![]() |
|
Home > News > Dienstag, 19. Dezember 2006 | |
Updated: 18.12.2012 16:22 |
liebe KollegInnen, Neu im LabourNet Germany am Dienstag, 19. Dezember 2006: 0. Diskussion > Wipo > GATS, Privatisierung und Widerstand > Wohnen > "Stoppt den Verkauf der Gewerkschaftshäuser!" Leipziger Volkshaus ist verkauft! Gewerkschaftsbasis ruft heute zum Protest auf "In den Abendstunden, des 18.12.2006 erreichte die Nachricht vom abgeschlossenen Verkauf der ostdeutschen Gewerkschaftshäuser Leipzig. Enttäuscht äußerte sich Steffen Reißig von der Initiative "Stoppt den Verkauf des Volkshauses Leipzig!": "Eine derartige Schweinerei ist mir in den bisherigen Jahren meines gewerkschaftlichen Engagements noch nicht begegnet." Gegen den Willen der gesamten Leipziger Gewerkschaftsbasis hat der Aufsichtsrat der BGAG (Beteilungsgesellschaft der DGBGewerkschaften) ein Immobilienpaket verkauft, in dem auch das traditionsreiche Volkshaus Leipzig war. Die Gewerkschafter rufen heute, dem 19.12.06 alle Freude und Sympathisanten des Volkshauses auf um 18 Uhr davor zu protestieren. Das Motto der Initiative lautet "Trotz alledem - Gegen den Verkauf des Volkshauses". Im Anschluss daran sind alle Geschichts- und Volkshausinteressierten zur Uraufführung des Filmes "Volkshaus Leipzig - Volkshausgeschichte von 1920 bis 2000 - Zeitzeugen bereichten" eingeladen. I. Internationales > Kolumbien > Gewerkschafter in Lebensgefahr Urgent Action Kolumbien: Morddrohung gegen Coca-Cola-Gewerkschafter in Barranquilla vom 19.12.2006 "Am 14. Dezember 2006 wurde in Barranquilla im Haus von Euripides Yance, Arbeiter von Coca Cola und Vorstandsmitglied der Gewerkschaft SINALTRAINAL ein Kommunique eines paramilitärischen Todesschwadronen aufgefunden. Das Kommunique richtet sich gegen die sozialen Organisationen und Menschenrechtsgruppen in Barranquilla und droht auch namentlich den Gewerkschaftsmitgliedern und Coca Cola Arbeitern EURIPIDES YANCE, LIMBERTO CARRANZA und CAMPO QUINTERO. Ihnen wird mit dem Tod gedroht, wenn sie nicht binnen einer Woche die Stadt verlassen. Das Kommunique ist mit "Aguilas Negras" unterschrieben." Urgent Action der Gewerkschaft Sinailtrainal in einer deutschen Übersetzung der Kolumbienkampagne Berlin vom 19.12.2006 II. Internationales > Frankreich > Soziale Konflikte und Bewegungen Studenten-Proteste in Paris: Party-Guerilla schockt Miethaie "850 Euro sind ein stolzer Preis für 18 m², selbst in Paris. Bezahlbare Wohnungen für junge Leute gibt es dort kaum. Bei unverschämt teuren Apartments wird die Gruppe "Jeudi-Noir" aktiv, verwandelt Besichtigungstermine in Spontanpartys und schockt gierige Vermieter." Artikel von Gregor Waschinski , Paris, auf Spiegel-Online
III. Internationales > Philippinen Philippinische Studenten: Splitternackter Protest gegen Studiengebühren "300 Prozent mehr sollen Studenten einer Universität auf den Philippinen für ihr Studium zahlen - da zogen sie blank und rannten nackt über den Campus. Der "ritueller Tanz der Mutigen" lockte viele Schaulustige an die Hochschule." Artikel auf Spiegel-Online IV. Internationales > USA > Arbeitskämpfe Goodyear und USW verhandeln wieder "Nach Angaben der United Steelworkers of America hat sich der Reifenhersteller Goodyear zu Verhandlungen über einen neuen Tarifvertrag bereiterklärt, berichtete die Neue Reifenpresse am Montag. Seit dem 5. Oktober werden 16 Goodyear-Fabriken in den USA bestreikt. Nach einem Analystenbericht der Deutschen Bank war in Militärkreisen sogar darüber nachgedacht worden, den Streik wegen Gefährdung der »nationalen Sicherheit« verbieten zu lassen. US-Army und Navy beziehen monatlich 20000 Goodyear-Reifen für den Geländewagen Humvee. Wegen des Streiks konnte zuletzt nur noch die Hälfte geliefert werden."Meldung in der jungen Welt V. Internationales > Chile > Diktatur und Aufarbeitung Chile kippt Diktatur-Amnestie "Wenige Tage nach dem Tod des früheren chilenischen Diktators Augusto Pinochet hat der Oberste Gerichtshof die Selbstamnestie der Militärs faktisch aufgehoben. Die Kammer für Strafsachen legte bei der Verurteilung von zwei Polizisten fest, dass die Amnestie nicht angewandt werden darf und dass Menschenrechtsverbrechen keiner Verjährung unterliegen. Die Richter argumentierten, Pinochet habe 1973 nach seinem Putsch das Kriegsrecht verhängt. Damit habe die internationale Genfer Konvention über Kriegsgefangene gegolten und nicht die im Rang niedrigere nationale Amnestie. Etwa 3.500 Regimegegner und Andersdenkende waren während der Diktatur umgebracht worden." Dpa-Meldung in der taz Cold Turkey für Chile "Nach dem Tod des früheren Diktators Augusto Pinochet sind in Chile und in den USA neue Dokumente über die Jahre von 1970 bis 1973 erschienen. Die USA unter Nixon haben damals ungeheure Mittel eingesezt,um Allende zu stürzen. Warum? Und warum der Hass, mit dem der unterschätzte Militörgeograph Augusto Pinochet gegen die Opposition vorging? Der islamische Terror hat nun zu einer langsamen Disengagement der USA geführt und in Lateinamerika eine neue Ära geöffnet..." Artikel von Malte Olschewski bei Indymedia VI. Branchen > Auto: VW > VW Belgien Bericht von der vordersten europäischen Globalisierungfront "Im Zusammenhang mit meinen Artikeln zu den Massenentlassungen im belgischen Volkswagenwerk Forest erhielt ich zwei Dokumente, die mich seitdem nicht mehr losließen. Es handelt sich dabei um um das Protokoll einer Anhörung im belgischen Senat betreffend einer skandalös niedrigen Besteuerung von Volkswagen in Belgien sowie um den Geschäftsbericht der Volkswagen Service Group SCS in Brüssel, der diese Anhörung überhaupt erst auslöste. Bei meinen Recherchen zu diesen Dokumenten entblätterte sich vor mir ein europäischer Wirtschaftskrimi, wie er skandalöser nicht mehr sein könnte." Artikel von Zweckoptimist im Web-Blogg "Restless in Europe" VII. Branchen > Auto > GM/Opel > Bochum: Übernahmekampf der Azubis Opel Vertrauensleute protestieren Die Urteile des LAG Hamm gegen die Jugendvertreter Lisa Gärtner und Benjamin Nadrowski haben hohe Wellen im Bochumer Opel Werk geschlagen. Siehe dazu die Protesterklärung der Opel Vertrauensleute Werk 1 VIII. Branchen > Auto: DC > Allgemein: »Das Daimler-Desaster. Vom Vorzeigekonzern zum Sanierungsfall« - Rechtstreit um das Buch von Jürgen Grässlin Neues zum Rechtstreit um das Buch von Jürgen Grässlin Nachdem die DaimlerChrysler AG das Erscheinen des Buches »Das Daimler-Desaster« nicht verhindern konnte, klagen nunmehr der Konzern sowie der frühere und der amtierende Vorstandsvorsitzende, Schrempp und Zetsche, vor den Landgerichten Hamburg und Berlin auf Unterlassung. Siehe hierzu
IX. Branchen > Medien und IT > IT-Software und Dienstleistungen - allgemein Die Telekommunisten: Keine Investoren, kein Boss, kein Businessplan "Wie sich ein neu gegründeter Berliner Telekommunikations-Anbieter nach dem Modell des sozialistischen Anarchismus managt. Das dahintersteckende Konzept geht zurück auf den russischen Revolutionär Michail Bakunin." Artikel von Gregor Schiegl in der Süddeutschen Zeitung
X. Branchen > Medien u. IT > Siemens Verlängerte Arbeitszeit bei Fujitsu Siemens Computers ohne Ausgleich "Mit dem Ziel der Beschäftigungssicherung hat der Computerhersteller Fujitsu Siemens Computers (FSC) nach monatelangen Verhandlungen mit der IG Metall einen Ergänzungstarifvertrag für die Zeit vom 1. April 2007 bis zum 31. März 2010 geschlossen. Kernpunkt ist nach Angaben von FSC vom Samstag in München die Anhebung der wöchentlichen Arbeitszeit von 35 auf 38,5 Stunden ohne Vergütungsausgleich. Dabei bestehe für die Mitarbeiter ein Wahlrecht zwischen der Erhöhung der Arbeitszeit oder der Verringerung des Entgeltes." Meldung auf heise- news XI. Branchen > Dienstleistungen Allgemein > Gewerkschaften als Arbeitgeber »Wir lehnen eine Kündigung auf diese Art und Weise ab« Streit um Entlassung der DGB-Kulturbeauftragten für Berlin-Brandenburg geht weiter. Ein Interview von Sebastian Wessels mit Daniel Wucherpfennig XII. Branchen > Dienstleistungen > Gesundheitswesen > Konflikte im Gesundheitswesen > Ärzte machen's nun allein Kliniken prüfen erstreikte Lohnerhöhung Haben die Ärzte im Sommer vergeblich gestreikt? Die Kliniken der Region Hannover prüfen, ob sie neue Tarife zahlen müssen. Der Marburger Bund droht erneut mit Streik, ein kritischer Arzt wird suspendiert. Artikel von Kai Schöneberg in der taz Nord Ärztestreiks: "Ich bin doch nicht blöd!" Deutschlands Klinikärzte ziehen in den Streik - gegen sinkende Einkommen und Berufsfrust. Am Ende gewinnen sie haushoch. Artikel von Hans Halter in der Spiegel-Jahreschronik 1/2006 XIII. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU > Kanarische Inseln als neues, schlechtes Ziel Tödliche Reise in die bessere Welt Zwischen 80 und 102 Senegalesen sind auf dem Weg nach Europa ertrunken. Die Emigration aus Westafrika fordert immer mehr Opfer. Artikel von Dominic Johnson in der taz vom 19.12.2006 XIV. Diskussion > Grundrechte > Ausländer- und Asylrecht > Festung EU Tödliche Reise in die bessere Welt Zwischen 80 und 102 Senegalesen sind auf dem Weg nach Europa ertrunken. Die Emigration aus Westafrika fordert immer mehr Opfer. Artikel von Dominic Johnson in der taz vom 19.12.2006 Kanaren-Migration-Unruhen "Während die Medien die "Flut von MigrantInnen" durchzählen, die über die Küsten der Kanarischen Inseln die Festung Europa erreichen, eskaliert in den dortigen Auffanglagern die Situation: die menschenunwürdigen Umstände u.a. aufgrund der Überfüllung führten in den letzten Tagen zu Protesten und Aufständen der Internierten. Detaills zur Situation... Mehr als 10.000 verhaftete MigrantInnen und drei Aufstände innerhalb der letzten Tage." Artikel von tierr@ vom 14.09.2006
XV. Diskussion > Grundrechte > Kommunikationsfreiheit und Datenschutz: Wenn die Bullen nicht mehr klingeln. Durchsuchung online Wenn die Bullen nicht mehr klingeln. Durchsuchung online
XVI. Diskussion > EU > Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik Hochwertige öffentliche Dienstleistungen für alle "Öffentliche Dienstleistungen sind aus sozialen und wirtschaftlichen Gründen unverzichtbar und für den Zusammenhalt der Regionen in Europa notwendig. Sie müssen eine hohe Qualität haben und für Alle zugänglich sein. Bislang wurden nur die Privatisierung und Liberalisierung der öffentlichen Dienstleistungen diskutiert (besonders in Bereichen wie Energieversorgung, Post und Telekommunikation). Es wird Zeit für andere Lösungen! Daher fordern wir die EU-Kommission auf, europäische Gesetzesinitiativen für die öffentlichen Dienstleistungen auf den Weg zu bringen." Petition der European Trade Union Confederation Golf mit Kommissaren Der Einbruch der Globalisierung in den Dunstkreis der EU-Verwaltung hat keineswegs ein soziales Europa zur Folge. Artikel von Lucien Maigret in Jungle World vom 13. Dezember 2006 XVII. Diskussion > Wipo > Renten"reform" > Rente mit 67 Erfolgreiche Aktionen gegen Rentenreform in Baden-Württemberg "Die Rentenreform ging in die erste Lesung und die IG Metall Ba-Wü hatte beschlossen, dass landesweit dagegen mobilisiert werden sollte. So gab es ein Flugblatt, das in Info-Ständen in den Kantinen verteilt sollte. Manchen reichte das nicht. So bemühte sich der Erste Bevollmächtigte von Esslingen, Sieghard Bender, in dem von ihm betreuten Werksteil von Daimler eine Protestaktion während der Arbeitszeit durchzuführen. Diese Aktion scheiterte am Veto des Betriebsratsvorsitzenden Lense. Erfolgreich wurde eine solche Protestaktion allerdings in der Drehmaschinenfabrik Index, ebenfalls Verwaltungsstelle Esslingen, durchgeführt." Bericht eines Kollegen von den Aktionen am 14.12.06 in Baden-Württemberg XVIII. Diskussion > Wipo > WTO, Seattle & ff. > Weltsozialforum 2007 Red Jet Set oder Welttreffen der Basisgruppen? Nairobi ruft zum Weltsozialforum 2007 "An Diskussionsveranstaltungen nehmen meist nur die gleichen Leute teil, die über die gleichen alten Ideen reden und darum kämpfen, Anknüpfungspunkte bei den alltäglichen Realitäten der Menschen zu finden." Mit dieser Beschreibung werden nicht die Probleme einer beliebigen linken Gruppe in Deutschland reflektiert, sondern es handelt sich um eine Analyse über den Zustand afrikanischer sozialer Bewegungen, die im April 2006 bei pambazuka-news erschien. Der Autor Mouhamadou Tidiane Kasse schreibt darin über die afrikanische Entwicklung der Sozialforen." Artikel von Romin Khan in ak XIX. Diskussion > (Lohn)Arbeit > jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > "Netzwerk Grundeinkommen" Neue SprecherInnen Auf dem 3. Treffen des Netzwerks am 16. Dezember 2006 wurden neue Sprecherinnen und Sprecher des Netzwerks gewählt 450 und zwei mal 20 für das bedingungslose Grundeinkommen "Zum Auftakt der 3. Mitgliederversammlung des Netzwerks Grundeinkommen kamen am vergangenen Freitag ca. 450 Gäste zur Diskussionsveranstaltung "anders arbeiten und schöner leben mit grundeinkommen" mit dm-Drogeriemarkt-Chef Götz Werner und dem Berliner Sozio-loge Wolfgang Engler in die Berliner Humbold-Universität." Pressemitteilung vom 17.12.2006 XX. Diskussion > (Lohn)Arbeit > jenseits der "Arbeitsgesellschaft" - Diagnose und Perspektiven > Existenzgelddebatte > Debatte um linke Kritik am BGE a) Rainer Roth Arbeitszwang, in Ewigkeit, Amen Artikel von Andreas Schmidt, Hamburg, in einer überarbeiteten Fassung b) Angela Klein (neu in dieser Rubrik) Den Kapitalismus beseitigen, ohne sich mit ihm anzulegen. Eine Klarstellung zur Debatte Artikel von Angela Klein in der SoZ XXI. Diskussion > (Lohn)Arbeit > arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006 Weihnachten mit Hartz IV. "Sozialdetektive" fahnden nach Weihnachtsbäumen "Verwundert blieben Passanten in der Mönckebergstraße im nachmittäglichen Weihnachtstrubel stehen: Eine verkrüppelte kleine Tanne ohne Nadeln auf einem Bollerwagen versperrte ihnen den Weg. Dahinter finstere Gestalten mit Sonnenbrille und Schlapphüten. Auf Armbinden war zu lesen: "ARGE Prüfdienst". Einem Flugblatt konnte der interessierte Leser entnehmen, dass es sich um "Sozialdetektive" handelte, die zur Mitarbeit aufriefen: Ein Arbeitslosengeld 2 - Bezieher kann sich keinen Weihnachtsbaum leisten. (.) Hat so ein "Schmarotzer" und "Parasit" (Wolfgang Clement, Minister a.D) dennoch einen frischen Weihnachtsbaum, dann muss einfach Missbrauch vorliegen. Den aufzudecken, dafür seien die "Sozialdetektive" da. Die Schlapphüte hatten Geschenke mitgebracht, die geschmackvoll unter dem nadellosen Tännchen drapiert waren. Auf den Paketen war zu lesen: "Ein-Euro-Jobs, Nötigung, Willkür, Zwangsumzug, Zwangsarbeit"." Bericht von Wolfgang Joithe Überflüssige besuchen "Roland Berger" "Spektakuläre Party in Düsseldorf: "Die Überflüssigen" küren die Unternehmensberatung Roland Berger zum "Ausbeuter des Jahres" 2006. "Die Überflüssigen" haben wieder zugeschlagen: Heute haben gegen 11 Uhr etwa fünfzehn "Überflüssige" der Unternehmensberatung Roland Berger in Düsseldorf einen Besuch abgestattet. Anlass war eine feierliche Urkundenüberreichung, bei der Roland Berger zum "Ausbeuter des Jahres" gekürt wurde. Die Partygäste brachten reichlich Sekt und Konfetti mit und nagelten eine Urkunde an eine Wand im Empfangsbereich. Der überraschten Sekretärin wurden Blumen überreicht." Bericht von "autorIn" vom 14.12.2006 Berlin: Flugblattregen bei Dussmann "Am Donnerstag, dem 14.12.2006, gab es Proteste im Berliner Kulturkaufhaus Dussmann in der Friedrichstraße. Aktivist_innen verteilten in den Räumlichkeiten Flugblätter, lasen Texte zum Thema Arbeit und veranstalteten einen Flugzettelregen. (.) Auf fast allen Ebenen des vierstöckigen Gebäudes verteilten Aktivist_innen verschiedene Flugblätter zu verschiedenen Themen. Eines thematisiert Dussmanns Niedriglöhne (s.u.), ein anderes Dussmanns Beteiligung an den mißerablen Freßpaketen für Flüchtlinge." Bericht von "Dusel" vom 16.12.2006 XXII. Diskussion > (Lohn)Arbeit > arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aktionen und Proteste 2006 > 02/03. Dezember 2006: Aktionskonferenz der Sozialen Bewegungen Außer Spesen nichts gewesen? Anmerkungen zur bundesweiten Aktions- und Strategiekonferenz gegen Sozial- und Lohnabbau am 2. und 3. Dezember 2006 in Frankfurt/M. "Nach einigen halbwegs erfolgreichen Jahren der Mobilisierung gegen Sozial- und Lohnabbau, beginnend mit der Demonstration der 100.000 am 01.November 2003 in Berlin und den massenhaften Montagsdemonstrationen in 2004, ist die offensichtliche Flaute der bundesweiten Bewegung unübersehbar geworden. Trotz weiterer sozialer Um- und Abbaumaßnahmen im Sozialen, gibt es nur einen begrenzten Willen der Betroffenen ihren Widerstand in Straßenprotest umzusetzen. Dies braucht uns nicht zu überraschen, denn ein Blick in die Geschichte der sozialen Bewegungen zeigt deutlich, dass es nur unter ungewöhnlich günstigen Momenten möglich ist einen dauerhaften und massiven Widerstand über längere Zeit aufrechtzuerhalten. Dieser Zeitpunkt dürfte aktuell nicht vorhanden sein. Hier genau zu analysieren, zu interpretieren und daraus für weitere Kämpfe Schlussfolgerungen zu ziehen, hätte Aufgabe einer Aktionskonferenz, wie die in Frankfurt sein können. War sie aber nicht!..." Bewertung von Harald Rein vom 11.12.06 Lieber Gruss, Mag und Ralf LabourNet Germany: http://www.labournet.de/ |