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| Home > News > Dienstag, 17. Juni 2008 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 17. Juni 2008: I. express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 05 / 2008 ist da! Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen Daraus im LabourNet Germany verfügbar: II. Diskussion > Geschichte: Gewerkschaften und / im Faschismus Kein Mensch ist »Asozial« - Zu Kontinuitäten und Brüchen einer Verunglimpfung Teil I In der Veranstaltungsreihe »Asozial - Gedenken und Erinnern an die Opfer der Aktion >Arbeitsscheu Reich< vom 26. Januar 1938. Wer ist >nützlichminderwertigAnne Allex berichtet von den Veranstaltungen, Referaten und stellt Fragen zu Parallelen und Unterschieden. III. Diskussion > Geschichte: Geschichte der Arbeiterbewegung Arbeiter-Wirtschaften - Ein Überblick zur Geschichte der Volkshäuser Nachdem Aitak Barani, Clemens Dieckhöfer und Philipp Kissel uns im letzten express das »Stadtteil- und Kulturzentrum« Rödelheim vorgestellt haben, dokumentieren wir hier nun den überarbeiteten Vortrag über die Geschichte der Volkshäuser vom 19. Jahrhundert bis heute von Holger Gorr, den er bei einer Veranstaltungsreihe dort gehalten hat. IV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit > Datenschutz > Arbeitnehmerdatenschutz Grauzonen: Rechtliche Grundlagen der Überwachung im Betrieb Im letzten express hatten wir ausführlich über die lange Tradition der Bespitzelung von Beschäftigten in Einzelhandelsunternehmen berichtet - einschließlich der im wahrsten Sinne des Wortes oft beschissenen Arbeitsbedingungen der Detektive. Dass der Grundrechtekonflikt zwischen Schutz des Privateigentums und Persönlichkeitsschutz insbesondere auf betrieblicher Ebene zu Lasten des Letzteren ausgeht, ist >Dank< der Skandale in den Discountern mittlerweile auch in der breiteren Öffentlichkeit Thema. Oft ist jedoch nicht klar, wo die Grauzonen beginnen und enden. Der Frage nach den juristischen Möglichkeiten und Grenzen der Überwachung im Betrieb sind wir in dem folgenden Gespräch mit Achim Neumann nachgegangen. Dass bezüglich der Rechte der Beschäftigten dringender Nachbesserungsbedarf besteht, ist mittlerweile auch auf parlamentarischer Ebene angekommen. Die Grünen haben einen Antrag mit der Aufforderung zur näheren Befassung mit dem Thema in den Bundestag eingebracht, die Linksfraktion sitzt an einem Gesetzentwurf zur Verbesserung der Rechte auf informationelle Selbstbestimmung der Beschäftigten. Ein Interview von Anton Kobel mit Achim Neumann, Gewerkschaftssekretär bei ver.di Handel, Berlin V. Internationales > China > Arbeitsbedingungen > Die Cadmium-Opfer von Gold Peak CSR, CoC, prima Gesetze... ...nur schade, dass Cadmium und Blei nicht lesen können - auch nicht in China "Die Frage der Sicherheit von Spielzeug aus chinesischer Produktion hat im Laufe des Jahres 2007 hierzulande ungewöhnlich viel öffentliche Aufmerksamkeit erfahren, als unter anderen der Spielzeug-Multi Mattel Inc. wegen Sicherheitsmängeln und Rückrufaktionen seiner Markenprodukte »Made in China« in Verruf gekommen war, die Verantwortung postwendend an seine chinesischen Zulieferer abgeschoben hatte, sich später aber beim »chinesischen Volk« für diese pauschale Schuldzuweisung entschuldigen musste. Aber wie sieht es eigentlich mit den Sicherheitsinteressen der Menschen an jenem anderen Ende der globalen Wertschöpfungskette aus? Etwa in China, der inzwischen hierzulande oft so betitulierten »Werkbank der Welt«: Der »Fall« Gold Peak Batteries International Ltd., über den wir im express bereits mehrfach berichtet haben (u.a. Nr. 12/2006 und 1/2007), ist nur eines von vielen Beispielen. Das Unternehmen produziert Nickel-Cadmium-Batterien (NiCd-Batterien). Diese haben weltweit zwar nur noch einen relativ kleinen Marktanteil, aber für die Verwendung in Spielzeug, Fotoapparaten, Akkuschraubern, schnurlosen Telefonen etc. immer noch Vorteile: Sie sind leistungsstark und vor allem preiswert. Nur ist Cadmium leider eine sehr giftige und für den Menschen in vielerlei Hinsicht extrem gesundheitsschädliche Chemikalie." Artikel von Anne Scheidhauer Darüber hinaus heute im LabourNet Germany: VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Hartz IV > Alg II und Kinder/Jugendliche Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales: Mehr Geld für bedürftige Kinder. Grundversorgung von Kindern soll neu berechnet werden. "Zur besseren Bekämpfung von Kinderarmut setzen sich sowohl Kommunen als auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Paritätische Wohlfahrtsverband für Änderungen der bisherigen Berechnungsgrundlage ein. Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände wies am Montag, dem 16. Juni 2008 in einer Anhörung des Sozialausschusses zu drei Oppositionsanträgen darauf hin, dass die Ableitung der Regelsatzhöhen für Kinder und Jugendliche von den allgemeinen Regelsätzen der Sozialhilfe und des Arbeitslosengeldes II (Alg II) deren Bedarf nicht angemessen berücksichtige." dpa - Report vom 16.06.2008 beim Bundestag
Hartz IV: "Fördern" durch Kürzen. Zur Aberkennung des Wachstumsbedarfs von Schulkindern und Jugendlichen mit Einführung von Hartz IV Klartext hat zusammen mit dem Rhein-Main-Bündnis eine Broschüre zum Thema Grundsicherung von Kindern herausgegeben (1. Auflage, Mai 2008). Die Broschüre kann bestellt werden über: email: info@klartext-info.de für 1€ + Porto. Siehe Bestellformular, Inhaltsverzeichnis und Einleitung bei Klartext e.V. VII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste 2008: "reclaim your life". Aktionstag gegen Hartz-Gesetze, für soziale Rechte am 16.6. in Berlin
VIII. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Nachrichten aus diversen Unternehmen im Groß- und Einzelhandel Kassiererin streikt - Kaiser's kündigt: Kammertermin am 19. Juni 2008 "Barbara E., genannt Emmely, beteiligte sich als eine von anfänglich acht Beschäftigten der Kaiser's-Filiale Hauptstraße/Hohenschönhausen am Streik in der seit einem Jahr geführten Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Nach einschüchternden Einzelgesprächen der Kaiser's-Distriktmanagerin mit den Streikenden hörten alle KollegInnen auf zu streiken - bis auf Barbara E., die alleine dem Streikaufruf ihrer Gewerkschaft ver.di weiter folgte. Daraufhin erhielt sie am 22.02.2008 eine fristlose Kündigung. Der angebliche Kündigungsgrund: sie habe zwei Pfandbons eingelöst, ohne sie vorher durch abzeichnen zu lassen. Der Gesamtwert der Bons: 1,30 €. Betriebszugehörigkeit von Barbara E.: 31 Jahre. (.) "Der erste Kammertermin in diesem Verfahren findet am 19. Juni um 10:15 Uhr in Raum 213 im Arbeitsgericht am Magdeburgerplatz 1 statt. Die Verhandlung ist öffentlich. Wir freuen uns über Besucher und Besucherinnen" erklärte Benedikt Hopmann, der Anwalt der gekündigten Barbara E." Presseerklärung des Komitees "Solidarität mit Emmely" vom 14.06.2008 IX. Internationales > Türkei > Arbeitskämpfe und Gewerkschaften 15 türkische Gewerkschafter der TÜMTIS freigelassen! Ein Bericht aus Ankara als Mitglied einer internationalen Gewerkschafterdelegation. (5.-7.Juni 2008) "Die Situation zur Entwicklung der politischen und gewerkschaftlichen Rechte in der Türkei entspannt sich angeblich seit einigen Jahren. Im hier zu berichteten Fall meint jedoch selbst die ehr kemalistisch- liberale Tageszeitung Cumhuriyet, dass hier Gewerkschafts-rechte beschnitten werden, wie sie mit dem Militärputsch vom 12.Oktober 1980 charakteristisch waren. (Ausgabe vom 8.6.08) Über den zu berichtenden Fall der Mitglieder der Transportarbeitergewerkschaft TÜMTIS hinaus, ergeben es für diese Aussagen einige sehr massive Beispiele: Salih Dasdemir und M.Sirin Örnek Vorstandsmitglieder der Gewerkschaft HABER-IS (Beschäftigte der Telekommunikation) sind nach und Auseinandersetzungen mit der Türk- Telecom festgenommen und zu 5 Jahren Haft verurteilt worden. Sie sollen mit den Streikaktionen eine kriminelle Vereinigung gegründet haben." Bericht von Wilhelm Frohn bei dem Verein zur Förderung der Medien- und Pressefreiheit in der Türkei EMEK Solidarität e.V. »Praktiker ist aggressiver als andere« Türkische Gewerkschaft kämpft um elementare Rechte bei Baumarktkette. Interview von Jörn Boewe mit Eyüp Alemdar X. Internationales > Großbritannien > Arbeitskämpfe Shells knappe Sache - Britische Tanklastfahrer wollen mehr Lohn und liefern vier Tage keinen Sprit aus. Landesweiter Protesttag gegen Kraftstoffpreise geplant ". 641 Tanklasterfahrer der für Shell arbeitenden Zulieferfirmen Hoyer und Suckling Shell Ltd. hatten gerade einen vier Tage andauernden Streik begonnen. Konzernleitung und Polizei befürchteten, daß die Trucker nicht nur pausieren würden, sondern womöglich ihre Fahrzeuge so parken könnten, daß nichts und niemand mehr durchkommen kann. Die streikenden Fahrer beliefern rund 1000 Tankstellen in ganz England und Wales - ein Zehntel des gesamten Netzes. Und sie haben einen triftigen Grund für ihren Ausstand: Seit 15 Jahren haben sie keine Lohnerhöhung mehr erhalten. Jetzt ist ihre Geduld am Ende. Die Konsequenz: Am Montag hatten 647 britische Tankstellen kein Benzin mehr." Artikel von Christian Bunke, Manchester, in der jungen Welt vom 17.06.2008 XI. Internationales > USA > Arbeits- und Lebensbedingungen in den USA Mittelschicht stürzt ab »Nahrungsmittelunsicherheit« - steigende Energie- und Lebensmittelpreise sowie Immobilienkrise beschleunigen Pauperisierungstendenzen in den Vereinigten Staaten. Artikel von Tomas Konicz Studie: Drei Millionen New Yorker haben nicht genug Geld für Essen Die Glitzermetropole New York hat ein Hungerproblem: Einer Studie zufolge können sich mehr als drei Millionen New Yorker die täglichen Grundnahrungsmittel nicht mehr leisten - das sind 40 Prozent aller Einwohner. Artikel in Spiegel-Online vom 14.06.2008
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