liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 9. November 2005:

I. Internationales > Frankreich > Soziale Konflikte und Bewegungen

Frankreichs Ghettos in der Revolte

• Antwort auf die Unruhen - Die neuen Maßnahmen der Regierung im Einzelnen:
  (1) Repressive Maßnahmen und (2) "soziales Begleitmenü"
  Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 9.11.2005

• Der Text zum gestern verlinkten HipHop-track von Holger Burner "ausstoss. 900 autos."

II. Diskussion > (Lohn)Arbeit > sozialpolitische Aktionen und Proteste

a) Perspektiven der Proteste 2005

Maria (si se puede) (Yes we can)
HipHop-track von Holger Burner bei LaborB (mp3, 4´21 min, 3.9 MB) und der Text dazu

b) Proteste gegen Ein-Euro-Jobs

Bildungssyndikat übergibt Unterschriftenlisten gegen 1€-Job-Praxis des Studentenwerkes der Justus-Liebig-Universität (Giessen)
Presseerklärung der FAU vom 28.10.05

c) Übersicht über regionale Anti-Hartz-&-Co-Bündnisse

wurde aktualisiert

III. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen

Verspätete Arbeitslosmeldung - Kein Schadensersatzanspruch gegen den Arbeitgeber, aber die Minderung des ALG kann vermieden werden
"Am 01.01. 2003 sind das 1. und 2. "Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" in Kraft getreten, nachdem das sog. Hartz-Papier im August 2002 der Öffentlichkeit vorgestellt worden war und erhebliche Änderungen des SGB III zur Folge hatte: z.B. die sofortige Meldepflicht von Arbeitnehmern nach Erhalt einer Kündigung. Hierzu ist mittlerweile höchstrichterlich entschieden, dass ein Arbeitnehmer keine Schadensersatzansprüche geltend machen kann, wenn er vom Arbeitgeber nicht auf diese Meldepflicht hingewiesen wurde. Mit diesem Thema und einem Tipp, wie die Minderung des Arbeitslosengeldes dennoch vermieden werden kann, beschäftigt sich unser Mandanteninfo für November 2005." Mandanteninfo von Bell & Windirsch Anwaltsbüro für Arbeits- und Sozialrecht, Familienrecht, Vertrags- und Mietrecht, Strafrecht. Sie ergänzen in ihrer Info: "P.S. Nach der Vorstellung des Hartz-Papiers hieß es, mit seiner Umsetzung könne innerhalb von 2 Jahren die Arbeitslosigkeit um 50 % reduziert werden. Das hat schon damals nur geglaubt, wer nichts von Arbeitsmarktpolitik verstand oder verstehen wollte."

IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > Eingliederungsvereinbarung

Informationen zur Eingliederungsvereinbarung
Aktuelle Infos sowie Beispielbrief zur Abwehr der Eingliederungsvereinbarung und Beispielbrief zum Widerspruch der Eingliederungsvereinbarung
Beitrag im Forum von "Widerspruch und Klage" zum Thema Eingliederungsvereinbarung vom 06.11.2005

V. Diskussion > Wipo > Gesundheit > Krankheit und Armut in der Sozialgesetzgebung

Sozialgericht Dortmund: Hartz IV: Arbeitslose ohne Krankenversicherungsschutz ?
Das Sozialgericht Dortnund hat entschieden, dass Arbeitslose auch dann Krankenversicherungsschutz durch das Arbeitslosengeld II (Alg II) genießen, wenn sie möglicherweise nicht erwerbsfähig sind. Damit untersagte das Gericht der Deutschen Angestellten-Krankenkasse (DAK) die Pflichtversicherung eines Alg-II-Beziehers zu ignorieren. Siehe dazu die Presseerklärung im NRW Justizportal vom 27.10.2005

VI. Internationales > Zimbabwe

Angst um Gewerkschafter nach Festnahmen
Gestern (08.11.2005) wurden in Harare ein Großteil der Führung der "Zimbabwe Congress of Trade Unions- ZCTU" und nach unterschiedlichen Meldungen zwischen 80 bis 200 weitere ProtestanInnen festgenommen. Der Protestmarsch verlief zunächst friedlich, nach 10 Minuten kam dann ein gut ausgerüstetes Überfallkommando der Polizei, drängte die Protestierenden ab, verlud sie auf Lastwagen und brachte sie ins Gefängnis, wo sie sich auch jetzt noch befinden. Bei den Protestmarsch ging es unter anderem um ein lebenswürdiges Einkommen, Reduktion der Einkommenssteuer von 40% auf maximal 30%sowie den Zugang auf auf antivirale Medikamente für diejenigen, die an AIDS oder HIV. Aktuelle Meldungen der BBC und weiterer Zeitungen sowie ein umfassenderer Bericht der südafrikanischen COSATU auf LabourStart

VII. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken > Veranstaltungen der Initiative: Unterlagen und Berichte > Entwurf für eine Plattform der Gewerkschaftslinken

Überarbeiteter Entwurf für eine Plattform der Gewerkschaftslinken, besprochen im Arbeitsausschuss der Vernetzungsinitiative (Stand: 5.11.2005)

VIII. Branchen > Sonstige Industrie > Elektro- und Metallzulieferer

IG Metall: Erfolg im Tarifstreit bei Nexans. Unternehmen erklärt CGM-Tarifvertrag für unanwendbar
"Im Konflikt um die rechtswidrige Anwendung eines "Billig-Tarifvertrages" für die rund 1.800 Beschäftigten beim Kabelhersteller Nexans hat das Unternehmen eingelenkt. Im Verlauf der gestrigen Aufsichtsratssitzung erklärte das Unternehmen gegenüber den Arbeitnehmervertretern den mit der so genannten Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM) abgeschlossenen Tarifvertrag für unanwendbar. Mit dem neuen Tarifvertrag wollte das Unternehmen einseitig die Entgelte der Beschäftigten in einem ersten Schritt um rund 17 Prozent kürzen." Pressemeldung der IG-Metall Niedersachsen/Sachsen-Anhalt vom 08.11.2005

IX. Branchen > Dienstleistungen > Einzelhandel

Arbeitszeit bei C&A: Zuckerbrot und Peitsche
"Mit Vergünstigungen will C&A seine bisherigen Mitarbeiter dazu bewegen, künftig 40 Stunden in der Woche zu arbeiten. Für neu eingestellte Kräfte gilt diese Arbeitszeit seit 1. November ohnehin. Das Textilunternehmen C&A hat die 40- Stunden- Woche ohne Lohnausgleich eingeführt. Diese Regelung gelte allerdings nur für Neueinstellungen sowie für Auszubildende und Aushilfen, die nach dem 31. Oktober 2005 übernommen werden, teilte das Unternehmen am Dienstag in Düsseldorf mit." Artikel bei Süddeutsche Zeitung online vom  08.11.2005. Siehe dazu auch die C&A-Sonderseite bei ver.di mit Links zu weiteren Artikeln

X. Branchen > Auto > VW Wolfsburg

VW spart Millionen mit neuem Schichtmodell
"Der Autohersteller Volkswagen kann durch ein neues Schichtmodell in seinem Hauptwerk in Wolfsburg jährlich 50 Mio. Euro einsparen. Die Arbeiter müssen dafür auf Nachtzuschläge und bezahlte Pausen verzichten. Der Betriebsrat stimmte am Dienstag einem mit der Werksleitung ausgehandelten Kompromiss endgültig zu, der die Produktivität des bei weitem nicht ausgelasteten Stammwerks maßgeblich erhöhen soll." reuters-Meldung vom 08.11.2005 bei FDT

XI. Branchen > Auto > Opel Bochum

Sechs Tage der Selbstermächtigung. Der Streik bei Opel in Bochum Oktober 2004
"Im Oktober 2004 kam es in Bochum zu einem ungewöhnlichen Streik. Die Belegschaft des Opelwerkes verweigerte sich der angeblich alternativlosen Entwicklung des Arbeitsplatzabbaus und nahm die Vertretung der eigenen Interessen selbst in die Hand. Belegschaftsakteure und sympathisierende Autoren berichten über Vorgeschichte, Motive, Verlauf und Schwierigkeiten dieses sechstägigen >Ausbruchsversuchs<, der von vielen mit Sympathie und Hoffnung verfolgt wurde." So der Covertext des druckfrischen Buches, herausgegeben von Jochen Gester und Willi Hajek. Das Buch (ISBN 3-00-017269-6) ist erschienen im Verlag "Die Buchmacherei" und kann dort für 10,00 € bestellt werden:
Per Telefon: (030) 81 85 77 59
per Fax: 01212-5-968 42 710
oder per Mail: DieBuchmacherei@web.de
Siehe hierzu:

• Das Cover und Inhaltsverzeichnis
  
• »Die machen jeden Tag ihre Hausaufgaben, was die Malocher nicht machen«
  Gespräch mit Wolfgang H., Dietmar G. und Manfred Strobel. Kapitel 5 des Buches exklusiv im LabourNet

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi