Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 23. August 2011:

I. Kosovo und andere Kriege > NATO-Krieg gegen Libyen

Gaddafis Sturz - Niederlage der UNO

Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag vom 22. August 2011 . Aus dem Text: ". Der Krieg der NATO zielte von Anfang an auf den Sturz des libyschen Machthabers Gaddafi. Der "Schutz der Zivilbevölkerung" war lediglich ein Vorwand, diesen Krieg zu führen. In Wahrheit ging und geht es der "westlichen Wertegemeinschaft" um materielle und strategische Ziele: Eine neue, neoliberal ausgerichtete libysche Regierung befreit die westlichen Erdöl- und Erdgaskonzerne von den Verträgen mit Gaddafi, die dem Regime durchschnittlich 89 Prozent der Einnahmen zuführten. Eine neue Regierung der "Rebellen", die in der Schuld ihrer westlichen Schutzmächte steht, eröffnet multinationalen Wasserkonzernen die Möglichkeit, sich an der Vermarktung des noch in Staatsbesitz befindlichen Nubischen Aquifer zu beteiligen. Dieses größte Frischwasserreservoir der Welt unter der libyschen Wüste ermöglicht die komplette Wasserversorgung des Landes mit einer Reichweite von ca. 5.000 Jahren. Der Wert des Wassers liegt beim Fünffachen des Werts des Erdöls und Erdgases. Mit der Beseitigung Gaddafis verschwindet ein wichtiger Motor der afrikanischen Einigung, die auf eine ökonomische Selbständigkeit des schwarzen Kontinents abzielt - unabhängig vom internationalen Währungsfonds und den Petrodollars. Darüber hinaus könnte eine westlich orientierte neue libysche Regierung helfen, den Einfluss Chinas in Afrika zurück zu drängen. China investiert in Libyen mehr als in den anderen afrikanischen Staaten. Der Westen sieht in der chinesischen Konkurrenz eine Bedrohung des eigenen Einflusses und der Profitquellen westlicher Konzerne. Eine prowestliche Regierung in Libyen eröffnet für Großbritannien und die USA die Möglichkeit, wieder - wie unter der Herrschaft des libyschen Königs vor 1969 - Militärstützpunkte einzurichten. (.) Aus all diesen Gründen weigert sich der Bundesausschuss Friedensratschlag, in die Jubelchöre des Westens über den entmachteten Despoten Gaddafi einzustimmen. Der Preis, den das libysche Volk zahlen musste, ist hierfür zu hoch. Und das beschädigte Völkerrecht wird nur schwer zu reparieren sein. Für die weitere Entwicklung ist zu hoffen, dass die Kämpfe sofort und endgültig eingestellt werden, neutrale Blauhelme der Afrikanischen Union ins Land gelassen werden, die über eine Waffenruhe wachen sollen, und das libysche Volk als Ganzes demokratisch über seine eigene Zukunft entscheiden kann."

Siehe dazu auch:

II. Kosovo und andere Kriege > Zeitung gegen den Krieg

Zeitung gegen den Krieg 32

Zum diesjährigen Antikriegstag, dem 1. September 2011, erscheint wieder eine Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg - ZgK. Es handelt sich um die 32. Ausgabe seit Gründung der Antikriegszeitung 1999, im Nato-Krieg gegen Jugoslawien ("Kosovo-Krieg"). Die Zeitung geht am 26. August in den Vertrieb. Sie wird also für die Aktivitäten am Antikriegstag rechtzeitig vor Ort präsent sein.

• Inhalte der neuen Ausgabe
  "Weltweite Schuldenkrise und weltweite Rüstungsausgaben"; "Der Nato-Krieg um Öl in Libyen"; "Kanzlerin Merkel als Händlerin des Todes / Deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, Angola, Nigeria usw."; "Berliner Senat lässt an Schulen für das Kriegshandwerk werben"; "Antikriegstag und Nazi-Mobilisierungen; Ausstieg aus der Atomenergie? Ohne Stopp der Atomreaktorforschung? Keine Militärforschung an Hochschulen!"; "Zehn Jahre Afghanistan-Krieg"; "Das Massaker in Norwegen und die faschistische Ideologie"
  
