Liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Montag, 23. August 2010:

I. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Finanzkrise > ›Wir sind nicht eure Geldautomaten‹ … Die Geduld verlieren! ›Die Verursacher und Profiteure der Krise blockieren‹

Aufruf zur Bankenblockade am 18. Oktober

„Wir rufen auf: Beteiligt euch an den Blockaden zentraler AkteurInnen und ProfiteurInnen (Commerzbank, Deutsche Bank, EZB und andere) der Wirtschafts- und Finanzkrise am 18. Oktober in Frankfurt/Main. (…) Für den 18. Oktober in Frankfurt haben wir uns auf folgenden Aktionskonsens geeinigt: Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen zentrale AkteurInnen und ProfiteurInnen der Wirtschafts- und Finanzkrise. Wir werden entschlossen und vielfältig Zugänge blockieren und niemanden durchlassen. Unsere GegnerInnen sind nicht die Bankangestellten!Unsere Gegnerin ist nicht die Polizei! Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden. Von uns geht dabei keine Eskalation aus. Wir sind solidarisch mit allen, die unsere Ziele teilen. Für RassistInnen, FaschistInnen und AntisemitInnen ist bei uns kein Platz!“ Der Aufruf vom 21.08.2010

II. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2010

Die Tafel der Habenichtse, Überflüssigen und TagelöhnerInnen

„Die Arbeitsgemeinschaft Soziales Berlin hatte für gestern ab 17 Uhr zu einer Tafel der Habenichtse auf dem Platz des 18. März vor dem Brandenburger Tor aufgerufen. Gekommen sind vor allem diejenigen, die sich schon seit Jahren gegen die von RotGrün eingeführte moderne Sklaverei durch Hartz IV und der Repression durch die Agenda 2010 engagieren. Teils weil sie selber betroffen sind, teils weil sie als mündige BürgerInnen die elementarsten Grund- und Menschenrechte in der BRD mehr und mehr mit Füßen getreten sehen. Der Aufhänger für die gestrige Tafel der Habenichtse, Überflüssigen und TagelöhnerInnen war die von Christian Wulff (in den Medien gerne als Schwiegermamas Liebling bezeichnet und spektakulär in der BRD.Polit-Hierarchie aufgestiegen), als aktuellem Bundespräsidenten veranstaltete sogenannte Tafel der Demokratie…“ Bericht und Fotos von Bernd Kudanek alias bjk auf Indymedia vom 21.08.2010

III. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr

GAME OVER für die Bundeswehr auf der gamescom: Die Bundeswehr spielt nicht - sie tötet - Es gibt kein zweites Leben!

„Auch auf Europas größter Computer-Spielemesse, der gamescom in Köln, hat die Bundeswehr nichts zu suchen. Dank antifaschistischer Unterstützung haben 30 AktivistInnen den Stand der Bundeswehr mit rosa Klopapier und sonstigen Hinterlassenschaften in einen unansehnlichen Haufen Scheiße verwandelt…“ Beitrag von Bundeswehr wegklicken auf Indymedia vom 20.08.2010

IV. Branchen > Auto: DC > Argentinien > Die "verschwundenen" Gewerkschafter von Mercedes Benz (deutsch): Allgemeine Hintergrundinformationen

USA: Unliebsame Recherchen unterbunden – Deutsche Journalistin abgeschoben. Gaby Weber wollte unter anderem Akten über Nazi-Kriegsverbrecher recherchieren

„Jähres Ende einer Recherchereise: Die deutsch-argentinische Journalistin Gaby Weber, die auch für Telepolis geschrieben hat, war am Dienstag von Berlin aus in die US-Hauptstadt Washington geflogen, um im dortigen Bundesarchiv Nachforschungen über den Verbleib von Nazi-Kriegsverbrechern nach dem Zweiten Weltkrieg anzustellen. Auf dem internationalen Washington-Dulles-Flughafen wurde sie nach Ankunft jedoch sieben Stunden lang festgehalten, verhört und schließlich abgeschoben. Weber schließt nun einen politischen Hintergrund der Deportation nicht aus…“ Artikel von Harald Neuber auf Telepolis Knews vom 19.08.2010 . Siehe dazu

• »Nicht mal das Konsulat durfte ich verständigen«
  Deutsche Journalistin wollte in den USA recherchieren – trotz gültiger Papiere wurde sie abgeschoben. Interview von Gitta Düperthal mit Gaby Weber in der jungen Welt vom 20.08.2010 . Sie ist freie Auslandskorrespondentin, hauptsächlich für die ARD, und recherchiert zu Menschenrechtsfragen

V. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Nachrichten aus diversen Unternehmen im Groß- und Einzelhandel

