Internationale, gewerkschaftspolitische Meldungen, die wir aus Newsgroups oder über Kontakte, KooperationspartnerInnen bzw KorrespondentInnen bekommen haben. Viele sind auf Englisch, manche in anderen Sprachen. Meist nicht woanders zu finden.
Übrigens: Internationale Nachrichten aus speziellen Branchen sind auch auf den jeweiligen Branchen- Seiten zu finden!

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Nach dem Referendum...

...an dem sich die Hälfte der Wahlberechtigten beteiligt hatten, von denen 40% gegen den Fiskalpakt stimmten zieht in dem Beitrag "Ireland: Shock, austerity, Sinn Féin and the United Left Alliance" der Autor Des Derwin eine Bilanz vom Standpunkt der Vereinigten Linken Allianz am am 26. Juni 2012 in Links. Die ULA war eine der zentralen Kräfte der gescheiterten "NO" Kampagne.

Das einzige Referendum über den Fiskalpakt: NEIN!

Wahlbeobachter aus China etwa wird es nicht geben - und andere dürfen ohnehin ihre Meinung nicht kund tun, nur die Irinnen und Iren - die Verfassung fordert ein Referendum, das am 31. Mai 2012 stattfinden wird. Für ein "Nein" bei diesem Referendum wirbt unter anderem das Transnational Institute. "Ireland, vote NO for us on 31 May" heisst der Aufruf, der im Mai 2012 auf der TNI-Webseite publiziert wurde. Dazu exklusiv im LabourNet Germany "Solidaritätsaktionen für ein Nein in Irland gegen den Fiskalpakt" in der Übersetzung von AF vom 24. Mai 2012. Siehe dazu:

• Mehrheit in Irland für Fiskalpakt - Das Ergebnis ist Ausdruck der Resignation großer Teile der irischen Bevölkerung
  "In Irland haben bei einem Referendum knapp 60 Prozent der Teilnehmenden dem EU-Fiskalpakt zugestimmt. An der in Irland obligatorischen Volksabstimmung bei Verfassungsänderungen haben sich knapp 50 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt. Sämtliche Regierungsparteien, aber auch die großen Oppositionsparteien sind für ein Ja zum Fiskalpakt eingetreten. Insofern war es durchaus ein Erfolg der Fiskalpaktgegner darunter mehrerer irischer Gewerkschaften, dass 40 Prozent dagegen gestimmt haben." Artikel von Peter Nowak auf Telepolis Politik-News vom 02.06.2012 Siehe dazu:

• Irland stimmt für harten Sparkurs: Angst schlägt Wut
  Die Iren haben per Referendem für den Europäischen Fiskalpakt gestimmt. Nun drohen höhere Steuern und Kürzungen im Gesundheits- und Bildungswesen. Artikel von Ralf Sotscheck in der TAZ vom 01.06.2012

• Gewerkschaften machen mobil: "Fiskalpakt wäre Selbstmord für Irland"
  "Eine irische Gewerkschaft nach der anderen fordert ihre Mitglieder auf, beim Referendum über den Fiskalpakt mit Nein zu stimmen. Er sei drakonisch und führe zu einer finanziellen Knechtschaft durch die Banken. Den Arbeitern bringe er gar nichts." Artikel in den Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 24.04.12

• Ein Boykott und das Punt
  An diesem Donnerstag stimmt die irische Bevölkerung über die «Fiskalpakt» genannte europaweite Schuldenbremse ab. Eine Überraschung ist nicht ausgeschlossen. Kommentar von Tommy McKearney, Monaghan, in der WOZ vom 31.05.2012 . Aus dem Text: "... Linke Basisgruppen, Parteien und Gewerkschaften argumentieren tapfer gegen die Position der BefürworterInnen, die auch von den Medien propagiert wird. Ein Nein, so erläuterten AktivistInnen an vielen Veranstaltungen, gefährde nicht die Rente; auch die Sozialhilfe sei dadurch nicht bedroht. Im Gegenteil: Der von der deutschen Regierung diktierte Spar- und Fiskalpakt beschleunigt den Sozialabbau. Die «Nein»-Seite profitiert möglicherweise auch von einer breiten Protestbewegung gegen die von der Regierung beschlossene Flat Tax für Häuser. Mit ihr werden alle Haus- und WohnungsbesitzerInnen – mithin die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung – gleichermassen zur Kasse gebeten, egal wie gross die Immobilie ist. Die Einnahmen aus dieser Steuer (hundert Euro pro Haushalt in diesem Jahr, danach steil ansteigend) dienen direkt dem Schuldendienst zugunsten der Banken. Da auch noch eine Was­serabgabe droht, folgten Hun­derttausende einem Boykott­aufruf der linken Opposition: Bis zum Stichtag Ende März hat­te nur die Hälfte der Wohnungs- und HauseigentümerInnen die Steuer bezahlt..."
  
