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| Home > News > Mittwoch, 13. Juli 2011 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 13. Juli 2011: I. Internationales > Arabien > Die Aufstände in der arabischen Welt 2011 ÜBERSICHT über die Revolten des „Arabischen Frühlings“: Chronologie der wichtigsten Ereignisse, Januar bis Juli 2011 (Stand: 08. Juli 2011) „In der folgenden Darstellung wird es, in einer geographischen Bewegung von West nach Ost, nacheinander um Marokko – Mauretanien – Algerien – Libyen – Ägypten – den Sudan – Jordanien – den Libanon – Syrien – den Iraq – Saudi-Arabien – die Golfmonarchien – den Jemen gehen. Nicht unmittelbar auftauchen werden in dieser Aufstellung die (durch Marokko okkupierte und annektierte) Westsahara und die besetzten palästinensischen Gebiete. Nicht, weil dort nichts Nennenswertes passieren würde, sondern weil in der marokkanisch beherrschten Westsahara und im besetzten Palästina die Konflikte um die anhaltende Besatzung derzeit die innergesellschaftlichen Aspekte (Protest gegen politische Unterdrückung, soziale Ungleichverteilung) überlagern. Diese Besatzungskonflikte verdienen eine eigenständige Darstellung und werden an anderer Stelle ausführlich behandelt…“ Die sehr ausführliche und umfangreiche Übersicht von Bernard Schmid, Paris, Juli 2011 II. Internationales > Indien > Arbeitsbedingungen und Arbeitskämpfe Streik bei Maruti Suzuki in Gurgaon/Indien „Es war ein harter Streik. Die Arbeiter haben ohne Ankündigung die Produktion vollständig zum Erliegen gebracht. Etwa 2000 Arbeiter waren fast zwei Wochen lang in der Fabrik. Der Streik "verzögerte" die Produktion von 13.200 Autos und verursachte Schäden in der Höhe von 6 Mrd. R (133 Millionen US-Dollars / 100 Millionen Euro). Die Arbeiter setzten den Streik fort, obwohl die Polizei innerhalb der Fabrik stationiert wurde und obwohl der Streik am 10. Juni offiziell für illegal erklärt worden war. Trotz des Mutes der jungen Arbeiter und der Tatsache, dass das Unternehmen in einer Phase voller Produktionskapazität getroffen wurde, endete der Streik in einer Niederlage für die Masse der Arbeiter: die konnten ihr wichtigstes Ziel, eine Verbesserung der Arbeitbedingungen und der Löhne nicht durchsetzen. Stattdessen beinhaltete die Vereinbarung eine Straf-Lohnkürzung von zwei Tagen Lohn pro Streiktag - etwas das man in Indien noch nicht oft gesehen hat. Ein anderes Element der Vereinbarung beinhaltet, dass die 11 Arbeiter (Gewerkschaftssekretäre), die während des Streiks gefeuert worden waren wieder eingestellt wurden, sie müssen allerdings eine "Untersuchung" über sich ergehen lassen. Wir wissen nicht, ob der Großteil der Arbeiter nach diesem Streik demoralisiert ist, aber wir können es uns vorstellen. Dieser Streik hätte sich ausweiten können. Die ursprünglichen Forderungen und die zugrunde liegenden Motivationen der Maruti Arbeiter entspricht der Stimmung unter den jungen Arbeiter_innen in der Region: mehr Geld, weniger Arbeit. In Manesar haen mehr als hunderttausend Arbeiter_innen ähnliche Anliegen. Der Streik legte die Produktion in 200 Zulieferbetrieben in der Region lahm, aber es wurden keine Verbindungen zwischen den Maruti Arbeitern und den anderen Arbeitskräften in der Region hergestellt. Dies ist möglicherweise einer der wichtigsten Unterschiede zu dem Honda Streik in China im Sommer letzten Jahres und die Hauspursache dafür, dass der Streik sowohl in den Mainstream Medien als auch in den globalen linken Medien unterrepräsentiert war - totz der immer wichtiger werdenden Position Maruti Suzukis und "Indiens" auf dem globalen Markt." (GurgaonWorkersNews). Das Video bei labournet.tv (englisch/hindi | 15 min | 2011 | untertitel: deutsch) III. Kooperationspartner labournet.tv - Newsletter labournet.tv bringt regelmäßig historische und aktuelle Videos über kämpfende Belegschaften und Arbeitsbedingungen. Um automatisch per E-Mail benachrichtigt zu werden, wenn ein neues Video auf labournet.tv erscheint, könnt ihr hier den Newsletter abonnieren IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise: Wo bleibt mein Aufschwung? Stuttgarter Aufruf: Schluss mit der Abwälzung der Krisenlasten auf die Bevölkerung! „Die Krise ist nicht vorbei. Sie wird derzeit auf die Bevölkerung