• Autorinnen und Autoren u.a.:
  Reiner Braun / Ulla Jelpke / Jürgen Grässlin / Joachim Guilliard / Heike Hänsel / Ulrich Sander / Monty Schädel / Dietrich Schulze / Laura von Wilmersperg / Winfried Wolf /
  
• Umfang wie immer seit zehn Jahren: 12 Seiten Zeitungsformat, Bezugspreise günstig wie folgt:
  - Bestellungen von 1 bis 50 Ex.: 30 Cent je Ex.
  - Bestellungen von 51 - 499 Ex.: 25 Cent je Ex.
  - Bestellungen ab 500 Ex.: 18 Cent je Ex.
  Jeweils zuzüglich Porto und Verpackung.
  
• Bestellungen ab sofort bitte an
  Zeitung-gegen-den-Krieg@gmx.de
  oder per Fax 030-227 76 179 oder per Telefon 030-22773179 (MdB-Büro Heike Hänsel)
  
• Hieraus exklusiv im LabourNet Germany: Libyen-Krieg: "Gut für EADS-Rüstungsgeschäft"
  "Man muss nicht unbedingt Sympathien für das Regime von Muammar al-Gaddafi hegen, um zu erkennen, dass es den westlichen Interventen bei der militärischen Unterstützung der libyschen Opposition nicht um Menschenrechte oder Demokratie geht. Wurden in der Vergangenheit eifrig westliche Waffen, wie die deutschfranzösische Panzerabwehrrakete Milan an das libysche Militär geliefert, so gehen sie jetzt, über den Umweg Katar, an die libysche Opposition. Die Kassen klingeln dabei auf alle Fälle beim Raketenbauer MBDA, an dem die EADS und der britische Rüstungskonzern BAE Systems führend beteiligt sind..." Artikel von Arno Neuber in der Zeitung gegen den Krieg Nr. 32

III. Internationales > Frankreich > Politik und Wirtschaft

Mit dem Geldkoffer zurück aus Tripolis

"Einleitung: Alles Heuchelei?! Nicolas Sarkozy gibt vor, zum Schutz der Menschenrechte bedrohter Zivilisten in Libyen dort militärisch zu intervenieren. So sieht es jedenfalls die UN-Resolution 1973 vom März dieses Jahres, vor die unter maßgeblicher Mitwirkung Frankreichs zustande kam. Und schon einmal war Sarkozy in Sachen Menschenrechte in Libyen unterwegs, im Jahr 2007, kurz nach seiner Wahl. Damals "befreite" er vom libyschen Regime festgehaltene bulgarische Krankenschwestern aus der Haft. Aufgrund neuerer Enthüllungen stellt sich jedoch heraus: Im Hintergrund des damaligen "Deals" mit Libyens Regierung standen Waffengeschäfte und, mutmaßlich, illegale Parteienfinanzierung. Führt Frankreich jetzt in Libyen Krieg, um dies zu überdecken, während dort und anderswo die Regimes wackeln? Einige aktuelle Enthüllungen - in den Tagen, in denen in Libyen der Krieg auf sein Ende zuzusteuern scheint..." Artikel von Bernard Schmid vom 22.8.2011

IV. Internationales > Syrien

Aktueller Bericht aus Syrien: Herbst der Despotie?

"Der Klimaaktivist Elias Perabo reiste bereits im Frühjahr aus Deutschland nach Syrien und schloss sich dort dem Netzwerk Local Coordination Committees of Syria (LCCSyria) an, einer Dachorganisation lokaler Komitees, die sich im Zuge des aktuellen syrischen Aufstandes bildeten. Hier ist sein aktueller Bericht vom 22. August 2011:..." Bericht von Elias Perabo auf medico international vom 22.08.2011

V. Internationales > Ungarn

Der Untertanenstaat: Orbáns schöne neue Arbeitswelt in Ungarn

"Die Rezepturen des Viktor Orbán für ein "neues Ungarn" führen direkt in den Untertanenstaat, fürchten die Gewerkschaften, aber nicht nur die. Ein entrechtendes Arbeitsrecht, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen im Gulag-Stil sowie die systematische Entmachtung der Gewerkschaften samt Aushöhlung des Streikrechts werden zu gefährlichen gesellschaftlichen Spannungen führen. Der Druck, den Orbán auf die Arbeitnehmervertreter ausübt, hat aber etwas Gutes: er könnte sie endlich einen. - Ein Lagebericht..." Artikel von Rainer Girndt in Pester Lloyd vom 22.08.2011

VI. Diskussion > Wipo > Wipo allg. > (Bürgerliche) Systemdebatte zur Rettung des Systems?

Erst Charles Moore, dann Frank Schirrmacher und mittlerweile eine Mediendebatte über die Systemkritik aus konservativen Kreisen. Nach langen Überlegungen über die Relevanz ein neues Special im LabourNet Germany

Frevelhafter Kapitalismus

"Hat am Ende doch die Linke Recht gehabt? Wertkonservative Publizisten plagen sich in letzter Zeit mit Selbstzweifeln herum." Artikel von Daniel Haufler in der FR online vom 22.8.2011

Die Redaktionen setzen Kapitalismus auf "Sell"

Wie im Crash die Mainstream-Medien zu Vorreitern der Kapitalismuskritik werden. Artikel von Alexander Dill in telepolis vom 22.08.2011

"Alle Errungenschaften der Nachkriegszeit stehen zur Disposition"

Ein Interview von Rolf-Henning Hintze in den Nachdenkseiten vom 22. August 2011 zur Finanzkrise mit dem früheren ekuadorianischen Wirtschaftsminister und Mitglied der "Stiglitz-Kommission" Pedro Páez

Finanzkrise: Die Welt ist aus den Fugen

"Im Krisensommer 2011 offenbart sich der desaströse Zustand unserer Demokratien. Eine übermächtige Finanzwirtschaft führt Politik und Eliten vor." Artikel von Tissy Bruns in Die Zeit online vom 21.8.2011

Hat die Linke tatsächlich Recht?

"Sogar im gut bürgerlich-konservativen Milieu beginnt man jetzt intensiver darüber zu grübeln. Seit die "freien Märkte" weltweit im Aufruhr sind, die Politik mit ihrer Bewältigung und vor allem der ihrer eigenen finanzpolitischen Verfehlungen zunehmend überfordert scheint, ist nichts mehr so, wie es scheint. Sogar die Bürgerlichen und Wertkonservativen beginnen an der Politik, an ihrem Weltbild und ihren einst gültigen Wirtschaftsdogmen zu zweifeln." Artikel von Rudolf Maresch in telepolis vom 21.08.2011

Aus Erfahrung klüger. Konservative zweifeln an ihren Analysen

Kommentar von Robert Misik in der taz vom 20.8.2011 . Aus dem Text: ".Interessant wird sein, wie weit die "Neorenegaten" mit ihrem Kurswechsel gehen. Denn ihre Einsichten sind mit Restbeständen "bürgerlicher" Überzeugungen letztendlich nicht vereinbar. Die irre gewordenen Finanzmärkte anzuprangern ist billig. Aber werden sie am Ende so weit gehen, einzusehen, dass nur massive Umverteilung die sozialen Pathologien verringern kann, die Marktergebnisse produzieren? Sind sie, beispielsweise, nur für weniger Ungleichheit oder auch für ein egalitäres Schulsystem? Sind sie gegen die "Rettungsprogramme" für die Reichen, weil sie ihren liberalen Auffassungen von Gewinn, Verlust und Risiko widersprechen, oder sehen sie, dass diese Auffassungen selbst in einer komplexen globalen Ökonomie renoviert gehören und das Gewicht des Staates wieder zuungunsten der Märkte erhöht werden muss? Kurzum: Ein Bürgerlicher, der von sich sagt, er "beginne zu glauben, dass die Linke recht hat", der wird vielleicht nicht gleich zum "Neolinken". Er ist zunächst einmal ein Konservativer, der von der Realität überfallen wurde."

Die Welt ist aus den Fugen

"Im Krisensommer 2011 offenbart sich der desaströse Zustand unserer Demokratien. Eine übermächtige Finanzwirtschaft führt Politik und Eliten vor." Artikel von Tissy Bruns im Tagesspiegel vom 20.08.2011

«Der Kapitalismus zerstört sich selbst»

"Die Ungleichgewichte zwischen Superreichen und Mittelstand in den westlichen Industriestaaten werden zu einer Gefahr für Marktwirtschaft und Demokratie. Es gibt nur ein Rezept." Artikel von Philipp Löpfe im Tagesanzeiger vom 15.08.2011

Tatort Markt

"Ein wortgewaltiges Buch rechnet mit mächtigen Bankern ab. Hinter der Finanzkrise stecken Systemkriminalität und eine "Finanzmafia" aus Bankern und Banditen. Das schreibt kein durchgeknallter Kapitalismuskritiker, sondern der EU-Spitzenbeamte für Korruptionsbekämpfung. Freunde macht sich Wolfgang Hetzer vom Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (Olaf) in Brüssel damit nicht unbedingt." Eine "erweiterte" Buchbesprechung von Meinrad Heck in "Kontext-Wochenzeitung" vom 11.Juni 2011 zu Wolfgang Hetzers "Finanzmafia - Wie Banken und Banditen unsere Demokratie gefährden"

Ökonomen gegen neoliberale Weisheiten. Streitschrift der »bestürzten Wirtschaftswissenschaftler« stürmt französische Bestsellerlisten

"Wieder sorgt ein kleines Buch in Frankreich für Furore. Vier Ökonomen haben das »Manifest der bestürzten Wirtschaftswissenschaftler« verfasst. In Deutschland ist das Büchlein von den vier französischen Ökonomen Philippe Askenazy, André Orléan, Henri Sterdyniak und Thomas Coutrot weitgehend unbekannt, in Frankreich dagegen ist das Manifest ein Bestseller. Mehr als 1000 Ökonomen haben die Streitschrift unterschrieben. Zehntausende Exemplare wurden verkauft, obwohl das Buch im Internet auf Französisch, Englisch, Spanisch und Portugiesisch frei erhältlich ist." Artikel von Ralf Streck im ND vom 17.08.2011

"Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat"

"Im bürgerlichen Lager werden die Zweifel immer größer, ob man richtig gelegen hat, ein ganzes Leben lang. Gerade zeigt sich in Echtzeit, dass die Annahmen der größten Gegner zuzutreffen scheinen." Artikel von Frank Schirrmacher in der FAZ vom 15. August 2011

I'm starting to think that the Left might actually be right

"What with the the phone-hacking scandal, the eurozone crisis and the US economic woes, the greedy few have left people disillusioned with our debased democracies." Article by Charles Moore in The Daily Telegraph from 22 Jul 2011

VII. Diskussion > Wipo > Wipo allg. > Wachstum oder Wohlfahrt/Glück? Wirtschaftsdebatte jenseits des jobless growth

Mehr Balance beim Arbeiten, Wirtschaften, Wachsen: Gut und zufrieden leben!

"Ohne mehr Wachstum geht es nicht. Ohne mehr Wachstum gibt es keinen sozialen Fortschritt. Ohne mehr Wachstum gibt es nichts zu verteilen. Ohne mehr Wachstum verringert sich unser Lebensstandard. Ohne Wachstum bricht der Finanzmarkt zusammen." Wirklich?..." Artikel von Dietmar Hexel in der DGB-Gegenblende Juli/August 2011

VIII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 allg.

Der Crash und die sieben wichtigsten Fehlannahmen der Finanzwirtschaft

"Marktbereinigung, Zyklen, Konjunktur, Kurskorrektur - das hören wir bei jedem Crash. Wenn es aber tatsächlich klare Anzeichen für den Crash gäbe, würden nicht nur Spekulanten und Fonds, sondern auch Regierungen, Zentralbanken und Unternehmensführer versuchen, den Crash zu vermeiden - und sei es nur, um ihr persönliches Portfolio mit Bargeld, Gold und Immobilien zu schützen. Hier die sieben wichtigsten Fehlannahmen, die durch den Crash widerlegt werden." Artikel von Alexander Dill in telepolis vom 19.08.2011

IX. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 > international

Einstürzende Schuldentürme

"Die Staatsschuldenkrise in der EU und den USA speist sich aus der gleichen systemischen Krisendynamik, die schon Karl Marx prognostiziert hat - eine Analyse der neusten Phase der Agonie des kapitalistischen Weltsystems." Artikel von und bei Tomasz Konicz vom 22. August 2011

