Home > News > Montag, 03. August 2009
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

Liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Montag, 03. August 2009:

I. Internationales > Italien > Arbeitskampf > Betriebsbesetzung bei INNSE in Milano

Die INNSE wird geräumt!

„Im Morgengrauen [Sonntag, 02.08.2009; Red.] hat die Polizei in Bürgerkriegsausrüstung das Besetzercamp der INNSE geräumt. Wegen der Sommerferien waren nur wenige Leute anwesend. Auch der Wohnwagen der Besetzer wurde entfernt, die Via Rubattino ist von der Polizei gesperrt. Erst in der vergangenen Woche, wie der Abgeordnete Luciano Muhlbauer in seinem Blog berichtet, habe der Regionalrat in einem Beschluss die Regionalregierung verpflichtet, tätig zu werden, um die Schliessung einiger Mailander Betriebe zu verhindern, darunter an erster Stelle die INNSE von Mailand. Gemäß Indymedia Lombardia, haben sich um 11 Uhr bereits mehr als hundert Personen vor der Fabrik versammelt. Um 12.40 Uhr sei es einer Gruppe von Genossen gelungen, vorübergehend die Mailänder Umfahrung „Tangenziale Est“ zu besetzen. Sogleich wurden sie von den Bullen auf die übliche Art niedergeknüppelt. Die Ausfahrt Rubattino ist blockiert. Währenddessen sind im Innern der Fabrik etwa vierzig chinesische Arbeiter daran, die Maschinen zu demontieren, draussen wimmelt es von Bullen. Wer kann und sich in der Umgebung von Mailand befindet, soll bitte den INNSE-ArbeiterInnen zu Hilfe eilen!...“ Auszüge aus Emails an die Redaktion des LabourNet vom 02.08.2009. Weitere Informationen bei Indymedia Lombardei externer Link

II. Internationales > Honduras: Der Putsch in Honduras 2009

Schockierender Menschenrechtsbericht veröffentlicht

„Nach dem Staatsstreich in Honduras ist es zu gravierenden und systematischen Menschenrechtsverletzungen gekommen. Dies geht aus dem Bericht einer internationalen Menschenrechtsdelegation hervor, der gestern in Tegucigalpa vorgestellt wurde. „Die von der Putschregierung erlassene Ausgangssperre und Aufhebung von Grundrechten hat zu massiven und widerrechtlichen Übergriffen gegen die Zivilbevölkerung geführt", kritisiert Martin Wolpold-Bosien, der für FIAN International an der Mission teilgenommen hat…Pressemitteilung der FIAN (FoodFirst Informations- und Aktions-Netzwerk) externer Link zum vorläufiger Bericht der internationalen Menschenrechtskommission zu Honduras vom 24.07.2009. Der Bericht ist dort verlinkt.

III. Internationales > Südafrika > Arbeitskämpfe in Südafrika

Kein Anschluss unter dieser Nummer

„Noch sind keine 100 Tage seit dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Südafrikas vergangen. Doch Jacob Zumas Kabinett wird bereits heftig kritisiert, Bewohner der Townships und Beschäftigte im öffentlichen Dienst sowie in einigen Branchen wie der Bauwirtschaft und der chemischen Industrie protestieren. Die Gewerkschaften fordern höhere Löhne und bessere Sozialleistungen, am Montag traten 150 000 Angestellte der Stadtverwaltungen in den Streik. In den Shanty­towns wenden sich die Bewohner gegen Lokalpolitiker, die meist dem regierenden ANC angehören. Im Laufe der vergangenen zwei Wochen kam es in mehreren Siedlungen im ganzen Land zu spontanen Kundgebungen, Auseinandersetzungen mit der Polizei und Plünderungen…Artikel von Ruben Eberlein in der Jungle-World vom 30.07.2009 externer Link

IV. Internationales > Iran

Deutsche Firma im Iran: Bei Demonstration Entlassung

"Der deutsche Baustoffkonzern Knauf ist mit einem Demonstrationsverbot für seine Mitarbeiter im Iran auf Kritik gestoßen. Die Unternehmensgruppe bestätigte Freitag, dass die Geschäftsführung im Iran die Mitarbeiter vor einer Teilnahme an Demonstrationen gegen die Regierung in Teheran gewarnt und mit Entlassung gedroht habe…“ Artikel in der Taz vom 31.07.2009 externer Link

V. Internationales > Iran > Gewerkschaften

Debatte Arbeiterbewegung im Iran: Zur Sonne, zur Freiheit

Mansur Osanlu ist auf einem Auge erblindet. Das andere Auge konnte nur durch eine Operation vorerst gerettet werden. Wie barbarisch das Folterregime der Islamischen Republik mit unschuldigen Häftlingen umgeht, konnte die Welt nach der blutigen Niederschlagung der Protestbewegung trotz Zensur in den Medien verfolgen. Was innerhalb der iranischen Gefängnismauern, dort, wo die Welt nicht zusieht, passiert, wollen sich viele lieber nicht vorstellen. Die Grausamkeit der Folterer ist grenzenlos. Mansur Osanlu hat diese Grausamkeit am eigenen Leib gespürt. Osanlu ist der prominenteste Kämpfer für freie Gewerkschaften im Iran. Er ist Gründungsmitglied und Präsident der Syndicate of Workers of Teheran and Suburbs Bus Company (SWTSBC), einer Gewerkschaftsorganisation im Großraum Teheran mit mehreren tausend Mitgliedern, die meisten von ihnen beim Busunternehmen Sherkate Vahed, der United Bus Company of Teheran, beschäftigt…Artikel von Saba Farzan in der Taz vom 31.07.2009 externer Link

VI. Internationales > Frankreich > Arbeitskämpfe: Aufstand auf Frankreichs Karibikinseln Guadeloupe und Martinique

Manifest für die lebensnotwendigen Produkte: Martinique – Guadeloupe – Guyane – Réunion
44 Tage Generalstreik/ 44 Tage der Selbstermächtigung

Das "Manifest der Neun" vom 16. Februar 2009, mitten im Generalstreik in Guadeloupe erstellt, hat im Zusammenhang mit dem Generalstreik besonders in der Französisch sprechenden Welt einiges an Aufsehen erregt. Die ÜbersetzerInnen Eva Maria Bruchhaus, Angelika Mark-Zobel, Willi Hajek und Peter Bach legen die deutsche Fassung vor pdf-Datei

VII. Internationales > Frankreich > Arbeitskämpfe > Neues »Tarifinstrument« Sprengung

Abfindung statt Sprengung

Die Entlassenen von New Fabris bekommen 12.000 Euro und lassen die Fabrik stehen. Die Bevölkerung steht hinter den Aktionen von Belegschaften bedrohter Betriebe. Artikel von Dorothea Hahn in der Taz vom 01.08.2009 externer Link. Aus dem Text: „Die 366 ehemaligen Arbeiter des Autoteile-Herstellers New Fabris in Châtellerault in Westfrankreich haben ihre Fabrik nicht in die Luft gejagt. Stattdessen entscheiden sie sich in einer geheimen Abstimmung dafür, die angebotene Abfindung von 12.000 Euro anzunehmen. "Wir können erhobenen Hauptes nach Hause gehen", sagte der ehemalige Betriebsratschef von New Fabris und Sprecher der Entlassenen Guy Eyermann seinen KollegInnen zum Abschluss. Zugleich fand er böse Worte für Regierung, die nur ein "erbärmliches" Angebot gemacht habe, und die größte Gewerkschaft Frankreichs. "Der Platz von CGT-Chef Bernard Thibault wäre in unserer Demonstration gewesen…"

VIII. Internationales > Großbritannien > Arbeitskämpfe: Besetzung der Vestas-Fabrik auf der britischen Isle of Wight

Erklärung eines Arbeiters von Vestas

Was folgt ist eine Rede die ein Vestas Arbeiter geschrieben hat, das bei Treffen von Gewerkschaften und Umweltgruppen vorgetragen werden kann. Es wurde aus stilistischen Gründen leicht editiert. Es gibt einen hervorragenden Einblick in die Hintergründe und die politische Bedeutung dieses Kampfes. Beitrag von vestasbesetzt auf Indymedia 31.07.2009 externer Link

IX. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Aktuelle Tarifverhandlungen der Gewerkschaft GDL

GDL droht mit dem nächsten Bahnstreik

„Nach dem Erfolg eines eigenen Tarifvertrags bei der Deutschen Bahn nimmt die Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) nun Privat- und Kommunalbahnen ins Visier. Lohn- und Sozialdumping will die GDL notfalls mit neuen bundesweiten Bahnstreiks stoppen. "Wir brauchen einen Flächentarifvertrag, der das Lohnniveau des Marktführers Deutsche Bahn für alle Bahnen sichert und dafür werden wir notfalls auch streiken", sagte GDL-Chef Claus Weselsky zur FR. Die GDL habe dazu bereits alle rund 50 Tarifverträge mit privaten und kommunalen Regional- und Güterbahnen gekündigt…“ Artikel von Thomas Wüpper in der Frankfurter Rundschau vom 03.08.2009 externer Link

X. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Speditionen und Logistik > Postdienste > Mindestlohn

Mindestlöhne Post-Mindestlohn: OLG Düsseldorf kippt Ausschluss von TNT Post

„Der Mindestlohn für Briefträger kann von öffentlichen Auftraggebern nicht länger genutzt werden, um private Konkurrenten wie TNT Post bei Ausschreibungen auszuschließen. Auch die Mehrwertsteuerbefreiung der Deutschen Post könnte nach der Wahl kippen…“ Artikel in der Wirtschaftswoche vom 01.08.09 externer Link

XI. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Kirche als Arbeitgeber

Kirche unterbietet Kirche: Warum in der Pflege noch immer keine gerechten Löhne bezahlt werden

"In der Politik, im Sport, in der Wirtschaft – da wird mit harten Bandagen gekämpft, und wenn es nach Recht und Gesetz geht, kann man schwer etwas dagegen sagen. Aber in der Kirche, so die Hoffnung vieler, da geht es anders zu. Begriffe wie Lohndumping haben in dieser Welt nichts verloren, oder etwa doch? In Hannover tobt zur Zeit ein Streit um fünf katholische Altenheime. Und nicht nur die Landesbischöfin Käßmann befürchtet, dass am Ende die kirchliche Glaubwürdigkeit auf der Strecke bleiben könnte..." Gottlob Schober berichtet bei Report Mainz vom 20.07.2009 externer Link

XII. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe

Lippische Nervenkliniken

  • Streik um einen Tarifvertrag für die Lippische Nervenklinik Dr. Spernau, Bad Salzuflen: Arbeitgeber greift zum Mittel der Angriffsaussperrung
    „Seit dem 30.07.09, sperrt der Arbeitgeber die Streikenden aus. Eine Angriffsaussperrung hat es im Gesundheitswesen bisher noch nicht gegeben. Damit hat die Tarifauseinander-setzung an der Lippischen Nervenklinik Dr. Spernau eine neue Dimension erreicht…Aktuelle Hintergrundinformationen von ver.di vom 31.07.2009 pdf-Datei

  • Solidarität mit den ausgesperrten Streikenden der Lippischen Nervenklinik Dr. Spernau, Bad Salzuflen
    "(…) Wir erklären unsere Solidarität mit den streikenden Kolleginnen und Kollegen und fordern den Arbeitgeber auf: Herr Spernau kommen Sie zur Vernunft! Nehmen Sie die Angriffsaussperrung zurück und verhandeln Sie endlich mit der Gewerkschaft ver.di.“ Unterschriftenliste von ver.di pdf-Datei

  • Entwurf eines Protestbriefes bzw. –faxes
    Als Word-Dokument an die Klinik mailen oder faxen: sekretariat.chefarzt@LNK.de bzw. (FAX-Nr.05222-188199)

XIII. Branchen > Dienstleistung: Gesundheitswesen > Pflegedienste: Alpenland maßregelt Beschäftigte

XIV. Branchen > Auto Allgemein/Zulieferindustrie > Delphi

Wuppertaler Autozulieferer: Delphi bekommt staatliche Bürgschaft

„Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat grünes Licht für eine staatliche Bürgschaft für den angeschlagenen Wuppertaler Autozulieferer Delphi gegeben. In einer nicht öffentlichen Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Düsseldorfer Landtags stimmte das Gremium einem entsprechenden Vorschlag der Landesregierung einstimmig zu. Die Ausschuss-Vorsitzende Anke Brunn (SPD) wollte lediglich den Beschluss ohne Angaben zu Antragsteller und Summe bestätigen. Nach dpa-Informationen soll der Steuerzahler für 125 Millionen Euro geradestehen. Der Landesanteil soll bei 26 Millionen Euro liegen; den Löwenanteil von 99 Millionen Euro trägt der Bund. Die Bürgschaft sei "eine gute Sache für den Standort Nordrhein-Westfalen" sagte Brunn…Meldung in der Frankfurter Rundschau vom 31.07.2009 externer Link

XV. Branchen > Sonstige > Werften

Wadan-Werften: Gewöhnt an das Prinzip Hoffnung

„Das Land Mecklenburg-Vorpommern droht das Wenige an industriellem Rückgrat zu verlieren, was es dort noch gibt. Von Montag an ruhen die Arbeiten auf den Wadan-Werften in Rostock-Warnemünde und Wismar endgültig. Das Amtsgericht Schwerin hat das Insolvenzverfahren am Samstag förmlich eröffnet und damit die Voraussetzung für den vorläufigen Erhalt der rund 2.500 Arbeitsplätze in Transfergesellschaften geschaffen. Der Insolvenzverwalter hat nun fast drei Monate Zeit, neue Investoren für die beiden Werften zu finden, wie Gerichtsdirektor Peter Winterstein am Samstag sagte…“ Artikel von Frank Pergande in der FAZ vom 01.08.2009 externer Link

XVI. Branchen > Sonstige > Nestlé

Stoppt die Nespressionen!

„Nestlé, der größte Lebensmittelkonzern der Welt, pflegt und propagiert eifrig sein Image als "verantwortungsbewusstes Unternehmen" - und zwar nicht nur in seinen Hochglanzbroschüren und -prospekten und bei Tagungen über Soziale Unternehmensverantwortung, sondern auch bei den Vereinten Nationen, wo das Unternehmen jetzt sogar öffentliche Veranstaltungen sponsert. Nestlé-Arbeitnehmer und ihre Gewerkschaften in aller Welt kennen jedoch ein Nestlé der anderen Art - ein Unternehmen, das in seinem rücksichtlosen Gewinnstreben kaum eine Gelegenheit auslässt, internationale Normen der Gewerkschaftsrechte und Übereinkommen der Arbeitsorganisation (IAO) der Vereinten Nationen zu verletzen. Nestlé findet sich häufig auf der Anklagebank der OECD, deren Richtlinien vorschreiben, dass transnationale Unternehmen internationale Arbeitsnormen einhalten. Für immer mehr Nestlé-Arbeitnehmer in aller Welt heißt es "Gute Ernährung - Gutes Leben - Und keine Gewerkschaftsrechte am Arbeitsplatz". Die IUL und ihre Mitgliedsverbände führen zur Zeit einen Kampf gegen drastische Verletzungen grundlegender Rechte bei Nestlé in Indonesien, Indien, Korea und Hongkong. Unterstützt unseren Kampf"! Stoppt die Nespressionen! Siehe dazu die Nestle-Sonderseite der IUL externer Link

XVII. Branchen > Medien u. IT > WAZ

Umzug beschlossene Sache

„Keine Konzepte, sondern entschiedene Sache: Die Geschäftsführung des Westdeutschen Zeitschriftenverlags (WZV) verkündete heute Morgen das Aus für den Standort Adlerstraße 22 in Düsseldorf zum 31.Dezember 2009. Der Umzug nach Ismaning bei München für fünf Zeitschriften-Titel “Das Goldene Blatt”, “Neue Welt”, “Frau aktuell”, “Echo der Frau” und “Freizeit exklusiv”) sowie “Welt am Sonnabend” (WaSo-Verlag) ist beschlossene Sache. Dort wird bereits “Frau im Spiegel” produziert. WZV und WaSo sind Töchter der WAZ-Mediengruppe. Betroffen sind rund 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wenn überhaupt, wären gerade fünf bereit, nach Bayern zu ziehen. Unter entsprechenden Bedingungen natürlich…Beitrag im WAZ Protestblog vom 31.07.2009 externer Link

XVIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Beiträge zur Debatte

Studiert „Das Kapital“!

Gründe, warum das Studium des Hauptwerks von Karl Marx von gundlegender und aktueller Bedeutung ist. Lesebegründung des Verlags Olga Benario und Herbert Baum pdf-Datei. Der Text ist erschienen anlässlich des Faksimile-Reprints von MEW 23 (Karl Marx: Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie. Erster Band: Der Produktionsprozess des Kapitals) zum „Roten Preis“ von 10 € (955 Seiten, ISBN 978-3-86589-068-9). Zu bestellen bei: Verlag Olga Benario und Herbert Baum externer Link, Speyerer Str. 23, D-60327 Frankfurt a.M.

Siehe dazu auch:

XIX. In eigener Sache

StammleserInnen des LabourNet Germany wissen: Finanzkrise ist unser Alltag seit unserer Gründung vor ca. 12 Jahren! StammleserInnen wird vielleicht auch aufgefallen sein, dass wir schon länger kein neues Fördermitglied begrüssen konnten (siehe dazu unsere Liste der „bekennenden“ UnterstützerInnen und die wahren Discounter-Bedingungen unserer Unterstützung samt 2-Minuten-Anmeldung)

Wir sind stolz, uns dennoch an unseren Grundsatz gehalten zu haben, unsere Leserschaft nicht durch kommerzielle Werbung zu beeinflussen, sondern durch Fakten aufzuklären. Die bisher einzige Ausnahme war eine gute, unterstützenswerte Sache im Jahre 2003: „Der Kaffee für den täglichen Aufstand: Zapatistischer Bio-Kaffe aus Chiapas!“, dessen Bezugsbedingungen eine Zeit lang den „Footer“ unseren Newsletters schmückten. Nun, passend zur Weltwirtschaftskrise, gibt es erneut eine gute, unterstützenswerte Sache, die den Monat August lang den „Footer“ unseren Newsletters ergänzen wird: Der Faksimile-Reprint von MEW 23.

Wir bitten unsere Leserschaft um Verständnis oder noch besser, Buchbestellung. Unsere Fördermitgliedschaft bleibt davon unbenommen: Discounterbillig, aber enorm wichtig!


Faksimile-Reprint von MEW 23 (Karl Marx: Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie. Erster Band: Der Produktionsprozess des Kapitals) zum „Roten Preis“ von 10 € beim Verlag Olga Benario und Herbert Baum – siehe jenseits der "Arbeitsgesellschaft" im LabourNet Germany


Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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