liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 30. Mai 2007:

I. Branchen > Medien u. IT > Siemens > AUB

Siemens-Betriebsrat: "Ich war als Lobbyist für Siemens tätig". Mit den Zahlungen an Schelsky hatte sich Siemens eine sehr bequeme Haus-Gewerkschaft herangezüchtet

Betriebsrat Wilhelm Schelsky nimmt in einem stern-Interview erstmals Stellung zu den Millionen-Honoraren von Siemens. Mit den Zahlungen sollte direkt die arbeitgeberfreundliche Gewerkschaft gestärkt werden, so der AUB-Chef. Artikel im Stern vom 30. Mai 2007

Gewerkschaft der Gewerkschaftsgegner

Die "unabhängige" Arbeitnehmerorganisation (AUB) und ihr Ex-Chef Wilhelm Schelsky stecken tief im Siemens-Sumpf. Das nützt den Rivalen von der IG-Metall aber wenig. Artikel von Wolfram Wassermann in der Frankfurter Rundschau vom 30.05.2007

II. Branchen > Chemische Industrie > Continental: Bürgerkomitee Continental gegründet

Am 26.04. stellte das LabourNet Germany das neu gegründete "Bürgerkomitee Continental" vor. Wir reichen einige Materialien nach:

Leaving Workers Behind

Eine kurze Geschichte der Beschäftigten der Continental Tire North America

Continental Tire of North America (CTNA): Continental Tire - Verzweifelte Ruheständler in Nordamerika

Information der USW - United Steelworkers

III. Branchen > Auto: DaimlerChrysler > Bremen > Kollegeninfo

Die neue Ausgabe 494 vom 24. Mai ist erschienen

Diesmal ein ERA-Special.: "ERA-Zuordnungen: Was ist nun mit den Reklamationen? Jetzt schon evtl. notwendige Klagen vorbereiten!" Ausgabe 494

IV. Branchen > Auto: GM/Opel > Bochum > GoG > GoG-Info

Ausgabe Nr. 52 vom Juni 2007 ist erschienen

Darin u.a.: VERZICHT lohnt NICHT!; Hohe Gewerkschaftsfunktionäre im Bundestag für die Rente mit 67 !... Ausgabe 52

V. Internationales > Iran > Gewerkschaften > Kampf der Vahed-Bus-Gewerkschaft

Herr Ossanlou, der Vorsitzende der Vahed Gewerkschaft, wurde zu 5 Jahren Haft verurteilt!

"Herr Ossanlou, der Populärste Gewerkschaftler Irans, stand am 25. Februar 2007 unter Ausschluss der Öffentlichkeit vor dem islamisch-iranischen Gericht. Am 28. Mai 2007 gab die iranische staatliche Nachrichtenagentur ILNA bekannt, dass Herr Ossanlou, der Vorsitzende der Vahed Gewerkschaft, zu 5 Jahren Haft verurteilt wurde. Fünf Jahre Haft ergibt sich aus 4 Jahren wegen Propaganda gegen das islamische Regime und einem Jahre wegen Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit. Herr Yusef Mowlayi, der Rechtsanwalt vom Herrn Ossanlou, sagte, dass er im Gericht erschiene, um den Gerichtsbeschluss zu erhalten. Es wurde von ihm verlangt, den Erhalt des Bescheides mit seiner Unterschrift zu bestätigen. Er unterschrieb den Erhalt des Beschlusses, erhielt er aber keinen schriftlichen Bescheid. Er meint, dass das Verhalten des Gerichts gesetzwidrig sei und er ohne jeglichen Bescheid nichts innerhalb der gesetzlichen Frist (20 Tage) für die Revision gegen den des Gerichtsbeschluss unternehmen könne." Email an die Redaktion des LabourNet Germany vom 29.05.2007. Siehe dazu auch die Seite der Workers in Iran , mit einem Update über Mahmoud Salehi, Amani and Karimi sowie Adressen für Protestbriefe

VI. Internationales > USA > Arbeits- und Lebensbedingungen > Mindestlohn

Neuer Mindestlohn in den USA: Handstreich der Demokraten: 20 Millionen US-Arbeiter profitieren

"Die Erhöhung des Mindestlohns in den USA ist beschlossene Sache: Am Freitag vergangener Woche machte Präsident George W. Bush eine lange von den Republikanern verweigerte, stufenweise Lohnerhöhung auf 7,25 Dollar pro Stunde zum Gesetz." Artikel von William Hiscott im Neues Deutschland vom 30.05.07

VII. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07 > Debatte im Vorfeld

Zu den Protesten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm

Radikale Anklagen, bescheidene Alternativen, verwegene Anträge: Antiimperialismus heute und wie der Rechtsstaat damit umspringt. Artikel aus GegenStandpunkt 2-07

VIII. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07 > Kriminalisierung der G8-Proteste und Grundrechte

Die Herrschaft des Gesetzes und das Gesetz der Herrschaft

Artikel von Reinhard Kreissl im Links-Netz

IX. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle , ff. > G8-07 > G8-Gipfel 2007: Gewerkschaftliche (De)Mobilisierung

Das Tagebuch von ver.di Rostock rund um den G8-Gipfel

X. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Steuerpolitik: Unternehmenssteuerreform 2008

Unternehmenssteuerreform 2008

• Bundestag billigt Unternehmensteuerreform
  "Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die Regierungspläne zur Reform der Unternehmensbesteuerung gebilligt. In namentlicher Abstimmung votierten 391 Abgeordnete für das Vorhaben, 149 stimmten dagegen und 17 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Die Reform soll noch vor der Sommerpause vom Bundesrat beschlossen werden." Artikel von Andreas Kißler im Manager Magazin online vom 25.05.2007
  
• "Steuergeschenke"-Vorwurf. Attac attackiert Unternehmenssteuerreform
  "Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die verabschiedete Unternehmensteuerreform scharf kritisiert. Sie ginge definitiv zu Lasten der Arbeitnehmer. Der Bund der Steuerzahler forderte die alte Entfernungspauschale sowie eine Senkung des Soli-Zuschlages und der Einkommensteuersätze.." Artikel in Spiegel online vom 26. Mai 2007
  
• Die Unternehmensteuerreform 2008 - die Unternehmen zahlen wieder weniger Steuern
  Artikel von Klaus Schmidt vom 02.04.2007

XI. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik

Finanzmarktkapitalismus: Gewerkschaften und Sozialdemokratie im schrecklichen Dilemma gefangen - oder auch eine Aufforderung an Europa das Sozialmodell im Kontext von Corporate Governance neu und umfassender zu begreifen

"Ein paar Gedanken angeregt durch einen kleinen Aufsatz von John W. Cioffi und Martin Höpner über "Das Parteipolitische Paradox des Finanzmarktkapitalismus" ( in : PVS - Politische Vierteljahresschrift - ,September 2006, Heft 3,S.419 ff. ) oder auch ein kleiner Überblick über die aktuelle Literatur ( siehe den Schluß ) zum Finanzmarktkapitalismus - einer aktuellen "Variation" des Kapitalismus mit Präferenzen im angelsächsischen Raum." Artikel von Volker Bahl

XII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > tarifpolitische Debatte > ERA

• »Viele stehen schlechter da als vorher«
  ERA: »Jahrhundertwerk« der IG Metall spaltet Belegschaften. Ein Gespräch von Daniel Behruzi in junge Welt vom 29.05.2007 mit Ulf Wittkowski , Betriebsrat der oppositionellen Liste »alternativedamm« im Daimler-Werk Hamburg
  
• Zitat zum Thema
  "Vorsorglich weisen wir Sie darauf hin, dass wir rechtswidrige Arbeitsniederlegungen im Zusammenhang mit dem Erhalt der ERA-Entgelt-Mitteilung nicht akzeptieren werden"
  Aus einem - uns vorliegenden - Aushang bei der ZF Lenksysteme Gmbh, Schwäbisch Gmünd, vom 21.5.07

XIII. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > ver.di > Debatte um den aktuellen Zustand von ver.di