H&M: Statt Mobbing Psychoblabla

Textilkette H&M schwört ihr Management auf »Richtungsänderung« im Umgang mit Betriebsräten ein: »Stärkere Einbindung« zum »Vorteil des Unternehmens« Artikel von Jörn Boewe in der jungen Welt vom 20.08.2010 . Aus dem Text: „Die schwedische Textileinzelhandelskette Hennes & Mauritz hat sich um die Bekleidungskultur in der Bundesrepublik Deutschland bleibende Verdienste erworben: In mittlerweile 367 Filialen verkauft das Unternehmen modische und bequeme Garderobe zu erschwinglichen Preisen. Mit dem Recht der Beschäftigten, Betriebsräte zu wählen, tat sich H&M in der Vergangenheit dagegen schwer. Wiederholt handelte sich die Firma in den letzten Jahren schlechte Schlagzeilen ein: Beschäftigtenvertreter klagten über massiven psychologischen Druck bis hin zum Mobbing, die Gewerkschaft ver.di warf H&M vor, Betriebsräte systematisch auszugrenzen und Neugründungen gezielt zu sabotieren. Dennoch wuchs seit 2008 die Zahl der Betriebsräte von 82 auf mittlerweile 112 an. Zu den Dingen, die das Management nicht mehr einseitig festlegen kann, gehören betriebswirtschaftlich so sensible Angelegenheiten wie Dienstpläne, Pausenzeiten, Überstunden und Einstellungen. Weil die rabiate Tour offenbar gescheitert ist, strebt das Unternehmen nun eine »Richtungsänderung« an…“

VI. Branchen > Dienstleistungen: Einzelhandel > Schlecker: Schlecker zahlt keine Überstunden aus

Wieder Schlappe für Schlecker: Konzern verliert den nächsten Gerichtsprozess

„Für Arbeitsrichter Arne Boyer war die Sache klar. Ein Berliner Betriebsrat (BR) möchte, dass Schlecker das Führen von Arbeitszeitkonten unterlässt. »So wie man das liest, ist das auch zu verstehen«, begann er die Verhandlung am Mittwoch vor dem Berliner Arbeitsgericht. Per Dienstanweisung hatte Schlecker Ende Juli seine Bezirksleiter aufgefordert, rückwirkend ab Juni Überstunden nicht mehr auszuzahlen, sondern Arbeitszeitkonten zu führen. Der BR wurde übergangen, eine Gesamtbetriebsvereinbarung ignoriert, die Mitarbeiter nicht informiert. Statt Geld auf dem Konto, fanden sie ein »Überstundendepot« auf ihrem Abrechnungszettel. Nach § 87 Betriebsverfassungsgesetz ist diese Regelung jedoch mitbestimmungspflichtig…“ Artikel von Jörg Meyer im Neues Deutschland vom 20.08.2010

• Relative Gewissheit
  "Selbstverständlich setzen sich gewerkschaftlich orientierte Betriebsräte zur Arbeitszeitverkürzung und die Begrenzung von Überstunden – und deshalb für Freizeitausgleich statt Auszahlen ein. Selbstverständlich? Vor dem Arbeitsgericht Berlin will ein Schlecker-Betriebsrat genau das Gegenteil – Auszahlen statt Abbummeln – durchsetzen…“ Kommentar von Gregor Zattler im Neues Deutschland vom 20.08.2010

• Der Handel ist hart umkämpft: Sparmaßnahmen treffen in erster Linie das Personal
  Erika Ritter ist seit 2006 Fachbereichsleiterin Handel im ver.di-Landesbezirk Berlin-Brandenburg. Über Schlecker und die Entwicklungen im Einzelhandel sprach mit ihr Jörg Meyer im Neues Deutschland vom 20.08.2010 Aus dem Text: „ND: Warum will Schlecker keine Überstunden mehr bezahlen? Ritter: Dass Schlecker an allen Ecken und Enden Personalkosten sparen will, ist nichts Neues. Das machen die seit vielen Jahren. Für die Kolleginnen bedeutet die Einrichtung von Stundenkonten, dass sie irgendwann, wenn sie mal Glück haben, die Überstunden abbummeln dürfen. Dadurch entsteht Schlecker kein monetärer Aufwand. Ich habe aber den Verdacht, dass es vor allem darum geht, die Beschäftigten Überstunden machen zu lassen, aber gleichzeitig darauf zu setzen, dass die Stunden »in Vergessenheit« geraten…“

• Leere Versprechen? Die Arbeitswirklichkeit hinter der neuen Fassade von Schlecker
  Bericht von Ralph Hötte und Jochen Leufgens in der Monitor Sendung vom 19.08.2010

VII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein > Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21

Mehrere tausend TeilnehmerInnen bei Protestdemonstration gegen Abriss des Nordflügels

"Nachdem am Donnerstag Morgen die friedliche Sitzblockade vor dem Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes durch die Polizei geräumt wurde, um einem Abrissbagger Platz zu machen wurde zu einer Protestdemonstration ab 18:00 aufgerufen. Dabei wurden ca. 70 von der Polizei weggetragen. Die Polizei ging dabei nicht gerade umsichtig mit den Menschen um, wie der Bericht des Parkschützers Otto Suppus zeigt: "In der Nacht vom 18.8.10 auf den 19.8.10 - ca. 5.30 h wurde mein Sohn - Matthias Kramer, welcher friedlich an einer Sitzblockade teilnahm, von der Polizei durch nicht angemessener Härte und Brutalität so schwer verletzt, dass er bewusstlos am Boden lag. Die Verletzungen beruhten allein auf der Tatsache des unangemessenen Verhaltens der Polizeikräfte. Der Ablauf des Geschehens ist bekannt und wird durch Zeugen bestätigt. Neben der Körperverletzung ist den Polizeikräften auch der Tatbestand der unterlassenen Hilfeleistung vorzuwerfen. Beweismaterial liegt vor. Anzeige wird erstattet. Der Tathergang wurde von einigen Mitdemonstranten beobachtet, fotografiert und sogar gefilmt." Otto Suppus sucht dringend Bildmaterial und Zeugen für die Anzeige. Roland Hägele hat die Räumungsaktion fotografisch festgehalten…“ Artikel von Thomas Trueten auf seiner Webseite vom 20.08.2010 mit vielen weiteren Links

Umstrittenes Bahnprojekt: Grube hält an Stuttgart 21 fest

„Trotz der anhaltenden Proteste hat Bahnchef Rüdiger Grube allen Forderungen nach einer Verschiebung des Projekts Stuttgart 21 eine Absage erteilt. "Ich bin davon überzeugt, dass es richtig ist, Stuttgart 21 zu verwirklichen", wird Grube in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zitiert. Die Bahn brauche dieses Projekt. "Und wir werden das jetzt auch machen, so wie wir es immer gesagt haben." Am Freitagabend hatten rund 20.000 Menschen mit einem Schweigemarsch gegen den geplanten Bau eines unterirdischen Bahnhofs in der baden-württembergischen Hauptstadt protestiert…“ Artikel in der FTD vom 21.08.2010

Die unbekannte Vorgeschichte von Bahn-Chef Grube

Als Rüdiger Grube den unhaltbar gewordenen Bahn-Rambo Hartmut Mehdorn beerbte, waren Politik Wirtschaft und die Stuttgart-“1-Parteien begeistert. Doch wer ist dieser langjährige Daimler-Vorstand? Was zeichnet den Auto-Lobbyisten aus? Und wie viele Milliarden hat er bei Daimler in den Sand gesetzt? Antworten von Thomas Adler, der seit vielen Jahren Betriebsrat bei Daimler ist. Weiterlesen auf Seite 3 von Stadt.Plan Extra

VIII. Branchen: Dienstleistungen > Call-Center > Call-Center: Einzelne Unternehmen: Sixt: Solidarität mit Torsten Sting und den anderen entlassenen Kollegen!

Sixt Konzern geht in die nächste Runde: Unternehmen will Arbeitsverhältnis wegen SAV-Mitgliedschaft auflösen

Die Sixt AG, Deutschlands größter Autovermieter, scheut weder Kosten noch Mühen um seine Ziele zu erreichen. Dazu gehört seit einem halben Jahr einen Betriebsrat in Rostock zu verhindern. Artikel von Rene Henze auf sozialismus.info - Die Website der SAV - Sozialistische Alternative vom 19.08.2010 . Aus dem Text: …„Nachdem er seinen ersten Prozess gegen eine „ordentliche“ Kündigung gewann, steht am 7. September die Klage gegen die fristlose Kündigung an. Die Chancen stehen nicht schlecht, dass auch dieser Prozess zugunsten von Torsten Sting ausgeht. Ihm wird vorgeworfen, „provozierende“ T-Shirts getragen zu haben. Der Konzernführung und ihren Anwälten scheint die Sache auch nicht ganz geheuer. Deshalb setzen die Herrschaften noch eins drauf. Zum einen folgte die dritte Kündigung „aus wichtigem Grund“. Zum anderen beantragt die Unternehmerseite, die Auflösung des Arbeitsverhältnisses. Die Weiterbeschäftigung sei für Sixt nicht zumutbar, da Torsten Sting in den vergangenen Monaten wahrheitswidrig gegen das Unternehmen in der Öffentlichkeit agitiert habe. Auch seine Mitgliedschaft in der Sozialistischen Alternative (SAV) wird von Unternehmensseite angeführt. Diese sei eine „gewaltbereite“ Organisation, welche den Sturz der bestehenden Gesellschaftsordnung anstrebe. Zudem sei sie für die Enteignung von Sixt, trete für „wilde Streiks“, Generalstreik, Betriebsbesetzungen etc ein. Kronzeuge ist eine der „seriösesten“ Institutionen dieses Staates: der Verfassungsschutz…“

IX. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Deutsches Rotes Kreuz

Tarifstreit beim Blutspendedienst spitzt sich zu: ver.di bietet DRK Notdienstvereinbarung an

"Nach drei erfolglosen Tarifverhandlungsrunden bei der DRK-Blutspendedienst West gGmbH (BSD) bereitet die Gewerkschaft ver.di Arbeitskampfmaßnahmen für die rund 900 Beschäftigten an den drei DRK Standorten Hagen, Ratingen-Breitscheid und Münster vor. Dazu hat die Gewerkschaft der BSD-Geschäftsführung jetzt den Abschluss einer Notdienstvereinbarung angeboten. (…) ver.di hat den Haustarifvertrag mit dem BSD zum 31. Dezem-ber 2009 gekündigt und fordert unter anderem die Übernahme des Tarifvertrags TVöD mit Sonderregelungen für die Beschäftigten des Blutspendedienstes, die der hervorragenden wirtschaftlichen Lage des Unternehmens Rechnung tragen. „Alles was tariflich mit uns nicht zu machen ist, hat der Arbeitgeber bislang mit dem Deutschen Handelsgehilfenverband (DHV) vereinbart“, erklärte Bühler. Diese Organisation war in diesem Unternehmen nicht vertreten, bis ihn der Arbeitgeber ins Haus holte. Als gerichtlich festgestellt wurde, dass der DHV für die meisten Berufe beim Blutspendedienst gar keine Tarifverträge abschließen durfte, habe man umgehend eine weitere Gewerkschaft gegründet. Mit dieser neuen Organisation seien ebenfalls Tarifverträge vereinbart worden. „Uns sind ganze sechs Mitglieder dieser neuen Medsonet bekannt. Tarifmächtigkeit sieht anders aus“, so Bühler. Nun versuche die Geschäftsführung ver.di zur Übernahme der mit Medsonet vereinbarten Leistungen zu nötigen. „Wir sind nicht bereit, uns dem Tarifdiktat des Arbeitgebers zu beugen“, betonte Bühler. „Diese arbeitgeberfreundlichen Organisation wurden nur ins Haus geholt, um die Gewerkschaft ver.di und die in ihr organisierten Betriebsräte zu schwächen“.“ Pressemitteilung von ver.di vom 17.08.2010 . Siehe dazu auch die Sonderseite von ver.di NRW

X. Branchen > Dienstleistungen: Umwelt/Entsorgung

Mindestlohn Abfallwirtschaft wird auf 8,24 Euro erhöht

„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat sich mit den beiden Arbeitgeberverbänden VKA (Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände) und BDE (Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft) auf eine Erhöhung des Mindestlohns in der Abfallwirtschaft geeinigt. Der am 31. Oktober 2010 auslaufende allgemeinverbindliche Mindestlohn soll über diesen Zeitpunkt hinaus gesichert und der Stundenlohn ab 1. November 2010 auf 8,24 Euro erhöht werden. Die Tarifparteien werden vorbehaltlich der Zustimmung ihrer Gremien am 17. September 2010 gemeinsam den Antrag auf Allgemeinverbindlichkeit an das Arbeitsministerium stellen. Dann ist es an der Politik, dafür Sorge zu tragen, dass eine nahtlose Verlängerung der Allgemeinverbindlichkeit auch zustande kommt…“ Pressemitteilung von ver.di vom 20.08.2010

XI. Branchen > Medien und IT > Medien > Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau hat in Anzeigenkrise schwer gelitten: DuMont will bis zu 50 Jobs streichen

„Die Befürchtungen haben sich bestätigt: Mitte der Woche gab es erst Gerüchte, dass es bei der Frankfurter Rundschau zu einem drastischen Stellenabbau kommen könnte. Jetzt berichtet der Spiegel, dass nach Vorstellungen der Geschäftsführung erneut 30 bis 50 Stellen – diesmal vor allem in der Redaktion - gestrichen werden sollen. Der Titel, der mehrheitlich dem Kölner Verlagshaus M. DuMont Schauberg gehört, hat offenbar in der Anzeigenkrise schwer gelitten und arbeitet defizitär…“ Meldung bei Meedia.de vom 22.08.2010

Mit liebem Gruss, Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi