Detroit: Von der Motown zum Urban Farming?
Über die Zerschlagung des Automobil-Proletariats, die Krise und über Bio-Gemüse aus der Innenstadt. Artikel von Gianni Med, erschienen in Direkte Aktion vom Nov/Dez 2011
US-Schulden"kompromiss"
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Der Coup der Milliardäre
Die Tea-Party-Bewegung gibt gerne den Anwalt des kleinen Mannes. Doch im Kampf um den Schuldenkompromiss hat sie einmal mehr entblößt, wessen Interessen sie vertritt. Artikel von George Monbiot in Freitag vom 04.08.2011 (Übersetzung: Zilla Hofman). Der Originalartikel "How the Billionaires Broke the System" erschien am 01.08.2011 im Guardian und findet sich auf der Webseite des Autors
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Nothing to Declare: US-Finanzkompromiss. Obamas Haushalts-Waterloo
"Der Deal steht, aber er ist faul. Auch wenn die drohende US-Pleite abgewendet werden konnte, stehen die Verlierer des Polit-Geschachers bereits fest und es sind wieder einmal die Ärmsten der Armen. Schuld an der Misere sind aber nicht nur die Republikaner." Kommentar von Yascha Mounk vom 02.08.2011 in The European Magazin
- Die Wall Street ließ ihre Beziehungen spielen
Großbanken machten Druck auf die Kongressmitglieder, die Zahlungsunfähigkeit der USA zu vermeiden. Artikel von Max Böhnel im ND vom 02.08.2011 . Aus dem Text: ". Der Haushaltsstreit ist damit aber nur mittelfristig entschärft. Die Details des Sparprogramms in Höhe von 2,4 Billionen Dollar, auf das sich die Verhandlungsführer beider Parteien einigten, sind noch offen. In zwei Runden soll die große Axt zum Abbau des Schuldenbergs angelegt werden. Kurzfristig geht es um eine knappe Billion Dollar und damit die Teile des Haushalts, über die der USA-Kongress jährlich abstimmt, etwa Mittel für Rüstungsprojekte, aber auch zivile Ausgaben. Ausgenommen sind zunächst Programme der Sozialhilfe, die medizinische Versorgung für die Armen, »Medicaid«, und die Arbeitslosenversicherung. Rentner sollen zunächst ihre Auszahlungen aus der Krankenversicherung »Medicare« weiter erhalten. Trotzdem sollen die staatlichen Subventionen an Krankenversicherungsanbieter schon jetzt gekürzt werden."
- Sozialer Selbstmord
"Kompromiß im US-Schuldenstreit: Tiefe Haushaltseinschnitte, keine Steuererhöhungen, Sozialprogramme vor dem Aus. Die Finanzmärkte sind zufrieden.." Artikel von Philipp Schläger in junge Welt vom 02.08.2011
- So funktioniert Kapitalismus: Die Reichen kommen davon
"Im letzten Moment hat die US-Politik verhindert, dass der Regierung in Washington morgen das Geld fehlt, um ihre Rechnungen zu bezahlen. Die USA sind damit nur knapp den Verhältnissen einer Bananenrepublik entkommen. Der gefundene Kompromiss ist eine herbe Niederlage für Barack Obama und schadet der amerikanischen Wirtschaft." Kommentar von Fabian Lindner vom 1. August 2011 im Zeit-Blog
Vom Schulden-Showdown in die Rezession
"Der zusehends polarisierte US-Kongress scheint noch einmal über seinen Schatten springen, und in letzter Minute doch noch einen Kompromiss bei der Anhebung der amerikanischen Schuldengrenze finden zu können. Am späten Samstagabend Washingtoner Ortszeit sickerten erste Details eines Gesetzesentwurfs zur Anhebung des US-Verschuldungslimits von derzeit 14,3 Billionen US-Dollar durch, auf die sich Kongressführer der Republikaner und Demokraten in zähen nächtlichen Verhandlungen einigen konnten. Demnach würde die Verschuldungsgrenze der USA in zwei Schritten noch in diesem Jahr um insgesamt drei Billionen US-Dollar angehoben. Die erste Erhöhung um rund eine Billion US-Dollar würde umgehend stattfinden, die zweite Anhebung noch in diesem Jahr folgen..." Artikel von Tomasz Konicz auf Telepolis vom 01.08.2011
US-Schuldenstreit - Das Spiel mit dem Feuer
"Das unwürdige Blockadepoker des parlamentarischen Arms der Tea-Party-Bewegung erreicht an diesem Wochenende seinen bisherigen Höhepunkt. Sollte es zu keinem überparteilichen Kompromiss bei der Anhebung der Schuldengrenze kommen, wird US-Präsident Obama wohl dazu gezwungen, mit "Notstandsvollmachten" am Kongress vorbei zu regieren. Andererseits würde nicht nur den USA, sondern der gesamten Welt ein wohl irreparabler Schaden drohen. Der ideologische Fundamentalismus der Tea-Party-Bewegung treibt bereits heute ein gefährliches Spiel mit dem Feuer und es besteht kein Grund zur Hoffnung, dass sich die Krise im Präsidentschaftswahljahr 2012 entspannen könnte..." Artikel von Jens Berger auf den Nachdenkseiten vom 29. Juli 2011
Schulden-Supermacht USA
"Vor wenigen Tagen feierten die USA ihren 235. Jahrestag der Unabhängigkeit. Doch noch nie war das Land und seine Bürger so abhängig wie an diesem Independence Day. Sie sind finanziell in der Hand von Banken, Finanz-Fonds, Geldvermögenden, der japanischen und chinesischen Zentralbank. Denn die größte Wirtschafts- und Finanzmacht der Welt ist pleite. Sie stößt am 2. August 2011 an die gesetzlich festgelegte Schuldenobergrenze von 14,29 Billionen (14.290 Milliarden) Dollar - fast 100 % (97,0 %) des BIP der USA. Falls der Kongress bis dahin nicht einer Erhöhung des Schuldenlimits zustimmt, ist der Staat Zahlungsunfähig..." Artikel von Fred Schmid beim isw - Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung e.V. vom 15. Juli 2011
Von Schulden und Jobs. Die Krise der US-amerikanischen Arbeitsgesellschaft ist aufs Engste mit der Schuldenkrise verflochten, die Washington derzeit paralysiert
"Auch nahezu drei Jahre nach dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers scheint die amerikanische Ökonomie weit von einer Stabilisierung entfernt. Neben der eskalierenden Schuldenkrise sieht sich die amerikanische Politik verstärkt mit einem weiteren ökonomischen Brennpunkt konfrontiert, der die Wiederwahl von Präsident Barack Obama ernsthaft gefährdet: Im vergangenen Juni generierte die amerikanische Wirtschaft gerade mal 18.000 neue Arbeitsplätze, wodurch der Anstieg der Arbeitslosenquote in den USA sich im dritten Monat in Folge fortsetzte und inzwischen die offizielle Marke von 9,2 % erreichte. Prognostiziert wurden 90.000 neue Jobs. Die Vereinigten Staaten bräuchten als Einwanderungsland ein monatliches Wachstum von 300.000 Arbeitsstellen, um die Arbeitslosenquote signifikant zu senken." Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 18.07.2011
Drohende US-Staatspleite: Millionen Amerikaner müssen um ihre Sozialhilfe bangen
Artikel von Marc Pitzke in Spiegel online vom 13.07.2011
Steuerflucht schadet der Gesellschaft
Die Graswurzelbewegung »US Uncut« (uncut, engl. ungekürzt) führt ab diesem Sonnabend eine Woche lang gewaltfreie direkte Aktionen vor Konzernen durch. Damit will sie auf die Existenz von Steuerschlupflöchern hinweisen, von denen zahlreiche Großunternehmen profitieren. Carl Gibson, der Journalismus studiert hat und in Jackson (US-Bundesstaat Mississippi) lebt, ist Mitgründer von »US Uncut«. Mit dem 24-Jährigen sprach Max Böhnel im Neues Deutschland vom 24.06.2011 . Siehe dazu die Aktionsseite: "US Uncut: National Days of Action: June 25th - July 2nd!"
"Verbrennt die Banken. Und dann verstaatlicht sie"
Rekordbesuch am Ostersonntag beim New Yorker Left Forum. die kleine radikale Minderheit sucht Wege. Der vielleicht interessanteste Vortrag kam dabei von Doug Henwood, seit langen Jahren Herausgeber des "Left Business Observer". Er zog darin eine Zwischenbilanz der Krise: Zum Beispiel Obamas Change, der Wechsel besteht darin, dass der oberste Wirtschaftsberater jetzt von einer anderen Bankrotteursbank kommt als vorher. Zum Beispiel Rettung der Automobilindustrie: Voraussetzung scheint ihm die Zerschlagung der Gewerkschaft. Zum Beispiel Gewerkschaftsbund: Der AfL-CIO brauche keine Massenkundgebungen, Lobbyismus bei Senatoren sei wirksamer, meint der designierte kommende Vorsitzende. Zum Beispiel millionenfache Hausenteignung: Die Skizze eines (in seinen eigenen Worten: enttäuschenden sozialen Gegenprogramms). Und anknüpfen an die Tradition von Seattle 1999: "Capitalism, no thanks - we will bury your banks!". All das nachzulesen in "Nationalize the banks?" publiziert im LBO am 20. April 2009.
Es geht um Geld. Erst recht um Macht
Dass auch und gerade die amerikanische Regierung Abermilliarden aufwendet, um Kapital aller Art zu retten ist bekannt - wer davon warum wie profitiert im Konkreten weniger. Denn auch in den USA haben die Volksvertreter, ähem, sich zugunsten von Regulierungsbehörden abdanken lassen. Eine ausführliche Studie darüber, wie das funktioniert ist "The Big Takeover" von Matt Taibbi, publiziert am 19. März 2009 im "Rolling Stone".
Bailout of Wall Street
Die Finanzmarktkrise 2008 zieht auch in den USA und hier vor allem in New York zahlreiche Proteste der sozialen Bewegungen und Gewerkschaften an der Wall Street und in der Stadt nach sich. Siehe dazu (alle auf englisch):
- Bailout Main Street - Sonderseite der Proteste
- It is time for a Tax Payer's Revolt - Aktion bei Bailout Main Street
- Ständig neue Aktionen und Berichte bei New York indymedia
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