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Updated: 18.12.2012 16:09

Europa macht Grenzen dicht: Flüchtlingszustrom aus Afrika wird unterbunden

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  • Rückkehr ins Mittelalter new
    "Mit Zäunen und Mauern schotten sich Länder schon länger ab, Griechenland will nun Flüchtlinge auch mit einem Wassergraben abhalten.
    Die Welt ist ungerecht. Es gibt reiche und arme Länder. Wer in armen Ländern lebt, gerät in die Versuchung, sein Schicksal zu ändern und in die reicheren Länder zu kommen, um dort sein Glück zu machen, wo mehr Chancen vorhanden sind. Das war schon immer so. Völkerwanderungen haben die Welt verändert.
    " Artikel von Florian Rötzer in telepolis vom 08.08.2011 externer Link

  • Europa wehrt Flüchtlinge ab: Afrikanische Odyssee im Mittelmeer
    Die EU wehrt sich mit Händen und Füßen gegen eine Aufnahme von schiffbrüchigen Afrikanern. Und offenbart dabei nur eins: eine brutale Erbarmungslosigkeit. Artikel von Christian Jakob in der TAZ vom 21.07.2011 externer Link

  • Libyen: PRO ASYL startet Kampagne zur Aufnahme von Flüchtlingen
    "Die bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL startet eine breit angelegte Kampagne mit dem Ziel, die Aufnahme von rund 11.000 Flüchtlingen in Europa zu erreichen. Sie zielt auf das Treffen der EU-Innenminister am 9./10. Juni und das Treffen der EU-Regierungschefs am 23./24. Juni." Presseerklärung vom 08.06.2011 externer Link. Siehe dazu auch: "Voices of Choucha" - Flüchtlinge aus Nordafrika aufnehmen. Video von Pro Asyl externer Link Video

  • Über 150 Leichen nach Schiffsunglück vor Tunesien geborgen. Flüchtlingsboot aus Libyen war bei Rettungsversuch gekentert
    "Nach dem Kentern eines Flüchtlingsbootes vor Tunesien haben Rettungskräfte über hundert Leichen geborgen. 150 Tote seien bisher an Land gebracht worden, sagte ein Vertreter des tunesischen Roten Halbmonds am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Das mit rund 800 Insassen überladene Flüchtlingsschiff war am Mittwoch vor der tunesischen Insel Kerkennah gekentert. Rund 600 Menschen wurden gerettet, 200 Menschen wurden nach dem Unglück vermisst." Meldung im ND vom 03.06.2011 externer Link

  • Ausverkauf der Flüchtlingsrechte stoppen!
    Ausverkauf der Flüchtlingsrechte stoppen!Gegen die unmenschliche Abschottungspolitik an Europas Grenzen. Unterstützen Sie unseren Appell an den Präsidenten des Europäischen Rates, Herman von Rompuy! Kampagne von Pro Asyl externer Link: "Mit dieser E-Mail-Aktion wird der EU-Ratspräsident Herman van Rompuy aufgefordert, sich beim Treffen des europäischen Rates am 24. Juni für die Aufnahme der im tunesisch-libyschen Grenzgebiet festsitzenden Flüchtlingen einzusetzen und sich der Abschottungspolitik der Europäischen Union entschieden entgegenzustellen."

  • Offener Brief der "Ärzte ohne Grenzen": Flüchtlinge werden ihrer Würde beraubt
    "Die Hilfsorganisation verweist darauf, dass Tunesien und Ägypten, die genügend eigene Probleme haben, 630.000 Flüchtlinge aufgenommen haben. Dass Berlin dagegen jegliche Verantwortung ablehne, sei "beschämend"." Artikel von Wolfgang Heininger externer Link in der Frankfurter Rundschau vom 19.5.2011. Siehe dazu:

    • Ärzte ohne Grenzen: Europa muss Bootsflüchtlinge aus Libyen aufnehmen
      "Die medizinische Nothilfeorganisation Ärzte ohne Grenzen hat in einem offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der EU die widersprüchliche europäische Libyen-Politik stark kritisiert. Einerseits erheben die EU-Staaten den Anspruch, mit dem Eingreifen in den Krieg Zivilisten zu schützen. Andererseits schließen sie gleichzeitig die Grenzen für die Opfer dieses Krieges - unter dem Vorwand, einen massiven Zustrom illegaler Einwanderer verhindern zu müssen. Der Brief wurde an Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie an führende Politiker in 13 weiteren europäischen Staaten und auf EU-Ebene verschickt und am Donnerstag in mehr als 13 europäischen Tageszeitungen veröffentlicht." Pressemitteilung vom 19.05.2011 externer Link
  • Die Nato wirft Kekse ab
    "Nicht jedes »Flüchtlingsdrama« ist die Folge eines Schiffsunglücks. Der Nato wird vorgeworfen, einem vor Libyen in Seenot geratenen Flüchtlingsschiff die Hilfe verweigert zu haben." Artikel von Catrin Dingler in der Jungle World vom 19. Mai 2011 externer Link
  • Das Ende der Freizügigkeit
    Sarkozy und Berlusconi wollen das Schengener Abkommen verändern und beschwören dabei einen rechten Geist herauf, dem sich auch der deutsche Innenminister gerne anschließt. Beitrag von Thomas Pany auf Telepolis pnews vom 27.04.2011 externer Link. Aus dem Text: „…Die EU solle prüfen, ob es nicht die Möglichkeit gebe die Grenzkontrollen der Mitgliedstaaten wieder einzuführen, bitten Berlusconi und Sarkozy in einem Brief an Barroso. Die Maßnahme müsse für "außerordentliche Schwierigkeiten bei der Handhabung der gemeinsamen äußeren Grenzen" ins Auge gefasst werden. Eine Verstärkung des Einsatzes von Frontex zur Überwachung der äußeren Grenzen wird ebenfalls gefordert. Die Kriterien dafür, wann die Bedingungen für Ausnahmesituationen gegeben seien, müssten erst noch definiert werden, heißt es in dem Schreiben der beiden weiter. Frankreich will in seiner Grenzpolitik nicht weiter von EU-Regelungen gestört werden, so der Klartext zur Rhethorik Sarkozys. Die ist von Karrierewünschen getragen. Mit der harschen Ablehnung von Flüchtlingen aus Nordafrika, wo Sarkozy, um außenpolitischen Glanz zu holen, Kriegspolitik betreibt, hat man rechte Wählerschichten im Auge, die Flüchtlinge mit "Überfremdung" und "Schmarotzertum" in Zusammenhang bringen und auch von der EU nichts halten…“
  • Deutsche Flüchtlingsabwehr. Schleierfahndung gegen Nordafrikaner
    "Als Reaktion auf Italiens Vergabe von Schengen-Visa werden in Deutschland Personenkontrollen verstärkt. Menschenrechtler befürchten Diskriminierung." Artikel von Niklas Wirminghaus in der taz vom 12.04.2011 externer Link

  • Europäisches Trauerspiel: Keine Solidarität bei der Flüchtlingsaufnahme
    ""PROASYL: Fluchtwege öffnen - nicht von Solidarität reden, sondern handeln". PRO ASYL kritisiert die populistischen Debattenbeiträge des Bundesinnenministers Friedrich zur Aufnahme und möglichen Verteilung von Bootsflüchtlingen in Europa." Presseerklärung vom 11.04.2011 externer Link

  • Europa kurzsichtig und kalt gegenüber den afrikanischen Flüchtlingen
    "Die EU-Innenminister erteilen der Bitte Berlusconis, Flüchtlinge aus Italien aufzunehmen, eine Absage. Stattdessen soll der Frontex-Einsatz verstärkt werden. Große Theatralik auf europäischer Bühne: Während Berlusconi mit der humanitären Katastrophe in Lampedusa und dem Gerede von einem "drohenden Flüchtlingstsunami" ein belächeltes Schauspiel abliefert, sichert sich Innenminister Friedrich mit der "solidarischen" Geste der Aufnahme von 100 Flüchtlingen aus Malta einen Szenenapplaus. Statt scharenweise "Wirtschaftsflüchtlinge" ins Land zu lassen, will man lieber in den Herkunftsländern die wirtschaftliche Entwicklung unterstützten und dort helfen, Arbeitsplätze zu schaffen, so die deutsche und gesamteuropäische Position. Die Wahrheit ist aber, dass hierfür eine stärkere und zahlungskräftigere Diaspora in Europa mehr hilfreich als schädlich wäre." Artikel von Julius Jasso in telepolis vom 12.04.2011 externer Link

  • Von Liberia lernen
    "Fremdenfeinde tun so, als gälte es, Hab und Gut vor Flüchtlingen zu schützen. Auf die Not in Tunesien und anderen Ländern in Nordafrika reagieren sie mit Abschottungsreflexen. L iberia muss ein sehr reiches Land sein. Es erlebt in seiner direkten Nachbarschaft einen furchtbaren Bürgerkrieg. Täglich fliehen Tausende aus der Elfenbeinküste. Mindestens 130.000, Stand vergangene Woche, sind in Liberia angekommen. Dort werden sie, berichten Hilfsorganisationen, von den Einheimischen sehr freundlich aufgenommen und versorgt, so gut es geht. Die Liberianer, heißt es, erinnerten sich an die eigene, konfliktreiche Vergangenheit und nähmen jene, die jetzt in Not sind, bereitwillig auf.." Leitartikel zum Umgang mit Afrika-Flüchtlingen von Stephan Hebel in der FR vom 11.4.2011 externer Link

  • Fluchtursachen - 2011
    Musik zum Thema von Holger Burner externer Link Video aus seinem neuen Album "Militant" bei youtube

  • Flüchtlinge in der EU In gefährlichen Gewässern
    "Vor Lampedusa starben zuletzt mehr als 250 Flüchtlinge, als ihr Boot kenterte. Doch auch die Flüchtlingspolitik der EU-Staaten ist voller Tricks und Lügen - die Rechte der Schutzsuchenden bleiben dabei auf der Strecke." Eine Außenansicht von Petra Bendel in der Süddeutschen Zeitung vom 11.04.2011 externer Link

  • x3: Lieber Afrikaner (directors cut)
    Lieber Afrikaner"Europa. Freiheit, Frieden und Solidarität. Seit vielen Jahren verbreiten wir Europäer Freiheit, Frieden, Wohlstand und Freude in Afrika. Höchste Zeit, dass dies den Afrikanern mal in einem verständlichen Image Film erklärt wird." Video von Alexander Lehmann externer Link Video zu Europas Außenpolitik und Frontex bei youtube

  • Fluchtwege nach Europa öffnen

    Appell an die Bundesregierung: Fluchtwege nach Europa öffnen - Flüchtlinge aufnehmen. Europäischer Sondergipfel zu Libyen am 11. März
    Die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL und die Entwicklungshilfeorganisationen medico international fordern eine koordinierte europäische Flüchtlingsinitiative angesichts der anhaltenden Gewalt in Libyen. Die gemeinsame Erklärung bei ProAsyl externer Link. Siehe dazu auch: E-Mail-Aktion zu Libyen: Fluchtwege nach Europa öffnen - Flüchtlinge aufnehmen
    "In der Abwehr von Flüchtlingen haben die europäischen Staaten jahrelang mit dem Diktator Gaddafi schamlos zusammengearbeitet. Jetzt sind Tausende Menschen auf der Flucht - die Situation spitzt sich dramatisch zu. Die Bundesregierung muss umgehend handeln! Unterstützen Sie unsere E-Mail-Aktion "Fluchtwege nach Europa öffnen - Flüchtlinge aufnehmen!" an die Bundeskanzlerin Angela Merkel!.." Die E-Mail-Aktion bei ProAsyl externer Link

  • Flüchtlingsdrama Libyen: Alleingelassen am Rand der Wüste
    Der Strom an Flüchtlingen aus Libyen nach Tunesien reißt nicht ab. Der tunesische Staat kann kaum helfen. Die Tunesier zeigen zwar Solidarität, aber die reicht nicht. Artikel von Reiner Wandler in der TAZ vom 04.03.2011 externer Link

  • Flüchtlingsaktivisten auf Malta: Die Verräter von Valletta
    Je mehr in Nordafrika passiert, desto mehr fürchtet sich Malta, das kleine EU-Land im Mittelmeer: vor Asylsuchenden, die per Boot kommen. Artikel von Luise Strothmann in der TAZ vom 05.03.2011 externer Link

  • Das Bündnis der EU mit Libyen bei der Flüchtlingsbekämpfung
    "Die westlichen Großmächte bereiten derzeit ein militärisches Eingreifen gegen Libyen vor und führen dazu "humanitäre" Vorwände ins Feld. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle hat erklärt, man könne "nicht zusehen, wie Menschen ermordet werden". Doch genau das hat die Europäische Union über die letzten Jahre getan, als sie mit den Diktaturen in Libyen und Tunesien bei der Flüchtlingsabwehr eng zusammenarbeitete." Artikel von Martin Kreickenbaum auf der World Socialist Web Site vom 3. März 2011 externer Link
  • Bootsflüchtlinge aus Tunesien: Italien ruft den Notstand aus und fordert europäische Polizeieinheiten
    „Angesichts mehrerer tausend Flüchtlinge aus Tunesien auf der italienischen Insel Lampedusa fordert PRO ASYL: Die Bootsflüchtlinge müssen mit europäischer Unterstützung menschenwürdig aufgenommen werden. Vor dem Hintergrund der prekären Sicherheitslage müssen Asylanträge sorgfältig geprüft werden. Zur Unterstützung des Demokratisierungsprozesses sollten Wege der regulären Migration eröffnet werden…“ Pressemitteilung von PRO ASYL vom 14.02.2011 externer Link
  • Anwältin über Flüchtlingsstrom nach Italien: "Der Exodus wird weitergehen"
    Die italienische Regierung ist an der Notstandssituation auf Lampedusa gelegen, sagt Anwältin Paola La Rosa. Mit der taz spricht sie über Fluchtgründe und die Zukunft der Insel. Das Interview von Michael Braum in der TAZ vom 14.02.2011 externer Link
Fluchtwege nach Europa öffnen
siehe auch

Im Labournet:
Internationales> Afrika und Internationales > Arabien samt Die Aufstände in der arabischen Welt 2011

Im Labournet: Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration

Siehe zu den Hintergründen den Schwerpunkt "fluchtweg mittelmeer" externer Link beim no-rasism.net

Frontex

Kanarische Inseln als neues, schlechtes Ziel

Rettungsaktion der "Cap Anamur"

Der Europäische Pakt zu Einwanderung und Asyl


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