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Updated: 18.12.2012 16:09

Sozialpolitische Aktionen und Proteste 2007

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Polizeieinsatz gegen Hartz 4 GegnerInnennew

"Hartz 4 - Kritik löste bei der Hamburger ARGE - Eimsbüttel Panikartige Reaktion aus und bestellten gleich die Polizei. Dabei wurde ein Mitstreiter vorläufig verhaftet." Bericht von Tom vom 10.12.2007 bei indymedia externer Link

Überflüssige ehren Wirtschaftsvertreter

"Am 6.12.07 besuchten etwa ein Dutzend Überflüssige den Wirtschaftstalk mit Lothar Späth auf der Nordwestmesse ("Business Plus") in Oldenburg. So genannte regionale Wirtschaftsgrößen talkten hier fleißig zur wirtschaftlichen Entwicklung in Nordwestdeutschland. Zugegen waren "Experten" von Unternehmen wie EWE, VW, Bünting, sowie die LzO. Die Rolle des Moderators übernahm der Unternehmensberater und frühere Ministerpräsident Baden-Württembergs Lothar Späth." Bericht samt Bildern und Flyer von Überflüssige Oldenburg externer Link vom 06.12.2007 bei indymedia

Gegen Überwachungsstaat und Justizwillkür. Gegen jede Gegen Überwachungsstaat und JustizwillkürRepression - in Heiligendamm, Genua und überall!

Demonstrationen gegen staatliche Repression sozialer Bewegungen, die am 17. November parallel in Rostock und Genua stattfinden. Demo in Rostock: 17.11.2007 14 Uhr am Saarplatz (S-Bhf Parkstr.). Siehe Demoaufruf und weitere Infos auf der Aktionsseite externer Link

Soo nicht mit uns! Soo nicht mit uns! Gegen den Aufschwung der Arbeit in Armut! Für 500 € Grundsicherung und 10 € gesetzlichen Mindestlohn!

Bundesweiter, dezentraler Aktionstag der Sozialproteste am 29. Oktober 2007, aufgerufen vom Aktionsbündnis Sozialproteste. Siehe dazu:

  • Überflüssige plakatieren SPD als überflüssig!Berlin: Überflüssige plakatieren SPD als überflüssig!
    "Mit Großplakaten vor dem Willy-Brandt-Haus der SPD haben Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener Gruppen der Sozialprotestbewegung die SPD heute für überflüssig erklärt. Die überdimensionalen Plakate mit dem Slogan "So ist die SPD überflüssig - erklären 7 Millionen ausgegrenzte HartzIVler, Prekarisierte und die von Alters- und Kinderarmut Betroffenen" wurden vor dem Haupteingang der SPD-Zentrale aufgestellt. Diese Aktion attackiert die jüngsten SPD-Parteitagsbeschlüsse zur Sozial- und Arbeitsmarktpolitik als neoliberalen Sozialdemokratismus, der schröderisch-kaltschnäuzig geblieben sei." Pressemitteilung vom 29.10.2007 pdf-Datei

  • Lohnzurückhaltung war gestern! Sozialproteste unterstützen Streik von Lokführern und Zugbegleitpersonal
    Kopiervorlage eines Flugblattes pdf-Datei zur Unterstützung des Streiks der Gewerkschaft der Lokführer (GDL) durch die Sozialproteste - nicht nur für den heutigen Aktionstag

  • Aufruf zum Aktionstag externer Link pdf-Datei
  • Kampagnenseite für den 29. Oktober externer Link
  • Dort: Angekündigte Aktionen nach Städten externer Link
  • Aktionstag der Sozialproteste 2007 in Wuppertag: Drei Gänge- Protest-Essen am Döpperberg. Schluss mit den unwürdigen Lebens- und Arbeitsverhältnissen!
    "Wir rufen auf, sich am 27. Oktober um 12:00 Uhr am Döpperberg einzufinden. Wir laden zu einem Drei-Gänge-Protest-Menu ein, um zu demonstrieren, dass wir die wachsende Armut, soziale Auslese und Ausbeutung nicht hinnehmen. (.) Jetzt geht's los: Die Aktion ist inspiriert von den "Vierte Woche" Aktionen der Prekären in Italien, die - wie wir alle - kurz vor dem Ersten des Monats kein Geld mehr in der Tasche haben. Sie treffen sich regelmäßig in der Vierten Woche zu gemeinsamen Menüs und abschließenden Einkaufstouren und Kinobummel, um ihr Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben durchzusetzen." Aufruf von Agenturschluss Wuppertal, Freundeskreis Mina Knallenfalls und Husch-Husch. Unsere Lieblingsforderung hieraus: "Zum Teufel mit den Ein-Euro-Jobs! Auch christliche Ausbeuter kommen nicht in den Himmel!"

Für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Natur. 2. Sozialforum in Deutschland am 18.-21. Oktober 2007 in Cottbus

  • "Revolutionäres Sozialforum in Cottbus"
    "In Cottbus tagt derzeit das 2. Deutsche Sozoialforum. Aufgrund der überteuerten Eintrittspreise und der Reformistischen Inhalte, entschlossen sich radikale Linke (u.a. "Vereinte Linke Lausitz", etc.pp) ein "revolutionäres Sozialforum" ergänzend zu organisieren. Das "revolutionäre Sozialforum" sieht sich dabei als "Inhaltliche" und kostenlose Alternative, da das reguläre reformistische Sozialforum überteuerte Eintrittspreise hat. Es soll Arbeitslosen und proletarischen Jugendlichen ermöglichen sich weiterzubilden oder auszutauschen." Bericht von Sozialrevolutionäre Antifaschisten vom 19.10.2007 externer Link bei indymedia

  • Kein Spannungsverhältnis zur Bewegung
    Zweites Deutsches Sozialforum beendet. Politologe Peter Grottian zieht kritische Bilanz. Artikel von Donna San Floriante in junge Welt vom 22.10.2007 externer Link

  • 2. Sozialforum in Deutschland am 18.-21. Oktober 2007 in Cottbus

    "In enger Zusammenarbeit mit verschiedensten zivilgesellschaftlichen Gruppen, mit Attac und der Friedensbewegung, mit großen DGB-Gewerkschaften und den regionalen Gewerkschaftsorganisa­tionen hat die Initiative Sozialforum alle organisatorischen Voraussetzungen für ein erfolgreiches Forum geschaffen. Auch mit der Stadtverwaltung von Cottbus gibt es eine enge Kooperation. Die zentral gelegenen Veranstaltungsorte - Stadthalle, Universität, Oberstufenzentrum - bieten die Gewähr, dass die Bevölkerung der Stadt und der Umgebung an den zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen kann. Die geografische Nähe zu Polen und Tschechien schafft die Voraussetzungen für eine umfängliche Teilnahme aus diesen Nachbarländern.
    Auch die Gestaltung des Programms ist weit gediehen. Es ist jetzt Zeit, die selbstorganisierten Seminare und Workshops anzumelden, um eine reibungslose und rechtzeitige Organisation des Gesamtprogramms zu gewährleisten. Wir bitten alle Interessierten Gruppen und Initiativen, ihre Veranstaltungswünsche so bald wie möglich über www.sozialforum2007.de und dort über den Punkt "Anmelden" zu registrieren
    ." Aus der Pressemitteilung der Initiative vom 3.9.07

  • Aktionsseite externer Link mit allen Infos beim Sozialforum Deutschland

Volksinitiative "Sozialticket Brandenburg"

  • Mehr als 20.000 Unterschriften für ein Sozialticket in Brandenburg
    Volksinitiative "Anfang September zogen die Initiatorinnen und Initiatoren der "Volksinitiative zur Einführung eines Sozialtickets in Brandenburg" Bilanz und leiteten den Endspurt für die Unterschriftensammlungen ein. Bislang erfreulich ist die landesweit große Resonanz der Bürgerinnen und Bürger auf die Aktion. (.) Beim jüngsten Initiatorentreffen wurde vereinbart, bis zum 30. September in den Regionen des Landes Brandenburg Unterschriften zu sammeln, damit ein gutes Endergebnis erzielt wird, das der erforderlichen formalen Überprüfung durch den Landeswahlleiter standhält und welches auch die Landesregierung nicht ignorieren kann. Anfang Oktober soll die Gesamtanzahl der geleisteten Unterschriften dann dem Präsidenten oder der Vizepräsidentin des Brandenburger Landtages überreicht werden." Aus der Pressemitteilung der Initiative vom 5.9.07

  • Am 1. Mai 2007 hat die "Volksinitiative zur Einführung eines Sozialtickets in Brandenburg" gestartet. 20.000 Unterschriften müssen bis September gesammelt werden, damit sich der Brandenburger Landtag mit dieser Art Petition inhaltlich beschäftigen muss. Die Landesregierung wird aufgefordert, ab dem Jahr 2008 ein Sozialticket in Brandenburg einzuführen. Das Ticket soll für eine Gebietskörperschaft (Landkreis oder kreisfreie Stadt) gelten. Ticketberechtigt sollen die Menschen sein, die Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld (SGB II), Grundsicherung im Alter oder Sozialhilfe (SGB XII) beziehen bzw. deren Bedarfsgemeinschaften sowie Menschen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten. Der Preis des Sozialtickets soll 50% der jeweiligen VBB-Umweltkarte nicht überschreiten. Siehe die Unterschriftenliste bei ver.di Berlin Brandenburg externer Link pdf-Datei

überflüssige in münchen: gegen ver_A_rsche !

überflüssige in münchen: gegen ver_A_rsche !"montag 27.8., 9:30 uhr: die überflüssigen entern die arbeitsagentur münchen. mission aufklärung: gegen die immer dreisteren lügen der offiziellen arbeitslosenstatistik eine aktive gegendarstellung ...und zwar vor ort ... und zwar rechtzeitig vor der nächsten märchenstunde der bundesagentur am 30. august. zutaten: 12 überflüssige, 1 grosstransparent, 3 posters, hunderte aufklärungsflyers. und: wut auf eine verhöhnende "aufschwungs"-propaganda, mundgerecht vom kapital serviert zur virtuellen sättigung von immer mehr armen schluckern. schluckauf! ver_A_rscht!..." Bericht mit Bildern von "überflüss-ich" vom 29.08.2007 bei indymedia externer Link. Siehe dazu auch:

  • pinocchios märchen: das märchen vom aufschwung für alle. Das Flugblatt zur Aktion externer Link pdf-Datei
  • ihre b.a. & die zukunft der lügen: Wie geht es weiter mit den Erfolgszahlen am Arbeitsmarkt?
    "Die monatliche Märchenstunde der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird nun von 1-Euro-Jobbern durchgeführt ("Integration in den Arbeits-Markt"). Der BA-Pressesprecher (Pinocchio v. Münchhausen) wird durch einen Zufallszahlengenerator ersetzt. Die Statistik wird in die freien Künste integriert und untersteht direkt dem Aufschwungsministerium." Das Flugblatt zur Aktion externer Link pdf-Datei

Widerstand gegen den inneren kalten Krieg: Helden mit Zivilcourage

"In Zeiten des sozialen kalten Krieges gegen die eigene Bevölkerung, in denen das Abhalten von Versammlungen, politischen Aktivitäten oder Demonstrationen immer schwieriger wird, in Zeiten kriegerischer Aufrüstung und medialer Gleichschaltung, also in heutigen Zeiten sind wieder Heldinnen und Helden gefragt, die eine demokratische Gegenmacht zu der von der Obrigkeitspolitik der Parteien und der Wirtschaft übernommenen Alleinherrschaft aufbauen. HeldInnen des zivilen Widerstandes brauchen viel Courage, und es gibt sie. Sie nennen sich "Die Überflüssigen", "Agenturschluss" oder "Müllemer Mädcher gegen Sozialschnäuvnas". Ihr Handlungsfeld ist vielfältig, aber sie haben ein Ziel: Auf die Veränderung von Fehlentwicklungen in der Gesellschaft zu drängen." Artikel von Hans-Dieter Hey in der NRhZ-Online externer Link - Neue Rheinische Zeitung vom 22.08.2007

Köln: Sozialschnüffler müssen drinnen bleiben

"Heute morgen um 9:30 Uhr wurde in Köln-Mülheim der Parkplatz der ARGE mit einer dicken Eisenkette abgesperrt, damit die Sozialschnüffler heute keine Arbeitslosen bespitzeln können." Bericht von den "Müllemer Mädcher gegen Sozialschnüffler"externer Link [Übersetzt: Mülheimer Mädchen gegen Sozialschnüffler; die Red.] auf Indymedia vom 16.08.2007

Kinderarmut in einem der reichsten Länder der Welt: Kein Geld für die Mindestausstattung von SchulanfängerInnen. Aktion am 30. Juli 2007 auf dem Husemannplatz in Bochum

Einige Erwerbsloseninitiativen und der DGB machen am 30.7 um 14-16 mit einer Aktion auf das Thema Hartz IV und Kinderarmut aufmerksam. In Bochum leben fast 11.000 Kinder von Hartz IV. Eltern von SchulanfängerInnen erhalten z.B. für ihre Kinder 207 Euro im Monat. Dieser Regelsatz sieht 1,63 Euro für Schreibhefte vor - kein Tornister, kein Taschenrechner, kein Etui, keine Sportzeug, geschweige denn eine Schultüte. Die Mitglieder der Initiative werden bei der Aktion darstellen, was von Grundschulen als Mindestausstattung für SchulanfängerInnen empfohlen wird und was dies kostet.

Dadaismus gegen MobbingDadaismus gegen Mobbing.

Kunstpräsentation und -aktion gegen Mobbing bei der documenta 12 in Kassel vor dem Karusell des vierten Ausgestossenen am 25.08.2007 von 12:00 bis 13:00 Uhr.

Prekäre Superhelden vor Gericht

Prekäre Superhelden vor Gericht?Prekäre Superhelden vor Gericht?
"Ende April 2006 haben etwa 30 prekäre Superhelden Delikatessen aus einem Gourmet-Supermarkt in Hamburg entwendet und anschließend verteilt. Die Staatsanwaltschaft glaubt nun, eine an der Aktion beteiligte Superheldin ausfindig gemacht zu haben. Deshalb findet am Dienstag, dem 19. Juni um 9 Uhr im Amtsgericht Altona (Max-Brauer-Allee 91) im Saal 101 ein Prozess gegen sie statt." Pressemitteilung des Euromayday Hamburg vom 18.6.07 mit Bildern. Siehe dazu auch:

  • »Superheldin« verurteilt
    "Hamburger Studentin erhält wegen angeblicher Beteiligung an »Robin-Hood-Aktion« Geldstrafe. Rechtsanwältin legt Berufung ein. Wegen »gemeinschaftlichen Diebstahls« ist eine Hamburger Studentin am Dienstag zu einer Geldstrafe von 750 Euro verurteilt worden." Artikel von Lars Reissmann in junge Welt vom 29.06.2007 externer Link

  • Superheldin vor Gericht
    "Im Prozess um die Aktion der "prekären Superhelden", muss sich in Hamburg eine 30-Jährige für den Überfall auf einen Feinkostladen verantworten. Die Polizei ermittelte mit fragwürdigen Methoden." Artikel von Kai von Appen in der taz-Nord vom 20.06.2007 externer Link

  • Prozess Studentin wegen Diebstahls im Delikatessen-Laden angeklagt. Der bizarre Auftritt der "Superhelden"
    "30-Jährige soll mit weiteren Aktivisten das "Frische-Paradies" an der Großen Elbstraße geplündert haben. Zuschauer kommen mit weißen Masken ins Amts gericht. Richter ließ die Störer gewähren." Artikel im Hamburger Abendblatt vom 20. Juni 2007 externer Link. Die Verhandlung wird am Dienstag, 26. Juni, fortgesetzt.

  • Gehts der "Superheldin" an den Kragen?
    "Die Aktion war der vermutlich lustigste Coup in der Hamburger Kriminalgeschichte: Am 28. April 2006 überfielen 30 Männer und Frauen in Superheld-Kostümen das "Frischeparadies Goedeken" an der Großen Elbstraße, erbeuteten Delikatessen von Hirschkeule bis Champagner - und entwischten der Polizei. Später verkündeten sie schriftlich, sie hätten die Luxus-Leckereien an "Erzieherinnen, Praktikanten, Putzfrauen und Ein-Euro-Jobber" verteilt. Heute steht eine 30-Jährige Aktivistin der linken Szene vor dem Amtsgericht Altona. Die Anklage lautet auf gemeinschaftlichen Diebstahl, die junge Frau soll durch Zeugen als eine der "Superhelden" identifiziert worden sein." Artikel von Stephanie Lamprecht in der Hamburger Morgenpost vom 19.6.07 externer Link
  • "Oute Dich als SuperheldIn!" - Bilder von der Euromayday-Parade externer Link

Hartz IV: Aktion Mundraub - Staatsanwaltschaft fordert für 95 Cent 243 Euro Geldstrafe

" Am 28. September des letzten Jahres sind 6 aktive Mitglieder die IG Contra Sozialabbau aus Aschersleben in das örtlichen Edeka-Geschäft gezogen und haben dort öffentlich Speisen ohne Bezahlung verzehrt, um auf die prekäre Lage und die Einkommensarmut von Empfänger/innen des Arbeitslosengeld II aufmerksam zu machen. Den meisten Beteiligten dieser örtlichen Aktion der "Überflüssigen" wurde angeboten, dass Verfahren einzustellen, wenn 15 Stunden in sozialen Projekten abgeleistet werden. Die Staatsanwaltschaft bestand bei Tommi Sander auf ein exemplarisches Strafverfahren wegen "geringfügigen Diebstahl"." Artikel von Rainer Wahls vom 25. Juni 2007 externer Link bei PR-SOZIAL, das Presseportal für Soziales und Politik. Siehe dazu auch:

Düsseldorf: kleine Aktion der Überflüssigen

"Einige Überflüssige besuchten gestern das Center der Arbeitsagentur in Düsseldorf und warben für die Beteiligung an sozialen Kämpfen und dem Protest gegen den G8-Gipfel.." Bericht mit Bildern vom 25.05.2007 bei indymedia externer Link. Siehe darin auch: Flugblatt Vorderseite externer Link pdf-Datei und Flugblatt Rückseite externer Link pdf-Datei

Euromayday 2007 Euromayday 2007

  • Die internationale Seite externer Link
  • Hamburg externer Link: Euromayday 007: 1. Mai, 15h, Michel-Wiese
  • Berlin externer Link
  • Euromayday in Italien externer Link
  • Work in Progress. Prekarität, (Euro)Mayday und Organisierung im Land der begrenzten Möglichkeiten
    "Unübersehbar schickt der Frühling seine Boten ins Land: Erste Krokusse gucken schüchtern aus dem Boden, die Vögel halten Ausschau nach dem besten Nistplatz für den Nachwuchs, immer öfter huscht dieses kleine Lächeln über die Gesichter unserer Mitmenschen... und die linke Szene streitet sich heftig über die beste Demonstration am 1. Mai. Damit ist - zumindest in Berlin - wieder Normalität eingekehrt. Warum trotzdem alles anders wird, was ein (Euro)Mayday 2007 sein kann und warum das Jahr auch nach dem G8-Gipfel nicht vorbei ist, erfahrt ihr auf den nächsten 300 Zeilen.." Artikel von Für eine linke Strömung (FelS), Berlin, in ak externer Link - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis - vom 16.3.2007
  • Siehe dazu auch die Homepage des Mayday 2007 in Berlin externer Link mit Links zu allen europäischen Städten
  • und das Euromayday-Netzwerk externer Link

»Workparade« am 24. April 2007 in Berlin

  • »Mit Schwänzen hat das nichts zu tun«. Die GEW organisiert eine »Workparade« am 24. April unter dem Motto »Ausbildung für alle«.
    Ein Gespräch von Wladek Flakin mit Dieter Haase externer Link, Vorstandsmitglied der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Berlin und einer der Organisatoren der »Workparade« am 24. April, in junge Welt vom 21.04.2007
  • Siehe Infos zur Workparade externer Link von GEW Berlin, LandesschülerInnenvertretung und der DGB Jugend bei der GEW Berlin

"Marsch der Landlosen" in Berlin

"Als Teil der Proteste im Vorfeld des G8-Gipfels veranstalten die Menschenrechtsorganisation FIAN, die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), die AG Kleinstlandwirtschaft und das Aktionsnetzwerk Globale Landwirtschaft am 17. April 2007 in Berlin einen symbolischen "Marsch der Landlosen". Nach dem Vorbild der Landlosenbewegungen des Südens machen die VeranstalterInnen damit auf Verletzungen des Menschenrechts auf Nahrung und die prekäre Situation von Kleinbauern, -bäuerinnen, bäuerlichen Betrieben und Landlosen weltweit aufmerksam. Obwohl diese auf dem Land leben und Nahrungsmittel produzieren, stellen sie etwa achtzig Prozent der Hungernden dar. Eine Hauptursache ist die neoliberale Landwirtschaftspolitik, die sich einseitig an den Interessen von transnationalen Konzernen orientiert und zum großen Teil von den Regierungen der G8 vorangetrieben wird." Presseeinladung von FIAN, AbL, AG Kleinstlandwirtschaft und Aktionsbündnis Globale Landwirtschaft vom 9.4.07 externer Link

[Gegen-Armut-2007]

überflüssige in münchen: freie fahrt für @lle

"dienstagabend 27.3. im herzen münchens: 7 überflüssige dringen sanft in u- und s-bahnen ein. ihre botschaft: über 80.000 münchnerInnen können sich dank hartz IV, sozialgeld & co. keine monatstickets mehr leisten. ..isoliert zuhause im offenen strafvollzug." Bericht von "ueberfluess-ich" vom 28.03.2007 bei indymedia externer Link

BUKO 30 "macht#netze".
Widerständige Praxis zwischen Flachwasser und Tiefsee

Alle Infos zum BUKO 30-Kongress am 6.-9. April in Leipzig beim Buko externer Link

Die Mauer steht wieder - vor der ARGE in Zittau

"Unbekannte . welche sich wohl gut ausgekannt haben, hatten in der Nacht die Tür des Haupteingangs der Agentur für Arbeit zugemauert. Sie bauten aus 30 Gasbetonsteinen eine 3 Meter 30 breite und 1 Meter 45 hohe Wand auf und verewigten sich mit einem Schriftzug..." Meldung im Sozialticker vom 13.3.07 externer Link

Angermünde: Protest gegen Ein-Euro-Jobs

"Bei einer Mahnwache vor dem Grundsicherungsamt in Angermünde hat am Dienstag das Bürgerbündnis gegen Sozialabbau auf die Situation von Hartz-IV-Betroffenen aufmerksam gemacht. Anliegen der Aktion war laut Initiatorin Birgit Kühr, auf die Nöte von Uckermärkern aufmerksam zu machen, aufzurütteln und die wachsende Kinderarmut anzuprangern. Eine Forderung lautete: Weg mit Ein-Euro-Jobs. Unterstützt wurde das Bündnis von Gewerkschaftern aus Eberswalde. Die Behörde selbst nahm die Mahnwache zur Kenntnis, beteiligte sich aber nicht an der Debatte." Bericht beim Erwerbslosen Forum Deutschland externer Link. Siehe auch einen Bericht mit einigen Bildern externer Link auf der Homepage der bundesweiten Koordinierung Montagsdemonstration

Neue Armut an zentralen Orten des Konsums sichtbar machen. Linsensuppe für alle »Abgespeisten«

Bericht von Rainer Wahls, Berlin, zur Aktion Abgespeist mit einigen Bildern und das Flugblatt zur Aktion am 3.2.07 pdf-Datei und Abgespeist: Ausstellungstafeln zu Reichtum und Armut in Berlin externer Link bei der Ag Soziales Berlin im Berliner Sozialforum

Holger Burner Unser Standard - Holger Burner slamt gegen Agenda, Hartz + Babylon

"Wir hören jeden Tag das Gleiche: das die Kohle nich reicht
Das unser Lohn zu hoch ist, wenn man mit Polen vergleicht
Das die Wirtschaft schwächelt, wegen unsrem Chronischen Geiz
." Zu dem HipHop von Holger Burner, dessen Text schon länger bei uns verfügbar ist, gibt es nun ein wirklich tolles Video externer Link

"Saukkel des Monats" zum ersten Male verliehen

"Der Preis geht an Politiker und Funktionsträger, die durch Deklassierung, Stigmatisierung und Hetze gegen Menschen, die ohnehin schon ausgegrenzt sind, von sich hören machen. Für den Januar 2007 haben wir bei www.forced-labour.de den Chef der Hamburger Agentur für Arbeit, Rolf Steil, ausgezeichnet" - Siehe Informationen zum Preisträger externer Link. Die Auszeichnung soll fortan monatlich erfolgen und die Redaktion von "forced labour gegen den Arbeitszwang im gegenwärtigen Deutschland" ist für Hinweise auf "Saukkel"-Aspiranten natürlich stets dankbar: redaktion@forced-labour.de

Der Hartz IV Hit: Onkel Hartz

"Macht Hartz IV auch kreativ? Wohl eher nicht, aber ein erwerbsloser Künstler wie Czeslaw Kowalczyk gibt nicht auf und hat den Song "Onkel Hartz" komponiert." Infos und Download bei Gegen-Hartz.de externer Link

Rürup von den "Überflüssigen" getortet

"Bert Rürup, oberster ,Wirtschaftsweiser', Politikberater und Professor für Finanz- und Wirtschaftspolitik wurde am 5. Februar an seiner wissenschaftlichen Wirkungsstätte, der Technischen Universität Darmstadt, von den "Überflüssigen" mit einer Torte ,ausgezeichnet'." Meldung von tortenwurf@yahoo.de vom 05.02.2007 externer Link bei indymedia

Aktionswoche gegen Sozialkahlschlag vom 29.1. bis 2.2.2007 in München

Termine und Berichte beim ak gewerkschaften an der uni münchen externer Link

Überflüssige rangeln mit Peter Hartz

Überflüssige rangeln mit Peter Hartz…Mit verschiedenen Aktionen gegen Sozialabbau, Ein-Euro-Jobs und die damit einhergehende Zwangsarbeit traten die Überflüssigen bisher in die Öffentlichkeit. Heute nahmen sie Peter Hartz persönlich in Empfang, als er vor dem Braunschweiger Landgericht ankam, wo er seinen Prozess hatte. Neben den Überflüssigen hatten sich weitere Demonstrant/innen in der Braunschweiger Münzstraße versammelt. Sie beschimpften Hartz als „Arbeiterverräter”, „Lump” und verwiesen auf die Doppelmoral des Angeklagten, der mit Hartz I bis IV sozial Schwache „fördern und fordern” wollte, andererseits seinem Kollegen Volkert Millionensummen zuschob. Hartz kaufte den VW-Betriebsrat und schaltete damit die betriebliche Mitbestimmung durch Korruption aus…Beitrag von Hartz IV-Empfänger_innen auf Indymedia externer Link vom 17.01.2007

ABGESAGT: Strom & Wasser: "Lauf gegen die Kälte"

Von Ende Januar bis Anfang März 2007 wollte der Liedermacher Heinz Ratz von Dortmund nach München laufen, um auf die oft sehr verzweifelte Situation von Obdachlosen in Deutschland aufmerksam zu machen. Leider muß die Aktion krankheitsbedingt abgesagt werden. Die vollständige Begründung auf der Aktionsseite externer Link

Europaweites Vorbereitungstreffen in Sachen Anti-G8-Mobilisierung und Migration

Einladung zum Treffen am 5.-7. Januar 2007 in Berlin

Kampagne Gegen-Armut-2007 - Kampagnenauftakt am 2. Januar 2007

". Am 2. Januar könnten an vielen Orten die Parteibüros der verantwortlichen Parteien mit übergroßen Aufklebern "STOP GROSSE KOALITION! - Von 345 Euro kann kein Mensch vernünftig leben!" beklebt werden. Diese Aktion, eine geringfügige Gesetzesübertretung, als bundesweite Aktion ausgeführt, könnte bewirken, dass eine öffentliche Diskussion über die Legitimität des Regelsatzes erneut entfacht wird." Kampagnenvorschlag des Aktionsbündnisses Sozialproteste in der Rundmail vom 9.12.06 pdf-Datei

Gemeinsam zum Sozialforum in Cottbus 2007

Aufruf pdf-Datei an alle bundesweiten Bündnisse der bundesdeutschen Erwerbslosenbewegung des Runden Tisches gegen Erwerbslosigkeit und soziale Ausgrenzung

Bundesweite Volksinitiative: Bundes- und Landtagsabgeordnete sollen zeitlich befristet Hartz IV-Armut testen

Entwurf für eine Volksinitiative pdf-Datei vom Erwerbslosen Forum Deutschland

Für eine parallele Durchführung lokaler und regionaler Sozialforen im Frühjahr 2007

  • Für parallele lokale und regionale Sozialforen (21./22. April 2007)
    "Beim Treffen der lokalen Sozialforen (17.-19.11. in Heidelberg) haben VertreterInnen aus Berlin, Bremen, Dorfen, Freiburg, Heidelberg, München, Reutlingen und dem Saarland verabredet, am Wochenende 21./22. April 2007 in möglichst vielen Städten lokale Sozialforen durchzuführen. Das Treffen verspricht sich dadurch eine Stärkung und bessere Wahrnehmung der Sozialforumsbewegung. Der Zeitpunkt - sechs Wochen vor dem G8-Gipfel in Heiligendamm - soll die Möglichkeit bieten, der Gegenmobilisierung lokale Räume zu öffnen. (.) Die in Heidelberg anwesenden Städte - und hoffentlich viele mehr - müssen schnellstmöglich in ihren lokalen Zusammenhängen einen Klärungsprozess herbeiführen, ob die Beteiligung an diesem ersten, parallelen Sozialforumswochenende verwirklicht werden kann. Die Rückmeldungen und Nachfragen mögen bitte an orga@lokale-sozialforen.de gesendet werden. (..) Am Samstag, den 4. Februar 2007 wird es eine weitere Zusammenkunft der Städte geben, näheres dazu wird noch bekannt gegeben." Der Aufruf pdf-Datei

  • "Mit diesem Papier greifen wir, die Initiative für ein Berliner Sozialforum, den Diskussionsprozess auf, der beim Treffen der lokalen Sozialforen im Januar 2006 in Bremen begonnen wurde. In der Debatte 'Wie weiter mit den lokalen Sozialforen?' kam aus Bremen der Vorschlag, Sozialforen parallel durchzuführen. Es wurde verabredet, die Debatte beim nächsten Treffen in Heidelberg (Oktober/ November) weiterzuführen und möglicherweise Verabredungen zu treffen. Um das zu ermöglichen, sollte vorab in den Städten und Regionen ein Austausch stattfinden, zu dem wir folgende Anregungen geben möchten." Diskussionspapier pdf-Datei an die lokalen und regionalen Sozialforen vom Sozialforum Berlin vom September 2006
Siehe auch

Agenturschluss geht weiter... aktuell: Zahltag2: Schluss mit den ARGE(n)-Schikanen! Überregionales Aktionskamp 3. Dezember Köln-Mülheim sowie Agenturschluss 3 in Hamburg

Asylpolitische Aktionen unter Diskussion > Wipo > Arbeitsmigration > Rechte erkämpfen > Aktionen

Perspektiven der Proteste 2005

Proteste gegen Ein-Euro-Jobs

Netzwerk Soziale Bewegung

Montagsdemos

Debatte über Protestformen

Frankfurter Appell pdf-Datei

Aktionen gegen Sozialraub im Jahre 2005

Aktionen gegen Sozialraub im Jahre 2004


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