Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 19. Mai 2011:

I. Branchen > Bergbau und Energie > Gewerkschaften und Energiepolitik

Bundesweite Anti-Atom-Demonstrationen am 28. Mai 2011

Die IG Metall ruft ihre Mitglieder auf, sich an den Demonstrationen für einen Ausstieg aus der Atomenergie zu beteiligen. Am 28. Mai gilt es, der Politik ein deutliches Signal zu geben: Die Menschen wollen die Energiewende - denn Atomenergie hat keine Zukunft! Weitere Informationen auf der Seite der IG Metall vom 11.05.2011 . Siehe dazu auch:

• Aufruf zu den Demonstrationen am 28. Mai 2011: Energiewende jetzt - für mehr Sicherheit und den Wohlstand von morgen
  DGB-Aufruf vom 17.5.2011
  
• 28. Mai 2011: Atomkraft: Schluss! Großdemonstrationen in 21 Städten
  Die Homepage zur Demo

II. Branchen > Auto- /Zulieferindustrie Allgemein

Selbstbedienungsladen der Konzerne. Nationale Plattform Elektromobilität als Farce bezeichnet

"Der WWF hat den gestern vorgestellten Bericht der Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) als Farce bezeichnet. Im wesentlichen habe die in dem Gremium dominierende Industrie ihn benutzt um sich ihren Subventionsbedarf selbst zu errechnen. In den verschiedenen Arbeitsgruppen der NPE stehen 3 Vertreter von Umwelt- und Verbraucherorganisationen 17 Vertretern aus Industrie, Politik und Gewerkschaft gegenüber." Artikel von Matthias Brake in telepolis vom 17.05.2011 . Siehe dazu auch:

• Eine Million Elektrofahrzeuge bis 2020 in Deutschland
  IG Metall-Meldung vom 16.05.2011 Aus dem Text: ". Die IG Metall hat sich an der NPE natürlich auch mit dem Ziel beteiligt, den bevorstehenden Strukturwandel in der Automobilindustrie so zu gestalten, dass Arbeitsplätze erhalten werden, beziehungsweise neue Arbeitsplätze entstehen sollen. Auf Basis der jetzt vorliegenden Empfehlungen der NPE können bis 2020 rund 30.000 neue Arbeitsplätze in der Automobilindustrie entstehen. Werden die Vorschläge der NPE von der Bundesregierung aufgenommen und umgesetzt, eröffnet die Elektromobilität so neue Chancen für den Wirtschaftsstandort Deutschland."
  
• Bundesregierung bremst mit ihren Plänen zur Elektromobilität ÖPNV aus
  ver.di-Pressemitteilung vom 16.05.2011

Automobilindustrie Hochrufe für den Arbeitsmarkt

"Kein Umdenken, nirgends: Den deutschen Autoherstellern werden ihre Produkte weltweit aus den Händen gerissen - die Branche will daher massiv neue Stellen schaffen. Dabei wären etwa Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Kretschmann weniger Autos lieber als mehr.." Artikel in Süddeutsche Zeitung vom 15.05.2011

III. Branchen > Auto: Daimler > Argentinien > Die "verschwundenen" Gewerkschafter von Mercedes Benz (deutsch) > Anzeigen gegen Daimler: US-Klage gegen DaimlerChrysler wegen Menschenrechts-Verletzungen in Argentinien.

Menschenrechte: Daimler droht Klage wegen Argentinien

Der Autobauer soll während der Militärherrschaft mit den Sicherheitskräften kollaboriert haben. Es geht um den Vorwurf der Verstrickung in Entführung, Folter und Tötung von Mercedes-Mitarbeitern. Ein Sondergesetz macht die Verhandlung in den USA möglich. Artikel in der Financial Times Deutschland vom 19.05.2011

IV. Branchen > Medien u. IT > Verschiedenes aus den Medien

Vorabdruck: Über die Kapitalstrukturen in der deutschen Medienwirtschaft

Das Anfang Juni erscheinende Heft 86 von Z. Zeitschrift marxistische Erneuerung hat den Themenschwerpunkt »Medien- und Meinungsmacht«. Wir veröffentlichen daraus vorab, um einige Tabellen gekürzt, eine Analyse von Gert Hautsch zur Macht- und Kapitalkonzentration im Medienbereich der BRD. Teil I: "Zeitungs- und Buchverlage" in junge Welt vom 18.05.2011 und Teil II und Schluß: "Radio, Fernsehen, Internet" in junge Welt vom 19.05.2011

V. Branchen > Medien u. IT > Medien als Beruf: Tarifrunde Print 2011

Dritte Verhandlungsrunde für die Druckindustrie ergebnislos - ver.di kündigt weitere Proteste an

"Auch die dritte Runde der Tarifverhandlungen für die bundesweit rund 160.000 Beschäftigten der Druckindustrie ist ohne Ergebnis geblieben. "Die Arbeitgeber beharren auf ihren Forderungen zur Kostensenkung und lehnen unsere berechtigte Lohn- und Gehaltsforderung ab", kritisierte der Verhandlungsführer der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke und kündigte an, dass die Beschäftigten in den kommenden Tagen und Wochen mit weiteren Protesten ihren Forderungen Nachdruck verleihen würden... " Pressemitteilung von ver.di vom 18.05.2011

VI. Branchen > Dienstleistungen: Call-Center > Einzelne Unternehmen

Zu viele Gewerkschafter im Callcenter:In Kiel wird eine Telefonzentrale mit kämpferischer Belegschaft geschlossen

In Kiel soll ein Callcenter schließen, obwohl die Betreibergesellschaft andernorts dringend Personal sucht. Nicht wenige vermuten, der hohe gewerkschaftliche Organisationsgrad im Center könnte der eigentliche Grund für die Schließung sein. Artikel von Dieter Hanisch im Neues Deutschland vom13.05.2011 . Aus dem Text: "(...) Für ver.di-Bezirkssekretärin Susanne Schöttke ist die Invoco-Begründung einer »veränderten Marktsituation« nur ein vorgeschobenes Argument: »Allem Anschein nach geht es vielmehr darum, sich auf diese Weise eines Betriebsrats zu entledigen.« Während Invoco in der Kieler Innenstadt (mit Betriebsrat) seine Tätigkeit stoppen will, ist an anderer Stelle ohne Betriebsrat im Kieler Wissenschaftspark bereits ein zweiter Callcenter-Betrieb eingerichtet worden. Ja, sogar Informationen über die Eröffnung einer weiteren Betriebsstätte in Kiel machen derzeit die Runde, was Invoco aber dementiert. Immerhin werden für Kiel sogar Stellenanzeigen zur Kundenbetreuung geschaltet. Von mangelnder Auftragslage kann wohl offenkundig nicht die Rede sein..."

VII. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > International

Protest gegen neuen EU-Richtlinienentwurf: Europas Eisenbahnen dürfen nicht filetiert und privatisiert werden!

Aus Anlass der aktuellen Beratungen im Europaparlament über einen neuen Richtlinienentwurf zur "Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums" (KOM 2010/475) erklärt die Basisinitiative Bahn von unten in der Bahngewerkschaft EVG in einer Pressemitteilung vom 17. Mai 2011: Europas Eisenbahnen dürfen nicht filetiert und privatisiert werden! Harmonische europaweite Zusammenarbeit statt Verdrängungswettbewerb!

VIII. Branchen > Dienstleistungen: Gesundheitswesen > betrieblicher Kampf gegen Privatisierung: Charité (Berlin): Streik an der Charité 2011

Keine Ruhe

Die Gewerkschaft Verdi hat ihren Streik bei der Charité-Tochter CFM am Samstag ausgesetzt. Das Unternehmen habe die Aufnahme von Verhandlungen angeboten, die demnächst beginnen sollen. "Es wird einen Tarifvertrag geben", wird eine Unternehmenssprecherin zitiert. Die Verhandlungen darüber sollen demnach bereits am Montag beginnen. Unterdessen diskutiert das Pflegepersonal über die Ergebnisse der Gespräche zwischen den Gewerkschaften ver.di und gkl mit der Charité. Sechster Teil des Streikberichts eines Kollegen auf der Seite von Lafontaines Linke vom 16.05.2011 . Aus dem Text: "(...) Einige Verantwortliche der Gewerkschaft auf Betriebsebene waren sichtlich bemüht, den Eindruck der letzten Versammlung (Streikaussetzung) zu revidieren und sprachen sich für die Wiederaufnahme des Arbeitskampfes aus. Sie verwiesen aber auch auf Unsicherheiten, ja auch nicht unbedingt unberechtigt, aber bemüht, diesmal keine Angst zu verbreiten. Die ver.di-Verantwortlichen auf Landesebene agierten mit ähnlichen Argumenten wie bei der letzten Versammlung gegen eine Wiederaufnahme. Also die schlechte Presse, oder auch die Möglichkeit, dass die Unternehmerseite ihr Angebot komplett zurück nimmt und man dann gar nichts an Verbesserungen durchsetzen würde. Bei der Abstimmung zu der dann lediglich die ver.di-Mitglieder aufgerufen waren, sprachen sich an den Campi etwa 2/3 für eine Wiederaufnahme des Streiks aus. Die Tarifkommssion wird nun dies beraten und morgen bei der nächsten Verhandlungsrunde einbringen. Und dann?..."

IX. Diskussion > EU > Europäische Wirtschaftspolitik > EU und die Finanzkrise

Merkel brüskiert Spanien, Portugal und Griechenland

"Wieder einmal bemüht die angeschlagene Bundeskanzlerin populistisch das Bild von den "Faulen" im Süden, auch wenn dort deutlich länger gearbeitet wird.
Die Bundeskanzlerin führt sich erneut wie der berühmte Elefant im europäischen Porzellanladen auf und zerschlägt heftig Geschirr. Angela Merkel wärmt populistisch die Geschichte von den "faulen Griechen" auf, weitet aber ihre Vorwürfe nun aber auch auf Portugal und Spanien und "andere" aus." Artikel von Ralf Streck in telepolis vom 19.05.2011 . Siehe dazu auch:

• Merkel wird in Eurokrise pampig
  "Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Ton gegenüber Euro-Schuldensündern verschärft und längere Lebensarbeitszeiten gefordert. Auf einer Parteiveranstaltung im nordrhein-westfälischen Meschede kritisierte sie auch die Urlaubsregelungen in einigen Ländern. »Wir können nicht eine Währung haben, und der eine kriegt ganz viel Urlaub und der andere ganz wenig«, sagte sie am Dienstag. Es gehe nicht nur darum, keine Schulden zu machen, sondern auch darum, dass »man in Ländern wie Griechenland, Spanien, Portugal nicht früher in Rente gehen kann als in Deutschland, sondern dass alle sich auch ein wenig gleich anstrengen«." Artikel im ND vom 19.05.2011
  
• Nach Kritik an SüdländernPortugiese wirft Merkel "Kolonialismus" vor
  "Die Kritik von Kanzlerin Merkel an Regelungen zu Rente und Urlaub in verschuldeten EU-Staaten ruft in Portugal Empörung hervor. Merkel will indes nichts zurücknehmen. Auch der IWF fand deutliche Worte.." Artikel im Handelsblatt online vom 18.05.2011 . Aus dem Text: ".Die Kritik der Bundeskanzlerin hat im pleitebedrohten Portugal Empörung und Proteste ausgelöst. "Das ist Kolonialismus pur", schimpfte etwa der Präsident des Gewerkschaftsdachverbandes CGTP, Manuel Carvalho da Silva, der "jegliche Solidarität" vermisst."

Rettung ohne Sinn. Die EU-Maßnahmen gegen die Schuldenkrise sind gescheitert, doch die Regierungen wollen das nicht zugeben.

Kommentar von Anton Landgraf in der Jungle World vom 19. Mai 2011 . Aus dem Text: ".Um wieder mit deutschen Unternehmen konkurrieren zu können, müssten die Löhne in Griechenland oder Portugal um 30 Prozent sinken, sagte kürzlich Hans-Werner Sinn, Ökonom und Deutschlands beliebtester »Euro-Experte«. Nur so würden die Länder auf Dauer wieder in die Lage versetzt, ihre Schulden abzubauen. Sinn empfiehlt deshalb diesen Staaten, am besten gleich aus der Eurozone auszutreten. Ein anderer Weg ist näher liegend. Um die Wettbewerbsfähigkeit wieder herzustellen, könnte man die Lohn- und Sozialpolitik innerhalb der Eurozone angleichen. Davon will aber die Bundesregierung nichts wissen, denn damit würde das deutsche »Exportwunder« gefährdet. Die Krise der Eurozone hat daher eine einfache Ursache: Im Zweifelsfall zählt nur der nationale Vorteil."

Gute Gründe für die Euro-Explosion

"Angesichts der verzweifelten Schuldensituation Griechenlands wäre eine Pleitedrohung durchaus glaubwürdig - im Gegensatz zu den Dementis europäischer Spitzenpolitiker." Kolumne von Lucas Zeise in der FTD online vom 11.05.2011

X. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 allg.

"Neue Blasen stehen vor der Tür". Roland Benedikter über kulturelle Grundlagen und Perspektiven der Finanzkrise 2007-10

"Ihr neues Buch "Social Banking and Social Finance: Answers to the Economic Crisis") stellt in den ersten 3 Teilen die Ursachen der Finanzkrise als Zusammenwirken zweier Spekulationsblasen: der Derivate- und der Immobilienblase dar - also des Abdriftens großer Teile des volkswirtschaftlich verfügbaren Kapitals seit 1989 in zwei an sich unproduktive "Parasitär-Wirtschaften". Diese standen spätestens ab einem bestimmen Punkt im Jahr 2007 in keinem Verhältnis mehr zur Realwirtschaft, was schliesslich zum Zusammenbruch führte. In den weiteren 11 Teilen des Buches geben Sie Hinweise, wie eine solche Krise in Zukunft verhindert werden kann. Im Kern geht es darum, dass Kapital nachhaltiger in der Realwirtschaft statt in den spekulativen Bereichen von "Phantasiewirtschaften" eingesetzt wird." Interview von Christoph Strawe in telepolis vom 08.05.2011

XI. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 allg. > Finanzmarktkrise 2008 international

In Schuldenkrise global vereint. Parallelen zwischen den Pleitekandidaten in Euroland und den USA

"Nicht erst mit dem Erreichen der gesetzlichen Schuldenobergrenze in den USA drängen sich Parallelen mit der Euro-Krise auf. Das Haushaltsdefizit beträgt mehr als zehn Prozent des amerikanischen Bruttoinlandsprodukts (BIP), und die Gesamtverschuldung wird 2012 auf mehr als 100 Prozent des US-BIP steigen." Artikel von Tomasz Konicz im ND vom 18.05.2011

XII. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allgemein > Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

Memo 2011 "Gegen Exportwahn, Schuldenbremse und Euro-Chaos"

Gutachten der Memorandums-Gruppe 2011 veröffentlicht auf deren Homepage

XIII. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allgemein > Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?

Zwei Attac-Publikationen zur Wachstumsdebatte erschienen

"Pünktlich zum Kongress "Jenseits des Wachstums?!" am Wochenende in Berlin sind zwei Attac-Publikationen zum Thema erschienen." Pressemitteilung vom 16.05.2011 . Wir erinnern in diesem Zusammenhang an den (vom LabourNet Germany mitunterstützten) Attac-Kongress "Jenseits des Wachstums?!" am 20.-22. Mai 2011 - siehe die Kongressseite

Nachtrag zur Kritik der Wachstumskritik: eine irrationale Debatte und attac auf einem unverständlichen Weg

