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| Home > News > Donnerstag, 23. Dezember 2010 | |
| Updated: 18.12.2012 16:22 | |
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Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 23. Dezember 2010: I. express - Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit - Ausgabe 12/2010 ist da! Siehe Inhaltsverzeichnis und Bezugsquellen Daraus im LabourNet Germany verfügbar: II. Diskussion > Wipo > Wirtschaftspolitik allgemein Wem gehört die Commons-Debatte? Versuch einer kommunistischen Rückeroberung Nicht nur Toni Negri und Michael Hardt haben mit ihrem 2010 erschienenen Buch über den »Common Wealth« das Gemeinwohl für sich entdeckt und eine Debatte über die Rückeroberung der Gemeingüter angestoßen. Schon seit einiger Zeit schwirrt dieser Begriff durch die Debatten - von Autonomen bis Gewerkschaften, von Böll- bis Luxemburg-Stiftung. Genau genommen stellt er sich bereits mit der Entstehung seines Gegenübers, des bürgerlichen Privateigentums. Doch was aktuell mit »Commons« genau gemeint ist und welche Hoffnungen sich dann jeweils daran knüpfen, ist erst noch zu klären. Wir beginnen mit diesem Artikel von Thomas Gehrig eine Reihe von Beiträgen zu den »Commons«, die sich zum Zwecke der kommunistischen Rückeroberung bis in die radikalen Anfänge zurück und wieder nach vorne arbeiten werden. III. Internationales > China > Arbeitskämpfe »Sag mir, wo Du stehst« Lehren aus den Streiks bei Autozulieferern in Südchina "Die Arbeitskonflikte des letzten Sommers in China machten in den chinesischen und internationalen Medien große Schlagzeilen. Als die Beschäftigten von Zulieferfirmen für Honda, Toyota und andere multinationale Autokonzerne die Arbeit niederlegten, ging in den Medien die Furcht vor der »wachsenden Macht der Arbeiter in China« (The Economist) um. Zur selben Zeit brachte eine tragische Selbstmordserie bei Foxconn - dem größten Auftragsfertiger von Computern, iPods und anderen mobilen elektronischen Geräten - die inhumane Natur der Niedriglohn-Massenproduktion für globale Marken wie Apple, HP oder Nokia ans Licht. Beide Ereignisse hatten spürbar eine Wirkung auf Gewerkschaften, Arbeitsexperten und Öffentlichkeit in China - vielleicht eine Wasserscheide im Bezug auf die zukünftige Entwicklung der Arbeitsbeziehungen im Land." Artikel von Boy Lüthje Darüber hinaus heute im LabourNet Germany: V. Internationales > Tunesien Es gibt kein ruhiges Hinterland "Im armen und abgehängten Hinterland der Küste finden erneut massive soziale Unruhen statt. Dieses Mal erschüttern sie die Kreisstadt Sidi Bouzid. Zwei Selbstmord(versuch)e von Arbeitslosen in aller Öffentlichkeit fanden dort innerhalb von weniger als acht Tagen statt: am vergangenen Freitag und gestern Abend. Am vorigen Wochenende und zu Anfang dieser Woche kam es darüber hinaus zu heftigen Straßenkämpfen." Artikel von Bernard Schmid vom 23.12.2010 V. Internationales > Frankreich > Politik und Wirtschaft Paris: Rassisten und Moslemfresser aus halb Europa trafen sich zum Kongress "Anti-Islam-Kongress in Paris . Zwei Drittel der Redner entstammen einem rassistischen und/oder rechtsradikalen Spektrum; es bleibt die Frage bleibt, was das übrige Drittel dort zu suchen hatte - Vom durch die Veranstalter beanspruchten "Laizismus" waren die Inhalte meistens weit entfernt: Katholische Fundamentalisten waren ebenso willkommen wie Blut & Boden-Rassisten. Dennoch waren auch einzelne Feministinnen und Pseudo-,Gewerkschafter' mit im Boot. Es besteht Erklärungsbedarf...!..." Artikel von Bernard Schmid vom 22.12.2010 VI. Internationales > Argentinien "Lasset die Kindlein zu mir kommen" "Das düsterste Kapitel der argentinischen Militärdiktatur (1976-83) ist der Babyraub von Regimegegnern, an dem nicht nur die Generäle sondern auch Großindustrielle beteiligt waren. Dies ist Gegenstand von Untersuchungen der argentinischen Justiz. Neben der Firma Daimler AG soll auch die Bayer AG verwickelt sein. Gegen ihre Manager wird ermittelt. Insgesamt 500 Babys sollen in den Folterzentren der Militärs geboren worden sein. Ihre Mütter waren schwanger, als sie verhaftet wurden. Anfangs nahmen die Soldaten keine Rücksicht auf ihren Zustand und folterten trotzdem. So sollen acht Föten noch im Mutterleib getötet worden sein, bis am Ende auch die Mutter dem "DF", destino final, zum Opfer fiel, das heißt, ermordet wurde. Nicht am Mord der gefangenen Frauen nahmen die Priester Anstoß, die in den Folterzentren wie in der Armeekaserne Campo de Mayo ein und aus gingen und versuchten, die "Subversiven" zu Geständnissen zu bewegen. Sie störten sich nur am Tod des ungeborenen Lebens. Das war nach ihrer christlichen Auffassung "unschuldig". Sie setzten durch, daß bei den verschleppten Frauen die Geburt künstlich eingeleitet und erst nach der Niederkunft die Mutter gefoltert werden durfte." Artikel von Gaby Weber vom 20.12.2010 inklusive eines Interviews der Coordination gegen BAYER-Gefahren - CBG mit der Autorin. Siehe dazu:
VII. Branchen > Auto: Daimler > Berlin: »Alternative« soll raus Funktionsverbote gegen alternative Metaller "Im Ausschlussverfahren gegen kritische IG Metaller bei Daimler Berlin hat nun der IG Metallvorstand in Frankfurt entschieden. Drei Betriebsräte der "Alternative - offene Liste", die im März 2010 gegen die Liste "IG Metall für Persönlichkeitswahl" kandidierten, dürfen nach diesem Beschluss zwei Jahre lang keine Funktion für die IG Metall ausüben und nicht an Versammlungen der Gewerkschaft teilnehmen. Gegen einen Betriebsrat der Liste "Faire Basis" wurde ebenfalls ein Funktionsverbot verhängt. Den anderen 15 KandidatInnen der alternativen Liste (die Mitglieder der IG Metall sind) wurden Rügen erteilt. .." Artikel von Angelika Teweleit auf sozialismus.info vom 22.12.2010 VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen Hartz IV: Was sich 2011 für ALG II-Bezieher ändert "Auch wenn das "Gesetz zur Entwicklung von Hartz IV-Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch" vorerst vom Bundesrat gestoppt wurde, gibt es diverse Änderungen, die in anderen Gesetzen enthalten sind und am 01 Januar 2011 in Kraft treten werden. Nachfolgend eine Auflistung dieser Änderungen. " Meldung vom 20.12.2010 bei den Hartz IV-News IX. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Meinungs- und Pressefreiheit Wir wehren uns gegen staatliche Zensurversuche! "Seit 2009 ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen drei Berliner Buchhandlungen und Gemischtwarenläden. Die Geschäftsräume von oh*21, M99 und Schwarze Risse wurden mehrfach polizeilich durchsucht, allein bei Schwarze Risse gab es neun Durchsuchungen. Beschlagnahmt wurden diverse Flugblätter und Zeitschriften. Nun hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage erhoben, der Vorwurf: die Auslage gewisser Publikationen stelle eine öffentliche Anleitung zu Straftaten und einen Verstoß gegen das Waffengesetz dar. Ein erster Prozesstermin ist bereits anberaumt. BuchhändlerInnen sollen also zukünftig für die Inhalte der Schriften haftbar gemacht werden, die sie vertreiben! Für die BuchhändlerInnen bedeutete dies nicht nur eine enorme rechtliche Verunsicherung, sie wären permanent von Kriminalisierung bedroht. (.) Linke Gegenöffentlichkeit war immer Voraussetzung und unentbehrlicher Bestandteil sozialer Protestbewegungen. Die Geschichte der Versuche, sie durch Durchsuchungen, Razzien und Strafverfahren einzuschüchtern, zu drangsalieren und zu kriminalisieren, ist ebenso lang wie unrühmlich. Wir protestieren aufs schärfste gegen die Repressionsmaßnahmen gegen linke Buchhandlungen und solidarisieren uns ausdrücklich mit den Betroffenen. Wir fordern die sofortige Einstellung der Verfahren gegen die Berliner Buchhändler. Wir fordern die kritische Öffentlichkeit auf, sich diesem Protest anzuschließen: Es geht um die Legitimität von Opposition. Darüber wird nicht in juristischen, sondern in politischen Auseinandersetzungen entschieden!" Solidaritätsaufruf der Initiative "unzensiert-lesen" X. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Netzzensur Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren Der FoeBuD und der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (AK Zensur) rufen zur Massenverfassungsbeschwerde gegen das Netzsperrengesetz auf. Bis Mitte Februar 2011 können Sie sich daran beteiligen
XI. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz > Big Brother award: Big Brother award 2010 Last call: Datenkraken nominieren für die BigBrotherAwards bis 31.12.2010 Die BigBrotherAwards sind bei den Empfängern ziemlich unbeliebt. Dieser Negativpreis geht nämlich an die schlimmsten Sammler persönlicher Daten, für Überwachungsfetischisten und für Datenschutzvandalen. Einerlei, ob diese sich in der Wirtschaft oder in der Politik eingenistet haben. Noch bis Freitag, den 31. Dezember, können Kandidaten für die deutschen BigBrotherAwards vorgeschlagen werden. Für die Nominierung bitte Namen der Person, Institution oder Firma und eine aussagekräftige Begründung angeben. Die Information sollte konkret und belegbar sein. Die BigBrotherAwards sichern Informanten Vertraulichkeit zu. Jeder Vorschlag wird kompetent recherchiert; eine unabhängige Jury aus Vertretern von Menschen- und Bürgerrechtsorganisationen, Computerexperten, Verbraucher- und Datenschutzorganisationen wird die ärgsten Fälle auswählen. Vorschläge bitte an: XII. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht Die deutsche Asylpolitik: Bloß nicht an Schikanen sparen "17 Jahre nach dem »Asylkompromiss« kommen wieder mehr Flüchtlinge nach Deutschland. Noch immer werden ihnen hier viele Rechte vorenthalten. Gleich mehrere der Asylgesetze kommen nun auf den Prüfstand. Ob danach irgend etwas besser wird, ist offen." Artikel von Christian Jakob in der Jungle World vom 16. Dezember 2010 XIII. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU Die innere Würde der EU "Die Bundesregierung will weiterhin Flüchtlinge nach Griechenland abschieben, obwohl die Flüchtlinge dort unter die Räder kommen. Ein einheitliches europäisches Asylrecht scheitert am Widerstand konservativer EU-Parlamentarier. Dafür beteiligen sich deutsche Grenzschützer an der Abschottung der Außengrenze der EU." Artikel von Matthias Lehnert in der Jungle World vom 16. Dezember 2010 XIV. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU > Frontex »Grenzen sind Grenzen« "Seitdem die EU-Grenzschutzagentur Frontex die Seewege über das Mittelmeer weitgehend unter ihre Kontrolle gebracht hat, gilt der Landweg über die türkisch-griechische Grenze als wichtigste verbleibende Immigrationsroute in die EU. Seit November bemüht sich Frontex, auch diese zu schließen. Bis zu 205 Grenzbeamte aus verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten sind in die Region am Grenzfluss Evros abgeordnet - die Zahlen schwanken. Davon sollen bis zu 40 Beamte aus Deutschland kommen. Die Bundesrepublik stellt außerdem sieben Patrouillenfahrzeuge. Einen ersten Eindruck vom Frontex-Einsatz in Griechenland hat sich der Vorsitzende des Bundestags-Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Tom Koenigs (Grüne), bei einem Besuch verschafft. Begleitet wurde er von zwei Vertretern von Pro Asyl." Interview von Ronen Steinke in der Jungle World vom 16. Dezember 2010 mit Tom Koenigs im Gespräch über die Praxis der Grenzschutzagentur Frontex Frontex in Griechenland - Deutsche Beamte im "moralischen Loch". PRO ASYL Recherche im griechisch-türkischen Grenzgebiet Evros XV. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Residenzpflicht Nur kleine Lockerungen. Bundesrat verwirft weitgehende Abschaffung der Residenzpflicht "Der Bundesrat hat heute den Antrag des Landes Bremen, die Residenzpflicht weitgehend abzuschaffen, verworfen. Angenommen wurden die Änderungsanträge der Länder Brandenburg und Thüringen. Danach können Landesregierungen zukünftig auch für geduldete Flüchtlinge den Aufenthaltsbereich über Ländergrenzen hinweg erweitern." Meldung vom 17. Dezember 2010 im Residenzpflicht-Info Beschluss: Asylbewerber dürfen sich ab sofort frei bewegen "Asylbewerber dürfen sich ab sofort in ganz Nordrhein-Westfalen frei bewegen. Das wurde heute vom Landeskabinett beschlossen. Bisher durften sie sich nur erlaubnisfrei in dem Regierungsbezirk bewegen, in dem die für sie zuständige Ausländerbehörde liegt. Beispielsweise durften Asylbewerber in Bocholt nicht die Grenze zum Kreis Wesel überschreiten und andersrum." Meldung vom 21.12.2010 XVI. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) Tagung in Jena: Flüchtlinge beraten über Widerstand gegen Behördenwillkür. »The Voice« will Kontakte mit Aktivisten der Hartz-IV-Bewegung aufnehmen Artikel von Gitta Düperthal aus junge Welt vom 20.12.2010 im The VOICE Refugee Forum XVII. Diskussion > Wipo > Finanzmärkte und Finanzpolitik > Finanzmarktkrise 2008 > "Sparzwang" für "alternativlose" Rettungspakete? »Schuldenbremse« als Politikverzicht. Wie Bildungsabbau: Negativspirale ,nach unten' "Wer als Privatmensch seine Schulden nicht bezahlt, bekommt Ärger. So muss vermutlich die sprichwörtliche schwäbische Hausfrau dafür herhalten, dass das politische Ziel des Staatsschuldenabbaus kaum auf öffentlichen Widerstand stößt. Klemens Himpele widerspricht und begründet, wie eine falsche Finanzpolitik die öffentliche Infrastruktur zerstört." Artikel von Klemens Himpele in FORUM Wissenschaft, dokumentiert beim Linksnet XVIII. Diskussion > Gewerkschaften > Debatten der real existierenden Gewerkschaften in Deutschland Viel Schatten "Rückblick 2010. Heute: Gewerkschaften. Die DGB-Spitzenfunktionäre sind im Kanzleramt wieder gern gesehen. Doch ihre Politik geht zu Lasten der Beschäftigten." Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 21.12.2010 XIX. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten Deutsche Zustände: Unruhige Zeiten Presseinformation zur Präsentation der Langzeituntersuchung "Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit"
XX. Diskussion > Gewerkschaften und die neuen alten Rechten > (gewerkschaftliche) antirassistische Initiativen 2011 - Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! Nazifrei - Dresden stellt sich quer! "Das Bündnis "Nazifrei - Dresden stellt sich quer!" startet mit neuer Kampagne. Uns ist klar, dass sich die Nazis ihr zentrales Aufmarschevent nicht einfach nehmen lassen werden, daher rufen wir erneut dazu auf, mittels Aktionen des zivilen Ungehorsams den so genannten Trauermarsch zu blockieren. Dieser Forderung schliessen sich bereits jetzt 100 Prominente aus Politik, Kultur und Gesellschaft an, unter Ihnen z.B. die Band Tocotronic oder Wolfgang Thierse, Vizepräsident des Bundestags. Etliche Organisationen, Initiativen und Antifa-Gruppen unterstützen uns und werden auch die Aktivitäten im Februar weiter fördern. Wie der Aufruf zeigt, ist es uns bereits gelungen Blockaden als effektives und legitimes Mittel gegen Nazigroßereignisse, zu etablieren. Dem Aufruf könnt ihr euch hier anschliessen." Aufruf des Bündnis Dresden-Nazifrei XXI. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein > NATO-"Sicherheitskonferenzen" Aktiv werden gegen die NATO-Kriegspolitik! Für Frieden und Abrüstung! Bundeswehr raus aus Afghanistan! Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die Nato XXII. Zum (Jahres)Ende Sofern nichts Revolutionäres dazwischen kommt, verabschieden wir uns für möglichst erholsame Feiertage bis zum nächsten Jahr. Und für alle, denen bei uns weihnachtliches Brimborium zu kurz gekommen ist - was bei uns Programm ist! - eine Empfehlung: Bayerische Biermösl Blosn - Der Arm Gottes erreicht alle - aus Neues aus der Anstalt Wir wünschen uns allen arbeitsfreie Feiertage und bedanken uns bei allen unseren UnterstützerInnen und Kooperationspartnern! Mit liebem Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |
