Home > News > Dienstag, 19. Juni 2012
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 19. Juni 2012:

I. Branchen > Medien u. IT > Bild und Ton: Rundfunk / Fernsehen / Kino allgemein: Arbeitskampf bei Cinestar Dortmund und Frankfurt

Nach zwei Monaten Arbeitskampf im Cinestar Metropolis - Arbeitgeber sperrt Beschäftigte aus

"ver.di weist auf Aussperrungsverbot in der Hessischen Verfassung hin. - Frankfurt am Mai. Die Beschäftigten des Frankfurter Großkinos CineStar Metropolis kämpfen weiter für einen Haustarifvertrag. Am vergangenen Samstag (16.06.) legten sie zum sechsten Mal seit Ende April die Arbeit nieder, um Druck für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen zu machen..." Pressemitteilungen von ver.di Hessen vom 18.06.2012 externer Link

II. Branchen > Sonstige > Elektrogeräte allgemein

Ora et labora: Arbeitskampf bei der Firma Rittal

"Die Welt des Friedhelm Loh könnte aus den Fugen geraten. Der Unternehmer und Milliardär aus dem mittelhessischen Haiger sieht sich derzeit mit einem Arbeitskampf konfrontiert, der möglicherweise die Kräfteverhältnisse in seinem Betrieb verändern wird. Denn sollte sich die IG Metall Herborn mit ihrer Forderung nach einem Haustarifvertrag durchsetzen, wäre die Firma Rittal tarifgebunden und damit erstmals in der 51jährigen Geschichte des Betriebs eine Gewerkschaft institutionell verankert. Mit dem Tarifvertrag möchte die IG Metall die 35-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich durchsetzen. Einfach wird dies nicht, denn für den Firmenpatriarchen geht es hier nicht nur um einen Konflikt um Arbeitszeiten zwischen ihm und den Lohnabhängigen. Er spricht einiges dafür, dass er sich in einen Kulturkampf verstrickt sieht..." Artikel von Florian Wagener in der Jungle World vom 14. Juni 2012 externer Link

III. Branchen > Dienstleistungen allgemein > Wach- und Sicherheitsgewerbe

Sicherheitsdienstleister streiken an mehreren deutschen Flughäfen

"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Beschäftigten der privaten Sicherheitsdienstleister an den Flughäfen Düsseldorf, Hamburg, Frankfurt/Main, Bremen und Hannover zu zweistündigen Warnstreiks aufgerufen. Rund 500 Beschäftigten demonstrierten gegen die Ausdehnung befristeter Arbeitsverhältnisse sowie gegen erzwungene Teilzeitarbeit..." Pressemitteilung von ver.di vom 19.06.2012 externer Link. Weitere Informationen auf der Sonderseite "Aviation" externer Link von ver.di

IV. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Charite

Protestauftakt: Am Berliner Uniklinikum Charité startet ver.di Kampagne zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen

"Der Druck muß raus!« - unter diesem Motto haben Beschäftigte der Berliner Charité am Montag nachmittag gegen Arbeitsüberlastung und Personalmangel demonstriert. An allen drei Standorten des Berliner Uniklinikums - Campus Mitte, Virchow und Benjamin Franklin - hatte ver.di zu Protestkundgebungen aufgerufen. Zugleich forderte die Gewerkschaft den Charité-Vorstand zu Tarifverhandlungen zum Gesundheitsschutz, zur personellen Mindestbesetzung sowie zur Verbesserung der Ausbildungsqualität auf..." Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 19.06.2012 externer Link. Weitere Informationen auf der Charite- Sonderseite von ver.di externer Link

V. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Charite > "Vitamin C" - Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité

Arbeit gibt's genug - das System ist der Betrug! externer Link pdf Datei

VI. Branchen > Auto: Daimler > Sindelfingen > alternative. Für die Interessen der Belegschaft. Betriebszeitung im Mercedes-Benz Werk Sindelfingen

Ausgabe Nr. 15 vom Juni 2012

Darin u.a.: "Tarifrunde 2012"; "KVP-HPV30"; "Vertrauensleute/VKL Wahlen"... Zur Ausgabe Nr. 15 pdf Datei

VII. Diskussion > EU > EU - politisch betrachtet > "Ein anderes Europa" (?) und die Linke

Von der Krise Europas zum Balkan Social Forum

Ein Bericht vom 5. Subversive Forum, das vom 13.-19.5.2012 in Zagreb stattfand, und bei dem die Krise Europas dekonstruiert, nach Formen des Widerstands gefragt und nach einer utopischen Zukunft gesucht wurde. Dabei rückte der Balkan mit dem 1. Balkan Social Forum prominent ins Blickfeld. Bericht von Michael G. Kraft und Sebastian Lasinger pdf-Datei. Siehe auch den Bericht samt Bildern auf der Seite von meta-D.O.N. externer Link - Verein zur Förderung von kulturellen, wissenschaftlichen und gesellschaftspolitischen Substitutionsleistungen. Zum Subversiven Forum siehe die Aktionsseite externer Link

VIII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Steuerpolitik > Finanztrans- aktionssteuer

Finanzmärkte: Etikettenschwindel bei Transaktionssteuer verhindern

Nach langem Ringen rückt die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in mehreren EU-Staaten in greifbare Nähe. Die Steuer könnte Spekulationen mit Finanzprodukten eindämmen, den Krisenländern brächte sie die dringend benötigten Einnahmen für Wachstumsprogramme. Doch schon droht sie zur Mogelpackung zu werden…“ DGB-klartext vom 15.06.2012 externer Link

IX. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 > "Sparzwang" für "alternativlose" Rettungspakete?

Eine Anregung: Übernehmen Sie nicht den Sprachgebrauch und die Legenden der herrschenden Lehre. Beispiel: Sparen, Sparkurs, …

Artikel von Albrecht Müller vom 11. Juni 2012 externer Link bei den Nachdenkseiten

X. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Widerstand allgemein > Wasser, Strom, Gas

Trinkwasser: Gewerkschaften gegen weitere Privatisierung der Wasserversorgung. Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“ startet

Trinkwasser in Deutschland hat eine hervorragende Qualität bei relativ günstigen Preisen. Das könnte sich ändern, denn die EU will öffentliche Aufgaben wie die Wasserversorgung für den Wettbewerb freigeben. Die Gewerkschaften sehen das kritisch: Sie starten diese Woche die erste europäische Bürgerinitiative gegen die Liberalisierung des Wassermarktes…DGB-Meldung externer Link. Siehe dazu:

XI. Diskussion > Arbeitsalltag: Aus-Um-Weiter-BILDUNG > Studium

Studieren auf Droge

Hochschüler leiden immer häufiger an streßbedingten Erkrankungen wegen Überlastung im Unialltag. Viele greifen zu Rauschmitteln und Psychopillen. Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 15.06.2012 externer Link

XII. Diskussion > Arbeitsalltag: Arbeitszeit

Stundenrekord: Deutsche arbeiten so viel wie seit 20 Jahren nicht mehr

So fleißig waren die Deutschen schon lange nicht mehr: Im ersten Quartal 2012 kamen sie zusammen auf mehr als 15 Milliarden Arbeitsstunden - so viel wie zuletzt im Boom der Wiedervereinigung…“ Artikel bei Spiegel online vom 13.06.2012 externer Link

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Modelle der Sozialpolitik > Hartz-Kommission > Infos und Kommentare

Wer erfand Hartz IV?

Das Drama begann, vor gut zehn Jahren, mit der Einberufung der Kommission “Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt”, besser bekannt als “Hartz-Kommission“. Die 15 Mitglieder der Kommission teilten sich für ihre Arbeit in fünf Teilprojekte auf.
In diesem Artikel geht es insbesondere um das Teilprojekt II der Kommission Lohnersatzleistungen und Sozialhilfe. Verantwortlich für dieses Teilprojekt waren Isolde Kunkel –Weber, Mitglied des ver.di- Bundesvorstandes, Harald Schartau, Bezirksleiter der IG-Metall in NRW, Wolfgang Tiefensee, Oberbürgermeister von Leipzig (…) Das sind zweifellos hoch angesehene und gut bezahlte Tätigkeiten, weit entfernt vom Elend der Millionen Hartz IV-Bezieher. Gewerkschafter, Experten für Sozialrecht, missbraucht vom Kanzleramt?..
.“ Artikel von Robert Fröhlich, erschienen in der Zeitung "Soziale Politik & Demokratie" vom 17.5.2012. Wir erinnern an unser Special aus dem Jahre 2002: „Hartz: Umdenken der Gewerkschaften?

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit allgemein und im Betrieb

Erzieher im Verleih

Zeitarbeitsbranche setzt verstärkt auf soziale und pädagogische Berufe. Selbst Kindergärten werden zum Tummelplatz der Geschäftemacher. Artikel von Ralf Wurzbacher in junge Welt vom 18.06.2012 externer Link

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Widerstand gegen Sklavenhandel

Sklavenmarkt in Zwickau inklusive Zwangsvorladung für erwerbslose Menschen, mit dem Ziel sich zwangsausbeuten zu lassen.

Einem grossangelegten Fall von Sklavenhandel ist der Verein Gegenwind e.V. in der vergangenen Woche auf die Schliche gekommen. Mitten unter uns soll in einer öffentlichen Versteigerung menschliche Ware an Personaldienstleister verhökert werden. Bei den Sklaven handelt es sich um erwerbslose Menschen, die mit einer Zwangsvorladung unter Androhung des Entzuges des Existenzminimums gezwungen werden, sich weit unter Wert zu verkaufen. Dabei werden sie nicht einmal mit den Verleihfirmen in Kontakt gebracht, sondern sollen nur dem Bewerberpool der Zwischenhändler zugeführt werden. Förderung und Bereitstellung der Strukturen zur Zwangsarbeit und modernen Sklaverei - Da sagen wir nein and protestieren gegen diese Machenschaften an diesem Tag vor dem Verwaltungszentrum…“ Infos bei Gegenwind e.V. ALI Glauchau-Zwickau-Cloppenburg externer Link zur Aktion am 20.06.2012 von 9 bis 13 Uhr am Verwaltungszentrum, Haus 9, Werdauer Strasse 62

XVI. Diskussion > Grundrechte > Grundrechte allgemein > Menschenrechte

Menschenrechte und Kapital. Das Kapital der Menschenrechte

Text von Wolf-Dieter Narr und Dirk Vogelskamp pdf-Datei als Auszug (S. 255 – 257) aus dem Kapitel G. – exklusiv im LabourNet Germany. Es handelt sich um einen Auszug aus: Komitee für Grundrechte und Demokratie (Hrsg.), Wolf-Dieter Narr zusammen mit Dirk Vogelskamp, Trotzdem: Menschenrechte! Versuch, uns und anderen nach nationalsozialistischer Herrschaft Menschenrechte zu erklären, Köln 2012, S. 292; 18,- Euro (ISBN 978-3-88906-137-9). Das Buch ist anlässlich des 30. Gründungsjahres des Komitees für Grundrechte und Demokratie im Jahr 2010 konzipiert worden. Gründungsmitglied Wolf-Dieter Narr unternimmt in diesem Buch den Versuch, Menschenrechte so allgemeinverständlich zu erklären, dass sie zur Grundlage und zum Horizont menschlichen Handelns, Orientierens und Urteilens zu werden vermögen. Siehe die Bestell-Seite beim Komitee für Grundrechte und Demokratie externer Link

XVII. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU

Asylrecht: Flüchtlinge als Verbrecher

Erst Aufnahmehaft, dann Abschiebehaft: Europa will Asylbewerber künftig einsperren. Diese rabiate Politik praktizieren südeuropäische Grenzstaaten wie Griechenland schon lange. Nun will die EU deren Vorgehen importieren. Damit verrät der Kontinent Grundsätze seines Rechts…“ Ein Kommentar von Heribert Prantl in Süddeutsche Zeitung online vom 18.06.2012 externer Link

XVIII. Diskussion > Grundrechte > Menschenrechte im Betrieb? > ELENA - die Chipkarte für Lohnsklaven

Datenschutz: Elena ist tot, es lebe Bea

Mit "Elena" sollten Arbeitgeber verpflichtet werden, sensible Mitarbeiterdaten weiterzugeben. Es regte sich Protest, das umstrittene Projekt wurde eingestellt. Jetzt soll es in Teilen wiederbelebt - dabei sind die Bedenken nicht vom Tisch…“ Artikel von Marvin Oppong im Tagesspiegel online vom 19.6.2012 externer Link

XIX. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Datenschutz

Bundesnetzagentur: Mobilfunkanbieter speichern illegal unsere Bewegungen

Aus einer heute vom AK Vorrat erstmals veröffentlichten Erhebung der Bundesnetzagentur im vergangenen Jahr ergibt sich, dass deutsche Mobilfunkanbieter rechtswidrig protokollieren, an welchem Ort (Funkzelle) wir unser Handy oder Smartphone genutzt haben…“ Pressemitteilung des AK Vorrat vom 18.06.2012 externer Link, dort auch Hintergründe

XX. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Urheberrecht und Patente

Leistungsschutzrecht

  • Digital kastriert
    Über das Leistungsschutzrecht für Verlage wurde viel diskutiert. Heute ist der Referentenentwurf aus dem Justizministerium an die Öffentlichkeit gelangt. Das Papier ist ein Konjunkturprogramm für Rechtsanwälte. Gleichzeitig ist es ein Kniefall vor der Verlegerlobby. Die schlimmsten Befürchtungen haben sich damit bestätigt. An sich hatte man ja mit einer Lex Google gerechnet. Schließlich rieben sich die Verlage immer vorrangig an der Suchmaschine, die angeblich ruchlos Artikel klaut, damit Milliarden verdient und keinen Cent davon abgibt. Doch in den Erläuterungen zum Gesetzentwurf taucht Google nur am Rande auf. Im Fokus stehen dagegen Blogs sowie – unausgesprochen – Facebook-Nutzer und Twitterer. Diese Medien hat man nun offensichtlich als das tauglichste Zielobjekt für die geplante Monetarisierung der verlegerischen Eigenleistung ausgemacht. Das Leistungsschutzrecht soll die juristische Grundlage für eine gigantische Abmahnwelle gegen Blogs, Facebook-Seiten und Tweets legen. Im Entwurf wird diese Absicht nicht mal notdürftig kaschiert…“ Meldung samt Hintergründen vom 14.6.2012 im Lawblog externer Link. Aus dem Text: „… Fast überflüssig zu erwähnen, dass das Leistungsschutzrecht die neue Meinungsfreiheit bedroht. Wer als Bürger nur noch Zeitung lesen, aber nichts mehr im Internet dazu sagen darf, kann sich getrost digital kastriert vorkommen. Insoweit ist das Leistungsschutzrecht auch ein erster Schritt zurück in die Zeit, als die Medien alles, du und ich aber öffentlich nichts zu sagen hatten. Es wird sich lohnen, die Umsetzung dieses Vorhabens zu verhindern.“
  • Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
    Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz vom 13.06.2012 externer Link pdf-Datei
  • Leistungsschutzrecht: Von Pressetexten sollten künftig besser alle die Finger lassen
    Der Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht könnte sogar gegen die Verfassung verstoßen. Zumindest aber wird er Bloggern Ärger und Anwälten neue Einnahmequellen bescheren. Artikel von Kai Biermann in der Zeit online vom 14.06.2012 externer Link
  • DJU/ver.di: Leistungsschutzrecht irgendwie in Ordnung
    Die Deutsche Journalisten-Union bei ver.di (DJU) kritisiert das geplante Leistungsschutzrecht. Allerdings nicht wegen drohender Kollateralschäden für eine digitale Öffentlichkeit und die Wikipedia, drohender Rechtsunsicherheit für Blogger und soziale Medien, sondern weil man mehr Geld vom Kuchen der Verleger abhaben möchte: Leistungsschutzrecht ohne bessere Berücksichtigung der Urheberinnen und Urheber nicht akzeptabel…“ Artikel von Markus Beckedahl vom 17.06.2012 bei Netzpolitik externer Link. Siehe dazu:
  • Leistungsschutzrecht ohne bessere Berücksichtigung der Urheberinnen und Urheber nicht akzeptabel
    dju-Pressemitteilung vom 17.06.2012 externer Link

Crowdfunding-Klage gegen VG Wort? Autoren wollen nicht "7 oder 8 Jahre" auf ihren Ausschüttungsanteil warten

Die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) kassiert unter anderem Abgaben auf Computer, Festplatten, Drucker, Scanner, DVD-Rohlinge, USB-Sticks und Kopien. Diese schüttet sie aber nicht nur an Autoren aus, sondern auch an Verlage. Weil er die dafür herangezogenen Begründungen für ausgesprochen fadenscheinig hielt, klagte der Jurist Martin Vogel dagegen vor dem Landgericht München und bekam im letzten Monat Recht. Dieses Urteil nahm die VG Wort zum Anlass, nicht nur die Ausschüttung an die Verlage vorerst einzustellen, sondern auch die an die Autoren…“ Artikel von Peter Mühlbauer in telepolis vom 19.06.2012 externer Link. Aus dem Text: „… Eigentlich - so sollte man meinen - wäre solch eine Geltendmachung ja Aufgabe der Gewerkschaft Verdi, die sich öffentlich als Vertreterin von Autoren gibt. Doch die ist laut Martin Vogel sogar maßgeblich dafür mit verantwortlich, dass die VG Wort überhaupt zum Schaden der Autoren pauschal an Verlage ausschüttet. Damit wird dem Urheberrechtsjuristen zufolge nicht nur gegen Europarecht verstoßen, sondern auch gegen den Treuhandgrundsatz. Dieses Verhalten versucht die Gewerkschaft nach Ansicht Vogels jetzt mit einer "Desinformation ihrer Mitglieder […] zu bemänteln", denen sie verschweige, welche Ansprüche sie haben…“

XXI. Internationales > Südkorea > Arbeitskämpfe

Kim Jin Suk: Zusammenfassung der Kranbesetzung durch Kim Jinsuk

"Kim Jinsuk startete ihren Protest am 6. Januar 2011, um gegen die Entlassung von 400 Beschäftigten der südkoreanischen Werft Hanjin Heavy Industries and Construction zu protestieren. Ein Streik von 1.100 der 1.400 Beschäftigten endete nach 190 Tagen mit der Zahlung von Abfindungen als Kompromiss. Doch 94 Arbeiter streikten weiter. Kim beendete ihren Protest in der Krankanzel in 35 Metern Höhe, nachdem sich das Unternehmen zur Weiterbeschäftigung der 94 Kollegen bereit erklärt und die Gewerkschaft der Vereinbarung zugestimmt hatte." Das Video bei labournet.tv (koreanisch mit dt UT | 10 min | 2012) externer Link

XXII. Internationales > Frankreich > Politik und Wirtschaft

Frankreich nach der Parlamentswahl, Teil 1: Die neofaschistische Gefahr bleibt aktuell, und sitzt im Parlament

"Drei Generationen von Le Pens in der aktiven Politik, drei Abgeordnete der extremen Rechten im Parlament (trotz Mehrheitswahlrechts): Auf diese Weise lässt sich die aktuelle Situation des neofaschistischen Spektrums nach der französischen Parlamentswahl vom 10. und 17. Juni d.J. zusammenfassen." Artikel von Bernard Schmid vom 19.6.2012 pdf-Datei Teil 2 (zur sozialdemokratischen Regierung und ihren näheren Perspektiven) folgt an dieser Stelle am Donnerstag/Freitag!

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


Home | Impressum | Über uns | Kontakt | Fördermitgliedschaft | Newsletter | Volltextsuche
Branchennachrichten | Diskussion | Internationales | Solidarität gefragt!
Termine und Veranstaltungen | Kriege | Galerie | Kooperationspartner
AK Internationalismus IG Metall Berlin | express | Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken
zum Seitenanfang