Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 7. September 2010:

I. Internationales > Frankreich > Soziale Konflikte und Bewegungen > Sans Papier und Migration

Protest nach Sarkozys « Krieg » gegen das Nichtfranzösische: Nach dem Bürgerrechtsprotest ist vor den Gewerkschaftsdemos

"Frankreichs «nationaler Krieg gegen die Kriminalität» mitsamt Roma-Abschiebepolitik eskaliert. Aber auch die inländische und internationale Kritik daran nimmt massiv zu. Am Samstag, den o4. September protestierten Bürgerrechtler/innen, Gewerkschafter, Antirassismus- und Menschenrechtsvereinigungen gegen den französischen Staatsrassismus und Sarkozys «Sicherheits» offensive seit Ende Juli. Rund 100.000 bis 150.000 Menschen demonstrierten in 147 französischen Städten. Quantitativ noch weitaus größer werden freilich die Gewerkschafts- und Sozialprotestdemonstrationen gegen die «Rentenrefom» am heutigen Dienstag ausfallen, zu denen frankreichweit zwei Millionen Menschen erwartet werden (Labournet wird am Donnerstag ausführlich darüber berichten)." Artikel von Bernard Schmid vom 7.9.2010

II. Internationales > Südafrika > Die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika 2010

Die WM war ein Fehlschlag

Grosse Versprechungen, falsche Schätzungen und wachsende soziale Ungleichheit - in einem Bericht über die Folgen der Fussball-Weltmeisterschaft 2010 zieht das Schweizerische Arbeiterhilfswerk eine ernüchternde Bilanz. Artikel von Carlos Hanimann in der WOZ vom 02.09.2010 . Aus dem Text: ".Seit letztem Sommer sind in Südafrika 627 000 Jobs verloren gegangen, fast ebenso viele, wie man sich von der WM versprochen hatte. Viele versuchen deshalb, im informellen Sektor Geld zu verdienen. Der Bericht geht davon aus, dass rund ein Viertel der arbeitenden Bevölkerung so seinen Un terhalt ­sichert, etwa als StrassenhändlerInnen, die in den Zentren von Durban, Kapstadt oder Johannesburg ihre Ware feilbieten. Gerade sie hatten sich von der Weltmeis­terschaft ein zusätzliches Einkommen erhofft. Stattdessen wurden sie aus den Stadien und aus deren Umgebungen vertrieben. Die Fifa verkauft die Marketingrechte für teures Geld an ausgewählte Partner - 1,2 Milliarden Franken soll sie 2010 dafür eingestrichen haben. Und diese Rechte wollen geschützt sein. In Durban beispielsweise wurde ein Morgenmarkt geschlossen, der seit hundert Jahren rund 10 000 Strassenhändler­Innen ein Einkommen bietet. In Kapstadt wurden 300 HändlerInnen vertrieben, um dem Fifa-Fanfest Platz zu machen. «Hinzu kommen die Vertreibungen von Obdachlosen und Slum­bewohnern a us den Zentren», sagt Joachim Merz. «Die Uno spricht von 20 000 Menschen, die an die Stadtränder in Blechhüttensiedlungen verfrachtet wurden.»." Siehe dazu:

• Falsche Versprechungen, überrissene Schätzungen, grosse Enttäuschung - Eine Studie des SAH zeigt, was die WM der Bevölkerung in Südafrika wirklich gebracht hat
  Presseerklärung des Schweizerischen Arbeiterhilfswerk SAH vom 02.09.2010
  
• Überblick über die Studie «Evaluation of the Impact of the 2010 FIFA World Cup (TM): South Africa »
  Die wichtigsten Erkenntnisse der Studie im Überblick
  
• Studie «Evaluation of the Impact of the 2010 FIFA World Cup (TM): South Africa»
  Studie des Schweizerischen Arbeiterhilfswerk SAH in Englisch

III. Internationales > Polen

Solidarnosc - Mythos und traurige Realität

"30 Jahre alt wird in diesen Tagen die polnische Solidarnosc, die erste freie Gewerkschaft östlich des Eisernen Vorhangs, deren Geburtsstunde mit so viel Hoffnung, Enthusiasmus und vor allem Jubel verbunden war. Nachdem am 31. August 1980 Lech Walesa gemeinsam mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Mieczyslaw Jagielski das Danziger Abkommen unterzeichnet hat, trugen die streikenden Arbeiter Walesa auf ihren Schultern. Wie eine Siegestrophäe hielt der spätere Friedensnobelpreisträger und Staatspräsident bei diesem Jubelzug den überdimensionalen Kugelschreiber in den Himmel, mit dem er den Vertrag signiert hatte, und dies nicht ohne Grund. Mit dem Danziger Abkommen erkämpften die streikenden Arbeiter nicht nur höhere Löhne und arbeitsfreie Samstage, sondern auch das Recht zur Gründung unabhängiger Gewerkschaften - und dies in einem Staat, in dem die regierende Partei für sich in Anspruch nahm, die Vorhut der Arbeiterklasse zu sein..." Artikel von Thomas Dudek auf Telepolis vom 05.09.2010

IV. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Postdienste > Deregulierung des Briefmarktes

Zwanzig Jahre nach der Privatisierung der Bundespost - Arbeitspolitische Trends in der Briefbranche

"Das Logistikgeschäft gilt, obwohl arg gebeutelt durch die jüngste Wirtschafts- und Finanzkrise, als Zukunftsbranche. In aktuellen Studien werden dem Zulieferverkehr zwischen Unternehmen, der Optimierung von Lieferketten, dem interkontinentalen Containertransport und der weltumspannenden Beförderung von Luftfracht beachtliche Wachstumsraten prognostiziert. Das sorgt für geradezu euphorische Stimmung an der Spitze der Deutschen Post, denn der Bonner Konzern gehört zu den Großen in der globalen Logistik - dank DHL. Auf diese Konzernsparte kommt der Post-Vorstandsvorsitzende besonders gern zu sprechen. Frank Appel geht davon aus, dass die "Erfolgsmarke DHL" für Image und Rentabilität der Deutschen Post immer entscheidender wird. Appels Begeisterung für Seecontainer, Frachtflugzeuge und Hochregallager sollte allerdings nicht dazu führen, das klassische Kerngeschäft der Deutschen Post zu ignorieren. Trotz des viel beschworenen Logistikbooms stammt die Hälfte des gesamten Konzerngewinns nach wie vor aus dem deutschen Briefgeschäft. Und nach wie vor verzeichnet die Briefsparte des "Gelben Riesen", die für die Sortierung und Zustellung von Briefen und Paketen zuständig ist, eine erhebliche Zahl von Arbeitsplätzen. Über 160.000 Postlerinnen und Postler kommen in diesem Unternehmensbereich zum Einsatz. Grund genug also, das Augenmerk auf arbeitsstrukturelle Entwicklungen im Briefdienst der Deutschen Post zu richten." Artikel von Geert Naber (Oldenburg) vom September 2010

V. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Arbeitsbedingungen

Wir wehren uns Nr. 3 September 2010: Ein klares NEIN zur Leiharbeit!

"Vor einigen Wochen hatten wir erklärt, Leiharbeit in HB-Mitte als Schwerpunktthema zu bearbeiten. Die Anzahl der LeiharbeiterInnen in Deutschland nimmt wieder rasant zu (6/2010 ca. 860.000), was angeblich der überwundenen Krise geschuldet ist. Der sogenannte Boomsektor Gesundheitswirtschaft kannte und hat keine Krise. Deshalb steigt der Ersatz "regulärer Arbeitskräfte" durch Leiharbeit andauernd (will heißen, wie in der Industrieproduktion werden "Stammarbeitsplätze" dann abgebaut, wenn die Rentabilität zu sinken droht; bei einem neuerlichen Anstieg der Produktivität werden diese nicht gleichwertig oder zeitgerecht ersetzt)." Flugblatt der Unabhängigen Betriebsgruppe »Wir wehren uns!» in der Gesundheit Nord Siehe dazu:

• Internetseite der Betriebsgruppe

VI. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Charite > "Vitamin C" - Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité

Das Vitamin C vom 2. September 2010

Sensation! Bei Sarrazin Rassisten-Gen entdeckt und "Von Kollegen für Kollegen..." Ausgabe vom 2. September 2010

VII. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om > Telekom-Überwachungsskandal

Ricke schwer belastet

Im Prozess um die Bespitzelungsaffäre bei der Telekom belastet der Ex-Chef für interne Konzernsicherheit den damaligen Konzernchef: Er habe unmittelbar im Auftrag von Kai-Uwe Ricke gehandelt. Artikel von Ralf Johnen in der Frankfurter Rundschau vom 03.09.2010

VIII. Branchen > Bergbau und Energie

Doch lieber Grün als Gelb?

"Nicht nur in der Frage »Ein Betrieb - ein Tarifvertrag« sind sich die Gewerkschaften uneins. Auch das alte Märchen, Umweltschutz koste Arbeitsplätze, hat die Arbeitnehmervertreter lange entzweit. Noch vor fünf Jahren setzten sich die Vorsitzenden der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) in einem gemeinsamen Papier für das Weiterlaufen der Kernkraftwerke und die Zurücknahme von Klimaschutzmaßnahmen ein..:" Artikel von Steffen Schmidt im Neues Deutschland vom 27.08.2010

Energiepolitischer Appell der Energie-Milliardäre: Den Energiepolitischen Appell nicht unterstützen!

"Die großen Energiekonzerne und einige Manager haben den Energiepolitischen Appell unterzeichnet. Darin plädieren sie für eine längere Laufzeit der Atommeiler in Deutschland. Hannelore Elze, IG Metall-Expertin für energieintensive Branchen, erklärt im Interview, warum das den Menschen in Deutschland nichts bringt und fragt, warum die Unterzeichner nicht gleich den eigenen Garten als Endlager mit anbieten wollen. Frage: Die vier großen deutschen Stromkonzerne sowie Manager und Vertreter aus der Industrie haben den so genannten Energiepolitischen Appell veröffentlicht, in dem sie eine Verlängerung der Laufzeiten von Atommeilern fordern. Warum machen die Konzerne und Wirtschaftsvertreter das eigentlich?.." Das Interview bei der IG Metall vom 26.08.2010

IX. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Medizin und Ökonomie

DGB kritisiert Regierungbeschluss: Wohlfühlprogramm für private Kassen

"Die Koalition will den privaten Krankenkassen mächtig entgegenkommen. Gewerkschaften, Opposition und Pharmaindustrie sind empört.
FDP und Union haben ein umfangreiches Programm zur Unterstützung der privaten Krankenversicherung (PKV) vereinbart und damit scharfen Protest hervorgerufen. Die gesetzlichen Krankenkassen warfen der Koalition vor, ein Wohlfühl-Programm für die angeschlagenen privaten Versicherer aufzulegen. SPD, Grüne und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) verurteilten das Vorhaben als Zumutung für die Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherungen." Artikel von Guido Bohsem in Süddeutsche Zeitung vom 06.09.2010

Gesundheit als Ware: Neuer produktiver Wirtschaftszweig oder neoliberale Eskapade?

Kurzzusammenfassung: Im Gesundheitswesen kann wie in anderen Wirtschaftszweigen auch Mehrwert produziert werden. Dass das Kapital sich erst in der neueren Zeit um die Subsumtion von Gesundheitsarbeiten bemüht, hat ökonomische, politische und technologische Gründe. Artikel auf Ungesund-Leben vom September 2010 in der Rubrik "Privatisierung im Gesundheitswesen"

X. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allgemein > Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

Politik hat nichts gelernt - das Umverteilen von unten nach oben geht weiter

"Die deutsche Regierung hatte relativ schnell ihre ablehnende Haltung gegen jede Art von staatlichen Konjunkturprogrammen über Bord geworfen, die Wirtschaft mit zwei milliardenschweren Konjunkturpaketen vor einem weiteren Absturz bewahrt und damit gleichzeitig auch den Anstieg der Arbeitslosigkeit gebremst. Doch diese Politik wurde eher als Betriebsunfall denn als Paradigmenwechsel gesehen. Schnell wurde klar, dass die Regierung wieder zu einem neoliberalen Kurs der Entstaatlichung wechseln würde. Zunächst wurde allgemein erwartet, dass nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen der Kurswechsel erfolgen würde. Im Schatten der Fußballweltmeisterschaft wurde schließlich ein großes Kürzungspaket zu Lasten vor allem der Arbeitslosen beschlossen. Dabei wird es nicht bleiben. Die Logik der Konsolidierungspolitik wird weitere Einschnitte erforderlich machen. Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik lehnt diesen Rückfall in alte Politikmuster entschieden ab. Eine solche Politik ist unsozial und ökonomisch kontraproduktiv. Alternativen sind möglich und notwendig." Sondermemo vom August 2010

XI. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allgemein

Conference: Beyond free trade - Alternatives for decent work

A conference for European trade unions and civil society organisations in Brussels on 5-6 October. Organised by War on Want , UK - WEED, Germany - WIDE, Belgium as part of the Seattle to Brussels network. In cooperation with UNISON, GMB, IGBAU, UNITE, ver.di, CGIL, FIOM, Solidaires, FSU , AK Europa, Velferdsstaten. Date: 12:00h 5 October - 17:30h 6 October 2010; Venue: Espace Jacqmotte, Rue Haute 147, 1000 Brussels . Active translation in French/Spanish/English and lunch on both days will be provided. Siehe dazu die Sonderseite bei WEED mit dem Programm und den Anmeldemöglichkeiten

XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Gesetzeslage

Gleicher Lohn für Leiharbeit

"Ein Gesetzentwurf des Arbeitsministeriums sieht die Gleichstellung von Zeitarbeitsbeschäftigten mit Stammkräften vor. Damit wären Vorgaben der Europäischen Union in nationales Recht umgesetzt.
Die Bundesregierung zieht Konsequenzen aus dem Lohndumpingversuch bei der Drogeriekette Schlecker: Das Bundesarbeitsministerium hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der verhindern soll, dass Unternehmen Beschäftigte zu Zeitarbeitsfirmen auslagern und dann über diesen Umweg zu geringerem Lohn die selbe Arbeit erledigen lassen. Es solle sichergestellt werden, dass die Arbeitnehmerüberlassung nicht "als Drehtür zur Verschlechterung der Arbeitsbedingungen missbraucht" werden könne, heißt es in dem Gesetzentwurf..." Artikel von Daniela Vates in der FR vom 3.9.2010

XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Tarifierung der Leiharbeit > Mindestlohntarifvertrag

Mindestlohn für Leiharbeiter Ein Pole für vier Euro

"Vom kommenden Jahr an dürfen osteuropäische Firmen Arbeitnehmer nach Deutschland entsenden. Die Regierungskoalition streitet deshalb über einen Mindestlohn für Leiharbeiter - dabei könnte es um viel mehr gehen.
Die 700.000 Leiharbeiter in Deutschland werden bald womöglich harte Konkurrenten bekommen: Vom 1. Mai an gilt die volle Freizügigkeit für alle Arbeitnehmer aus der EU. Polnische und tschechische Firmen könnten dann auch Leiharbeiter hierher entsenden - und mit Mindestlöhnen von vier Euro die übliche Bezahlung hierzulande weit unterbieten. In der Regierungskoalition wird deshalb seit Monaten über einen neuen gesetzlichen Mindestlohn für die Leiharbeiter gestritten. Die Union ist dafür, die FDP dagegen. Die Zeit drängt, und indirekt könnte es dabei um eine noch wichtigere Frage gehen: Wann ist ein Lohn sittenwidrig?..." Artikel von Thomas Öchsner in Süddeutsche Zeitung vom 02.09.2010

XIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit allgemein und im Betrieb

Das letzte Mittel? Leiharbeit in der  Pflege

Forschung Aktuell 10 / 2010 des IAT von Christoph Bräutigam, Elke Dahlbeck, Peter Enste Michaela Evans und Josef Hilbert

Siehe dazu auch:

XV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Arbeitszwang die x-te

Merkel will Hartz-IV-Empfänger zu Pflegern machen

"Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, Langzeitarbeitslose verstärkt in Pflegedienste einzusetzen. «Wir haben 2,2 Millionen Hartz-IV-Empfänger, die arbeitsfähig sind, aber keinen Job finden», sagte sie der «Bild am Sonntag»." Artikel in Berliner Zeitung vom 05.09.2010

XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Niedriglohn

Neuer Niedriglohnsektor. Gewerkschaften kritisieren Freiwilligendienst

Mit der Wehrpflicht würde auch der Zivildienst abgeschafft. Nicht nur die Gewerkschaften befürchten eine Ausweitung des Niedriglohnsektors. Artikel von Peter Nowak im ND vom 03.09.2010

XVII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > Erwerbslosigkeit als Alltag

Was machen Hartz-IV-Empfänger mit ihrer Zeit? Neue Studie beleuchtet das Leben von ALG II-Empfängern: "Jeder Zweite geht einer nützlichen Tätigkeit nach."

"Insgesamt leben etwa sieben Millionen Menschen in Bedarfsgemeinschaften, die Leistungen nach SGB II beziehen. Davon sind 5,24 Millionen im erwerbsfähigen Alter von 15 bis 64 Jahren. Nun gibt es ja reichlich Vorurteile über diese Personengruppe und wie sie den Tag verbringt, wobei die Unterstellung, sie würden den ganzen Tag vor dem Fernsehgerät sitzen, noch eine der harmloseren ist. Was aber machen Hartz-IV-Empfänger in ihrer freien Zeit wirklich? Dieser Frage ging das Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung in einer jetzt veröffentlichen Studie nach. Mehr als 10.000 Personen wurden dazu befragt. Die Ergebnisse bieten Überraschendes." Artikel von Manfred Podzkiewitz in telepolis vom 27.08.2010

XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik > prekäre Arbeit > Prekarisierung allgemein

Unsichere Arbeitsverhältnisse für junge Menschen. Die Verlierer der Finanz- und Wirtschaftskrise sind die jungen Menschen

"Junge Menschen haben immer weniger Chancen, einen sicheren Job zu finden oder überhaupt in die Arbeitswelt wirklich einzusteigen. Nach einer Studie im Auftrag der Böckler Stiftung ist für die jungen Menschen unter 25 Jahren eine "Zunahme erlebter Unsicherheit und Ungleichheit" zu verzeichnen." Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 07.09.2010 . Siehe dazu:

• Viele Hürden vor dem ersten sicheren Job
  "Nach dem Praktikum geht es oft in Leiharbeit weiter: Junge Erwachsene haben es unvermindert schwer, in der Arbeitswelt Fuß zu fassen. Die Startprobleme wirken noch lange nach." Böckler Impuls 12/2010

Ratgeber atypische Beschäftigung - 400 €-Minijobs, Teilzeit, Befristung & Leiharbeit, 10. Auflage - August 2010

"Der Anteil der atypischen Beschäftigungsverhältnisse ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Mittlerweile weicht jedes dritte Arbeitsverhältnis vom sog. Normalarbeitsverhältnis ab. Diejenigen, die unter unsicheren und prekären Bedingungen arbeiten müssen, sollten über die Nachteile sowie über ihre Rechte informiert sein. Dieser Ratgeber wendet sich an Beschäftigte in Minijobs, in Teilzeit oder Leiharbeit - ob gewollt oder mangels Alternative. Ebenso enthält der Ratgeber Hinweise für befristet Beschäftigte sowie Fakten und Hintergründe zu atypischer Beschäftigung, soziale Absicherung und arbeitsrechtliche Ansprüche in atypischen Beschäftigungsverhältnissen. Die Broschüre kann zu einem Preis von 3 Euro/Stk. (inkl. MwSt, zzgl. Versandkosten) bestellt werden. Für ver.di-Mitglieder steht die Broschüre zum kostenlosen Download im ver.di-Mitgliedernetz zur Verfügung (vorherige Registrierung mit ver.di-Mitgliedsnummer notwendig)." Siehe die ver.di Sonderseite vom 30.08.2010

XIX. Solidarität gefragt > Free Mumia Abu-Jamal!

Ein Interview mit Robert R. Bryan: Mumia ist in großer Gefahr

Mumia Abu-Jamals Hauptanwalt Robert R. Bryan aus San Francisco wurde am 19. August 2010 im Rahmen einer Informationsveranstaltung in Berlin über Internet interviewt. Es ging um die Frage, wo Mumias Fall jetzt steht. Das Interview vom 03.09.2010 bei indymedia , deutsche Übersetzung: Berliner Free Mumia Bündnis. Aus dem Text: ".Wenn dieser Fall vor dem Supreme Court verloren geht, könnte eine Hinrichtung ziemlich schnell durchgeführt werden. Die Prozedur in Pennsylvania ist anders als in den meisten anderen Bundesstaaten. Sobald ein Fall abschließend entschieden ist, kann sehr schnell hingerichtet werden. Ich rede hier nicht über Monate, sondern eher Wochen, wenn nicht sogar Tage. Es könnte dann sehr schnell gehen. In diesem Land besteht enormer Druck, Mumia hinzurichten, besonders in Philadelphia. Es ist extremer als alles, was ich in den vergangenen drei Jahrzehnten in hunderten anderer Todesstrafen Verfahren gesehen habe. Der Druck, ihn umzubringen, ist unglaublich."

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi