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Updated: 18.12.2012 15:51 |
Liebe KollegInnen, neu im LabourNet Germany am Donnerstag, 15.Juli 2004: I. Branchen / Auto / DC / Allgemein "Aktionstag gegen Erpressung bei Daimler: Ist Spaltung der Belegschaften erfolgreich?" Ein Interview
von Herbert Wulff mit Hans-Helmut Krug (Betriebsrat bei DaimlerChrysler
in Bremen) in der "Jungen Welt" vom 15.Juli 2004 II. Diskussion / Arbeitsalltag / Arbeitszeit / Arbeitszeitverlängerung a) "Angriffe auf Tarifverträge und Arbeitsbedingungen abwehren" Die Resolution der Funktionärskonferenz der IG Metall Esslingen vom 13. Juli 2004, die so endet: "Dazu gehört auch die 35-Stunden-Woche, deshalb lehnen wir den Ergänzungs-Tarifvertrag bei Siemens zur unbezahlten 40-Stunden-Woche ausdrücklich ab" b) Der Deutsche Einhei(t)z-Textdienst zum Thema Arbeitszeitverlängerung Die Satireballung von Werner Lutz Ausgabe
7/04 c) Arbeit, Arbeit, Arbeit " Die nächste Runde in der Reformdebatte ist eröffnet.
Die Deutschen sollen länger arbeiten und weniger Urlaub nehmen. Dann
kommt der Aufschwung ganz bestimmt. Die Jungle World diskutiert mit"
(Jungle
World 30 - 14. Juli 2004) d) "Firmen senken Löhne durch die Hintertür" Ein Artikel
von Sebastian Dullien in der "Financial Times Deutschland" vom
15.Juli 2004 III. Diskussion: (Lohn)Arbeit / Realpolitik / Alg II: "Zusammenführung" von Arbeitslosen- und Sozialhilfe / Proteste 1) "Aktion St. Nikolaus: Sorgfältiges Ausfüllen des ALG II Antrages ist unser Recht und bewahrt uns vor falschen Angaben!" Flugblatt
der "Kampagne gegen Hartz IV" 2) "Hartz IV: Endlich! Faulenzer an die Arbeitsfront! Armut für (fast) alle!" Flugblatt
von AK ELVIS 3) "Hartz IV stoppen und zuruecknehmen!" Anti-Hartz-Bündnis NRW fordert Erhaltung und Ausbau
der Arbeitslosenhilfe! Gegen Hartz & Co., für Erhaltung und Ausbau
der sozialen Errungenschaften! Flugblatt
des Anti-Hartz-Bündnisses NRW 4) "Wir sind Demokraten" DGB will nicht mehr gegen »Hartz IV« protestieren,
sondern nachbessern. "Für die DGB-Führung ist der Protest
gegen die Hartz-Gesetze beendet. »Wir sind schließlich Demokraten«,
erklärte DGB-Vizechefin Ursula Engelen-Kefer am Dienstag auf einer
Pressekonferenz in Berlin. Der DGB akzeptiere den parlamentarischen Entscheidungsprozeß,
der mit der Abstimmung im Bundesrat am vergangenen Freitag sein Ende gefunden
habe...." Artikel
von Rainer Balcerowiak in junge Welt vom 14.07.2004 Siehe dazu auch: Engelen-Kefer: Arbeitsvermittlung stärken - Working poor vermeiden Der DGB schlägt in der PM
145 vom 13.07.2004 IV. Diskussion: (Lohn)Arbeit / Realpolitik / Alg II: "Zusammenführung" von Arbeitslosen- und Sozialhilfe / Informationen Brisantes Detail zur Hartz-IV-Reform: Einen Monat lang kein Geld für Arbeitslose "Ein bislang unbeachtet gebliebenes Detail der Arbeitsmarktreform
hat in der Koalition einen heftigen Streit ausgelöst. Mehrere Koalitionspolitiker
drängen darauf, das Gesetz nochmals zu ändern. Bundeswirtschaftsminister
Wolfgang Clement soll eine Lösung finden." Artikel
von Nico Fried und Reymer Klüver in der S"Süddeutschen
Zeitung" vom 13.Juli 2004 Siehe dazu auch: Alg II - Bund will rund 1,8 Mrd. Euro sparen Powerpoint-Darstellung
V. Diskussion: (Lohn)Arbeit / Realpolitik / Alg II: "Zusammenführung" von Arbeitslosen- und Sozialhilfe / Kommentare und Bewertungen Hartz IV? Klingt wie: Eins, zwei! Eins, zwei! Deutsche Sozialhilfe-Empfänger: Schaut auf den Sudan! Artikel
von Hans-Dieter Schütt in ND vom 12.7.04 VI. Diskussion / EU / Militärpolitik Die EU auf dem Sprung zur Militärmacht So lautet der Untertitel des zweiteiligen Beitrags von
Winfried Wolf über den konkreten Stand der EU Militärpolitik
nach dem letzten EU Gipfel, erschienen in der "Jungen Welt"
vom 14. und 15.Juli 2004. Teil 1 "Kein
Europa der Bürger" VI. Diskussion / EU / Politisch Nicht die Rettungsaktion der "Cap Anamur" steht zur Debatte, sondern das europäische Migrationsregime, das für tausendfachen Tod verantwortlich ist Presseerklärung des Komitee für Grundrechte und Demokratie vom 14.Juli 2004 VII. Diskussion / Grundrechte / Asyl a) "Warum ich gegen das Residenzpflicht-Gesetz für Flüchtlinge in Deutschland kämpfe" Eine (persönliche) Erklärung von Ahmed Sameer
zu seinem Prozess am 21.Juni 2004 am Amtsgericht Gotha wg Verstoßes
gegen die Residenzpflicht, in der es - unter anderem - heisst: "Als
ich hier in Deutschland Asyl suchte, hätte ich niemals erwartet,
dass ich Bedingungen unterworfen sein würde, die denen ähneln,
vor denen ich aus Jenin geflohen bin. Hier erfordert es sogar eine schriftliche
Erlaubnis einen Arzt außerhalb meines Landkreises zu sehen
die mir die Behörden niemals erteilen..." Die Erklärung
im "The Voice Forum" b) Residenzpflicht - Verhandlung von Ahmed Sameer Eine Mitschrift des Prozessverlaufs am Amtsgericht Gotha
am 21.Juni 2004 von
Lea Hartung bei "The Voice Forum" VIII. Internationales / Bolivien "Freie Fahrt zum Pazifik" Ein Beitrag
von Andrés Pérez González in der "Jungle World"
vom 14.Juli 2004 IX. Internationales / Peru Der erste Generalstreik seit fast 30 Jahren Zum 14.Juli 2004 wurde erstmals seit 1977 von allen Gewerkschaftszentralen zum Generalstreik aufgerufen - der "Geist von 1977" wird denn auch beständig beschworen (als die Militärdiktatur gezwungen war, eine verfassungsgebende Versammlung einzuberufen): politisch geht es dabei gegen die Privatisierungspolitik des Präsidenten Toledo. 93.000 Polizisten waren im Einsatz, bis Mittag gab es bereits mehr als 50 Festnahmen. Erste Nachrichten: a) Pressekonferenz der CGTP vom 14.Juli 12.20 Uhr, "LA
MOVILIZACION SE VIVE EN EL PAIS" b) BBC Meldung "Peru
hit by major workers' strike" X. Internationales / Türkei Verfahren ausgesetzt Ein Bericht
von Nick Brauns in der "Jungen Welt" vom 15.Juli 2004 bis Montag, Helmut LabourNet Germany: http://www.labournet.de/
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