Verdi unterbindet Solidarität

"Am Freitag, den 18.Mai, hatte die Verdi zu einer Solidaritätsdemonstration für die streikenden Telekom-Beschäftigten nach München gerufen. Etwa 200 Demonstrierende gingen vormittags von der Münchner Freiheit los, unter ihnen AktivistInnen des Allgemeinen und des Gesundheitssyndikats der FAU München mit schwarz-roten bzw. FAU-Fahnen. Dies passte jedoch dem Versammlungsleiter, einem örtlichen Verdi-Funktionär, nicht in den Kram und er forderte die anarchosyndikalistischen GewerkschafterInnen auf, ihre Banner einzurollen..." Bericht bei der FAU vom 20.05.2007 . Siehe dazu:
Solidaritätserklärung mit den FAU-KollegInnen in München
".Wir finden diese Behandlung der KollegInnen unerträglich und sehen darin einen Verstoß gegen die demokratischen Prinzipien, die die Grundlagen jeder gewerkschaftlichen Arbeit bilden - auch der von ver.di. (.) Wir erklären uns mit den KollegInnen der FAU solidarisch und fordern die Geschäftsführung von ver.di München sowie den ver.di Bundesvorstand auf, sich öffentlich vom Vorgehen Ernst Edhofers auf der Demonstration in München zu distanzieren und die FAU als legitimen Teil der Gewerkschaftsbewegung anzuerkennen." Solidaritätserklärung bei "Ungesundleben" , für die Unterschriften gesammelt werden

XIV. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > ver.di > ver.di-Linke NRW > Treffen und Ergebnisse

Das nächste Treffen der verdi-Linken NRW´s ist am Sonntag, 1. Juli 2007

im verdi-Haus, Düsseldorf, Karlstr. 123-127 um 11 Uhr.

XV. Diskussion > Geschichte der Arbeiterbewegung

"Lieber kämpfend als arbeitend hungern..." Der TextilarbeiterInnenstreik von Lawrence 1912

"Im Januar 1912 begann in Lawrence, Massachusetts ein Streik, der zu einem der symbolträchtigsten in der Geschichte der US-amerikanischen Arbeiterbewegung wurde. Er war einer der spektakulärsten Arbeitskämpfe der Industrial Workers of the World (IWW) in jener Zeit und widerlegte zugleich die von konservativen Gewerkschaftsführern der American Federation of Labor (AFL) aufgestellte Behauptung, Frauen und Migranten, letztere häufig nahezu ohne Englischkenntnisse und gespalten in zahlreiche Nationalitäten, könnten nicht gewerkschaftlich organisiert werden." Artikel von Lutz Getzschmann in der Trend onlinezeitung 05/07

XVI. Diskussion > Geschichte: Gewerkschaften und/im Faschismus: GEW Hamburg debattiert um Rothenbaumchaussee: "Normaler Kauf?"

Das stimmt nicht! oder Eine andere Version

""Die Fakten sind klar." So stand es in der letzten HLZ im Zwischenbericht der Arbeitsgruppe Ro 19. Doch das stimmt nicht. Weder "die" Fakten, noch deren Interpretation sind geklärt." Erwiderung von Jörg Berlin auf "Bekommt Hamburg ein Jüdisches Museum?" Ein Diskussionsbeitrag der eigens eingerichteten mitgliederoffenen AG zum Thema in der Ausgabe 1-2007 der Hamburger Lehrerzeitung.

XVII. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Arbeit macht krank - arbeitsbedingte Erkrankungen

»Viele steigern sich in ein Durchhaltesyndrom«

Leistungsdruck und Konkurrenzkämpfe am Arbeitsplatz führen immer häufiger zu Depressionen. Ein Gespräch von Jan Eisner in junge Welt vom 29.05.2007 mit Wolfgang Hien , Lehrbeauftragter der Universität Bremen für Public Health und Autor der Zeitschrift Gute Arbeit.

Arbeitsunfälle bald neu versichert

"Ministerium will Leistungen bei Berufskrankheiten verändern. Gewerkschaften kritisieren, dass viele Betroffene weniger Geld erhalten sollen. Außerdem droht eine Verjährungsfrist von zehn Jahren. Den Arbeitgebern geht die Reform nicht weit genug." Artikel von Lars Klaassen in der taz vom 30.5.2007 . Siehe dazu auch:
DGB zur Reform der Unfallversicherung: Prävention statt Leistungskürzung
"Zur Kritik der BDA an der Reform der gesetzlichen Unfallversicherung erklärte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Dienstag: "Die Reform der Unfallversicherung darf kein Kürzungsgesetz werden. Die von der BDA beklagte angebliche Überversorgung ist pure Stimmungsmache, um weitere Entlastungen für Arbeitgeber zu erreichen und die Risiken von Arbeits- oder Wegeunfällen auf die Beschäftigten abzuwälzen. Es sind vielmehr die Arbeitgeber aufgefordert, die betriebliche Prävention auszubauen, um Arbeitsunfälle und arbeitsbedingte Erkrankungen zu vermeiden." DGB-Pressemitteilung vom 29.05.2007

XVIII. Diskussion > Arbeitsalltag: Gesundheit trotz(t) Arbeit > Arbeit macht krank - arbeitsbedingte Erkrankungen > Karoshi

Japaner arbeiten sich immer öfter zu Tode. Im vergangenen Jahr haben sich in Japan erneut mehr Arbeitnehmer zu Tode geschuftet als im Jahr zuvor.

"Der Tod durch Überarbeitung hat in Japan einen Namen: Karoshi. Zwischen März 2006 und März 2007 sind auf dem Inselreich 355 Berufstätige durch Überarbeitung schwer erkrankt oder gestorben. Das sind 7,6 Prozent mehr als in der Vorjahresperiode, wie das japanische Gesundheitsministerium mitteilt." Artikel von Claude Weill vom 17.5.07 bei 20minuten.ch

XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsmarktpolitik

Aufschwung für Männer

Von Gleichberechtigung auf dem Arbeitsmarkt kann in Deutschland keine Rede sein. Auch vom Wirtschaftsboom profitieren Frauen weniger als Männer. Artikel von Martin Kröger in der Jungle World vom 23. Mai 2007

XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsmarktpolitik > Statistik

Raus aus der Statistik

Zum jüngsten Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit: Jeder zweite Bezieher von Arbeitslosengeld wird in der staatlichen Analyse zum Nichtarbeitslosen. Artikel von Werner Rügemer in junge Welt vom 29.05.2007

XXI. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Mindestlohn

Belohnung für Lohndrücker

Zweifelhaftes Heilrezept. Ein verbindlicher Mindestlohn ist mittlerweile vom Tisch - ein Kombilohn soll darüber hinweg trösten. Artikel von Berthold Paetz in Freitag vom 25.5.07

XXII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit allgemein und im Betrieb

Lohndumping durch Leiharbeit. Die Branche boomt und verzeichnet Zuwächse - auch auf Kosten des Staatssäckels

"»Gleicher Lohn für gleiche Arbeit« hieß 2003 das Motto der rot-grünen Bundesregierung und der Gewerkschaften. Durch Tarifverträge sollten Leiharbeiter davor geschützt werden, weniger zu verdienen als die Stammbeschäftigten." Artikel von Haidy Damm im ND vom 25.05.07

XXIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Prekäre Arbeit und Prekarisierungsdebatte > Beiträge zur Prekarisierung allgemein

Das Problem der Exklusion. Ausgegrenzte, Entbehrliche, Überflüssige

So der Titel des von Heinz Bude und Andreas Willisch herausgegebenen Buches (394 Seiten. Gebunden, € 35,00 (inkl. 7% MWSt.), ISBN 978-3-936096-69-9, Erschienen im September 2006 bei Hamburger Edition). Siehe dazu

• Informationen beim Verlag
  
• Inhaltsverzeichnis und Vorwort der Herausgeber

XXIV. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Hartz IV > Proteste gegen 1-Euro- Jobs & "weisse Schafe

Drohungen, Schikanen und Willkür im Jobcenter Göttingen

"Einer 1-Euro-Jobberin der Gärtnerei Holtensen (Beschäftigungsprojekt der Beschäftigungsförderung Göttingen) wurde vom Jobcenter das Arbeitslosengeld II um 30% gekürzt, weil sie sich angeblich geweigert habe, Wochenenddienste zu verrichten." Pressemitteilung des Göttinger Bündnisses gegen 1-Euro-Jobs vom 22.5.07 beim Sozialen Zentrum Göttingen. Siehe dazu auch:
1-Euro-Job-Spaziergang in Holtensen
Am 28.03.2007 hat eine Gruppe von ca. 15 Personen die Gärtnerei in Holtensen besucht, um mit den dort arbeitenden 1-Euro-JobberInnen über ihre Tätigkeiten und ihre Situation zu sprechen. Pressemitteilung zum Spaziergang (rtf-datei) beim Sozialen Zentrum Göttingen

XXV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Praxis der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Auf ein Neues: Scheinarbeitslose und Mißbrauchsdebatte > Vorsicht Schnüffler!

Leitfaden Außendienst der Bundesagentur für Arbeit vom Januar 2007

XXVI. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > Aktivitäten der neuen alten Rechten

"Antikapitalismus" von Rechts und G8-Proteste

• Standort statt Internationalismus: Rechtsradikale Globalisierungsgegner mobilisieren gegen G8-Gipfel
  "Dem Kapital die Zähne zeigen, Maul aufmachen, niemals beugen", tönte es Ende Mai durch einige ostdeutsche Kleinstädte. Aber auch im westfälischen Lengerich und in Coesfeld waren solche Parolen auf Flugblättern zu lesen. In einigen größeren Städten wie Halle an der Saale oder Bocholt versuchten eine besondere Sorte Globalisierungsgegner, Passanten in Fußgängerzonen für ihre Sache zu gewinnen. Aber einige Antifaschisten bereitete diesen Aktionen ein schnelles Ende." Artikel von Gerhard Klas auf telepolis vom 30.05.2007
  
• Antikapitalismus von rechts - Versuch und Irrtum
  "Der G8-Gipfel ist das beherrschende Thema in den Nachrichten. Wenn neuerdings selbst die Bundeskanzlerin von erwünschten Protesten spricht, wird klar dass Themen wie Globalisierung, Klimawandel, soziale Gerechtigkeit ein breites Echo in der Gesellschaft finden. Wenig überraschend also, dass auch die rechte Seite versucht mit dem Thema zu punkten. Natürlich kann man die Parolen der anderen Seite schnell mit Begriffen wie Rassismus, Antisemitismus und Chauvinismus umschreiben und so tun als gehe einen die Problematik weiter wenig an. Es kann sich aber auch durchaus lohnen, sich näher mit den Vorstellungen und Mythen des rechten Randes zu beschäftigen. Welche Vorstellungen über wirtschaftliche Gesetzmäßigkeiten herrschen vor, mit welchen Konzepten glaubt man aktuelle Probleme lösen zu können und vor allem wie antikapitalistisch, wie sozialistisch sind die vermeintlichen Revolutionäre aus der rechten Ecke tatsächlich?..." Beitrag von ra0105 auf Indymedia vom 30.05.2007
  
• Die antikapitalistische Sehnsucht: Nationalsozialistischer Antikapitalismus - eine historische Betrachtung
  "Dass die "Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei" (NSDAP) weder revolutionär noch sozialistisch war, ist unter Linken unstrittig. Gleichwohl war die antikapitalistische Rhetorik von Teilen der NS-Bewegung mehr als nur ein Trick zur Irreführung der proletarischen Massen. Nicht nur für den "Strasser-Flügel" der NSDAP war der "nationale Sozialismus" das politische Ziel: ein "Sozialismus" allerdings, der nichts anderes war als die nach rassistischen Kriterien strukturierte und nach dem Führerprinzip aufgebaute deutsche Volksgemeinschaft." Artikel von Michael Sturm in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis - Nr. 517 vom 18.5.2007
  
• Wenn die Menschen gehen und die Wölfe kommen - Völkischer Antikapitalismus am Beispiel Sachsen
  "In Leipzig und Dresden ziehen neue Industrien ein. In der Oberlausitz die Wölfe" titelt das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung in seinem Bericht "Deutschland 2020. Die demographische Zukunft der Nation". "Kaum ein Mensch", heißt es darin, "hat die Wölfe je zu Gesicht bekommen. Das liegt nicht nur daran, dass Wölfe ausgesprochen scheu sind, sondern auch daran, dass in der Region immer weniger Menschen wohnen." Bis 2020 soll die sächsische Oberlausitz, so die Prognosen, noch einmal rund 15 Prozent der ohnehin schon stark geschrumpften Bevölkerung verlieren." Artikel von Jean Cremet, erschienen in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis - Nr. 517 vom 18.5.2007. Wir danken dem Verlag für die Freigabe.
  
• Antikapitalismus als soziale Bewegung von rechts : Völkischer Antikapitalismus - Erfolgsmodell der Neofaschisten?
  "Antikapitalismus von rechts" kann als neue strategische Ausrichtung der wichtigsten Strömungen in der deutschen extremen Rechten aufgefasst werden. Arbeitslosigkeit, Niedriglohn und "prekäre Beschäftigungsverhältnisse" werden als Krisenerscheinungen des Kapitalismus aufgerufen und zum Ausgangspunkt für "notwendige Alternativen" gemacht. Die extreme Rechte inszeniert sich als revolutionäre Opposition, inhaltlich und in Bezug auf die politischen Formen. Zentral ist dabei ein Aufgreifen und Verschieben linker Argumentationen, Strategien und Ästhetiken." Artikel von Christina Kaindl, erschienen in ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis - Nr. 517 vom 18.5.2007. Wir danken dem Verlag für die Freigabe.

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi