Liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Montag, 17. August 2009:

I. Internationales > Argentinien > Ansätze der Selbstverwaltung und ihre Unterdrückung > Kachelfabrik Zanon

Enteignung des Patrons abgesegnet

„Die derzeitige Provinzregierung von Neuquen (Patagonien) hat in der Nacht zum 14.8.2009 der lang umkämpften Enteignung der "Besitzers" Luis Zanon zugestimmt.
In der Sitzung herrschte keineswegs Einigkeit und so dauerte sie bis in die Nacht hinein."Diese Entscheidung reflektiert einen organisierten Kampf, der die Unterstützung der ganzen Gesellschaft gewonnen hat," so Veronica Hullipan von der Konfederation der Mapuche [Ein ethnische Uhreinwohner Minderheit in Argentinien und Chile]. Die Enteignung wird von den Arbeitern jedoch nicht als Schlusspunkt eines Kampfes gesehen, sondern eher als ein wichtiger Etappensieg. Unter den Rufen "No le damos tregua, que se vayan a la mierda…”, zogen sie zur Legislatur, was in etwa heißt "Wir geben ihnen keine Waffenruhe, sie sollen sich verpissen...". Damit wollen sie klar machen, dass das Versprechen eines Privilegs sie keineswegs daran hindert andere Kämpfe weiterhin zu unterstützen. In diesem Fall wurde auch an den Tod des Lehrers Carlos Fuentealba hingewiesen, der bei Protestaktionen von der Polizei ermordet wurde.
In der Sitzung wurde auch versucht die Arbeiter auf "sozialen Frieden" in der Provinz einzuschwören. Thema waren auch die 20 Millionen Dollar Schulden, die der alte Luis Zanon bei der Weltbank hat sowie weitere 5 Millionen, die er einem Maschinenhersteller schuldet(insgesamt schuldet Zanon über 75 Millionen Dollar). Vorschlag war, dass der Staat insgesamt 7 Millionen Dollar an Schuldner zahlt. Die Arbeiter weisen dieses Vorgehen jedoch zurück und sagen, dass wenn jemand zahlen muss es nicht der Staat, sondern Zanon selbst ist, der sich bei dem "gefälschten" Bankrott 2001 alles Geld in die eigene Tasche gesteckt hat. Die Auseinandersetzung wird also weitergehen, auch nach diesem historischen Ereignis der Enteignung eines Fabrikbesitzers und der Übereignung an die Arbeitskooperative FaSinPat (Fabrik ohne Chefs).“ Deutsche Zusammenfassung des nachfolgenden Artikels. Wir danken dem Übersetzer!

• Zanon belongs to the people: FASINPAT wins definitive expropriation
  Der ausführliche Artikel auf Englisch von der Autorin Marie Trigona auf Indymedia Argentinien vom 14.08.2009 .

"Übersetzung der Satzung des Syndikats SOECN der ArbeiterInnen von Zanon"

Die Übersetzung hält sich möglichst Wortgetreu an das Original. Kommentare des Übersetzers sind in eckigen Klammern eingefügt. Die Satzung stammt von der Startseite der Arbeiter von Zanon

Heart of the Factory – Trailer

Trailer of the documentary film Heart of the Factory - Corazón de Fábrica - about the story of struggle of Zanon Workers, from Argentina on YouTube

II. Internationales > Argentinien

Cooperativas de trabajo und mutuales – staatliche Strukturen und Rechtsformen der Sozialökonomie Argentiniens – Das INAES

Spätestens seit der Finanzkrise Argentiniens im Jahre 2001/2002 lassen sich dort sowohl auf politischer, als auch auf wirtschaftlicher Ebene alternative Formen und Konzepte beobachten um mit den Krisenerscheinungen umzugehen. Die in Argentinien sogenannte Krise der Repräsentativität der bürgerlichen Demokratie hat auf politischer Ebene zu den meist eher kurzlebigen „asambleas del barrio“ [Stadtteilversammlungen] geführt, auf ökonomischer Ebene haben sich hingegen alternative Steuerungskonzepte sogar aus marktlogischer Perspektive durchgesetzt. So wird mittlerweile z.B. der größte Teil der Milch Argentiniens durch sogenannte „cooperativas de trabajo“ produziert. Sinn dieses Artikels ist eine Übersicht zu geben über diese sich immer stärker durchsetzenden Formen des gemeinschaftlichen Wirtschaftens. Ziel des Artikels ist nicht die tatsächlichen alltäglichen Umgangsformen mit den Kooperativen und Mutuales darzustellen, sondern lediglich die zu Grunde liegenden Rechtsformen. Ich beginne im ersten Teil mit einer kurzen Darstellung der staatlichen Strukturen und werde dann ein Paar Zahlen und Diagramme zeigen, um einen Eindruck über die Dimensionen der Kooperativen- und Mutualesentwicklung zu geben. Im dritten Teil finden sich übersetzte Texte von der Seite des INAES zu Arbeitskooperativen. In ihrer Mehrzahl sind dies Gesetzestexte oder Zusammenfassungen davon. Im vierten und letzten Teil ist eine Übersetzung eines Textes des INAES zur Erklärung einer Mutual. Zusammenfassungen und Übersetzungen von Karl Giesecke vom August 2009

III. Internationales > Italien > Arbeitskämpfe > Betriebsbesetzung bei INNSE in Milano

INNSE: Der Triumph der Arbeiter

"Es ist zweifellos ein ergreifender Moment, als am Mittwoch, 12. August 2009 eine halbe Stunde nach Mitternacht die Menschen auf der Strasse jubeln und einander zuprosten. Die Arbeiter der INNSE tragen ihren Wortführer auf den Schultern, einer der vier, die acht Tage lang auf dem Kran waren. Alle rufen aus vollem Halse: « Giù le mani dalla INNSE! » - Hände weg von der INNSE! Das Heer an Polizeikräften ist in Auflösung begriffen, die Via Rubattino hat sich in ein Volksfest verwandelt. Kurzum, die klassische Szene, wenn die Macht zusammenbricht und die Solidarität aller die Übermacht einiger weniger besiegt hat. Fast zu schön, um wahr zu sein, wenn es nicht die vielen Fotos und Videos gäbe. Nach vierzehn langen Monaten haben die INNSE-ArbeiterInnen Genta besiegt, den Schrotthändler und Spekulanten, der am 31. Mai 2008 glaubte, er werde seine Belegschaft mit einem einfachen Telegramm los: «Wir haben beschlossen, sämtliche Aktivitäten einzustellen.» Nun hat sich Freude in die wütenden Rufe gemischt, vielleicht auch alles zusammen. «Genta, Genta, vaffanculo! » (Genta, Genta, scher dich zum Teufel!) hallt es durch die nächtliche Via Rubattino, gleich wie am 5. März 2009 in Turin, als die INNSE-ArbeiterInnen Genta einen Besuch abstatteten. Doch in dieser Nacht hört man auch einen neuen Sprechchor: « La INNSE, la INNSE ce l’ha inseganto, la lotta dura ha pagato! » (Die INNSE, die INNSE, sie hat uns gelehrt, dass sich der harte Kampf gelohnt hat). Die Arbeiter haben einen wichtigen Sieg errungen…” Beitrag von rth vom 15.08.2009

INNSE: Bozschaft an die ArbeiterInnen der anderen Betriebe

„Am 4. April 2009, anlässlich der „Versammlung für die Arbeiterpartei“ in Mailand, hat “visions of Labor” aus Berlin mit Enzo Acerenza gesprochen (Arbeiter und FIOM Gewerkschaftsdelegierter bei INNSE, einer der vier Arbeiter, die eine Woche lang auf dem Kran ausgeharrt haben). Nach dem Sieg der INNSE-ArbeiterInnen hat der Aufruf an die ArbeiterInnen der andern Betriebe in allen Ländern eine besondere Bedeutung bekommen: „Was wir vor allem auch von den Arbeitern in Bellinzona gelernt haben: Es ist wichtig, dass sich die Arbeiterinnen und Arbeiter gegen die Betriebsschliessung auflehnen. Es genügt nicht, dass der Besitzer beschliesst, einen Betrieb dicht zu machen und alle zu entlassen. Es kommt dann ganz darauf an, was die Arbeiter dazu sagen, ob sie dazu ja oder nein sagen. Deshalb unsere Botschaft an die Arbeiterinnen und Arbeiter in den andern Betrieben in ganz Europa: Lasst euch nicht vertreiben! Wenn die Unternehmer euch entlassen und die Werke schliessen wollen, dann bleibt dort und besetzt die Betriebe! Haltet durch! Und wenn das alle Arbeiter in allen Ländern tun, dann wird diese Krise einen ganz andern Verlauf nehmen.“ Verbreitet diesen Aufruf überall! Druckt ihn aus und zeigt ihn euren ArbeitskollegInnen! Diskutiert mit ihnen darüber und nehmt mit den ArbeiterInnen der INNSE Kontakt auf! Schaut das Video an “ Mail an die Redaktion des LabourNet vom 15.08.2009

IV. Internationales > Iran > Gewerkschaften > Kampf der Vahed-Bus-Gewerkschaft

Aktuelle Meldung aus dem Iran 13.08.2009

Darin u.a.: „Antwort der Vahed Gewerkschaft auf die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft im Iran“; „Die Arbeiter der Wagonhersteller Pars haben den Essraum der Fabrik total zerstört!“; „Sitzstreik in Haftt Tapeh Zuckerfabrik“… Aktuelle Meldung aus dem Iran vom 13.08.2009

V. Internationales > Großbritannien > Arbeitskampf

Frischer Wind auf der Insel

Mit einer Besetzung versuchten Arbeiter der Windturbinenfabrik Vestas in Großbritannien, die Schließung des Werks zu verhindern. Artikel von Gerald Whittle in der Jungle World vom 13. August 2009 . Aus dem Text: „…Der Arbeitskampf ist mit der Räumung nicht beendet. Das Dach eines Vesta-Werkes in Cowes, ebenfalls auf der Isle of Wight, wurde besetzt, und vor dem Anwesen des Wirtschaftsministers Peter Mandelson ketteten sich Umweltschützer an. Weitere Aktionen sollen folgen. Nach Angaben der RMT hat Vestas »Rettungsoptionen« der ­Regierung zurückgewiesen, die Gewerkschaft fordert eine staatliche Intervention zur Erhaltung der Fabrik. Obwohl die Besetzung in vielen Medien auf positive Resonanz stieß, wurde sie von der Regierung im Grunde ignoriert. …“

VI. Internationales > Südafrika > Armut und Umwelt

»Die Proteste zeigen die Wut unserer Leute«

In Südafrika ist die Apartheid zwar abgeschafft, die kolonialen Strukturen wirken aber nach wie vor. Ein Interview von Raoul Rigault mit Mosibudi Mangena (Vorsitzender der Azanischen Volksorganisation (Azapo). Von 2004 bis 2008 war er Südafrikas Minister für Wissenschaft und Technologie, heute ist er einfacher Abgeordneter), in der jungen Welt vom 15.08.2009

VII. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflegedienste

Alpenland droht Ordnungsgeld bis 10.000 Euro

„In der gerichtlichen Auseinandersetzung über die Zulassung des Gewerkschaftssekretärs Anton-Eugen Schmid zur Betriebsversammlung im Haus der Betreuung und Pflege in Öhringen hat sich die Gewerkschaft Verdi durchgesetzt. Das Arbeitsgericht Heilbronn entschied, dass die Alpenland Pflege- und Altenheim Betriebsgesellschaft verpflichtet sei, den Zugang des Sekretärs Anton-Eugen Schmid als Verdi-Vertreter zu gestatten. Der Alpenland-Betriebsgesellschaft wird in der Gerichtsentscheidung außerdem ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 10.000 Euro angedroht, sollte Anton-Eugen Schmid der Zutritt verweigert werden…“ Meldung in Stimme.de vom 17.08.2009

VIII. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe in diversen Klinken: Lippische Nervenkliniken

Ausgesperrt: Streik in Nervenklinik Bad Salzuflen dauert an

Der Arbeitskampf von 42 Pflegekräften in der Lippischen Nervenklinik Dr. Spernau in der ostwestfälischen Stadt Bad Salzuflen sorgt auch bundesweit für Aufsehen. Artikel von Peter Nowak im Neues Deutschland vom 15.08.2009 . Aus dem Text: „…»Schmeißt den Spernau raus«, skandiert die Gruppe. Viele haben Streikwesten an. Sie sind Beschäftigte der Lippischen Nervenklinik. Am 30. Juli hat Klinikgeschäftsführer Alexander Spernau sie ausgesperrt. Er reagierte damit auf einen Streik, den 42 von 110 Klinikbeschäftigten am 30. April begonnen hatten, um den Abschluss eines Tarifvertrages durchzusetzen. Spernau lehnt einen solchen strikt ab. Der ehemalige Investmentbanker erklärte im Lokalradio, die Klinik sei ein wirtschaftliches Unternehmen. Medizin ohne Wirtschaftlichkeit sei nicht zukunftsfähig…“

• Streik-TV
  In der Sendung vom 12.8.2009: Streik in Nervenklinik Bad Salzuflen

IX. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe allgemein > Vivantes: ver.di erreicht Tarifeinigung bei Vivantes

Endfassung: Tarifvertrag für Vivantes unterzeichnet

„Gestern haben die Landesklinik Vivantes, die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di und der Arbeitgeberverband KAV Berlin den neuen Tarifvertrag für die Klinik-Beschäftigten unterzeichnet. Geeinigt hatten sich die Verhandlungspartner schon im November vergangenen Jahres und seit Januar setzt Vivantes den Tarifvertrag bereits um. Doch erst seit gestern ist er offiziell in Kraft getreten. Als Grund der außergewöhnlich langen Verzögerung nannten Klinik und Verbände Redaktionsverhandlungen, ein zähes Feilschen um jedes Wort und jedes Komma. Die Einigung vom November umfasste nur drei Seiten, die nun verabschiedete Endfassung zieht sich nun über mehr als 20 Seiten. Darin enthalten sind die Regelungen zur Umstellung vom alten Tarifvertrag BAT, auf den bundesweit geltenden Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD). "In diesem Jahr verdienen die Mitarbeiter 50 Euro mehr und bekommen zusätzlich ein Plus von 1,6 Prozent ihres Gehaltes", sagt die Ver.di-Verhandlungsführerin, Heike Spies. Kommendes Jahr soll es eine weitere Erhöhung um 4,3 Prozent geben. "Damit verdienen die 11 000 Mitarbeiter der Vivantes-Klinik mehr als die anderer Berliner Kliniken", so Spies. Beim Weihnachtsgeld müssten sie jedoch Abstriche machen. Bis 2013 verzichten die Krankenschwestern und Verwaltungsangestellten auf 30 Prozent der alljährlichen Sonderzahlung…“ Artikel in der Berliner Morgenpost vom 15.08.2009

X. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Post AG

Sparkurs: Post will alle 475 Filialen aufgeben

"Die Deutsche Post hält an ihrem Sparkurs fest und will - wie schon im vergangenen Jahr angekündigt - bis Ende 2011 bundesweit alle noch selbst betriebenen 475 Filialen aufgeben. Die Dienste sollen künftig von Partnern wie Einzelhändlern übernommen werden, bestätigte ein Post-Sprecher dem "Hamburger Abendblatt". Die Umwandlung stößt bei der Gewerkschaft Verdi auf Kritik. "Die Post verabschiedet sich damit komplett aus der stationären Filialversorgung", kritisiert der Landesfachbereichsleiter für Postdienste, Wolfgang Abel, in der Zeitung. Mit dem Schritt gebe der Konzern praktisch sein eigenes Vertriebsnetz auf…“ Artikel in der Financial Times Deutschland vom 15.08.2009

Arbeitskampf: Ver.di doht der Deutschen Post mit Streiks

„Die Gewerkschaft Ver.di rüstet sich für einen Arbeitskampf mit der Deutschen Post und schließt auch Streiks nicht aus. Zurzeit arbeiteten die rund 190.000 Beschäftigten der Post 38,5 Stunden pro Woche. Der Tarifvertrag läuft zum Jahresende aus. Die Post will die Arbeitszeit nun auf 40 Stunden erhöhen. (…) Drei Monate nach der Kündigung darf die Gewerkschaft theoretisch zu Streiks aufrufen. Sie reagiert damit auf die Forderung der Deutschen Post nach einer Verlängerung der Wochenarbeitszeit von 38,5 auf 40 Stunden ohne Lohnausgleich…“ Artikel in Die Welt vom 14. August 2009

XI . Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Nachrichten aus diversen Unternehmen im Groß- und Einzelhandel: Arcandor AG (ehemals KarstadtQuelle AG)

Karstadt-Konzern: Insolvenzverwalter hält Arcandor für ausgeplündert

„Der Insolvenzverwalter von Arcandor ist erschüttert über das, was er bei dem Pleite-Konzern vorgefunden hat. „In diesem Hause gibt es wirklich nichts, was nicht anderen Leuten gehört", sagte Klaus Hubert Görg der "Welt am Sonntag". Nun prüft er rechtliche Schritte gegen Ex-Vorstände wie Thomas Middelhoff…“ Artikel von Hagen Seidel in Die Welt vom 15.08.2009

XII. Branchen > Sonstige > Knastarbeit

Stiehlt sich der Staat aus seiner Verantwortung? Die zunehmende Privatisierung des Strafvollzugs

„Was vor allem in angelsächsischen Ländern gang und gäbe ist, steckt in Deutschland noch in den Kinderschuhen: der privatisierte Strafvollzug. Befürworter argumentieren mit möglichen Einsparungen - Kritiker sehen die Erledigung öffentlicher Aufgaben der öffentlichen Kontrolle entzogen…“ Eine Sendung von Matthias Martin Becker im Deutschlandfunk vom 12.08.2008

XIII. Branchen > Medien u. IT > Bild und Ton: Rundfunk / Fernsehen / Kino allgemein

Finanzkrise und Film: Traumfabrik meldet Kurzarbeit an

Im Filmstudio Potsdam Babelsberg schlägt die internationale Bankenpleite zu. Ab September gehen Mitarbeiter für ein halbes Jahr in Kurzarbeit. Erster Hoffnungsschimmer für Herbst. Artikel von Tobias Singer in der Taz-Berlin vom 14.08.2009

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

Faksimile-Reprint von MEW 23 (Karl Marx: Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie. Erster Band: Der Produktionsprozess des Kapitals) zum „Roten Preis“ von 10 € beim Verlag Olga Benario und Herbert Baum – siehe jenseits der "Arbeitsgesellschaft" im LabourNet Germany

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi