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Home > News > Montag, 04. Oktober 2010 | |
Updated: 18.12.2012 16:22 |
Liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Montag, 04. Oktober 2010: I. Diskussion > Gewerkschaftsstrategien > Tarifdebatte > Tarifeinheit > DGB und BDA wollen Streikrecht einschränken: Gemeinsamer Vorstoß für gesetzliche Regelung gegen Spartengewerkschaften Ausstieg abgelehnt: Ver.di-Gewerkschaftsrat spricht sich gegen Aufkündigung der gemeinsamen Initiative von DGB und BDA zur »Tarifeinheit« aus. Kritik an der Basis wächst „Der ver.di-Gewerkschaftsrat, das höchste beschlußfassende Gremium der Dienstleistungsgewerkschaft zwischen den Bundeskongressen, hat einen Ausstieg aus der gemeinsamen Initiative von Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB) und Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zur gesetzlichen Fixierung der »Tarifeinheit« abgelehnt. Mit 15 zu 66 Stimmen sprach sich das Gremium nach jW-Informationen am Mittwochabend in geheimer Abstimmung gegen einen entsprechenden Antrag aus dem ver.di-Landesbezirk Berlin-Brandenburg aus. (…) Die Entscheidung des Gewerkschaftsrats sei eine »entscheidende Weichenstellung«. Werde mit dem Thema innerorganisatorisch nicht sensibel umgegangen, »wird die Diskussion unweigerlich auf den anstehenden Konferenzen einen erheblichen Stellenwert bekommen«. Genau das dürfte jetzt passieren.“ Artikel von Herbert Wulff in der jungen Welt vom 01.10.2010 Ver.di-Chef verlangt die Tarifeinheit per Gesetz Die großen Gewerkschaften wollen mit einer neuen Regelung ihre Macht zementieren. Die Arbeitgeberverbände sind bei der Initiative mit im Boot. Artikel in Die Welt vom 04.10.2010
WDR-Sendung "Westpol": "Feldzug gegen die kleinen Gewerkschaften „Feldzug gegen die kleinen Gewerkschaften“ – so überschreibt das Magazin „Westpol“ des WDR Fernsehens seinen gestern gesendeten Beitrag zur Diskussion über eine gesetzliche Regelung der Tarifeinheit. BDA und DGB hätten einen Gesetzentwurf präsentiert, mit dem kleinere Gewerkschaften wie der Marburger Bund, die Lokführergewerkschaft oder die Pilotenvereinigung Cockpit an die Wand gedrückt werden sollen. „Zwei mächtige Lobbygruppen als Verbündete – und die Politik in Land und Bund zeigt sich an Ihrem Vorschlag hochinteressiert.“ In dem Beitrag kommen auch Rudolf Henke, Prof. Däubler und Bundeswirtschaftsminister Brüderle zu Wort. Siehe die Videodatei beim WDR vom 03.10.2010 „Die Bundesregierung ist ein XXL-Risiko“ Verdi-Chef Frank Bsirske über die Gefahren der Sparpolitik, Leiharbeit und Armutslöhne sowie die Zukunft der Tarifeinheit. Interview von Alfons Frese in Der Tagesspiegel vom 03.10.2010 II. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein > Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 Die Seite wurde über das Wochenende mehrfach aktualisiert! Aktuell neu: „Wer ist das Volk? Wer hat die höchste Legitimation?“ Zu dem um das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ durch staatliche Organe mit rechtswidrigem Handeln, Täuschen, Tricksen und Tarnen eskalierten Konflikt anlässlich der gestern Nacht gewaltsam durchgesetzten vorzeitigen Fällung von Bäumen erklärt die Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal) e.V. in einer Pressemitteilung vom 02.10.2010 Einige Erlebnisse am "blutigen Donnerstag" Ein Erlebnisbericht zu den Ereignissen am vergangenen Donnerstag, der mit freundlicher Genehmigung von "Weiler schaut hin!" e.V. auf der Webseite bei Thomas Trueten erschienen ist fluegel.tv „Seit August 2010 gibt es fluegel.tv, das unabhängige Internet-Projekt aus der Heilbronnerstraße 7 in Stuttgart, benannt nach dem Nordflügel des Bahnhofs. Wir sind eine Gruppe von Medienschaffenden, die sich zum fluegel.tv-Projekt zusammengeschlossen haben, um rund um die Uhr per Webcam die Menschen am Geschehen rund um den Nordflügel und Schlosspark teilhaben lassen zu können. Wir sind kein Fernsehsender, aber genau dies scheint sehr viel Aufmerksamkeit zu erregen, da offenbar viele Menschen das Vertrauen in die Medien ein Stück weit verloren haben. Wir haben den Anspruch, so objektiv wie möglich Bericht zu erstatten und die Entwicklungen sachlich zu begleiten. Bei Demos, Kundgebungen und wichtigen Ereignissen wie Tag X gehen wir auch auf die Straße bzw. in den Schlosspark, und zwar mit unserem Boller-Ü-Wagen. Mittlerweile gibt es auch die Talkrunde “auf den sack”, zu der wir ExpertInnen und Persönlichkeiten einladen, die sich mit Stuttgart 21 befassen…“ Siehe dazu die Homepage von fluegel.tv Bundesweit auf die Straße gegen Stuttgart 21: Protest-Termine vor Ort... Bundesweit finden Aktionen gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 statt – auch aus Solidarität mit den Protestierenden, die gestern im Stuttgarter Schlossgarten Opfer eines gewalttätigen Polizeieinsatzes geworden sind. Eine ständig aktualisierte Liste mit Protest-Terminen vor Ort findet sich im Artikel bei Marx21 III. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn allgemein Ausstieg in Fahrtrichtung: Durchsageterror bei der Deutschen Bahn „Die Älteren werden sich vielleicht noch dunkel erinnern: Es gab einmal eine Zeit, da konnte man in einen Zug steigen und stundenlang fahren, ohne auch nur ein einziges Mal von einer Durchsage belästigt zu werden. Da in dieser glücklichen Ära die allermeisten Züge pünktlich waren, wusste der Reisende, wann er auszusteigen hatte. Mit welchen Anschlusszügen es weiterging, hatte er ohnehin schon vor der Fahrt ermittelt. Blieb nur noch die dramatische Frage: Auf welcher Seite steige ich aus? Dieses Problem ließ sich durch einen Blick aus dem Fenster lösen: Da, wo neben dem Zug der Bahnsteig auftauchte, sollte man tunlichst den Zug verlassen…“ Artikel von Egon Müller auf Telepolis vom 03.10.2010 IV. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Gewerkschaften als Arbeitgeber Gehaltsplus bei Gewerkschaftsbeschäftigen fällt klein aus „Für seine Mitglieder kämpft der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) für eine Teilhabe am wirtschaftlichen Aufschwung, doch bei den eigenen Beschäftigten zeigt er sich offenbar zurückhaltend. Wie der "Focus" am Sonntag vorab berichtete, will der DGB-Chef Michael Sommer den eigenen Angestellten nur ein kleines Gehaltsplus bis Ende 2012 gewähren. Auf ein Jahr Laufzeit umgerechnet würden die 750 Mitarbeiter wahrscheinlich weniger als ein Prozent mehr bekommen, heiße es beim Verband der Gewerkschaftsbeschäftigten. Verbandschef Martin Lesch sagte: "Der IG Metall würden die Mitglieder bei solch einem Abschluss in der Branche den Vogel zeigen." Der Vereinbarung muss dem Bericht zufolge der DGB-Vorstand noch zustimmen…“ dapd-Meldung bei Yahoo-News vom 03.10.2010 V. Branchen: Dienstleistungen > Reinigungsgewerbe: Klüh-Gruppe Arbeitsplätze "gerettet", Belegschaft zerschlagen! Klüh-Betriebsrat unterschreibt notgedrungen eigene Abwicklung und Übergang in die Leiharbeit „(…) Vor allem der vorsitzende Arbeitsrichter der Einigungsstelle drohte ihnen nach fünf Stunden Verhandlungen, er würde zusammen mit dem Arbeitgeber für einen womöglich schlechteren Sozialplan stimmen, falls es an diesem Tag nicht zur Unterschrift käme. Schließlich unterschrieben sie abends, aber wohl war ihnen nicht dabei. Auf alle Versuche eines Einspruchs reagierte auch der Rechtsanwalt der Gewerkschaft nur noch gereizt, und in der Tat blieben ihnen kaum Alternativen. Vereinbart ist nun folgendes: Wer das Angebot bekommt, bei der DLG [DLG Personalservice GmbH, die zu 51% Klüh und zu 49% der Flughafen Düsseldorf GmbH gehört; Red.] sein Beschäftigungsverhältnis fortzusetzen, muss dies annehmen oder verzichtet auf eine Abfindung. Wer nicht übernommen wird, erhält eine nach Lebensalter gestaffelte Abfindung: 0,9 Bruttomonatslöhne für ArbeiterInnen bis zum vollendeten 40. Lebensjahr, 1 Bruttolohn bis zum 50. und 1,1 ab dem 50. Lebensjahr (pro Kind gibt es noch 700 Euro und für Schwerbehinderte 2.500 Euro zusätzlich). Damit bleibt völlig offen und Klüh und DLG überlassen, wer und wieviele Beschäftigte überhaupt ihren Arbeitsplatz (natürlich unter gänzlich anderen Bedingungen) behalten können. Wer zu rebellisch ist oder zu viele Krankheitstage hat, wird sicherlich mit einer Abfindung herauskomplementiert werden. Selbst der Vorschlag des Betriebsrats, eine Sozialauswahl der weiter zu Beschäftigenden einzubauen, wurde kategorisch abgelehnt…“ Ein Bericht bei www.terz.org vom 30.09.2010 VI. Branchen > Dienstleistungen: Gastronomie Eine Raststätte als Streikposten: Mitropa-Nachfolgerfirma beutet Frauen aus Die »Select Services Partner Restauration GmbH«, ein Produkt der Zerschlagung der alten Mitropa, pachtet u.a. Autobahnraststätten. Doch von Tarifverträgen will die Firma nichts wissen. In Bayern wurde SSP nun bestreikt. Artikel von Hans-Gerd Öfinger im Neues Deutschland vom 04.10.2010 VII. Branchen > Dienstleistung: Banken und Versicherungen: Genossenschaftsbanken verhandeln mit gelben Gewerkschaften Kampf gegen Boni-Bankertum Tarifverhandlungen der Genossenschaftsbanken abgeschlossen – ver.di blieb außen vor Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di wehrt sich gegen unliebsame Konkurrenz bei den Genossenschaftsbanken und gegen Boni für alle. Artikel von Hermannus Pfeiffer im Neues Deutschland vom 04.10.2010 VIII. Branchen > Dienstleistungen: Groß- und Einzelhandel > Arbeitsbedingungen Druck auf Öko-Supermarkt: Alnatura erhöht Gehälter kräftig Ab Freitag zahlt die Biomarkt-Kette mindestens Tarifgehälter und will künftig auch bei Tariferhöhungen mitziehen. Einen Rechtsanspruch haben die Mitarbeiter aber nicht. Artikel von Jost Maurin in der TAZ vom 30.09.2010 IX. Branchen > Bergbau und Energie 6500 MetallerInnen in Salzgitter gegen Atom „Zum dritten Mal seit 2000 haben am Mittwoch in Salzgitter tausende MetallkollegInnen während der Arbeitszeit gegen das geplante Atommüll-Endlager Schacht KONRAD und die Atompolitik demonstriert. Mit Betriebsversammlungen, Arbeitsniederlegungen, zwei Demonstrationen und einer abschließenden gemeinsamen Kundgebung haben die KollegInnen der Salzgitteraner-Metallbetriebe gestern einen ganz eigenen Beitrag zum Heißen Anti-Atom-Herbst geleistet. Unter dem Motto "Diese Regierung können wir uns sparen" fand die Aktion im Rahmen eines Aktionstages des Europäischen Gewerkschaftsbund statt, waren aber deutlich geprägt von den Themen Schacht KONRAD und Atompolitik. In zwei Demonstrationszügen vom VW-Werk, wo sich auch die Bevölkerung anschließen konnte mit ca. 2500 TeilnehmerInnen und den Stahlwerken mit ca. 4000 TeilnehmerInnen zogen die Demonstrationszüge zum Tor 5 der Stahlwerke, über das nach den KONRAD-Plänen später mal der Atommüll angeliefert werden soll…“ Beitrag von KONPress auf Indymedia vom 30.09.2010 X. Branchen > Auto: Daimler > Werke in Brasilien Brasilianische Mercedes-Arbeiter beenden Streik „Der Streik im brasilianischen Mercedes-Benz-Werk São Bernardo do Campo ist beendet. Wie die zuständige Gewerkschaft der Metallarbeiter in der Region Campinas am Dienstag mitteilte, sieht die Tarifeinigung unter anderem eine 10,5-prozentigen Gehaltssteigerung vor. Bislang hatten die Mercedes-Arbeiter, die sich am 16. September für einen Streik ausgesprochen hatten, das Arbeitgeberangebot einer 10,5-prozentigen Einkommenssteigerung als zu niedrig abgelehnt. Nach Angaben der Gewerkschaft sieht die jüngste Tarifeinigung darüber hinaus die Einführung von Mindestlöhnen vor. Außerdem sollen Gespräche über das Zurückholen von zuvor ausgelagerten Produktionsprozessen aufgenommen werden. Zuvor hatte schon die Gewerkschaft SMABC eine Tarifeinigung mit den wichtigsten Autoherstellern in Brasilien erzielt. Die Gewerkschaft vertritt die Arbeiter der Auto- und Metallindustrie im Großraum Sao Paulo. In anderen Teilen des Landes wurden die Verhandlungen fortgesetzt.“ Dow Jones-Meldung bei finanztreff.de vom 29.09.2010 XI. Branchen > Medien u. IT > Telek(c)om Telekommunikation Kahlschlag bei der Telekom Die Deutsche Telekom zentralisiert nach SZ-Informationen weitere Geschäftsbereiche. Knapp 5000 Mitarbeiter müssen künftig in einer anderen Stadt arbeiten. Die Gewerkschaften sind empört. Artikel von Caspar Dohmen in der Süddeutschen Zeitung vom 29.09.2010 XII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Agenturschluss > Zahltag Berlin: Zahltag am Jobcenter Neukölln „Mit einem Zahltag am Jobcenter Neukölln starteten heute in Berlin die Herbstaktionstage unter dem Motto "Berlin on Sale - nicht mit uns". Die Sonne war auf unserer Seite somit ging der Plan vollends auf, direkt vor dem Jobcenter für einen kollektiven, widerständigen Umgang mit Hartz-Schikanen zu werben, Konzepte wie Zahltag und gegenseitiger solidarischer Begleitung ins Amt bekannter zu machen und den Beginn der Herbstaktionstage bei frischen Brötchen und (leider etwas dünnem, aber was solls) Kaffee zu feiern…“ Beitrag von BOS auf Indymedia vom 01.10.2010 XIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Aktionen > Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2010 "Die Überflüssigen" plündern Bio Supermarkt „Darf´s ein bisschen mehr sein?“ fragt die LPG und wir sagen "Klar, her mit dem schönen Leben“ Wir „Die Überflüssigen“, die sich schon lange keine Wohnungen mehr im Berliner Zentrum leisten können und einen Einkauf im Bio Supermarkt erst recht nicht, wir von denen dennoch gefordert wird, den Gürtel enger zu schnallen, halten dagegen und bedienen uns. Heute abend gegen 20 Uhr besuchten wir den größten Bio Supermarkt Europas; im Prenzlauer Berg (Berlin) gelegen. Die ca. 20 Personen betraten die LPG in der Kollwitzstraße und verlasen ein Flugblatt für die umstehenden, sich bewußt ernährenden Anwohner_innen. Gleichzeitig füllten, die sonst auf Discounter angewiesenen Besucher_innen, sich ihre Körbe an den „üppigen Bio-Fleisch-, Bio-Wurst-, Bio-Feinkost- und Bio-Käsetheken“ und spazierten anschließend unbehelligt aus dem „Bio-Paradies“. Wir lassen uns nicht mehr länger durch „Regelsätze“ und „400 Euro Jobs“ vorschreiben, was wir essen und trinken dürfen, wie wir leben und wie wir unsere Zeit gestalten. Wir nehmen uns was wir brauchen, heute, morgen und jeden Tag... Hier der Text der verlesen wurde: …“ Beitrag von „Die Überflüssigen“ auf Indymedia vom 02.10.2010 XIV. Internationales > Italien > Arbeitskämpfe > Betriebsbesetzung bei INNSE in Milano Antwort an die Freunde der klassenlosen Gesellschaft zu "„Arbeitertümelei“ Eine Kritik an dem Aufsatz „Arbeitertümelei“ der FreundInnen der klassenlosen Gesellschaft. Der Aufsatz „Arbeitertümelei“ bezieht sich auf den Artikel: „Am Anfang war eine informelle Arbeiterpartei“, verfaßt von Arbeitern von INNSE. Eine Antwort von Dieter Wegner (aktiv beim Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg) vom 3. Oktober 2010 XV. Am Ende > Filmtipp: Im Dschungel Der FilmMittwoch im Ersten am Mi, 06.10.2010 um 20:15 Uhr im ARD „Frank Sperber (Ronald Zehrfeld) arbeitet bei ZOR, einem börsennotierten Unternehmen in seiner Heimatstadt Hildenburg. Gerüchte, dass ein Teil des Werks - der so genannte Kessel - abgestoßen werden soll, gibt es schon lange. Als eine Gruppe vermeintlicher Käufer das Traditionsunternehmen besichtigt, will Frank wissen, was Sache ist. Henning Lohmann (Heino Ferch), stellvertretender Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats, rät ihm, sich in den Betriebsrat wählen zu lassen, was auch geschieht. Ahnungslos betritt Frank eine ihm fremde Welt, in der taktiert, intrigiert und korrumpiert wird…“ Siehe die Webseite zum Film beim ARD Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |