Liebe KollegInnen,

neu im LabourNet Germany am Dienstag, 14. Dezember 2010:

I. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Hartz IV > Leistungen und Auswirkungen > Hartz IV nach dem Bundesverfassungsgericht

Hartz IV vor der Entscheidung am 17. Dez. im Bundesrat

• Regelbedarfsermittlungsgesetz in zweiter und dritter Lesung verabschiedet
  "Das Regelbedarfsermittlungsgesetz ist nun in zweiter und dritter Lesung im Bundestag verabschiedet, jetzt kommt die Entscheidung am 17. Dez. im Bundesrat. Bekommt die Bundesregierung am 17. Dez. im Bundesrat die Mehrheit ist das Gesetz durch. Hier wäre zu wünschen, dass die saarländischen Grünen ihre Verantwortung aufgezeigt bekommen und nicht die Existenzsicherung von rund 8 Mio. Hartz IV + SGB XII Empfänger einfach so für Saarländische Interessenslagen verschachern. Klar ist auf jeden Fall jetzt schon, dass die Regelbedarfe in ein paar Jahren wieder vor dem BVerfG landen werden und dort auch scheitern werden. Wiederum unwahrscheinlich ist, dass es rückwirkend Geld geben wird. Das wird zumindest so lange der Fall sein, wie fast Totenstille in diesem Land herrscht und die Betroffenen sich nicht auf der Straße zu Wehr setzen. Das Kochtöpfe schlagen in diesem Land muss offensichtlich noch was geübt werden..." Aus dem Thomé-Newsletter vom 9.12.2010. Wir verweisen auf eine Zusammenfassung der BA zu den 2011 geplanten Änderungen beim Harald Thomé
  
• Abstimmung im Bundesrat: Saar-Grüne kündigen Nein zu Hartz IV-Reform an
  "Vor der Abstimmung im Bundesrat über die Hartz-IV-Reform der Regierung zeichnet sich ein Nein des Saarlandes ab. Die dortigen Grünen wollen den Plänen nicht zustimmen. Damit landet das Gesetz von Arbeitsministerin von der Leyen wohl im Vermittlungsausschuss." Artikel im Spiegel online vom 13.12.2010
  
• Union rechnet mit Scheitern bei Hartz-IV-Abstimmung
  "Die Union stellt sich auf ein Scheitern bei der Bundesratsabstimmung über die Hartz-IV-Reform am Freitag ein.
  Die Union stellt sich auf ein Scheitern bei der Bundesratsabstimmung über die Hartz-IV-Reform am Freitag ein. Das sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, in Berlin. Er appellierte an die SPD, ihrer gesamtstaatlichen Verantwortung gerecht zu werden und warnte vor Muskelspielen. Union und FDP werden die Mehrheit im Bundesrat aber voraussichtlich auch deshalb verfehlen, weil sich das schwarz-gelb- grün regierte Saarland bei der Abstimmung enthalten will." dpa-Meldung in der FR online vom 14.12.2010
  
• Menschenwürde, Teilhabe und die scheinbare Objektivität von Zahlen
  Fachliche Stellungnahme des Frankfurter Arbeitskreises Armutsforschung (unter anderen Irene Becker, Roland Eisen, Richard Hauser, Friedhelm Hengsbach, Franz Segbers und Wolfgang Strengmann-Kuhn) zum Entwurf für ein Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz - RBEG)

II. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Arbeitszwang die x-te

Rösler-Vorstoß: Arbeitslose sollen Not in Pflegeheimen lindern

"Weil die Pflegefachkräfte knapp werden, will der Bundesgesundheitsminister die staatliche Förderung zur Umschulung von Arbeitslosen ausweiten. Die Pflegeverbände jubeln - doch noch wurde nicht über die Finanzierung gesprochen." Artikel von Maike Rademaker und Timo Pache in der FTD online vom 07.12.2010

III. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen > Auf ein Neues: Scheinarbeitslose und Missbrauchsdebatte

Sozialschmarotzer? Faulpelz? Alkoholiker? Dumm? - Das sind immer noch verbreitete Klischees über Hartz IV - Empfänger.

"Im Zuge unserer Arbeit für ein bedingungsloses Grundeinkommen ist unserer Bürgerinitiative in Berlin immer klarer geworden, dass diese Vorurteile herrschen und von den Medien propagiert werden. Diese Vorurteile erschweren auch das Verständnis für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Denn es herrscht die Auffassung, dass die Menschen faul sind, wenn man sie nicht zur Arbeit zwingt. Und dass einige Menschen in die Isolation geraten würden, würde man ihnen nicht permanent "Arbeitsanreize"* setzt. Unser Ziel ist es, mit dieser Seite eine Kampagne zu starten, die Vorurteile abbaut, aufklärt über die tatsächlichen Gründe und Hintergründe um Hartz IV und die Menschen, die davon betroffen sind. Dazu gehen wir auch mit einem "Ich bin Hartz-IV-Button" auf die Straße. Die Reaktionen sind oft erschreckend!..." Ich bin Hartz IV - Aufklärungskampagne der Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen e.V.

IV. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Arbeitsamt und Arbeitszwang > Alltägliche Schikanen

Erwerbsloser bekommt Hausverbot im Jobcenter

AMT Neuköllner soll Sachbearbeiter bedroht haben - er bestreitet das. Rund 60 Hausverbote pro Jahr. Artikel von Peter Nowak in der taz Berlin vom 01.12.2010

V. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Erwerbslosigkeit als Alltag: NRW: Arbeitslose ohne Arbeitslosenzentren

Arbeitslosenförderung in NRW / Tacheles und andere rausgekickt

"Die Rot/Grüne Landesregierung hat die Förderung von Arbeitslosenstrukturen (Zentren und Beratungsstellen) zum Beginn des Jahres 2011 aufleben lassen. Die Förderung wird gewährt, wenn die im "Regionale Konsens" mit Vertretern der ARGE, dem Arbeitsamt, Stadtverwaltung und Wohlfahrtsverbände und Beschäftigungsträgern dem Antrag zustimmt. In Wuppertal wurde nun der Antrag von Tacheles zur Arbeitslosenzentrumsförderung mit der Begründung einer nicht ausreichenden Arbeitsmarktorientierung abgelehnt. Eine weiteren betroffenenorientierten Einrichtung wurde die Förderung als Beratungsstelle mit der gleichen Begründung abgelehnt. Stattdessen wurde der Zuschlag einen Wuppertaler Beschäftigungsträgerkonsortium erteilt, der nun Rundumleistungen am Arbeitslosen vom Ein-Euro-Job bis zum Fallmanagement, Qualifizierung, aufsuchenden Fallmanagement und nunmehr auch noch Arbeitslosenberatung erbringen soll. Arbeitsmarkt- und ARGEnähe wird bei diesem Konsortium gewiss sein, fehlende fachliche Kompetenz und Parteilichkeit auch. Ähnliches ist auch in Bielefeld gelaufen, hier wurde der Antrag des Vereins Widerspruch e.V. abgelehnt, auch hier wurde der örtliche Beschäftigungsträger bedient." Meldung im Thomé-Newsletter vom 9.12.2010 , dokumentiert bei Aktive Erwerbslose

VI. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Arbeitsmarktpolitik > Erwerbslosen-Industrie

"Die Beschäftigungs- und Qualifizierungsindustrie - Profiteure des sozialen Elends"

Materialien zum Kiezspaziergang am 6. Oktober 2010 in Neukölln im Rahmen der Herbstaktionstage "Berlin on Sale - nicht mit uns!" von Joachim Maiworm /AG Beschäftigungsindustrie , erschienen am 8.12. auf Trend Infopartisan

VII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Arbeitsmarktpolitik > Schwarzarbeit

Schattenwirtschaft: Steuerlast beeinflusst Schwarzarbeit wenig

"Der Umfang der Schattenwirtschaft ist vermutlich geringer als angenommen. Und auch die Gründe für Schwarzarbeit sind vielfältiger: Es ist bei weitem nicht nur die Abgabenlast, die zählt." Meldung zur Studie (samt Link zur pdf-Datei) im Böckler Impuls 15/2010

VIII. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Arbeitsmarktpolitik > Mindestlohn

Urteil: Lohndumping ist eine Straftat

"Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt begrüßt das Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg, das die Unterschreitung von Mindestlöhnen als Straftat statt lediglich als Ordnungswidrigkeit bewertet." Pressemitteilung vom 9. Dezember 2010

IX. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > (Dumping)Tarifverträge: CGB/IgZ/BZA...

Urteil über Leiharbeiter-Verträge. Die Zwei-Milliarden-Euro-Frage

"Diesen Dienstag fällt die Entscheidung, ob die Tarifverträge der christlichen Gewerkschaften für Leiharbeiter gültig sind. Für die Arbeitgeber könnte es Teuer werden. Es geht um Millionen-Nachzahlungen." Artikel von Eva Roth in der Frankfurter Rundschau online vom 13.12.2010

X. Diskussion > (Lohn)Arbeit: Realpolitik (Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik) > Leiharbeit: PSA und andere Sklavenhändler > Leiharbeit und Gewerkschaften

Kampagne Leiharbeit "UNGLEICH KORRIGIEREN" - Newsletter Leiharbeit

Zur ver.di-Kampagne kann nun auch ein Newsletter bestellt werden

XI. Diskussion > arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste 2010 > RUHR.2010 - Kulturhauptstadt Europas - und Kritik: DGB Essen geht gegen besetztes Künstlerhaus vor

Hausbesetzer: Neues aus Essen und Dortmund

"Im Sommer sorgten die Initiativen Freiraum 2010 und UZDO mit den Besetzungen des DGB-Hauses in Essen und der Kronenbrauerei für Aufmerksamkeit. Nun gibt es erste und gute Neuigkeiten." Artikel von Stefan Laurin in den Ruhrbaronen vom 6. Dezember 2010

XII. Diskussion > arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Initiativen der Linken zur Finanz- und Wirtschaftskrise > Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen gegen die Krisenfolgen?: Kalter Winter nach dem lauen Herbst? Perspektiven nach dem Blockadeausfall

Absagen ist auch keine Lösung. Proteste gegen das »Sparpaket« in Berlin waren klein, aber notwendig. Ebenso wie die Debatte über die weitere Formierung des Widerstands

"Es ist offensichtlich, daß eine Mehrheit der Bundesbürger die Politik der schwarz-gelben Regierung ablehnt. Alle Umfragen belegen dies. Trotzdem konnte das Merkel-Kabinett das sogenannte »Sparpaket« relativ geräuschlos über die Bühne bringen. Die Proteste gegen die Kürzungen blieben schwach, trotzdem waren sie notwendig. Hätte das Berliner Bündnis »Wir zahlen nicht für eure Krise« die Bundestagsbelagerung abgesagt, wie es Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland am 30.November in der jungen Welt forderte, wäre Deutschland das einzige Land in Europa gewesen, in dem es keine sichtbaren Proteste gegen die Kürzungspolitik gegeben hätte." Gastbeitrag in junge Welt vom 07.12.2010 von Michael Prütz , einer der Sprecher des Berliner Bündnisses »Wir zahlen nicht für eure Krise!«

XIII. Diskussion > arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste > Perspektiven der Proteste

Zeit der Monster. Ein Aufruf zur Radikalität

"Zu den Protesten, die in diesem Jahr vor allem in Griechenland, in bescheidenerem Umfang auch in Irland, Italien und Spanien gegen die Sparmaßnahmen der Eurozone stattfanden, gibt es zwei konkurrierende Erzählungen.1 Die vorherrschende, vom Establishment verbreitete Erzählung schlägt eine entpolitisierte Naturalisierung der Krise vor: Die Regulierungsmaßnahmen werden nicht als politisch begründete Entscheidungen dargestellt, sondern als Imperative einer neutralen finanziellen Logik - wenn wir unsere Volkswirtschaften stabilisieren wollen, kommen wir nicht umhin, die bittere Pille zu schlucken. Die andere, die Erzählung der protestierenden Arbeiter, Studenten und Rentner, sieht in den Sparmaßnahmen nur einen weiteren Versuch des internationalen Finanzkapitals, die letzten Reste des Wohlfahrtsstaats zu demontieren. Der Internationale Währungsfonds erscheint aus der einen Perspektive als neutraler Agent von Disziplin und Ordnung, aus der anderen als Unterdrücker im Dienst des globalen Kapitals." Artikel von Slavoj Zizek, erschienen in Le Monde Diplomatique vom 12.11.2010 . Aus dem Text: ".Auf der anderen Seite zeugt die Erzählung der Demonstranten wieder einmal vom Elend der heutigen Linken: Ihren Forderungen fehlt jeder positive programmatische Inhalt, sie bringen nur eine allgemeine Weigerung zum Ausdruck, den bestehenden Wohlfahrtsstaat aufs Spiel zu setzen. Ihre Utopie ist nicht eine radikale Veränderung des Systems, sondern die Vorstellung, der Wohlfahrtsstaat ließe sich innerhalb des Systems erhalten. Auch hier sollte man das Körnchen Wahrheit nicht übersehen, das in der Argumentation der Gegenseite enthalten ist: Wenn es beim globalen kapitalistischen System bleiben soll, wird es tatsächlich notwendig sein, Arbeitern, Studenten und Rentnern weiterhin Geld abzunehmen. (.) Eines ist klar: Nach Jahrzehnten des Wohlfahrtsstaats, in denen Einschnitte relativ begrenzt blieben und stets mit dem Versprechen verbunden waren, dass die Dinge sich bald wieder normalisieren würden, treten wir jetzt in ein Zeitalter ein, in dem ein ökonomischer Ausnahmezustand zum Dauerzustand, zu einer Konstanten, einer Lebensform wird. Damit drohen noch viel härtere Sparmaßnahmen, Einschnitte bei den Sozialleistungen, Einschränkungen im Gesundheits- und Bildungswesen und mehr unsichere Arbeitsverhältnisse. (.) Der deutlichste Indikator für den Mangel an Selbstvertrauen bei der heutigen Linken ist ihre Angst vor der Krise. Eine wahre Linke nimmt eine Krise ernst und macht sich keine Illusionen. Ihre grundlegende Einsicht ist, dass Krisen zwar schmerzhaft und gefährlich, aber auch unvermeidlich sind und dass sie das Feld sind, auf dem Schlachten gewagt und gewonnen werden müssen. (.) Es ist illusorisch zu glauben, man könne die Dinge wirklich verändern, indem man die Demokratie auf diese Sphäre ausdehnt, etwa durch Organisation "demokratischer" Banken unter der Kontrolle des Volkes. Radikale Veränderungen auf diesem Gebiet liegen außerhalb der Sphäre von Recht und Gesetz. Demokratische Verfahren können natürlich eine positive Rolle spielen. Aber sie bleiben Teil des staatlichen Apparats der Bourgeoisie, der den Zweck hat, das reibungslose Funktionieren der kapitalistischen Reproduktion zu garantieren. In diesem genauen Sinne hat Badiou recht mit seiner These, dass der ultimative Feind heute nicht der Kapitalismus, das Imperium oder die Ausbeutung sei, sondern die Demokratie. Die Bereitschaft, "demokratische Mechanismen" als äußersten Rahmen politischen Handelns zu akzeptieren, ist das, was einer radikalen Transformation der kapitalistischen Verhältnisse im Wege steht. (.) In dieser Situation mag die Vorstellung von einer radikalen gesellschaftlichen Transformation wie ein unmöglicher Traum erscheinen - aber bei dem Wort "unmöglich" sollten wir innehalten und nachdenken. (.) Die heute herrschende Ideologie will uns dazu bringen, die "Unmöglichkeit" radikaler Veränderung - die "Unmöglichkeit" einer Abschaffung des Kapitalismus, die "Unmöglichkeit" einer Demokratie, die nicht auf ein korruptes parlamentarisches Spiel reduziert wäre - zu akzeptieren."

Der kommende Aufstand. Manifest von Unsichtbares Komitee

Aus dem Vorwort der ÜbersetzerInnen: "Ein Aufstand, wir können uns nicht mal mehr vorstellen, wo er beginnt. Sechzig Jahre der Befriedung, ausgesetzter historischer Umwälzungen, sechzig Jahre demokratischer Anästhesie und Verwaltung der Ereignisse haben in uns eine gewisse abrupte Wahrnehmung des Realen geschwächt, den parteilichen Sinn für den laufenden Krieg. Es ist diese Wahrnehmung, die wir wiedererlangen müssen, um zu beginnen. Warum eine deutschsprachige Ausgabe? Bevor wir uns daran machten "L'insurrection qui vient" zu übersetzen, waren wir eigentlich der Meinung, es nicht zu tun. Im Grunde dachten wir, dass dieses Buch zu speziell auf die französische Situation zugeschnitten ist, in den Beispielen wie in der Schwerpunktsetzung. Warum haben wir es trotzdem getan?Der wichtigste Grund ist wohl, dass wir es satt haben, politische Pamphlete zu lesen, die sich mit der Darstellung der schlechten Verhältnisse begnügen, ohne konkrete Schritte zu ihrer Aufhebung in die Diskussion zu werfen. "Der kommende Aufstand" beschreibt die bröckeligen Fundamente der gegenwärtigen Ordnung nicht, um aufzurütteln oder Therapien zu ihrer Rettung vorzuschlagen, im Gegenteil.." Manifest erschienen im Jahr 2007 unter dem Titel "L'insurrection qui vient" in französicher Sprache, übersetzt im Frühjahr 2010 . Vorsicht: Großer Teil der 92 Seiten sind leere. Daher empfehlen wir auch

• die html-Ausgabe bei Indy linksunten
  
• "L'insurrection qui vient" in französichem Original - empfehlenswert für Sprachkundige!
  
• Unsichtbares Komitee: Der kommende Aufstand
  Deutsche Erstausgabe (als handliches Buch) bei Edition Nautilus, aus dem Französischen übersetzt von Elmar Schmeda (Broschur, 128 Seiten, € (D) 9,90 € (A) 10,20 / sFr 17,50, ISBN 978-3-89401-732-3, Erschienen August 2010). Siehe Infos, Bestellmöglichkeit und Leseprobe beim Verlag
  
• Die Redaktion des LabourNet Germany sieht nach längerer Überlegung von einer Rezension der Rezensionen ab und rät statt dessen zum Selberlesen! Stellvertretend für eine schier unübersichtliche Fülle an Besprechungen siehe:
  
  • Ein linkes Manifest als Bestseller
    "Früher oder später wird der Zusammenbruch eintreten": Warum das anonym verfasste Werk "The Coming Insurrection" ein internationaler Erfolg wurde. Artikel von Florian Schmid im Freitag vom 19.05.2010
    
  • Linke Militanz. Und was kommt dann?
    "Ein akademisches Manifest für linke Militanz: "Der kommende Aufstand": Es gibt nur noch Verzweiflung, aber keine Ausreden mehr, kein Außerhalb und kein Ausweg. Das kapitalistische System ist total geworden. Dennoch - kein Aufruf zur Gewalt." Artikel von Christian Schlüter in der Frankfurter Rundschau vom 19.11.2010
    
  • Ein Feuer auf die Erde zu bringen
    "Das französische Manifest »Der kommende Aufstand« kann nicht der Schmuddelecke der deutschen Ideologie zugeordnet werden. Es schöpft aus anderen literarischen Quellen." Artikel von Cord Riechelmann in Jungle World vom 9. Dezember 2010

XIV. In eigener Sache

Weihnachtszeit ist Spendenzeit.. Ja, das nervt, auch uns. Nahe liegend wäre es daher, unsere Besonderheit, Einzigartigkeit und unsere Nichtkommerzialität dadurch zu betonen, dass wir uns nicht in die Schlange der Bittsteller um das seltene Gut "Weihnachtsgeld" einzureihen.
Und doch: Bestünde dabei nicht die Gefahr des Anscheins, das LabourNet Germany sei bestens ausgestattet, schwimme gar im Geld der Bankenrettung? Nein, dieser Gefahr wollen und können wir uns leider nicht aussetzen, denn auch wir bedürften der Hilfe und betteln daher mit im Chor um jede Spende auf unser Konto
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BIC: PBNKDEFF

Mit besinnlich-dankbarem Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi