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liebe KollegInnen,
Neu im LabourNet Germany am Montag, 20. Dezember
2004:
I. Branchen: Auto / Opel
a) allgemein
/ Standortpoker 2004
Gewerkschaften verhandlungsbereit bei übertariflichen
Leistungen. Opel-Betriebsrat sieht Standort Bochum weiter gefährdet
“Die Produktion am Opel-Standort Bochum ist nach
Ansicht des Gesamtbetriebsrats-Chefs Franz noch immer gefährdet.
Künftige tarifverhandlungen sollen sich seiner Meinung mehr an Arbeitsplatzsicherung
orientieren als an höheren Löhnen….“ Artikel
in Handelsblatt vom 18. Dezember 2004 
Aus dem Text: „…Den Flächentarifvertrag stellt Franz
zwar nicht zur Disposition – dennoch werde dieser zwangsläufig
an Bedeutung verlieren. Tarifpolitik werde stärker in den Betrieben
stattfinden müssen. «Ich denke, der Flächentarifvertrag
muss neu definiert werden, er muss breitere Begrenzungen setzen und den
Betrieben mehr Spielraum lassen», sagte er. Zugleich mahnt er «mehr
Öffnungsklauseln, mehr Differenzierungen in den Betrieben»
an. «Wir müssen uns fragen, was uns wichtiger ist: sichere
Arbeitsplätze oder dynamischere Löhne?» Die Tarifpolitik
solle sich künftig mehr auf Arbeitsplatzsicherung als auf Lohnpolitik
konzentrieren….“
b) Rüsselsheim
Aus den Rippen geschnitten. Die Abfindungen kommen,
die Jobs gehen. Bei Opel in Rüsselsheim praktiziert der Betriebsrat
einen merkwürdigen Spagat
Artikel
von Martin Brust in Freitag vom 17.12.2004
c) Bochum
- ›Noch ein schwerer Kampf‹
Zum Konflikt bei Opel und dem Ausgang der Verhandlungen zwischen dem
Opel- Gesamtbetriebsrat und dem GM-Management sprach Rolf Euler für
die SoZ mit TURHAN ERSIN, Betriebsrat im Bochumer Opel-Werk 2. Ersin
wurde von der Firma wegen seines Auftretens während des Arbeitskampfs
gekündigt. Interview
in SoZ - Sozialistische Zeitung - vom Januar 2005
- „Ohne Arbeitskampf geht es nicht“. Ein
Gespräch mit zwei Kollegen der „streikenden Opelaner“
,
veröffentlicht auf der Site der SAV am 13. Dezember 2004
- »Ich würde es immer wieder so machen«.
Der »Verhandlungserfolg« bei Opel ist keiner. Aber der Ausstand
der Bochumer Belegschaft im Oktober war nicht umsonst. Ein Gespräch
mit Jürgen Rosenthal von Daniel Behruzi
in junge Welt vom 14.12.2004
- facing reality - standortsicherungsstreik
Der Film "facing reality - standortsicherungsstreik" (2004,
11min, deutsch) über den wilden Streik im Oktober 2004 bei Opel
Bochum ist jetzt als MPEG (106MB) vollständig
downloadbar bei indymedia .
Der Film kann auch zum Selbstkostenpreis (5 Euro) bestellt werden bei
facing-reality@gmx.net
d) Spanien
- El Comité de Opel aprueba la oferta de la dirección
para despedir 618 personas (Opel Betriebskomitee akzeptiert
das Angebot der Geschäftsleitung wegen 618 Entlassungen)
Ein (spanischer) Bericht
der CGT vom 13.Dezember 2004
über die Haltung des Betriebskomitees zu den Entlassungsplänen,
und die Abstimmung darüber. Für das vorgeschlagene Abkommen
(das im wesentlichen vorsieht, 300 Arbeiter über Frühverrentung
und den Rest über "freiwillige Kündigungen" samt
Entschädigung los zu werden) waren die Vertreter von UGT (13 BK
Mitglieder), CC OO (11) und OSTA (5), während die CGT (7) und Acumagme
(2) ihre Unterstützung für das Abkommen verweigerten. Der
Vertreter der CGT kritisierte außerdem, dass ein Abkommen unterstützt
werde, das noch gar nicht ausformuliert sei...
- Documento des los trabajadores de Opel España, mayores
de 58 años, constituidos en asamblea
Der (spanische) Kommentar
der kritischen Strömung (Area Crítica - AC) der CCOO
zu einer Resolution, die in einer spontanen Vollversammlung der über
58-jährigen spanischen Opelarbeiter im Dezember 2004 verabschiedet
wurde. Die Redakteure der AC begrüssen zum einen, dass eine solche
Versammlung stattfand und kritisieren Gewerkschaften und Betriebskomitee
für 22 Jahre "sozialen Frieden". sie begrüssen auch,
dass die älteren Kollegen klare Forderungen stellen - etwa zur
Verteidigung ihrer Ansprüche auf Betriebsrentenzuschüsse.
Sie weisen aber daraufhin, dass es vor allem darauf ankomme, dass die
Belegschaft gemeinsam handele und nicht "jeder für sich"
- General Motors: Crisis Empresarial ó Crisis Fabricada?
Ein (spanischer) Beitrag
- bereits vom 10.November 2004 - von Tomás Montes
(Aktivist der "Kritischen Strömung" in den Comisiones
Obreras und für die CCOO Mitglied im Betriebskomitee von Figueruelas,
wo 600 Arbeitsplätze abgeschafft werden sollen) bei "Rebelion.org".
Montes argumentiert darin, es sei GM Taktik, gerade zu diesem Zeitpunkt
einen weiteren Notplan publik zu machen und verweist auf die im Rahmen
des "Olympia" Programms bereits gebrachten - offensichtlich
nutzlosen - Opfer. Die Hauptsache bestehe nun darin, zu verhindern,
dass es GM weiterhin gelingt, Belegschaften gegeneinander auszuspielen.
II. Branchen: Dienstleistungen / Einzelhandel
/ Walmart
- Attacking Wal-Mart's Supply Chain (Die Zulieferwege von Walmart
angreifen)
Ein (englischer) Diskussionsbeitrag
von "Yoshie" im Blog "montages" vom 14. Dezember
2004
über die Möglichkeiten, die gewerkschaftliche Kraft bei Walmart
durch den Einsatz der im Zulieferbereich vorhandenen Potentiale zu stärken.
Dabei geht Yoshie auf diverse Aktionen - etwa der Truckerstreik im Frühjahr,
aber auch die Kampagne der Teamsters - ein, um konkret zu machen, wie
die Aktivität aussehen könnte
- "Down and Out in Discount America"
Ein (englischer) Artikel
von Liza Featherstone in "The Nation" vom 16.Dezember 2004
in dem, anknüpfend an die Erklärung Walmarts, das Weihnachtsgeschäft
2004 sei "enttäuschend" gewesen gezeigt wird, dass die
Geschäftsstrategie Walmarts Armut voraussetzt - eine Armut zu deren
Verbreiterung das Unternehmen selbst durch Hungerlöhne beiträgt
- "Inside the Leviathan"
Eine (englische) Sammelbesprechung diverser sehr interessanter neuer
Bücher und Studien über Walmart (unter anderem: "Walmart
: A Template for 21st Century Capitalism?" dh "Walmart - ein
Muster für den Kapitalismus des 21.Jahrhunderts?") von
Simon Head in der Ausgabe 51 vom 16.Dezember 2004
der "New York Review of Books"
III. Branchen: Dienstleistungen / Gesundheitswesen
/ Durchblick
Durchblick - die Zeitung der ver.di-Vertrauensleute
im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach – Nr.
87 vom 2. Januar 2005 
u.a. mit: „Verhandlungen zu neuem Tarifrecht gehen weiter: Entscheidung
über Tarifvertragskündigung vertagt.
Trotz sehr schwieriger Verhandlungsphase zur neuen Entgelttabelle
und zur Überleitung der Beschäftigten ins neue System arbeitet
die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft mit Bund und Kommunen weiter
daran, das Tarifrecht für den öffentlichen Dienst neu zu gestalten.
Die ver.di-Bundestarifkommission für den öffentlichen Dienst
entschied daher am 16. Dezember 2004 die Lohn- und Vergütungstarifverträge
jetzt nicht auf Ende Januar zu kündigen. Allerdings wird im Januar
neu entschieden….“
IV. Branchen: Chemie / Bayer
allg.
Steuer-Oase Bundesrepublik. Wie BAYER sich arm rechnet
„Im Jahr 2004 wartet Leverkusen wieder einmal
vergeblich auf Gewerbesteuer-Überweisungen von BAYER. Wie andere
Konzerne zahlt der Chemie-Multi in der Bundesrepublik kaum noch Steuern.
Die Bücher „Asoziale Marktwirtschaft“ von Hans Weiss
und Ernst Schmiederer und „Geheimnisse der Unternehmenssteuern“
von Lorenz Jarass und Gustav M. Obermair enthüllen, mit welchen ganz
legalen Steuertricks BAYER & Co. Milliarden einsparen und Bund, Ländern
und Kommunen so die größten Probleme bereiten….“
Artikel
von Udo Hörster in Vorabdruck aus "Stichwort BAYER"
4/2004
V. Branchen: Medien/IT / Siemens
„Solidaritätserklärung mit eurem
Aktionstag am 16.12.2004“
Solidaritätserklärung
im Namen des Vertrauenskörpers der IG Metall bei Siemens VDO Automotive
AG in Dortmund
an die Kolleginnen und Kollegen, Vertrauensleute und Betriebsrat der Siemens-
Niederlassung in Dortmund. Dort fand am 16.12. eine Betriebsversammlung
statt als Bestandteil des bundesweiten Aktionstags am 16.12. gegen Entlassungen,
Lohnabbau und Arbeitszeitverlängerung
VI. Diskussion: (Lohn)Arbeit / sozialpolitische
Aktionen und Proteste 2004
- Überflüssige gingen in Nobelrestaurant essen
„Am Samstag, 18.12. gingen ca. 50 “Überflüssige”
(www.ueberfluessig.tk) im Nobelrestaurant Borchert essen. Sie bedienten
sich an den Menüs der Gäste und sprachen eine Empfehlung für
die gute Küche aus. Bemängelt wurde lediglich die Unfreundlichkeit
der Bediensteten, was jedoch der Freude an dem angeeigneten Essen nicht
schmälern konnte….“ Bericht
von „Ende der Bescheidenheit“ vom 19.12.2004 bei indymedia
- Prekarisierte Weihnachtsmänner besetzen Wertheim
„Weihnachtsmänner und Christkindl haben am Samstag in Berlin
gegen ihre prekären Arbeitsbedingungen protestiert. Sie machten
darauf aufmerksam, dass trotz riesiger Umsätze die ArbeiterInnen
in der Weihnachtsbranche immer mehr für immer weniger Geld arbeiten
müssen. Besonders betroffen sind die Weihnachtsmänner und
Christkindl von der Streichung des Weihnachtsgeldes und den Kürzungen
des Arbeitslosengeldes im Rahmen von Hartz IV. Da es für sie traditionell
wenig Arbeit im Januar gibt, werden ab 1.1. viele von ihnen mit dem
lächerlich niedrigen Arbeitslosengeld II auskommen müssen.
Um ihren Protest zu bekunden, besetzten sie kurzzeitig die Wertheim-Filiale
am Kudamm und solidarisierten sich mit der von Kündigung bedrohten
Belegschaft des KarstadtQuelle-Konzerns….“ Bericht
von „Caspar Melchior-Balthasar“ vom 19.12.2004 bei indymedia
- Vereinzelter Protest oder neue soziale Bewegung?
Dokumentarfilm von Martin Keßler (90 Minuten) über soziale
Proteste in Deutschland – siehe Infos
und Bestellung bei "neueWUT"
VII. Diskussion: (Lohn)Arbeit / sozialpolitische
Aktionen und Proteste / Agenturschluss
dezentral
Agenturschluss nun in 41 Städten – und
täglich kommen neue dazu…
- Berlin: Demonstrationsroute am 3.1.: ab 10:00 vom
Leopoldplatz direkt in die Arbeitsagentur. Anschließend gehe die
Route über die Treppen und Flure des Gebäudes zu einer ersten
Zwischenkundgebung im großen Versammlungsraum…. Kontakt
zum Pressebüro in Berlin: 0162 - 350 6859
- Hamburg: Nächstes Vorbereitungstreffen ist der
28.12.04, 19.00 Uhr im Kölibri, Hein-Köllisch-Platz, St. Pauli.
- Lüneburg: Agenturschluss in Lüneburg mit
Aktionen in und um die Agentur für Arbeit
am 3.1. ab 8 Uhr, An den Reeperbahnen 2. Initiiert wird die Lüneburger
Aktion vom Projekt Gegendruck (Lüneburg) und Mitgliedern der Antifaschistischen
Aktion Lüneburg / Uelzen. Kontakt: projektgegendruck@so36.net
- Flensburg: Treffpunkt am 3.1. ist die Bundesagentur
für Arbeit, Zweigstelle Flensburg in der Waldstraße 2, an
der Ecke Duburger Straße. Beginn der Kundgebung: 10:00 Uhr. Siehe
die
Presseerklärung
Kontakt: info@flensburger-stadtdemonstranten.de
und www.flensburger-stadtdemonstranten.de
- Wuppertal: Die AG Erwerbslosenratschlag des Wuppertaler
Sozialforums ruft zum Agenturschluss in Wuppertal auf mit einer Erwerbslosenversammlung
im Arbeitsamt, mit flotter Rockmusik, mit Redebeiträgen von GewerkschafterInnen
zu den Entlassungswellen in Wuppertal und vielen Überraschungen.
Schwerpunkt der Versammlung werden die Kampagne "BürgerInnen
beobachten die FallmanagerInnen" und die Widerstandsmöglichkeiten
gegen die Ein Euro Jobs sein. Wir werden in den Räumen des Arbeitsamtes
unser neues Internetforum gegen Schikanen und Ämterwillkür
der geneigten Öffentlichkeit vorstellen, es wird ein Notfalltelefon.
und einen Beschwerdebriefkasten geben. Pressekontakt : 0160/5942758.
Siehe auch die
Presseerklärung
- Bonn: 3.1. ab 08:00h vor der Agentur für Arbeit
in Bonn, Villmombler Straße, mit Infotisch und Transparent. Beteiligt:
FAU-Bonn, Antifa, Erwerbsloseninitiative verdi und das Sozialforum-Bonn
- Oberhausen: „In der Arbeitsagentur demonstrieren.
Vorbereitungen auf die Aktion »Agenturschluß« laufen.
Zahlreiche Proteste gegen die Armutsgesetze.“ Ein Gespräch
mit Reinhard Libuda von der Initiative Agenturschluß Ruhrgebiet.
Interview
von Peter Wolter in junge Welt vom 18.12.04
- auch in Kaiserslautern wird es am 3.1. eine Aktion
vor der Agentur für Arbeit geben. Beginn 8 Uhr.
- Göttingen: 3. Januar 2005 ab 10.00 Uhr am Arbeitsamt
- Minden: „Wir (Mindener Aktion gegen Sozialabbau)
machen den Agenturschluss am 3. Januar in der Zeit von 8:00 bis ca.
16:00 Uhr und zwar vor der Dienststelle der 'Pro Arbeit'. Das sind die,
die bei uns in Minden die ALG2-Leute übernimmt. Die lokale Presse
(Mindener Tageblatt) wird vermutlich auch anwesend sein.“ Siehe
die Aufrufe als Word-Dateien im
DIN à 4-Format
und im
DIN à 5-Format
Lieber Gruss, Mag
LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils
aient ou non un emploi
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