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Updated: 18.12.2012 16:09

soziale Grundrechte

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Globale Soziale Rechte on Tour. Veranstaltungsreihe im Frühjahr 2008 in sieben Städten externer Link

Unter dem gemeinsamen Anspruch, "der Globalisierung des Kapitals, der Märkte und der Waren mit einer Globalisierung der Sozialen Rechte zu begegnen", zielt die Initiative für Globale Soziale Rechte auf einen spektrenübergreifenden Verständigungsprozess. Damit sollen die Übereinstimmungen in der "Bewegung der Bewegungen" vertieft und ihre Widersprüche in praktischer Perspektive diskutierbar gemacht werden. Im April und Mai 2008 finden nun in sieben Städten Diskussionsveranstaltungen statt. Frankfurt: 16.4. - Hamburg: 18.4. - Tübingen: 22.4. - Hanau: 22.4. - Bremen: 14.5. - Nürnberg: 28.5. - Berlin: 3.6. Mit der Reihe soll der spektren- und themenübergreifende Diskurs einerseits auf lokale Ebenen verbreitert, zum anderen aber mit jeweiligen praktischen Ansätzen vor Ort verknüpft werden. Siehe die Aktionshomepage externer Link mit der Plattform der Initiative für Globale Soziale Rechte

Hegel reloaded? - Die Zivilgesellschaft im politischen Diskurs der Gegenwart

""Zivilgesellschaft" gehört zu jenen Begriffen, von denen alle zu wissen meinen, was damit gemeint ist, aber nicht, was es denn ist. Begriffsgeschichtlich stellt "Zivilgesellschaft" ein Amalgam aus unterschiedlichen, sogar gegensätzlichen Bedeutungen dar und scheint sich gerade durch die sprachlich-begriffliche Unklarheit hervorragend für den politischen Einsatz zu eignen. Politik- wie sozialwissenschaftlich hat sich der Begriff als Schlagwort mehr oder weniger verbraucht. Um so interessanter ist daher die Frage, warum er in den politischen Diskursen der Gegenwart derart raumgreifend geworden ist." Artikel von Martin Dieckmann, erschienen in "Glocalis Magazine", Wien 5/2006

Soziale Infrastruktur

  • Soziale Infrastruktur und Politik: Der Kampf um öffentliche Güter
    "Mittlerweile hat einiges von dem, was in den vom links-netz publizierten Überlegungen zur "sozialen Infrastruktur" an möglichen Maßnahmen angedeutet wurde - Steuerfinanzierung der sozialen Sicherung, garantiertes Grundeinkommen z.B. - in die politische Debatte auf Partei- und Verbandsebene Einzug gehalten. Deshalb ist es an der Zeit, noch einmal genauer auf den politischen Stellenwert dieser Überlegungen einzugehen. Von der links-netz-Redaktion wurde immer wieder betont, dass es nicht darum gehe, fertige Modelle vorzustellen, sondern Anstöße dazu zu geben, einmal anders als in der herkömmlichen Bahnen und über den Tellerrand des Bestehenden hinaus zu denken..." Artikel von Joachim Hirsch vom November 2006 externer Link bei links-netz

  • Für eine Politik öffentlicher Güter. Erste Annäherungen
    "Die folgenden ersten Anmerkungen zu einer Politik öffentlicher Güter beziehen sich nicht unmittelbar auf gesundheitspolitische Fragen, sondern auf den Rahmen, in dem wir uns bewegen, wenn wir sagen, dass Gesundheit ein Recht und ein öffentliches Gut ist, auf das alle den gleichen Anspruch haben. Dabei ist der Begriff "öffentliches Gut" durchaus nicht neu, sondern wird schon sehr lange und in nahezu allen politischen Lagern gebraucht. Dass er von links seit einiger Zeit mit einer zuvor nicht gekannten Emphase gebraucht wird, hat mit der ideologischen Hegemonie des Neoliberalismus zu tun, der die bereits institutionalisierten öffentlichen Güter systematisch privatisieren will." Artikel von Thomas Seibert in ak externer Link - analyse & kritik - Zeitung für linke Debatte und Praxis - vom 16.6.2006
  • Gibt es eine Alternative zum neoliberalen Sozialstaatsabbau?
    Umrisse eines Konzepts von Sozialpolitik als Infrastruktur. Artikel von Joachim Hirsch und Heinz Steinert bei der AG links-netz externer Link Siehe dazu auch:
  • Ein Menschenrecht auf Infrastruktur?
    Artikel von Albert Scherr und Heinz Steinert bei der AG links-netz
    externer Link zur Diskussion von "Sozialpolitik als Infrastruktur" von Joachim Hirsch und Heinz Steinert

Sozialwahlen: Wahlrechtentzug durch Hartz IV

Der Bundesgesetzgeber hat bei der Änderung des SGB Teil V durch "Hartz IV" (Gesetz vom 23.12.2003, in kraft seit 1.1.2005) im Rahmen seiner Zuständigkeiten (Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG) und in einem ordnungsgemäßen Verfahren Maßnahmen getroffen, die auch zur Folge haben, dass eine große, bisher bei Sozialwahlen wahlberechtigte und wählbare Personengruppe wegen ihrer Umsetzung in die Familienversicherung ihr bisheriges aktives und passives Wahlrecht verliert, da die betr. Personen nach dieser Neuzuordnung keine "Mitglieder" in der Krankenversicherung mehr und damit nicht mehr "Versicherte" sind; dieser Status ist jedoch zwingende Voraussetzung für das Bestehen von Wahlrecht/Wählbarkeit. "Nachdem die Fristen zur Organklage ohne ernst gemeinte Interessenvertretung durch die Gewerkschaftsfunktionäre abgelaufen sind, ist es erforderlich, wirksame Interessenvertretung zu organisieren", so unserer Informant. Siehe dazu:

Soziale Rechte sind keine Almosen

"Im Reformeifer drohen die Grundlagen unserer Verfassung als vermeintlicher Ballast verloren zu gehen. "Die Grundrechte in unserer Verfassung sollen die Menschenwürde gewährleisten und verhindern, dass der Einzelne zur Manövriermasse wird. Doch im Bemühen um Reformen könnte der Sozialstaat auf der Strecke bleiben, argumentiert die Autorin. Grundrechtsschutz bedeute, sich solchen Tendenzen entgegenzustellen...". Ein Artikel von Christine Hohmann-Dennhardt in der "Frankfurter Rundschau" externer Link vom 12.Juli 2004

Schluss mit lustig. Soziale Grundrechte gegen Agenda 2010 und „Unternehmen Hamburg“

Redemanuskript von Dirk Hauer von der Konferenz "Die Wüste lebt" in Hamburg am 14.2.04

Menschenrechte und die "Krise" des Sozialstaats

Vortrag von Rainer Roth auf einer Tagung des Komitees für Grundrechte und Demokratie 12.09.2003

Die Demontage der sozialen Sicherung - ein Angriff auf soziale Grundrechte

Artikel von Christa Sonnenfeld, Vorstandsmitglied des Komitees für Grundrechte und Demokratie

Soziale Rechte statt Lohnarbeit für alle! oder: warum und für was die Grundrechtediskussion wichtig ist

Artikel von Wolfgang Völker, erschienen in express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 11-12/2000

"Wohlstand vor Verteilung" - Die SPD bastelt sich ein neues Grundsatzprogramm

"Grundwertedebatten all überall: Im schweizerischen St. Gallen plädieren wirtschaftsliberale Ökomomen auf den "Hayek-Tagen" für ein "Ende der antikapitalistischen Geschichtsklitterung" (FAZ; 15.5. 2000)". Die Evangelische Akademie Tutzing lädt zur Tagung "Liberalismus pur", und in Berlin eröffnet die SPD die Diskussion um ein neues Grundsatzprogramm. "In der SPD stürmt der liberale Flügel" beschreibt die FAZ (27.4.2000) dieses sozialdemokratische Grübeln..." Artikel aus ak 439 vom 8.6.2000

Soziale Grundrechte sind Menschenrechte. Zur Diskussion um eine emanzipatorische Sozialstaatskritik.

"Verteidigen, kritisieren und überwinden zugleich" hieß ein Thesenpapier der dem damaligen Sozialistischen Büro nahe stehenden Widersprüche-Redaktion aus dem Jahre 1984. Damals ging es darum, was emanzipatorische Sozialpolitik vor dem Hintergrund der Kohl'schen Wende heißen könnte und damit auch darum, welche Position undogmatische Linke und SozialistInnen zum Sozialstaat entwickeln sollten. Heute, angesichts eines rot-grünen autoritären Neoliberalismus, ist diese Frage aktueller denn je..." Artikel von Dirk Hauer aus ak 439 vom 8.6.2000

Konferenz Lichter der Großstadt - für soziale BürgerInnenrechte

Grundinfos
Specials

Commons, soziale Grundrechte, Soziale Infrastruktur und Recht auf Stadt

"Polder, Pölser, Sauerkraut. Die neue Sozialdemokratie in Europa und ihr Sozialstaat"
Die hier vorgelegte Dokumentation der Gruppe Blauer Montag enthält Beiträge, die sich auf unterschiedliche Weise mit dem Thema "Arbeitszwang" beschäftigen, und zwar als ein Kernelement jener Modernisierung des Sozialstaates, die sich europaweit sozialdemokratische Regierungen einschließlich Rot-Grün in der Bundesrepublik, teils in Kontinuität, teils in Abwandlung der bisherigen herrschenden Politik, auf die Fahnen geschrieben haben. Die Broschüre der Hamburger Gruppe Blauer Montag ist bei uns voll verfügbar!

siehe auch

Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik

Grundrechte allgemein

Modelle der Sozialpolitik


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