  
• Mutige Iren, feige Regierung. Der Fiskalpakt soll nur die Finanzmärkte beruhigen
  „Seit das höchste irische Gericht 1987 entschieden hat, dass Eingriffe in die Verfassung durch einen Volksentscheid abzusegnen sind, müssen sich die Dubliner Regierungen mit dem manchmal störrischen Wahlvolk herumschlagen. Am kommenden Donnerstag stimmen die Iren darüber ab, ob sie dem europäischen Fiskalpakt beitreten und ihn in die Verfassung aufnehmen wollen…“ Kommentar von Ralf Sotscheck in der taz vom 29.05.2012 . Aus dem Text: „… Nach Umfragen vom Wochenende wollen 39 Prozent der Befragten dem Fiskalpakt zustimmen, 30 Prozent sind dagegen, acht Prozent wollen sich enthalten. (…) Unternehmensminister Richard Bruton hat sich neulich in einem Radio-Interview verplappert: Falls das Volk diesmal wieder mit Nein stimme, müsse es eben noch mal an die Urne. (…) Die irische Regierung setzt auf Einschüchterung: Wenn Irland dem Pakt nicht beitrete, habe das Land keinen Zugang mehr zu Rettungsgeldern aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). (...) François Hollande sieht in Irland einen potenziellen Verbündeten bei der Neueröffnung der Debatte über den Fiskalpakt. Die Dubliner Regierung ist dazu jedoch zu feige. Deshalb muss das Volk sie durch ein Nein beim Referendum am Donnerstag dazu zwingen.“
  
• "Der EU-Fiskalpakt ist undemokratisch".  Irischer Ökonom fürchtet, dass das Wirtschaftswachstum ausgebremst wird.
  Interview von Steffen Klatt in der "Wiener Zeitung" online vom 30.05.2012 mit Terrence McDonough
  
  
• Zum Hintergrund siehe im LabourNet Germany: Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik > EU und die Finanzkrise > Fiskalpakt

Das Croke Park Abkommen und die Bankrotterklärung der irischen Gewerkschaften

Irische Gewerkschaften hatten noch selten den Anspruch so etwas wie der "Stolz der Bewegung" zu sein - ihre Rolle etwa bei den Abstimmungen über die EU hätte das schon verboten. Über längere Zeit hinweg profitierten auch die Gewerkschaften von dem wirtschaftlichen Aufschwung des Landes, das so lange eines der Armenhäuser Europas gewesen war. Heute ist Irland heftig von der Krise der Eurozone betroffen, auch wenn es in den Schlagzeilen hinter Griechenland oder Spanien zurückstehen mag. Nachdem bereits im März 2010 mit der Privatwirtschaft ein Protokoll über betriebliche Tarifverhandlungen unterzeichnet worden war - zwischen dem Unternehmerverband IBEC und dem Gewerkschaftsbund ICTU - das im Prinzip der im Dezember 2009 erhobenen Unternehmerforderung eben nach betrieblichen Tarifverträgen entsprach und solche "Feinheiten" enthielt wie den gemeinsamen Appell zum Streikverzicht ist nun das sogenannte "Croke Park Abkommen" für den öffentlichen Dienst die Krönung dieses Prozesses, sich selbst überflüssig zu machen. Einsamer Höhepunkt des Abkommens: 4 Jahre lang wird auf Streikmaßnahmen verzichtet...

• "Irland: Gewerkschaften reagieren auf drohenden Staatsbankrott mit Streikverzicht" heisst der Beitrag von Steve James vom 04. Juni 2010 bei der world socialist website
  
• "The Croke Park Deal; weakness invites aggression - unions must defend jobs and services" ist der Titel des Artikels von Séamus Loughlin am 11. Juni 2010 beim Socialist Appeal
  
• "Social partners agree voluntary private sector pay protocol" ist die Überschrift der Dokumentation von Brian Sheehan (IRN Publishing) vom 01. Juni 2010 bei eiro online.

Freiheit für die Beschäftigten von Thomas Cook in Dublin

"In den frühen Morgenstunden des 4.August 2009 wurde die besetzte Filiale des Reiseveranstalters Thomas Cook im irischen Dublin von der Polizei brutal geräumt. Unter den 30 Verhafteten befanden sich auch zwei hochschwangere Frauen, die ebenfalls rücksichtslos von Polizisten aus der Filiale hinausgezerrt wurden. Aus diesem Grund wurde am selben Tag weltweit vor Filialen von Thomas Cook demonstriert. In Berlin fanden gleich zwei Protestaktionen statt, so vor einer Filiale des Reiseunternehmens Reiseland, dass auch Reisen von Thomas Cook verkauft, und vor der Botschaft von Irland.." Meldung bei sozialismus.info vom 04.08.2009 . Siehe dazu auch:

• Beschäftigte besetzen Thomas Cook-Filiale in Dublin
  Hintergrundbericht bei sozialismus.info vom 04.08.2009 zur heute erfolgten polizeilichen Räumung der Besetzung.
  
• Die Festgenommenen sind mittlerweile alle wieder frei, nachdem Gewerkschafter und Unternehmensleitung sich bereit erklärt haben, die Gespräche wieder aufzunehmen. Eine der hochschwangeren Frauen, die zusammen mit ihrem Mann verhaftet wurde, ist nun Mutter einer Tochter. Aktuelle Informationen finden sich auf den Seiten der Irish-Times

Gewerkschafter besetzen Gewerkschaftsbüro

Im Mai entliess die irische Bauarbeitergewerkschaft zwei ihrer Funktionäre - ohne weitere Erklärungen. Das aber sind die Gewerkschafter zumindest in Irland nicht gewohnt - also musste sich der Gewerkschaftsvorsitzende Paddy O'Shaughnessy (der auch im Vorstand des Gewerkschaftsbundes ICTU ist) mit monatelangen Protesten auseinandersetzen: Jetzt rief er ein Gericht an, um die Blockade des Gewerkschaftsbüro durch Gewerkschaftsmitglieder aufzuheben. An einen Rücktritt denke er nicht, wird in dem Bericht "Protesters occupy their Dublin union offices" vom 12. September 2008 bei libcom unterstrichen.

90. Jahrestag der Ermordung von James Connolly

Am 12. Mai 1916 wurde James Connolly, Anführer des Osteraufstandes in Dublin von den Truppen der britischen Krone hingerichtet. Soviel mag den meisten bekannt sein. Weniger bekannt die Geschichte des Menschen Connolly, der keineswegs "nur" ein Kämpfer für die irische Unabhängigkeit war, sondern langjähriger führender Aktivist der Industrial Workers of the World und revolutionär-sozialistischer Theoretiker. Neben der Bedeutung für die irische und auch britische Geschichte ist darüberhinaus die (heute oft "übersehene") Widersprüchlichkeit zwischen republikanischem Nationalismus und sozialistischer Arbeiterbewegung Thema des (englischen) Beitrags "Class struggle during the War of Independence" von Andrew Flood (1916 Working Group) vom 29. April 2006 im "Anarkismo.net".

Gewonnen!

Im Januar wurde Joanne Delaney von ihren Unternehmen, den Dunnes Stores in Dublin entlassen, weil sie ein Gewerkschaftsabzeichen trug. Zusammen mit der Gewerkschaft Mandate hatte "Labourstart" eine internationale Solidaritätsaktion organisiert - und 5.500 Emails aus aller Welt, zusammen mit zahlreichen Aktivitäten in Irland und Britannien waren anscheinend zuviel: sie wurde wieder eingestellt, die Kündigung für ungültig erklärt. Entscheidend dabei waren wohl die zahlreichen Kundgebungen und Proteste vor sehr vielen Dunnes - Filialen. Die (englische) Meldung "Joanne Delaney wins reinstatement" vom 25. Februar 2006 bei "libcom".

Wegen Gewerkschaftsabzeichen gekündigt

Die irische Einzelhandelskette Dunnes und ihre Haltung gegenüber der Belegschaft hat eine lange Geschichte - die Dunnes den Beinamen "Walmart Irlands" eingetragen haben. Im November letzten Jahres entliess Dunnes die Vertrauensfrau Joanne Delaney, weil sie an ihrer Arbeitskleidung ein Gewerkschaftsabzeichen trug - und verweigerte ihr ein Gespräch, weil sie in Begleitung eines Gewerkschaftsvertreters ihrer Mandate Trade Union erschien. Unter der Schlagzeile "Ireland: Union steward sacked for wearing a union badge" organisiert Labourstart eine (auch im britischen Fernsehen vorgestellte) internationale Solidaritätsaktion per e-mail an die Geschäftsleitung, die in der ersten Woche über 3.000 Protestmails von ausserhalb Irlands bekam.

Teilerfolg im Fährenstreik

Ausgeflaggt werden kann - aber dennoch müssen die Betreiber der irischen Fähren sich an das irische Lohnsystem halten - insbesondere den Mindestlohn respektieren. Ein Erfolg des dreiwöchigen Streiks der Besatzungen - und der gewaltigen Solidarität im ganzen Land, die zu den grössten Demonstrationen der letzten 30 Jahren führte, bei denen bis zu 150.000 der insgesamt etwa 4 Millionen EinwohnerInnen auf der Strasse waren, mindestens die Hälfte davon in Dublin. Der (englische) Bericht "Threshold of decency defended in Irish Ferries dispute" von Brendan Hayes auf der Seite der irischen Dienstleistungsgewerkschaft SIPTU vom 14. Dezember 2005. Siehe dazu auch: Branchen > Dienstleistungen > Transportwesen > Schiff & Hafen > Kämpfe und Aktionen

Chainworkers und Brainworkers - eine kleine Studie

Chainworkers - das sind jene Mehrheiten auch in Irland, die heute in Supermärkten, Fastfood-Fütterungsanlagen, Putzdiensten und sonstigen Bereichen (auch als HilfsarbeiterInnen in Industriebetrieben) Teilzeit oder sonstwie "eingeschränkt" arbeiten - auch in den vielen irischen (bzw: in Irland befindlichen) Call Centern. Brainworkers sind die andere Seite der Medaille - etwa das, was früher einmal "Angestellte" hiess, meist rund um die Kommunikationsiwrtschaft. Eine kleine (englische) Zusammenfassung der "Entwicklung der Arbeitskraft in Irland" (knapp 2 Millionen Menschen, davon ein Drittel im Großraum Dublin) bietet der Beitrag "Chainworkers and Brainworkers" von Aileen O'Carroll vom 22. November 2005 im "AnarkismoNet".

Von Korsika lernen...?

Die Kaperung der korsischen Fähren ist noch nicht vergessen, da wird aus Irland eine neue Variante gemeldet: Passagiere sammeln sich in den Toiletten, ziehen ihre Zivilkleidung aus und sind uniformiert. Ein Sicherheitsdienst übernimmt zwei Fähren, darunter die grösste Autofähre der Welt, die Ulysses mit 51.000 Tonnen. Hintergrund: Die Fährgesellschaft will 543 Beschäftigte entlassen und hat dafür, über eine zypriotische Personalagentur Besatzungen aus Lettland und Estland engagiert - zum ungefähr halben Lohn...wogegen die irischen Gewerkschaften mobilisieren, Offiziere der Fähre haben sich in einigen Räumen verbarrikadiert, in den Häfen gibt es Demonstrationen. Über Versuche, die "Balten" zu kontaktieren bzw einzubeziehen ist bisher nichts bekannt. Der redaktionelle (englische) Bericht "All at sea" in der Zeitung "The Guardian" vom 1. Dezember 2005

Widerstand gegen neues Shell-Projekt in Rossport

Mayo ist eigentlich eine jener Regionen Irlands, wo die Legenden "wachsen" - und die politische Landschaft von den Konservativen Parteien beherrscht wird. Seit längerer Zeit entwickelt sich nun dort immer breiterer Widerstand gegen die Baupläne von Shell und deren staatliche Förderung. Nicht nur jede Menge erst regionale und dann nationale Bündnisse und Solidaritätsaktionen wurden realisiert, auch international ist das örtliche parteienunabhängige Komitee tätig - so wurde beispielsweise, mit Gästen, dem Todestag von Ken Saro Wiwa gedacht. Der irische Staat reagiert bisher, wie demokratische Staaten der EU halt reagieren, mit anderen Worten: Willie Corduff, Philip McGrath, Brendan Philbin, Vincent McGrath und Michael O'Suighin sind die "Rossport five" im Cloverhill Gefängnis in Dublin. Der (englische) Bericht "Popular Response to Shell's Pipeline Shows Way Forward" von Terry Clancey in der (anarchistischen) Zeitschrift "Workers Solidarity" Nr 88 vom Oktober 2005.

SIPTU Aktion - mit lettischer Unterstützung

Das Unternehmen Doyle/Concrete in Kildare möchte ein betriebliches Tarifabkommen, das prinzipiell niedrigere Bezahlung für nichtirische ArbeiterInnen vorsieht - ganz so, wie es etwa auch die "Irish Ferries" für ihre Fährschiffe anstreben, ein allgemeiner Trend im "irischen Wirtschaftswunder". Und "Fremdarbeiter" in Irland sind meist aus den baltischen Staaten. Deswegen ist es von besonderer Bedeutung, dass bei einer grossen Streik- und Protestaktion der Dienstleistungsgewerkschaft SIPTU (im irischen Gewerkschaftsbund ICTU) in Kildare am 14. Oktober eine grosse Delegation lettischer GewerkschafterInnen teilnahm, die sowohl den lettischen Gewerkschaftsbund "Konföderation freier Gewerkschaften" als auch die unabhängige Arbeitergewerkschaft Lettlands vertrat. Der (englische) Bericht "Latvian trade unionists support SIPTU workers on picket line" von Adrian Kane vom 14. Oktober 2005 bei der SIPTU.

Irland im Auswärtigen Amt der Bundesregierung

Irland im Fischer Weltalmanach

Irland bei
Labourstart

Irland bei beim CIA- factbook

Proteste gegen die EU-Verfassung im LabourNet unter Diskussion > EU > Proteste gegen die EU-Verfassung