Home > News > Mittwoch, 18. Oktober 2006
Updated: 18.12.2012 16:22
Aktuelle Meldungen im neuen LabourNet Germany

liebe KollegInnen,

Neu im LabourNet Germany am Mittwoch, 18. Oktober 2006:

I.Branchen > Sonstige > Bosch-Siemens-Hausgeräte: Kampf gegen die Schließung 2006

Akzepzable (?) Einigung bei BSH

"Nach drei Wochen Streik, zahlreichen Aktionen und zähen Auseinandersetzungen haben Verhandlungen zwischen Bosch Siemens Hausgeräte und Arbeitnehmervertretern zu einer Einigung geführt - einen Tag, bevor der Protest unmittelbar vor dem Firmensitz angekommen wäre. Die Verhandlungen dauerten bis spät in die Nacht an, so dass die Ergebnisse erst im Laufe des Vormittags zusammengefasst und bekannt gegeben werden können. Genaue Einzelheiten der Vereinbarung sind daher noch nicht bekannt, es steht jedoch fest, dass die Produktion im Spandauer Waschmaschinenwerk mit 400 Beschäftigten bis zum 31.07.2010 weiter bestehen bleibt. Als Gegenleistung akzeptiert die Belegschaft Einbußen bei Arbeitszeit und Einkommen; das erzielte Einsparvolumen liegt zwischen den Ausgangspositionen der beiden Parteien. Die für den morgigen Donnerstag vorgesehene Abschlussdemonstration des Marsches der Berliner KollegInnen von Berlin nach München am Firmensitz in München-Perlach entfällt mit der Einigung und ist bereits abgesagt. Die BSH-Beschäftigten und die IG Metall danken bereits jetzt allen, die mit ihrer Solidarität den Arbeitskampf unterstüzt und einen akzeptablen Abschluss ermöglicht haben! Näheres über die Einigung gibt es im Siemens Dialog, sobald Details bekannt werden." Meldung im Siemens Dialog vom 18.10.2006 externer Link (gefunden 10:32 Uhr). Siehe dazu auch:

  • Teilfortführung für BSH-Fertigung in Berlin vereinbart
    Pressemeldung der BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GMbH vom 18.10.06 externer Link. Aus dem Text: ".Ein zentraler Punkt des Konzepts ist, dass die Arbeitnehmer die von BSH benötigten jährlichen Einsparungen bei den Personalkosten in Summe von 8,5 Millionen Euro netto erfüllen. Diesen Betrag hatte die Arbeitgeberseite bereits im September 2006 gefordert. Folgende tarifliche Eckpunkte sind für die Verhandlungen zum Interessenausgleich und Sozialplan fixiert: Die Fertigung wird um mehr als 50 Prozent reduziert, das heißt von 570 Arbeitsplätzen bleiben 270 in der Fertigung in Berlin-Gartenfeld erhalten; Rund 220 Stellen werden abgebaut. Die übrigen Mitarbeiter werden in der Entwicklung und an Berliner Standorten der Muttergesellschaften integriert; Für die von Entlassung betroffenen Mitarbeiter richtet das Unternehmen eine Transfergesellschaft ein; Die Personalkosten am Standort werden um 20 Prozent gesenkt; Es wird im Bereich Forschung, Entwicklung und Services die 40-Stunden-Woche als Regelarbeitszeit ohne Lohnausgleich eingeführt.."

II. Branchen > Medien u. IT > Siemens > Siemens Handysparte > BenQ

Riskantes Geschäft

"Der Verdacht, Siemens und insbesondere Klaus Kleinfeld habe die BenQ-Pleite von Anfang an vorhersehen können und müssen, erhält neue Anhaltspunkte. Kurz vor Abschluss des Deals im Juni 2005 stuften Finanzberater BenQ als riskanten Kandidaten für Anlagen ein, kamen zu dem vernichtenden Urteil "High Risk" und empfahlen folgerichtig "Sell". Herausgeber der umfassenden Analyse war Citigroup Smith Barney, die Investmentabteilung der Citigroup - zu deren Board wiederum Klaus Kleinfeld gehört. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt." Artikel von HR im Siemens-Dialog externer Link vom 17.10.06

Information und Solidarität

"Während Insolvenzverwalter, Firmenvertreter, Politiker und IG Metall an Lösungsansätzen arbeiten, organisieren die BenQ-Beschäftigten an den Standorten den Alltag im Ausnahmezustand. Breite Unterstützung kommt aus der Bevölkerung, anderen Betrieben, Organisationen und Parteien." Artikel von HR im Siemens-Dialog externer Link mit Bildern und Berichten vom Aktionen und Besuchen rund um das Soli-Zelt der KollegInnen in Kamp-Lintfort vom 17.10.06

BenQ: Siemens enteignen! - Betriebe besetzen und in Arbeiterhand weiterführen - IGM-Führung abwählen

"In allen Parteien von CSU bis LPDS, in allen Zeitungen und bei allen Verbänden wird nach der Kapitalflucht von BenQ zu Recht Siemens in das Zentrum der Kritik gerückt und Sanktionen bis hin zu deren Enteignung gefordert. Darüber hinaus müssen wir uns auch fragen, wie es überhaupt so weit kommen konnte, stimmt das alles, was uns da aufgetischt wird und was können wir Linken über die Protest- und Solidaritätsschreiben hinaus noch weitere Schritte zur Sicherung der 3.000 Arbeitsplätze unternehmen?..." Artikel von Norbert Nelte in "Linke Zeitung" externer Link vom 16.10.2006

III. Branchen > Dienstleistungen Allgemein

Die Abschieber

"Transfergesellschaften sollen Arbeitslosen helfen. Doch in der Regel profitieren vor allem ihre Betreiber. Waldemar Karle hat zwei Probleme: das Alter und den Akzent. In Kasachstan lernte er Dreher, in Deutschland war er dann 15 Jahre lang beim schwäbischen Maschinenbauer Ex-Cell-O. »Ich dachte, ich bleibe da bis zur Rente«, sagt er. Doch zu Jahresbeginn kaufte der US-Investor Maxcor das mittelständische Unternehmen. Und entließ jeden vierten Mitarbeiter, auch Karle. Die Suche nach einem neuen Job war schwierig. »Mit 45 fühlt man sich nicht alt«, sagt er. »Aber viele Arbeitgeber sehen das anders.« Oft wurde er schon am Telefon abgewimmelt - wegen des wolgadeutschen Akzents, wie ihm schien. Immerhin half ihm eine Transfergesellschaft bei der Jobsuche, das war im Sozialplan so vorgesehen." Artikel von Ulrike Meyer-Timpe in der Zeit externer Link vom 12.10.2006

IV. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte (erkämpfen!) > Aktionen > Streik der Flüchtlinge im Lager Blankenburg

Flüchtlingsstreik in Blankenburg spitzt sich zu. Streikbündnis weist Vorwürfe entschieden zurück

"In mehreren Tageszeitungen (u.a. "Die Welt", "Neue Presse" und "Weserkurier") wird am heutigen Montag von schweren Vorwürfen gegen die Beteiligten des seit fast 2 Wochen andauernden Flüchtlingsstreiks im Ein- und Ausreiselager Blankenburg berichtet. Der Boykott der Kantine und der lagerinternen 1-Eurojobs sei ferngesteuert, einige wenige Aufwiegler innerhalb und außerhalb des Lagers erzeugten ein Klima der Angst - so unter anderem Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann. Unmittelbarer Anlass der Berichte war eine kurze Handgreiflichkeit zwischen Christian Lüttgau, dem Leiter der Zentralen Aufnahme- und Ausländerbehörde in Blankenburg, und ca. 20 DemonstrantInnen, die am Sonntag vor Lüttgaus Privathaus einen symbolischen Zaun errichtet hatten. "Die Absicht ist offensichtlich. Die Proteste sollen diffamiert werden", entgegnet Olaf Bernau vom bundesweiten NoLager-Netzwerk.." Gemeinsame Erklärung der Streikenden und des Bündnisses zur Unterstützung des Streiks externer Link vom 17. Oktober 2006

Streikinfo Nr. 2 zum Lager Blankenburg (Oldenburg)

"In diesem Streikinfo findet ihr Infos zum aktuellen Flüchtlingsstreik im Ein- und Ausreiselager Blankenburg. Unter anderem möchten wir euch bereits hier & jetzt auf zwei Termine aufmerksam machen: Nächsten Donnerstag (19.10.) findet um 12 Uhr an der Oldenburger Uni eine Soli-Demo statt - und nächste Woche geht es nach Hannover (Mittwoch oder Donnerstag). Dort möchten wir zusammen mit Flüchtlingen aus den beiden anderen großen Sammellagern in Niedersachsen (Bramsche und Braunschweig) demonstrieren - inklusive Übergabe der Streikforderungen an die zuständigen Behörden." Streikinfo bei the caravan externer Link

V. Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Alltag

Die Dienstbotengesellschaft

"Wer über Armut in Deutschland redet, darf nicht die Augen davor verschließen, dass sie häufig Migranten trifft. So bildet sich in der Bundesrepublik eine Dienstbotengesellschaft nach US-amerikanischem Muster heraus. Hierbei spielen Migrantinnen, die auf Grund ihrer persönlichen Notlage schlecht bezahlte Jobs in Privathaushalten annehmen müssen, eine Schlüsselrolle." Artikel von Christoph Butterwegge externer Link in Frankfurter Rundschau vom 18.10.2006

VI. Diskussion > Wipo > Gesundheitswesen > sonstige Proteste und Gegenvorschläge

SoVD und Volkssolidarität fordern Neuanfang bei Gesundheitsreform

"Sozialverband Deutschland (SoVD) und Volkssolidarität (VS) lehnen die von der Großen Koalition geplante Gesundheitsreform in weiten Teilen ab. Diese Reform hat eine gravierende soziale Schieflage. Die Große Koalition belastet erneut einseitig die Versicherten und Patienten der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Beiträge zur Krankenversicherung steigen und die Versicherten müssen nach der Einführung des Gesundheitsfonds mit einem Zusatzbeitrag rechnen. Damit werden alle künftigen Kostenrisiken auf die Patienten abgewälzt. Dies trifft Geringverdiener und chronisch Kranke besonders hart." Pressemeldung vom 17.10.2006 externer Link. Siehe dazu:
Abschätzung der Auswirkungen der Gesundheitsreform der Großen Koalition und Empfehlungen im Interesse von Versicherten und Patienten der GKV
Expertise erstellt von Dr. Klaus Jacobs externer Link pdf-Datei, Wissenschaftliches Institut der AOK (WIdO), Bonn, für die Volkssolidarität Bundesverband und den Sozialverband Deutschland (SoVD) vom Oktober 2006

Pflicht zur Vorsorge. Krankheit als Schuld

"Zum Leid kommen bei Schwerkranken oft die Selbstvorwürfe wegen eines falsch gelebten Lebens. Doch die meisten Krankheiten sind Schicksalsschläge: So ist Krebs ungerecht - ein Tumor kann jeden treffen. Die Gesundheitsreform weist Patienten dennoch Schuld zu." Ein Kommentar von Werner Bartens externer Link in Süddeutsche Zeitung vom 18.10.06

VII. Diskussion > Arbeitsalltag > Aus-Um- Weiter-BILDUNG > Lehrstellenkrise: Die Ausbildungszahlen 2006 übertreffen die schlimmsten Erwartungen

Tierlieb? Lerne Metzger!

Daß ausreichende Bildungs- und Ausbildungsangebote für den »Standort Deutschland« von existenzieller Bedeutung seien, gehört zu den über alle Medien verbreiteten Standardfloskeln unserer politischen Kaste und der Wirtschaftslobby. Artikel von Volker Bräutigam in Ossietzky, dokumentiert im Linksnet externer Link. Aus dem Text: ".Damit niemand darauf verfällt, unser kapitalistisches Wirtschaftssystem für das eklatante Versagen beim Arbeitsplatz- und beim Ausbildungsplatz-Angebot verantwortlich zu machen, betreiben die Massenmedien Schuldzuweisung an die Schwächsten unserer Gesellschaft: an die sogenannten »Lernbeeinträchtigten«. (.) In dieser aufgehetzten Atmosphäre fragt kaum jemand mehr danach, wie viele Lehrstellenbewerber eigentlich noch einen Ausbildungsplatz erhalten, der ihren ursprünglichen Berufswünschen wenigstens halbwegs entspricht. Und wie viele Bewerber andererseits sich gezwungen sahen, zu nehmen, was sie kriegen konnten. Unbekannt also bleibt die Zahl der jungen Menschen, die schon vor dem Start in ihr Arbeitsleben die Hoffnung auf Erfüllung in einem frei gewählten Beruf begraben mußten: Du liebst Tiere? Macht nichts, lerne Metzger!..."

VIII. Diskussion > Arbeitsalltag > Aus-Um- Weiter-BILDUNG > Studiengebühren

»Das geht gar nicht«

Der Frankfurter Asta-Vorsitzende amin benaissa über die Perspektive der Uni-Proteste nach der Einführung der Studiengebühren. Interview von Heike Runge in Jungle World vom 18. Oktober 2006 externer Link

IX. Diskussion > Arbeitsalltag > Gesundheit trotz(t) Arbeit > Arbeitszeit und Gesundheit

Schichtarbeit: Körper aus dem Takt

Wechselnde Schichtdienste sind nicht nur besonders anstrengend, sondern bergen auch gesundheitliche Risiken - bis zum Herzinfarkt. Artikel von Hanno Charisius in Süddeutsche Zeitung externer Link vom 14.10.2006

X. Diskussion > EU - Militärpolitik

Auswärtiger Ausschuss des Europäischen Parlaments befürwortet mehrheitlich erhebliche Militarisierung

"Im Namen der Fraktion GUE/NGL brachte Tobias Pflüger ein Minderheiten-Votum zum Bericht 'von Wogau' ein. Im Minderheiten-Votum kritisiert die Fraktion GUE/NGL u.a. die fortgesetzte Militarisierung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU, die bewusste Vermischung von zivilen und militärischen Einsätzen, die Schaffung von EU Battle Groups, der Gendarmerie Force, der Schnellen Eingreiftruppen und selbstständigen EU-Kommandostrukturen nach dem Vorbild der NATO sowie die Militarisierung der EU-Außengrenze und die militärische Bearbeitung von 'Problemen' mit Flüchtlingen. Eine Stellungnahme von Tobias Pflüger.." IMI-Standpunkt 2006/074 vom 5.10.2006 externer Link

XI. Kosovo und andere Kriege > USA > Irakkrieg

Krieg kostete 650.000 Menschen im Irak das Leben

"Eine neue Studie kommt aufgrund ihrer Berechnungen zu weitaus höheren Opferzahlen, als bislang angenommen wurde. Das Pentagon zählt zwar die getöteten US-Soldaten im Irak, wie viele Iraker aber seit dem Beginn des Krieges gestorben sind, hat man in der US-Regierung wohlweislich lieber gar nicht wirklich wissen wollen. Seit Frühjahr 2005 versucht das irakische Gesundheitsministerium zu erfassen, wie viele Menschen durch die Gewalt der Aufständischen getötet werden (Body Count). Klar ist nur, dass die Gewalt nicht abnimmt, sondern eher zunimmt. Allein im August wurden über 3.000 Tote erfasst. Eine neue Schätzung von amerikanischen und irakischen Epidemiologen geht nun davon aus, dass seit März 2003 aufgrund des Krieges und der Folgen 650.000 Menschen gestorben sind." Artikel von Florian Rötzer auf telepolis vom 11.10.2006 externer Link

XII. Kosovo und andere Kriege > EU im Kongo

Die EU im Kongo. Neues Licht auf EU-Verwicklung in Kongo-Kämpfe

"Gibt es ein Bild, in dem die so genannte Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu fassen ist, so das der EU-Botschafter, die von der Präsidialgarde ihres Verbündeten Joseph Kabila in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa beschossen werden, deshalb stundenlang im Keller des Hauptquartiers seines Rivalen ausharren müssen, bis sie schließlich von der eigenen EU-Truppe gerettet werden. Jetzt aber stellt sich heraus, dass alles noch grotesker ist, als bisher dargestellt. Denn nach Angaben der International Crisis Group wurden die Gefechte in Kinshasa Mitte August auch noch von kongolesischen Polizeieinheiten ausgelöst, die von der EU trainiert und aus dem EU-Entwicklungsfond ausgerüstet wurden." Artikel von Tobias Pflüger und Christoph Marischka externer Link in telepolis vom 18.10.2006

Am Congo gibt's Alles! Wie über Wahlen ein Land an die "internationale Gemeinschaft" verscherbelt wird.

IMI-Analyse 2006/023 von Christoph Marischka externer Link n AUSDRUCK vom Oktober 2006

XIII. Kosovo und andere Kriege > Konflikte im Nahen Osten

"Der israelischen Politik muss sich widersetzt werden"

"Wenig beachtet von der Öffentlichkeit in Europa kämpfen in Israel Aktivistinnen und Aktivisten gegen die Besatzung der palästinensischen Gebiete und für die Rechte der palästinensischen Bevölkerung. So auch Matan Kaminer, der eine knapp zweijährige Haftstrafe verbüßte, weil er aus politischen Gründen verweigerte in der israelischen Armee zu dienen. In einem Gespräch redet er über seine Motivation zu verweigern und die Situation in Israel und Palästina. Es wurde im Mai 2006 in Caracas, Venezuela auf englisch geführt, also noch vor der erneuten Besetzung des Gazastreifens und dem Krieg gegen den Libanon." Interview von yan externer Link vom 13.10.2006 bei indymedia

XIV. Kosovo und andere Kriege > (Gewerkschaftlicher) Antimilitarismus allgemein

Prozess gegen Kölner KriegsgegnerInnen

Vier Anti-Krieg-AktivistInnen werden am 26. Oktober 2006 vor dem Kölner Amtsgericht wegen Volksverhetzung, Beleidigung, Verunglimpfung des Staates und Hausfriedensbruch angeklagt. Zwei von ihnen wird vorgeworfen, ein Großtransparent mit der Aufschrift "Wir geloben zu morden, zu rauben, zu vergewaltigen" von der Balustrade des Kölner Doms gezeigt zu haben (siehe das Bild links), während vor dem Dom Rekruten im Rahmen der 50 Jahr- Feier der Bundeswehr öffentlich vereidigt wurden. Zwei Gästen des vornehmen Dom-Hotels wird vorgeworfen, beim abendlichen Zapfenstreich an ihrem Zimmerfenster ein weiteres Transparent mit der Aufschrift "Soldaten sind Mörder! K.T." angebracht zu haben. Die Bundeswehr war schwer empört über diese und andere Störungen ihrer 50 Jahr-Feier in Köln.

XV. Kosovo und andere Kriege > Militarisierung und die Bundeswehr

Armee der Arbeitslosen. Sozialabbau als Rekrutierungshilfe der Bundeswehr

Der Artikel beschreibt, wie sich der rasante Sozialabbau förmlich als Rekrutierungshilfe für die Bundeswehr erweist und beleuchtet auch die üble Rolle der Arbeitsagentur in diesem Zusammenhang. Artikel von Jonna Schürkes externer Link pdf-Datei in AUSDRUCK - Das IMI-Magazin vom Oktober 2006

Three Block War

"Mit der Kriegsübung "Three Block War" bereitet sich die Bundeswehr auf die plötzliche Eskalation von gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der einheimischen Bevölkerung besetzter Gebiete vor. Das von mehreren hundert Soldaten durchgeführte Manöver, das regelmäßig von der Berliner Führung beobachtet wird, ist mittlerweile integrales Element der Rekrutenausbildung auf dem Truppenübungsplatz Hammelburg (Bayern)." Artikel vom 09.10.2006 externer Link in und von "Informationen zur Deutschen Außenpolitik" (german-foreign-policy.com)

Film: Gesteuerte Demokratie?

Der Film von Steven Hutchings ist im Rahmen einer Diplomarbeit an der Hochschule für Gestaltung, Offenbach am Main entstanden. Untersucht wird die Informations- und Medienarbeit der Bundeswehr. Ausgehend vom 'sicherheitspolitischen Paradigmenwechsel' am Ende des kalten Krieges werden Kontinuitäten und Wechsel in diesem Bereich betrachtet. Weitere Infos, Video-Download und Video-Software externer Link bei V2V - video syndication network

XVI. Diskussion > (Lohn)Arbeit > Aktionen und Proteste > Debatte über Protestformen

Hungern gegen Hunger?

»Wir haben schon alle Mittel ausgeschöpft«. Vielfältige Proteste: Campen vor Arbeitsagentur, Essengehen bei Edeka, Hungerstreik in Berlin. Gespräch mit Tommi Sander, Sprecher der IG contra Sozialabbau Aschersleben, von Wolfgang Pomrehn in junge Welt externer Link vom 17.10.2006. Aus dem Text: " . Hier in Aschersleben, einer Kleinstadt mit 25000 Einwohnern, haben wir jedenfalls schon vieles versucht. Deshalb wollen wir uns auch an dem seit einiger Zeit diskutierten Hungerstreik beteiligen. Wir gehen davon aus, daß sich bundesweit 30 Betroffene beteiligen werden. (.) Der Hungerstreik wird allerdings nicht hier in Aschersleben stattfinden, sondern zentral in Berlin. (.) Ich kenne die Kritik, meine aber, wir haben schon alle Mittel ausgeschöpft. Wenn mir noch jemand ein Mittel nennen kann, dann wäre ich der Letzte, der sich nicht daran beteiligt. Die Stimmung unter den Betroffenen ist jedenfalls so, daß der Hungerstreik mehr oder weniger auf der Tagesordnung steht."

XVII. Internationales > Malysia

Die Telekom Call-Center-ArbeiterInnen bitten um Proteste

Insgesamt 1100 ArbeiterInnen im Call-Center "Retail Customer Contact Centre (TMRCC)", allesamt GewerkschafterInnen in der malaysischen Gewerkschaft "National Union of Telecommunications Employees (NUTE)", führten kurzfristige Streikaktionen durch. Sie wollen nicht einfach in eine andere Telekommunikationsfirma eingegliedert werden. Man hatte nämlich ganz vergessen, ihre Gewerkschaft in die Verhandlungen für die Überführung einzubinden. So sind sämtliche neuen Konditionen der Arbeitsverträge bei der neuen Firma "VADS LTD" unbekannt. Die KollegInnen bitten um Protestschreiben an die Firma und den zuständigen Minister und die UNI hat bereits einen (englischen) Protestmailer eingerichtet. Siehe dazu die Seite der UNI global union externer Link

XVIII. Internationales > Schweden

Die Zukunft des Sozialstaats in Europa: 1.Teil. Die Quadratur des Kreises: Schweden

"Die Schwierigkeiten beim Zusammenschluß der Länder der Europäischen Union sind auch auf die Krise der sozialen Sicherungssysteme in Europa zurückzuführen. Ein einheitliches Wohlfahrtsmodell innerhalb der EU könnte eine Antwort auf die Herausforderungen einer globalisierten Wirtschaft liefern, wobei die verschiedenen nationalen Lösungsstrategien berücksichtigt werden müssen. Schweden ist dabei offenbar die Quadratur des Kreises gelungen: Wirtschaftswachstum und Sozialstaat, hohes Steueraufkommen und gesteigerte Wettbewerbsfähigkeit." Artikel von Reinhard Jellen auf telepolis externer Link vom 13.10.2006

Lieber Gruss, Mag und Ralf

LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontre de tous les militants syndicaux progressistes, qu`ils aient ou non un emploi


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