Home > News > Dienstag, 31. Juli 2007
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 31. Juli 2007:

I. Branchen > Dienstleistungen: Transportwesen > Bahn > Gewerkschaften/Tarifkonflikt > Tarifverhandlungen der Gewerkschaft Deutscher Lokführer - GDL - 2007

GDL-Broschüre Fahrpersonaltarifvertrag: Zahlen Fakten, Hintergründe

Die GDL informiert in dieser 24-seitigen Faktenbroschüre über Hintergründe der GDL-Forderung nach einem Fahrpersonaltarifvertrag. Der Fahrpersonaltarifvertrag: Zahlen, Fakten, Hintergründe vom 31.07.2007 externer Link pdf-DAtei

Solidarität mit der Gewerkschaft der Lokführer / GDL

Wir veröffentlichten gestern (30.07.2007) den Solidaritätsaufruf des Metallertreff des Stuttgarter Zukunftsforums (Gewerkschaftslinke). Ab sofort gibt es die Möglichkeit, diesen Aufruf zu unterstützen: Wer den Aufruf unterstützen möchte, melde sich bitte mit Angaben seines Betriebs und seiner gewerkschaftlichen oder BR/PR-Funktion bei thomas@trueten.de. Von dort aus wird der Aufruf mit den Unterzeichnern dann an die GDL weitergeleitet.

II. Branchen > Medien und IT > Verschiedenes aus den Medien

Nicht nur am Beispiel ProSiebenSat.1: Finanzinvestoren in der Medienwirtschaft

"Der Kauf der Sendergruppe ProSiebenSat.1 durch die Investorengruppe KKR / Permira und die danach vollzogene Übernahme der Sendergruppe SBS (bislang von KKR / Permira geführt) durch ProSiebenSat.1 hat die bereits seit längerem andauernde Debatte über Finanzinvestoren im Medienbereich angeheizt. Zuvor waren es aber nicht "Finanzinvestoren", sondern allgemein "ausländische Investoren", mittlerweile gesellen sich als Skandalfiguren auch noch "branchenfremde Investoren" hinzu. Dabei werden Sachverhalte, medienwirtschaftliche und medienpolitische Probleme, Regelungsbedarfe und Lösungswege unsachgemäß miteinander vermischt. Entsprechend hilflos erscheinen auch die Schnellschüsse, mit denen sich Medien- und Wirtschaftspolitiker zu Wort melden. Nicht zur Verharmlosung der in der Tat angespannten Situation auf den Medienmärkten und in der Medienregulierung, sondern zur Klärung der eigentlichen Sachverhalte und Problemlagen, wird im Folgenden der besonderen Problematik von Finanzinvestoren im Medienbereich nachgegangen. Die Schlussfolgerungen daraus sind: Es gibt tatsächlich erheblichen Regelungsbedarf, sowohl wirtschafts- als auch medienpolitisch, dies aber auf anderen Ebenen, als sie derzeit vorrangig Diskussionsgegenstand sind." Artikel von Martin Dieckmann, ver.di Bundesvorstand, bei connexx.av externer Link pdf-Datei, vom 27.07.2007

III. Branchen > Medien und IT > Rundfunk/Fernsehen/Kino allgemein

Filmbranche: Abgeschminkt - Filmschaffende klagen über miese Arbeitsbedingungen - und organisieren sich

"Jedes Jahr im Juni steigt der Glamour-Pegel an der Isar. Schauspieler, Regisseure und andere Filmschaffende stolzieren über die roten Teppiche, setzen ein siegessicheres Lächeln für die Kameras auf und feiern ihren Erfolg. Während im großen Saal des Münchner Kulturzentrums Gasteig Preise verliehen werden, geht es nebenan in der "Black Box" um die Schattenseiten des Filmgeschäfts. "Mit Hartz und Ein-Euro-Job zum Oscar?" ist der Titel einer von vielen Veranstaltungen, in der Filmschaffende über Existenzängste und prekäre Arbeitsverhältnisse sprechen." Artikel von Ingrid Weidner in der Süddeutschen Zeitung externer Link vom 28.07.2007. Siehe dazu auch:

  • "Ich liebe meinen Job, auch wenn es Ausbeutung ist"
    BundesFilmVerband in ver.di und connexx.av präsentierten erste Ergebnisse einer bundesweiten Umfrage unter Filmschaffenden. "Fast 1.000 Filmschaffende hatten auf eine umfangreiche Befragung zu ihren Arbeitsbedingungen geantwortet, die von Januar bis März dieses Jahres vom BundesFilmVerband und connexx.av durchgeführt wurde und von der Hans-Böckler-Stiftung gefördert wird. Der empirische Sozialforscher Rolf Satzer von BiB (Befragung im Betrieb) stellte gestern im Rahmen des Münchner Filmfestes vor 60 Gästen erste Ergebnisse vor, die im Oktober vollständig ausgewertet sein sollen und in einer Studie zur Verfügung stehen werden. (.) Die Studie kann unter mail@connexx-av.de vorbestellt werden und voraussichtlich ab Oktober bezogen werden." Pressemitteilung von connexx.av vom 24.06.2007 externer Link

IV. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Konflikte und Arbeitskämpfe im Hamburger Gesundheitswesen

Außen hui, innen pfui - Chaos an privaten Krankenhäusern

"Öffentliche Krankenhäuser sind überschuldet, ineffizient, einfach schlecht. Vor ein paar Jahren war das noch Konsens bei vielen Lokalpolitikern. Privatisierung hieß das Zauberwort. Große Ketten wie Asklepios, Helios und Rhön-Klinikum haben inzwischen einen beachtlichen Marktanteil in Deutschland erobert. Doch langsam zeigt die Erfolgsstory Risse - nicht bei allen, aber doch bei einigen der privatisierten Krankenhäuser. Die Hamburger Verbraucherzentrale etwa verzeichnet seit der Privatisierung der kommunalen Kliniken einen Anstieg der Patientenbeschwerden. Und auch die Beschäftigten sind offenbar unzufrieden: Fast 2.000 Mitarbeiter wollen die privaten Asklepios-Kliniken verlassen und zurück in städtische Dienste: Die Arbeitsbedingungen seien unerträglich. Für die Stadt Hamburg ein Desaster: Denn aufgrund einer Rückkehrklausel muss sie den ehemaligen Mitarbeitern nun wieder Gehalt zahlen - obwohl sie fast keine eigenen Krankenhausarbeitsplätze mehr hat." Sendung von Panorama vom 26.07.2007 externer Link

V. Branchen > Auto: DC > Allgemein

S isch halt scho e feine Sach

Am Geburtsort des Automobils ist die Klimadiskussion zwar angekommen. Aber hat sie auch die AutoarbeiterInnen erreicht? Und wie stehen klassenkämpferische Daimler-Beschäftigte zum Klimakiller Auto? Artikel von Pit Wuhrer, Stuttgart, in der schweizerischen WOZ externer Link vom 26.07.2007

VI. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein > Kampf gegen den Militarismus in der Türkei

Schluss mit der Kopfgelderpressung der Türkei! Weder einen Cent noch eine Sekunde für das türkische Militär!!

Am 11.07.07 veröffentlichten wir einen Artikel von Gürsel Yildirim "Weder einen Cent noch eine Sekunde". Es ging um die "Ersatzleistung für Wehrpflicht in der Türkei ", kurz "Kopfgelderpressung" genannt und seine Folgen für diejenigen, die sich der Erpressung des Militärs nicht ergeben - in Deutschland und in der Türkei. Gürsel Yildirim hatte mittlerweile Erfolg: Er ist Deutscher. Viele andere seiner Kollegen haben dieses Glück nicht und deshalb wurde der ursprüngliche Artikel erweitert: Die Kriegsdienstverweigerer in der Türkei sind nun ebenso Thema wie der Militarismus in der Türkei in Zusammenhang mit den dort gerade abgeschlossen Präsidentschaftswahlen. Siehe den Artikel von Gürsel Yildirim vom 30.7.07

Osman Murat Ülke droht erneut Haft

Der türkische Kriegsdienstverweigerer Osman Murat Ülke ist aktuell von erneuter Inhaftierung bedroht, obwohl er zwischen 1996 und 1999 mehr als 23 Monate inhaftiert war. Anfang Juli 2007 wurde er aufgefordert, eine Reststrafe von 17 Monaten und 15 Tagen anzutreten. Damit stellt sich die türkische Militärjustiz gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte vom Januar 2006, das seine Situation als "zivilen Tod" bezeichnete und die Türkei zur Abhilfe aufforderte. Seine Frist zum Haftantritt lief am 18. Juli 2007 ab. Ein Antrag auf Haftverschonung wurde am 27. Juli 2007 vom Militärgericht in Eskisehir abgelehnt. Osman Murat Ülke lebt derzeit versteckt in Izmir. Er fordert ein Ende der Strafverfolgung in Übereinstimmung mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte. Siehe dazu:

  • Osman Murat Ülke droht erneute Inhaftierung
    Sonderseite bei Connection e.V. externer Link mit online-Protesten und -Petitionen sowie allen Hintergründen
  • Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen
    Urgent Action von amnesty international vom 19. Juli 2007 externer Link mit Protestadressen
  • Ein Leben lang verweigern
    "Über acht Mal wurde Osman Murat Ülke von türkischen Militärgerichten als Deserteur verurteilt, in den vergangenen zehn Jahren verbrachte der erste inhaftierte türkische Kriegsdienstverweigerer über 700 Tage im Gefängnis. Trotz eines anderslautenden Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte will ihn der türkische Staat erneut einsperren. Dass die Debatte zum Thema Kriegsdienstverweigerung in der Öffentlichkeit derzeit verhindert wird, liegt möglicherweise auch an den militärischen Zielen der türkischen Armee im Nordirak." Artikel von Sabine Küper-Büsch in der Jungle World vom 26. Juli 2007 externer Link

VII. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Aufenthalt und Ausweisung: Freiheit für Binali Soydan

Über den Fall Binali Soydan

Artikel von und bei Süleyman Deveci vom 22.7.07 externer Link

VIII. Diskussion > Gewerkschaften > (Internationale) Erfahrungen der Gewerkschaftsbewegung > (US-amerikanische) Organisierungsdebatte

Never work alone. Organizing - ein Zukunftsmodell für Gewerkschaften

Unter diesem Titel ist im Juni 2007 im VSA-Verlag ein Buch von Peter Bremme, Ulrike Fürniß und Ulrich Meinecke (Hrsg.) erschienen (EUR 19.80, ISBN 978-3-89965-239-0). Siehe dazu:

  • Informationen beim Verlag externer Link
  • Inhaltsverzeichnis und als Leseproben die Beiträge externer Link pdf-Datei "Organizing ist Veränderung" von Frank Werneke sowie "Organizing als Zukunftsprogramm für bundesdeutsche Gewerkschaften" von Peter Bremme/Ulrike Fürniß/Ulrich Meinecke beim Verlag
  • Never work alone. Andreas Bachmann über gewerkschaftspolitische Inspirationen aus den USA
    "Ein schlichter, aber ungemein praktischer Ausgangspunkt aller Überlegungen zum Organizing sind die Mitgliederbilanzen der Gewerkschaften, die ein Indiz und Messpunkt für die gesellschaftliche Relevanz und Durchsetzungsfähigkeit sind. In vielen Ländern erodiert die gewerkschaftliche Mitgliederbasis. Wer macht das Licht aus? In dem einleitenden Beitrag von Bremme, Fürniß und Meinecke wird ein Zeitfenster von gut vier Jahren (2007-2011) ausgemacht, in dem der rasante Schrumpfungspozess (noch) aufgehalten und umgekehrt werden kann. (.) Schließlich drängt sich die Frage auf, ob nicht die Auseinandersetzungen in US-amerikanischen Gewerkschaften mit den theoretischen Grundlagen und praktischen Erfahrungen der außergewerkschaftlichen US-Bürgerrechtsbewegung die Organizing-Konzeption entscheidend mitgeprägt hat. In diesem Sinne wäre erfolgreiches Organizing viel mehr als eine Modernisierung der Mitgliederwerbung und ohne das menschenrechtliche und emanzipatorische Fundament nicht möglich." Besprechung von Andreas Bachmann, erschienen im express, Zeitschrift für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 6/07

IX. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > Träger der 1-Euro-Jobs

Im Schlamm und unter Tage

"Was haben die Menschen verbrochen, dass man sie so ohne Lohn arbeiten lässt? Welches Vergehens haben sie sich schuldig gemacht, dass ein Aufseher darauf achtet, wie sie ohne Lohn im Schlamm und unter Tage arbeiten müssen? Warum bekommen die Einen ihre (oft leichtere) Arbeit bezahlt, und die Anderen nicht? "Oberhessischen Presse" vom 19.7.07. Wie in nebenstehendem Artikel zu lesen war, mussten seit 2006 HartzIV-Empfänger schwerste körperliche Arbeiten bei widrigen Wetterbedingungen ausführen - und bekamen keinen Lohn dafür!..." Kommentar zu einem Skandal in Marburg externer Link auf der Sonderseite zu 1-Euro-Jobs bei verdi Mittelhessen

X. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Realpolitik > Hartz IV > ALG II und Kinder/Jugendliche

Ein guter Schulstart für ALLE Kinder!

In Rottenburg und in Tübingen hat die Kreisarmutskonferenz Tü zusammen mit dem Tübinger Bündnis gegen Sozialabbau, dem Tübinger Arbeitslosen-Treff (T-A-T) und der Linken eine Initiative gestartet, um allen Erstklässlern aus ALG-II-Familien eine Grundausstattung zum ersten Schultag des Schuljahres 2007 zu ermöglichen. Siehe das Flugblatt zur Aktion pdf-Datei

"Reiches Land - arme Kinder" - Aktion gegen die gewöhnliche Kinderarmut in Bochum

Der DGB, das Institut für Kirche und Gesellschaft, das Sozialforum, mehrere Arbeitloseninitiativen und die Unabhängige Sozialberatung haben am 30.7.07 in einer Aktion in der Bochumer Innenstand auf die massenhafte Kinderarmut in unserer Gesellschaft aufmerksam gemacht. Siehe dazu den Bericht bei bo-alternativ externer Link mit weiteren Infos

XI. Internationales > Iran > Gewerkschaften

Internationaler Aktionstag für die Freilassung von Mansour Osanloo und Mahmoud Salehi am 9. August 2007

Die Internationale Transportarbeiter-Föderation - ITF - hat für den 9. August 2007 einen internationalen Aktionstag für die Freilassung von Mansour Osanloo und Mahmoud Salehi ausgerufen. Weitere Informationen auf der Webseite der ITF "International day of action called over detention of Iranian union leaders" externer Link vom 26.07.2007
Aufgerufen sind natürlich auch gewerkschaftliche Organisationen. An eben diese wendet sich ein Schreiben der ITF direkt und bittet um Rückmeldung über geplante Aktionen externer Link pdf-Datei.

XII. Internationales > USA > Lebensbedingungen > Auswirkungen des 11. September auf Beschäftigte und Erwerbslose in den USA

»Ich klage gegen meine Entlassung«

US-Uni entließ Professor, weil er herrschender Interpretation des 11. September 2001 widersprach. Übersetzung eines Interviews von Amy Goodman mit Ward Churchill in der jungen Welt externer Link vom 27.07.2007

XIII. Internationales > Peru > Arbeitskämpfe und Gegen-Repression

Was passiert in Peru?

Ähnlich wie in Oaxaca überzieht derzeit eine der stärksten Protest.,-und damit auch Repressionswellen den Andenstaat Peru. Mehr als 300 Personen wurden bislang inhaftiert; mindestens drei Menschen sind getötet worden. Was sind die Hintergründe und Ursachen? Artikel von Gustavo Espinoza in der Linkezeitung externer Link vom 25.07.2007

XIV. Internationales > Namibia

Landreform in Namibia - (kein) Land in Sicht? Regierungsprogramm zur Landreform in Namibia gescheitert

"130 Gewerkschafter, Mitglieder von Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs), Vertreter politischer Parteien und Ministerien diskutierten am 11. und 12. Mai 2007 in Windhoek über die Landreform. Den Kongress hatte die Gerwerkschaft der namibischen Farmarbeiter NaFWU ausgerichtet. Denn in Namibia, von 1883 bis 1915 deutsche Kolonie, hat das koloniale Erbe auch die anschließenden Jahre der südafrikanischen Besatzung überdauert." Artikel von Endy Hagen und Gabi Pehle in der NRhZ-Online - Neue Rheinische Zeitung externer Link vom 26.06.2007

XV. Internationales > Papua-Neuguinea

»Am wichtigsten ist, daß das Töten und die Unterdrückung aufhören«

Über Flüchtlingslager in Papua-Neuguinea, indonesischen Staatsterrorismus in West-Papua, den Minenkonzern Freeport, Interessen der USA und die Perspektiven der Befreiungsbewegung. Ein Interview von Thomas Wagner mit Sabine Kuegler externer Link in der jungen Welt vom 21.07.2007, veröffentlicht bei freewestpapua.de. Sabine Kuegler (geb. 1972) wuchs als Kind einer deutschen Missionarsfamilie beim Stamm der Fayu im Dschungel des von Indonesien okkupierten West-Papua auf. Im Frühjahr 2007 besuchte sie mit dem Menschenrechtler Steffen Keulig Flüchtlingslager in Papua-Neuguinea, um Verbrechen der indonesischen Sicherheitskräfte zu dokumentieren und notdürftig Hilfe zu leisten. Bis zu 10000 Menschen halten sich vor dem Zugriff von Polizei und Militär im Urwald versteckt. Sabine Kuegler ist Schirmherrin der West-Papua-Kampagne externer Link

XVI. Internationales > Schweiz

Chefduzen.ch - Forum der Ausgebeuteten

Jetzt auch in der Schweiz externer Link

Strenge Kontrollen für einen fairen Lohn: Baugewerbe Immer mehr Deutsche arbeiten auf Schweizer Baustellen - auch im Linthgebiet

". Sie hetzen von Baustelle zu Baustelle und arbeiten einige Wochen oder manchmal nur ein paar Tage an einem Objekt. Ihr Stundenlohn ist tief, häufig tiefer als der zwischen Verband und Gewerkschaft festgelegte Mindestlohn. Die Rede ist von deutschen Bauarbeitern, die ihre Heimat verlassen haben, um in der blühenden Schweizer Bauwirtschaft auszuhelfen. Nicht weil in der Schweiz viel mehr verdient wird, sondern weil in Deutschland schlicht keine Arbeit zu finden ist. Lohndumping auf Schweizer Baustellen wird auch deshalb nicht nur in Einzelfällen festgestellt." Artikel von Yannick Nock in der Zürichsee-Zeitung externer Link vom 25.07.2007

XVII. Internationales > Libyen

Buhlen um Libyen

"Der französische Präsident Sarkozy hat den Kampf der westlichen Länder um die Sicherung von wirtschaftlichen Interessen im erdölreichen Libyen deutlich gemacht. Auf seiner großen Afrika-Tour besuchte das neue französische Staatsoberhaupt, Nicolas Sarkozy auch Libyen, das vor kurzem erst das bulgarische Ärzteteam freiließ. In erster Linie ging es um die Sicherung von wirtschaftlichen Interessen Frankreichs im nordafrikanischen Staat. Neben einer Vereinbarung zur Zusammenarbeit in der Rüstungstechnologie wurde in einer Absichtserklärung vereinbart, dass Libyen von Frankreich zivile Kerntechnik erhalten soll, beispielsweise einen Atomreaktor, der von Areva NP gebaut würde. An dem Konzern ist auch Siemens beteiligt. Im Gegenzug soll Frankreich Uranium erhalten. Kritik an der Vereinbarung kam von der deutschen Regierung. Tatsächlich dürfte dies die Verhandlungen mit Iran nicht erleichtern. Die US-Regierung hielt sich hingegen zurück, schließlich haben die USA eine ähnliche umstrittene Kooperation mit Indien vereinbart." Artikel von Alfred Hackensberger auf Telepolis vom 27.07.2007 externer Link

XVIII. Internationales > Venezuela

Das Werkzeug Gottes und seine Mission

"Eine ausufernde Staatsbürokratie, Inflation, Verwaltungschaos, Versorgungsmängel und ein sich immer autoritärer gebärdender Ex-Offizier als Präsident. Warum in Venezuela trotz der Einnahmen aus dem Ölgeschäft der Großteil der Bevölkerung arm bleibt und der »Sozialismus des 21.Jahrhunderts« nichts anderes ist als eine karitative Kleptokratie." Artikel von Sergio López in der Jungle-World externer Link vom 19.07.2007

XIX. Internationales > Guatemala

»Durch CAFTA sind die Preise in Guatemala explodiert«

Gewerkschaften in Mittelamerika mobilisieren gegen Freihandelsabkommen und Privatisierungen. Ein Interview von Torge Löding, Costa Rica, mit Daniel Eduardo Vázquez externer Link, Sprecher des guatemaltekischen Gewerkschaftsverbandes Unión Sindical de Trabajadores de Guatemala, in dem sich 87 Gewerkschaften zusammengeschlossen haben, in der jungen Welt vom 28.07.2007

XX. Internationales > Costa Rica

Referendum stellt Systemfrage - Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen hat in Costa Rica eine starke soziale Bewegung hervorgebracht

"Eine historische Wende hin zur partizipativen Demokratie nennt es Costa Ricas Oppositionsführer Ottón Solis von der Mitte-Links-Partei PAC: Am 7. Oktober ist das Wahlvolk des mittelamerikanischen Landes aufgerufen in einem Volksentscheid über das CAFTA-Freihandelsabkommen (spanisch TLC) zwischen den USA, Mittelamerika und der Dominikanischen Republik abzustimmen. Es ist das erste Referendum in Costa Rica und weltweit die Premiere eines Volksentscheides zu einem Freihandelsabkommen. "Es geht um die Zukunft des Modells Costa Rica", sagt Adriana Sánchez, Sozialwissenschaftlerin bei der Kooperative Sulá Batsú. "Zur Abstimmung stehen zwei gegensätzliche Entwicklungsmodelle. CAFTA verpflichtet Politik und Wirtschaft des Landes auf einen neoliberalen Kurs, dagegen halten wir ein solidarisches Gesellschaftsmodell."." Artikel von Torge Löding in der ila 307 vom Juli 2007 externer Link

XXI. Internationales > Germany

German Railroad Workers Stage 'Warning Strike' in Fight for Pay Hikes

"German rail workers staged "warning strikes"-limited work stoppages-July 2-4, bringing Germany's massive rail network virtually to a halt. Three rail unions covering 134,000 members are seeking significant wage increases from Deutsche Bahn, the profitable state-run rail operator, which is heavily used by both commuters and travelers in central Europe ." Article from Ben Weinthal at Labour Notes externer Link English-Text only, July 2007-07-31

Lieber Gruss, Ralf und Mag

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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