abgewälzt, aber sie wird dadurch nicht überwunden, sondern (im Gegenteil) verschärft reproduziert. Der „deutsche Weg aus der Krise“, das „Krisenmanagement des Burgfriedens zum Niederkonkurrieren anderer Volkswirtschaften“, löste die Probleme nur scheinbar und vorübergehend. Lohn- und Sozialdumping ermöglichen gewaltige Exportüberschüsse, aber sie führen zu massiven Kaufkraftverlusten. Der „Export-Überschuss-Ausweg“ führt logischerweise zu unausgeglichenen Handelsbilanzen und damit zu dramatischer Verschuldung der Importländer. Immer mehr Schulden werden aufgehäuft, die niemals zurückgezahlt werden können. Die erzwungenen Einsparmaßnahmen führen (in den Schuldnerländern noch mehr als in Deutschland) zu zusammenbrechender Massenkaufkraft. So wird auch der Export-Ausweg zugebaut und gleichzeitig die nächste Spekulationsblase aufgebaut. Die Krise kommt mit doppelter Wucht zurück, als Überproduktions- und als Finanzkrise…“ Siehe den Stuttgarter Aufruf, verabschiedet am 10.07.2011
Siehe dazu auch: V. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Perspektiven der Proteste Kein Konflikt, aber Kritik Studie zum Krisenbewußtsein: Hinter dem weitgehenden Ausbleiben von Widerstand verbergen sich tiefgreifende Ohnmachtserfahrungen und Wut. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 12.07.2011 VI. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifdebatte > Tarifpolitik 2011 - nach der Krise? Mickrige Tarifabschlüsse trotz Boom: Im ersten Halbjahr 2011 lagen die Entgeltverbesserungen bei durchschnittlich zwei Prozent, die Inflationsrate bei bis zu 2,5 Prozent „Die bisherigen Tariferhöhungen für 2011 fallen trotz boomender Umsätze mäßig aus. Das stellt Reinhard Bispinck vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung in den aktuellen WSI-Mitteilungen fest. Demnach sehen die für insgesamt 12,3 Millionen Beschäftigte geschlossenen Vereinbarungen durchschnittliche Einkommensverbesserungen von lediglich zwei Prozent vor. »Angesichts der geschätzten Preissteigerungsrate von jahresdurchschnittlich zwei bis 2,5 Prozent wird mit dieser Tariferhöhung gesamtwirtschaftlich in diesem Jahr, wenn überhaupt, nur knapp eine tarifliche Reallohnsicherung erreicht«, so Bispincks Fazit. Eigentlich waren und sind die Voraussetzungen für offensive Tarifrunden aus Sicht der Gewerkschaften günstig. Und das nicht nur, weil diese »im Zeichen der starken wirtschaftlichen Erholung« stehen. Auch seitens der Politik gab es zumindest vorübergehend verbale Unterstützung für gewerkschaftliche Forderungen nach Beteiligung der Beschäftigten am Aufschwung. Doch verbesserte Rahmenbedingungen allein reichen offenbar nicht, um eine Trendwende in der Tarifpolitik herbeizuführen. Zwar liegt die Erhöhungsrate der 2011 in Kraft getretenen Abschlüsse nominal bei immerhin 2,9 Prozent, doch wegen der langen Laufzeiten von durchschnittlich 22,6 Monaten ist die jahresbezogene Steigerung deutlich niedriger. Für die 2011 unterschriebenen Verträge liegt sie bei 2,3 Prozent, für die zuvor geschlossenen Vereinbarungen, die in diesem Jahr wirksam werden, bei 1,8 Prozent. Insgesamt ergibt sich daraus die genannte Erhöhung von durchschnittlich zwei Prozent. Für die weitere Entwicklung werden insbesondere die im Frühjahr kommenden Jahres anstehenden Tarifauseinandersetzungen bei Bund und Kommunen sowie in der Metall- und Elektroindustrie entscheidend sein. (WSI-Mitteilungen 7/2011. Jahresabo: 88,20 Euro)“ Artikel von Herbert Wulff in der jungen Welt vom 12.07.2011 VII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > europäische Tarifpolitik Studie der Hans-Böckler-Stiftung: Reallöhne in Europa sinken In den meisten EU-Mitgliedsstaaten müssen Arbeitnehmer in diesem Jahr wohl mit Reallohnverlusten rechnen. Dazu hat auch die Bundesrepublik beigetragen: Die deutsche Lohnzurückhaltung setzt andere Staaten unter Druck, ebenso zu verfahren. Artikel von Eva Roth in der Frankfurter Rundschau vom 12.07.2011
