| »Bündnissen« fehlt Verlässlichkeit. Fast ein Drittel der Unternehmen bricht Zusagen aus betrieblichen Standortvereinbarungen
"Vielfach ist in der gewerkschaftsnahen Fachpresse immer noch vom »deutschen Beschäftigungswunder« die Rede. Zwar wird dabei oft vergessen, daß in der Krise binnen weniger Wochen Zehntausende Leiharbeiter und befristet Beschäftigte auf die Straße gesetzt wurden. Dennoch ist es eine interessante Frage, mit welchen Mitteln trotz des dramatischen Wirtschaftseinbruchs zumindest betriebsbedingte Kündigungen bei Stammbeschäftigten in weiten Teilen vermieden werden konnten. Mit den diesbezüglich auf betrieblicher Ebene angewandten Strategien beschäftigt sich die aktuelle Ausgabe der von der Hans-Böckler-Stiftung herausgegebenen WSI-Mitteilungen." Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 15.02.2011 
Kontrollierte Dezentralisierung? Abweichende Tarifvereinbarungen in der Metall- und Elektroindustrie
Artikel von Thomas Haipeter  (Institut Arbeit und Qualifikation - Abteilung Arbeitszeit und Arbeitsorganisation, Fachbereich Gesellschaftswissenschaften, an der Universität Duisburg-Essen), erschienen in Industrielle Beziehungen, Heft 3 2009- wir danken für die Freigabe durch den Autor!
Zusammenfassung: "Die Tarifabweichung als von den Tarifparteien legitimierte betriebliche Unterschreitung von Flächentarifvertragsnormen gehört zu den wichtigsten neueren Entwicklungen des deutschen Tarifsystems. Während die wilde Dezentralisierung durch die Betriebsparteien oder die Tarifflucht der Unternehmen unbestreitbar eine Erosion des Tarifsystems bedeuten, sind die Folgewirkungen der Tarifabweichung weniger eindeutig. Im Beitrag werden die Ergebnisse einer Untersuchung aller abweichenden Tarifvereinbarungen der Metall- und Elektroindustrie seit Abschluss des "Pforzheimer Tarifvertrages" vorgestellt. Dabei wird herausgearbeitet, dass die Bewertung der Tarifabweichung entscheidend von der empirisch zu beantwortenden Frage abhängt, inwieweit sie von den Tarifparteien prozedural und inhaltlich kontrolliert werden kann. In der Metall- und Elektroindustrie konnte die gewerkschaftliche Kontrolle in beiden Dimensionen vertieft werden. Die wichtigsten Grundlagen dafür sind die Intensivierung der verbandlichen Koordinierung und die Stärkung der gewerkschaftlichen Organisationsmacht in der betriebsnahen Tarifpolitik. Die Tarifabweichung geht aber einher mit Veränderungen in der Architektur des Tarifsystems, der Handlungslogik der Tarifparteien und der Interaktionskultur der Konfliktpartnerschaft. Zudem ist die Tarifabweichung kein Allheilmittel zur Lösung der Probleme des Tarifsystems."
Variable Entgelte je nach betrieblicher Lage?
"Gesamtmetall hat in dieser Tarifrunde schon sehr früh ihre altbekannte Forderung nach einer "betriebsspezifischen Komponente" wieder aufgegriffen - so etwa der Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes Südwestmetall, Roell. Konkret geht es um "variable Entgelte je nach wirtschaftlicher Lage" des Unternehmens. Die IG Metall lehnt generelle Öffnungsklauseln für betriebliche Regelungen ab, bietet aber in konkret definierten Fällen besondere Verfahrenswege an, um akute Probleme lösen zu können.." IGM-Argument zur Tarifrunde vom 30.10.2008
Pforzheimer Folgen
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Was ver.di kann, kann die IG Metall schon lange: Tarifpolitischer Skandal des Tages
5. August 2008:
Bayern: Pforzheimer Abkommen bis 2011 verlängert. M+E-Tarifvertragsparteien sichern und schaffen Jobs in Bayern
"Die Flexibilität des sogenannten "Abkommens von Pforzheim" hat sich für die Betriebe und die Beschäftigten der bayerischen Metall- und Elektroindustrie bewährt. Seit Inkrafttreten der Regelung 2004 konnten dadurch im Freistaat mehr als 20.000 Arbeitsplätze und Investitionen von mehreren hundert Millionen Euro gesichert werden. 5.000 Arbeitsplätze wurden Dank des Abkommens neu geschaffen. Das Pforzheim-Abkommen ermöglicht Firmen, vorübergehend durch den Abschluss von Ergänzungstarifverträgen die flächentariflichen Standards zu unterschreiten. Voraussetzung ist, dass dadurch Beschäftigung im Inland geschaffen oder gesichert wird. Seit 2004 sind in der bayerischen Metall- und Elektroindustrie 160 derartige Ergänzungstarifverträge geschlossen worden." Pressemitteilung der IG Metall Bayern vom 01.08.2008 . Aus dem Text: ". Werner Neugebauer, Bezirksleiter der IG Metall Bayern: "Dort wo man sich bei den Verhandlungen in den Betrieben an die Kriterien 'Aufbau und Sicherung der Beschäftigung' gehalten hat, hat sich das Pforzheimer Abkommen bewährt. Es gab aber auch Einzelfälle, wo man erfolglos versucht hat, Belegschaft, Betriebsräte und IG Metall über den Tisch zu ziehen und die Finanzierung von Investitionen durch die Beschäftigten bezahlen zu lassen, obwohl es dem Unternehmen wirtschaftlich glänzend geht. Die IG Metall hat sich gegen solche Ansinnen in der Vergangenheit erfolgreich gewehrt und wird diesen Missbrauch des Pforzheimer Abkommens auch in der Zukunft nicht dulden."."
Ebenfalls hieraus der Witz des Tages:
"Die Kombination von Pforzheim-Abkommen und Tarifvertrag Beschäftigungssicherung erhält den Namen "Tarifvertrag Beschäftigungsentwicklung"."
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Tarifverträge: 75 Prozent der Betriebe nutzen Flexi-Möglichkeit. Betriebsräte sehen zunehmende "Verbetrieblichung" skeptisch "Drei von vier tarifgebundenen Betrieben in Deutschland nutzen inzwischen die Möglichkeiten der Flächentarifverträge, bei Arbeitszeit und Einkommen betriebsspezifische Lösungen auszuhandeln. Das zeigen die Ergebnisse der neuen Betriebsräteumfrage 2004/2005 des WSI." WSI-Mitteilung vom 29.06.2005
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Die "Drohung" des Tages 28. Juni 2005:
"Wenn eine künftige Regierung Hand an die Tarifautonomie legt, kann das zur Aufkündigung des Tarifabschlusses von Pforzheim führen" Zweiter Vorsitzender der IG Metall, Berthold Huber im Gespräch mit dem Handelsblatt: IG Metall droht Merkel mit Klassenkampf. Artikel von Dietrich Creutzburg im Handelsblatt vom 28.6.05
- Unternehmer machen regen Gebrauch von der neuen Freiheit "Manager der Metall- und Elektrobranche nutzen Möglichkeiten des Pforzheimer Abschlusses - zum Verdruss mancher Gewerkschafter. Die IG Metall will klarer regeln, wann Unternehmen von Tarifstandards abweichen können. Einige Funktionäre wollen längeren Arbeitszeiten seltener zustimmen als bisher." Artikel von Eva Roth in der Frankfurter Rundschau vom 30.05.2005
Wie flexibel
ist der Flächentarifvertrag?
"Der Bundeskanzler hat in seiner Regierungserklärung
mehr Flexibilität in den Flächentarifverträgen gefordert.
Fakt ist: Durch eine Vielzahl von Öffnungsklauseln haben Flächentarifverträge
inzwischen die Möglichkeiten der Anpassung an besondere betriebliche
Rahmenbedingungen und Erfordernisse drastisch erweitert. Eine Dokumentation
des WSI-Tarifarchivs findet sich im Netz": siehe WSI-Meldung
und WSI-Dokumentation
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