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| Home / News / Mittwoch, 27. Juni 2012 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 27. Juni 2012: I. Internationales / Paraguay Ein legaler Putsch - triumphiert der Mummenschanz? Die beiden Kammern des paraguayischen Parlaments haben Präsident Lugo abgesetzt - ein Putsch im Stile jenes von Honduras 2009, mit legalem Anstrich. Gründe, Hintergründe und Reaktionen der Volksbewegungen versuchen wir in der kommentierten Materialsammlung "Putschzeitalter reloaded?" vom 26. Juni 2012 zusammen zu fassen. II. Internationales / Spanien / Arbeitskämpfe Europaweite Solidarität mit spanischen Bergarbeitern - der schwarze Marsch auf Madrid hat begonnen Die Bergarbeiter Nordspaniens haben ihren Marsch nach Madrid begonnen - unter einer Welle von Solidaritätsbekundungen aus ganz Europa. Es verbreitet sich die Ansicht, dass die spanischen Bergarbeiter an vorderster Stelle im Kampf gegen das "Austerität-Europa" der neoliberalen Bankrotteure stehen. Unsere kleine Materialsammlung "In erster Linie" vom 27. Juni 2012 soll dies dokumentieren. III. Internationales / Brasilien 80.000 gegen Rio plus (zwei)Null - gegen grünen Kapitalismus Der Gipfel von Rio war eine Neuauflage. Des berüchtigten Hornberger Schiessens. Kaum jemand, der es wagt zu behaupten, von dort seien irgendwelche positive Anstöße gekommen, wie auch - ausser einigen NGO, die den Geist der Erklärung einen Fortschritt finden... Oder doch: Die Alternativdemonstration mit runden 80.000 Menschen zeigte, wie stark die Forderung nach einem anderen Leben, das Mißtrauen gegen die Regierungen und ihren grünen Kapitalismus sind, wie es auch in den ganzen Paralellaktivitäten deutlich wurde. Die Seite des People's Summit hat einige Berichte dokumentiert, unter anderem "Peoples Summit Mobilized" Und: Der Bericht "Cúpula dos Povos leva 80 mil às ruas contra capitalismo" Siehe dazu auch: Die (englische) "Resolution" Sowie: "Conlutasbroschüre" IV. Internationales / Sudan Proteste werden immer stärker - die Repressionsversuche auch... Jetzt werden im Sudan auch Einheiten der Armee mobilisiert, um die nun schon wochenlangen Proteste gegen die Teuerung zu unterdrücken, bisher ohne Erfolg. Der Artikel "Sudan: Regime digs its own grave in face of popular uprising" Siehe dazu auch: "The Price of Speaking Out in Khartoum" Sowie: "Sudan: Unshackling the Sudanese Revolution" Und: "#SudanRevolts" V. Internationales / Türkei / Gewerkschaften Angriff auf die Gewerkschaftsbewegung: Polizei überfällt KESK "Lami Özgen, Vorsitzender der Konföderation der Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst (KESK), wurde heute früh mit einer Reihe von anderen GewerkschaftsführerInnen in Ankara festgenommen. Zu den Festgenommenen gehören u.a. führende Funktionäre der LehrerInnengewerkschaft Egitim-Sen sowie der Gewerkschaften der Mitarbeiter in den Kommunalverwaltungen (Tüm-Bel-Sen), im Telekommunikations- (Haber-Sen) und im Gesundheitssektor (SES). Die Festnahmen erfolgten im Rahmen der so genannten Operationen gegen die KCK (Konföderation der Völker Kurdistans), die in der Hauptstadt Ankara und in acht weiteren Städten durchgeführt wurden" - so beginnt die Nachricht "Gewerkschaftsführer von KESK festgenommen" Siehe dazu auch: "Schlag gegen Gewerkschaften" VI. Internationales / Peru / Arbeitskampf Eine Woche landesweiter LehrerInnenstreik Der landesweite Streik der LehrerInnen Perus, organisiert von der Gewerkschaftsopposition der SUTEP entwickelt sich quer durchs Land: Einen aktuellen Überblick vom 26. Juni 2012 gibt das (spanische) "Kommuniqué der Streikleitung" VII. Internationales / Argentinien 10 Jahre nach dem Mord, 6 Jahre nach dem Urteil - offener Vollzug 10 Jahre nach dem Mord an Darío Santillán und Maximiliano Kosteki beim Massaker an der Puente Pueyrredón ist der verurteilte Täter, Exkomissar Alfredo Franchiotti aufgrund einer Verfahrensbestimmung in den offenen Vollzug verlegt worden - eine Nachricht, die mitten in die Vorbereitung zu den 10 jährigen Gedenkfeiern platzte. Die Protesterklärung "A 10 años, premian al masacrador del Puente Pueyrredón" Siehe dazu auch: "Comunicado de organizaciones participantes en el acto del 26 de junio fijando posición sobre el acto de Camioneros en Plaza de Mayo" VIII. Internationales / Libyen Gesellschaftliche Prozesse als Maßstab "Ein Verständnis für den Aufstand in Libyen ist nicht aus der Frontstellung Gaddafi contra NATO-Staaten zu gewinnen, sondern allein aus der Untersuchung der sozialen Prozesse, die zu dem massiven Legitimitätsverlust und der inneren Krise dieses spezifischen Herrschaftsmodells geführt haben" - so wird einleitend die Herangehensweise des Beitrags "Libyen ist anders" IX. Internationales / Israel Die Bewegung ist: Wieder da. Der Polizeistaat auch... "85 Demonstranten sind von der israelischen Polizei festgenommen worden.
Einige von ihnen sollen ein Zelt aufgeschlagen haben. Zuvor hatten sie
protestiert gegen die Festnahme einer Aktivistin, der das Gleiche
vorgeworfen wird: Sie soll ebenfalls versucht haben, Zelte aufzuschlagen
auf dem Rothschild-Boulevard in Tel Aviv. Die temporären, rustikalen Behausungen sind zu einem Symbol geworden für den Protest gegen die soziale Ungerechtigkeit" - so beginnt der Bericht "85 Festnahmen bei Protesten in Tel Aviv" X. Internationales / Lettland Sparwunder. Wie gehabt: Musterknaben werden zur Unperson... Lettland ist ein Musterknabe, Sparwunder, alles läuft ganz toll nach der schweren Krise 2008 bis 2010. Sagt der Internationale Währungsfonds. Was bedeutet: Die LettInnen müssen sich warm anziehen. Denn die bisherige Bilanz der je hochgelobten Musterknaben der ach so tollen Fachleute vom IWF umfasst etwa Irland. Oder: Spanien. Auch: Portugal. Und das nur in Europa - Argentinien (vor 2002) gehörte auch mal dazu, und, und, und...echte Fachleute eben, die Jungs und Mädels vom IWF. Ein Beitrag, nicht über Qualifikation oder Intelligenz, sondern über die Potenziale der Entwicklung in Lettland ist "Latvia’s Fake Economic Model" XI. Internationales / Portugal Was die EU so bringt: Das Armenhaus wird - arm... Portugal - das war einst (zusammen mit Albanien) das, was in der bürgerlichen Fachpresse "das Armenhaus Europas" genannt wurde. Der EU Beitritt hat das alles geändert. Jetzt ist Portugal: Das Armenhaus Europas...18% der arbeitenden Bevölkerung, rund 700.000 Menschen haben den europäischen Fortschritt: Sie leben von 420 (oder weniger) Euros im Monat. Preisfrage, in der Qualität von SAT 1:Liegt das an Europa? Oder am, Sie wissen schon, wenn Unternehmen halt Gewinne machen müssen... eine Antwort lässt sich in dem Beitrag "Casi 700 mil portugues@s sobreviven con salario de 420 euros" XII. Internationales / Griechenland Aber knapp: Die GriechInnen dürfen auch weiterhin wählen... Dank der ländlichen Bevölkerung und jener, die so alt sind wie die Redaktion des LabourNet Germany haben die Konservativen in Griechenland knapp gewonnen. In allen anderen WählerInnen-Segmenten hat Syriza gewonnen, am meisten bei den erwerbslosen Männern und Frauen. Jetzt kann man über Syriza lange diskutieren, sogar, wenn man von den letzten 65 Jahren unberührt bleibt, und die KKE besser findet. Aber dass jene WählerInnen, die Syriza oder andere links von PASOK gewählt haben, das Diktat der Troika oder gar eine Frau Merkel, die selbst bei Fußballjubel wirkt wie verschuldet, gewollt hätten, lässt sich kaum zusammenreden. Der Kommentar "The Forces of “Stability” Win in Greece; Social Disintegration Continues" Siehe dazu auch: "ANTARSYA – first analysis of the results of the 17 June election in Greece" ...bis nächste Woche, Helmut LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
