch von der deutschen Journaille gelobt, vielleicht etwas heftiger als anderswo. Die irischen Gewerkschaften tun leider auch nichts anderes als die meisten großen Gewerkschaften der EU tun: Einen Tag Streik, Verständnis zeigen, Verhandeln. Nachdem sie schon ihr nicht allzu großes Gewicht für die EU in die Waage warfen bei der zweiten Volksabstimmung sind sie wohl in der Pflicht sich EU, dh Marktwirtschaftskonform zu zeigen.
- Der Bericht "Irish Workers Stage Biggest Strike in 30 Years" von Colm Heatley und Ian Guider am 24. November 2009 bei Bloomberg, der auch noch einmal kurz die spezielle irische Entwicklung nachzeichnet.
- Und, einen Tag nach dem Streik, die Einsicht in die Notwendigkeit: "Public sector unions agree payroll costs must be cut next year" von Martin Wall und Stephen Collins in der Irish Times vom 25. November 2009.
Zehntausende protestieren in Irland gegen Sparpläne der Regierung
 „In Irland sind am Freitag zehntausende Menschen aus Protest gegen die Sparpläne der Regierung auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Polizei fanden in Dublin und sieben anderen irischen Städten Demonstrationen statt. Die Menschen folgten einem Aufruf des irischen Gewerkschaftsbundes ICTU und hielten Schilder mit Sprüchen wie "Keine Einkommenskürzungen mehr" und "Kampf um jeden Job" in die Höhe. Die Gewerkschaften drohten zudem mit einem nationalen Streik am 24. November…“ AFP-Meldung bei yahoo-news vom 06.11.2009 . Siehe dazu
120.000 auf der Straße
Wenn bei einer EinwohnerInnenzahl von rund 4,2 Millionen über 120.000 Menschen auf die Straße gehen, um gegen die aktuelle Umverteilungspolitik der Regierung zu protestieren, muss die Stimmung insgesamt für diese Regierung ziemlich negativ sein. Die geplanten Rentenkürzungen im öffentlichen Dienst waren wohl jener Tropfen...Lehrergewerkschaft und die Gewerkschaft der Busfahrer und Lokführer bereiten Streikaktionen vor, der Gewerkschaftsbund ICTU will es wohl bei Demonstrationen belassen. Eine ausführliche Dokumentation der Großdemonstration samt aktueller Bestandsaufnahme von Regierungspolitik und Gewerkschaftswiderstand "120,000 workers march through Dublin - National strike now!"  vom 19. Februar 2009 des (anarchistisch orientierten) Workers Solidarity Movement.
In Irland macht sich Panik breit
"Einen schlimmeren Jahresanfang hätten sich die Pessimisten kaum ausmalen können: Irlands Bankensystem in der Krise, die Traditionsfirma Waterford Wedgwood pleite, Dell verlagert seine Fabrik nach Polen, ein Rekordanstieg der Arbeitslosigkeit - und ein ausuferndes Haushaltsdefizit. Der "keltische Tiger", einst Vorbild für Europa, ist am Ende." Artikel von Dirk Heilmann im Handelsblatt vom 12.01.2009
Tiger ohne Biss
"Massive Neuverschuldung, Steuererhöhungen, Sozialabbau, Einfrieren der Löhne und eine 500 Milliarden-Euro-Bürgschaft sollen den Absturz der irischen Wirtschaft stoppen. In den 80er Jahren machte der Begriff "Tigerstaaten" die Runde. Gemeint waren damit vor allem die vier asiatischen Boomregionen Südkorea, Taiwan, Hongkong und Singapur, die in hohem Tempo von Entwicklungsländern zu Industriemächten mutierten. Im weiteren Sinne zählten auch Thailand, Malaysia, Indonesien und die Philippinen zu diesem Kreis. In Westeuropa fanden sie eine Entsprechung: den "keltischen Tiger" Irland…“ Artikel von Waldemar Bolze auf telepolis vom 08.11.2008
Das "Nein" war sozial klar zugeordnet - politisch differenziert...
Vor allem der Süden Dublins, aber auch die "wohlhabenden Gürtel" anderer Städte stimmten mit "Ja", sowie die landwirtschaftlichen Exportzonen. In den landwirtschaftlichen Regionen, die fürs eigene Land produzieren, sowie in den "nicht so schönen" Vierteln der Städte überwog das "Nein" bei weitem. War also das EU-Votum deutlich sichtbar sozial geschieden, so war es politisch wesentlich gemischter, da sowohl rechte als auch linke Organisationen und Strömungen gegen das neueste Produkt agressiver Europapolitik Stellung nahmen. Wobei allerdings jene, die ein Fragezeichen hinter solche Abstimmungen setzen möchten, nicht "übersehen" sollten, dass diese EU dermaßen grandiose soziale Leistungen anbietet, wie die 65 Stundenwoche - das geht aus dem Artikel "Ireland Shows the Way" von Harry Browne hervor, der am 15. Juni 2008 bei "Counterpunch" erschien. |
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