Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 12. Oktober 2004:

I. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken

• Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Nr. 3/2004
  
• Die nächste Konferenz der bundesweiten Gewerkschaftslinken wird am 14./15. Januar 2005 in Stuttgart stattfinden – bitte vormerken, Details folgen

II. Diskussion: Gewerkschaften / Tarifpolitische Debatte

• Was von der Stunde übrig bleibt ... Sozialpolitische Anmerkungen zur Tarifpolitik.
  Beitrag von Martin Dieckmann zum "Grundrechte-Komitee Jahrbuch 2004", Hg. Komitee für Grundrechte und Demokratie
  
• Aus der Fläche in die Betriebe. Nach dem Pforzheimer Tarifabschluss braucht die IG Metall dezentrale Organisationsstrukturen, um für ihre Mitglieder verlässlich zu bleiben
  Artikel von Reinhold Riebl (IGM Ulm) in Frankfurter Rundschau vom 8.10.2004 Aus dem Text: „Aus einer Verteidigungsposition heraus hat die IG Metall im Jahr 2004 ein Tarifergebnis akzeptieren müssen, das in einem klaren Widerspruch steht zu ihrem herkömmlichen Verständnis des Flächentarifvertrags. Auf die Institution des Flächentarifvertrags sind aber die gewerkschaftspolitischen Denkmuster und die Organisationsstrukturen ausgerichtet. Deshalb zwingt der Pforzheimer Abschluss die IG Metall, die eigenen "alten" Organisations- und Entscheidungsstrukturen zu überprüfen - ebenso wie ihre tarif- und gewerkschaftspolitischen Grundsätze. (…) Konkret bedeutet dies: Der Pforzheimer Abschluss macht es erforderlich, dass die IG-Metall-Mitglieder in einem Unternehmen oder einem Betrieb über Tarifabweichungen diskutieren und entscheiden können - und zwar unabhängig von der Beschlusslage des Betriebsrats. Die Gewerkschaftsmitglieder sollten das Recht haben, die betrieblichen Mitglieder der Verhandlungskommission zu wählen und über die Annahme eines Verhandlungsergebnisses abzustimmen. Denn erstens wird über ihre persönlichen Rechtsansprüche verhandelt. Und zweitens würde damit dokumentiert, dass es um tarifliche Fragen geht, für die die Gewerkschaft, nicht aber der Betriebsrat zuständig ist. Eine Abweichung von Tarifstandards wäre so nur dann möglich, wenn die Gewerkschaftsbasis zustimmt..."
  
• Rückzugsgefechte. Kompromißbereitschaft der Gewerkschaften erleichtert es dem Kapital, sein Tarifdiktat durchzusetzen. Kolumne von Mag Wompel in Junge Welt vom 09.10.2004 (Originaltitel: "Häuserkampf")

III. Diskussion: Gewerkschaften / Tarifpolitische Debatte / Tarifrecht im Öffentlichen Dienst

• Der Landesfachbereichsvorstand Bund/Länder ver.di-NRW zur Prozessvereinbarung. Erklärung zur Sitzung vom 30. September 2004. Aus dem Text: „…1. Die bisherigen Zwischenergebnisse bringen unseres Erachtens keine erkennbaren Vorteile und sind deshalb nicht geeignet, Mitglieder oder Unorganisierte von erfolgreicher Tarifpolitik zu überzeugen. Im Gegenteil: Wir befürchten, dass Nachteile überwiegen werden und unsere Mitglieder enttäuschen. 2. Der Landesfachbereichsvorstand ist nicht bereit, irgendwelche Zugeständnisse an Arbeitszeitverlängerungen zu akzeptieren….“
  
• ver.di-Opposition gegen Beamtenreform
  „Das "Netzwerk für eine kämpferische und demokratische ver.di" reagiert mit völliger Ablehnung auf die von Beamtenbund, dem ver.di-Vorsitzenden Frank Bsirske und Bundesinnenminister Schily vorgelegten Pläne für eine Beamtenrechtsreform…. Presseerklärung vom 11.10.04

IV. Diskussion: Wipo / Seattle & Co. / ESF 03

Europäisches Sozialforum in London: Same procedure as every year? Ein Vorausblick von Bernard Schmid

V. Diskussion: (Lohn)Arbeit / Praxis der Sozialpolitik / Mindestlohn

• Hunger-, Niedrig-, Mindestlohn. Kommentar von Detlef Hensche in Blätter für deutsche und internationale Politik 10/2004
  
• Debatte um Mindestlohn Forderung unter Gewerkschaften nicht ohne Grund umstritten. Mit geringem Organisationsgrad bei prekär Beschäftigten sind Chancen auf Durchsetzung schlecht. Artikel von Hans Peter in junge Welt vom 12.10.2004
  
• Die Gewerkschaften und der Zeitplan. jW dokumentiert: Mindestlohn-Einigung im DGB-Tarifausschuß am 24.September 2004. Doku in junge Welt vom 12.10.2004

VI. Branchen: Medien / Cinram

Cinram GmbH in Alsdorf kündigt Vertrauensmann fristlos

Am 8.10.04 wurde der IG BCE-Vertrauensmann Marc Treude bei der Cinram GmbH in Alsdorf (ehemals Warner Bros. Produzieren vor allem CDs und DVDs) fristlos gekündigt. Hintergrund sind die Pläne der Geschäftsleitung 350 MitarbeiterInnen zu entlassen. Dieser
Arbeitsplatzvernichtung hatte der Cinram Betriebsrat zugestimmt. Marc Treude hatte die geplanten Entlassungen und das Verhalten des Betriebsrates kritisiert und Widerstand im Betrieb organisiert. Siehe „Widerstand führt zu Kündigung. Sozialistischer Stadtrat bei Cinram entlassen.“ Informationen und Soli-Kampagne der SAV

VII. Branchen: Chemie / Bayer

OECD-Beschwerde gegen Bayer wegen Kinderarbeit in Indien. Aktuelle Untersuchung: Kinder sterben auf indischen Baumwollfeldern an Pestizidvergiftungen

Gemeinsame Pressemitteilung von Germanwatch, Coordination gegen Bayer-Gefahren und Global March Against Child Labour (deutsche Sektion) vom 11.10.2004 bei German Watch. Dort auch weitere Hintergrunddokumente

VIII. Branchen: Sonstige / Werften

Brennende Barrikaden. Nach Gespräch mit EU-Kommission verstärken Werftarbeiter der staatlichen Izar-Gruppe Protest gegen Privatisierungspläne der spanischen Regierung

Artikel von Ralf Streck in junge Welt vom 08.10.2004

IX. Branchen: Dienstleistungen / Transportwesen

Internationaler Aktionstag der Beschäftigten im Straßentransport am 11. und 12. Oktober 2004

Der Internationale Aktionstag für die Beschäftigten im Straßentransport unter dem Motto "Übermüdung tötet!" wird in diesem Jahr zum achten Mal durchgeführt. Siehe die Sonderseite bei ver.di und die (deutsche) Kampagnenseite beim ITF

X. Branchen: Auto / DaimlerChrysler Bremen

Kollegen von Daimler informieren. Nachrichten und Meinungen, parteilich auf der Seite der Kolleginnen und Kollegen, parteipolitisch unabhängig! Geschrieben, hergestellt und verteilt von Kolleginnen und Kollegen des Bremer Mercedes Werkes, Ausgabe 471 vom 7. Oktober 2004 u.a. mit: „management by stress - Personalüberhänge!?“

als HTML-Datei und als PDF-Datei (96 kb)

XI. Internationales: Brasilien

Lateinamerikas Dienstagsdemo – kontinentaler Aufschrei der Ausgeschlossenen in Lateinamerika und der Karibik am 12. Oktober

„Nur durch Druck der Volksbewegungen ändern wir neoliberale Politik“. Gespräch mit dem Lula-kritischen Brasilianer Luiz Bassegio, Koordinator des „Grito continental“, von Klaus Hart

XII. Internationales: Argentinien

Für die Einstellung der Verfahren gegen GewerkschafterInnen und Erwerbslose in Bahía Blanca
Solidaritätsaufruf auf Deutsch und Spanisch mit weiteren Infos

Lieber Gruss, Mag