"Aus Anlass meines Beitrags vom 21.4.2011 über Wachstumswahn etc. bin ich auf weitere Texte von so genannten Wachstumskritikern aufmerksam gemacht worden. Außerdem habe ich mir die Beilage von Attac in der TAZ zum Attac-Kongress "Jenseits des Wachstums?!" angesehen. Die meisten Texte sind eine Zumutung und nur zu lesen, wenn man sich - wie schon im Beitrag vom 21. April vermerkt - von Sprachsignal zu Sprachsignal tragen lässt. Man muss glauben, um die Texte zu genießen, verstehen kann man viele Passagen ohnehin nicht." Beitrag von Albrecht Müller in den Nachdenkseiten vom 13. Mai 2011 . Es ist ein Nachtrag zu: Wachstumswahn, Wachstumszwang, Wachstumskritik, Postwachstumsgesellschaft, etc. - seltsame Begriffe und eine vergleichsweise irrelevante und in die Irre leitende Debatte. Artikel von Albrecht Müller vom 21. April 2011

Keine pauschale Kritik am Wachstum. Ver.di-Ökonom Norbert Reuter über falsche Verzichtspredigten und das Verteilungsproblem

Interview von Velten Schäfer im ND vom 18.05.2011 . Aus dem Text: ".[Frage] Bei ökologischen Themen hörten Gewerkschaften früher oft weg. Hat sich das verändert - auch bei den Kollegen, nicht nur unter den Hauptamtlichen und Vordenkern? [Antwort] Ich denke ja, auch weil es gelungen ist, Wege zu finden, wie sich die klassischen Anliegen nach Einkommenssteigerungen und Mehrbeschäftigung mit Umweltaspekten verbinden lassen, etwa in der Energietechnik, wo viele Arbeitsplätze entstehen. Wenn wir die Wirtschaft und die Gesellschaft tatsächlich ökologisch umbauen wollen, dann bedeutet das viel Arbeit. Deswegen wird bei diesem Umbau zunächst auch mehr Wirtschaftswachstum stattfinden, das lässt sich gar nicht vermeiden." Siehe dazu: Sozial-ökologischer Umbau statt pauschaler Wachstumskritik. Wirtschaftspolitische Informationen 2/2011 von ver.di vom 18.03.2011

Besser leben, um die Welt zu retten. Frankreichs Wachstumskritiker wollen »savoir vivre« statt trockene Dinkel-Debatten

"Mit Ökologie haben es die Franzosen nicht so. Dafür verstehen sie was vom »savoir vivre«, von feiner Lebensart. Wenn der französische Wachstumskritiker Serge Latouche die Wachstumskritik erklärt, dann geht das so: »Mich befriedigt es nicht, dass ich mir alle zwei Jahre einen neuen Drucker kaufen muss oder ständig meine Geräte updaten soll, damit sie noch kompatibel sind. Ich will das Geld lieber für einen guten Wein ausgeben - keinen Fabrikwein, sondern einen, der gut gelagert und gereift ist - und ihn mit meinen Freunden trinken.«. Artikel von Susanne Götze im ND vom 13.05.2011

XIV. Diskussion > Wipo > "Rentenreform"

Sachverständigenrat - 2070: Rente erst ab Ableben

"Zu diesem Ergebnis würde man vermutlich kommen, wenn man die "Prognosen" des jüngsten Gutachtens des sog. "Sachverständigenrats" fortschriebe. 2060 ist der SVR immerhin schon bei einem gesetzlichen Renteneintrittsalters von 69 Jahren angekommen. Wenn man von vorneherein unterstellt, dass alle anderen Stellschrauben zur Bewältigung des demografischen Wandels festgezurrt sind, dann bleibt eben nur der Ausweg, dass eine älter werdende Bevölkerung eben länger arbeiten muss, egal ob sie das will oder kann. Um die vom SVR ausgemachte "Tragfähigkeitslücke" für die Sozialen Sicherungssysteme endgültig zu schließen, folgt nach dieser fixen Idee in absehbarer Zeit unausweichlich der Vorschlag den Renteneintritt erst kurz vor dem Ableben festzusetzen..." Artikel von Wolfgang Lieb in den Nachdenkseiten vom 19. Mai 2011 . Siehe dazu:

• Expertise 2011: Herausforderungen des demografischen Wandels
  
• Hannack: Rente ab 69 ist weltfremd und ignoriert die Arbeitswirklichkeit
  "Als "völlig aberwitzig" und "weltfremd" kritisiert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Schlussfolgerungen des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in seiner sogenannten Expertise "Herausforderungen des demographischen Wandels". "Wer den Renteneintritt erst ab 68 oder gar 69 Jahren propagiert, hat von der deutschen Arbeitswirklichkeit offenbar keine Ahnung", sagte Elke Hannack, für Sozialpolitik zuständiges Mitglied im ver.di-Bundesvorstand. Schon heute sei nur jede und jeder zehnte 64-Jährige überhaupt noch sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Vor allem körperlich und psychisch belastende Tätigkeiten könnten vielfach nicht bis ins hohe Alter ausgeübt werden. Dies betreffe nicht nur Bauarbeiter oder Dachdecker, sondern beispielsweise auch Krankenschwestern, Altenpfleger, Erzieherinnen, Busfahrer oder Müllwerker. Deshalb sei es ein Irrweg, das Renteneintrittsalter losgelöst von der tatsächlichen Arbeitssituation ausschließlich aus fiskalischer Perspektive zu diskutieren." ver.di-Mitteilung vom 18.05.2011
  
• Weitere Privatisierungen und die Zerschlagung der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung in Deutschland. Wirtschaftsexperten fordern "Rente mit 69" - Brave Deutsche sollen länger arbeiten.
  Kommentar von Reinhold Schramm vom 18.05.11 bei scharf links

XV. Diskussion > Wipo > "Rentenreform" > Die Tücken der Privatisierung

Entwicklung der Altersarmut in Deutschland

DIW-Studie von Jan Goebel und Markus M. Grabka vom Mai 2011 . Siehe dazu die Anmerkung von WL in den Nachdenkseiten vom 19.5.2011 : "Einmal mehr wird belegt, dass die Riester-Rente nicht nur das allgemeine Rentenniveau (für alle) senkt. Denn der vierprozentige Beitrag zur Riester-Rente geht in die Berechnungen der Nettolohnquote ein und senkt damit diese Nettolohnquote und damit wiederum das von ihm abhängige Rentenniveau. Erschwerend kommt hinzu, dass die Riester-Rente vor allem dem oberen Rand der Einkommensverteilung zugute kommt, weil nur diese Einkommen in der Lage sind diese "ergänzende" private Altersvorsorge zu finanzieren. Ob es sich selbst für diese Einkommensgruppe "lohnt" zu "riestern", steht darüber hinaus auch noch in Frage."

XVI. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > Medizin und Ökonomie

Krankenkassen: Höhere Zusatzbeiträge. Mit voller Absicht

"Teure Gesundheit: Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherer erwartet, dass der Zusatzbeitrag für die Krankenversicherung dramatisch steigt. Es sei politisch gewollt, dass die höheren Gesundheitskosten auf die Versicherten abgewälzt würden." Artikel in Süddeutsche Zeitung vom 16.05.2011

Angst vor Patienten

"Sind Sie noch krankenversichert? Glück gehabt. 168000 bisher bei der CityBKK Versicherte können das nicht von sich behaupten. Die Kasse ist pleite, am 30. Juni wird dichtgemacht. Was tun? Alles ganz einfach- bei einer anderen gesetzlichen Kasse einen Aufnahmeantrag stellen, der kann laut Gesetz gar nicht abgewiesen werden, schon ist alles wieder im Lot. So die Theorie der sogenannten Gesundheitsexperten von Philipp Rösler bis Daniel Bahr. Die Praxis sieht im Rechtsstaat BRD ein wenig anders aus." Artikel von Uli Schwemin in junge Welt vom 14.05.2011

Mit liebem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi