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| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 14. Januar 2008: I. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer > Wird Angelo Lucifero von den Gewerkschaften vom Opfer zum Täter gemacht?: Kündigung des Thüringer Gewerkschaftssekretärs und Antifaschisten Angelo Lucifero verhindern! Stellungnahme von Angelo Lucifero zum außerordentlichen Kündigungsverfahren "Nach zahlreichen Presseveröffentlichung seitens der Ver.di-Landesleitung Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen möchte ich mich nunmehr persönlich zu den erhobenen Vorwürfen gegen meine Person, mit denen die Einleitung eines außerordentlichen Kündigungsverfahrens begründet wurde, äußern. II. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > AntifaschistInnen als Opfer > Wird Angelo Lucifero von den Gewerkschaften vom Opfer zum Täter gemacht? > Proteste gegen die Kündigung des Thüringer Gewerkschaftssekretärs und Antifaschisten Angelo Lucifero UNITED Network: German Trade Union fires Antifascist-Activist (Engl.) Protestaufruf der UNITED for Intercultural Action Offener Brief der Betriebsgruppe FHH an Frank Bsirske und Thomas Voss betr. der Kündigung von Angelo Lucifero Offener Brief der StipendiatInnen der Hans-Böckler-Stiftung an ver.di wegen Kündigung des Thüringer Gewerkschaftssekretärs Angelo Lucifero Der offene Brief (Stand 11.1.08) mit ca. 220 Unterschriften, wie er an Bsirske und Voss versandt wurde. III. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? Berufsverbot für Landtagskandidaten ? Kündigung wegen Kandidatenvorstellung "Der Rotenburger Direktkandidat für die niedersächsische Landtagswahl Wilfried Ganguin wurde von seinem Arbeitgeber am 9. Januar 2008 fristlos entlassen. Ganguin, der für DIE LINKE als Direktkandidat im Wahlkreis Rotenburg (bei Bremen) aufgestellt wurde, hatte in der "Rotenburger Rundschau" im Rahmen einer Vorstellungsreihe für alle Direktkandidaten ein Gespräch mit der Redaktion geführt, die daraufhin einen Artikel dazu veröffentlichte. Der Arbeitgeber nahm in seiner fristlosen Kündigung direkt Bezug auf den Artikel und begründete sie damit, Ganguin habe über die Firma "Unwahrheiten" verbreitet. (.) Sein Anwalt, der Cadenberger (und Hamburger) Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Rolf Geffken hat nun Klage beim zuständigen Arbeitsgericht Verden eingereicht. Er erklärt: "Die Kündigung verstösst nicht nur gegen das Kündigungsschutzgesetz, sie ist zugleich ein schwerer Verstoss gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. In der Kündigung liegt eine gezielte politische Diskriminierung, denn Ganguin hatte das Gespräch ausschliesslich in seiner Eigenschaft als Kandidat für die Landtagswahl geführt. Die Zeitung selbst wollte mit der Reihe die Kandidaten den Wählern persönlich vorstellen. Das war ein verfassungsrechtlich geschützter Vorgang". Zu allem Überfluss hat der Landkreis Rotenburg erklärt, er wolle nun "prüfen", ob Ganguin eine "Sperrzeit" wegen des Bezugs von Leistungen erhalte." Eine für das LabourNet überarbeitete Pressemitteilung von Rolf Geffken vom 12.1.08
IV. Diskussion > Grundrechte > Terrorismusbekämpfung und Grundrechte > § 129a > § 129a- Verfahren gegen die militante gruppe (m.g.) Andrej Holm muss DNA-Probe abgeben. Kundgebung "Da bleibt mir glatt die Spucke weg..." Montag, 14.1. 13:30 Uhr Brunnen-/Invalidenstrasse "Am Montag den 14.1. um 14 Uhr wird Andrej Holm nach einem Beschluss des Ermittlungsrichters am BGH in Berlin eine DNA-Probe abgeben. Auch alle anderen Beschuldigten im Verfahren nach §129 StGB (Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung 'militante gruppe') sind aufgefordert worden, DNA-Proben abzugeben. (..) Das Bündnis für die Einstellung der 129(a)-Verfahren sieht in der nun angeordneten Körperzellenentnahme einen weiteren schweren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Beschuldigten. (..) Das Bündnis für die Einstellung der 129(a)-Verfahren ruft für Montag den 14.1. ab 13.30 Uhr gegenüber dem Polizeirevier Brunnen- Ecke Invalidenstraße in Berlin-Mitte zu einer Kundgebung unter dem Motto "Da bleibt mir glatt die Spucke weg..." gegen den ungebrochenen Ermittlungseifer der Bundestaatsanwaltschaft auf." Pressemitteilung des Bündnisses vom 11.01.2008 V. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokführer - GDL - 2007/2008 GDL will nicht erneut streiken "Die Lokführergewerkschaft GDL will nicht erneut streiken. Das teilte der GDL-Vorsitzende Manfred Schell am Sonntag nach einer Sitzung der Führungsgremien seiner Gewerkschaft in Frankfurt am Main mit. Nach seinen Angaben hat am Samstag ein Gespräch mit Bahnchef Hartmut Mehdorn im Haus von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee den Durchbruch bei den Verhandlungen gebracht. Rückwirkend vom 1. Juli 2007 an sollen die Lokführer demnach eine Einmalzahlung von 800 Euro erhalten. Ab 1. März sollen dann die Gehälter zunächst um acht Prozent steigen. Ab September kommen nach Angaben Schells weitere drei Prozent hinzu, die bis zum Ende der Laufzeit des Tarifvertrags im Januar 2009 gelten. Insgesamt ergebe sich damit eine Anhebung um elf Prozent. Damit sei die GDL einverstanden. Die Vereinbarung sehe vor, bis zum 31. Januar einen eigenständigen Tarifvertrag für die Lokomotivführer abzuschließen." AP-Meldung bei Yahoo-Nachrichten Tarifeinigung bei der Bahn stößt bei GDBA auf Wohlwollen "Die Tarifeinigung zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL stößt bei den beiden anderen Bahn-Gewerkschaften offenbar grundsätzlich auf Zustimmung. Es sei "sehr wichtig, dass die Tarifeinheit im Unternehmen gewahrt bleibt", sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft GDBA, Klaus-Dieter Hommel, im Radiosender MDR Info. Nun sei es an der Zeit, die Auseinandersetzungen der Gewerkschaften untereinander zu beenden. In Zukunft müsste eine gemeinsame und abgestimmte Tarifpolitik betrieben werden." AFP-Meldung auf Yahoo-Nachrichten DGB-Chef Sommer kritisiert GDL "Die Freude ist getrübt: Nach der Einigung im Tarifstreit der Lokführer kritisiert DGB-Chef Sommer das Vorgehen der Gewerkschaft GDL. Für die Bahn ist die Hängepartie zudem nicht vorbei: Noch ist ungewiss, wie die anderen Bahn-Gewerkschaften auf die Sonderlösung reagieren."Artikel im Spiegel-Online VI. Branchen > DL: Gesundheitswesen > Konflikte > Ärzte machen's nun allein Tarifbereich kommunale Krankenhäuser: Fragen und Antworten zur Tarifrunde 2008 Am 14. Januar 2008 starten die Tarifverhandlungen für die Ärzte an den kommunalen Krankenhäusern zwischen Marburger Bund und Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände. Der Marburger Bund beantwortet die wichtigsten Fragen und Antworten zur Tarifrunde 2008 VII. Branchen > Medien u. IT > Medien als Beruf Kein Autorenstreik in Deutschland - Bei uns ist der Text nicht so wichtig "Ende November hat es auch die europäischen Autoren nicht mehr hinter ihren Schreibtischen gehalten. In London, Paris, Amsterdam und Berlin sind sie auf die Straße gegangen, um Solidarität mit den streikenden Kollegen in Hollywood zu demonstrieren. Und um der Öffentlichkeit in Erinnerung zu rufen: Hallo, wir sind auch noch da. Das ist, ehrlich gesagt, nicht weiter aufgefallen. Achtzig Demonstranten standen in Berlin vor dem Brandenburger Tor, und das auch nur, weil sich einige Regisseure angeschlossen hatten, um sich solidarisch zu erklären mit denen, die sich solidarisch erklärten. Danach sind alle wieder an die Schreibtische zurückgekehrt." Artikel von Peer Schader in der FAZ VIII. Branchen > Auto: DC > Allgemein > Daimler und Jürgen Grässlin Daimler-Chef erstmals in Prozess unterlegen Konzernkitiker Jürgen Grässlin gewinnt erstmals einen Prozess gegen Daimler-Chef Dieter Zetsche. Dieser hatte Grässlin wegen einer Falschdarstellung auf Schmerzensgeld in Höhe von 50 000 Euro verklagt. Artikel von Hermannus Pfeiffer im Neues Deutschland IX. Internationales > China Chinas erster "Bürgerjournalist" wurde von Polizisten zu Tode geprügelt "In China wurde der erste "Bürgerjournalist", wie Reporter ohne Grenzen sagen, von Angehörigen einer schon lange wegen ihrer Willkür und Brutalität unbeliebten Stadtpolizei (Chengguan) zu Tode geprügelt. Wei Wenhua wollte mit seiner Handykamera am Montag in einem Dorf in der Nähe der Stadt Tianmen filmen, wie Polizisten versuchten, Menschen mit Gewalt zu vertreiben. Sie blockierten Müllfahrzeuge, um so zu verhindern, dass weiter Abfall, der die Luft verpestet und das Grundwasser kontaminiert, entladen wird. Der 41-jährige Wei hatte die Szene aus dem Auto gesehen, in dem er mit einem Kollegen gefahren war, und war dann mit seinem Handy ausgestiegen, um Aufnahmen zu machen. Als die Polizisten dies sahen, schlugen Dutzende auf den Mann ein. Auf dem Weg ins Krankenhaus ist Wei gestorben." Meldung bei heise-Online vom 11.01.2008 X. Internationales > Iran > Gewerkschaften > Freiheit für Mahmud Salehi Mahmoud Salehi nach kurzem Krankenhausaufenthalt wieder im Knast - Maryam Hosseinkhah und Jelve Javaheri aus der Haft entlassen "Der iranische Gewerkschaftsaktivist Mahmoud Salehi wurde, nachdem er auf Grund seines schlechten Gesundheitszustandes im Krankenhaus untersucht wurde, erneut und trotz medizinischer Bedenken nach einem Tag in den Knast von Sanandaj zurückverlegt, der behandelnde Arzt würde Mahmoud Salehi zumindest gerne für eine Woche unter medizinischer Beobachtung im Hospital behalten. Währenddessen wurden am 2. Januar die beiden feministischen Aktivistinnen Maryam Hosseinkhah und Jelve Javaheri nach sechswöchiger beziehungsweise einmonatiger Inhaftierung auf Grund ihrer Aktivität in der One Million Signatures Campaign aus dem Evin-Knast in Tehran entlassen. Beide haben zu ihren Erfahrungen im Gefängnis Artikel verfasst, Maryam Hosseinkhah zu Frauen im Knast, welche als Kinder verheiratet wurden und Jelve Javaheri zu den Lebensgeschichten einiger Frauen, welchen sie im Gefängnis begegnet ist. Derweil hat Human Rights Watch einen "You Can Detain Anyone for Anything" - Iran's Broadening Clampdown on Independent Activism betitelten Bericht zur derzeitigen Repressionswelle im Iran vorgelegt." Meldung bei Entdinglichung vom 11.01.2007 XI. Internationales > Spanien > Arbeitskämpfe: Spanische ArbeiterInnen im Konflikt mit dem Stuttgarter Multi Behr Group FRAPE-Behr: Besetzung und Schließungsdrohung "Der Konflikt um den Rationalisierungsangriff bei FRAPE-BEHR in Barcelona hat sich erneut weiter zugespitzt. Während die Belegschaft die Fabrik weiterhin besetzt hält, hat das Management nach Presseberichten beim katalanischen Arbeitsministerium die Genehmigung zur zeitweisen Totalschließung des Werkes aufgrund von "Sicherheitsbedenken" beantragt. Am Freitag, den 11. Januar wurde außerdem den ersten Beschäftigten ihre Kündigungen per Einschreiben zugestellt." Artikel der FAU bei Indymedia XII. Internationales > USA > Arbeitskampf > Streik der Drehbuchautoren Autorenstreik in Hollywood: Fallen jetzt auch die Oscars aus? "Gestern war heute, und heute ist schon morgen, das ist nicht bloß die lustige Formel des Films "Und täglich grüßt das Murmeltier", in dem ein Mann immer wieder denselben Tag durchleben muss. Die Zeitschleife könnte auch die Wirklichkeit erfassen, wenn sich auf Bildschirmen und Kinoleinwänden die Wiederholungen wiederholen. Seit dem 5. November 2007 streiken in Hollywood die Drehbuchautoren, und wenn sie sich nicht bald mit dem Produzentenverband einigen, dann bleibt es nicht bei der Absage der für diesen Sonntag geplanten Golden-Globe-Gala: dann stehen die Oscars am 24. Februar auf dem Spiel." Artikel von Peter Körte in der FAZ
XIII. Internationales > Pakistan: Verhängung des Ausnahmezustandes und Mord an Benazir Bhutto Militärs als Unternehmer "Es überrascht wenig, dass die meisten Großunternehmer des Landes laut einer Umfrage die Militärherrschaft einer zivilen Regierung vorziehen. Auch die übrigen Eliten Pakistans haben ihren Frieden mit der mächtigen Militärkaste gemacht. Musharraf behauptete, mit dem am 2. November verhängten "Ausnahmezustand plus" (wie er es nennt) wollte er nur verhindern, dass religiöse Extremisten den Staat erobern. Gleichzeitig geht es wohl darum, die exorbitante politische und ökonomische Macht der Streitkräfte zu bewahren, die von vielen als die größte politische Partei Pakistan bezeichnet wird. Der Kampf gegen den Terror ist nur Vorwand, um eine freie Justiz und die bürgerlichen Freiheitsrechte zu beseitigen." Artikel von Ayesha Siddiqa in einer Übersetzung aus dem Englischen von Niels Kadritzke in der Le Monde diplomatique XIV. Diskussion > Wipo > Rentenreform > Renten - die Tücken der Privatisierung Arm trotz Riester: Sparen fürs Sozialamt "Rund zehn Millionen Riester-Verträge wurden bislang abgeschlossen. Gerade Geringverdiener nutzen die hoch gelobte Riester-Rente, um im Alter ihre schmale Altersversorgung etwas aufzubessern. Doch viele von ihnen müssen jetzt damit rechnen, dass der Staat im Alter ihre Riester-Rente kassieren wird. Das zeigt ein Papier der Deutschen Rentenversicherung, das MONITOR vorliegt. Statt für den Lebensabend, sparen viele Bürger für das Sozialamt." Text der MONITOR-Sendung von Ingo Blank und Dietrich Krauß vom 10. Januar 2008
XV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifrunden > ver.di: Tarifrunde 2008 bei Bund und Kommunen Auftakt der Tarifverhandlungen mit Bund und Kommunen "Am 10. Januar begannen in Potsdam die Tarifverhandlungen mit Bund und Kommunen. Nach mehrjährigen Reallohnverlusten müssten die Einkommen der Beschäftigten nachhaltig erhöht werden - mit einer deutlichen sozialen Komponente. So der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) dagegen bezeichnete die Forderungen nach acht Prozent, mindestens aber 200 Euro höheren Entgelten als nicht verhandlungsfähig. Daher könnten die Arbeitgeber nun auch kein Angebot vorlegen. Zum Auftakt der Tarifverhandlungen erscheint auch die neueste Sendung von Streik-TV bei verdi." Video der Sendung von 10.01.08 Erste Verhandlungsrunde am 10./11. Januar:"Linke Tasche rein - rechte Tasche raus" macht ver.di nicht mit "Für angemessen oder sogar zu niedrig halten rund 60 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland die gewerkschaftlichen Forderungen nach acht Prozent höheren Einkommen, mindestens aber 200 Euro für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes. Dieses Umfrageergebnis des jüngsten ARD DeutschlandTrends von Infratest dimas konnte Frank Bsirske in der Pressekonferenz am 11. Januar in Potsdam als Rückenwind zur ersten Runde der Tarifverhandlungen verbuchen." Bericht von Hermann Schmid vom 12.1.08 bei ver.di XVI. Solidarität gefragt > Free Mumia Abu-Jamal! Mumias Anwalt in Berlin: Unterstützung 2008 "Mumias Hauptanwalt Robert R. Bryan sprach am Samstag, den 12.01.08 erneut in Berlin. Er nahm als Redner an der Rosa-Luxemburg-Konferenz teil und berichtete am Nachmittag vor einem großen Publikum über den aktuellen Stand des Verfahrens." Artikel bei Indymedia vom 12.01.2008 XVII. Solidarität gefragt > Verteidigt die Pressefreiheit - Solidarität mit Dr. Nikolaus Brauns Außer Spesen nichts gewesen? Verfahren wegen gefährlicher Körperverletzung gegen Journalist Nick Brauns eingestellt "In aller Stille hat die Staatsanwaltschaft München I ein seit rund 2 ½ Jahren laufendes Ermittlungsverfahren gegen den Journalisten Nick Brauns wegen schweren Hausfriedensbruch, schweren Landfriedensbruch, versuchter gefährlicher Körperverletzung sowie Nötigung eingestellt." Artikel von Julius Kaiser vom 14.01.2008 Lieber Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