VIII. Diskussion > Grundrechte > allgemein > Demorecht Einsatz bewaffneter Zivilfahnder verstößt gegen Versammlungsrecht „Anlässlich der Vorkommnisse mit einem bewaffneten Zivilfahnder bei der Besetzung des Baugeländes des Grundwassermanagements (GWM) am 20.6.2011 weist das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit darauf hin, dass §12 des Bundesversammlungsgesetzes zwingend vorschreibt, dass Polizeibeamte, die in eine öffentliche Versammlung entsandt werden, sich dem Versammlungsleiter zu erkennen geben müssen. Dies ist unsrer Kenntnis nach im Fall des Zivilfahnders nicht geschehen. Das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit fordert deshalb die Staatsanwaltschaft auf, Ermittlungsverfahren gegen diesen Beamten und die Einsatzleitung der Polizei einzuleiten. Wir weisen weiter darauf hin, dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit an zwei Bedingungen geknüpft ist: „friedlich und ohne Waffen“. Entdecken Versammlungsteilnehmer Personen in Zivil mit Schusswaffen in der Versammlung, so ist es durchaus angezeigt, diese Personen aus der Versammlung zu entfernen, da die gesamte Versammlung andernfalls verboten und aufgelöst werden kann. Ganz abgesehen von der Gefährdung der Versammlungsteilnehmer durch diese Schusswaffe…“ Pressemitteilung vom Bündnis für Versammlungsfreiheit zur Durchsuchung des Parkschützerbüros und Einsatz bewaffneter Zivilfahnder vom 07.07.2011 IX. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit > Datenschutz: Sachsens Grundrechte fließen weiter elbabwärts Dresdner Handydatenaffäre: Journalistendaten in der Blackbox Nach der Datenaffäre drängt der Deutsche Journalisten-Verband auf Klarheit, wer von der Datenauswertung betroffen war. Sachsens Justizminister behauptet, keine Ahnung zu haben. Artikel von Martin Rank in der TAZ vom 11.07.2011 X. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Sozialpolitik > Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik: Vereinte Nationen rügen deutsche Sozialpolitik
XI. Branchen > Medien u. IT > Medien als Beruf Der Schwarzwälder Bote verweigert seinen Mitarbeitern beharrlich Tarifverhandlungen „Der Internet-Auftritt www.streikbote.de ist ebenso wie die Druckausgabe des Streik-Boten die Verbindung der streikenden Belegschaft des Schwarzwälder Boten zur Öffentlichkeit, gewissermaßen das Flugblatt im modernen Medienzeitalter. Ziel ist es, über den laufenden Tarifkonflikt beim Schwarzwälder Boten zu informieren und somit unseren Kampf zur Sicherung der Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter zu unterstützen…“ Alle Informationen in der Streikzeitung „Streikbote“ welcher auf der Web-Seite der KollegInnen heruntergeladen werden kann XII. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om: Neue Gewerkschaft bei T-Mobile USA gegründet: TU – A project of Communications Workers of America and Ver.di "Kultur der Angst" bei T-Mobile USA? - Verdi und US-Gewerkschaften beschweren sich bei der OECD „Von einem, großenteils in Bundesbesitz befindlichen Konzern wie der Deutschen Telekom AG könnte man annehmen, dass für ihn Arbeitnehmerrechte und gewerkschaftliche Organisation selbstverständlich sind. Das scheint zumindest bei der US-Tochter des deutschen Telefonriesen anders zu sein. Darüber hat sich die Gewerkschaft verdi nun gemeinsam mit ihren US-amerikanischen Partnern bei der OECD beschwert…“ Artikel von Helmut Lorscheid auf Telepolis vom 13.07.2011 XIII. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum: Druck aus Detroit 300 Mitarbeiter auf der Abschussliste Die Situation im Opel-Werk spitzt sich weiter zu: Wenn sich bis Freitag dieser Woche nicht weitere 250 bis 300 Mitarbeiter finden, die freiwillig ausscheiden, will nach Betriebsratsangaben das Unternehmen den nächsten Schritt gehen. Artikel von Thomas Aschwer in den Ruhrnachrichten vom 11.07.2011 XIV. Branchen > Chemische Industrie > Continental: Weg mit der krankheitsbedingten Kündigung von Ilona Kolberg durch Continental in Dortmund! Prozess zum x-ten Mal verschoben - Solidarität mit Ilona Kolberg ist gefordert ! Die nächste Verhandlung von Ilona Kolberg gegen die „krankheitsbedingte“ Kündigung durch Continental wurde zum x-ten Mal verschoben (!!) und findet jetzt statt am Dienstag, den 16. August um 9 Uhr am Dortmunder Arbeitsgericht, Ruhralle 1-3. Bitte weitersagen!!! Der Solidaritätskreis ruft auf: Zeigt Euch solidarisch und kommt zur Verhandlung oder schreibt Solidaritätsadressen! Der Solidaritätskreis hat dazu eine aktuelle Presseerklärung am 08.07.2011 heraus gegeben Mit liebem Gruß, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
