|
|
| Home / News / Mittwoch, 04. April 2012 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
|
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 04. April 2012: I. Internationales / Spanien / (General)Streiks gegen die Krise Die am meisten gebrauchten Worte: Historisch... und Repression In der Vielzahl von Berichten, die inzwischen quer durchs Land vom Generalstreik am 29. März vorliegen, wird vor allem und immer wieder sowohl auf die hohe Zahl der Beteiligung verwiesen, wie auch auf die oftmals neuartige Zusammensetzung der TeilnehmerInnen an den Demonstrationen und Kundgebungen. Insbesondere die Beteiligung an den unzähligen Stadtteil-Demonstrationen, die zu den zentralen Aktionen hin zogen, war offensichtlich sehr gemischt. Nicht gemischt die Reaktion: Überall gab es Berichte über größere und kleinere Versuche der Polizeikräfte, Repressionsgewalt auszuüben. Reaktion zeigte aber auch die Regierung: "Insgesamt sollen die Kürzungen gut 27 Milliarden Euro ausmachen, die Entwicklungshilfe muss mit einer Kürzung von 1,4 Milliarden besonders stark bluten. Dazu kommt, dass die Einnahmeseite durch erhöhte Steuern verbessert werden soll. Die Regierung hatte eine neue Anhebung der Mehrwertsteuer geplant, ohne dies aber offen zu sagen. Doch das ist unpopulär, weil es niedrige Einkommen besonders trifft. Nach dem Wahldebakel der PP am Wochenende und dem Generalstreik wurde sie gekippt, weil man den "Konsum nicht belasten" wolle, sagte der Finanzminister und bestätigte damit, dass auch diese Steuer gegen alle Wahlversprechen erhöht werden sollte. Allerdings wird auch über die Erhöhung der Strompreise um 7% und der Gaspreise um 5% der Konsum stark belastet. Das gilt auch für die Tatsache, dass die Kaufkraft der öffentlichen Bediensteten sinkt, weil deren Löhne eingefroren bleiben, nachdem sie die Sozialisten zuvor bereits gesenkt hatten. Statt der höheren Mehrwertsteuer hat sich die PP neben den schon zuvor angekündigten Erhöhungen der Einkommens- und Grundsteuern nun aber dazu durchgerungen, eine Forderung der Vereinten Linken (IU) umzusetzen. Große Unternehmen müssen nun höhere Steuern bezahlen, weil Abschreibungsmöglichkeiten gestrichen werden" - aus dem Beitrag "Spanische Regierung verändert Sparpläne nach Generalstreik" Siehe dazu auch: "Huelga general 29M" Und: "Spain: Huge general strike could mark turning of tide" Schliesslich: "Millionen beteiligen sich an Generalstreik in Spanien" II. Internationales / Spanien / Gewerkschaften Welche Ausrichtung linker Gewerkschaftspolitik? Schon vor dem Generalstreik am 29. März 2012 wurde die Debatte um die Ausrichtung linker Gewerkschaftspolitik durch verschiedene Beiträge neu angekurbelt: Danach wird dies erst recht der Fall sein. Die Erfahrung des letzten Generalstreiks am 29. September 2011 - der ebenfalls ein Erfolg war, auch wenn nicht mit dem jetzigen Massenstreik zu vergleichen - war, dass die Chefetagen beider großer Gewerkschaftsverbände hinterher mit der damaligen Regierung Zapatero das reaktionäre Rentenpaket aushandelten. Nun ist die neue konservative regierung Rajoy zwar keineswegs darauf ausgerichtet, mit den Gewerkschaften groß zu reden - aber die Kraft dieses Generalstreiks kann sie durchaus dazu "ermuntern". Ist es in dieser Situation angebracht, eigene Demonstrationen der Gewerkschaftslinken oder der alternativen Gewerkschaftsverbände zu organisieren, wie es offensichtlich an vielen Orten der Fall war? Oder soll man sich darauf ausrichten, mit Beteiligung an den Aktionen der großen Verbände deren Mitgliedschaft bei einem bereits stattfindenden Loslösungsprozeß zu unterstützen? Diese Meinung vertritt in dem Beitrag "A dónde nos lleva el “alternativismo” de la izquierda sindical?" III. Internationales / Ägypten / Gewerkschaften Gewerkschaften, Bruderschaft und Militärrat - eine Zwischenbilanz In einem Parlament, wo die Partei der Bruderschaft 235 Sitze hat - wie sieht es da mit den Bestrebungen der ArbeiterInnen aus? Mehrheitlich eine Bewegung, die keine Kritik an Mubaraks neoliberaler Orientierung übte, höchstens daran, dass Korruption ihre Umsetzung behindere, die nach der Verstaatlichung der Gewerkschaften durch Nasser 1957 in ihren damaligen Zeiten durchaus als Streikbrecher eingesetzt wurde? In dem ausführlichen Artikel "Labor Woes in an Islamist Parliament" Siehe dazu auch: "Egypt’s labour movement increases in intensity" Sowie: "Celebrating the first Anniversary of Declaration of Trade Union Freedom" IV. Internationales / Iran / Gewerkschaften Bericht zum Frauentag
"Am 8.03. fanden anlässlich des Frauentages in mehreren Städten wie Sanandaj, Paweh, Marivan und Kamyaran Veranstaltungen statt. Die Veranstaltung in der Stadt Sanandaj ist durch die Sicherheitskräfte an-gegriffen worden und mehrere Personen wurden ver-haftet. Diese Art der Zeremonie findet jedes Jahr in vielen Ländern auf der ganzen Welt und in vielen Län-dern der Region ohne Einschränkung statt. Jedoch in Ländern, in denen die wirtschaftssozialen Strukturen nicht entwickelt sind, sind solche Veranstaltungen Re-pressionen ausgesetzt. Im Iran wird der Geburtstag von Fatemeh, der Tochter des Propheten Mohamm-ad, als Frauentag gefeiert. Das Veranstaltungskomitee des Frauentags in Sanandaj hat in einer Resolution folgende Forderungen formuliert..." so beginnt der Bericht zum Frauentag, neben Berichten über Proteste und Repression Inhalt des "Iran-Arbeiterbewegungs-Info" V. Internationales / Brasilien / Gewerkschaften Conlutas - Kongress International Das "boletim_internacional_04" VI. Internationales / Norwegen Rot-Rot-Grün am Polarkreis: Linke Politik in Norwegen - Vorbild für die Linke in Deutschland? Ein Text von Per Losch VII. Internationales / Kolumbien "Terrorismusverdacht" gegen Gewerkschafter - Solidarität wird organisiert 1997 explodierte eine Bombe bei Coca Cola in Barrancabemerja. 2008 sagten bekannte Paramilitärs aus, die geistigen Urheber dieser Bombe seien die beiden Sinaltrainal-Gewerkschafter William Mendoza und Juan Carlos Galvis - worauf eine juristische Spezialeinheit Vorermittlungen gegen die beiden aufgenommen hat, obwohl die Gewerkschaft ihrerseits eine Anzeige wegen Verleumdung und Beleidigung stellte. Auf der Wuppertaler Konferenz zu Kolumbien am Wochenende 31. März - 1. April wurde ein Musterbrief für Solidaritätsschreiben verfasst und ein Brief der KonferenzteilnehmerInnen Siehe dazu auch: Der Muster-Protestbrief VIII. Internationales / Griechenland / Arbeitskämpfe a) Gegen die Troika streiken Gegen wen sich der Streik der griechischen Stahlarbeiter richte wird Panajotis Katsaros im taz-Interview von gefragt: "Gegen die Arbeitgeber, also das Kapital, gegen die Regierung und gegen die Troika. Die Arbeitgeber verleugnen alle Arbeitsrechte. Die Regierung mit den Parteien Nea Demokratia, Pasok und Laos unterstützt sie dabei. Und die Troika finanziert die Arbeitgeber" - das Interview "Marionetten der Troika" Siehe dazu auch: "Flugblatt zur Solidaritätsaktion zum downloaden, ausdrucken und verteilen" b) Streikzeitung statt Zeitung "Wir leben unter extremen Bedingungen, die auch unsere Lösungsansätze extrem werden lassen"
sagt Konstantina Daskalopoulou, Journalistin bei der griechischen Zeitung Eleftherotypia, deren Beschäftigte sich seit Mitte Dezember 2011 im Streik befinden. Das "Interview über Eleftherotypia" IX. Internationales / Frankreich / Arbeitskämpfe Wer kämpft, kann siegen... "Seit dem 1. März werden die Näherinnen in ihre neue Tätigkeit eingeführt. Statt Seide und Spitze zu verarbeiten, werden sie künftig Lederwaren herstellen. Sie konnten nicht verhindern, dass die alten Maschinen nach Sfax in Tunesien transportiert wurden, wo die Artikel von Lejaby zukünftig auch von Frauen, aber zu einem etwa viermal niedrigeren Gehalt hergestellt werden. Auf die Frage, ob sie den Tunesierinnen deswegen böse seien, antwortet Danielle Chambon: „Mit dem, was die verdienen, können sie sich keine Lejaby-Produkte leisten – ebenso wenig wie wir vorher" - aus dem Bericht "Nichts zu danken!"
...und allen große Ostereier, Helmut LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