Es ist die Rezession, Dummkopf

"Nach all dem Unsinn, der über das Auf und Ab des Aktienmarktes an der Börse erzählt wurde, allmählich geht offenbar manchen ein Licht auf: Nicht irgendwelches Gerede etwa über Arbeitslosenzahlen in den USA, über eine in den Sternen stehende Einführung einer Transaktionssteuer, über irgendwelche Gipfeltreffen oder Erklärungen von Zentralbankchefs, nicht einmal - so die am meisten gebrauchte Floskel - die Krise der "Staatsverschuldung" treibt den aktuellen Herdentrieb der Börsenmakler an. Es ist schlicht die Angst vor einer weltweiten Rezession." Artikel von Wolfgang Lieb vom 19. August 2011 bei den Nachdenkseiten

X. Diskussion > Wipo > "Rentenreform": Altersarmut

Altersarmut: Hunderttausende Rentner aufs Dazuverdienen angewiesen

"Im Vergleich zu 2000 hat sich die Zahl der Rentner um fast 60 Prozent gesteigert, die nebenher jobben müssen. Auch staatliche Grundsicherung ist häufiger nötig." Artikel vom 22.8.2011 in Die Zeit online

"Suppenküchen, Sozialkaufhäuser und Tafeln können nicht unsere Zukunft sein"

"Sozialverbände sehen immer mehr Rentner in Armut. Schlechte Aussichten auch für die kommende Rentnergeneration. Für viele Rentner ist der Rentenbezug nicht mehr identisch mit dem Ruhestand. Denn ihre Rente ist so gering, dass sie mit diversen Nebenjobs ihre Rente aufbessern oder Grundsicherung im Alter beantragen müssen, um zu überleben. Die in seichten Filmen präsentierten Senioren, die sich auf dauernder Kreuzfahrt in der Karibik befinden oder den Traum vom Leben auf einer Finca im sonnigen Süden verwirklichen, sind selten. Was man allerdings in deutschen Städten häufiger sehen kann, sind jene Alten, die sich mit dem Sammeln von Pfandflaschen ein Zubrot verdienen oder bei den "Tafeln" anstehen." Artikel von Manfred Podzkiewitz in telepolis vom 14.08.2011

XI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: sozialpolitische Aktionen > Perspektiven der Proteste > Nord-Afrikanische und europäische Empörung

Soziale Revolten: Gut gelaunt gegen den Kapitalismus

"Die gegenwärtigen sozialen Proteste deuten auf das Ende des heutigen Kapitalismus hin. Das skandinavische Modell mit hohen Steuerabgaben wäre eine Alternative. Doch das Wachstumsmodell als solches ist in der Krise." Artikel von Raul Zelik in der WOZ vom 18. August 2011

Ein neues Zeitalter der Kämpfe. Über versäumten Internationalismus und die Ereignisse im arabischen Raum

"Warum tut sich die hiesige Linke so schwer mit der internationalen Solidarität? Die Hilflosigkeit der radikalen Linken im Feld Internationalismus zeigt sich nicht zuletzt im (fehlenden) Umgang mit den Auseinandersetzungen im arabischen Raum. arranca!-Gespräch mit Hans-Peter Kartenberg, Aktivist bei der Initiative Libertad! und der Inverventionistischen Linken und Mila Mossafer vom Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen im Iran über die Aufstände im arabischen Raum, das Schweigen der Linken und neue Handlungsmöglichkeiten." Artikel von Hans-Peter Kartenberg und Mila Mossafer erschienen in arranca! #44 vom August 2011

Es ist die Wirtschaft, ihr Knalltüten! Nach Oslo, Utøya, Tottenham und Hackney: eine überfällige Abrechnung mit dem Kulturalismus

"Während die Gesellschaften ökonomisch zerfallen, blenden die Intellektuellen weiterhin die Klassenverhältnisse aus. Spätestens nach dem Attentat von Norwegen und den Krawallen von London muss die große Autosuggestion von der klassenlosen »Erlebnisgesellschaft« auf den Prüfstand. Sonst ist für wenig zu garantieren in der Rezession, die sich nun auch hierzulande ankündigt." Artikel von Velten Schäfer aus Neues Deutschland, 20. August 2011 , dokumentiert beim Friedensratschlag

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi