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Es geht (u.a.) um die Kontrolle der Rohstoffe - Hintergründe des Krieges im Osten der Demokratischen Republik Kongo 
"Ein mörderischer Konflikt, der sich auf dem Schachbrett eines "neuen kalten Krieges" (USA, Frankreich, Indien, China) abspielt. Er folgt kolonialen Schnittmustern, aber auch den Grenzen der Geographie, die "natürliche" Wirtschaftsräume und Einflusszonen abstecken. Allerdings kommt zu diesen vorwiegend ökonomischen Motiven der Akteure auch noch eine politische Dimension hinzu: Das Erbe des Völkermords in Rwanda von 1994 - damals mit französischer Unterstützung." Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 09.12.2008
Kampf um Kongos Rohstoffe. Hinter der Eskalation des Krieges im Kongo steht unter anderem die steigende Nachfrage nach Ressourcen - auch aus Deutschland
"Nachdem es im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) offenbar erneut zu Massakern an Zivilisten gekommen ist, wollen afrikanische Staaten nun reagieren. Die Mitglieder der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) haben sich am Sonntagabend grundsätzlich dafür ausgesprochen, Truppen in die umkämpfte Kivu-Region im Osten des afrikanischen Landes zu entsenden. Auch die Organisation der Vereinten Nationen erwägt eine Aufstockung ihres mit 17.000 Mann größten Armeeeinsatzes, der Monuc. Ein genauerer Blick auf den Konflikt zeigt: Im Kongo droht ein neuer Krieg regionalen Ausmaßes. Und die militärischen Akteure finanzieren sich durch einen regen Handel mit Rohstoffen, die auch an europäische Firmen verkauft werden." Artikel von Harald Neuber in telepolis vom 11.11.2008 
Die EU im Kongo. Neues Licht auf EU-Verwicklung in Kongo-Kämpfe
"Gibt es ein Bild, in dem die so genannte Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu fassen ist, so das der EU-Botschafter, die von der Präsidialgarde ihres Verbündeten Joseph Kabila in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa beschossen werden, deshalb stundenlang im Keller des Hauptquartiers seines Rivalen ausharren müssen, bis sie schließlich von der eigenen EU-Truppe gerettet werden. Jetzt aber stellt sich heraus, dass alles noch grotesker ist, als bisher dargestellt. Denn nach Angaben der International Crisis Group wurden die Gefechte in Kinshasa Mitte August auch noch von kongolesischen Polizeieinheiten ausgelöst, die von der EU trainiert und aus dem EU-Entwicklungsfond ausgerüstet wurden." Artikel von Tobias Pflüger und Christoph Marischka in telepolis vom 18.10.2006
Am Congo gibt's Alles! Wie über Wahlen ein Land an die "internationale Gemeinschaft" verscherbelt wird.
IMI-Analyse 2006/023 von Christoph Marischka in AUSDRUCK vom Oktober 2006
Wir sind Deutschland und Du bist Bertelsmann Kommandatur in Berlin. Wie Reinhard Mohns Stiftung bestimmt, wie viel Soldaten gegen jeweils 1.000 Neger in Afrika ausrücken müssen. Artikel von Otto Köhler in Freitag vom 28.7.06
"Sprung auf! Marsch Marsch! Zum Kongo!"
Kommentar von Hans Horn
"Als Mitglied des Deutschen Bundestages habe ich nur die Möglichkeit, dem von der Bundesregierung vorgelegten Antrag unverändert zuzustimmen oder ihn abzulehnen"
Das genaue Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Bundeswehreinsatz im Kongo - Abweichende Meinungen und Persönliche Erklärungen. "Am 1. Juni stimmte der Bundestag über den Kongo-Einsatz der Bundeswehr ab. Im Folgenden dokumentieren wir das genaue Ergebnis der namentlichen Abstimmung, wobei natürlich nur die jeweils abweichenden Stimmen aus den einzelnen Fraktionen von Interesse sind. Darüber hinaus dokumentieren wir die schriftlich zu Protokoll gegebenen Persönlichen Erklärungen einzelner Abgeordneter, die ihre Stimmabgabe extra begründeten. Die Debatte selbst haben wir hier dokumentiert: Die Bundestagsdebatte." Doku der AG Friedensforschung
Zustimmung im Bundestag - Skepsis, Kritik und Ablehnung in der Gesellschaft
Die Kongoentscheidung des Deutschen Bundestags - Erklärungen aus der Friedensbewegung, vom Bundeswehrverband und con caritativen Einrichtungen. Doku der AG Friedensforschung
Wahlen im Kongo - Aufgabe für die Bundeswehr? Rohstoffe, Militär und Interessen in der DR Kongo
Eine Analyse von Lühr Henken , Sprecher des Hamburger Forums für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung sowie Sprecher des Bunddesausschusses Friedensratschlag. Der Text basiert auf dem Manuskript einer Veranstaltung zum Kongo vom 23. Mai 2006 im Hamburger Curiohaus.
"Den Kopf hinhalten". Für wen deutsche Soldaten unter anderem an den Congo gehen
"Einige Gründe für den EU-Militäreinsatz in der Demokratischen Republik Congo (DRC) liegen auf der Hand. Es geht natürlich darum, in der rohstoffreichen Region einen Fuß in der Tür zu behalten, es geht darum, die europäische Militärkooperation im Feld zu üben und gegenüber dem Rest der Welt Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. Nicht zuletzt geht es speziell Deutschland darum, seine Armee und seine Öffentlichkeit auf robustere Einsätze vorzubereiten." IMI-Standpunkt 2006/039 vom 19.5.2006
"Bundeswehr sichert Demokratie im Kongo"
"Die Bundeswehr wird sich an einer EU-geführten Operation in Kongo beteiligen. Die Bundeswehr soll helfen, Störungen der ersten freien Wahlen seit mehr als vier Jahrzehnten zu verhindern. Die Mission EUFOR RD CONGO unterstützt die Friedensmission MONUC der Vereinten Nationen. Dazu sollen von der Bundeswehr insgesamt bis zu 500 Soldatinnen und Soldaten als Einsatzkräfte und bis zu 280 als Unterstützungskräfte eingesetzt werden können." Meldung der Bundesregierung vom 17.05.2006
Deutsche Kriege für das "nationale Interesse"?
"Verteidigungsminister Jung will im Weißbuch den Auftrag der Bundeswehr neu definieren. Wegmarken einer Abkehr von der im Grundgesetz verankerten Friedensstaatlichkeit.
Christian Ströbele von den Grünen ärgert sich, weil Minister Franz Josef Jung (CDU) für den Kongoeinsatz der Bundeswehr auch wirtschaftliche Interessen als Argument geltend macht. Der parlamentarische Staatssekretär Michael Müller (SPD) hält es immerhin "für falsch", der Bundeswehr die Sicherung des Zugangs zu Öl- oder Gasquellen als Aufgabe zuzuweisen. Unter den Bedingungen der Großen Koalition zeichnet sich eine neue deutsche Militärdoktrin ab, die - wenn sie sich durchsetzen sollte - auf eine Verfassungsänderung hinausläuft." Artikel von Peter Bürger in telepolis vom 17.05.2006
Friedensbewegung: "Lehnen Sie den Bundeswehreinsatz im Kongo ab!"
Vor der am Freitag (19. Mai) stattfindenden Bundestagsdebatte über eine deutsche Beteiligung am EU-Einsatz im Kongo hat sich der Bundesausschuss Friedensratschlag mit einem Schreiben an die Fraktionen gewandt. Darin wird ausführlich dargelegt, warum das Militärunternehmen im Kongo "überflüssig" ist. Beide von Regierungsseite vorgebrachten Einsatzziele (Wahlen zu sichern und evtl. Evakuierungen vornehmen zu können) sind mit der EU-Mission entweder nicht oder aber anders zu erreichen. Der abrüstungspolitische Sprecher des "Friedensratschlags", Lühr Henken, vermutet daher, dass es der EU und der Bundesregierung vor allem darum gehe, die "Legitimationsbasis für den Aufbau der EU-Battle-Groups zu verbessern", das Battle-Group-Konzept in einem "Praxis-Test" zu erproben und - last but not least - "den Boden für lukrative Investitionen und Geschäfte für Transnationale Konzerne zu bereiten". Siehe das Schreiben des Bundesausschusses Friedensratschlag  vom 18.5.06
Deutschland wird auch in Kinshasa "verteidigt". Der neokoloniale Militäreinsatz der EU in der DR Kongo
"Zur aktuellen globalen Situation: Nach Angaben der UNO wird weltweit jährlich über eine Billion Dollar für Krieg und Militär ausgegeben, davon allein 450 Milliarden Dollar von den USA. Die USA sind militärisch ein Welthegemon. Die zweitgrößte Militärmacht ist die Europäische Union, deren Mitgliedsstaaten jährlich zusammen etwa 200 Milliarden Dollar fürs Militär verplanen." Artikel von Bernd Drücke in der Graswurzelrevolution 309 vom Mai 2006
Bundeswehreinsatz im Kongo. Die Wahrheit, scheibchenweise
"Die UN hat der Kongo-Mission der EU einstimmig zugestimmt, Deutschland wird mit mindestens 500 Soldaten beteiligt sein. Neue Details über den Einsatz bringen Verteidigungsminister Jung in Not." Artikel von Martin Winter und Peter Blechschmidt in der SZ vom 26.4.2006
Globale Friedenskämpfer? Globale Versager?
Die EU-Mission im Kongo sollte Anlass sein, über Evolution und Erosion des Peacekeepings der Vereinten Nationen nachzudenken. Artikel von Wolfgang Kötter in Freitag vom 14.04.2006
EU-Truppen im Kongo - Den Bock zum Gärtner gemacht? Auch in Österreich ein Thema: Stellungnahme aus Linz
"Die EU will erneut eine Militärmission in den Kongo entsenden. Mit 1.500 Mann, der Großteil davon deutsche und französische Truppen, sollen, so die offizielle Begründung, die Wahlen im Juni überwacht werden. Blickt man in die Geschichte und Gegenwart des Kongos, so drängt sich freilich die Frage auf, ob nicht der Bock zum Gärtner gemacht wird, wenn ausgerechnet Europäer als "Helfer" in den zentralafrikanischen Staat entsendet werden." Stellungnahme der Werkstatt Frieden & Solidarität, Linz , bei der AG Friedensforschung
»Es geht um die Ausplünderung des Kongo«
Aufbauprogramm der Weltbank von Interessen internationaler Holz- und Bergbaukonzerne bestimmt. Ein Gespräch von Wolfgang Pomrehn in junge Welt vom 18.04.2006 mit Knud Vöcking , Weltbank-Referent der deutschen Umwelt- und Menschenrechtsorganisation Urgewald
»Bevölkerung soll an Militäreinsätze gewöhnt werden«
Mit Truppen im Kongo will die EU ein System indirekter europäischer Herrschaft installieren. Ein Gespräch mit Andreas Buro , friedenspolitischer Sprecher des Komitees für Grundrechte und Demokratie, von Thomas Klein in junge Welt vom 12.4.06
Keine deutschen oder EU-Truppen in den Kongo - Zivile Lösungen sind gefragt. Die Weichen für einen Bundeswehr- und EU-Truppeneinsatz im Kongo sind gestellt - Die Friedensbewegung hält dagegen
"Nachdem es fast ausgemachte Sache zu sein scheint, dass die Bundesregierung sich die Zustimmung für einen Militäreinsatz in der Demokratischen Republik Kongo einholen wird, dokumentieren wir im Folgenden eine Pressemitteilung aus der Friedensbewegung, die sich mit dem bevorstehenden Einsatz einer EU-Truppe aus einem etwas anderen Blickwinkel befasst und zu einer entschiedenen Ablehnung des Einsatzes kommt." Stellungnahme der Sprecher des Bundesausschuss Friedensratschlag vom 21. März 2006
500 000 demonstrieren: "Kein Blut für Coltan im Kongo" So die Überschrift eines Flugblatts der Stuttgarter Friedensinitiative. Und wer das jetzt komisch findet, dass er nichts davon mitbekommen hat, kann sich hier das ganze Flugblatt , das sich unter anderem genau mit der Frage befasst, warum eben keine 500.000 da waren...
"Gefährliche Rutschbahn"
Ein Beitrag von Ralf Beste und Alexander Szandar auf der Homepage des "Spiegel" vom 23.Juni 2003, der sich vor allem mit den angeblichen Grenzen des Einsatzes befasst.
"Bundestagsentscheid zu Kongo: UN-Blauhelme eine Alternative?"
Ein Interview von Harald Neuber mit Christoph Marischka, Mitarbeiter der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in der Jungen Welt vom 18.Juni 2003, dem Tag der Abstimmung im Bundestag |
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